Griechenland: TPTG-Artikel „In kritischen und erstickenden Zeiten“

(dieser Text wurde von Genoss/Innen ua. Der „Freunde der
klassenlosen Gesellschaft“ übersetzt und zirkuliert. Wir bedanken uns für die
Zusendung des Textes und möchten unseren Leser/Innen hier die ungekürzte
Version zur Verfügung stellen. In unserer Zeitung haben wir einen Auszug
veröffentlicht-IKS)

Kritische und erstickende Zeiten

Ein Bericht über
die Demonstrationen in Athen vom 5. und 6. Mai sowie einige allgemeine Gedanken
zur gegenwärtigen kritischen Situation der Bewegung in Griechenland

Obwohl sich der
akute fiskalpolitische Terrorismus zurzeit mit ständigen Drohungen eines
unmittelbar bevorstehenden Staatsbankrotts und „notwendigen Opfern“ von Tag zu
Tag verschärft, war die Antwort des Proletariats unmittelbar vor der
Verabschiedung neuer Austeritätsmaßnahmen im griechischen Parlament
beeindruckend. Es war vermutlich die größte Demonstration von Arbeitern seit
dem Ende der Diktatur, größer noch als die im Jahr 2001, die zum Ergebnis
hatte, dass eine geplante Rentenreform zurückgezogen wurde. Nach unseren
Schätzungen waren im Athener Stadtzentrum mehr als 200.000 und im Rest des
Landes weitere 50.000 Demonstranten auf der Straße. In fast allen Sektoren des
(Re-)Produktionsprozesses fanden Streiks statt. Auch eine proletarische Menge,
die jener ähnelte, die im Dezember 2008 auf die Straße gegangen war (und die in
der Propaganda der Mainstream-Medien abwertend als „vermummte Jugendliche“
bezeichnet wird), war mit dabei, ausgerüstet mit Äxten, Hämmern und
Vorschlaghammern, Molotowcocktails, Steinen, Gasmasken, Schutzbrillen und
Stöcken. Obwohl die Vermummten mitunter ausgebuht wurden, wenn sie zu
gewaltsamen Angriffen auf Gebäude übergingen, passten sie insgesamt gut in den
bunt zusammengewürfelten und wütenden Strom von Demonstranten. Die Parolen reichten
von einer vollständigen Ablehnung des politischen System („Brennen wir dieses
Bordell von Parlament nieder!“) bis zu patriotischen („IWF raus!“) und
populistischen Losungen („Diebe!“, „Das Volk verlangt, dass die Gauner ins
Gefängnis gesteckt werden!“). Parolen, die sich aggressiv gegen Politiker im
Allgemeinen richten, gewinnen gegenwärtig mehr und mehr Verbreitung.

Auf der Demo der Gewerkschaftsverbände GSEE (privater Sektor) und ADEDY
(öffentlicher Dienst) überfluteten die Leute den Platz zu Tausenden; als der
GSEE-Vorsitzende seine Rede begann, wurde er ausgepfiffen. Wie bereits auf der
Demo vom 11. März schlug die GSEE-Führung einen Umweg ein, um die Masse zu
umgehen und sich an die Spitze des Zugs zu setzen, aber diesmal folgten ihr nur
wenige…

Die Demo von PAME (der „Arbeiterfront“ der Kommunistischen Partei) war mit
deutlich über 20.000 Teilnehmern ebenfalls groß und kam als erste am
Syntagma-Platz an. Geplant war, dass sie dort eine Weile bleibt und dann vor
dem Eintreffen der größeren Hauptdemonstration den Platz verlässt. Doch die
Mitglieder wollten nicht gehen, sondern blieben stehen und riefen wütende
Parolen gegen die Politiker. Die KP-Vorsitzende erklärte später, faschistische
Provokateure (konkret beschuldigte sie die LAOS-Partei, ein Mischmasch aus
rechtsradikalen Schlägern und einem Abschaum von Nostalgikern der Junta) hätten
PAME-Tafeln getragen und KP-Mitglieder dazu angestachelt, das Parlament zu
stürmen, und damit die Verfassungstreue der KP diskreditiert! Das ist zwar
insofern nicht ganz falsch, als dort tatsächlich Faschisten gesichtet wurden,
doch wie Augenzeugen berichten, bereitete es der KP-Führung in Wahrheit gewisse
Schwierigkeiten, ihre Mitglieder eilig von dem Platz wegzulotsen und daran zu
hindern, wütende Parolen gegen das Parlament zu rufen. Vielleicht ist es zu
gewagt, darin ein Anzeichen für aufkeimenden Ungehorsam in der straff
disziplinierten monolithischen Partei zu sehen, aber in so bewegten Zeiten kann
das niemand mit Gewissheit sagen...

