Editorial: Die einzige Alternative; der Kampf der Arbeiterklasse zur Überwindung des Kapitalismus

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Wieder einmal war der Sommer von der Barbarei des Krieges gekennzeichnet. Zur selben Zeit als alle Nationen ihre Medaillen an den Olympischen Spielen zählten, häuften sich terroristische Attentate im Nahen Osten, Afghanistan, Libanon, Algerien, der Türkei und in Indien. In weniger als zwei Monaten ereigneten sich 16 Attentate in einem zunehmenden makabren Rhythmus und sie forderten unter der Bevölkerung Dutzende von Toten, währen sich der Krieg in Afghanistan und dem Irak verschärfte. In Georgien spielte sich jedoch die dramatischste Zuspitzung der kriegerischen Barbarei ab.

Einmal mehr haben im Kaukasus die Waffen gesprochen und es ist Blut geflossen. Während sich Bush und Putin gemeinsam an der olympischen Eröffnungszeremonie, dem Symbol des Friedens und der Völkerverständigung, grossartig gaben, hatten der georgische Präsident und Schützling des Weissen Hauses Saakaschwili und die russische herrschende Klasse ihre Soldaten aufeinander gehetzt und gegenseitig Massaker an der Zivilbevölkerung befohlen. Wie immer ist die lokale Bevölkerung (seien es Russen, Osseten, Abchasen oder Georgier) die Geisel der verschiedenen nationalen herrschenden Klassen. Auf beiden Seiten haben sich dieselben Horrorszenen abgespielt. In ganz Georgien ist die Zahl der in Lumpen lebenden Flüchtlinge in einer Woche um 115‘000 angestiegen. Und wie in jedem Krieg beschuldigt die eine Seite die andere der Verantwortung für den Ausbruch der Feindseligkeiten.

Doch die Verantwortung für diesen neuen Krieg und die Massaker beschränkt sich nicht nur auf die direkten Kriegstreiber vor Ort. Andere Staaten, die heute heuchlerisch die Rolle des Bedauerns über die Situation in Georgien spielen, haben ihre Finger gleichfalls im Blut getränkt und Grausamkeiten verübt. Seien es die USA im Irak, Frankreich mit dem Genozid 1994 in Ruanda oder Deutschland, das die Abspaltung von Slowenien und Kroatien vorangetrieben und damit 1992 wesentlich zur Auslösung des schrecklichen Krieges in Ex-Jugoslawien beigetragen hatte. Wenn heute die USA im Namen der „humanitären Hilfe“ Kriegsschiffe vor die Küsten des Kaukasus sendet, dann geschieht das nicht aus Sorge um die Menschen, sondern lediglich um dort ihre eigenen Interessen als imperialistischer Geier zu verteidigen.

Bewegen wir uns auf einen dritten Weltkrieg zu? 

Was den Konflikt im Kaukasus kennzeichnet, ist die Zuspitzung der militärischen Spannungen unter den Grossmächten. Die beiden ehemaligen Blockführer, Russland und die USA stehen sich heute wieder in gefährlicher Art und Weise Kopf an Kopf gegenüber: die US-Zerstörer die angeblich zur „Lebensmittelversorgung“ Georgiens eingesetzt wurden, versuchen der russischen Seebasis im abchasischen Gudauta und dem von russischen Panzern besetzten Hafen von Poti entgegen zu wirken. Dieses Kopf an Kopf ist sehr besorgniserregend und man darf sich berechtigterweise verschiedene Fragen stellen: Was sind die Gründe dieses Krieges? Wird er in einen dritten Weltkrieg münden?

