Die Arbeiterklasse Deutschlands: Zwischen Prekarisierung und Desillusionierung

Nach
dem Begeisterungstaumel während der Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer dieses
Jahres ist überall im Lande wieder breite Ernüchterung eingetreten. Die von der
deutschen Bourgeoisie angestrebte nationale Aufbruchstimmung, als deren Auftakt
das Spektakel der Fußballweltmeisterschaft dienen sollte, hat sich in nichts
aufgelöst. Auch der Klassenkampf schwelt weiter - wie die Proteste des
Krankenpflegepersonals der Berliner Charité sowie der Allianz-Beschäftigten an
mehreren Standorten oder auch die Warnstreiks der Stahlkocher zeigen.  Es gibt verschiedene indirekte Hinweise
darauf, dass der Prozess der Desillusionierung in der Arbeiterklasse weiter
voranschreitet.

Die deutsche Bourgeoisie: Der Wolf hat Kreide gefressen

Im
Verlauf der letzten zwölf Monate hat es eine wichtige Änderung in der
Ausrichtung der Propaganda der herrschenden Klasse gegenüber der Bevölkerung in
Deutschland gegeben. Noch vor den Bundestagsneuwahlen Ende letzten Jahres
lautete der jahrelange Grundtenor der öffentlichen Meinung, dass Deutschland
ein krankes Land sei, das dringend einschneidende Reformen benötige. Scharf
wurden jene angeprangert, die sich aus "egoistischem
Besitzstandsdenken" den "Reformen" widersetzten. Dem deutschen
Wohlfahrtsstaat stehe eine brutale Rosskur bevor, wurden die bürgerlichen
Meinungsmacher nicht müde zu wiederholen, wenn Deutschland nicht ins
Hintertreffen geraten wolle. Kern dieser "Blut, Schweiß und
Tränen"-Kampagne war die Botschaft an die Arbeiterklasse, dass jeder Opfer
bringen müsse, um die Karre gemeinsam wieder aus dem Dreck zu ziehen.

Doch
spätestens mit den letzten Bundestagswahlen und der Inthronisierung der Großen
Koalition haben diese Stimmen deutlich an Gewicht verloren. Nach den
Kassandrarufen und der Schwarzmalerei der letzten Jahre ist nun plötzlich
Optimismus - oder sollen wir sagen: eine Art heiterer Nationalismus? -
angesagt. Schon früh in diesem Jahr setzte die Bundesregierung eine
millionenschwere Kampagne mit dem Motto: "Du bist Deutschland" in
Gang, um ein neues, ein positives "Wir-Gefühl" zu suggerieren. Ihren
Höhepunkt fand diese Kampagne während der Fußball-WM, als ganz Deutschland in
einem Fahnenmeer von Schwarz-Rot-Gold versank und Millionen von Einheimischen
zusammen mit den ausländischen Fans friedlich feierten. Kaum  lief die erste Kampagne aus, folgte ihr
schon die nächste auf den Fuß. Mit ihrem Motto: "Deutschland - Land der
Ideen" steht auch diese in auffälligem Kontrast zur Propaganda der letzten
Jahre, die kein gutes Haar am "Standort Deutschland" ließ.

Doch
die maßgeblichen Kreise der deutschen Bourgeoisie sind heute nicht nur auf
kultureller Ebene darum bemüht, eitel Sonnenschein zu verbreiten. So
verbreiteten die Medien in letzter Zeit zunehmend auch gute Nachrichten aus der
Wirtschaft: In puncto Konjunktur und Arbeitslosigkeit sei eine
"Trendwende" erreicht, die aktuelle Konjunktur sei
"selbsttragend", und sogar die Arbeitsagenturen vermeldeten einen
Gewinn. Statt diese angebliche Trendwende mit dem Hinweis auf die Bedeutung der
Mehrwertsteuererhöhung im nächsten Jahr für die diesjährige
Konjunkturentwicklung zu relativieren, vermeinen die Ton angebenden Kräfte der
Bourgeoisie einen Silberstreif am Horizont, eine Wende zur Besserung zu sehen.

Stellt
sich die Frage, wie dieser geradezu zwanghafte Optimismus, der heute die
"öffentliche Meinung" beherrscht, zu erklären ist. Ist alles doch nur
halb so schlimm? Gibt es doch eine Zukunft im Kapitalismus ohne weitere
Einschränkungen, ohne wachsende Armut und Massenarbeitslosigkeit?