Die gut 70 Faschisten, die sich gegenüber der Bereitschaftspolizei
aufgestellt hatten, verfluchten die Politiker („Hurensöhne, Politiker!“),
sangen die Nationalhymne und warfen sogar ein paar Steine auf das Parlament;
wahrscheinlich wollten sie eine Eskalation der Gewalt verhindern, doch sie
wurden rasch von den riesigen Wellen von Demonstranten verschluckt, die sich
dem Platz näherten.

Größere Gruppen von Arbeitern (Elektriker, Postarbeiter, Angestellte der
Stadtverwaltung) versuchten sogleich, auf jedem erdenklichen Weg in das Parlamentsgebäude
zu gelangen, doch mehrere Hundert Bullen auf dem Vorplatz versperrten sämtliche
Eingänge. Eine andere Menge von Arbeiterinnen und Arbeitern aller Altersgruppen
stellte sich den Bullen entgegen, die vor dem Grab des Unbekannten Soldaten standen,
und beschimpften und bedrohten sie. Die Bereitschaftsbullen konnten die Menge
zwar durch einen massiven Gegenangriff mit Tränengas und Rauchbomben
auseinander treiben, doch es zogen ständig neue Blöcke von Demonstranten vor
das Parlament, während diejenigen, die zurückgedrängt worden waren, sich von
Neuem in der Panepistimiou-Straße und der Syngrou-Allee sammelten. Sie
zerstörten, was immer gerade in Reichweite war, und attackierten die Einheiten
der Bereitschaftspolizei, die über die angrenzenden Straßen verteilt waren.
Obwohl die meisten großen Gebäude im Stadtzentrum mit Rollläden geschlossen
waren, konnten sie auch einige Banken und staatliche Gebäude angreifen.
Insbesondere in der Syngrou-Allee gab es erheblichen Sachschaden, da nicht
genug Bullen da waren, um sofort einzuschreiten, denn die oberste Anweisung
lautete, das Parlament zu schützen und die Panepistimiou-Straße und die
Stadiou-Straße zu räumen, durch welche die Menge immer wieder vor das Parlament
zog. Luxusautos, ein Finanzamt und die Präfektur von Athen wurden in Brand
gesetzt und noch Stunden später sah es in der Gegend aus wie in einem
Kriegsgebiet.

Die Straßenschlachten dauerten beinahe drei Stunden. Es ist unmöglich, das
Geschehen hier vollständig darzustellen. Nur ein Beispiel: Einigen Lehrern und
Arbeitern gelang es, Bereitschaftsbullen der Gruppe D – einer neuen Einheit mit
Motorrädern – zu umzingeln und zu verprügeln, während die Bullen riefen: „Bitte
nicht, wir sind auch Arbeiter!“

Die in die Panepistimiou-Straße zurückgedrängten Demonstranten zogen immer
wieder in Blöcken vor das Parlament und die Zusammenstöße mit der Polizei
hörten nicht auf. Auch hier war die Menge bunt gemischt und wollte nicht gehen.
Mit Steinen in den Händen erzählte uns ein Gemeindearbeiter sichtlich bewegt,
wie sehr ihn die Situation an die ersten Jahre nach dem Ende der Diktatur
erinnerte; 1980 hatte er an der Demonstration zum Gedenken an den Aufstand im
Polytechnikum teilgenommen, bei der die Polizei die 20 Jahre alte Arbeiterin
Kanellopoulou ermordete.

Kurz darauf erreichte die entsetzliche Meldung ausländischer
Nachrichtenagenturen die Handys: drei oder vier Tote in einer ausgebrannten
Bank!

Es hatte an mehreren Stellen Versuche gegeben, Banken niederzubrennen, aber
die Menge ließ davon jeweils ab, da in den Gebäuden Streikbrecher
eingeschlossen waren. Nur das Gebäude der Marfin Bank in der Stadiou-Straße
wurde schließlich in Brand gesetzt. Es waren allerdings nicht „vermummte
Hooligans“ gewesen, die die Bankangestellten nur wenige Minuten vor der Tragödie
unter anderem als „Streikbrecher“ angebrüllt und sie aufgefordert hatten, das
Gebäude zu verlassen, sondern organisierte Blöcke von Streikenden. Aufgrund der
Größe und Dichte der Demo, des allgemeinen Aufruhrs und der lauten Sprechchöre
herrschte natürlich – wie immer in solchen Situationen – ein gewisses
Durcheinander, das es schwierig macht, die Tatsachen über den tragischen
Vorfall exakt wiederzugeben. Es scheint jedoch der Wahrheit nahe zu kommen
(wenn man einzelne Informationen von Augenzeugen zusammenfügt), dass in dieser
Bank, mitten im Zentrum Athens und am Tag eines Generalstreiks, etwa 20
Angestellte von ihrem Boss zur Arbeit gezwungen und „zu ihrem Schutz“
eingeschlossen worden waren und drei von ihnen schließlich an Erstickung
starben. Durch ein Loch, das in die Fensterscheibe geschlagen worden war, wurde
ein Molotowcocktail ins Erdgeschoss geworfen, doch als mehrere Bankangestellte
auf den Balkonen gesehen wurden, riefen ihnen Demonstranten zu, das Gebäude zu
verlassen, und versuchten das Feuer zu löschen. Was dann tatsächlich geschah
und wieso das Gebäude in so kurzer Zeit in vollen Flammen stand, ist bislang
unklar. Über die makabre Serie von Vorfällen – Demonstranten versuchten, den
Eingeschlossenen zu helfen, die Feuerwehr brauchte zu lang, einige von ihnen
aus dem Gebäude zu holen, und der grinsende Milliardär und Chef der Bank wurde
von der wütenden Menge verjagt – wurde wohl hinreichend berichtet. Etwas später
gab der Ministerpräsident die Nachricht im Parlament bekannt und verurteilte
die „politische Unverantwortlichkeit“ derjenigen, die Widerstand gegen die
Maßnahmen leisteten und „zum Tod von Menschen führen“, während die
„Rettungsmaßnahmen“ der Regierung „für das Leben“ seien. Diese Verdrehung hatte
Erfolg. Kurz darauf folgte ein Großeinsatz der Polizei: die Mengen wurden
auseinandergejagt, die gesamte Innenstadt bis spät in die Nacht abgesperrt, der
Stadtteil Exarchia einem Belagerungszustand unterworfen; die Polizei drang in
ein anarchistisches besetztes Haus ein und nahm viele der Anwesenden fest, ein
Zentrum von Migranten wurde zerstört und der Rauch über der Stadt wollte ebenso
wenig verschwinden wie ein Gefühl der Bitterkeit und Betäubung…

Die Folgen wurden bereits am nächsten Tag deutlich: Die Aasgeier von den
Medien beuteten die tragischen Tode aus, lösten sie als eine „persönliche
Tragödie“ aus ihrem allgemeinen Kontext (bloße Leichen, abgetrennt von allen
gesellschaftlichen Beziehungen) und gingen in einigen Fällen so weit, Protest
und Widerstand zu kriminalisieren. Die Regierung gewann etwas Zeit, indem sie
das Thema der Auseinandersetzungen verschob, und die Gewerkschaften sahen sich
von jeglicher Pflicht entbunden, für den Tag der Verabschiedung der Maßnahmen
zum Streik aufzurufen. In diesem Klima der Angst, Enttäuschung und Erstarrung
versammelten sich abends trotzdem ein paar Tausend Leute auf einer Kundgebung
vor dem Parlament, zu der die Gewerkschaften und linke Organisationen
aufgerufen hatten. Die Wut war noch immer da, es wurden die Fäuste gereckt,
Wasserflaschen und ein paar Böller auf die Bullen geworfen und Parolen gegen
das Parlament und die Polizei gerufen. Eine alte Frau forderte die Leute zu
Sprechchören auf, dass „sie [die Politiker] verschwinden sollen“, ein Typ
pinkelte in eine Flasche und warf sie auf die Bullen; nur wenige Antiautoritäre
waren gekommen, und als es dunkel wurde und die Gewerkschaften und die meisten
Organisationen gingen, blieben noch immer Leute da, vollkommen unbewaffnete,
gewöhnliche, alltägliche Leute. Von der Polizei brutal angegriffen,
zurückgedrängt und die Stufen am Syntagmaplatz hinuntergeworfen, wurde die von
Panik ergriffene, aber zugleich wütende Menge aus jungen wie alten Leuten
schließlich in den angrenzenden Straßen auseinander getrieben. Die Ordnung war
wieder hergestellt. Es stand ihnen jedoch nicht nur die Angst ins Gesicht
geschrieben; auch ihr Hass war unübersehbar. Es ist sicher, dass sie
wiederkommen werden.

Abschließend einige allgemeinere Reflexionen:

§

Ein hartes Durchgreifen gegen Anarchisten und Antiautoritäre hat bereits
eingesetzt und wird sich noch verschärfen. Die Kriminalisierung eines gesamten
sozialen und politischen Milieus, das bis zu den Organisationen der extremen
Linken reicht, war schon immer ein Ablenkungsmanöver des Staates, das nun, da
ihm der mörderische Angriff so günstige Bedingungen bietet, erst recht zum
Einsatz kommen wird. Doch den Anarchisten etwas anzuhängen, wird nicht dazu
führen, dass die mehreren Hunderttausend Demonstranten und die noch viel
größere Zahl von Menschen, die untätig geblieben, aber ebenfalls besorgt sind,
den IWF und das „Rettungspaket“ vergessen, das ihnen die Regierung anbietet.
Niemand kann seine Rechnungen bezahlen oder in eine weniger düstere Zukunft
blicken, nur weil unser Milieu schikaniert wird. Die Regierung wird in
absehbarer Zeit den Widerstand überhaupt kriminalisieren müssen, und wie die
Vorfälle vom 6. Mai zeigen, hat sie damit bereits begonnen.

§

In begrenztem Maße wird der Staat zudem versuchen, die „Schuld“ bestimmten
Politikern zuzuschieben, um die „Stimmung im Volk“ zu besänftigen, die sich
durchaus zu einem „Blutdurst“ entwickeln könnte. Um die Wogen zu glätten, wird
er möglicherweise ein paar eklatante Fälle von „Korruption“ aburteilen und ein
paar Politiker opfern.

§

Im Zuge eines Spektakels der Schuldzuweisungen sprechen sowohl LAOS wie die
KP von einer „Abweichung von der Verfassung“. Darin drückt sich die zunehmende
Angst der herrschenden Klasse vor einer Verschärfung der politischen Krise,
einer Verschärfung der Legitimationskrise aus. Derzeit erleben verschiedene
Szenarien eine Neuauflage (eine Partei der Geschäftsleute, eine Art Regime der
Junta), die die tiefe Angst vor einem proletarischen Aufstand offenbaren und de
facto dazu dienen, das Problem der Schuldenkrise wieder von der Straße auf die
Bühne der großen Politik zu verschieben – zu der banalen Frage „Wer wird die
Lösung sein?“ statt „Was ist die ‚Lösung’?“.

