Seit mehreren Monaten wird die internationale Situation durch äußerst tief greifende Erschütterungen geprägt, die alle Länder des Ostblocks erfasst haben: nationalistische Explosionen in der UdSSR, massiver Streik der Bergleute in Sibirien, Regierungsbeteiligung der Gewerkschaft Solidarnosc in Polen, Massenflucht und massive Demonstrationen in der DDR, Umwandlung der ungarischen KP in sozialdemokratische Partei... All diese Ereignisse haben sich mit solcher Überstürzung und Geschwindigkeit vollzogen, dass man glauben könnte, die Geschichte sei verrückt geworden. Aber es handelt sich um kein Strohfeuer: auf der anderen Seite des eisernen Vorhangs ist ein ganzer Teil der kapitalistischen Welt dabei, in sich zusammenzubrechen. Das stalinistische System, als ungeheuerliches Symbol der schrecklichsten Konterrevolution der Geschichte muss heute sein unwiderrufliches Scheitern eingestehen. Dadurch wird der ganze imperialistische Block, der um die kapitalistische UdSSR gebildet wurde, durch diesen Zusammenbruch erfasst. Natürlich verpasst die westliche Bourgeoisie keine Gelegenheit, ihre Freude über solch ein historisches Ereignis zum Ausdruck zu bringen und das auf ihre Art zu feiern. Überall werden die demokratischen Lügengeschichten verkündet: "der Kommunismus ist tot", "es lebe die Demokratie", "der Kapitalismus ist das beste System der Welt".
Gegenüber dieser gigantischen Kampagne ideologischer Vergiftung darf die Arbeiterklasse nicht mit diesen Wölfen heulen. Gegen die von allen bürgerlichen Fraktionen, von der extremen Rechte bis zur extremen Linke verbreiteten Lüge, muss das Proletariat laut und deutlich darauf bestehen: nicht der Kommunismus ist gestorben, sondern einer seiner blutrünstigsten Feinde, der Stalinismus! Denn, man kann nur all die Ereignisse, welche heute die kapitalistische Welt erschüttern, innerhalb eines gleichen Ausbeutungssystems in Ost und West verstehen - ein System, das unter den Donnerschlägen einer ausweglosen Weltwirtschaftskrise zusammenbricht.
Die wirtschaftliche und politische Krise, von der die Ostblockstaaten erfasst werden, kann nur auf dem historischen Hintergrund des Versinkens des Kapitalismus in der Zeit seiner Dekadenz, seiner offenen Krise seit Ende der 60er Jahre und der brutalen Beschleunigung derselben während der 80er Jahre verstanden werden. Sie ist vor allem ein Ergebnis der historischen Sackgasse, des totalen Scheiterns der kapitalistischen Produktionsweise. Die am meisten unterentwickelten Länder sind in Anbetracht der unüberwindbaren Erschütterungen des Systems offensichtlich die ersten Opfer dieses allgemeinen Zusammenbruchs. Jedoch nehmen die Länder des Ostblocks unter den unterentwickelten Ländern eine besondere Stellung ein. Die wirtschaftliche Rückständigkeit, insbesondere in dem blockführenden Land, der UdSSR, ist nicht der einzige Faktor, der das Ausmaß solcher Erschütterungen erklären kann, insbesondere das große Tempo, mit der diese heute auf der Welt ausbrechen. Solch eine Situation kann nur durch die Besonderheiten erklärt werden, die charakteristisch sind für die Wirtschaft dieser Regimes, insbesondere die spezifische Form des Staatskapitalismus in diesen Ländern.