Seit dem Zusammenbruch des Ostblocks 1989 war der Kaukasus immer eine Region von wichtiger geostrategischer Bedeutung für die Grossmächte. Der Konflikt schwelte schon seit langem. Der georgische Präsident, eine Schützling Washingtons, erbte einen Staat, der bei seiner Gründung 1991 vollständig von den USA unterstützt wurde, um für die „neue Weltordnung“ von Bush Senior einen Stützpunkt zu haben. Wenn nun Putin Saakaschwili eine Falle gestellt hat, in die dieser auch getappt ist, so hatte dies zum Ziel, Russlands Autorität in Kaukasus wieder herzustellen. Es war eine Antwort auf die Einkreisung Russlands seit 1991 durch die NATO-Staaten. Seit dem Zusammenbruch des Ostblocks 1989 wurde Russland immer mehr isoliert, vor allem seit seine ehemaligen Vasallenstaaten (wie Polen) in die NATO eingetreten sind. Doch diese Isolation ist für Moskau nicht mehr akzeptierbar geworden, seit die Ukraine und Georgien ebenfalls ihren Beitritt in die NATO gestellt haben. Russland konnte vor allem auch die geplanten Antiraketen-Stützpunkte in Polen und Tschechien nicht mehr tolerieren. Die russische herrschende Klasse wusste genau, dass hinter diesem Projekt der NATO, das offiziell gegen den Iran gerichtet ist, eine Strategie gegen sie selber steckt. So ist die russische Offensive gegenüber Georgien in Wahrheit ein Versuch Moskaus, die Einkreisung zu durchbrechen. Russland profitierte nun von der schwierigen Situation der USA (dessen militärische Kräfte im Morast im Irak und Afghanistan stecken), die Hände für eine militärische Konteroffensive im Kaukasus gebunden zu haben. Dies lange Zeit nachdem es mit grösstem Aufwand seine Autorität in den grausamen Kriegen in Tschetschenien wiederherzustellen versucht hatte.

Trotz der Zuspitzung der militärischen Spannungen zwischen Russland und den USA, steht ein dritter Weltkrieg heute nicht auf der Tagesordnung. Heute gibt es nicht zwei formierte imperialistische Blöcke und keine stabilen militärischen Allianzen, wie dies in den zwei Weltkriegen des Zwanzigsten Jahrhunderts und während des Kalten Krieges der Fall gewesen war. Auch die erneute Feindschaft zwischen den USA und Russland bedeutet keinesfalls den Eintritt in einen neuen Kalten Krieg. Die Geschichte wiederholt sich nicht zweimal auf dieselbe Weise. Im Gegensatz zur den imperialistischen Spannungen zwischen den Grossmächten während des Kalten Krieges ist das heutige Kopf an Kopf zwischen Russland und den USA von einer Tendenz des „Jeder gegen Jeden“ geprägt, vom Verschwinden von Allianzen, das generell den Zerfall des Kapitalismus kennzeichnet.

Der „Waffenstillstand“ in Georgien bestätigt den Triumph der Herren des Kremls und die militärische Überlegenheit Russlands auf der militärischen Ebene. Es ist de facto eine erniedrigende Kapitulation Georgiens zu den Bedingungen Moskaus. Es ist ebenfalls für die USA, den „Onkel“ Georgiens, ein herber Rückschlag. Während Georgien für seine Allianz mit den USA einen grossen Tribut bezahlt hat (die Entsendung von 2000 Soldaten in den Irak und nach Afghanistan), konnten die USA als Gegenleistung lediglich eine moralische Unterstützung liefern, indem sie das Vorgehen Russlands verbal verurteilten, ohne jedoch nur den kleinen Finger dagegen rühren zu können.

Doch der gewichtigste Aspekt dieser Schwächung der amerikanischen Vormachtstellung liegt in der Tatsache, dass das Weisse Haus gezwungen war einen „europäischen Waffenstillstandsplan“ zu akzeptieren. Und noch schlimmer: ein Plan der von Moskau diktiert war. Während die USA ihre Machtlosigkeit zeigen musste, demonstrierte Europa in diesem Konflikt das heute erreichte Niveau des „Jeder gegen Jeden“. Da den USA die Hände gebunden waren, trat die europäische Diplomatie mit ihrem selbsternannten Chef dem französischen Präsidenten Sarkozy in Aktion, der wieder einmal mehr nur sich selber auf die Bühne bringen wollte – weit ab von jeglicher Weitsicht und als „Meister“ der schnellen Aktionen. Europa hat sich erneut als ein Korb von Krabben entblösst, in dem die gegensätzlichsten Interessen zwischen den einzelnen Staaten zum Vorschein kommen. Es gibt keinerlei Einheit in Europas Reihen. Einerseits mit Polen und den baltischen Staaten, die eifrige Verteidiger Georgiens spielen (weil sie ein halbes Jahrhundert lang unter der Bevormundung durch Russland litten und deshalb alle imperialistischen Bemühungen dieses Landes unterstützen) und andererseits Deutschland, das unter den resolutesten Gegnern der Integration Georgiens und der Ukraine in die NATO war, dies um den Einfluss der USA in der Region zurückzudrängen.