Die Arbeiterklasse Deutschlands: Zwischen Prekarisierung und
Desillusionierung

Auslöser
dieser Kehrtwende in der bürgerlichen Propaganda ist sicherlich das Ergebnis
der letzten Bundestagswahlen gewesen. Spätestens das Fiasko Merkels, die einen
neoliberalen "Wahlkampf der Wahrheit" angeführt und mit Pauken und
Trompeten durchgefallen war, zeigte der Bourgeoisie deutlich, dass ihre
bisherige Reformkampagne an ihre Grenzen gestoßen war.

Kein
Wunder, denn wo ist das "Jobwunder" geblieben, das bei Einführung von
Hartz IV versprochen wurde? "Fordern und Fördern" hieß das zynische
Motto damals - geblieben davon ist nur das "Fordern": eine unerhörte
Prekarisierung eines immer größer werdenden Teils der Arbeiterklasse. Seither
hat die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs dramatisch abgenommen,
während die sog. prekären Jobs sprunghaft angestiegen sind - Jobs ohne
jeglichen Kündigungsschutz oder irgendwelchen Zuschlägen, mit einer Bezahlung
unterhalb des Existenzminimums. Dabei sind es nicht mehr nur ungelernte
Arbeiter und Arbeiterinnen in Industrie und Handel, die unter diesen
Bedingungen ihre Arbeitskraft verhökern müssen, sondern auch junge, hoch
qualifizierte Menschen. Schon geht das Wort von der "Generation P"
um, einer Generation von akademisch ausgebildeten Arbeiter/Innen, die sich von
einem Praktikum zu nächsten hangeln - ohne Aussicht auf eine Festanstellung
oder einen lebenserhaltenden Lohn.

Gerade
jenen, von der Prekarisierung erfassten Teilen der Arbeiterklasse mussten die
Wehklagen über den "Standort Deutschland", über dessen zu hohe Löhne
und zu teure Sozialleistungen wie blanker Hohn vorkommen. Stellvertretend für
die gesamte Klasse mussten sie die bittere Erfahrung machen, dass trotz Hartz
IV und all der anderen Kürzungen eine Wende zur Besserung, wie sie ihnen von
den "Reformern" versprochen wurde, überhaupt nicht absehbar ist.
Unter diesen Umständen konnte es nicht überraschen, dass die Desillusionierung
in der Klasse in der Zwischenzeit zügig voran schritt. Die Angriffe von Staat
und Kapital in den letzten Jahren haben das Vertrauen großer Teile der
Arbeiterklasse auf eine Perspektive innerhalb des Kapitalismus bis ins Mark
erschüttert.

So
machte denn das Ergebnis der Bundestagswahlen vor einem Jahr den bürgerlichen
Ideologen und Meinungsmachern mit einem Schlag klar, dass die Bevölkerung
"reformmüde" sei, dass es "keine Mehrheiten für Reformen"
gebe, kurzum: dass ihre neoliberale Negativkampagne zunehmend auf taube Ohren
stieß. Es sind diese Umstände gewesen, die dazu führten, dass die
Meinungsmacher der herrschenden Klasse ihre Tonlage änderten - und nicht etwa
eine reelle und dauerhafte Besserung unserer Lage, wie sie uns vorgegaukelt
werden soll. Denn auch wenn die Bourgeoisie ihre Sprache geändert hat und von der
"sozialen Gerechtigkeit" statt vom Tal der Tränen redet, das sie uns
noch vor Jahresfrist prophezeit hatte, so hat sie nicht innegehalten bei ihren
Angriffen gegen die Arbeiterklasse.

Die politische Klasse der Bourgeoisie: Die Linke in den Startlöchern

Man
kann getrost davon ausgehen, dass die bürgerlichen Drahtzieher realistisch
genug sind, um zu wissen, dass auch eine sozial gefärbte Propaganda die
Arbeiterklasse auf Dauer nicht besänftigen kann. Die Herrschenden rechnen
durchaus mit der Zunahme von sozialen Konflikten in naher Zukunft. Für diese
Fälle haben sie bereits ihre Bataillone in Stellung gebracht. So ist im Rahmen
der Bekämpfung des islamischen Terrorismus der Repressions- und
Überwachungsapparat sowohl logistisch als auch rechtlich erheblich gestärkt
worden. Doch vor allem rückt jener Teil der politischen Klasse der Bourgeoisie
allmählich wieder in den Vordergrund, der sich am besten auf die Sabotierung
solcher Kämpfe versteht - die Sozialdemokratie mitsamt ihren Gewerkschaften und
linksextremistischen Anhängseln.

Wir
konnten bereits bei der Bildung der Großen Koalition vor einem Jahr eine
Aufwertung der SPD erleben; trotz ihrer Wahlniederlage war sie von Anbeginn
nicht Juniorpartner der stärkeren CDU/CSU, sondern besetzte im Gegenteil die
Schlüsselressorts dieser Koalition - das Auswärtige Amt, das Finanz- und das
Sozialministerium.  Seither waren wir
Zeuge einer langsamen, aber stetigen Stärkung der SPD zu Lasten ihres
Koalitionspartners, eine Stärkung, zu der nicht zuletzt die günstige Darstellung
der SPD-Minister Müntefering, Steinbrück & Co. durch die Medien beitrug.
Auch in den Gewerkschaften scheint es eine Art Linksrutsch zu geben. Nachdem
die Gewerkschaftsbasis schon von Anfang an mit der im vergangenen Herbst
gegründeten Linkspartei/PDS geliebäugelt hat und durch den Eintritt etlicher
Gewerkschaftsaktivisten in die neue Linkspartei auch personell mit ihr
verbunden war, haben nun auch die Gewerkschaftsspitzen von IG Metall und Ver.di
der Linkspartei ein offizielles Gesprächsangebot gemacht.

All
dies - die weichgespülte Propaganda der Herrschenden, der wir derzeit
ausgesetzt sind, die stärkere Profilierung der SPD in der Koalition bzw. der
Kräfte links von ihr in den Gewerkschaften - ist Ausdruck der Bemühungen der
Bourgeoisie, den Prozess der Desillusionierung innerhalb der Arbeiterklasse
aufzuhalten. Denn nichts müssen die Herrschenden derzeit mehr fürchten als den
Verlust ihrer Glaubwürdigkeit und Legitimität in der Arbeiterklasse. Ein
Prozess, der mit raschen Schritten voranschreitet.

Denn
auch die Auguren der Bourgeoisie, die sog. Meinungsforschungsinstitute, wollen
inzwischen festgestellt haben, dass ein wachsender Anteil insbesondere unter
den jüngeren Arbeitern die Demokratie nicht mehr für die beste aller
Gesellschaftsformen hält, ja dass laut Meinungsumfragen immer mehr junge
Arbeiter insbesondere in Westdeutschland die Auffassung haben, dass der
Kommunismus, wie Marx ihn vertreten hat, für eine mögliche Perspektive halten -
dem erschreckenden Beispiel des ehemaligen Ostblocks zum Trotz. Und wem das
nicht reicht, der sei auf das Ergebnis der Landtags- bzw. Senatswahlen von
Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hingewiesen. Es bestätigt den schon während
der letzten Bundestagswahlen deutlich gewordenen Trend zur Erosion der sog.
Volksparteien. Darüber hinaus zeigt auch die geringe Wahlbeteiligung, die mit
diesen Wahlen einen historischen Tiefstand erreicht, wie weit die
Desillusionierung über den parlamentarischen Zirkus um sich gegriffen hat.

Nur vor diesem Hintergrund lässt sich auch der Streit in
den Großen Koalition um die sog. Gesundheitsreform verstehen. Die heftige
Auseinandersetzung in der Koalition um die Frage, ob die Zusatzbeiträge für den
sog. Gesundheitsfonds auf einen oder zwei bzw. drei Prozent begrenzt werden
sollen, ist in gewisser Hinsicht ein 
Placebo. Es soll der Arbeiterklasse den Eindruck vermitteln, dass ihre
Interessen gut aufgehoben sind im Parlament, selbst um den Preis der
Reformfähigkeit der Großen Koalition, die die Kommentatoren der bürgerlichen
Presse wortreich beklagen. Der Streit um die sog. Gesundheitsreform zeigt
gleichzeitig aber auch deutlich die Grenzen dieser Koalition auf. Sie hat immer
mehr Schwierigkeiten, den Balanceakt zwischen der Fortsetzung der Reformpolitik
und dem Erhalt der Glaubwürdigkeit der großen Parteien SPD und CDU im
Besonderen und des Parlamentarismus im Allgemeinen zu bewältigen.    26.09.06