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Libyen: Die Herrscher wechseln, Ausbeutung und Armut bleiben

Nach mehr als 6 Monaten Kämpfen feiern die libyschen Rebellen ihren Sieg über den einst mächtigen Gaddafi, der 42 Jahre lang die westlichen Demokratien missachtete und mit deren Führern Katz und Maus spielte. Er war auch ein Mitglied der Sozialistischen Internationale.

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Die Furcht der Herrschenden vor dem Virus der Revolte

Revolten sind ansteckend, vor allem wenn ein immer größerer Teil der Weltbevölkerung aufgrund der Zuspitzung der kapitalistischen Wirtschaftskrise vor einer ständig wachsenden Armut steht. Die herrschende Klasse hat die Krise überhaupt nicht im Griff und wird zunehmend besorgter wegen des wachsenden Widerstands gegen ihre Sparpolitik. Diese Sorge äußert sich auf zweierlei Art: in dem Versuch, Konzessionen zu machen und ihre Herrschaft zu „demokratisieren“, und gleichzeitig im Ausbau ihres gesamten Repressionsapparates. 

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Der Klassenkampf rückt in den Mittelpunkt

Nichts deutet daraufhin, dass die Flut der Rebellion in Nordafrika und im Nahen Osten abebbt. Die jüngsten Entwicklungen: Demonstrationen und Zusammenstöße mit der Polizei in der libyschen Stadt Bengasi nach der Verhaftung eines Anwalts, der an einer Kampagne beteiligt war, die eine Untersuchung des brutalen Massakers an Hunderten von Gefängnisinsassen nach Protesten im Jahr 1996 forderte.

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