Naher Osten

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Militarismus und Zerfall in Nahost

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Krieg und Zerfall

Syrien erlebt täglich neue Massaker. Das Land ist nur eine weitere Bühne des imperialistischen Krieges in Nahost. Nach Palästina, Irak, Afghanistan und Libyen ist nun Syrien an der Reihe. Leider stellt sich in dieser Situation eine sehr beunruhigende Frage: Was wird demnächst geschehen? Der Nahe Osten scheint sich am Rande eines Flächenbrandes zu befinden, dessen Ende kaum absehbar ist.

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Ein Jahr nach der „Befreiung“: Libyen versinkt im Chaos

Damals schrieben die Zeitungen, dass „sie im Triumph kamen“; Cameron und Sarkozy kamen vor rund einem Jahr nach Tripolis und Bengasi, um den Jubel einer kriegsmüden Bevölkerung entgegenzunehmen und „den neuen Aufbruch Libyens zu grüßen“. Dies nachdem sie sowohl die Anti- als auch die Pro-Gaddafi-Fraktionen im libyschen Staat unterstützt hatten und kurz nach der Tötung einer unbekannten Zahl von Libyern, als diese durch Bombardierungen aus der Luft und Spezialkräfte vom Boden aus von Gaddafis Griff „befreit“ wurden.

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Aktuelles und Laufendes: 

Die imperialistischen Mächte fachen den Krieg in Syrien weiter an

Die dem Kapitalismus innewohnende Tendenz geht zum Krieg, zu immer größeren kriegerischen Auseinandersetzungen. Die jetzige Lage in Syrien macht deutlich: Ein Massaker folgt dem anderen, mit bislang mehr als 20.000 Toten, ganze Wohnviertel sind zerstört, Millionen Menschen auf der Flucht; viele leben in überfüllten, unsauberen Flüchtlingslagern in der Türkei oder in Zelten in der jordanischen Wüste, wo sie häufig Standstürmen ausgesetzt sind.

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Gaza: Solidarität mit den Opfern erfordert Klassenkampf gegen alle Ausbeuter!

Nachdem die Wirtschaft des Gazastreifens durch die Blockade von Öllieferungen und Medikamenten, die Verhinderung des Exportes und es palästinensischen Arbeitern unmöglich gemacht wurde, auf israelischem Gebiet Arbeit zu suchen, zwei Jahre lang erstickt wurde, nachdem der ganze Gazastreifen in ein gewaltiges Gefangenenlager verwandelt wurde, aus dem verzweifelte Palästinenser zu flüchten versuchen, indem sie die Grenze nach Ägypten durchbrechen, unterwirft die israelische Militärmaschine diesen dicht bevölkerten, verarmten Streifen der Erde der ganzen Bestialität einer praktisch endlosen Bom

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Rede der EKS auf dem 17. Internationalen Kongress der IKS: Probleme des dekadenten Kapitalismus in der Türkei

Dies ist der Wortlaut der Rede, die ein Genosse der türkischen Gruppe Enternasyonalist Komünist Sol (Internationalistische Kommunistische Linke) auf dem 17. Internationalen Kongress der Internationalen Kommunistischen Strömung im Mai dieses Jahres zur Situation in der Türkei gehalten hatte. Wir denken, dass wir unseren Lesern die Aussagen dieser Rede nicht vorenthalten dürfen. Dies ist der Wortlaut der Rede, die ein Genosse der türkischen Gruppe Enternasyonalist Komünist Sol (Internationalistische Kommunistische Linke) auf dem 17.

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Erbe der kommunistischen Linke: 

Schwarzafrika, Algerien, Naher Osten: Die Großmächte sind die Hauptverantwortlichen für die Massaker

“Mehr noch als in der Wirtschaft hat das dem Zerfall eigene Chaos Auswirkungen auf die politischen Beziehungen zwischen den Staaten. Zum Zeitpunkt des Zusammenbruchs des Ostblocks, der zur Auflösung der Allianzen führte, die aus dem 2. Weltkrieg hervorgegangen waren, schrieb die IKS:

- daß diese Lage die Bildung neuer Blöcke auf die Tagesordnung setzte, auch wenn dies noch nicht sofort möglich würde, wobei einer der Blöcke von den USA, der andere von Deutschland angeführt würde;

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Krieg im Libanon, im Mittleren Osten, im Irak

