Der 17. Kongress der IKS: eine internationale Verstärkung des proletarischen Lagers

Ende Mai hat die IKS ihren 17. Internationalen Kongress abgehalten. Da die revolutionären Organisationen nicht um ihrer selbst willen existieren,  sondern ein Ausdruck des Proletariats sind und gleichzeitig als aktive Faktoren im Leben der Arbeiterklasse wirken, ist es ihre Aufgabe, an die gesamte Klasse über die Arbeit dieses besonderen Augenblickes zu berichten, den solch ein Kongress darstellt. Diesem Ziel dient dieser Artikel.

 

Alle Kongresse der IKS sind natürlich wichtige Momente im Leben unserer Organisation. Dennoch muss gesagt werden, dass dieser Kongress noch bedeutender war als die vorhergegangenen, da er einen bedeutenden Schritt in der mehr als 30jährigen Geschichte der IKS darstellt. (1).

 

Die Anwesenheit anderer Gruppen des proletarischen Milieus

Dies wird hauptsächlich anhand der Präsenz von Delegationen dreier Gruppen des internationalen proletarischen  Lagers auf unserem Kongress deutlich: OPOP (2) aus Brasilien, SPA (3) aus Südkorea, EKS (4) aus der Türkei. Eine andere Gruppe, Internasyonalismo von den Philippinen, war ebenfalls zu unserem Kongress eingeladen worden, aber trotz ihrer Entschlossenheit, eine Delegation zu unserem Kongress zu entsenden, war es ihnen nicht möglich gewesen zu kommen. Doch hat diese Gruppe dem Kongress eine Grußbotschaft und Stellungnahmen zu den Hauptberichten übermittelt, die wir der Gruppe geschickt hatten.

 

Die Beteiligung mehrerer Gruppen an einem Kongress der IKS ist nichts Neues. Bereits in der Vergangenheit, in ihrer Gründungsphase, hatte die IKS Delegationen anderer Gruppen an unseren Kongressen willkommen geheißen. So beteiligten sich an unserem Gründungskongress im Januar 1975 die Revolutionary Workers Group aus den USA, Pour une Intervention Communiste aus Frankreich und Revolutionary Perspectives aus Großbritannien. Und auch auf unserem 2. Kongress (1977) war eine Delegation der Partito Comunista Internazionalista (Battaglia Comunista) anwesend. Zu unserem 3. Kongress (1979) kamen Delegationen der Communist Workers Organisation (Großbritannien), des Nucleo Comunista Internazionalista und Il Leninista (Italien) sowie ein einzelner Genosse aus Skandinavien. Später konnten wir aber diese Praxis leider aus von uns unabhängigen Gründen nicht fortsetzen: Einige Gruppen verschwanden, andere Gruppen entwickelten sich hin zu linksextremen Positionen (wie der NCI) oder schlugen einen sektiererischen Kurs ein (CWO und Battaglia Comunista). Letztere waren für die Sabotage der Internationalen Konferenzen der Gruppen der Kommunistischen Linken verantwortlich, die Ende der 1970er Jahre stattgefunden hatten (5). So war mehr als ein Vierteljahrhundert vergangen, ehe die IKS wieder andere Gruppen auf ihrem Kongress begrüßen konnte. Als solches war also schon die Beteiligung von vier Gruppen auf unserem 17. Kongress (6) ein wichtiges Ereignis.

 

Die Bedeutung des 17. Kongresses

Doch die Bedeutung dieses Kongresses geht weit über die Tatsache hinaus, dass wir in der Lage waren, diese Praxis wieder aufzunehmen, die ein Kennzeichen der IKS seit ihren Anfängen darstellte. Noch bedeutsamer ist die Existenz und Haltung dieser Gruppen. Sie sind Teil einer historischen Entwicklung, die wir schon auf unserem letzten Kongress folgendermaßen umrissen hatten: „Das Hauptanliegen des Kongresses war sowohl die Wiederbelebung des Kampfes der Arbeiterklasse als auch die damit einhergehende Verantwortung unserer Organisation, besonders hinsichtlich der Entwicklung einer neuen Generation von suchenden Menschen, die sich in Richtung einer revolutionären politischen Perspektive bewegen.“ (http://en.internationalism.org/ir/122_16congres).

 

Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der stalinistischen Regimes 1989 hat dieohrenbetäubende Kampagne der Bourgeoisie über das ‚Scheitern des Kommunismus‘, den ‚endgültigen Sieg des liberalen und demokratischen Kapitalismus‘ , das ‚Ende des Klassenkampfes‘, ja das Ende der Arbeiterklasse selbst (...) dem Proletariat auf der Ebene des Bewusstseins und der Kampfbereitschaft einen herben Rückschlag versetzt. Dieser Rückschlag war tief greifend und dauerte über zehn Jahre. Er hat eine ganze Generation von Arbeitern geprägt und Ratlosigkeit, ja selbst Demoralisierung ausgelöst (...) Erst im Laufe des Jahres 2003 begann sich das Proletariat vor allem durch die großen Mobilisierungen in Frankreich und Österreich gegen die Angriffe auf die Altersrenten wieder von den Rückschlägen nach 1989 zu erholen. Seither hat sich die Tendenz zur Wiederaufnahme von Klassenkämpfen und zur Entwicklung des Bewusstseins bestätigt. Arbeiterkämpfe haben in den zentralen Ländern stattgefunden, und zwar auch in den wichtigsten wie den USA (Boeing und öffentlicher Verkehr in New York 2005), Deutschland (Daimler und Opel 2004, Klinikärzte im Frühjahr 2006, Deutsche Telekom im Frühjahr 2007), Großbritannien (Londoner Flughafen im August 2005, öffentlicher Dienst im Frühjahr 2006), Frankreich (Studenten und Schüler gegen den CPE im Frühjahr 2006), aber auch in einer ganzen Reihe von peripheren Ländern wie Dubai (Bauarbeiter im Frühjahr 2006), Bangladesh (Textilarbeiter im Frühjahr 2006), Ägypten (Textil- und Transportarbeiter im Frühjahr 2007).“ (Resolution über die internationale Lage,vom 17. Kongress angenommen)

 

„Heute geht wie 1968 (anlässlich des historischen Wiederaufflammens des Arbeiterkämpfe, die der vier Jahrzehnte währenden Konterrevolution ein Ende bereitet haben) der Anstieg der Klassenkämpfe mit einem vertieften Nachdenken einher, bei dem das Auftauchen neuer Leute, die sich den Positionen der Kommunistischen Linken zuwenden, nur die Spitze des Eisbergs darstellt.“ (ebenda)

 

Deshalb war die Präsenz mehrerer Gruppen des proletarischen Milieus auf unserem Kongress und ihre sehr offene Haltung in den Diskussionen (die sich deutlich abhebt von der sektiererischen Haltung der „alten“ Gruppen der Kommunistischen Linken) keineswegs ein Zufall: Sie ist ein wesentlicher Bestandteil der neuen Entwicklungsetappe im Kampf der Weltarbeiterklasse gegen den Kapitalismus.

 

Während der Diskussionen auf dem Kongress wurde diese Tendenz nicht zuletzt durch Schilderungen aus verschiedenen Ländern immer wieder unterstrichen – von Belgien bis Indien, von den Ländern des Zentrums bis zu den Ländern der Peripherie. Dies wird sowohl in den wieder erstarkenden Arbeiterkämpfen als auch im Denkprozess unter den Suchenden verdeutlicht, die sich auf die Positionen der Kommunistischen Linken zubewegen - eine Tendenz, die sich einerseits in der Integration neuer Genossen in unsere Organisation (einschließlich in Ländern, wo bis dato lange keine neuen Integrationen stattgefunden hatten), andererseits in der Bildung eines Kerns der IKS in Brasilien zeigt (siehe den nebenstehenden Artikel).

