Die BRIC -Staaten: Hinter dem wirtschaftlichen Aufstieg verschärfte Militarisierung

Seit einigen
Jahren  verwenden Ökonomen den Begriff einer neuen Staatengruppe, welche
die „moderne wirtschaftliche Dynamik“ verkörpere – BRIC (Brasilien, Russland,
Indien, China).

Dabei werden meist
die oft zweistelligen  Wachstumszahlen dieser Staaten als Beleg für den
Erfolg und das Aufstreben dieser Staaten angeführt. In diesem Artikel wollen
wir uns nicht näher mit der ökonomischen und desaströsen ökologischen Bilanz
dieser Staaten befassen - wir sind in anderen Artikeln unserer Presse
ausführlicher darauf eingegangen. Stattdessen wollen wir hier nur eine Frage
behandeln: ist eine friedliche Entwicklung dieser neuen Staatengruppe denkbar?
Ist der wirtschaftliche Aufschwung in diesen Staaten und deren Aufsteigen in
der imperialistischen Hackordnung ohne militärische Konflikte möglich?

Die hohen Wachstumszahlen
dieser Staaten - bei manchen mehrere Jahre lang fast zweistellig – dienen den
Ökonomen als Argument für die Vitalität des Kapitalismus.  Aber noch
stärker als die Wachstumszahlen der Wirtschaft ragen die überaus hohen
Steigerungen der Rüstungsausgaben heraus – denn diese sind in diesen Staaten
überproportional und viel stärker als das BIP gewachsen:

- China hat
seinen Militärhaushalt in den letzten 10 Jahren auf zuletzt 63 Mrd. USD
verdreifacht (vermutlich beträgt er in Wirklichkeit das Doppelte).

- Seit 1998
hat Indien seinen Rüstungsetat jährlich zwischen 13-25% erhöht.

- Nach einem
drastischen Rückgang der Militärausgaben in Russland nach 1989 sind diese aber
seit 2001 um ca. 80%, im Vergleich zu 1998 inflationsbereinigt gar um nahezu
200% gestiegen.

- Während die
Rüstungsausgaben in den letzten 10 Jahren in Lateinamerika insgesamt um 50%
stiegen, will allein Brasilien seine Militärausgaben in den nächsten Jahren um
über 20% erhöhen.

Wie kann man dieses
enorme Anwachsen der Militärausgaben erklären? Was verheißen diese?

China – 
Vom „underdog“ zum Herausforderer

China, das in den
letzten 100 Jahren immer wieder vom Militarismus verwüstet wurde, erhebt
mittlerweile Großmachtansprüche. Weltweit liegt es bei den Rüstungsausgaben
hinter den USA mittlerweile an zweiter Stelle.   

In den 1920er und
1930er Jahren wurde das Land durch Auseinandersetzungen zwischen warlords
zerrüttet; in den 1930er Jahren überzog der Krieg zwischen verschiedenen
Flügeln der chinesischen Bourgeoisie (Kuomintang und den
maoistisch-stalinistischen Truppen) weite Landesteile, gefolgt von einem Krieg
mit dem japanischen Besatzer von 1937-45. Kaum war der Zweite Weltkrieg
beendet, wütete erneut der Krieg zwischen den Truppen Maos und der Kuomintang.
Kurz nach der Teilung des Landes in die Volksrepublik China und Taiwan 1949
trat die Volksrepublik an der Seite Russlands im Koreakrieg (1950-53) in die
erste große Auseinandersetzung mit den USA ein. Ende der 1950er Jahre begann
die Konfrontation mit der Sowjetunion, die zu großen Spannungen und
Zusammenstößen entlang dem Ussuri-Fluss in den 1960er Jahre führte, mit der
Gefahr eines Atomwaffenganges. Zwischendurch gab es 1962 erste Scharmützel mit
Indien.

