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Ein Jahr nach der „Befreiung“: Libyen versinkt im Chaos

Damals schrieben die Zeitungen, dass „sie im Triumph kamen“; Cameron und Sarkozy kamen vor rund einem Jahr nach Tripolis und Bengasi, um den Jubel einer kriegsmüden Bevölkerung entgegenzunehmen und „den neuen Aufbruch Libyens zu grüßen“. Dies nachdem sie sowohl die Anti- als auch die Pro-Gaddafi-Fraktionen im libyschen Staat unterstützt hatten und kurz nach der Tötung einer unbekannten Zahl von Libyern, als diese durch Bombardierungen aus der Luft und Spezialkräfte vom Boden aus von Gaddafis Griff „befreit“ wurden.

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Welche Kraft kann Rassismus und Ausbeutung überwinden?

Der „Antirassismus“ der Spitzenpolitiker und Würdenträger ist heuchlerisch. Aber diese Heuchelei ist nicht zuerst eine persönliche, sondern ein systembedingte. Der Kapitalismus ist vollendete „Marktwirkschaft“. Er ist das erste Wirtschaftssystem in der Menschheitsgeschichte, dessen Hauptziel nicht das Sichern des Konsums der Gesellschaft – nicht mal den der herrschenden Klasse – ist, sondern der Profit, das Erzielen eines Gewinns auf dem Markt. Der Konsum der Gesellschaft bzw. die Privilegien der Ausbeuter stellen sich nur ein, wenn der Konkurrenzkampf auf diesem Markt erfolgreich bestanden wird. Die Konkurrenz ist somit das A und O dieser Gesellschaft. Nicht nur die Besitzer der Produktionsmittel müssen gegeneinander konkurrieren, damit das System funktioniert, sondern auch die Produzenten, die Ausgebeuteten. Damit dieses System der Konkurrenz der LohnarbeiterInnen unter einander funktioniert, dafür hat der Kapitalismus sich des Rassismus, Nationalismus, ethnischen Hasses bedient, und zwar von dem Tag an, als er das Licht der Welt erblickte.

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Abschiebung der Roma - Sündenböcke und ein Schleier über die Sparpolitik

Offensichtlich will Sarkozy weiter hart gegen die Migranten vorgehen. Nach der „Reinigung Frankreichs mit Hilfe des Kärchers“ (so seine Ausdrucksweise gegenüber den Unruhen in den französischen Vorstädten), mit dem Frankreich sich des „Unrats“ entledigen sollte, hat der französische Präsident nun eine verschärfte Unterdrückungspolitik gegenüber die Roma und Sinti angekündigt.

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