 

Die Diskussionen auf dem Kongress

 

In Anbetracht der besonderen Bedingungen, unter denen der Kongress tagte, stand die Behandlung der Arbeiterkämpfe als erster Punkt auf der Tagesordnung. An zweiter Stelle untersuchten wir die nun auftauchenden neuen revolutionären Kräfte. Wir können in diesem kurzen Artikel nicht im Detail auf die stattgefundenen Diskussionen eingehen: Die in der International Review Nr. 130 veröffentliche Resolution zur internationalen Situation (in Kürze steht diese auch auf Deutsch auf unserer Website zur Verfügung) liefert eine Synthese ihrer Hauptelemente. Was wir hier allerdings betonen wollen, sind die neuen und spezifischen Merkmale der gegenwärtigen Entwicklung im Klassenkampf. Es wurde insbesondere auf Faktoren hingewiesen, die alle dazu führen werden, die Arbeiterkämpfe zu politisieren: Erstens das Ausmaß der kapitalistischen Krise, zweitens die Massivität der Angriffe gegen die Arbeiterklasse, drittens die dramatische Zuspitzung der militärischen Barbarei und viertens die wachsende Bedrohung durch die Umweltkatastrophe. Die Lage unterscheidet sich insofern ein wenig von der Situation nach dem historischen Wiedererstarken des Arbeiterkampfes nach 1968, als der Spielraum, über den der Kapitalismus damals noch verfügte, es diesem ermöglicht hatte, die Illusion aufrechtzuerhalten, dass „die Zukunft etwas Besseres bringen“ wird. Heute sind solche Illusionen nicht mehr möglich: Die neuen Arbeitergenerationen, aber auch die älteren, werden sich immer bewusster, dass die Lage in der Zukunft sich nur noch verschlechtern wird. Auch wenn diese Perspektive zunächst demoralisierend und demobilisierend wirken kann, werden die immer heftiger werdenden Angriffe die Arbeiter dazu veranlassen, sich bewusst zu werden, dass die heutigen Kämpfe eine Vorbereitung sind für die viel größeren Klassenkämpfe gegen ein todgeweihtes System. Bereits jetzt machen sich die Kämpfe, die wir seit 2003 erlebt haben, „immer mehr die Frage der Solidarität zu eigen. Dies ist eine Frage von höchster Wichtigkeit, da die Solidarität das wirksamste ‘Heilmittel’ gegen das für den gesellschaftlichen Zerfall typische ‘Jeder-für-sich’ darstellt und vor allem weil sie den Kern der Fähigkeit des Weltproletariats ausmacht, nicht nur die gegenwärtigen Kämpfe zu entwickeln, sondern auch den Kapitalismus zu überwinden.“ (ebenda)

 

Obgleich der Kongress sich hauptsächlich mit dem Klassenkampf befasst hat, wurden auch andere Aspekte der internationalen Situation behandelt. So ist der Kongress näher auf die Entwicklung der Wirtschaftskrise eingegangen, insbesondere auf das gegenwärtige Wachstum von „Schwellenländern“ wie Indien oder China, deren Entwicklung im scheinbaren Widerspruch zu den Analysen über den endgültigen Bankrott der kapitalistischen Produktionsweise steht, wie sie von unserer Organisation und den Marxisten allgemein vertreten wird. Auf der Grundlage eines sehr detaillierten Berichtes und einer vertieften Diskussion kam der Kongress zu der Schlussfolgerung, dass die „außergewöhnlichen Wachstumsraten,  die gegenwärtig Länder wie Indien und insbesondere China kennen, (...) in keinster Weise einen Beweis für einen ‚frischen Wind‘ in der Weltwirtschaft dar(stellen), selbst wenn sie zu einem beträchtlichen Teil zum erhöhten Wachstum derselben im Laufe der letzten Zeit beigetragen haben. Paradoxerweise ist die Ursache für dieses außergewöhnliche Wachstum einmal mehr die Krise des Kapitalismus (...) Somit sind das ‚chinesische Wunder‘ und das einiger anderer Länder der Dritten Welt alles andere als  ein ‚frischer Wind‘ der kapitalistischen Wirtschaft, sondern eine weitere Manifestation des niedergehenden Kapitalismus (...) So wie das ‚Wunder‘ der zweistelligen Wachstumsraten der asiatischen ‚Tiger‘ und ‚Drachen‘ 1997 ein schmerzhaftes Ende fand, wird das heutige ‚chinesische Wunder‘, auch wenn es andere Ursachen hat und über wesentlich gewichtigere Trümpfe verfügt, früher oder später mit der harschen Realität der historischen Sackgasse der kapitalistischen Produktionsweise konfrontiert werden.“ (ebenda)

 

