Abrüstung , Umrüstung, noch mehr Militarismus

Mitte Mai verkündete das Verteidigungsministerium eine lange Sparliste.

Könnte man meinen, dass unter dem Druck der Wirtschaftskrise dem Militarismus endlich Grenzen gesetzt, Abrüstung durch Sparmaßnahmen erzwungen werden? Mitnichten!

Im Rahmen der Sparmaßnahmen wurde auch die Verkürzung des Wehrdienstes von 9 auf 6 Monate beschlossen. Auch wenn sich Militärs und Politiker durch den ausschließlichen Einsatz von Berufssoldaten in den immer mörderischer und bestialischer werdenden Kriegsoperationen erhoffen, die Kampfmoral einigermaßen intakt zuhalten, hinterlassen jedoch auch die jüngsten Einsätze von Berufssoldaten tiefe Narben bei denselben. In allen Berufsarmeen nimmt die Zahl der Traumata-Erkrankten zu.

 

Mitte Mai verkündete das Verteidigungsministerium eine lange Sparliste. "Experten des Verteidigungsministeriums empfehlen laut einem Bericht der Bild-Zeitung, 15 Transall-Transportflugzeuge nicht mehr zu nutzen und die Zahl der neuen A400M zu reduzieren. Auch die Zahl neuer Kampfflugzeuge und Helikopter soll stark reduziert werden. Darunter sind Militärhubschrauber des Typs NH-90 (nur noch 80 statt 122 sollen gekauft werden) und die Tiger-Kampfhubschrauber (nur noch 40 statt 80). Bei den Flugzeugen soll die Tornado-Kampfjetflotte von 185 auf 85 reduziert werden. Auch auf die Lieferung von 37 Flugzeugen des Typs Eurofighter soll die Bundeswehr verzichten. (…) Auch bei der Marine soll es zu Einsparungen kommen. Acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 Sea-King-Hubschrauber sollen nicht mehr genutzt werden. Statt vier sollen nur noch drei Fregatten der Klasse 125 bestellt werden. Das Luftabwehrsystem Meads soll von den Sparplänen hingegen nicht berührt sein. " http://www.welt.de/politik/deutschland/article8347558/Bundeswehr-soll-9-3-Milliarden-Euro-einsparen.html

Könnte man meinen, dass unter dem Druck der Wirtschaftskrise dem Militarismus endlich Grenzen gesetzt, Abrüstung durch Sparmaßnahmen erzwungen werden? Mitnichten!

Weltweit steigen die Rüstungsausgaben…..

Im Mai meldete das SIPRI: "Die weltweite Finanzkrise und riesige Staatsschulden haben den Anstieg der Militärausgaben bisher nicht bremsen können. Im letzten Jahr kletterten sie um Jahr 5,9 Prozent auf 1,5 Billionen Dollar (1,2 Billionen Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI mitteilte. Nach den in Stockholm veröffentlichten Angaben aus dem neuen SIPRI-Jahrbuch sind die Militärausgaben in den letzten zehn Jahren global um 49 Prozent gestiegen. Allein 54 Prozent der zusätzlichen Rüstungsausgaben im letzten Jahr entfielen auf die Vereinigten Staaten. Die USA wendeten 2009 mit 661 Milliarden Dollar mehr als sechsmal so viel Steuergelder für ihr Militär auf wie China mit dem weltweit zweitgrößten Militär-Haushalt (100 Milliarden Dollar). Mit ausschlaggebend für die massiven Ausgabensteigerungen in Washington war die annähernde Verdoppelung der Truppenstärke in Afghanistan.“ „Deutschland nahm im letzten Jahr in der Liste der zehn größten Militärhaushalte mit 37,5 Milliarden Euro (SIPRI-Berechnung) den siebten Platz hinter Japan und vor Saudi-Arabien ein. (Spiegelonline).“ Weltweit nimmt der Militarismus weiter zu.

Während weltweit die Rüstungsausgaben anstiegen, die USA und China dabei mit die größten Steigerungsraten verzeichnen, sind jedoch einige europäische Staaten zu Kürzungen auch im Militärhaushalt gezwungen.

Deutschland – Friedenstaube?

Auch wenn die Bundeswehr nun mit Kürzungen leben muss, geschieht das auf dem Hintergrund einer vor Jahren eingeleiteten Anpassung. „Wie es in einem kürzlich vom Militärgeschichtlichen Forschungsamt publizierten Überblick über die Entwicklung der bundesdeutschen Militäreinsätze heißt, ist der Umbau der deutschen Marine vom Verteidigungsmittel aus der Zeit der Systemkonfrontation ("Escort Navy") zum in aller Welt einsetzbaren Kriegsinstrument ("Expeditionary Navy") inzwischen recht weit fortgeschritten. Für den Transformationsprozess seien neben Rüstungsprojekten - etwa dem Bau der sogenannten Einsatzgruppenversorger [1] - und strukturellen Veränderungen vor allem die Einsätze der Marine am Horn von Afrika von Bedeutung gewesen. Dies gelte insbesondere für den Marine-Einsatz vor der Küste Ostafrikas im Jahr 1994, mit dem das deutsche UNO-Kontingent aus Somalia evakuiert wurde. Weil bis 1990 Ausrüstung, Führungsverfahren und Aufklärungsmittel der Marine auf einen "zentraleuropäischen Einsatzraum zugeschnitten" gewesen seien, habe beim Einsatz in den heißen äquatorialen Gewässern "vielfach improvisiert werden" müssen, schreibt das Militärgeschichtliche Forschungsamt (MGFA).[2] (German-Foreign-Policy.com).