Es
gibt eine Alternative gegenüber der kapitalistischen Barbarei

Gegenüber
dem Krieg, der im Nahen und Mittleren Osten ständig wütet, und neulich wieder
gegenüber dem Konflikt zwischen Israel und Libanon, vertreten die Revolutionäre
eine klare Position. Deshalb unterstützen wir voll und ganz die wenigen
internationalistischen und revolutionären Stimmen, die in dieser Region zu
vernehmen waren, wie die der Gruppe Enternasyonalist Komunist Sol der
Türkei. In ihrer Stellungnahme zur Lage im Libanon und Palästina, die wir in
den verschiedenen Organen unserer territorialen Presse veröffentlicht haben,
verwirft diese Gruppe entschlossen jede Unterstützung der aufeinander
prallenden rivalisierenden bürgerlichen Cliquen und Fraktionen, deren direkte
Opfer Millionen Proletarier sind, ob sie nun palästinensischen, jüdischen,
schiitischen, sunnitischen, kurdischen, drusischen oder anderen Ursprungs sind.
Diese Gruppe hat zu Recht hervorgehoben: „Der Imperialismus ist die natürliche
Politik eines jeden Nationalstaates und einer jeden Organisation, die wie ein
Nationalstaat funktioniert“
. Sie hat ebenso die folgende Tatsache
angeprangert: “In der Türkei als auch in der übrigen Welt gewährte eine
große Mehrheit der Linksextremisten der PLO und der Hamas völlige
Unterstützung. Im letzten Konflikt sagten sie einstimmig:
„Wir alle sind
Hisbollah“. Der Logik „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“
folgend, umarten sie innig diese gewalttätige Organisation, die ihre
Arbeiterklasse in einen katastrophalen nationalistischen Krieg stieß. Die
Unterstützung, die die Linksextremisten dem Nationalismus gewährten, zeigt uns,
warum Linksextremisten nicht viel anderes sagen als Parteien wie die MHP
(Partei der nationalistischen Bewegung – die faschistischen Grauen Wölfe)…
Sowohl der Krieg zwischen der Hisbollah und Israel als auch der Krieg in
Palästina ist ein imperialistischer Konflikt, und alle Seiten benutzen den
Nationalismus, um die Arbeiter ihrer Territorien auf ihre Seite zu ziehen. Je
mehr die Arbeiter vom Nationalismus aufgesaugt werden, desto mehr werden sie
die Fähigkeit verlieren, als Klasse zu handeln. Daher dürfen Israel, die
Hisbollah, die PLO oder die Hamas unter keinen Umständen unterstützt werden.“

(siehe Weltrevolution Nr. 138). Dies belegt, dass die proletarische
Perspektive immer noch vorhanden ist und sich nicht nur durch die Entwicklung
der Kämpfe der Arbeiterklasse überall auf der Welt äußert (in Europa, USA,
Lateinamerika, Indien oder Bangladesh), sondern auch durch das Auftauchen von
kleinen Gruppen und politisierten Leuten in verschiedenen Ländern, die bestrebt
sind, internationalistische Positionen zu verteidigen, welche das herausragende
Merkmal proletarischer Politik sind.

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Anmerkungen zur Geschichte der imperialistischen Konflikte im Nahen Osten, 3. Teil

Die ersten zwei Artikel dieser Serie über die imperialistischen
Konflikte im Nahen Osten (veröffentlicht in der Internationalen Revue Nr. 34, 35)
verdeutlichten die Manipulation des arabischen und zionistischen Nationalismus
durch die Großmächte, besonders durch Großbritannien, mit dem Zweck, die Region
zu dominieren. Sie wurden ebenso benutzt als eine Waffe gegen die Drohung
seitens der Arbeiterklasse zu einem Zeitpunkt, der direkt auf die Russische
Revolution folgte. In diesem Artikel setzen wir die Studie der
imperialistischen Rivalitäten in der Region im Vorfeld des Zweiten Weltkrieges
und des Krieges selbst fort, um den blanken Zynismus der imperialistischen
Politik jeder Fraktion der Bourgeoisie zu enthüllen.