"Die Kontrolle des Staates über die Wirtschaft, ist keine ausschließlich in den stalinistischen Regimes vorkommende Eigenschaft. Es handelt sich um ein Phänomen, das vor allem auf die Überlebensbedingungen der kapitalistischen Produktion in Zeiten der Dekadenz zurückzuführen ist.[1] Während die Tendenz zum Staatskapitalismus eine universelle, geschichtliche Tendenz ist, wirkt sie jedoch nicht auf die gleiche Weise in allen Ländern." (International Review 34, engl./franz./span. Ausgabe)
So ist in den Ostblockländern die besondere Form des Staatskapitalismus durch den hohen Grad an Verstaatlichung gekennzeichnet. Auf diese Eigenschaft stützt sich übrigens der Mythos ihres "sozialistischen" Wesens, welches jahrzehntelang von der Weltbourgeoisie, sei es von den Linken oder den Rechten, verbreitet wurde. Die Verstaatlichung der Wirtschaft in den Ostblockländern ist im Gegensatz zu den Behauptungen der Stalinisten und Trotzkisten aller Art keine Errungenschaft der Oktoberrevolution von 1917. Sie ist ein abscheuliches Ergebnis der stalinistischen Konterrevolution, die mit der Niederlage der russischen Revolution gesiegt hatte, und die ihren Ursprung in den historischen Bedingungen der Bildung der UdSSR findet. Denn im Gegensatz zum Rest der Welt ist die Entwicklung des Staatskapitalismus in der UdSSR kein direktes Ergebnis der 'natürlichen' Entwicklung des Kapitalismus in der Dekadenz. "Der kapitalistische Staat wurde auf den Ruinen der proletarischen Revolution errichtet. Die schwache Bourgeoisie der Epoche des Zars wurde durch die Revolution von 1917 vollständig eliminiert... Deswegen übernahmen weder sie, noch die traditionellen Parteien die Organisierung der unausweichlichen Konterrevolution, die aus der Niederlage der Weltrevolution hervorging. Diese Aufgabe übernahm der Staat, der nach der Revolution entstand, und der die bolschewistische Partei schnell aufgesaugt hatte... Deshalb hatte sich die bürgerliche Klasse nicht ausgehend von der alten Bourgeoisie gebildet,...ebenso wenig auf der Grundlage eines individuellen Besitzes der Produktionsmittel, sondern ausgehend von der Bürokratie des Partei-Staat-Gebildes und dem staatlichen Eigentum der Produktionsmittel" (ebenda)[2].
Hierin liegen die besonderen Umstände dafür, dass die universelle Tendenz zum Staatskapitalismus in der UdSSR diese extreme, karikaturale Form angenommen hat, wo die herrschende Klasse vollständig mit dem Staatsapparat verschmolzen ist. Diese Gegebenheit des dekadenten Kapitalismus, in dem die wirtschaftliche und politische Macht in den Händen einer parasitären Bürokratie gebündelt sind, liegt an der Wurzel der gegenwärtigen Erschütterungen der stalinistischen Regimes.
Im Gegensatz zur herrschenden Klasse in den Ländern des westlichen Blocks ist die stalinistische Bürokratie eine Bourgeoisie, deren einzige Sorge nicht darin besteht, das Kapital zu bereichern, indem man nach den Maßstäben der Wettbewerbsfähigkeit auf dem
Markt operiert, sondern in die eigene Tasche auf Kosten der Interessen der Volksökonomie wirtschaftet. Diese irrsinnige Verwaltungsform, die auf einer ständigen phänomenalen Verzerrung des Wertgesetzes beruht (deren Ursprung in der relativen Autarkie des russischen Kapitals vor seiner Beteiligung am 2. Weltkrieg liegt), ist die Ursache für die völlige Anarchie der gesamten wirtschaftlichen Infrastruktur der UdSSR, welche dieses Land gegenüber der beträchtlichen Zuspitzung der Krise während der 80er Jahre hat besonders anfällig werden lassen. Die UdSSR hat diese Verwaltungsform in ihre Satellitenländer exportiert, wobei gleichzeitig deren Wirtschaft geplündert wurde und ihnen mit Waffengewalt die gleiche Art Herrschaftsregime nach dem 2. Weltkrieg aufgezwungen wurde.
darüber hinaus wurde diese angeborene Schwäche, welche von der Struktur selber des Staatskapitalismus in den Ländern mit stalinistischem Regime herrührt, noch durch das gewaltige Gewicht der Rüstungsausgaben verstärkt, welche die UdSSR aufgrund des Drucks des westlichen Blocks seit Anfang dieses Jahrzehnts zu erhöhen gezwungen war. Indem die von dem amerikanischen Block nach dem Sturz des Schahs von Iran entfaltete militärische Offensive, deren Ziel in der Einkreisung und Zurückdrängung der UdSSR auf das Innere der Grenzen ihres direkten Machtbereichs bestand, das russische Kapital zwang, die Kriegsbemühungen zu verstärken, wirkte dies als beschleunigender Faktor des totalen Zusammenbruchs dieses Landes[3].