Der wichtigste Grund weshalb die grossen Staaten heute keinen dritten Weltkrieg entfesseln können liegt aber im Kräfteverhältnis zwischen den zwei wichtigsten sozialen Klassen der Gesellschaft: dem Proletariat und der Bourgeoisie. Im Gegensatz zu der Zeit vor den zwei Weltkriegen ist die Arbeiterklasse in den mächtigsten Ländern des Kapitalismus, in den USA und Europa, heute nicht bereit, sich widerstandslos als Kanonenfutter gebrauchen zu lassen und ihr Leben dem Kapital zu opfern. Mit der Rückkehr der offenen, permanenten Krise des Kapitalismus Ende der 1960er Jahre und dem historischen Wiedererwachen des Klassenkampfes der Arbeiterklasse eröffnete sich ein neuer Kurs hin zu Klassenkonfrontationen. In den bestimmenden kapitalistischen Ländern, vor allem in Europa und Nordamerika, kann die herrschende Klasse nicht mehr Millionen von Arbeitern hinter die nationalen Fahnen mobilisieren. Doch auch wenn heute die Bedingungen für einen dritten Weltkrieg nicht gegeben sind, so gilt es keinesfalls die Dramatik der heutigen historischen Situation zu unterschätzen. Der Krieg in Georgien brachte nicht nur das Risiko einer Entfesselung und Destabilisierung auf regionaler Ebene mit sich. Er hatte auch auf weltweiter Ebene Konsequenzen bezüglich des Kräfteverhältnisses der imperialistischen Staaten für die Zukunft. Das „Friedensabkommen“ ist nur Sand in die Augen. Es enthält in der Realität nur die Bestandteile einer neuen gefährlichen kriegerschen Eskalation, welche einen permanenten Brandherd vom Kaukasus bis hin zum Nahen Osten zu eröffnen droht.

Mit dem Erdöl und Gas des Kaspischen Meeres und von den Ländern Zentralasien, die sich meist nach der Türkei ausrichten, sind die Interessen der Türkei und des Irans in dieser Region zwar stark präsent. Doch zugleich hat die ganze Welt ihre Finger im Spiel. Ein Ziel der USA und der Länder Westeuropas Georgiens Unabhängigkeit von Moskau zu unterstützen, ist die Unterbindung von Russlands Liefermonopol des Öls vom Kaspischen Meer Richtung Westen durch die BTC-Pipeline (von Baku in Asarbeidschan, über Tiflis nach Ceyhan in der Türkei). Es sind aber vor allem bedeutende strategische Interessen welche in dieser Region eine Rolle spielen. Die grossen imperialistischen Mächte können die Leute im Kaukasus leicht als Kanonenfutter missbrauchen, weil diese Region ein verworrenes Mosaik verschiedenster ethnischer Gruppen ist. In dieser verworrenen Situation fällt es leicht, das Feuer des Krieges und des Nationalismus zu entfachen. Andererseits wiegt die dominierende Vergangenheit Russlands sehr schwer und führt zur Entstehung neuer und heftigerer imperialistischer Rivalitäten. Die Mobilisierung der baltischen Staaten und der Ukraine, als Atommacht und wesentlich grösseres Kaliber als Georgien, ist Besorgnis erregend.

Auch wenn die Perspektive nicht die eines dritten Weltkrieges ist, so stellt das „Jeder gegen Jeden“ einen genauso schrecklichen Irrsinn des Kapitalismus dar: dieses todkranke System ist in seiner Zerfallsphase, fähig die Menschheit durch ein blutiges Chaos zu zerstören.