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Erbe der kommunistischen Linke: 

Naher Osten

Der Klassenkampf - einziges Mittel gegen das Versinken im Krieg

 

Erneut steht der Nahe Osten in Flammen. Israelische Bomber und Kriegsschiffe beschießen systematisch Beirut und andere Ziele im südlichen und nördlichen Libanon. Hunderte von Zivilisten sind getötet oder verletzt worden, große Teile der Infrastruktur zerstört. Immer mehr Flüchtlinge fliehen aus den bombardierten Gebieten. Während wir diesen Artikel schreiben, sind die Vorbereitungen einer Besatzung durch die israelische Armee im Gange. Im Süden ist der Gasa-Streifen nur wenige Monate nach dem Rückzug der israelischen Armee zu einem einzigen Schlachtfeld zwischen israelischen Truppen und bewaffneten palästinensischen Organisationen geworden. Die israelische Militärblockade beider Regionen erwürgt die Wirtschaft und bringt die örtliche Bevölkerung in eine nie dagewesene Zwangslage. Aber auch in der israelischen Bevölkerung nimmt die Angst zu: Raketen der Hisbollah haben schon mehrere Menschen im Norden Israels getötet, als in Haifa in einem Eisenbahndepot 8 Arbeiter durch eine Rakete umgebracht wurden.

 

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Zehn Jahre nach dem Golfkrieg

Halbwahrheiten,
Lügen und Intrigen oder Wie die „demokratischen Goebbels“ arbeiten

Beim
deutsch-französischen Fernsehsender Arte lief kürzlich eine lange Dokumentation
mit dem vielsagenden Titel: „Les dessous de la guerre du Golf“ (was man
in etwa mit „Die Wahrheit hinter dem Golfkrieg“ übersetzen kann). Zur
selben Zeit wie die Dokumentation erschien in etlichen Wochenmagazinen eine
Reihe von Artikeln, die voller „Enthüllungen“ über die Vorbereitung und
Durchführung des Golfkrieges waren. Der Titel des französischen Wochenmagazins Marianne
(22.-28. Januar 2001) wurde sogar noch ausdrücklicher: „Die Lügen über den
Golfkrieg“
. Warum kommen diese „Enthüllungen“ jetzt, zehn Jahre nach dem
Ereignis, ans Tageslicht? Warum bringen jetzt, nach dem Haufen von Lügen
während des Krieges, einige Fraktionen der Bourgeoisie Licht ins Dunkle der
kriminellen Manöver der US-Administration unter Bush sen. bei ihrer
Vorbereitung, Eröffnung und Führung des Krieges von seinem Beginn im Sommer
1990 bis Februar 1991, ja, bis heute?

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Editorial

Naher Osten: Nur das Weltproletariat kann die kapitalistische Barbarei stoppen

Die militärischen Operationen in Afghanistan waren noch nicht beendet, als eine weiteres Gemetzel im Nahen Osten ausbrach. Und während der Schlächtereien im Westjordanland und in Jerusalem wird schon eine neue Intervention in den Irak vorbereitet. Die kapitalistische Welt stürzt buchstäblich ins Chaos und in die Barbarei des Krieges. Jedes neue Blutbad zeugt vom mörderischen Irrsinn dieses Systems.

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Kriegsdrohungen gegen den Irak

Das Versinken in
die kriegerische Barbarei

Täglich konkretisiert sich die Gefahr eines neuen
Krieges gegen den Irak. Bush jun. beabsichtigt, einen Schritt weiter zu gehen
als sein Vater 1991. Er möchte dem Irak nicht nur eine neue militärische
Niederlage bereiten, sondern diesmal auch gleich das Regime von Saddam Hussein
zerschlagen. Diese neuen Kriegsdrohungen passen in die allgemeine Situation der
immer größeren Allgegenwart des Krieges in der internationalen Arena. Ein Jahr
nach den Attentaten vom 11. September und dem von den USA der ganzen Welt,
insbesondere den als „Achse des Bösen“ bezeichneten Ländern, erklärten „Krieg
gegen den Terror“ hat sich die Situation nur verschlimmert.

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Irak, Madrid, Naher Osten: Die neue Weltunordnung

Im Juli fand in Köln eine Diskussionsveranstaltung der IKS zur ‘neuen Weltunordnung’ statt. Wir veröffentlichen nachfolgend das Einleitungsreferat der IKS.

