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Türkische Invasion in Nordsyrien – die zynische Barbarei der herrschenden Klasse

Trumps Telefongespräch mit Erdogan am 6. Oktober gab „grünes Licht“ für eine große türkische Invasion in Nordsyrien und eine brutale Säuberungsaktion gegen die kurdischen Streitkräfte, die mit Unterstützung der USA bisher das Gebiet kontrollierten. Die Invasion löste einen Sturm der Empörung aus – sowohl bei den europäischen NATO-„Verbündeten“ der USA als auch bei großen Teilen des militärischen und politischen Establishments in Washington, vor allem bei Trumps eigenem ehemaligen Verteidigungsminister "Mad Dog" Mattis. Die Hauptkritik an Trumps Abkehr von den Kurd*innen bestand darin, dass sie jede Glaubwürdigkeit der USA als Verbündete, auf die man sich verlassen kann, untergraben wird; kurz gesagt, dass sie auf diplomatischer Ebene eine Katastrophe sind. Doch besteht auch die Sorge, der Rückzug der Kurd*innen könnte zu einer Wiederbelebung der Kräfte des „Islamischen Staats“ (IS) führen, deren Eindämmung fast ausschließlich das Werk der von der US-Luftmacht unterstützten kurdischen Streitkräfte war. Die Kurd*innen haben Tausende von IS-Angehörigen inhaftiert, und mehr als hundert von ihnen sind bis jetzt bereits aus dem Gefängnis ausgebrochen.[1]

Die Türkei, Syrien und der Krieg

Erst kürzlich wurde die türkische Tagesordnung um die Möglichkeit eines Krieges mit Syrien erweitert; eine Situation, die mehr oder weniger weiter vorherrscht. Nach dem Tod von fünf Zivilisten in der Stadt Akçakale nahe Urfa hat die Regierung im Handstreich Syrien in das neue Gesetzesvorhaben mit einbezogen, das sie vorbereitet, um sich das Recht einzuräumen, militärisch in den Irak zu intervenieren. Dieses Vorhaben wurde dahingehend modifiziert, dass es der Regierung nun ermöglicht, ganz allgemein im Ausland militärisch einzugreifen.

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