Welche Alternative zum Niedergang des Kapitalismus? 

Angesichts des kriegerischen Chaos heisst die historische Alternative mehr denn je „Sozialismus oder Barbarei“, also „proletarische Weltrevolution oder Zerstörung der Menschheit“. Im Kapitalismus ist Frieden unmöglich, denn der Kapitalismus trägt den Krieg in sich. Die alleinige Perspektive für die Zukunft der Menschheit ist der Kampf der Arbeiterklasse für die Überwindung des Kapitalismus.

Doch diese Perspektive kann sich nur verwirklichen, wenn die Arbeiterklasse es verweigert, sich als Kanonenfutter für die Interessen ihrer Ausbeuter missbrauchen zu lassen und wenn sie jeglichen Nationalismus vehement von sich weist. Die Arbeiterklasse muss sich in der täglichen Realität das alte Leitwort der Arbeiterbewegung „Die Arbeiterklasse hat kein Vaterland, Proletarier aller Länder vereinigt euch!“ zu Herzen nehmen. Angesichts der Massaker an der Bevölkerung und dem Ausbruch immer neuer Kriege darf die Arbeiterklasse nicht passiv bleiben. Sie muss die Solidarität mit ihrer Klasse in den unter dem Krieg leidenden Ländern zeigen, indem sie als erster Schritt jegliche Unterstützung für die eine oder andere kriegführende Seite klar zurückweist. Dazu ist es wichtig, ihre eigenen Klassenkämpfe zu entwickeln, solidarisch und vereint gegen die Ausbeuter in allen Ländern. Dies ist das einzige Mittel um wirklich gegen den Kapitalismus zu kämpfen, um seine Überwindung vorzubereiten und damit eine Gesellschaft aufzubauen ohne Grenzen und Kriege. Diese Perspektive der Überwindung des Kapitalismus ist keine Utopie, denn der Kapitalismus zeigt uns heute überall, dass er ein niedergehendes System ist.

Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks haben uns Bush Senior und die gesamte westliche „demokratische“ Bourgeoisie eine „neue Weltordnung“ versprochen (eingesetzt unter den Fittichen der USA), welche eine Ära der „Prosperität und des Friedens“ eröffne. Die herrschende Klasse hatte weltweit eine riesige Kampagne über die angebliche „Niederlage des Kommunismus“ entfesselt um damit der Arbeiterklasse glauben zu machen, die einzige Perspektive liege im Kapitalismus der freien Marktwirtschaft. Heute ist es immer ersichtlicher, dass der Kapitalismus am Ende ist und allen voran ist die grösste Weltmacht die Lokomotive des Konkurses der ganzen kapitalistischen Weltwirtschaft geworden (siehe dazu das Editorial in unserer Internationalen Revue Nr. 41). Dieser Konkurs drückt sich Tag für Tag in der Verschlechterung der Lebensbedingungen der Arbeiterklasse aus, und dies nicht lediglich in den „armen“, sondern genauso in den „reichen“ Ländern. In den USA zum Beispiel ist die Arbeitslosigkeit permanent am steigen und 6% der Bevölkerung ist ohne Arbeit. Seit dem Beginn der „subprime-Krise“ wurden 2 Millionen Arbeiterfamilien aus ihren Häusern geworfen, da sie ihre Immobilien-Kredite nicht mehr zurückzahlen können. Und bis Jahresbeginn 2009 stehen eine Million Leute vor der Gefahr, ebenfalls auf die Strasse gestellt zu werden. In den ärmsten Ländern steht es noch dramatischer. Mit der Erhöhung der Preise für Grundnahrungsmittel werden die untersten Schichten immer mehr mit dem Horror des Hungers konfrontiert. Kein Wunder, dass dieses Jahr in Mexiko, Bangladesh, Haiti, Ägypten und den Philippinen Hungerrevolten ausgebrochen sind.