Das Thema unserer heutigen Veranstaltung ist das zunehmende Chaos in der Welt. Die Idee des zunehmenden Chaos als solche dürfte kaum kontrovers sein. Die Medien sind voller Nachrichten darüber: Terroranschläge, Geiselnahmen, Instabilität ganzer Regionen wie im Nahen Osten oder in Afrika. Unsere These lautet aber, dass die Zunahme des Chaos gegenwärtig die Haupttendenz in der modernen Gesellschaft ist; dass dieses Chaos heute eine neue Qualität erreicht; dass diese zunehmende Anarchie Ausdruck der Auflösung der niedergehenden kapitalistischen Gesellschaft ist. Es handelt sich aus unserer Sicht um eine wachsende Barbarei, welche die Gefahr in sich birgt, den Untergang der gesamten Menschheit herbeizuführen, falls es nicht rechtzeitig gelingt, eine neue, höhere, sozialistische Gesellschaftsordnung einzuführen.

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Imperialistische Rivalitäten (Teil I)

Im Laufe der vergangenen hundert Jahre war der Nahe Osten oft Schauplatz imperialistischer Kriege.

Nach dem Zweiten Weltkrieg folgten drei offene Kriege zwischen Israel und seinen feindlichen Nachbarn (1949, 1967, 1973), ein permanenter Kriegszustand zwischen Israel und den bewaffneten palästinensischen Kämpfern (mit den bewaffneten Terroristenbanden und Selbstmordattentätern auf der einen und dem israelischen Staatsterror auf der anderen Seite), ein acht Jahre langer Krieg zwischen Iran und Irak, unablässige Scharmützel zwischen kurdischen Nationalisten und dem türkischen Staat, 20 Jahre Krieg in Afghanistan, der Golfkrieg 1991 und die Besetzung des Iraks 2003, die nur eine Verschlimmerung des Kriegszustandes zur Folge hatte.

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Anmerkungen zur Geschichte der imperialistischen Konflikte im Nahen Osten (Teil II)

In diesem Artikel beabsichtigen
wir zu untersuchen, wie es dazu kam, dass der arabische und der zionistische
Nationalismus eine zunehmend wichtige Rolle im Nahen Osten spielten, beide als
Faustpfand im komplexen Kräfteverhältnis zwischen den imperialistischen
Grossmächten und als Bedrohung der Arbeiterklasse in der Phase nach der
Russischen Revolution.

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Die Barbarei des Kriegs im Irak: Die bürgerliche Gesellschaft in ihrer wahren, nackten Gestalt

Die bürgerliche Gesellschaft in ihrer wahren, nackten Gestalt

Der gegenwärtige Krieg im Irak offenbart seinen ganzen barbarischen Schrecken. Zwei Wochen nach dem Beginn dieses dritten Golfkriegs – nach demjenigen von 1980–88 zwischen Irak und Iran und demjenigen von 1991 unter der Führung von Bush senior – ist noch nicht klar, wann und wie er enden wird. Schon jetzt zeichnet sich aber ab, dass er wesentlich länger dauern wird, als es die Prognosen der Administration von Bush junior gewollt haben. Der „saubere Krieg“, den George W. Bush angekündigt hat, enthüllt seine Todesfratze. Jeden Tag hören wir von weiteren zivilen Opfern, von getöteten Proletariern auf beiden Seiten, verstümmelten Kindern in den Spitälern, durch den Bombenhagel Traumatisierten. Zwei Wochen nach diesem neuen Ausbruch des Horrors ist „der ‚saubere Krieg‘ zum schmutzigsten Krieg geworden, zum blutigsten und scheußlichsten. Die ‚intelligenten Waffen‘ werden plötzlich von einer vorsätzlichen Dummheit befallen, die blind tötet, zerstört und ihre hysterische Wut auf die bevölkerten Marktplätze schleudert“ (aus der ägyptischen Tageszeitung Al Achram). Das amerikanische Oberkommando hat zugegeben, Splitterbomben abgeworfen zu haben. In Bagdad ist eine Geburtsklinik des Roten Kreuzes zur Zielscheibe von Bombardierungen geworden. Sie sei am heiterhellen Tag durch Bomben weggefegt worden, die eigentlich den Markt hätten treffen sollen. Einmal mehr ist es die irakische Zivilbevölkerung, die von allen Armeen vor Ort massakriert und terrorisiert wird, auch von den Einheiten der irakischen Armee. Und es gibt nicht allein die Opfer im Hagel der Gewehrkugeln und Raketen, sondern auch all die Kranken, die keine Pflege erhalten, die Kinder, die verschmutztes Wasser trinken müssen, die Opfer der Unterernährung, die seit dem Iran-Irak-Krieg grassiert und sich mit dem Wirtschaftsembargo nach dem Golfkrieg von 1991 verschärft hat.

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