In Anbetracht dieser katastrophalen wirtschaftlichen Lage, ist die Wiederherstellung der Marktmechanismen, welche von den am wenigsten verantwortungslosen Bereichen der stalinistischen Bürokratie befürwortet wird, heute zu einer Lebensnotwendigkeit geworden, um die Wirtschaft einigermaßen über Wasser zu halten. Gegenüber dieser unabdingbaren Notwendigkeit, versucht das Programm der Perestroika in den Ostblockländern eine Antwort zu geben.
Jedoch stößt die Umsetzung solcher wirtschaftlichen Reformen auf praktisch unüberwindbare Hindernisse. Nicht nur weil die damit verbundene drakonische Angriffspolitik gegen die Arbeiter (Politik der 'Wahrheit der Preise' und das Schließen unrentabler Betriebe) soziale Explosionen hervorzurufen droht, wobei die massiven Streiks der sowjetischen Bergarbeiter in diesem Sommer nur eine Ankündigung noch größerer Kämpfe waren, stößt solch ein Programm unweigerlich auf den erbitterten Widerstand der ganzen Clique der Apparatschiks, die mit allen Mitteln versuchen werden, ihre Privilegien aufrechtzuerhalten.
Deshalb kann dieser Übergang zur Wiederherstellung einer Marktwirtschaft nicht schrittweise, harmonisch erfolgen, weil die Identität selber des stalinistischen Regimes, sein Daseinsgrund dadurch in Frage gestellt zu werden droht. Die Einführung einer neuen Verwaltungsform der Wirtschaft, die besser der weltweiten Konkurrenz entgegentreten kann, beinhaltet notwendigerweise das Verschwinden der Bourgeoisie in ihrer gegenwärtigen Form sowie gleichzeitig der Einheitspartei, mit der sie verschmolzen ist. In Anbetracht dessen, um was es dabei geht, versteht man den Widerstand der konservativen Fraktionen der stalinistischen Parteien. Die Partei als ein Körper, als soziales Ganzes und als herrschende Klasse, bringt hierdurch ihren Widerstand zum Ausdruck. Denn während eine Partei Selbstmord begehen kann, bringt sich eine herrschende Klasse dagegen nicht um. Deswegen gibt es keinen Versuch wirtschaftlicher Reformen ohne eine Infragestellung der gesamten politischen Struktur des Staatsapparates und der sie untermauernden Ideologie. Deshalb wird die Perestroika (wirtschaftliche Reformen) notwendigerweise von der 'Glasnost' (politische Reform) begleitet. Aus dieser Sicht stellt die Demokratisierung dieser Regime nicht nur ein Verschleierungsmittel gegenüber dem Proletariat in Anbetracht der mit dem Programm der Perestroika verbundenen Angriffsmaßnahmen dar, sondern sie ist auch und vor allem ein Hebel, auf dem sich die Reformer stützen, um die alte, konservative, an der Aufrechterhaltung des Status Quo interessierten Garde abzusägen. Die Durchführung solcher wirtschaftlichen Reformen kann deshalb nur zu einem offenen Konflikt zwischen den beiden Bereichen der Bourgeoisie führen, der 'Staatsbourgeoisie' und der 'liberalen' Bourgeoisie (selbst wenn Letztgenannte ebenso aus dem Staatsapparat hervorgeht).
Die gewaltsamen Erschütterungen werden nicht nur auf den Konflikt zwischen den verschiedenen bürgerlichen Cliquen innerhalb des Staatsapparates beschränkt bleiben. Die gesamte Gesellschaft dieses Teils der Welt wird von dem Sog dieser Erschütterungen erfasst werden. Indem die unabdingbare Demokratisierung des Regimes es ermöglicht, dass eine Protestbewegung sich äußert, droht diese, die gewaltige Unzufriedenheit zu kristallisieren, welche innerhalb des Proletariats und einer seit Jahrzehnten der brutalsten Konterrevolution unterworfenen Bevölkerung vorhanden sind. Wenn die Ketten des Terrors gelockert werden, wenn das Militär seine Glaubwürdigkeit verliert, droht der seit mehr als einem halben Jahrhundert gegen dieses Regime aufgestaute Hass mit einer Gewalt zu explodieren, die ein Spiegelbild der von der Bevölkerung erlittenen Unterdrückung ist. Dies verdeutlichen die nationalistischen Bewegungen, welche seit Monaten die kaukasischen, baltischen, moldauischen, ukrainischen Republiken erschüttern, sowie der spektakuläre Charakter der Arbeiterkämpfe in diesem Sommer in der UdSSR.
Nachdem die UdSSR bislang ihren Block nur mit militärischer Macht zusammenhalten konnte, bringt jetzt die Unfähigkeit des Blockführers, die Repression so wie früher einzusetzen, eine Dynamik des Auseinanderbrechens des Blocks mit sich. Deshalb können heute die zentrifugalen Kräfte, die in den Satelliten nach einer Loslösung von der Zentralmacht in Moskau streben (so wie in Ungarn oder in einem geringeren Maße in Polen), ihre Stimme äußern, ohne direkt gewalttätig, brutal und blutig durch den Warschauer Pakt niedergeschlagen zu werden, so wie das in der Vergangenheit der Fall war, insbesondere 1953 in der DDR, 1956 in Ungarn, 1968 in der CSSR. Dies ist die wirkliche Bedeutung der "pazifistischen" Reden Gorbatschows über "Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder". So deckt die gegenwärtige Unfähigkeit der UDSSR, den Zusammenhalt ihres Blocks aufrechtzuerhalten, die Tatsache auf, dass ihr ganzes Reich dabei ist zu zerbröckeln. Dieses Phänomen der Auflösung, des inneren Auseinanderbröckelns des Ostblocks hat seine Ursachen in den Erschütterungen, von denen die blockführende Macht erfasst wird.
Die Perestroika hat damit den Berg von Problemen nur noch vergrößert, wobei die Lage immer unkontrollierbarer wird. Die zentristische Politik Gorbatschows ist in Wirklichkeit eine Gratwanderung, ein unstabiles Gleichgewicht zwischen den beiden Tendenzen, deren Zusammenprallen unvermeidbar ist. Das blutige Aufeinanderprallen dieser beiden Kräfte, wie es neulich in China stattfand, gibt uns eine Vorstellung von der Brutalität dieser Erschütterungen, die wiederum die anderen Länder des Blocks erfassen werden. Und diese Zusammenstöße werden umso gewalttätiger sein, weil in der UdSSR sowie in ihren Satellitenländern sich soviel Hass innerhalb der Bevölkerung gegenüber den stalinistischen Cliquen aufgestaut hat, die alle das Sinnbild für Terror, Massaker, Folter, Hungersnot und eine unglaubliche zynische Arroganz sind.
So sind diese Länder in eine Zeit der Instabilität, der Erschütterungen, eines bislang nie dagewesenen Chaos eingetreten, deren Auswirkungen weit über ihre Grenzen hinaus reichen werden. Insbesondere werden die Erschütterungen, welche noch an Tiefe zunehmen werden, die Stellung der UdSSR als Weltmacht untergraben und damit zu einer Destabilisierung der imperialistischen Machtverhältnisse beitragen, die nach dem 2. Weltkrieg mit dem Jalta-Abkommen entstanden waren.
Das Beben, das heute die kapitalistische Welt erschüttert, bedeutet überhaupt nicht, dass die Gesellschaft sich unmittelbar auf einen neuen Weltkrieg hin bewegt. Tatsächlich stellt der gegenwärtige Zusammenbruch des Ostblocks eines der Hauptcharakteristiken des allgemeinen Zerfalls des kapitalistischen Systems dar, dessen Wurzel gerade in der Fähigkeit der Bourgeoisie liegt, dass sie aufgrund der Entwicklung der Klassenkämpfe seit Ende der 60er Jahre nicht ihre "Lösung" der Weltwirtschaftskrise, einen neuen WELTKRIEG[4], hat durchsetzen können. Deshalb liegt der Schlüssel der historischen Perspektive mehr denn je in den Händen des Proletariats.
Auf dem Hintergrund der unaufhaltsamen Vertiefung der Wirtschaftskrise ist es offensichtlich, dass die Arbeiterklasse in den Ostblockländern erneut auf ihrem Klassenterrain wird kämpfen müssen, um der unhaltbaren Misere und den Hungersnöten entgegenzutreten. Jedoch stehen die Arbeiter bei solch einem generalisierten Chaos heute vor einer wirklichen Gefahr: sich auf die Seite einer bürgerlichen Fraktion gegen eine andere zu stellen, um im Namen der Verteidigung der Demokratie gegen den Totalitarismus zu kämpfen, was nur zu einem Massaker führen kann, wie das 1936 in Spanien der Fall war. Und diese Gefahr ist umso größer, weil die Arbeiterklasse in diesen Ländern besonders anfällig ist gegenüber den demokratischen, nationalistischen, gewerkschaftlichen und religiösen Mystifizierungen, welche das Ergebnis eines politischen Hinterherhinkens infolge der mehr als 50 Jahre langen Unterwerfung unter den stalinistischen Terror sind.