§

Vor dem Hintergrund all dessen ist es höchste Zeit, zu den entscheidenden
Fragen zu kommen. Es ist mehr als deutlich, dass bereits das widerliche Spiel
begonnen hat, die Angst und Schuldgefühle wegen der Schulden in Angst und
Schuldgefühle wegen des Widerstands und des (gewaltsamen) Aufruhrs gegen den
Terrorismus der Schulden zu verwandeln. Wenn der Klassenkampf eskaliert, könnte
sich die Lage mehr und mehr wie ein regelrechter Bürgerkrieg darstellen. Die
Gewaltfrage ist bereits zentral geworden. So wie wir die staatliche Handhabung
der Gewalt beurteilen, müssen wir auch die proletarische Gewalt beurteilen: Die
Bewegung muss sich in praktischen Begriffen mit Legitimation und Inhalt
aufrührerischer Gewalt auseinandersetzen. Was das anarchistisch-antiautoritäre
Milieu und die in ihm vorherrschende insurrektionalistische Strömung betrifft,
ist die Tradition der Fetischisierung und machoartigen Verherrlichung von
Gewalt zu lang und ungebrochen, als dass man ihr gleichgültig gegenüberstehen
könnte. Seit Jahren wird die Gewalt als Selbstzweck in allen möglichen
propagiert (bis hin zum richtiggehenden bewaffneten Kampf) und insbesondere
nach der Rebellion vom Dezember ist ein gewisses Maß an nihilistischem Zerfall zutage getreten (in unserem Text The Rebellious Passage haben wir an
einigen Stellen darauf hingewiesen), der sich auf das Milieu selbst erstreckt.
An den Rändern des Milieus ist eine wachsende Zahl sehr junger Leute sichtbar
geworden, die für nihilistische grenzenlose Gewalt (kostümiert als „Nihilismus
des Dezember“) und Zerstörung eintreten, selbst wenn dies das variable Kapital
einschließt (in Gestalt von Streikbrechern, „kleinbürgerlichen Elementen“,
„gesetzestreuen Bürgern“). Dieser Verfall, der aus der Rebellion und ihren
Grenzen sowie aus der Krise erwächst, ist unübersehbar. In gewissem Maße wurde
im Milieu bereits damit begonnen, solche Verhaltenweisen zu verurteilen und
Selbstkritik zu leisten (einige anarchistische Gruppen haben die
Verantwortlichen für den Anschlag auf die Bank sogar als „parastaatliche
Schlägertypen“ bezeichnet) und es ist durchaus möglich, dass organisierte
Anarchisten und Antiautoritäre (Gruppen wie besetzte Häuser) versuchen werden,
solche Tendenzen sowohl politisch wie in der Praxis zu isolieren. Die Situation
ist jedoch komplizierter und übersteigt das theoretische wie praktische
(selbst-)kritische Vermögen dieses Milieus. Im Rückblick betrachtet, hätte es auch
während der Rebellion vom Dezember zu solchen tragischen Vorfällen mit allen
Konsequenzen kommen können – verhindert wurde dies nicht nur durch Zufall
(neben Gebäuden, die am 7. Dezember in Brand gesetzt wurden, befand sich eine
Tankstelle, die aber nicht explodierte, und die gewalttätigsten Riots fanden
nachts statt, als die meisten betroffenen Gebäuden leer waren), sondern auch
durch die Schaffung einer (wenngleich begrenzten) proletarischen Öffentlichkeit und von Kampfgemeinschaften, die sich nicht nur durch Gewalt
zusammenfanden, sondern auch durch ihre Inhalte, ihren Diskurs und andere
Formen der Kommunikation. Diese bereits existierenden Gemeinschaften (von
Studierenden, Fußballhooligans, Einwanderern, Anarchisten), die sich durch die
rebellierenden Subjekte selbst in Kampfgemeinschaften verwandelten, waren es,
die der Gewalt einen sinnvollen Ort zuwiesen. Wird es solche Gemeinschaften
nun, da nicht mehr nur eine proletarische Minderheit aktiv ist, von Neuem
geben? Werden sich am Arbeitsplatz, in den Stadtteilen oder auf der Straße
praktische Formen von Selbstorganisation entwickeln, um Form und Inhalt des
Kampfes zu bestimmen und die Gewalt auf diese Weise in eine Perspektive der
Befreiung zu stellen?

Beunruhigende Fragen in schwierigen Zeiten, doch während wir kämpfen,
werden wir die Antworten finden müssen.

TPTG

9. Mai 2010

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