Die Lehren des Kampfes bei Opel

Der sechstägige Streik bei Opel in Bochum, als Antwort auf drohende Massenentlassungen und mögliche Werksschließungen bei General Motors, war der längste und bedeutendste spontane, inoffizielle Streik in einem Großbetrieb in Deutschland seit den großen wilden Streiks Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre in Westdeutschland.

Eine Woche lang schaute nicht nur die arbeitende Bevölkerung Deutschlands gespannt und mit großer Sympathie auf die Ereignisse in Bochum. Auch an den anderen Standorten von General Motors (GM) in Europa war unter den Belegschaften viel von Mitgefühl mit den Bochumer Kollegen und Bewunderung für deren Mut und Kampfeswille. Beispielsweise beim gewerkschaftlichen "Aktionstag" am 19. Oktober, wo die Arbeit kurzzeitig niedergelegt wurde. Den Grad der aufkeimenden Solidarität, welchen dieser Arbeitskampf erweckte, kann man daran messen, dass das Unternehmen während des Streiks nicht wagte, strafrechtlich gegen die Streikenden vorzugehen, obwohl - gerade im demokratischen Deutschland - normalerweise besonders rigoros gegen nicht-gewerkschaftliche, nicht im Rahmen von Tarifverhandlungen stattfindende Arbeiterkämpfe vorgegangen wird. Zwar baute die Werksleitung die übliche Drohkulisse auf, indem sie gegen die "Rädelsführer" hetzte, verlogene Gerüchte über zertrümmerte Autos und Produktionsteile in die Welt setzte, und mit der ganzen Härte des Strafgesetzes drohte, falls der Streik nicht sofort aufhöre. Doch hier hat die besitzende Klasse sehr gut verstanden, dass der Einsatz offener, staatlicher Repression eher dazu führen würde, die weitgehend noch passive Sympathie der anderen Arbeiter mit ihren kämpfenden Schwestern und Brüdern bei Opel in offene Empörung und aktive, eingreifende Solidarität zu verwandeln.

Bedeutung und Kontext des Kampfes bei Opel

Obwohl die IG Metall und der Betriebsrat von Opel Bochum den Streikabbruch damit rechtfertigten, dass die Arbeiter die Unternehmer zu Verhandlungen gezwungen hätten, und dass eine Standortgarantie abgegeben worden sei, ist die Hauptforderung der Streikenden aber, dass keine betriebsbedingten Kündigungen ausgesprochen werden dürfen, keineswegs erfüllt worden.

Die Bedeutung dieses Kampfes liegt aber darin, dass dadurch die Handlungsfähigkeit der Arbeiterklasse als eigenständige Kraft der heutigen Gesellschaft ins Bewusstsein gerufen wurde. Es war kein Zufall, dass die Auseinandersetzung bei Opel in den bürgerlichen Medien eine Debatte einerseits zwischen Soziologen, welche von einer "Rückkehr des Klassenkampfes im marxistischen Sinne" sprechen, und andererseits Ideologen der "alternativen Globalisierung" und der Bewegung des "Kampfes gegen die Arbeit", welche den Arbeiterkampf längst zu Grabe getragen haben wollen, ins Leben gerufen hatte. Solche "Diskussionen" dienen einmal dazu, den Arbeitern Sand in die Augen zu streuen, indem Theoretiker des Kleinbürgertums wie Robert Kurz von der Gruppe Krisis im Fernsehen zum besten geben dürfen, dass der Kampf bei Opel bestätigt haben soll, dass der Arbeiterkampf abgelöst worden sei durch ein klassenübergreifendes Ringen um das "Recht auf Faulheit". Sie dienen aber auch dazu, die herrschende Klasse insgesamt darauf einzustimmen, dass die Zeit (v.a. nach 1989), als es noch möglich war, die Realität des Klassenkampfes halbwegs glaubwürdig zu leugnen, sich langsam ihrem Ende zuneigt. Die sich vertiefende Spaltung der Gesellschaft in Reich und Arm, zwischen Kapital und Lohnarbeit, v.a. aber der Abwehrkampf der Betroffenen, hat den Prozess der Wiedererlangung der Klassenidentität des Proletariats eingeleitet. Dies ist wiederum eine der Hauptvoraussetzungen für einen mächtigeren und bewussteren Verteidigungskampf der Lohnabhängigen.