Schließlich waren die Folgen der Sackgasse der kapitalistischen Gesellschaft für die Bourgeoisie und der daraus resultierende Sturz in den Zerfall Gegenstand zweier Diskussionen: Eine befasste sich mit den Konsequenzen dieser Lage in den jeweiligen Ländern, die andere mit der Entwicklung der imperialistischen Gegensätze zwischen den Staaten. Zum letzten Punkt verwies der Kongress auf das Scheitern der Politik der stärksten Bourgeoisie der Welt, nämlich der amerikanischen, vor allem bei ihrem Abenteuer im Irak. Diese Tatsache offenbart die allgemeine Sackgasse des Kapitalismus. „Tatsächlich aber war der Regierungsantritt der Bande um Cheney, Rumsfeld und Konsorten  nicht einfach eine gigantische ‚Fehlkalkulation‘ der US-Bourgeoisie. Einderseits hat dies erheblich zur Verschlechterung der Situation der USA auf imperialistischer Ebene beigetragen. Andererseits ist die Einsetzung dieser Regierungsmannschaft an sich schon ein Ausdruck der wachsenden Schwierigkeiten der USA, ihre Führungsrolle durchzusetzen. Darüber hinaus ist dies ein Ausdruck des ‚Jeder-für-sich‘ in den internationalen Beziehungen, wodurch sich die Zerfallsphase auszeichnet.“ (Ebenda)

 

Ganz allgemein hat der Kongress unterstrichen, dass das „militärische Chaos, das sich über die Erde ausbreitet und ganze Gebiete in ein höllisches Inferno stürzt - vor allem im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika –, (...) weder der einzige Ausdruck der historischen Sackgasse des Kapitalismus noch die größte Bedrohung für die Gattung Mensch (ist). Heute wird immer deutlicher, dass die Aufrechterhaltung des kapitalistischen Systems durch die bisherige Funktionsweise auch die Zerstörung der Umwelt, die den Aufstieg der Menschheit erst ermöglichte, mit sich bringt“ (ebenda). Aus diesem Teil der Diskussionen wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass die „von Engels Ende des 19. Jahrhunderts formulierte Alternative ‚Sozialismus oder Barbarei‘ im Laufe des 20. Jahrhunderts zu einer schrecklichen Realität geworden (ist). Was uns das 21. Jahrhundert in Aussicht stellt, ist wahrhaft ‚Sozialismus oder Zerstörung der Menschheit‘. Und das ist die Herausforderung, vor der die einzige Klasse in der Gesellschaft steht, die den Kapitalismus überwinden kann - die Arbeiterklasse.“ (ebenda)

 

Die Verantwortung der Revolutionäre

 

Diese Perspektive verdeutlicht umso mehr die entscheidende Bedeutung der gegenwärtigen Kämpfe, die die Arbeiterklasse überall auf der Welt austrägt. Sie unterstreicht ebenso die grundlegende Rolle der revolutionären Organisationen, insbesondere der IKS, bei der Intervention in den Kämpfen, um ein Bewusstsein darüber zu entwickeln, was heute weltweit auf dem Spiel steht.

 

In dieser Hinsicht zog der Kongress eine sehr positive Bilanz unserer Intervention in den Klassenkämpfen und gegenüber den entscheidenden Fragen, vor denen die Bewegung steht. Besonders begrüßt wurde die Fähigkeit der IKS, sich international zu mobilisieren (Artikel in unserer Presse, auf unserer Webseite, öffentliche Diskussionsveranstaltungen usw.), damit die Lehren aus einer der Hauptepisoden des Klassenkampfes gezogen werden – dem Kampf der studentischen Jugend gegen den CPE im Frühjahr 2006 in Frankreich. Wir haben dabei festgestellt, dass es damals ein spektakulären Anstieg der Zugriffe auf unserer Internetseite gab, was belegt, dass die Revolutionäre nicht nur die Verantwortung, sondern auch die Möglichkeit haben, dem Blackout entgegenzutreten, den die bürgerlichen Medien systematisch gegenüber den Arbeiterkämpfen praktizieren.

