2011: Von der Empörung zur Hoffnung

Die wichtigsten Ereignisse des Jahres 2011 waren die
Verschärfung der globalen Krise des Kapitalismus und die sozialen Bewegungen in
Tunesien, Ägypten, Spanien, Griechenland, Israel, Chile, USA, GB…(1).

 

Die Empörung
hat eine internationale Dimension angenommen

Die Folgen der kapitalistischen Krise sind für die
große Mehrheit der Weltbevölkerung sehr hart: die Lebensbedingungen
verschlechtern sich, die Arbeitslosigkeit nimmt immer größere Ausmaße an und
deren Dauer nimmt zu; die Prekarisierung, welche ein Mindestmaß an Stabilität
verhindert, frisst sich immer tiefer; extreme Armut und Hunger greifen um sich…

Millionen von Menschen sehen mit großer Sorge, wie die
Möglichkeit eines „stabilen und normalen“ Lebens, einer „Zukunft für unsere
Kinder“  dahinschwindet. Das hat eine
tiefgreifende Empörung ausgelöst, einen Drang, die Passivität zu durchbrechen,
Plätze und Straßen zu besetzen, Fragen hinsichtlich der Ursachen der Krise zu
diskutieren, die sich seit fünf Jahren extrem verschärft hat.

Die Empörung wurde noch einmal verstärkt durch die
Arroganz, die Habsucht und die Gleichgültigkeit gegenüber dem Leiden der
Mehrheit der Bevölkerung, die von Bankern, Politikern und anderen
Repräsentanten der Kapitalistenklasse an den Tag gelegt wird. Aber auch durch
die Hilflosigkeit, welche die Regierungen gegenüber den schwerwiegenden Problemen
der Gesellschaft offenbaren: ihre Maßnahmen verschärfen nur die Armut und die
Arbeitslosigkeit ohne irgendeine Lösung zu bieten.

Die Bewegung der Empörten hat sich international
ausgedehnt. In Spanien hat sie ihren Ausgang genommen, wo die sozialistische
Regierung eines der ersten und drakonischsten Sparprogramme durchboxte; dann in
Griechenland, dem Symbol der Schuldenkrise; in den USA, dem Tempel des
Weltkapitalismus; in Ägypten und Israel, zwei Frontstaaten in einem der
schlimmsten und längsten imperialistischen Konflikte des Nahen Ostens.

Das Bewusstsein, dass es sich um eine globale Bewegung
handelt, breitet sich weiter aus trotz des zerstörerischen Gewichtes des
Nationalismus, der Anwesenheit von Leuten, die Nationalfahnen in den
Demonstrationen in Griechenland, Ägypten und den USA schwenkten. In Spanien
wurde die Solidarität mit den ArbeiterInnen in Griechenland durch Slogans zum
Ausdruck gebracht wie: „Athen hält aus,
Madrid erhebt sich
“. Die Streikenden von Oakland (USA, November 2011)
riefen: „Solidarität mit der
Occupy-Bewegung auf der ganzen Welt“
. In Ägypten wurde die
Solidaritätserklärung von Kairo zur Unterstützung der Bewegung in den USA
verabschiedet. In Israel wurde gerufen: „Netanjahu,
Mubarak, el Assad – gleiche Bande
“ – man nahm Kontakt zu palästinensischen
Beschäftigten auf.

Gegenwärtig ist der Höhepunkt dieser Kämpfe
überschritten, und obwohl es Anzeichen von neuen Kämpfen (Spanien,
Griechenland, Mexiko) gibt, fragen sich viele, „wozu hat diese Protestwelle der
Empörung gedient“, „haben wir etwas gewonnen?“

Es ist notwendig, eine Bilanz zu ziehen, um sowohl auf
die positiven Seiten als auch auf die Schwächen und Grenzen einzugehen.

“Besetzen wir
die Plätze” – gemeinsamer Slogan der Bewegung

Seit mehr als 30 Jahren gab es nicht mehr solche  breitgefächerten, vielfältigen Initiativen
wie die Besetzung von Straßen und Plätzen, um zu versuchen für die eigenen
Interessen einzutreten und über die Illusionen und Verwirrungen hinauszugehen,
die uns bremsen.

Diese Leute, ArbeiterInnen, Ausgebeutete, die als ‚gescheiterte,
gleichgültige, apathische‘ Menschen dargestellt werden, ‚unfähig Initiativen zu
ergreifen und irgendetwas gemeinsam zu machen‘, waren dazu in der Lage, sich
zusammenzuschließen, gemeinsam Initiativen zu ergreifen und die nervende
Passivität zu durchbrechen, zu der uns die Alltagsnormalität dieses Systems
verurteilt.

Dies hat unserer Moral Auftrieb verliehen, das
Vertrauen in unsere eigenen Fähigkeiten verstärkt und wir haben angefangen, die
Macht zu entdecken, die das gemeinsame Handeln der Massen freisetzt. Die
soziale Atmosphäre wandelt sich. Das Monopol der Politiker, Experten, „großen
Führer“ über die öffentlichen Themen wird langsam infragegestellt durch eine
Vielzahl von unbekannten Menschen, die zu Wort kommen wollen. [2].

Sicher ist das noch ein zerbrechlicher Ausgangspunkt. Die
Illusionen, Verwirrungen, die unvermeidbaren Schwankungen der Gemütsverfassungen,
die Repression, die gefährlichen Fallen, in welche die Repressionskräfte und
der kapitalistische Staat uns locken wollen (die linken Parteien und die
Gewerkschaften an der Spitze), werden Rückschritte und bittere Niederlagen
bewirken. Wir stehen vor einem langen und schwierigen Weg, voll von
Hindernissen und ohne Garantie des Sieges. Aber die Tatsache, dass wir
angefangen haben uns in Bewegung zu setzen, ist der erste Sieg.

Die
Versammlungen- das Herz der Bewegung

Die Versammlungen beschränkten sich nicht auf die
passive Haltung, nur die Unzufriedenheit zu artikulieren, sondern es wurde eine
aktive Haltung der Selbstorganisierung in den Versammlungen entwickelt. Die vielfältigen
Versammlungen konkretisierten den Leitgedanken der I. Internationale
(Internationale Arbeiterassoziation) von 1864: „Die Befreiung der
Arbeiterklasse muss das Werk der Arbeiter selbst sein“. Damit wird die
Tradition der Arbeiterbewegung fortgesetzt, die mit  der Pariser Kommune einsetzte und ihren
Höhepunkt in Russland 1905 und 1917 erreichte, und sich in Deutschland 1918,
Ungarn 1919 und 1956 und Polen 1980 fortsetzte.

Vollversammlungen und Arbeiterräte sind die wahre
Organisationsform des Arbeiterkampfes und der Kern einer neuen
Organisationsform der Gesellschaft.

Vollversammlungen, um sich massenhaft
zusammenzuschließen, anzufangen, die Ketten zu zerschlagen, die uns an die
Lohnsklaverei ketten, die Atomisierung, das „jeder für sich“ aufheben, die
Isolierung im Getto des jeweiligen Bereiches oder gesellschaftlicher Kategorien
zu überwinden.

Vollversammlungen, um gemeinsam nachzudenken, zu
diskutieren und zu entscheiden; kollektiv Verantwortung zu übernehmen für die
getroffenen Entscheidungen, mit Beteiligung aller an den Entscheidungen und bei
der Umsetzung derselben.

Vollversammlungen um das gegenseitige Vertrauen,
allgemeine Empathie, Solidarität aufzubauen, die nicht nur unentbehrlich sind
um den Kampf vorwärtszubringen, sondern auch als Stützpfeiler einer zukünftigen
klassenlosen, ausbeutungsfreien Gesellschaft dienen.