Aufgrund der
skizzierten  Geschichte Chinas im 20. Jahrhunderts wucherte ein gewaltiger
Militärapparat, der zur Zeit des Maoismus aus einer waffentechnisch
rückständigen Armee bestand, die jedoch über einen nahezu grenzenlosen Vorrat
an „Kanonenfutter“ verfügte. Nachdem Ende der 1980er Jahre mit dem
Zusammenbruch der Sowjetunion eine Umwälzung nicht nur auf ökonomischer Ebene
eingeleitet wurde, sondern auch auf militärischer, hat China gewaltige Massen
an Soldaten (seine Landstreitkräfte umfassen immer noch 1.4 Mio. Soldaten)
„freigesetzt“, um mehr Ressourcen in die Erneuerung seiner Waffensysteme zu
stecken. In allen Bereichen soll die Ausrüstung modernisiert werden. Zwar
verpulvern weltweit die USA noch am meisten Geld für ihre Streitkräfte. Mit
einem Militäretat in Höhe von 661 Milliarden Dollar waren sie 2009 für 43
Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben verantwortlich, offiziell gab China
2008 63.6 Mrd. USD aus, d.h. ein Zehntel von dem, was die USA in die Rüstung
steckten. Die Zunahme der Militärausgaben in China ist jedoch eine der
stärksten Wachstumsraten weltweit, auch wenn China in Anbetracht des
vorhandenen Abstands zu den USA diese vermutlich nie einholen wird. Aber das
neue militärische Gewicht und die Ambitionen Chinas haben schon jetzt eine
destabilisierende Wirkung, welche die Rüstungsspirale weltweit mit verschärft.

Zudem muss China
durch seine Abhängigkeit von Rohstoffen (es ist zu mehr als 50% bei der
Energieversorgung vom Ausland abhängig) insbesondere in Afrika, Südamerika und
in Asien nach Einflussmöglichkeiten und Verbündeten suchen, womit es
automatisch mit den USA und anderen Ländern in Konflikt gerät. Auch wenn China
im Vergleich zu dem militärischen Riesen USA als ein Zwerg erscheint, hat dies
dennoch besorgte Reaktionen der Nachbarn ausgelöst. So sehen sich nicht nur die
USA zu entsprechenden Anstrengungen gezwungen, der Modernisierung der
chinesischen Streitkräfte gegenzusteuern. Auch Japan, das sich durch Nordkorea
bedroht sieht, versucht sich militärisch auf die Herausforderung durch China
einzustellen. Aber vor allem Indien betrachtet China als einen Erzrivalen.

Der Aufstieg Chinas
zur herausfordernden, nach mehr Einfluss und Selbständigkeit drängenden
Macht  muss notwendigerweise an der weltweiten imperialistischen
Hackordnung rütteln und Gegenreaktionen der Rivalen auslösen.

Die Entwicklung
Chinas ist ein deutliches Beispiel für den kapitalistischen Niedergang, wo ein
zuvor quasi aufgeteiltes, besetztes, zersplittertes und vom Militarismus
ausgeblutetes Land, das als „underdog“ galt, sich zum „eigenständigen“ Akteur
gemausert hat, das nun Großmachtambitionen zeigt. Es kann keinen „Aufstieg“
einer neuen Großmacht geben, ohne dass dies als Bedrohung der imperialistischen
Interessen der Rivalen angesehen wird.