Angesichts all der unübersehbaren Tatsachen versuchen die Wortführer der herrschenden Klasse die Dinge zu verschleiern. In den Buchläden erscheinen immer mehr Schriften mit alarmierenden Titeln. Und vor allem die Erklärungen der Verantwortlichen der grossen Finanzinstitute können heute nichts mehr anderes als heuchlerisch ihre Besorgnis zur Schau stellen: „Wir sind mit noch niemals erlebt schwierigen ökonomischen Bedingungen und einer problematischen Geldpolitik konfrontiert“ (so der Präsident der amerikanischen FED am 22. August), „Für die Wirtschaft ist die Krise wie ein herannahender Tsunami“ (Jacques Attali, Ökonom und Politiker in Le Monde am 8. August), „Die heutige Konjunktur ist die schwierigste seit Jahrzehnten“ (schreibt HSCB, die grösste Bank der Welt am 5. August in Libération“).

Die Perspektive der Entfaltung des Kampfes der Arbeiterklasse 

Der Zusammenbruch der stalinistischen Regime 1989 hat keinesfalls das Ende des Kommunismus bedeutet, sondern ganz im Gegenteil die Notwendigkeit des Kommunismus. Denn der Zusammenbruch des Staatskapitalismus in der UdSSR war in Wirklichkeit die spektakulärste Erscheinung des historischen Scheiterns des Weltkapitalismus. Es war das erste grosse Erschütterungszeichen der Sackgasse des kapitalistischen Systems. Heute trifft die zweite grosse Erschütterung mit voller Wucht den grössten aller „demokratischen“ Staaten, die USA. Mit der Beschleunigung der Wirtschaftskrise und der kriegerischen Konflikte erleben wir heute eine Beschleunigung der Geschichte.

Doch diese Beschleunigung findet ihren Ausdruck auch auf der Ebene der Arbeiterkämpfe, auch wenn diese viel unspektakulärer sind. Mit einer fotografischen Sichtweise kann man schnell meinen, dass sich nichts bewegt und die Arbeiter keinen Finger rühren. Die Arbeiterkämpfe scheinen durch einen solchen Blickwinkel der Dramatik der Situation nicht gerecht zu werden und man bekommt schnell eine pessimistische Sichtweise. Doch sichtbar ist eben oft nur die Spitze des Eisbergs. In der Realität, und dies haben wir in unserer Presse immer wieder unterstrichen, ist der Kampf der Arbeiterklasse seit 2003 in eine neue Dynamik eingetreten.<!--[if !supportFootnotes]-->[1]<!--[endif]--> Diese Kämpfe, welche sich an allen Ecken der Welt ereignet haben, zeichneten sich vor allem durch ein Wiedererlangen der aktiven Solidarität und das Eintreten einer neuen Generation in den proletarischen Klassenkampf aus (dies haben wir vor allem bei den Kämpfen der Studenten in Frankreich im Jahr 2006 erlebt).

Diese Dynamik zeigt, wie die internationale Arbeiterklasse den Weg ihrer historischen Perspektive wieder aufzunehmen beginnt, ein Weg der durch die riesige Kampagne über den „Tod des Kommunismus“ nach dem Zusammenbruch des Ostblocks enorm erschwert wurde. Heute können die Beschleunigung der Krise und die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Arbeiterklasse nur zur Entfachung ihrer Kämpfe drängen, zur Wiederbelebung ihrer Solidarität und zur Vereinigung auf der ganzen Welt. Vor allem die Inflation, welche den Kapitalismus erneut heimsucht, und die Preiserhöhungen die begleitet werden von einer Senkung der Löhne und Renten, tragen zu einer Zusammenführung der Arbeiterkämpfe bei.