Opel: Ein Anzeichen eines allgemeineren Wiedererwachens des Arbeiterkampfes

Wie jeder bedeutende Arbeiterkampf ist der Streik in Bochum kein Blitz aus heiterem Himmel gewesen. Er ist einer der wichtigen Ausdrücke einer gesamtgesellschaftlichen Entwicklung. Solche Kämpfe sind immer Teil einer internationalen Reihe von Arbeiterkämpfen. Heute beginnt das Proletariat, sich gegen die neue, qualitative Verschärfung der kapitalistischen Wirtschaftskrise und der Angriffe auf seine Lebensbedingungen zu wehren. Diese Wiederbelebung der Verteidigungskämpfe äußerte sich zunächst im Frühling 2003 mit den Streiks und Demonstrationen der Bediensteten des Öffentlichen Dienstes in Frankreich und Österreich gegen die dortigen "Rentenreformen", fand eine Fortsetzung beispielsweise in Italien durch die Proteste gegen Rentenkürzungen, gegen Entlassungen z.B. bei Fiat, oder die Streiks im öffentlichen Verkehr; in Großbritannien durch die Feuerwehrleute und Postbeschäftigten im Winter 2003; in den USA im Einzelhandel gegen massive Einschnitte bei den Renten und in der Gesundheitsfürsorge. Diese und andere Kämpfe, sowohl in den etablierten Industrieländern als auch in Ländern wie Polen, Argentinien oder China, betrafen die Gesamtheit der Lebens- und Arbeitsbedingungen des Proletariats. Mehr und mehr werden die Arbeiter aller Länder mit der Verlängerung der Wochen-, Jahres- und Lebensarbeitszeit konfrontiert; mit einem verschärften Raubbau an der menschlichen Arbeitskraft, welcher einher geht mit dem Abbau der Gesundheitsfürsorge; mit der drastischen Reduzierung der Reallöhne; mit dem Absturz der Arbeitslosen und der Rentner in bitterste Armut.

Besonders charakteristisch für die jetzige Lage ist, dass die Frage der Arbeitslosigkeit eine zentrale Rolle spielt. Massenentlassungen und Werksschließungen häufen sich. Die Angriffe gegen die Arbeitslosen werden stets brutaler. Die offene Erpressung der Belegschaften durch die Drohung mit Schließung, "Outsourcing" und Produktionsverlagerungen, um Lohnsenkungen, Arbeitszeitverlängerungen und eine noch größere Flexibilität (sprich Maßlosigkeit) der Ausbeutung durchzusetzen, wird immer unverschämter. Dabei wird das Ausspielen der Belegschaften der verschiedenen Standorte gegeneinander in immer größerem Stil betrieben.

Diese wachsende Bedeutung der Arbeitslosigkeit hat einen ersten Niederschlag auf der Ebene des Kampfes gefunden. Am 2. Oktober 2004 demonstrierten in den Niederlanden und in Deutschland gleichzeitig 200.000 in Amsterdam und 45.000 Menschen in Berlin gegen die staatlichen Maßnahmen gegen die Erwerbslosen. Im September 2004 streikten und demonstrierten die Werftarbeiter von Puerto Real und San Fernando in Andalusien, Spanien, gegen Massenentlassungen.

Nicht weniger charakteristisch ist die nationale und internationale Gleichzeitigkeit der Angriffe, wie die Krise bei Opel und Karstadt im Oktober 2004 veranschaulichte.

Typisch für solche, sich ins Bewusstsein der gesamten Klasse einprägenden Arbeitskämpfe wie in Bochum ist aber auch, dass sie sozusagen angekündigt und vorbereitet werden durch andere, oft weniger spektakuläre Vorgeplänkel vor Ort. So gab es bereits vor vier Jahren eine spontane Arbeitsniederlegung bei Opel in Bochum als Antwort auf angedrohte Stellenstreichungen. Im Frühjahr 2004 kam es bei Ford in Köln ebenfalls zu einem spontanen Ausstand. Vor allem aber gibt es einen direkten Zusammenhang zwischen dem jetzigen Streik in Bochum und den vor drei Monaten stattgefundenden Protesten bei Daimler-Chrysler. Die Mercedes-Arbeiter haben gewissermaßen die Klasse zum Kampf gerufen. Denn sie haben praktisch vorgelebt, dass man auch die Erpressungen der herrschenden Klasse nicht kampflos hinnehmen darf. Sie haben den Versuch der Ausspielung der Mercedesstandorte gegeneinander durch die Wiederbelebung der Klassensolidarität beantwortet. So gesehen haben die Opelaner in Bochum den Ehrenstab des mutigen Kampfes von den Mercedesbeschäftigten übernommen und weitergetragen.

Dieser direkte Zusammenhang zwischen Daimler und Opel, welchen die zum Aktionstag von Opel nach Bochum angereisten Arbeiter aus Stuttgart auch selbst ausgesprochen haben, erscheint uns wichtig. Dies um so mehr, als die verschiedenen Gruppen und Zirkel in Deutschland, welche sich für proletarische, "linkskommunistische" Positionen zu interessieren begonnen haben, und sich mehr oder weniger alle in die Intervention gegenüber den Montagsdemos stürzten, kaum Interesse am Kampf bei Mercedes gezeigt haben. Soviel wir wissen, haben sie sich weder der Erstellung einer Analyse dieser Bewegung gewidmet noch sind sie ihr gegenüber interveniert.

Wie der Kampf gespalten und sabotiert wurde

Dass die Arbeit nach sechs Tagen in Bochum wieder aufgenommen wurde, obwohl die Hauptforderung der Streikenden nicht erfüllt wurde, haben diverse "kritische Gewerkschaftler" mit dem Manöver der IG Metall- und Betriebsratsleitung während der Abstimmung vom 20. Oktober erklärt. Natürlich war die Formulierung der Alternative, worüber die Streikenden abzustimmen hatten - entweder Streikbruch und Verhandlungen oder Fortsetzung des Streiks ohne Verhandlungen - ein typisches Beispiel eines gewerkschaftlichen Manövers gegen die Arbeiter. Eine endlose Fortsetzung eines bereits isolierten Streiks wurde nämlich als einzige Alternative zum Streikabbruch hingestellt. Dabei wurden die entscheidenden Fragen ausgeblendet, nämlich: Erstens, wie kann man am wirksamsten den Forderungen der Arbeiter Nachdruck verleihen? Zweitens, wer soll verhandeln, die Gewerkschaften und der Betriebsrat oder die Vollversammlung bzw. die gewählten Delegierten der Arbeiter selbst?

Wir wollen aber zeigen, dass die "kritischen Gewerkschaftler" selbst an der Entstehung dieser falschen Alternative zwischen Nachgeben und langen, isolierten Streiks alles andere als unbeteiligt waren. Wir werden ferner zeigen, dass die Organisierung der Spaltung und der Niederlage des Kampfes schon längst vor dem 20. Oktober einsetzt hatte.

Als die Nachricht von den geplanten Entlassungen bei GM in Europa bekannt wurde, reagierten die Arbeiter aller Opelwerke mit Empörung und mit Arbeitsniederlegungen (die sog. Informationsveranstaltungen). Genau wie bei Mercedes im Sommer, wo gleichzeitig in Sindelfingen und in Bremen gestreikt wurde und damit unter Beweis gestellt wurde, dass die Belegschaften sich nicht gegeneinander ausspielen lassen wollten, haben zunächst die hauptsächlich betroffenen Werke Bochum und Rüsselsheim gemeinsam reagiert. Die IG Metall und der Betriebsrat haben in Bochum erst gar nicht versucht, den Kampfelan der Beschäftigten zu bremsen. Statt dessen haben sie zielstrebig und erfolgreich darauf hingearbeitet, dass in Rüsselsheim die Arbeit rasch wieder aufgenommen wurde. Das ist eine Tatsache, welche auch in den linksbürgerlichen Medien systematisch ausgeklammert wird. Sofern man überhaupt darauf eingeht, wird versucht, den Eindruck zu erwecken, dass diese Spaltung von den Arbeitern selbst, namentlich von denen in Rüsselsheim, ausgegangen sei.