Indien – im
Rüstungswettlauf mit dem Erzrivalen China

Das Land, das 1947
bei seiner Unabhängigkeit von Großbritannien von der ehemaligen Kolonialmacht
in Pakistan, (das damals noch aus dem Westteil, dem heutigen Pakistan und dem
Ostteil, dem heutigen Bangladesch bestand) und Indien geteilt wurde, führte
schon 1949 seinen ersten Krieg gegen Pakistan, 1965 erneut gegen Pakistan um
Kaschmir. 1962 gerieten Indien und China das erste Mal direkt aneinander.
Seitdem wird die indische Politik durch die Rivalität mit dem großen Nachbarn
im Nordosten beherrscht. Erschwerend kommt hinzu, dass China in Pakistan einen
Verbündeten gefunden hat, der – mittlerweile zur Atommacht geworden – Indien
bereits in einen permanenten Rüstungswettlauf treibt. Die chronische
Rückständigkeit und Verkrüppelung der indischen Wirtschaft, die durch die
langjährige koloniale Fesselung entstand, wurde nach der Unabhängigkeit noch
durch die nationalistische Abschottungspolitik verstärkt. Seit den 1990er
Jahren hat auch Indien angefangen, sich den neuen Verhältnissen der
„Globalisierung“ anzupassen.  Das Land, einst eine „amputierte“ Kolonie,
wird jetzt zur „herausfordernden“ Macht in der Region, die als Gegengewicht zum
Aufsteiger China auftritt. Indien ist mittlerweile zum wichtigsten
Kunden für die internationale Rüstungsindustrie geworden, in das neun Prozent
aller weltweit gehandelten Waffen exportiert werden. Auf Rang zwei der
wichtigsten Waffenkunden folgt China. Sechs Prozent aller weltweit gehandelten
Waffen importiert China. Indien hat seinen Wehretat 2010 um gut ein Drittel
erhöht. Mit 126 Kampfflugzeugen im Wert von umgerechnet 7,3 Milliarden Euro hat
das Land einen der größten Einzelaufträge ausgeschrieben. Eine der
technologisch wichtigsten Waffenlieferanten Indiens ist Israel. Die indische
Marine will ihren Einfluss vom Persischen Golf bis zur Straße von Malakka
geltend machen können sowie die Fähigkeit zu offensiven Operationen über die
Landesgrenzen hinaus entwickeln.  Indien ist besorgt wegen der Kette von
Marinebasen, die Peking vom Chinesischen Meer über den Indischen Ozean bis zur
afrikanischen Küste (Seychellen) aufzubauen versucht (Le Monde, 10/2009). So
verkündete Indien 2008 das Ziel, bis 2022 eine mindestens 160 Schiffe
umfassende Flotte um drei Flugzeugträgerkampfverbände, 20 U-Boote und 400
Flugzeuge mit Langstreckenpräzisionswaffen aufzubauen. Diese Programme spiegeln
die Ambitionen Indiens wider. Zur Modernisierung seiner Armee hat Indien
weiterhin 350 T-90S-Kampfpanzer aus Russland bestellt, das Land will selbst
1000 Panzer herstellen. Indien hat Pläne, von Russland in den nächsten zehn
Jahren zwischen 250 bis 300 Kampfflugzeuge im Wert von 30 Milliarden US-Dollar
zu kaufen. 2008 lief das erste indische Atom-U-Boot vom Stapel. Weil Indien
bislang bei seinen Rüstungsprogrammen stark von Russland, von dem es 80% seiner
modernen Waffen erhielt, abhängig war, will es eine eigenständige
Rüstungsindustrie aufbauen. Das Land unterhält nach den China und den USA mit
1.3 Millionen Soldaten die drittgrößte Streitmacht der Erde.

Neben den
unmittelbaren Nachbarn Pakistan, von dem es sich ständig bedroht sieht
(über  10 Milliarden Dollar wurden in die Grenzbefestigung zu Pakistan
gesteckt), und  Bangladesch (entlang der Grenze zum östlichen Nachbarn
wurde ein 4000 km langer Stacheldrahtzaun errichtet) wird Indien aber vor allem
von den USA umworben, um als Gegenmacht gegenüber China aufgebaut zu werden.
Die USA haben deshalb 2008 Indien als „verantwortungsvolle“ Atommacht 
anerkannt. So gerät die ganze imperialistische Landschaft in Fernost und
Südasien durch den Aufstieg Chinas und Indiens und die sich daraus ergebenden
Folgen für die imperialistische Rangordnung in der Region in Umwälzung. In ganz
Asien ist ein Rüstungswettlauf entbrannt.