Doch es gibt zwei Aspekte welche vorrangig das Bewusstsein der Arbeiterklasse über die Sackgasse dieses Systems und die Notwendigkeit des Kommunismus vorwärts treiben. Der erste Aspekt ist der Hunger und die Generalisierung der Lebensmittelknappheit, welche die Unfähigkeit des Kapitalismus zur Ernährung der Menschheit aufzeigen und die Notwendigkeit einer anderen Produktionsweise verdeutlichen. Der zweite Aspekt ist die Absurdität des Krieges, der tödliche Irrsinn des Kapitalismus, welcher in permanenten Massakern immer mehr Leute umbringt. Der Krieg löst zwar unmittelbar eine grosse Angst aus und die herrschende Klasse versucht die Arbeiterklasse mit allen Mitteln zu lähmen, ihr ein Gefühl der Machtlosigkeit zu geben und sie glauben zu machen, der Krieg sei ein Schicksal gegen das man nichts machen kann. Doch gleichzeitig schüren die Schweinereien all der grossen Mächte in den Kriegsgebieten (vor allem im Irak und Afghanistan) immer mehr ein Misstrauen innerhalb der Arbeiterklasse. Angesichts des Versinkens der USA im Morast des Iraks, entwickelt sich in der Bevölkerung der USA ein immer stärkeres Gefühl gegen den Krieg. Dieses Anti-Kriegs-Gefühl hat man auch in der „öffentlichen Stimmung“ und in Umfragen gesehen, nachdem die französische Bourgeoisie am 18. August 10 Soldaten in Afghanistan geopfert hatte.

Doch es existiert heute ein Nachdenken in der Arbeiterklasse, welches über dieses Misstrauen in der Bevölkerung hinausgeht. Das deutlichste Anzeichen dieses Nachdenkens ist das Auftauchen eines neuen proletarischen politischen Milieus rund um die Verteidigung internationalistischer Positionen gegen den Krieg (dies vor allem in Südkorea, den Philippinen, der Türkei, Russland und Lateinamerika)<!--[if !supportFootnotes]-->[2]<!--[endif]-->. Der Krieg ist nicht etwa ein Schicksal, dem die Menschheit machtlos gegenübersteht. Der Kapitalismus ist auch kein ewiges System. Er trägt in sich auch nicht nur den Krieg, sondern auch die Bedingungen zu seiner eigenen Überwindung, den Keim einer neuen Gesellschaft ohne Grenzen und ohne Krieg.

Durch die Formierung einer weltweiten Arbeiterklasse hat der Kapitalismus seinen eigenen Totengräber geschaffen. Die ausgebeutete Klasse hat im Gegensatz zur Bourgeoisie in ihren Reihen keine gegensätzlichen Interessen zu verteidigen. Sie ist die alleinige Kraft in der Gesellschaft welche die Menschheit vereinigen kann, indem sie eine Welt auf der Basis von Solidarität und der Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse schafft. Der Weg ist noch lange bis die Arbeiterklasse ihren Kampf den Notwendigkeiten der heutigen Situation anpassen kann. Doch im Rahmen der Beschleunigung der weltweiten ökonomischen Krise zeigen die Dynamik der gegenwärtigen Kämpfe und der Eintritt einer neuen Generation in den Klassenkampf, dass das Proletariat auf dem richtigen Weg ist. Heute sind die revolutionären Internationalisten noch eine kleine Minderheit. Aber sie zeigen die Fähigkeit eine Debatte zu führen und damit an vielen Orten präsent zu sein. Ihr klares Auftreten gegen die kriegerische Barbarei erlaubt auch eine Umformierung ihrer Kräfte und trägt zum Bewusstsein der gesamten Arbeiterklasse bei, dass der Kapitalismus dringend überwunden werden muss.

SW 12. September. 2008

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<!--[if !supportFootnotes]-->[1]<!--[endif]--> Siehe dazu unseren Artikel „17. Kongress der IKS, Resolution zur internationalen Lage“, Internationale Revue Nr. 40, und verschiedene Artikel in Weltrevolution Nr. 148.

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<!--[if !supportFootnotes]-->[2]<!--[endif]--> Zusätzlich zu unserer “Resolution zur internationalen Lage”, die wir in der vorhergehenden Fussnote erwähnt haben, empfehlen wir dazu: “Bilanz des
17. Kongresses: Eine internationale Verstärkung des proletarischen Lagers”, ebenfalls in Internationale Revue, Nr. 40.

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