Auseinandersetzung zwischen « Echte Demokratie jetzt » und der IKS in Paris: « demokratische » Methoden von DRY

Die Bewegung des 15. Mai, die von Democracia Real Ya (DRY) geschaffen und – wie sich mittlerweile herausgestellt hat – von der Antiglobalisierungsbewegung ATTAC gesteuert wird, hat in Frankreich, insbesondere in Paris nun auch ihre Ableger gefunden, die sich zum Ziel gesetzt haben, den «  Place de la Bastille » in Paris zu besetzen. Auf den Versammlungen in Paris haben Mitglieder der IKS das Wort ergriffen, um eine Klassenposition zu verteidigen, anstatt als « Bürger », aufzutreten, die « eine echte Demokratie jetzt » im Rahmen der Aufrechterhaltung des kapitalistischen Systems fordern. Unsere GenossInnen hatten ebenso einen Pressetisch mitgebracht, um unsere Publikationen auf einem öffentlichen Platz anzubieten, auf dem die Versammlungen stattfanden.

Die Bewegung des 15. Mai, die von Democracia Real Ya (DRY) geschaffen und – wie sich mittlerweile herausgestellt hat – von der Antiglobalisierungsbewegung ATTAC gesteuert wird, hat in Frankreich, insbesondere in Paris nun auch ihre Ableger gefunden, die sich zum Ziel gesetzt haben, den «  Place de la Bastille » in Paris zu besetzen. Auf den Versammlungen in Paris haben Mitglieder der IKS das Wort ergriffen, um eine Klassenposition zu verteidigen, anstatt als « Bürger », aufzutreten, die « eine echte Demokratie jetzt » im Rahmen der Aufrechterhaltung des kapitalistischen Systems fordern. Unsere GenossInnen hatten ebenso einen Pressetisch mitgebracht, um unsere Publikationen auf einem öffentlichen Platz anzubieten, auf dem die Versammlungen stattfanden.

Am 29. Mai sind die Organisatoren von DRY zu uns gekommen, um gegen die Aufstellung des Tisches zu protestieren. Sie argumentierten folgendermaßen:

- Diese Bewegung sei « unpolitisch », sie akzeptiere keine Partei, keine politischen Gruppen und keine Gewerkschaft

- Die Verbreitung unserer Presse könne die Bewegung nur « spalten ».

Am 29. Mai kam es deshalb zu einer kleinen Auseinandersetzung auf dem Place de la Bastille zwischen Mitgliedern der IKS und einigen Mitgliedern von DRY, die sehr heftig verlangten, dass wir unsere Sachen packen sollten. Wir haben darauf folgendermaßen geantwortet:

- Keine gesellschaftliche Protestbewegung ist « unpolitisch ». Das angeblich « Unpolitische » von DRY sei reine Heuchelei. Wir wissen sehr wohl, dass hinter DRY ATTAC steckt, welches sich aber mit seiner globalisierungsfeindlichen Kritik verbirgt.

- Die IKS ist keine politische Partei und erst recht kein Wahlverein.

- DRY geht genauso vor wie die Stalinisten, die uns immer von den öffentlichen Plätzen « vertreiben » wollten, die sie als ihre Jagdgründe, ihr Territorium betrachtet haben.

- Im Unterschied zu DRY und anderen Gruppen, Gewerkschaften und bürgerlichen politischen Parteien, die sich an dieser Bewegung beteiligen, spielt die IKS mit offenen Karten (auch wenn wir bei unseren Wortmeldung in den Versammlungen nicht im Namen unserer Organisation reden und uns an die Regel  halten) ;

- Die Polizisten, die hinter ihren Schutzschilden die Szene beobachtet haben, schienen « demokratischer » gesinnt als DRY, da sie nicht von uns verlangten, dass wir unsere Sachen packen und abziehen. 

Wir haben uns also geweigert, uns den von DRY auferlegten Gesetzen zu unterwerfen, stattdessen sind wir auf dem Place de la Bastille verblieben, sind allerdings ein wenig zur Seite gerückt, um die Versammlung mit unserem Tisch nicht zu behindern.

Am Sonntag, den 12. Juni, fand eine von DRY organisierte Versammlung auf dem Boulevard Richard-Lenoir in Paris statt.  GenossInnen von uns waren ebenso anwesend; wir hatten erneut unseren Pressetisch mitgebracht. Gleiches Szenario: Mitglieder von DRY wollten einen Szene machen, um uns mit den gleichen Argumenten zu verdrängen. Wir haben ihnen geantwortet, dass Genossinnen von uns aus Barcelona zurückgekehrt waren, und dass auf dem Plaza de Catalunya die « Empörten » hoch erfreut waren, als wir dort unsere Presse ausgelegt hatten. Die « Logistikkommission » hatte uns zwei Gestelle und eine Platte zur Verfügung gestellt, um unsere Presse auszubreiten. Ein « Empörter » der « Kunstkommission » half uns sogar mit einem Megaphon aus, damit wir eine Debatte um unseren Pressestand abhalten konnten.

Ein völlig aufgepeitschtes Mitglied von DRY wollte uns nicht glauben und verlangte von uns « Beweise ». Wir haben   daraufhin unsere Videokamera herausgeholt, um zu zeigen, dass wir nicht blufften. Wir hatten Filmaufnahmen vom Plaza de Catalunya in Barcelona gemacht (auf dem man sehr deutlich den Pressestand der IKS erkennen konnte). Aber dieses Mitglied von DRY wollte der Wahrheit nicht in die Augen sehen und weigerte sich, das Video anzuschauen. Sie fragte uns dann, ob die « Empörten » von Barcelona uns ein « Papier » ausgestellt hätten, d.h. einen Erlaubnisschein für die Aufstellung des Pressestandes. Vielleicht wollte DRY eine Genehmigung zur Verbreitung unserer Presse seitens der Präfektur sehen?

Was die Mitglieder von DRY in Wirklichkeit nicht anerkennen wollten, war die Empörung der « Empörten » von Barcelona über die Manöver von DRY, die unter dem Deckmantel des « Unpolitischen » oder « der Ablehnung der Parteien » die Debatte sabotieren, indem all jenen Stimmen ein Maulkorb angelegt werden soll, die nicht ihre Glaubensbekenntnisse und ihr Lob der bürgerlichen Demokratie nachplappern. Das ist das wahre Gesicht der « echten Demokratie » von DRY!

In Wirklichkeit ist die « internationale Ausdehnung » der Bewegung 15M eine Maskerade, für welche DRY die Ausgebeuteten und die junge Arbeitergeneration einzuspannen versucht, um so eine « Einheitsfront » mit den « Bürgern » zu errichten, die den linken und rechten Parteien des Kapitals angehören (sogar der Extremen Rechten, wie uns übrigens dieses sehr staatsbürgerliches Mitglied von DRY sagte).

Die Ausgebeuteten müssen gegen diese Diktatur von DRY, gegen deren reaktionäre « Volksfront » ihre Klassenfront errichten! IKS, 14.6.2011