2011 gab es eine Explosion echter Solidarität, die
nichts mit der heuchlerischen und eigennützigen „Solidarität“ zu tun hat, die
die Herrschenden predigen: Demonstrationen in Madrid zur Befreiung der
Inhaftierten oder zur Verhinderung der Festsetzung von Flüchtlingen durch die
Polizei. Massenhaftes Zusammenkommen in Spanien, Griechenland und den USA, um
Zwangsräumungen von Wohnungen zu verhindern. In Oakland (Kalifornien) hat „die Streikversammlung beschlossen,
Streikposten zu anderen Betrieben zu entsenden und andere Betriebe oder Schulen
zu besetzen, die Beschäftigte oder Studenten bestrafen, weil sie sich am
Generalstreik des 2. November beteiligt haben
.“  Es gab Augenblicke, zwar noch immer sehr
sporadisch und von kurzer Dauer, in der sich alle unterstützt und geschützt
fühlten durch die Gleichgesinnten, was im totalen Gegensatz steht zur
„Normalität“ dieser Gesellschaft, in der ein Gefühl der Angst, Schutz- und
Hilflosigkeit vorherrscht.

Die
Debattenkultur ist das Licht, das die Zukunft erhellt

Das notwendige Bewusstsein, damit Millionen
ArbeiterInnen die Welt umwälzen, kann nicht erreicht werden, indem wir  erleuchteten Führern lauschen und deren
Anweisungen folgen, sondern es entsteht aus einer Kampferfahrung, die von
massenhaften Debatten begleitet und geführt wird, in dem die Erfahrung früherer
Kämpfe berücksichtigt, aber auch der Blick nach vorne in die Zukunft gerichtet
ist. Dies wurde durch Slogans in Spanien zum Ausdruck gebracht wie: „Ohne Revolution wird es keine Zukunft geben“.

Die Debattenkultur, die offene Diskussion, die von dem
gegenseitigen Respekt und dem gegenseitigen, aufmerksamen Zuhören ausgeht,
fängt nicht nur in den Vollversammlungen zu keimen an, sondern auch in deren
Umkreis. Man hat angefangen, ambulante Bibliotheken, Treffen, Zusammenkünfte zu
organisieren. Viele geistige Aktivitäten mit geringer technischer Ausrüstung
wurden mit großem Improvisationstalent in den Straßen und Plätzen in Gang gesetzt.
Und wie bei den Versammlungen bedeutet dies ein Wiederanknüpfen an die frühere
Erfahrung der Arbeiterbewegung. „Der Drang nach Wissen, so lange unterdrückt, brach sich in
der Revolution mit Ungestüm Bahn. Allein aus dem Smolny-Institut gingen in den
ersten sechs Monaten täglich Tonnen, Wagenladungen Literatur ins Land. Rußland
saugte den Lesestoff auf, unersättlich, wie heißer Sand das Wasser. Und es
waren nicht Fabeln, die verschlungen wurden, keine Geschichtslügen, keine
verwässerte Religion oder der billige Roman, der demoralisiert – es waren
soziale und ökonomische Theorien, philosophische Schriften, die Werke Tolstois,
Gogols und Gorkis
...“ (John Reed, „10
Tage, die die Welt erschütterten“, 1. Kapitel).

Gegenüber der Kultur dieser Gesellschaft, die vorgibt
für “Erfolgsmodelle” zu kämpfen, die aber immer wieder millionenfach scheitern,
gegen die entfremdenden Stereotypen und Verfälschungen, welche die herrschende
Ideologie und die Medien uns einzutrichtern versuchen, haben Tausende Personen
angefangen, eine wirkliche Kultur des Volkes zu entwickeln, die von ihnen
selbst getragen wird, mit dem Bestreben, nach eigenen kritischen und
unabhängigen Maßstäben vorzugehen. Dabei kamen Themen wie die Krise und ihre
Wurzeln, die Rolle der Banken usw. auf die Tagesordnung. Ebenso wurde über die
Revolution diskutiert, wobei alle möglichen Auffassungen zu diesen Fragen
auftauchten, die eine Menge Verwirrungen zum Ausdruck bringen. Es wurde über Demokratie
und Diktatur geredet. Dabei entstanden die sich ergänzenden Sprüche: „Sie nennen es Demokratie, aber es ist keine
und „Es ist eine Diktatur, aber man sieht
sie nicht
“.