Konnte die deutsche Kriegsmarine bei ihren Einsätzen vor dem Horn von Afrika (1994, 2002 bis 2010) und vor dem Libanon (seit 2006) umfangreiche Erfahrungen für Interventionen in südlichen Gewässern sammeln, so testet sie gegenwärtig - wieder vor dem Horn von Afrika - im Rahmen der EU-Piratenbekämpfung neue Operationstechniken aus.“ Erfahrung mit direkten Kampfeinsätzen erfordert neue Ausrüstung. Vor allem bei der Marine sind umfangreiche „Fähigkeitsanpassung" u nötig. „Dabei geht es unter anderem darum, ihre "Flugkörperbewaffnung zur Bekämpfung von Luftzielen" zu regenerieren.[4] Zudem sieht die gültige Konzeption der Bundeswehr vor, dass Marineschiffe gegen Landziele in Stellung gebracht werden können. "Für diese neue Aufgabe", schreibt der zuständige Referatsleiter im Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, "besitzt sie bisher keine geeigneten Flugkörper."[5] In naher Zukunft sollten Marinewaffen bereitgestellt werden, um "den Einsatz von Landstreitkräften zu ermöglichen oder zu unterstützen, indem Ziele am Boden von See aus präzise und auf Abstand bekämpft werden".(ebenda). Die Sparmaßnahmen bei der Bundeswehr ordnen sich somit ein in eine tatsächlich vollzogene Umrüstung.

Der Krieg und seine Bestialitäten – vernichtet auch die Soldaten

Im Rahmen der Sparmaßnahmen wurde auch die Verkürzung des Wehrdienstes von 9 auf 6 Monate beschlossen. Auch wenn sich Militärs und Politiker durch den ausschließlichen Einsatz von Berufssoldaten in den immer mörderischer und bestialischer werdenden Kriegsoperationen erhoffen, die Kampfmoral einigermaßen intakt zuhalten, hinterlassen jedoch auch die jüngsten Einsätze von Berufssoldaten tiefe Narben bei denselben. In allen Berufsarmeen nimmt die Zahl der Traumata-Erkrankten zu. „Wir hatten 145 in 2007, in 2008 waren es 245 und 2009 dann 466 Fälle mit posttraumatischen Belastungsstörungen", PTBS“, berichten offizielle Bundeswehrquellen. (http://www.angriff-auf-die-seele.de/ptbs/informationen/aktuelles/274-immer-mehr-traumatisierte-bundeswehrsoldaten.html). In Großbritannien schrieb am 26. September 2009 die :Schockierende Zahlen belegen, dass mehr als 10% der Gefängnisinsassen in England Veteranen sind”. Die „National Association of Probation Officers (Napo) (Bewährungshelfer) berichtete, dass in England und Wales ca. 20.000 ehemalige Soldaten entweder in Haft sind oder unter Bewährung stehen. Die Zahl der straffällig gewordenen ehemaligen Soldaten ist um ein Drittel gestiegen. 12.000 ehemalige Soldaten werden von Bewährungshelfern „betreut“, ca. 8.500 ehemalige Soldaten stecken im Knast. Die Gesamtzahl von 20.000 betroffenen ehemaligen Soldaten liegt doppelt so hoch wie die zur Zeit in Afghanistan eingesetzten Soldaten. Ein Viertel der Veteranen klagen über PTBS, wobei noch viele Soldaten hinzukommen, die sich nicht in Behandlung begeben. „Psychologisch geschädigte ehemalige Soldaten kämpfen oft jahrelang mit verkrüppelnden Symptomen wie Flashbacks (Rückblenden), Alpträumen, Depressionen und Angstanfällen, Gefühlsschwankungen und gestörte Beziehungen zu Familien und Freunden. Dies wird durch die Tatsache unterstrichen, dass mehr im Falklandkonflikt eingesetzte britische Soldaten, die (im April 1982 kämpften argentinische und britische Truppen 74 Tage lang um die Falklandinseln, 255 britische, 649 argentinische Soldaten wurden getötet) seitdem Selbstmord begangen haben als im Krieg selbst getötet wurden – ca. 270 gegenüber 255 im Kampf getöteten Soldaten.“ (http://www.dailymail.co.uk/news/article-1216015/More-British-soldiers-prison-serving-Afghanistan-shock-study-finds.html#ixzz0t4GPn9Fp) 20.07.10