Tatsache jedenfalls ist, dass die frühe Wiederaufnahme der Arbeit im Stammwerk bei Frankfurt von den Weiterstreikenden in Bochum als Entsolidarisierung empfunden wurde. Damit aber war der Spaltpilz, welchen die Bourgeoisie erfolglos gegenüber den Mercedesbeschäftigten durchzusetzen versuchte, im Falle von Opel bereits am zweiten Streiktag wirksam. Wie kam es dazu? Bereits einige Wochen vor der Bekanntgabe der 12.000 Stellenstreichungen in Europa hatte GM angekündigt, die Mittelklasseautos von Saab und Opel nur noch an einem Standort in Europa, entweder in Rüsselsheim oder in Trollhättan in Schweden bauen zu lassen und das andere Werk zu schließen. Als dann im Oktober der Sanierungsmasterplan-Europa aus dem Sack gelassen wurde, hieß es direkt, dass die Frage "Rüsselsheim oder Trollhättan?" im Rahmen eines Gesamtpakets mit verhandelt werden sollte. Bereits am ersten Streiktag machten Betriebsrat und IGM in Rüsselsheim unmissverständlich klar, dass sie keine weiteren gemeinsamen, solidarischen Aktionen mit den Bochumer Kollegen dulden würden, da dies nur dazu führen würde, dass der hessische Standort gegenüber dem schwedischen unterliegen würde. Hätten sich Gewerkschaften, Betriebsräte und SPD wirklich die Gemeinsamkeit der Interessen der verschiedenen Belegschaften zu Herzen genommen, wie sie es immer beteuerten, so hätten sie anlässlich des Aktionstags vom 19. Oktober nicht getrennte Demonstrationen an den verschiedenen Standorten, sondern eine gemeinsame Aktion organisieren können. Statt dessen haben sie die Bochumer und Rüsselsheimer stets auf Distanz zueinander gehalten, damit sie bloß nicht miteinander über die Gemeinsamkeit ihrer Interessen ins Gespräch kommen. Nicht mal eine kleine Delegation wurde von Rüsselsheim nach Bochum entsandt oder umgekehrt, um wenigstens eine Solidaritätsadresse zu überbringen. Statt dessen warnten die Betriebsräte in Rüsselsheim vor den "Hitzköpfen" im Revier, während ihre Gegenspieler in Bochum immer wieder sarkastische, indirekte Anspielungen über die "Solidarität" aus Rüsselsheim von sich gaben. Um das volle Ausmaß der gewerkschaftlichen Heuchelei bei diesem "europaweiten Solidaritätstag" zu erahnen, genügt es vielleicht, darauf hinzuweisen, wie die schwedischen Gewerkschaften auf einer Kundgebung einige Floskeln über die Solidarität mit den Opelanern daherfaselten, um anschließend triumphal zu verkünden, dass der schwedische Ministerpräsident Persson sich persönlich dafür einsetzen wolle, dass die Mittelklassewagen dort und nicht in Rüsselsheim gebaut werden.

Die Arbeiter vor falsche Alternativen gestellt

Und die Lage in Bochum, wo weitergestreikt wurde? Dort hielten sich die offiziellen Vertreter der IGM und des Betriebsrats in den ersten Tagen so sehr zurück, dass manche Medien behaupteten, sie hätten die Kontrolle der Lage verloren. Andere kritisierten, dass diese "Verantwortlichen" den gewerkschaftlichen Radikalen das Feld überlassen hätten. Wie wenig die Gewerkschaften in Wirklichkeit die Kontrolle verloren hatten, bewiesen sie nur wenige Tage später, als sie ziemlich mühelos für das Ende des Streiks sorgten. Doch, dass die Gewerkschaftsspitze in den ersten Tagen - und zwar absichtlich - den "Radikalen" das Feld überließ, entspricht weitestgehend den Tatsachen. Denn nachdem rasch klar wurde, dass die Bochumer mit ihrem Streik allein gelassen worden waren, plädierten diese Scheinradikalen als konsequenteste Vertreter der gewerkschaftlichen Ideologie für einen langen, ausharrenden Streik bis zum bitteren Ende. Als vor über einem Jahrhundert die kämpfenden Arbeiter zumeist nur Einzelkapitalisten gegenüberstanden, konnten sie tatsächlich oft auf eigene Faust durch langes Ausharren ihre Interessen durchsetzen. Doch seitdem aus Familienbetrieben Großunternehmen geworden sind, welche auf nationaler Ebene miteinander und mit dem Staat verschmolzen sind, müssen auch die Arbeiter als Klasse kämpfen, d.h. ihre Kämpfe ausdehnen und konzentrieren, um wirksamen Widerstand leisten zu können. Heute aber, wie bereits im 20. Jahrhundert, ist die gewerkschaftliche Ideologie des isolierten, voneinander getrennten Kampfes eine bürgerliche Sichtweise und Praxis geworden, ein Rezept für die Niederlage der Arbeiter. Mehr noch. Bei Opel in Bochum erwies es sich wieder einmal als ein Mittel der Spaltung der Streikenden. Denn während die Mehrheit der Arbeiter - die Sackgasse des isolierten Streiks bereits ahnend - für ein Ende des Kampfes stimmten, wollte eine kämpferische Minderheit in ihrer Verbitterung den Streik sozusagen ohne Rücksicht auf Verluste fortführen. Teilweise warfen sie der Mehrheit der Arbeiter sogar Verrat an der gemeinsamen Sache vor. So war die Spaltung da, nicht nur zwischen Bochum und Rüsselsheim, sondern auch innerhalb der Bochumer Belegschaft.