Zum Beispiel hat
selbst ein Land wie Malaysia zwischen 2005 und 2009 sieben Mal so viel
Geld für Rüstungsimporte ausgegeben wie in den fünf Jahren zuvor.

Während wir also
durch die phänomenalen Wachstumsraten der asiatischen Schwellenländer geblendet
werden sollen, hat sich in Wirklichkeit dort auch das Krebsgeschwür des
Militarismus festgefressen.

Und wie sieht es
mit dem Shooting-Star Brasilien aus?

Der Krebs des
Militarismus verschont auch Lateinamerika nicht

Lateinamerika blieb
im 2. Weltkrieg und auch im Kalten Krieg eine Beteiligung an den
Kampfhandlungen erspart. Zwar gibt es eine Reihe von Konflikten zwischen
mehreren Nachbarstaaten (Venezuela u.a. mit russischen Waffenlieferungen –
Kolumbien erhält Unterstützung durch die USA; Kolumbien – Ecuador,
Chile-Peru-Bolivien); aber bislang haben diese bei weitem nicht die Schärfe
erreicht wie im Mittleren Osten oder in Fernost oder in Südostasien. Aber auch
in dieser Region, die bislang der Hinterhof der USA war, verschärfen sich die
Rivalitäten. An erster Stelle drängt Brasilien, die neue Regionalmacht, auf
eine Aufwertung seiner Position. Brasilien rüstet kräftig auf und stellt
seinen Streitkräften gut 25 Prozent mehr Mittel zur Verfügung. Auf der
Einkaufsliste der Militärs: Panzer, Kampfflugzeuge und Hubschrauber. „Das
südamerikanische Land soll gemäß der nationalen Verteidigungsstrategie wieder
ein großer weltweiter Rüstungslieferant werden, wie schon einmal vor 30
Jahren….
Zwar kürzte die neue Regierung unter Dilma Rousseff den
Rüstungsetat. So stoppte sie den bereits vergebenen Auftrag an die französische
Dassault für 36 Kampfflugzeuge des Typs Rafale im Wert von zehn Milliarden
Euro. Auch strich sie einen Auftrag für zwölf russische Hubschrauber. Aber die
Regierung verschonte die laufenden [nationalen] Entwicklungsprojekte. "Wir
sparen beim Einkauf von Technologie, nicht bei der Entwicklung", sagte
Verteidigungsminister Nelson Jobim dem Handelsblatt. "Oberste Priorität
hat für uns der Aufbau einer eigenen Industrie.  Für weltweite Aufmerksamkeit
der Branche sorgt zudem die Entwicklung des militärischen Transportflugzeugs
KC-390 durch den brasilianischen Flugzeugbauer Embraer
I
ndustrie." „Nach dem nationalen Strategieplan sind Ausgaben in Höhe
von rund 90 Milliarden Euro für die nächsten 30 Jahre notwendig. Dabei geht es
nicht nur um Rüstung und Verteidigung im engeren Sinne, sondern auch um
Überwachung und Sicherung von Grenzen und Küsten sowie den Ölplattformen im
Meer.“ Die langfristigen militärischen Strategien vor Augen, lautete der
Regierungsbeschluss:  Mit der Entdeckung immenser Erdölvorkommen in der
exklusiven Wirtschaftszone vor der Atlantikküste entsteht ein neuer „Verteidigungsbedarf“.
„Truppen und Material werden künftig in Amazonien und im Südatlantik
konzentriert, um einer militärischen Intervention der USA vorzubeugen“.
2010
wurden die Rüstungsausgaben um 10% erhöht.

Zwar ist Brasilien
eine strategische Partnerschaft mit Frankreich eingegangen, aber Deutschland
hat 2006 eine große Bestellung Brasiliens für 220 Leopard Panzer erhalten. Wie
kann man erklären, dass ein Land, das unmittelbar nicht vor Kriegshandlungen
mit seinen Nachbarn steht, so viele Panzer erwirbt? Vor allem fordert Brasilien
zusammen mit anderen Staaten auf diplomatischer Ebene immer häufiger die USA
heraus, will deren Schwächung nutzen und sich auf deren Kosten besser
positionieren. D.h. selbst in Ländern wie Brasilien, die bislang nicht durch
starke Rivalitäten in direkte Auseinandersetzungen getrieben wurden, frisst
sich das Krebsgeschwür des Militarismus weiter ein.