Die ersten Schritte wurden unternommen, damit eine
wahre Politik der Mehrheit in Gang kommt, die nichts zu tun hat mit der Welt
der Intrigen, Lügen und dem Fischen in trüben Gewässern, all den
Machenschaften, die die Politik der herrschenden Klasse auszeichnen. Bei dieser
Vorgehensweise werden all die Themen angepackt, die uns betreffen – nicht nur
die Bereiche Wirtschaft oder Politik, sondern auch die Umweltzerstörung, Ethik,
Kultur, Erziehung, Gesundheitswesen.

Die Zukunft
liegt in den Händen der Arbeiterklasse 

Wenn die vorhin aufgezeichnete Entwicklung des Jahres
2011 dieses zu einem Jahr des Beginns der Hoffnung macht, müssen wir dennoch
einen nüchternen, hellsichtigen und kritischen Blick auf die Bewegungen werfen,
um ihre Grenzen und Schwächen zu erkennen, die noch sehr groß sind. 

Während eine wachsende Zahl von Menschen auf der ganzen
Welt erkennt, dass der Kapitalismus ein überholtes System ist, und “damit die Menschheit leben kann, der
Kapitalismus überwunden werden muss”
, reduzieren viele den Kapitalismus
immer noch auf eine Handvoll „Übel“ (rücksichtslose Finanzhaie, erbarmungslose
Diktatoren), obwohl er ein komplexes Netz von gesellschaftlichen Beziehungen
ist, die insgesamt tiefgreifend umgewälzt werden müssen. Man darf sich nicht
durch seine mannigfaltigen Erscheinungen (Finanzen, Spekulation, Korruption der
Führer der Wirtschaft und Politik) in die Irre führen lassen, sonst verzettelt
man sich.

Obwohl wir die Gewalt, welche aus allen Poren des
Kapitalismus strömt (Repression, Terror und Terrorismus, moralische Barbarei)
verwerfen müssen, darf man nicht glauben, dass dieses System nur mit Hilfe
eines friedlichen Drucks der „Bürger“ über Bord geworfen werden könnte. Die
herrschende Klasse, die eine Minderheit darstellt, wird ihre Macht nicht
freiwillig aufgeben; sie verschanzt sich hinter einem Staat, dessen
demokratische Spielart sich mit Wahlen legitimiert, die alle vier oder fünf Jahre
stattfinden. Er stützt sich auf Parteien, die Sachen versprechen, welche sie
nie einhalten und Sachen tun, die sie vorher nie angekündigt haben. Ein weiterer
Stützpfeiler sind die Gewerkschaften, die mobilisieren um zu demobilisieren und
alles unterzeichnen, was die herrschende Klasse ihnen auf den Tisch zur
Unterschrift vorlegt. Nur ein massiver, hartnäckiger,  und mit Ausdauer geführter Kampf kann den
Ausgebeuteten die notwendige Kraft verleihen, um die Unterdrückungsmittel zu
zerstören, mit denen der Staat sich am Leben hält.  Nur so können sie den Slogan umsetzen, der in
Spanien immer wieder zu hören ist: „Alle
Macht den Versammlungen
“.

Obwohl der Slogan “Wir sind die 99%“ (gegenüber der
Minderheit von 1%), welcher in den USA in der Occupy-Bewegung so populär wurde,
durchschimmern lässt, dass man langsam die tiefen Klassenspaltungen erkennt, mit
denen wir leben, hat sich die Mehrheit der Teilnehmer der Protestbewegung eher
als „Bürger von Unten“ betrachtet, die nach Anerkennung in einer Gesellschaft
streben, in der „freie und gleiche Bürger“ leben.

