Politische Klärung ist ein unerlässlicher Bestandteil der Intervention

"Nicht Einheit, sondern Klarheit über alles. Durch unerbittliche Aufdeckung und Austragung der Differenzen zur prinzipiellen und taktischen Einmütigkeit und damit zur Aktionsfähigkeit und damit zur Einheit, so geht der Weg..." (Liebknecht, Febr. 1916, Spartakusbrief, S. 112).

Vor einiger Zeit sind in Deutschland Gruppen aufgetaucht, die allesamt aus der kapitalistischen Linken stammen. Wir haben in unserer Presse regelmäßig über deren Positionen und Entwicklungen berichtet.

Ob die aus dem Trotzkismus hervorgegangenen Gruppen wie ‚Gruppe Internationale Sozialisten' (GIS), die ‚Initiative Linkskommunismus' (IniLK), die ‚Unabhängigen Rätekommunisten' (UK) oder die Leute um die Zeitung ‚Aufbrechen' (zuvor Proletarisches Komitee, mittlerweile sind einige ihrer Mitglieder in ‚Freunde der klassenlosen Gesellschaft' aktiv), die z.T. dem Maoismus entstammen. Sie alle haben schon vom Zeitpunkt ihrer Gründung an einige Positionen der Kommunistischen Linken übernommen.

Gegenüber dem Balkankrieg Ende der 90er Jahre oder gegenüber dem Afghanistan- und Irakkrieg bezogen diese Gruppen eine unzweideutige internationalistische Stellung und lehnten eine Unterstützung der jeweiligen Kriegsparteien ab. Während bis in die späten 1980er Jahre hinein in Deutschland nur ganz wenige Internationalisten zu vernehmen waren, da nahezu alle Gruppen nationale Befreiungsbewegungen und vor allem den bürgerlichen Antifaschismus unterstützten, und diese Leute oft internationalistische Gruppen wie die IKS an der Verteidigung des Internationalismus durch Androhung von Gewalt hindern wollten, spiegelt die Verwerfung des Antifaschismus und die Ablehnung der nationalen Befreiungsbewegungen eine wichtige Bewusstseinsentwicklung wider, wie überhaupt das Entstehen dieser Gruppen ein Zeichen einer unterirdischen Reifung in der Klasse darstellt. Zudem berufen sich all diese Gruppen auf den Kommunismus und widersetzen sich somit der Propaganda der herrschenden Klasse, die uns besonders seit 1989 einzutrichtern versucht, der Kommunismus sei tot. Wenn diese Gruppierungen, ungeachtet all der Differenzen untereinander, diese Positionen einnehmen, dann ist dies auch eine deutliche Bestätigung der Analyse und der Politik der Kommunistischen Linken.

Wie die Narben der Vergangenheit ablegen?

Nachdem diese Gruppen jedoch Positionen der Kommunistischen Linken entdeckt und teilweise übernommen haben, weil sie spüren, dass ihre althergebrachten linkskapitalistischen Positionen (wie der oben erwähnte bürgerliche Antifaschismus, die nationalen Befreiungsbewegungen, oder auch die parlamentarische Wahlbeteiligung) nichts mehr taugen, stehen sie vor der Frage, welche tiefgreifenden Konsequenzen sich eigentlich aus der Übernahme linkskommunistischer Positionen für sie ergeben. Denn die erste, oft schmerzvolle, manchmal gar widerwillige Berührung; dann Sympathie mit oder Übernahme von linkskommunistischen Positionen heißt für diese Gruppen noch lange nicht, dass sie auch mit den alten linkskapitalistischen Traditionen, Methoden und Verhaltensweisen gebrochen haben.

Das Merkmal linkskapitalistischer Politik ist nämlich nicht nur ein bestimmtes Programm, sondern auch und immer eine bestimmte Denkweise und Form des Herangehens. Mit der linkskapitalistischen Mentalität zu brechen ist oft sogar schwieriger als sich von einzelnen bürgerlichen politischen Positionen zu verabschieden.

Diese Schwierigkeit stellt sich insbesondere gegenüber der Frage der Intervention. Das ist auch naheliegend. Denn eine revolutionäre Organisation des Proletariats ist kein Selbstzweck, sondern existiert, um in der Klasse zu intervenieren. Nur darin findet sie ihre Daseinsberechtigung. Jedoch zeichnete sich die Kommunistische Linke von Anfang an durch das Verständnis aus, dass es in der "Epoche der Kriege und der Revolutionen" Organisationen gibt, welche im Namen der Arbeiterklasse, des Sozialismus, ja sogar des Marxismus sprechen, obwohl sie inzwischen Bestandteil des bürgerlichen Staates geworden sind. Das bedeutet, dass es nicht mehr ausreicht, wie in der Anfangszeit der Arbeiterbewegung, mit einem vagen Bekenntnis zum Sozialismus und Arbeiterwiderstand zu intervenieren, um tatsächlich auch der Sache des Proletariats dienen zu können. Seitdem die Sozialdemokratie und die Gewerkschaften mit dem 1. Weltkrieg ins Lager des Kapitals übergewechselt sind, werden - durch die Geschichte selbst - viel höhere Anforderungen gegenüber dem politischen Inhalt der Intervention der Revolutionäre gestellt. Eine der ersten großen Abwehrschlachten der Linkskommunisten Anfang der 20er Jahre gegen den wachsenden Opportunismus der Kommunistischen Internationale war dann auch ihr Widerstand gegen eine sich abzeichnende Neubewertung der Sozialdemokratie, welche nicht mehr als linker Flügel der Bourgeoisie, sondern als rechter Flügel der Arbeiterbewegung eingestuft werden sollte.

Bei den linksbürgerlichen Organisationen stellt sich die Frage der Intervention qualitativ anders dar. Da sie von ihrem Klassenwesen her die bestehende Gesellschaft nicht in Frage stellen, sehen sie ihre Aufgabe darin, die Arbeiter und ihre Kämpfe unter Kontrolle zu bringen, sie in bestimmte, mit der Staatsräson und der Lohnarbeit verträgliche Bahnen zu drängen. Darüber hinaus konkurrieren diese Gruppen untereinander um Einfluss gegenüber der Klasse. Denn je größer die Kontrollfunktion ist, die sie gegenüber der Arbeiterklasse ausüben können, desto interessanter werden sie als Mitarbeiter des Staates, sei es in den Gewerkschaften, sei es auf lokaler oder gar nationaler Ebene in den Parlamenten oder anderen Gremien.

Typisch für die neuformierten Gruppen, welche dem linksbürgerlichen Lager entstammen, und nunmehr Anschluss an die proletarische Bewegung suchen, ist, dass sie die Notwendigkeit der größtmöglichen politischen Klarheit in der Intervention stark unterschätzen. Anstatt ausreichend und kollektiv dafür zu sorgen, dass der Bruch mit dem Lager des Kapitals wirklich vollzogen wird, verwenden sie ihre Energie vor allem darauf, möglichst schnell "Einfluss" zu gewinnen.

So neigten die oben genannten Gruppen - wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß - dazu, sich zwar einige Positionen der Kommunistischen Linken zu eigen zu machen, aber in der Frage der Intervention die Suche nach "Einfluss" so zu stellen, wie sie es bisher von den Trotzkisten oder Maoisten gelernt haben. Denn bei den Linkskapitalisten wird Klärung, Debatte, politische und theoretische Bildung entweder als Mittel des Machtkampfes und der bürgerlichen Kontrolle missbraucht, oder aber als ein akademischer Zeitvertreib verachtet. Es hat den Anschein, als ob sich die obengenannten Gruppen nach dem Motto richten: Jetzt haben wir doch bessere, ja die richtigen Positionen, dann können unsere Hauptziele: die Intervention effizienter und unser Einfluss rasch größer werden.

So hat z.B. die Gruppe ‚Aufbrechen' kurz nach dem 11. September 2001, als die USA schon den Afghanistankrieg vorbereiteten und als es darum ging, eine in die Tiefe gehende Analyse der Ereignisse zu erstellen, ihre ganze Energie darauf verwendet, zusammen mit anderen (oft linkskapitalistisch angehauchten Leuten) einen Aufruf zum Wahlboykott gegenüber den lokalen Senatswahlen in Berlin herauszubringen. Anstatt zunächst die Weltlage gründlich zu analysieren, stürzte man sich in ein wildes Flugblattverteilen gegen die Wahlbeteiligung. Oder wie am 1. Mai 2002, wo ‚Aufbrechen' kurz davor war, einen gemeinsamen Aufruf mit stalinistischen Gruppen zu veröffentlichen. Die IKS hat damals den Opportunismus dieser Gruppe kritisiert. Die Genossen haben uns damals versprochen, auf unsere Kritik zu antworten. Dieses Versprechen wurde nie eingelöst. (Siehe Weltrevolution Nr. 112)

Die Frage der Intervention – eine bürgerliche und proletarische Methode prallen aufeinander

Lassen sich aber die Übernahme einzelner linkskommunistischer Positionen und die Fortsetzung einer im wesentlichen unveränderten Praxis vereinbaren? Nein!

Nach der ersten Berührung mit dem Linkskommunismus darf die Losung nicht lauten, "in der Praxis weiter so wie bisher", sondern sie muss lauten: Klärung als erste Bedingung einer wirklich proletarischen Intervention. Aus der Sicht linksbürgerlicher Gruppen wie beispielsweise der Trotzkisten sind sozialdemokratische und stalinistische Parteien und die Gewerkschaften ein Teil der Arbeiterbewegung. So lautet ihr Motto: "Einfluss gewinnen auf diesen Teil der Arbeiterbewegung" (ob durch Unterwanderung, alternative Gewerkschaften, Wahlunterstützung usw.) Sie richten ihre ganze Politik darauf aus, ihre Leute in solchen Organisationen zu plazieren und wirken zu lassen; dabei landen sie in Wirklichkeit im bürgerlichen Staatsapparat.

Es ist eine der dringendsten Aufgaben der Revolutionäre, jeweils zu klären, ob jemand ein Verbündeter, ein Freund oder ein Feind der Arbeiterklasse ist. Zu klären: Was sind proletarische Forderungen? Was ist das Klassenterrain, auf dem die Arbeiterklasse ihre Interessen durchsetzen kann? Was ist bürgerliches Terrain? Was sind bürgerliche Organisationen? An wen wenden wir uns? Was sind proletarische und was bürgerliche Organisationen? Anhand welcher Kriterien erkennt man, ob Organisationen, die sich Arbeiterorganisationen und marxistisch nennen, wirklich etwas mit der Arbeiterklasse zu tun haben? Nach der blutigen Erfahrung der Spartakisten in den revolutionären Kämpfen in Deutschland erkannte in den 20er Jahren auch die Kommunistische Linke in Italien und in Deutschland, dass die Demokratie, linke Parteien und der Antifaschismus nicht nur Gegner der Arbeiterklasse, sondern deren schlimmste Feinde sind. Nicht ohne Grund nannte Bordiga den Antifaschismus das schlimmste Produkt des Faschismus.

Die eigentliche Vorbedingung für eine wirkungsvolle Intervention ist die Schaffung von Klarheit. Während bei den linken Gruppen oft Streit darüber ausbricht, wo man interveniert, ob gegenüber den Studenten oder den Beschäftigten, ob gegenüber der antifaschistischen Bewegung, den Autonomen usw., spielen in diesen Kreisen Erwägungen prinzipieller Art natürlich keine Rolle. Vorkämpfer des Proletariats hingegen müssen wissen, dass eine inhaltlich falsche Intervention dem Klassenfeind in die Hände spielen kann. Eine wirkliche Weiterentwicklung und tatsächliche Loslösung von der bürgerlichen extremen Linken ist erst möglich, wenn die Frage der Intervention nicht mit einer bürgerlichen, sondern mit einer proletarischen Methode angegangen wird. Wir wollen dies anhand eines Beispiels verdeutlichen.