Der letzte der
BRIC-Staaten – Russland – kann eigentlich nur hohe Wachstumszahlen vorweisen,
weil er dank seiner Erdöl- und Erdgasexporte sowie anderer Rohstoffe von deren
hohen Preisen profitierte. An auf dem Weltmarkt konkurrenzfähigen Fertigwaren,
vor allem im zivilen Bereich,  hat die russische Industrie ohnehin nichts
zu bieten. Stattdessen zeichnet sich Russland als niedergegangene Militärmacht
noch immer als zweitgrößter Waffenexporteur aus. Sein  Weltmarktanteil
liegt bei 23 Prozent. 

Wie stark sich das
Krebsgeschwür des Militarismus in den letzten Jahren ausgedehnt hat, lässt sich
auch anhand der Militärausgaben in einigen anderen Ländern verfolgen. Die
sprudelnden Rohstoffeinnahmen (Erdöl, Erdgas, usw.), über die beispielsweise
Angola oder Nigeria verfügen, haben dort zu keinem Wachstumsschub geführt,
sondern deren Einnahmen gingen hauptsächlich in Waffenkäufe. Noch eklatanter
fällt dies bei Saudi-Arabien aus. Waffen im Wert von mehr als 60 Milliarden
Dollar wollen US-Firmen in den kommenden fünf bis zehn Jahren an Saudi-Arabien
liefern, unter anderem 84 neue F-15-Kampfjets und 178 Hubschrauber. Anstatt die
Öleinnahmen in zivile Projekte zu stecken, werden riesige Beträge für die
Rüstung verpulvert. Die USA wollen dabei u.a. Saudi-Arabien unbedingt als
Gegenpol zum Iran weiter hochrüsten.

Der ganze Nahe und
Mittlere Osten, wie die jüngsten Proteste zeigen, ist ein einziges Armenhaus
für die meisten Menschen, aber er erstickt gleichzeitig unter dem Gewicht des
Militarismus.

Nach einem
kurzen Rückgang zogen die Rüstungsausgaben wieder an

Zwischen 1989 und
2000 sind die weltweiten Militärausgaben um 43 Prozent gesunken. Spätestens
seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ist jedoch vielerorts ein neuer
Aufrüstungstrend zu beobachten. Weltweit sind die Militärausgaben seit 2000 um
49 Prozent gestiegen und haben 2009 mit 1572 Milliarden US-Dollar in konstanten
Preisen einen neuen Höchststand erreicht. Maßgeblichen Anteil an den weltweiten
Militärausgaben und der Zunahme der letzten Jahre hatten die USA. Im Jahr 2009
hatte das Land mit 663 Milliarden US-Dollar einen Anteil von 43 Prozent an den
globalen Ausgaben, nachdem Washington seine Rüstungsausgaben seit 2001 um 81
Prozent gesteigert hat. Nun muss zwar auch Washington auf die Bremse treten.
Auch haben einige europäische Staaten unter dem Druck der Wirtschafts- und
Finanzkrise ihre Verteidigungsbudgets gesenkt und einige
Rüstungsbeschaffungsprojekte ausgesetzt.  Aber diese Entwicklung ist
uneinheitlich. Denn während die Militärausgaben in Europa 2010 um 2,8 Prozent
sanken, stiegen sie in Afrika im letzten Jahr um 5,2 Prozent. In Schwellenländern
und zahlreichen erdölexportierenden Staaten ist hingegen ein

umgekehrter Trend
zu beobachten: eine schier ungebremste konventionelle Aufrüstung.

Dv, 25.5.2011

 

Aktuelles und Laufendes: 

Historische Ereignisse: