Der Teufelskreis der Krise

100-10=X

 

100-4= Y

Diese
einfachen Rechenaufgaben lernen SchülerInnen ab dem zweiten Grundschuljahr.
Leider gibt es Kinder, die schon mit diesen simplen Aufgaben Schwierigkeiten
haben, wie z.B. PISA-Untersuchungen immer wieder zeigen.   Zugegeben, wenn ein paar Nullen hinzukommen
und es sich bei den Zahlen um Millionen oder Milliarden handelt, kann man sich
viel schneller verrechnen, auch wenn sich an der Grundrechenart nichts ändert. Nun
wurde in einem jüngsten PISA-Test eine besonders diffizile Aufgabe gestellt. Es
ging um den Zusammenhang zwischen der Beherrschung der Grundrechenarten,
wirtschaftliches Verständnis, Logik und einem durch die SchülerInnen zu
ermittelnden Faktor. Die Frage lautete. „Wenn die Anfangskaufkraft 100%
beträgt, diese um 10% reduziert wird, hat die Kaufkraft infolgedessen zu- oder
abgenommen?“  Nahezu alle SchülerInnen
konnten diese Frage ohne Probleme beantworten. Auf die Zusatzfrage aus dem
Bereich Wirtschaft, ob das massive Absaugen von Kaufkraft  zu einer Ankurbelung der Wirtschaft führen
könne, konnten auch hier die meisten SchülerInnen die Frage schnell und richtig
beantworten. Anschließend sollten die  SchülerInnen die Aussagen von Politikern,
Unternehmern usw., dass „nur ein striktes Sparen, eine Kürzung der Löhne usw.
die Wirtschaft wieder ans laufen bringe“, mit ihren eigenen Antworten
vergleichen. In dem PISA-Test konstatierten nahezu alle SchülerInnen ein
eklatantes Auseinanderklaffen zwischen ihren Ergebnissen und den Aussagen der
Politiker.  Die Frage, wie man dieses
Auseinanderklaffen zwischen den elementarsten Ergebnissen der Mathematik, Logik
und den „Versprechen“ der Politiker und Unternehmer erklären kann, wird zur
Zeit unter den SchülerInnern heiß diskutiert…

Scherz
beiseite, was ist dran an den „Lösungsvorschlägen“ der Herrschenden?

Griechenland: Sparen und Verarmung – ein Weg aus
der Krise?    

„Allein im Jahr 2010 schrumpfte das
griechische BIP um 4,5 Prozent, bis zum zweiten Jahresdrittel 2011 um weitere
7,5 Prozent, während die Verschuldung des Landes bis März 2011 bereits auf über
340 Milliarden Euro wuchs.[1] Die Arbeitslosigkeit, die Ende 2009 etwa 9,6
Prozent betrug, ist auf 16,3 Prozent gestiegen; unter den 15- bis 29-Jährigen
ist sogar fast jeder Dritte erwerbslos. Den im europäischen Vergleich schlecht
bezahlten staatlichen Angestellten wurden ihre Bezüge im Schnitt um 30 bis 40
Prozent gekürzt, sämtliche Rentner des Landes mussten Einschnitte in Höhe von
etwa 20 Prozent hinnehmen. Branchentarifverträge dürfen mittlerweile
unterlaufen werden, die absolute Untergrenze von etwa 740 Euro Bruttolohn für
eine Vollzeitstelle gilt für neu eingestellte junge Erwachsene unter 25 Jahren
nicht mehr. Sie müssen mit knapp 600 Euro im Monat auskommen - brutto.“

Griechenland mit seinen
ca. 20% Arbeitslosen ist nur ein Beispiel einer Entwicklung, die sich immer
mehr Bahn bricht in einer Reihe von europäischen Staaten. In Irland ist die
Arbeitslosigkeit auf 14%, in Portugal auf 12%, in Spanien auf über 25%
angestiegen – mit jeweils umfangreichen Sparprogrammen. Italien,
Großbritannien, Belgien usw. folgen auf den Plätzen. In einem großen Teil
Europas also überall Sparen, Kaufkraft schrumpfen… Wachstumsrückgang, Zusammenbruch
der Märkte.

Das
erinnert an die Zeit der 1930er Jahre, als der damalige Kanzler Brüning nach
Ausbruch der Weltwirtschaftskrise die öffentlichen Ausgaben um 30% kürzte, die
Steuern erhöhte, die Löhne und Sozialleistungen radikal gesenkt wurden, die
Arbeitslosen und noch Beschäftigten mit viel weniger Geld in der Tasche ums
Überleben kämpften. Das Bruttosozialprodukt schrumpfte 1931 um 8%, 1932 um 13%,
die Arbeitslosigkeit schnellte auf über 30%. Die weitere Entwicklung ist
bekannt.  Dem Kapital gelang es nicht,
die Wirtschaft aus dem Schlamassel zu ziehen. Der Krieg war die Folge.

Deutschland: Niedriglöhne, Verarmung und
Spaltung

Mitte März
wurde eine neue Studie zum Lohnniveau in Deutschland veröffentlicht. „Knapp acht Millionen Menschen in Deutschland
müssen einer Studie zufolge mit
einem Niedriglohn
von weniger als 9,15 Euro brutto pro Stunde auskommen.
Ihre Zahl sei zwischen 1995 und 2010 um mehr als 2,3 Millionen gestiegen,
berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine
Untersuchung des Instituts für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen.
Demnach sind etwa 23 Prozent - fast ein Viertel der Beschäftigten - im
Niedriglohnsektor tätig. Laut der Studie bekamen die Niedrigverdiener im
Durchschnitt im Jahr 2010 6,68 Euro im Westen und 6,52 Euro im Osten. Von ihnen
erhielten mehr als 4,1 Millionen weniger als sieben Euro, gut 2,5 Millionen
weniger als sechs Euro und knapp 1,4 Millionen nicht einmal fünf Euro die
Stunde. Knapp jeder Zweite der niedrig bezahlten Menschen arbeitet dabei voll
und nicht Teilzeit. So gibt es nach den Berechnungen allein fast 800.000
Vollzeitbeschäftigte, die weniger als sechs Euro kassieren können. Sie kommen
auf einen Monatslohn unter 1000 Euro brutto.

Stark
gestiegen ist die Zahl der Niedrigbezahlten vor allem in Westdeutschland. Der
Studie zufolge wuchs sie in 15 Jahren in den alten Bundesländern um 68 Prozent,
im Osten dagegen nur um drei Prozent. Die große Mehrheit der knapp acht
Millionen Betroffenen habe aber einen Beruf erlernt.“(http://www.stern.de/wirtschaft/job/einkommen-in-deutschland-jeder-vierte...e)

Wenn
in Deutschland vom Jobwunder und hohen Beschäftigungszahlen die Rede ist, liegt
einer der Gründe in der brutalen Senkung der Löhne, welche Lohnabhängige oft
dazu zwingt, neben einer ersten schlecht bezahlten Stelle noch eine weitere
schlecht bezahlte zu suchen. Selbst das „Manager-Magazin“ musste zugeben: „Das ist die hässliche Seite des Jobbooms: Viele neue Stellen
entstanden hierzulande in den Vorjahren auch deshalb, weil die Löhne für die
Tätigkeiten gering waren. Jetzt wird das Ausmaß der Billigjobs offenbar - aber
auch, wie stark Nebenjobber diesen Boom befeuern.“
http://www.manager-magazin.de/politik/artikel/0,2828,821203,00.html.
So erhalten
z.B. auch viele Leiharbeiter in Automobilfabriken, die immer wieder neue
Absatzrekorde vermelden, gerademal 7.5 Euro, während Beschäftigte der  Stammbelegschaft bis 18 Euro erhalten.“

All die
Beteuerungen seitens des Staates und des Unternehmerlagers, „Sparen bringt die
Wirtschaft wieder ans Laufen“, ändern nichts an der Tatsache: Reduziert man die
Kaufkraft durch Lohnsenkungen, streicht man von Sozialleistungen usw., senkt
man die  Nachfrage. Die Folge: noch mehr
produzierte Waren bleiben unverkauft, der 
Konkurrenzdruck für die Unternehmen wächst, Rationalisierungszwang und
Preiskrieg verschärfen sich. Die Betriebe sind gezwungen, noch mehr Personal
abzubauen oder zu entlassen. Der  Staat nimmt
noch weniger Steuern ein und muss noch mehr Geld für die Unterhaltung der
Arbeitslosen ausgeben. Das  Wachstum wird
nicht angeschoben, sondern schrumpft; die Konsequenz: noch weniger
Schuldenabbau…  Diese Methode löst nur
eine Kettenreaktion aus. In Wirklichkeit verschlimmert also die ganze
Sparpolitik nur noch die Krise und führt das System nicht aus der Sackgasse.

Der Teufelskreis der Verschuldung und des
Sparens

Der andere
„Lösungsansatz“ – zusätzliche Kaufkraft schaffen durch künstliche
Nachfragestimulierung in Form von Billigkrediten, Verschuldung usw. hat aber
ebenso Schiffbruch erlitten.  Diese
Politik wurde während der letzten Jahrzehnte systematisch betrieben.

Die
Folge. In dem führenden Industriestaat, der einzig verbliebenen Supermacht USA,
melden immer mehr Kommunen Bankrott an, immer mehr Bundesstaaten bewegen sich
in diese Richtung. Die Kapitalisten fallen ebenso wie Räuber über die
Lohnabhängigen her. Einige Beispiele: „New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg, ein Milliardär,
hat für den Haushalt 2012 bereits drastische Sparmaßnahmen verordnet, darunter
Entlassungen in vielen städtischen Behörden, die nächtliche Schließung von 20
Feuerwehrkommandos, gekürzte Öffnungszeiten für Bibliotheken und Kulturzentren
sowie die Entlassung von 6000 Lehrern im Juni. Trotzdem droht, laut dem Büro
des Bürgermeisters, eine Etatlücke von 4,4 Milliarden Dollar.“
(URL: http://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/0,2828,806026,00.html)

Nachdem
im Sommer 2011 eine Insolvenz des Staates drohte, konnte die Regierung mit
einer weiteren Erhöhung der Schuldengrenze und angekündigten drastischen
Streichungen die Insolvenz erst einmal aufschieben. 
"Die Bundesregierung in Washington kann Geld drucken, die Bundesstaaten
können ihre Budgetprobleme auf die Städte abwälzen. Doch die müssen Insolvenz
anmelden, weil sie die Defizite nicht weiterreichen können
." (ebenda)
So beschreibt
Stephanie Gomes, eine Stadträtin in Vallejo, die drohende fiskalische
Kettenreaktion in den USA.
Die malerische Stadt
Vallejo mit 115.000 Einwohnern in den Hügeln gegenüber von San Francisco kehrte
in diesem Sommer 2011 nach drei Jahren aus der Insolvenz zurück. Etwas verkürzt
lautet die fiskalische Wiederauferstehung so: Die Hälfte der Feuerwehrleute
wurde heimgeschickt, ein Drittel der Polizisten entlassen, Bibliotheken und
Parks geschlossen, zahlreiche öffentliche Dienstleistungen - darunter für
Senioren - eingestampft
. (…) Staatliche
Pensionen gelten plötzlich doch nicht mehr als unantastbare Leistung, die
selbst einer kommunalen Insolvenz standhält
.“ Die bankrotte Stadt
Central Falls
in Rhode Island hat jahrelang in die Pensionsfonds von Feuerwehrleuten,
Polizisten und anderen Beamten keine Beiträge eingestellt. Nun wird ein Teil
der 47 Millionen Dollar Zusagen für Pensionen gestrichen, um den Banken Zinsen
zahlen zu können. Bereits 82 Pensionäre der Stadt haben sich mit Kürzungen
ihrer Renten um bis zu 55 Prozent einverstanden, berichten die Zeitungen in der
ärmsten Stadt von Rhode Island
.“ (ebenda).

Selbst
die gigantischsten Konjunkturankurbelungsprogramme und Verschuldungspraktiken
können den Bankrott nur aufschieben, bis der Zeitpunkt kommt, wo sowohl
Zahlungsunfähigkeit als brutale Sparprogramme anstehen.  

So
offenbaren all die Maßnahmen, die die Herrschenden ergreifen, um die
Wirtschaftskrise zu überwinden, eigentlich nur die Ausweglosigkeit des Systems.
Aus diesem Teufelskreis kann keine Maßnahme des Kapitals führen, sondern nur
die Überwindung des Systems selbst. Die Herrschenden wiederum müssen immer mehr
und unverfrorener lügen.    

D,
18.03.2012