Das Beispiel der GIS: Ausweichen vor der Klärung

Die GIS hat mittlerweile zehn Ausgaben ihrer politischen Zeitschrift "Sozialismus oder Barbarei" herausgebracht. In jeder Nummer wird zu Fragen der Aktualität Stellung bezogen - meist mit einem Schwerpunkt "Anprangerung des Systems und seiner Verteidiger". Vor allem wird der Leser nach der Lektüre der zehn Ausgaben keinen einzigen Grundsatzartikel, keine Polemik, keine Debatte mit irgend einer politischen Richtung finden. Während es in den Reihen der GIS eine Vielzahl von Debatten (mit Spaltungen, Austritten und Ausschlüssen) gibt, vermittelt die GIS-Zeitschrift den Eindruck einer fertigen, homogenen, in ihrer Entwicklung abgeschlossenen Gruppe. Seit Beginn des Erscheinens der Zeitschrift liegt der Akzent auf der ‚Propaganda'. Es ist natürlich richtig, wenn die Genossen sich die Aufgabe stellen, die Zeitung hauptsächlich als Interventionsorgan gegenüber der Klasse zu benutzen. Aber das Ringen der Mitglieder solcher Gruppen um politische Klarheit ist ein Teil des Lebens der Arbeiterklasse. Die Veröffentlichung der Ergebnisse der internen Debatten solcher Gruppen, die Durchführung von schriftlichen Korrespondenzen und politischen Diskussionen mit anderen Gruppen, insbesondere mit den bestehenden Gruppen der Kommunistischen Linken, sowie die schriftliche Veröffentlichung auch dieser Debatten wäre ebenfalls eine wichtige Intervention gegenüber der Klasse. Und zwar eine besonders wichtige und potenziell sehr fruchtbare Intervention, sowohl für die Gruppen selbst, als auch für die politisch denkenden Teile der Klasse insgesamt. Ansonsten droht die Gefahr, dass man die erste Aufgabe, nämlich die programmatische Klärung, vernachlässigt. An einer Berichterstattung über die in den Reihen der GIS stattfindenden Diskussionen, über die Diskussionen mit anderen Gruppen fehlt es bislang. Warum hat die GIS bislang keine Zeile veröffentlicht über den Prozess des Nachdenkens und der Klärung in ihren eigenen Reihen? Nur indem man die Klärung in den Vordergrund stellt, kann man die Grundlage für die Intervention liefern. Aber diese Klärung muss durch und in der Zeitung vorangetrieben werden. Das erfordert, sich den Debatten mit anderen Gruppen zu stellen. Nur indem man sich äußert, kann man selbst mehr Klarheit entwickeln.

Der Schwerpunkt der Klärung ist nicht umzusetzen, wenn man keine wirkliche Debatte nach Innen und Außen anstrebt. Die Gruppen, die aus der bürgerlichen extremen Linken stammen, kannten natürlich keine Debattentradition in ihren Reihen. In einer proletarischen Organisation gehören Debatten und die verantwortungsvolle Wiedergabe solcher Debatten dagegen zu einem wesentlichen Bestandteil der Aktivitäten einer Gruppe. Wir wissen, dass man lernen muss, die Wichtigkeit von Debatten zu erkennen und auch über sie zu berichten. Deshalb ist der Bruch mit der linkskapitalistischen Vergangenheit untrennbar verbunden mit der Fähigkeit, sich der Aufgabe der inhaltlichen Klärung und der öffentlichen Auseinandersetzung damit in der Presse zu stellen. (1)

Erst wenn diese Scheu überwunden, die Fessel linkskapitalistischer Vergangenheit abgelegt werden kann, gelingt der Sprung ins Lager des Linkskommunismus. Die IKS betrachtet es als überlebenswichtig für sich selbst, sich mit allen Kräften der theoretischen Vertiefung und Klärung zu widmen, weil wir wissen, dass dies eine der Vorbedingungen für eine adäquate Intervention ist. "Marxismus ist eine revolutionäre Weltanschauung, die stets nach neuen Erkenntnissen ringen muss, die nichts so verabscheut wie das Erstarren in einmal gültigen Formen, die am besten im geistigen Waffengeklirr der Selbstkritik und im geschichtlichen Blitz und Donner ihre lebendige Kraft bewahrt" (Rosa Luxemburg, 1916).

Keine Suche nach politischem Einfluss ohne politische Klarheit

Jedesmal wenn eine der oben genannten Gruppen das Licht der Welt erblickte, haben wir in unserer Presse neben der Begrüßung dieser internationalistischen Stimmen gegenüber den Gruppen direkt auf die Notwendigkeit der Fortsetzung der Klärung, der weiteren inhaltlichen Vertiefung bestanden. Als Reaktion auf diese Betonung der inhaltlich-programmatischen Klärung wurde die IKS häufig von Mitgliedern dieser Gruppen verpönt, die IKS sei eine Gruppe, die sich lieber an den Seitenrand, sozusagen auf den Balkon stelle, und von oben herab kommentiere und kritisiere, anstatt ein Teil der Bewegung zu sein und anstatt mitzumachen. So scheue die IKS vor dem Klassenkampf zurück und wolle nur reden und analysieren, anstatt zu intervenieren.

Wir wollen diesen Vorwurf vom Tisch räumen, dass Intervention und die Priorität der politischen Klärung sich gegenseitig im Wege stünden. Die IKS hat sowohl eine Analyse (von der wir wissen, dass sie auf verschiedenen Ebenen angefochten wird) zu bieten als auch eine Interventionsbilanz. Beispielsweise ist die IKS nach der Auslösung des jüngsten Irak-Krieges mit einem Flugblatt in 14 Ländern interveniert. Wir waren als einzige Organisation dazu in der Lage, in 13 Sprachen, in über 50 Städten, darunter in einigen der wichtigsten Industriemetropolen mit diesem Flugblatt zu intervenieren - neben unserer Presse, die wir auf Demonstrationen und Veranstaltungen verkauft haben. Auch bei den jüngsten Protestaktionen der Daimler-Chrysler-Beschäftigten stand die IKS nicht am Seitenrand, sondern hat - mit den geringen, uns zur Verfügung stehenden Mitteln - unter anderem ein Flugblatt an den wichtigsten deutschen Standorten von Daimler-Chrysler verteilt (Sindelfingen, Bremen, Düsseldorf sowie vor anderen Großbetrieben und vor Arbeitsämtern). Unsere Kritiker, die uns Passivität vorwerfen, mögen selbst über ihre Interventionen berichten und ihre Analyse der Ereignisse vorstellen. Wir jedenfalls berichten so gut es geht über unsere Intervention, ihre politische Ausrichtung und die Reaktionen der Arbeiterklasse. Wir betrachten es als unsere Pflicht, jeweils eine politische Bilanz derselben zu erstellen. Soweit zu dem Vorwurf, Intervention und der Schwerpunkt politische Klarheit behinderten sich gegenseitig.

Tatsächlich hat die Geschichte gezeigt, dass eine Organisation nur dann ihre Schlüsselrolle erfüllen kann, wenn sie in einem Lernprozess die Fähigkeit entwickelt hat, anhand einer korrekten Analyse zum richtigen Zeitpunkt den wesentlichen Anstoß in der Arbeiterklasse zu geben.

Und die Geschichte hat auch bewiesen, dass diejenigen Gruppen, die die programmatische Klärung - innerhalb der Gruppe und nach außen hin gegenüber dem bestehenden politisierten Milieu - als zentrale Achse ihrer Intervention betrachten, einen wertvollen Beitrag leisten können, sowohl zu ihrer eigenen politischen Entwicklung als auch zur Hebung des Klassenbewusstseins in einem größeren Rahmen. Weltrevolution

(1) Beispielsweise veröffentlichte die IKS in Weltrevolution Nr. 121 eine Kritik an der GIS und ihrer Einschätzung der Gewerkschaften und der Linken. Bis dato hat die GIS nicht darauf geantwortet. Die IKS schrieb ca. ein halbes Dutzend Polemiken zur Gruppe Aufbrechen - sie blieben alle unbeantwortet.