Später haben die Vertreter des "Streiks bis zum bitteren Ende" - z.B. die Anhänger der stalinistischen MLPD - behauptet, der Streik in Bochum hätte nur wenige Tage länger dauern müssen, um die Kapitalisten zum völligen Nachgeben zu zwingen. Dabei weisen sie auf die Anfälligkeit der Kapitalseite in Folge der modernen "just in time" Produktion hin. Dieses Argument klingt wenig überzeugend in Anbetracht der weltweit vorherrschenden Überproduktion und der Überkapazitäten, nicht zuletzt in der Automobilbranche. Darüber hinaus geht es um weit mehr als nur darum, die Produktion stillzulegen. Es geht darum, ein für die Arbeiterklasse günstiges Kräfteverhältnis durch den branchenübergreifenden Zusammenschluss herzustellen.

Die Entwicklung einer eigenständigen Klassenperspektive

Dennoch stimmt es, dass die Bourgeoisie es nach einer Woche eilig hatte, den Streik in Bochum zu beenden. Nicht jedoch, weil die Produktion von GM weltweit zusammenzubrechen drohte. Hier kommen wir zum entscheidenden Punkt. Der Streik in Bochum hat in der Tat die Bourgeoisie beeindruckt, die Verteidiger des Systems nervös gemacht. Nicht jedoch in erster Linie wegen möglicher Auswirkungen auf die Produktion, sondern wegen der möglichen Auswirkung dieses Kampfes auf die anderen Arbeiter, auf die Bewusstseinsentwicklung der Klasse insgesamt. Sie fürchteten nicht mal in erster Linie die Ausdehnung des unmittelbaren Kampfes auf andere Bereiche der Arbeiterklasse. Denn dafür war die Lage wahrscheinlich noch nicht reif, die allgemeine Kampfkraft und v.a. der Bewusstseinsstand der breiten Masse noch nicht entwickelt genug. Was sie am meisten nervös gemacht hat, war der Ausdruck der Kampfkraft der Arbeiter in einer Situation der immer größeren Gleichzeitigkeit der Angriffe auf alle Arbeiter. So kamen die massiven Angriffe bei Karstadt unmittelbar vor, bei Volkswagen kurz nach der Auseinandersetzung bei Opel. Was die Herrschenden fürchten, ist, dass die Klasse, angespornt durch Kämpfe wie in Bochum, langsam aber sicher erkennt, dass die Arbeiter der verschiedensten Konzerne, Branchen oder Regionen als Arbeiter gemeinsame Interessen haben und eine lebendige Solidarität des Kampfes benötigen.

Der Kampf bei Opel stellte die Arbeiter bereits vor größere Herausforderungen als der bei Mercedes. Denn bei Opel war das Erpressungspotenzial, welches gegen die Arbeiter aufgefahren wurde - bis hin zur möglichen Schließung ganzer Werke - um einiges bedrohlicher. Die Arbeiter beantworteten die Herausforderung, zumindest in Bochum, mit einer gesteigerten Kampfbereitschaft, aber noch nicht mit einer Weiterentwicklung auf der Ebene des Klassenbewusstseins. Das ist nicht verwunderlich. Denn das, womit die Klasse sich heute konfrontiert sieht, ist der immer deutlicher werdende Bankrott einer gesamten Gesellschaftsformation, nämlich des Kapitalismus. Dass das Proletariat viele Anläufe benötigen wird, bevor es die ganze Tragweite des Problems auch nur zu erfassen beginnt; dass es vor der Größe der gestellten Aufgabe immer wieder zurückschrecken wird, liegt auf der Hand. Es ist die Aufgabe der Revolutionäre heute, den Arbeitern bei diesem Ringen um eine Klassenperspektive beizustehen. Deshalb hat die IKS zum Aktionstag der Opelaner das auf der Nebenseite abgedruckte Flugblatt in Bochum und Rüsselsheim verteilt, welches sich nicht damit begnügt, das Proletariat zum Kampf aufzurufen, sondern dazu beitragen will, ein vertiefendes politisches Nachdenken anzuregen. 19.11.04