Referendum Schweiz

Referendum Schweiz

Einige Gedanken zur Demokratie nach der Abstimmung über die Ausschaffungsinitiative

In
verschiedenen Artikeln berichteten wir in letzter Zeit über Rassismus und
Ausbeutung als eine sich seit langem verschärfende Tendenz, auch und vor allem
in den Vorzeigestaaten Europas.
In Griechenland, Italien und Spanien werden Flüchtlinge aus dem Maghreb
oder Anatolien, die es mit Schleppbooten ans Festland schaffen, in
menschenunwürdigen Lagern eingesperrt. In Frankreich lässt Sarkozy Romas als
kriminalisierte Ethnie nach Rumänien deportieren. In Deutschland lanciert Sarrazin
rassistische Thesen gegen muslimische Migranten und mobilisiert als
SPD-Politiker nun auch so genannt linke Stimmen. Die Liste der Kampagnen und
Gesetzesänderungen könnte man beliebig erweitern, vor allem auch mit Beispielen
aus der Schweiz.

Nationale Situationen: 

Aktuelles und Laufendes: 

Direkte Demokratie - Noch eine Illusion, die uns ans System binden soll

In
vielen Diskussionen oder Interventionen, sei es auf der Strasse beim
Presseverkauf, an den Demonstrationen oder an unserer öffentlichen
Veranstaltungen, aber auch anderswo, hört man Sorgen oder Befürchtungen über
die Zukunft. Im selben Atemzug werden Politiker oder Parlamentarier für die
herrschende Misere beschuldigt, dass sie unfähig seien, sich für ein besseres
Leben einzusetzen, dafür zu kämpfen, den Lebensstandard zu erhöhen. Da hat die
Bourgeoisie mit ihrer „besten aller Regierungsformen“, der Demokratie, eine
Reihe von Alternativen anzubieten.

In
der Schweiz werden diese demokratischen Illusionen nicht nur durch Wahlen von
Personen, sondern zusätzlich durch Referenden und entsprechende
Abstimmungskämpfe um sogenannte Sachvorlagen genährt.

Nationale Situationen: 

Aktuelles und Laufendes: 

RSS - Referendum Schweiz abonnieren