Das Proletariat der zentralen Länder des Kapitalismus muss den Ernst der gegenwärtigen historischen Lage erkennen und verstehen, dass eine ungeheure Verantwortung auf den Schultern der erfahrendsten Bataillone des Weltproletariats lastet. Nur die Entwicklung der Klassenkämpfe der großen Industriezentren Westeuropas kann den im Ostblock aufziehenden Arbeiterkämpfen eine Perspektive bieten. Nur die Entblößung und Denunzierung all der Fallen und Mystifizierungen der Demokratie in den westlichen Ländern durch und im Kampf kann den Arbeitern im Ostblock eine Hilfe sein, um sich nicht von ihrem Klassenterrain wegführen zu lassen, und um selbst die Fallen zu umgehen, die die Bourgeoisie für sie errichten wird.
Um aber dieser ungeheuren Verantwortung gerecht zu werden, die heute auf die Arbeiterklasse der westlichen Länder durch diese Beschleunigung der Geschichte zukommt, darf sich die Arbeiterklasse im Westen auf keinen Fall hinter die demokratischen Kampagnen stellen, die heute von der Bourgeoisie entfaltet werden und nur ein Ziel verfolgen: aus dem Bewusstsein die einzige Perspektive auslöschen, die der Menschheit eine Zukunft bietet, die kommunistische Revolution. Gegen diese ungeheure Propaganda über den angeblichen "Tod des Kommunismus" muss die Arbeiterklasse nicht nur ihren Kampf gegen die endlosen Angriffe des Kapitals fortsetzen, sondern sie muss sich auch ihre eigene Geschichte wieder aneignen, die über mehr als ein halbes Jahrhundert langer Konterrevolution verborgen blieb. Es handelt sich dabei um eine Geschichte, die die ganze Weltbourgeoisie, ob demokratisch oder totalitär, aus ihrem Gedächtnis ausradieren will, um auf dem Hintergrund des Scheiterns der Revolution in Russland das abscheuliche Lügengebilde des Stalinismus vor die Nase zu halten.
Die Erfahrungen des Oktober 1917 sind ein Teil des Proletariats, sie gehören ihm. Gegenüber der wachsenden Barbarei, in die der Kapitalismus die Menschheit mehr als zuvor stürzt, muss das Proletariat wieder den alten Schlachtruf der Kommunistischen Internationale aufgreifen "SOZIALISMUS ODER BARBAREI"! Mehr als je zuvor bleibt die Aussage des Kommunistischen Manifests gültig: "PROLETARIER ALLER LÄNDER VEREINIGT EUCH!"
Internationale Kommunistische Strömung 15.10.89
[1] siehe unsere Broschüre "Die Dekadenz des Kapitalismus"
[2] Der Zusammenbruch der Revolution in der UdSSR von Innen heraus während der 20er Jahre war ein gefundenes Fressen für die ganze Weltbourgeoisie. Einerseits stellte dieser Zusammenbruch das Ende der Bedrohung dar, die von der UDSSR in den ersten Jahren nach der Oktoberrevolution von 1917 ausging, und gegen die sich die gesamte Bourgeoisie zur Unterstützung der weißen Armeen organisierte. Andererseits lieferte die von Innen her kommende Konterrevolution jahrzehntelang der Lüge Nahrung, es handelte sich bei diesem stalinistischen Regime um ein "sozialistisches" Regime. Die Arbeiterkämpfe wurden dadurch in Sackgassen gelenkt, gelähmt und die Idee selber einer sozialistischen Revolution wirkte als Abschreckung. Die gleiche Lüge tischt uns die westliche Bourgeoisie heute auf, wenn sie beim Tod des Stalinismus vom "Tod des Kommunismus" spricht.
[3] siehe International Review Nr. 44, 51, 52, 53
[4] siehe International Review Nr. 57, 59.