Hypo Real Estate, Opel: „Vater Staat“ oder Klassenstaat?
Seit nunmehr fast einem Jahr berichten wir in dieser Zeitung ununterbrochen über den Stand der aktuellen Rezession, angefangen mit dem Zusammenbruch des Immobilien- und Hypothekenmarktes in den USA (die berüchtigte subprime crisis) über den Kollaps des internationalen Finanzmarktes bis zur Rezession der sog. Realwirtschaft. Seit derselben Zeit ist dies auch ein Thema der bürgerlichen Medien mitsamt ihrer Experten. Und dennoch kann auch heute niemand mit Sicherheit sagen, ob bzw. wann die Talsohle erreicht ist. Kommt die Wende im kommenden Sommer, oder wird sich die Rezession noch bis ins nächste Jahr hinziehen? Ist das Schlimmste vorüber, oder wartet es noch auf uns? Darüber hinaus steht immer drängender die bange Frage im Raum: Ist der Staat wirklich der Rettungsanker, den er heute angesichts einer weltweiten Rezession, wie sie der Nachkriegskapitalismus noch nicht erlebt hatte, zu sein vorgibt? Hat er die Lage überhaupt noch unter Kontrolle, greifen seine Krisenbewältigungsstrategien? Und überhaupt: gelten seine Maßnahmen wirklich dem Schutz der Bevölkerung oder nicht vielmehr der Aufrechterhaltung der bestehenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung?