Klassenkampf in Spanien: Beitrag zur Bilanz des Streiks der Techniker von Movistar

Wir veröffentlichen hier eine Stellungnahme zum Streik der technischen Arbeiter von Movistar, der in diesem Frühjahr stattfand. Diese Stellungnahme ist das Ergebnis einer breiten Debatte unter nahen Weggefährten der IKS. Der Beitrag eines Genossen hat die Diskussion angestoßen und stellt das Gerüst des Artikels dar; darauf sind verschiedene Entgegnungen gefolgt, die nun in den vorliegenden Text eingeflossen sind.

Die Rolle der unmittelbaren Kämpfe des Proletariats

Die unmittelbaren Kämpfe zur Verteidigung der Lebensbedingungen des Proletariats stellen einen Faktor im Prozess der Bildung des Bewusstseins, der Solidarität, der Einheit und der Entschlossenheit des Proletariats dar. Die Revolutionäre schenken diesen Kämpfen eine große Aufmerksamkeit und nehmen an ihnen im Rahmen ihrer Möglichkeiten teil. Sie unterstützen sie mit all ihren Kräften und schätzen die wirtschaftlichen Verbesserungen keineswegs gering, die sich herausholen lassen, denn diese sind nötig für das Überleben der Arbeiter_innen im Alltag und sie konkretisieren den Elan und die Initiative  der Proletarier_innen, damit ihre Bedürfnisse gegenüber dem Kapital zur Geltung gebracht werden; diese Kämpfe stellen eine Kriegserklärung gegen die nationale und Warenlogik des Kapitals dar.

Diese Logik besagt, dass wir uns zu opfern hätten für die Zwänge der Kapitalakkumulation und dass wir folglich länger zu arbeiten, weniger zu verdienen und die Entlassungen, die Verschärfung der Arbeitsbedingungen, der Verlust der Sozialleistung usw. zu akzeptieren hätten, damit die Gewinne der Kapitalisten stiegen und vor allem  damit die Nation – die spanische, die griechische, die deutsche oder die katalanische – ihren Platz im internationalen Konzert verteidige und ihr Label „anerkannt“ werde.

Wenn die Proletarier_innen für ihre Lebensbedingungen kämpfen, wenden sie sich gegen diese Logik und stellen ihr implizit entgegen, dass das menschliche Leben nicht der Produktion untergeordnet sei – wie es die kapitalistische Logik besagt –, sondern dass die Produktion umgekehrt dem Leben zu dienen habe – dies ist die Logik der neuen kommunistischen Gesellschaft, die das Proletariat in sich trägt[1].

Auf dieser impliziten Position zu verharren ist aber nicht genug, denn die überwältigende Mehrzahl dieser Kämpfe endet ohne Ergebnis. Deshalb besteht ihr wichtigster Beitrag darin, uns Lehren – meist negativer Art – zu erteilen für den historischen Kampf um eine neue Gesellschaft. Wir müssen sie kritisch betrachten, um die theoretischen, organisatorischen und moralischen Errungenschaften des Proletariats zu entwickeln und zu vertiefen.

Die Rolle der Streiks

Der Streik ist die Grundlage, von der aus die Proletarier_innen klassischerweise ihrer selbst als Klasse bewusst werden, den er stellt den besten Nährboden dafür dar: der Kampf gegen die wirtschaftlichen Angriffe des Kapitals, die Wahrnehmung oder zumindest die Intuition in der unmittelbaren Lage, dass alle Lohnarbeiter_innen früher oder später sich verteidigen und in den Kampf treten müssen in diesem Gesellschaftsverhältnis, das die kapitalistische Produktion ist.

Doch was ist der wesentliche Sinn des Streiks? Früher, in der aufsteigenden Phase des Kapitalismus, der damals noch eine ganze Welt zu erobern hatte, konnten wirkliche und mehr oder weniger dauerhafte wirtschaftliche Verbesserungen für das Proletariat herausgeschlagen werden. Aber sogar in jener Zeit unterstrichen die Revolutionäre die Notwendigkeit zu begreifen, dass die wahre Bedeutung der Streiks darin besteht, was sie die Proletarier_innen lehren, was sie massenhaft debattieren und lernen, und dass sie sich politisch stärken. Heutzutage bietet die kapitalistische Akkumulation in einer sich zersetzenden Produktionsweise nur noch wenig Spielraum für eine wirkliche und dauerhafte Verbesserung der Lage des Proletarier_innen, wenn überhaupt. Wenn wir hier als Revolutionäre den selbstorganisierten Streik verteidigen, so deshalb, weil er die optimalsten Bedingungen liefert, um Beziehungen der Solidarität und des Vertrauens unter Arbeiter_innen zu knüpfen, und weil der Streik sie dazu drängt, massenhafte Debatten zu führen, Massenversammlungen zu organisieren, wo jeder Aspekt dieser Gesellschaft auf den Prüfstein der Kritik und der Diskussion gestellt wird.

Es geht also nicht darum, den Streik als eine für einen konkreten Kapitalisten an sich „schädliche“ Aktion hervorzuheben oder der Produktion oder der Geldbörse des Bourgeois um jeden Preis „Schaden zuzufügen“. Vorrangig sind für uns vielmehr die Debatte, die Versammlungen als vom Staat und vom Kapital politisch unabhängiges Mittel, damit der Streik die Proletarier_innen dazu ermutige, vorwärts zu schreiten, Kontakt aufzunehmen mit ihresgleichen und sich die in der Geschichte erprobten Mittel des Kampfes jenseits vom Einfluss der bürgerlichen staatlichen Politik wieder anzueignen.

Der Streik ist Teil des Arsenals, auf welches der Klassenkampf des Proletariats zurückgreifen kann. Dieser Klassenkampf ist eine Einheit von wirtschaftlichen, politischen und geistigen Schlachten, die zusammen das proletarische Bewusstsein nähren.

Ein Versuch der Selbstorganisation

Der unbefristete Streik, den die technischen Arbeiter_innen von Movistar organisierten, war praktisch seit Beginn zweischneidig: Einerseits wurde er, was für seinen Erfolg abträglich war, und soweit wir wissen, von den Gewerkschaften CCOO und UGT ausgerufen, was ihm in seiner Dynamik den Stempel eines allein in einer Sparte geführten Kampfes aufdrückte und entsprechende Tendenzen verstärkte. Andererseits gab es zum Glück die bemerkenswerten Anstrengungen der Arbeiter_innen im Kampf, Versammlungen außerhalb und unabhängig von den großen Gewerkschaftszentralen abzuhalten, sich selber zu organisieren und darüber hinaus zu gehen. Aus diesem Grund können wir behaupten, dass der Kampf während einer beachtlichen Zeitspanne eine Perspektive eines echten selbstorganisierten proletarischen Kampfes hatte und sein Potential aufrecht erhielt.       

Die Versammlungen drücken erstens den Willen zur Vereinigung, den es in der Arbeiterklasse gibt, aus; zweitens den Versuch, den Kampf in die eigenen Hände zu nehmen und der Kontrolle der staatskapitalistischen Organisationen zu entreißen, die ihn in die Niederlage führen würden. Drittens kündigen sie eine neue gesellschaftliche Organisationsweise an – den Kommunismus –, die auf der assoziierten Entscheidung der Menschheit beruht, die von jeder Form der Ausbeutung befreit ist. Wir betrachten die Vollversammlungen als eines der herausragenden Merkmale der Bewegung der Indignados und auch von Gamonal[2].

Jeden Kampf müssen wir in seinem geschichtlichen und internationalen Zusammenhang sehen, andernfalls schauen wir durch die empiristische Brille der Unmittelbarkeit, die uns daran hindert, den reichhaltigen Saft zu gewinnen, den sie beinhalten. Der Kampf von Movistar findet statt in einem geschichtlichen Augenblick der Schwäche des Proletariats aufgrund des Verlusts seiner Klassenidentität und eines schrecklichen Mangels an Vertrauen in seine Fähigkeiten zur Aktion als unabhängige gesellschaftliche Kraft.

Er ist Teil eines Fadens von Kämpfen, die trotz allem, was sie erreichen, weit unter dem stehen, was die Ernsthaftigkeit der Lage des Kapitalismus erfordern würde. Einerseits die Streikbewegungen in Asturien (2012), Bangladesch[3], China[4], Südafrika[5], in Vietnam und vor kurzem in einigen Gebieten der Türkei … Andererseits die Besetzung von Plätzen und Massenversammlungen, wie sie in der Bewegung gegen den CPE in Frankreich (2006)[6] zum Ausdruck kamen und in der Bewegung der Indignados in Spanien (2011)[7], wovon abgeschwächte Echos in Brasilien[8], der Türkei[9] (2013) und in Peru (2015)[10] zu hören waren.

Die politischen und gewerkschaftlichen Kräfte der Bourgeoisie sind erpicht darauf, die Proletarier_innen zu spalten und voneinander zu isolieren, und stellen die beiden Arten von Kämpfen einander gegenüber, die zwar ihre Unterschiede haben, aber tiefgründig Teile einer Einheit sind. In diese Einheit und insbesondere in den Drang zur Selbstorganisierung reiht sich der Kampf bei Movistar ein.

Versuche der Solidarisierung

Wir haben auch Versuche der Solidarisierung festgestellt. Ein starkes Gefühl der Solidarität unter den Arbeiter_innen – das sich aber nicht als eines der Klasse ausbreitet, das heißt als „externe“ Solidarität, von Arbeiter_innen anderer Bereiche praktiziert; es wird nicht als Teil ein und derselben Kampfbewegung gelebt, sondern nur als Unterstützung (die zwar mit ehrlicher Dankbarkeit empfangen wird); es fehlt somit logischerweise am Bewusstsein, zu ein und derselben weltweiten Klasse zu gehören, die für die gleichen Interessen kämpft. Die Linksextremen, die auf dem Papier die Vokabeln aus dem sehr proletarischen Wörterbuch benützen, verbreiten diese verkürzte Sichtweise, stellen das Unmittelbare und den „gesunden Menschenverstand“ in den Vordergrund, der behauptet, dass man sich um das „Dringende“ zu kümmern habe – immer im möglichst bornierten Sinn.

Der Kampf selber drückt ein deutliches Streben nach Einheit aus, der im Falle von Movistar besonders anerkennenswert ist, da es sich hier um ein Unternehmen handelt, in dem die technischen Angestellten in einer stark ausgeprägten Vereinzelung arbeiten müssen, ohne in Arbeitszentren zusammenzukommen, mit zerstückelten Belegschaften, wobei viele der Arbeiter_innen nach dem Buchstaben des Gesetzes nicht als Lohnabhängige angestellt sind, sondern Verträge als „Selbständigerwerbende“ haben[11].

Die Gefahr der Einigelung im Kampf

Auf der anderen Seite hat der Kampf auch die ernsthafte Gefahr der Gewerkschaftsideologie zum Vorschein gebracht, des „spartanischen“ Handelns: Das ist schon den Arbeiter_innen von Coca Cola passiert und auch denjenigen von Panrico, denn zu merken, was die großen Gewerkschaftszentralen im Schilde führen, heißt noch nicht automatisch, dass man die gewerkschaftliche Logik überwunden hat. Es gab und gibt in den beschränkten Kämpfen des Proletariats eine starke Tendenz dazu, nicht ausdrücklich die Vereinigung, die Ausweitung und die Massendebatte in den Versammlungen zu suchen und sich stattdessen im Betrieb oder im Produktionsbereich zu verschanzen und auszuharren, bis man ein Gerichtsurteil oder einen günstigen Vertrag erhält.

Solche Reaktionen, die darin bestehen, sich im dunklen Loch der Branche, des Unternehmens oder der Berufssparte einzuschließen, haben verschiedene Ursachen. Eine erste ist klar, und wir haben sie soeben analysiert: Der Verlust der Klassenidentität ruft ein Gefühl der Leere hervor, man weiß nicht, an wen man sich wenden soll auf der Suche nach Solidarität, man klammert sich verzweifelt an den vermeintlich schützenden Zufluchtsort, den der beschränkte und scheinbar „naheliegende“ Bereich des Unternehmens, der Berufssparte, der „Kollegen“ bietet.

Dies ist der Stempel einer historischen Situation, die wir als den Zerfall des Kapitalismus umschrieben haben und in der in allen Bereichen der Gesellschaft eine gefährliche Tendenz zum Auseinanderbrechen, des Jeder-für-sich, zur Zersplitterung vorherrscht. Wie wir in den Thesen zum Zerfall 1990 gesagt haben: „die Haltung des 'Jeder für sich', die Atomisierung des Einzelnen, die Zerstörung der Familienbeziehungen, die Abgrenzung und Isolierung der Rentner, die Zermürbung des Emotionalen und der Erotik, die durch Pornographie ersetzt wird, der total kommerzialisierte und in denen Medien vollkommen vermarkte Sport, die Massenversammlungen von Jugendlichen mit kollektiver Hysterie, bei denen gemeinsam Lieder gesungen werden und getanzt wird, die allemal ein finsterer Ersatz für eine Solidarität und gesellschaftliche Beziehungen sind, die heute vollkommen verloren gegangen sind. All diese Merkmale der gesellschaftlichen Verfaulung haben heute ein bislang in der Geschichte nie dagewesenes Ausmaß angenommen; sie dringen in alle Poren der Gesellschaft ein und spiegeln nur ein Element wider: nicht nur das Auseinanderbrechen der bürgerlichen Gesellschaft, sondern auch das Erlöschen jeglichen Prinzips kollektiven Lebens innerhalb einer Gesellschaft, in der es selbst kurzfristig nicht die geringsten Perspektiven auch nicht die illusorischsten gibt“[12].

Das ist natürlich ein Boden, auf dem gewerkschaftliche und linksextreme Tendenzen und Organisationen sich breit machen, die immer bereit sind, die Kämpfe der Arbeiter_innen in den „sicheren Hafen“ der bürgerlichen Legalität zu führen, „zu ihrem Besten“ oder demjenigen „des Kampfes“ an sich, abstrakt. In einem Klima der Vereinzelung, des fehlenden Nachdenkens, des Mangels an Debatte und Kontakt zwischen Streikenden und Arbeiter_innen anderer Sektoren findet die gewerkschaftliche und reformistische Logik ihren Nährboden vor, und dieser ist das optimale Betätigungsfeld für Organisationen, die nur darauf aus sind, die Arbeiter_innen hinter sich zu scharen und sich damit deren Stimmen und passive Gefolgschaft zu sichern.

Sie behaupten, die Interessen der Arbeiter zu vertreten, aber wir sehen, was sie tun, wenn sie einmal die Regierungsverantwortung haben, wie es bei Syriza der Fall ist. Doch müssen wir ihr Wesen auch dann durchschauen, wenn sie nicht an der Macht sind, denn sie rufen ständig dazu auf, eine Lösung in den gesetzlichen Gremien der Ausbeuter, des Staates zu suchen, statt in der Hitze des Gefechtes zu lernen, nachzudenken und zu debattieren - sie wollen die Lösung des Konfliktes den Vertretern dieser Produktionsweise überlassen, die ihn hervorgerufen haben und ständig und überall hervorrufen. Ein mehr als sattsam bekanntes Beispiel dafür ist die trotzkistische Tendenz „El Militante“, die es wärmstens begrüßte, als die Arbeiter von Coca Cola ihren Kampf aufgaben und sich an das Hohe Gericht wandten mit dem Begehren, dass es die Schließung ihrer Fabrik in Fuenlabrada verbiete, und dabei die Parole ausgaben: „Gerechtigkeit in der Justiz“.

Im Kampf bei Movistar tönt die Unterbrechung des Streiks zugunsten „anderer Kampfformen“ nach Beendigung des Kampfes der Techniker. Schon seit Wochen ist festzustellen, wie die fehlende Vereinigung und Ausweitung den Kampf zermürbt, wobei „neue Protagonisten“ auftauchten wie Cayo Lara, der Chef der Izquierda Unida (Vereinigte Linke), oder Pablo Iglesia von Podemos, den eine – wenn auch kleine – Gruppe von Arbeitern mit dem Ruf „Presidente“ verabschiedete, nachdem er an einer der Demonstrationen der Streikenden eine Rede gehalten hatte.