 

Die Intervention der Revolutionäre beinhaltet, dass Letztere dazu fähig sind, die angemessensten und tiefgreifendsten Analysen der Lage zu erstellen und diese Analyse so wirksam wie möglich in der Arbeiterklasse vertreten, um bei der Weiterentwicklung ihres Bewusstseins mitzuhelfen. Dieses Anliegen vor Augen, hat der Kongress sich ausführlich mit einem Orientierungstext zur Debattenkultur befasst, der einige Monate zuvor in der IKS zur Diskussion gestellt wurde (und der in der Internationalen Revue veröffentlicht wird). Der Kongress hat diesen Text mit Nachdruck unterstützt, denn er unterstreicht, dass die Entwicklung einer wirklichen Debattenkultur in den revolutionären Organisationen eines der Hauptanzeichen ihrer Zugehörigkeit zur Arbeiterklasse ist, ihrer Fähigkeit, lebendig und offen zu bleiben und auf die Bedürfnisse der Klasse reagieren zu können. Dies gilt gleichermaßen für die Arbeiterklasse insgesamt, da sie durch ihre eigenen Diskussionen, insbesondere in ihren Vollversammlungen, in der Lage ist, die Lehren aus ihren Erfahrungen zu ziehen und ihr Bewusstsein voranzutreiben. Das Sektierertum und die Verweigerung der Debatte, die heute leider das Merkmal einiger Organisationen des proletarischen Lagers sind (von denen sich einige gar auf einen „Monolithismus“ berufen), ist keineswegs ein Beweis für ihre „Unnachgiebigkeit“ gegenüber der bürgerlichen Ideologie oder gegenüber bestehenden Konfusionen. Im Gegenteil, es handelt sich dabei um einen Ausdruck ihrer Angst, ihre eigenen Positionen zu vertreten, und ist letzten Endes der Beweis einer mangelnden Überzeugung von der Richtigkeit ihrer Positionen.

 

Diese Debattenkultur hat unseren ganzen Kongress geprägt. Sie äußerte sich auch und besonders durch die Tatsache, dass die eingeladenen Gruppen, die natürlich nicht alle Positionen der IKS teilen, eine Vielzahl von Redebeiträgen machten. Die Delegation aus Korea unterstrich dies, als einer ihrer Delegierten sagte, dass er „sehr beeindruckt war von dem solidarischen Geist,  dem kameradschaftlichen Verhältnis untereinander, was im Gegensatz  zu seiner bisherigen Erfahrung steht und um die er uns beneidet.“  Noch allgemeiner: eine der Hauptelemente für den Erfolg dieses Kongresses und den Enthusiasmus, der von allen Delegationen zum Abschluss des Kongresses zum Ausdruck gemacht wurde, bestand gerade in der Teilnahme der eingeladenen Gruppen. Wir möchten in diesem Zusammenhang besonders die sehr interessanten Beiträge der Delegationen von OPOP und der EKS zur imperialistischen Politik der brasilianischen und türkischen Bourgeoisie hervorheben, die eine große Bereicherung für die Diskussion des ganzen Kongresses darstellten.(7)

 

Kurz hintereinander fanden zwei internationale Treffen statt: der G8-Gipfel und der Kongress der IKS. Natürlich unterscheiden sich die beiden Treffen hinsichtlich des Einflusses und der unmittelbaren Wirkung, aber es ist wichtig, den großen Gegensatz hinsichtlich des Umfeldes, der Ziele und der Funktionsweise zu unterstreichen. Das eine war ein Treffen hinter Stacheldraht, mit einem unerhörten Aufgebot an Polizei und polizeilicher Repression, bei dem die Deklarationen über die „Ernsthaftigkeit der Debatte“, zum „Frieden“ und  zur ‚Zukunft der Menschheit’ nur eine Verschleierung waren, um die Antagonismen zwischen den kapitalistischen Staaten zu verhüllen, neue Kriege vorzubereiten und ein System zu bewahren, das der Menschheit nichts mehr anzubieten hat. Das andere war ein Treffen von Revolutionären aus 15 Ländern, die gegen alle Verschleierungen und den schönen Schein kämpften und die sich in wahrhaft solidarischen Debatten engagierten, um zur einzigen Perspektive beizutragen, die die Menschheit retten kann: den vereinten und internationalen Kampf der Arbeiterklasse mit dem Ziel, den Kapitalismus zu stürzen und den Kommunismus zu etablieren. IKS

 

 

<!--[if !supportLists]-->(1)     <!--[endif]-->Zur Geschichte der IKS siehe unseren Artikel „30 Jahre IKS – Von der Vergangenheit für die Zukunft lernen“ (in Internationale Revue Nr. 37)

 

<!--[if !supportLists]-->(2)     <!--[endif]-->OPOP : Oposição Operária – Arbeiteropposition. Die Gruppe besteht in mehreren Städten Brasiliens; sie wurde Anfang der 1990er Jahre gegründet. Dabei beteiligten sich insbesondere Leute, die mit der CUT (Gewerkschaftsverband) und der Arbeiterpartei (PT) Lulas (gegenwärtig Präsident Brasiliens) gebrochen haben, um proletarische Positionen zu übernehmen – insbesondere in der Frage des Internationalismus, aber auch der Gewerkschaften (Anprangerung dieser Organe als Instrumente der herrschenden Klasse) und des Parlamentarismus (Anprangerung der „demokratischen“ Maskerade). Die Gruppe interveniert aktiv in Arbeiterkämpfen (insbesondere im Bankensektor). Die IKS führt seit Jahren solidarische Diskussionen mit dieser Gruppe. Wir haben auch mehrere gemeinsame öffentliche Diskussionsveranstaltungen mit ihnen in Brasilien abgehalten (siehe dazu insbesondere „ICC Public Meetings in Brazil: A strengthening of revolutionary positions in Latin America“ in World Revolution, Nr. 292, http://en.internationalism.org/wr/292_brazil_forums.html).  Eine Delegation von OPOP beteiligte sich bereits im Frühjahr 2006 am 17. Kongress unserer Sektion in Frankreich (siehe dazu unseren Artikel in Révolution Internationale).

 

<!--[if !supportLists]-->(3)     <!--[endif]-->SPA – Socialist Political Alliance. Die Gruppe hat sich zur Aufgabe gesetzt, die Positionen des Linkskommunismus in Korea  bekannt zu machen (insbesondere durch Übersetzungen bestimmter Grundlagentexte des Linkskommunismus) und Diskussionen unter Gruppen und Individuen über diese Positionen in Korea anzuregen. Im Oktober 2006 organisierte die SPA eine internationale Konferenz, an der sich die IKS, die seit mehr als einem Jahr mit dieser Gruppe im Austausch  steht,  beteiligte (siehe unseren Artikel in International Review, Nr. 129: „Report on the conference in Korea, October 2006“). Es sollte angemerkt werden, dass die Teilnehmer dieser Konferenz, die unmittelbar nach den nordkoreanischen Nuklearversuchen stattfand, eine „Internationalistische Erklärung aus Korea angesichts der Kriegsgefahr“ verabschiedete (siehe Weltrevolution Nr. 139)

 

<!--[if !supportLists]-->(4)     <!--[endif]-->EKS:  Enternasyonalist Komünist Sol (Internationale Kommunistische Linke), eine Gruppe, die jüngst in der Türkei gegründet wurde und sich entschlossen auf linkskommunistische Positionen stützt. Wir haben mehrere ihrer Stellungnahmen auf unserer Website veröffentlicht: http://en.internationalism.org/wr/295_eks_basicpositions; http://en.internationalism.org/node/1772.

 

<!--[if !supportLists]-->(5)     <!--[endif]-->Das hatte 1999 die IKS jedoch nicht daran gehindert, das Internationale Büro für die Revolutionäre Partei (IBRP) zu ihrem 13. Kongress einzuladen. Wir meinten, dass die Tragweite der imperialistischen Spannungen mitten in Europa (damals wurde Serbien von NATO-Flugzeugen bombardiert) es verlangte, dass die revolutionären Gruppen ihre Streitigkeiten beiseite schieben, um an einem Ort zusammenzukommen, damit man gemeinsam die Folgen dieses Konfliktes untersucht und ggf. eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Leider hatte das IBRP diese Einladung ausgeschlagen.

 

<!--[if !supportLists]-->(6)     <!--[endif]-->da Internasyconalismo politisch präsent war, auch wenn ihre Delegation nicht physisch anwesend sein konnte;

 

<!--[if !supportLists]-->(7)     <!--[endif]-->Dieser Beitrag kann gefunden werden unter: http://eks.internationalist-forum.org/en/node/51, http://libcom.org/forums/organise/situation-turkey und auf IKS online.