Aber die Gesellschaft ist in Klassen gespalten. Auf der
einen Seite gibt es eine Kapitalistenklasse, die die Produktionsmittel besitzt
und nichts produziert; auf der anderen Seite eine ausgebeutete Klasse, die
Arbeiterklasse, die alles produziert und immer ärmer wird. Der Motor der
gesellschaftlichen Entwicklung ist nicht das demokratische Spiel der
„Entscheidung durch eine Mehrheit der Bürger“ (dieses Spiel stellt eher die
Maske dar, welche die Diktatur der herrschenden Klasse verschleiert und
legitimiert), sondern der Klassenkampf.

Die soziale Bewegung muss sich um den Kampf der
wichtigsten ausgebeuteten Klasse – die Arbeiterklasse - als Bezugspunkt
ausrichten, denn diese produziert gemeinsam die Hauptreichtümer der
Gesellschaft und stellt das Funktionieren des gesellschaftlichen Lebens sicher:
Fabriken, Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten, Universitäten, Büros, Häfen,
Bauindustrie, Transport, Post usw. In einigen Bewegungen des Jahres 2011 konnte
man ansatzweise ihre Stärke erahnen: die Kampfwelle, die in Ägypten losbrach,
und Mubarak zum Rücktritt zwang. In Oakland (Kalifornien) riefen die „Occupyer“
zu einem Generalstreik auf, der Hafen wurde lahmgelegt, und man rief die
Beschäftigten des Hafens und LKW-Fahrer zu aktiver Unterstützung auf. In London
kamen die streikenden Elektriker und die Besetzer der Saint Paul Kathedrale zu
gemeinsamen Aktionen zusammen. In Spanien gab es bei den Versammlungen auf
Plätzen Bestrebungen zur Vereinigung bestimmter, im Kampf befindlicher
Bereiche.

Es gibt keinen Gegensatz zwischen dem Klassenkampf des
modernen Proletariats und den tiefgreifenden Bedürfnissen der
gesellschaftlichen Schichten, die unter der kapitalistischen Unterdrückung
leiden. Der Kampf des Proletariats ist keine egoistische Bewegung, sondern die
Grundlage „der selbständigen Bewegung der
ungeheuren Mehrzahl im Interesse der ungeheuren Mehrzahl“
(Kommunistisches
Manifest, MEW, Bd 4, S. 472).

Indem die Erfahrung von zwei Jahrhunderten
Arbeiterkampf kritisch aufbereitet wird, können die gegenwärtigen Bewegungen
aus den früheren Kämpfen und Befreiungsversuchen lernen. Der Weg ist lang und
voll von Hindernissen. Daraus entstand in Spanien der immer wieder gehörte
Slogan: „Wir bewegen uns nicht langsam, wir reisen weit“ „No es que vamos
despacio, es que vamos muy lejos“.
Wir müssen so breit und tiefgehend wie möglich
debattieren, ohne Vorbehalte und Angst,
damit wir zielstrebig eine neue
Bewegung vorbereiten. Nur so können die Grundlagen gelegt werden für eine neue,
andere Gesellschaft als der Kapitalismus.
IKS  12.3.2012

 


[1] Siehe “Die Wirtschaftskrise ist keine endlose
Geschichte. Sie kündigt das Ende eines Systems und den Kampf für eine neue Welt
an“, in International Review Nr. 148. Zusammenhängend mit der globalen Krise
des Systems verdeutlichte Fukushima die riesigen Gefahren, vor denen die
Menschheit steht.

[2] Es ist aufschlussreich, dass Times Magazine als
“Person des Jahres” Protestteilnehmer an der Bewegung der “Empörten” gewählt
hat  http://www.time.com/time/specials/packages/article/0,28804,2101745_2102132_2102373,00.html

 

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