Perspektiven

Den gegenwärtigen Kämpfen fehlen wesentliche Bestandteile – von denen wir hier gesprochen haben – und die sich noch nicht in greifbarer Nähe befinden: Was fast intuitiv auftaucht (die Solidarität und die Selbstorganisierung), muss bewusster gepflegt werden, damit sich auch die weiteren Elemente entwickeln: die Identität als Klasse, das Klassenbewusstsein (als historisches und internationales), die Ausweitung des Kampfes – damit wir voran kommen bei der Wiederaneignung einer revolutionären Theorie durch die Massen.

Selbstverständlich ist eine Propaganda gegen alle Versuche notwendig, die Glaubwürdigkeit des bürgerlichen Staates in den Augen der Arbeiter zu verstärken, seiner Demokratie und der Organe, die dazu geschaffen wurden, die Konflikte zwischen den Arbeitern und ihren Ausbeutern zu schlichten; wie auch eine Propaganda gegen jede Art von Gewerkschaftsideologie, die reformistisch und Kennzeichen einer längst vergangenen Epoche von Kämpfen ist und von linksextremen Organisationen ständig im Proletariat verbreitet wird. Diese Ideologie ist ein zusätzliches Hindernis gerade in den Ländern, in denen die Bourgeoisie es geschafft hat, auf der Grundlage langer Erfahrungen mit Situationen wie der vorliegenden einen gut geschmierten demokratischen Apparat aufzubauen. Die Propaganda gegen diese Ideologie und ihre Repräsentanten ist so notwendig wie die Intervention der Revolutionäre – soweit es ihre Kräfte erlauben – in den Streiks und ihre aktive Teilnahme an der Reifung des Bewusstseins und dem Kampf gegen die reformistischen Auffassungen und ihre Vertreter, die – seien sie Demokraten oder nicht – im Solde des Staates gewiss zur Stelle sind und/oder ihren Einfluss in den Kämpfen des Proletariats geltend machen und ebenfalls, aber in umgekehrter Richtung einen aktiven Faktor darstellen: in der Auflösung, der Zersplitterung, der Demoralisierung – der physischen und ideologischen.

Es ist wichtig, Bilanzen zu ziehen, Kritik zu üben – und dies solidarisch zu tun, nicht als Gruppen von außerhalb, sondern als Teil einer und derselben kämpfenden Klasse. Es ist wichtig, in diesen Kämpfen zu sein, denn sie führen uns zur Wirklichkeit des Kampfes in seinen unmittelbaren Momenten; sie bringen uns konkrete Elemente, die wir für die Theorie und ihre Weiterentwicklung brauchen; sie helfen uns, die unmittelbaren Kämpfe mit dem revolutionären Kampf zu verbinden und die geschichtliche Perspektive zu entwickeln.

23.07.2015  

[1] Kommunismus hat nichts zu tun mit der Gesellschaft des Kasernen-Staatskapitalismus, der in der früheren UdSSR herrschte oder heute noch in Ländern wie Nordkorea, Kuba oder China regiert.

[11] Klärung für Leser_innen, die nicht in Spanien leben: Wer in diesem Land auf eigene Rechnung Arbeit für Unternehmen (oder Einzelpersonen) leistet oder Dienstleistungen erbringt, wird gesetzlich als „selbständigerwerbend“ oder sogar als „Kleinunternehmer“ eingestuft. Diese rechtliche und gesellschaftliche Lage ist bedeutsam unter dem Gesichtspunkt der Klassenidentität: Es sind zwar Arbeiter_innen, die Arbeiten verrichten, die typisch sind für Lohnarbeiter_innen, sie tun es aber als Kleinunternehmer, die scheinbar selbständig sind.  

[12] Thesen zum Zerfall – Der Zerfall: letzte Phase der Dekadenz des Kapitalismus, in Internationale Revue Nr. 13, http://de.internationalism.org/Zerfall/13