Massaker von Beslan, Chaos im Irak:

Ein weiterer Schritt im Zerfall des Kapitalismus

Die gegenwärtige Entwicklung des Kapitalismus stürzt die Welt in ein „Entsetzen ohne Ende“, in eine irrsinnige Zuspitzung von Attentaten, Entführungen, Geiselnahmen, Bombardierungen und Morden. Im Irak überschreitet dies alles, was man sich vor einigen Jahren überhaupt vorzustellen wagte. Doch auch der Rest der Welt, vor allem in den strategisch wichtigen Zonen, ist davor nicht mehr gefeit. Die grausamen Morde von Beslan in Nordossetien sind ein schreckliches Zeugnis. Die Ernsthaftigkeit der heutigen Situation lässt nicht nur „einzelne Schwarzmaler“ von einem Chaos sprechen, sondern auch die Medien und die Politik sprechen in diesen Worten.

Das Massaker von Beslan zeigt uns wie tief der Kapitalismus in der Barbarei versunken ist: Die Tatsache, dass Kinder als Geiseln genommen und von tschetschenischen Terroristen als Druckmittel eingesetzt werden, zeigt eine abscheuliche Haltung gegenüber Mitmenschen. Das Vorgehen der Terroristen mündet nicht in einen Hass gegen Institutionen oder eine Regierung, sondern gegen Menschen, welche das Pech haben, nicht derselben nationalistischen Clique anzugehören. Und auch der russische Staat scheut vor keinem Massaker an der Zivilbevölkerung zurück, um seine Autorität durchzusetzen. Das Resultat dieser Spirale ist bekannt: eine Destabilisierung des gesamten russischen Kaukasus, das Ausbrechen einer Serie von ethnischen oder religiösen Konflikten und die Herrschaft von Banden in jeder Region, deren Ziele vor allem in ethnischen Verfolgungen bestehen.

Im Irak herrscht ein Krieg Jeder gegen Jeden. Die Medien und gewisse linke Gruppen sprechen von einer „nationalen Widerstandsbewegung“[1] Dies ist absolut falsch. Es existiert kein „nationaler Befreiungskampf gegen die amerikanischen Besetzer“. Was sich dort abspielt ist ein Aufspriessen von verschiedensten Gruppen auf der Basis von Clans, Territorien oder religiöser Besessenheit, welche sich gegenseitig zerfleischen und gleichzeitig gegen die Besatzer losschlagen. Jede religiöse Gruppe ist in verschiedenste Cliquen aufgeteilt die einander gegenüberstehen. Anschlägen gegen Staatsangehörige und gegen Journalisten, welche nicht am Krieg beteiligt sind, zeigen nur noch deutlicher die Blindheit und Anarchie in diesem Krieg. Es herrscht ein totales Durcheinander, in dem die gesamte arbeitende Bevölkerung, die Stromversorgung und auch das Trinkwasser eine Geisel in den Händen jeder Seite in diesen blindwütigen Zusammenstössen geworden sind. Ein Terror, welcher jenen der Zeiten unter Saddam Hussein bei weitem übertrifft.

Ein isolierter Blick auf die lokalen und unmittelbaren Begebenheiten lässt uns diese Situation jedoch nicht wirklich verstehen. Alleine eine historische und internationale Sichtweise ermöglicht uns, die Natur, die Wurzeln und eine mögliche Perspektive zu erkennen. Wir haben schon verschiedenste Male versucht, einen Rahmen für das Verständnis der heutigen Situation darzulegen und begrenzen uns hier auf die wichtigsten Aspekte.

Der Terrorismus wird ein bestimender Faktor in der Entwicklung des Imperialismus

Gleich nach dem Zusammenbruch des Ostblocks 1989 und angesichts der hochtrabenden Versprechen über eine „Neue Weltordnung“ von Bush senior hatten wir eine entgegengesetzte Entwicklung vorausgesagt, diejenige einer neuen Unordnung auf dieser Welt. In einem Orientierungstext von 1992 hatten wir folgende Analyse entwickelt: „Das Ende der Blöcke eröffnet die Türe zu einer noch wilderen und chaotischeren Form des Imperialismus“, welche sich durch „noch gewalttätigere und zahlreichere Konflikte vor allem in den Regionen, wo das Proletariat am schwächsten ist“[2], auszeichnet. Diese Tendenz, welche sich in den vergangenen 15 Jahren nur bestätigt hat, war nicht ein mechanisches Resultat des Verschwindens des „Blocksystems“, sondern Resultat des Eintritts des Kapitalismus in seine letzte Phase der Dekadenz, die sich durch einen generalisierten Zerfall auszeichnet[3]. Auf der Ebenen des Krieges ist das Chaos wohl das herausragendste Zeichen des Zerfalls. Es drückt sich einerseits durch eine Zunahme der imperialistischen Konfliktherde aus, welche offen ausbrechen[4] und bei denen unterschiedlichste, sich gegenüberstehende imperialistische Interessen bestehen. Auf der anderen Seite drückt es sich durch die zunehmende Instabilität der imperialistischen Allianzen aus, und aufgrund dessen durch eine Unfähigkeit der Grossmächte, die Situation auch nur vorübergehend zu stabilisieren[5].

Auf der Basis dieser Analyse haben wir beim Ausbruch des ersten Golfkrieges gesagt, dass „nur noch die militärische Gewalt in einer Welt des zunehmenden Chaos ein Minimum an Stabilität garantieren kann“ und dass in dieser Welt „der mörderischen Unordnung und des blutigen Chaos der amerikanische Weltpolizist versucht ein Minimum an Kontrolle aufrecht zu erhalten, indem er sein militärisches Potential immer massiver einsetzt“.

Doch in der heutigen Situation hat der Einsatz militärischer Kräfte alles andere als eine Besänftigung der Konflikte zur Folge, sondern den Verlust jeglicher Kontrolle. Und dies ist auch das Schicksal der USA im Irak-Krieg, bei dem sie in eine bodenlose Falle geraten sind. Die grossen Schwierigkeiten der führenden Weltmacht schwächen ihre Rolle als Weltpolizist und stimulieren die Machenschaften und Gelüste aller anderen Imperialisten, ob gross oder klein, auch jene von Banden – wie in Tschetschenien, dem Irak oder der Al Kaida – welche nicht über einen eigenen Staat verfügen. Das Schachbrett der internationalen Beziehungen erinnert an einen riesigen Jahrmarkt auf dem sich alle ohne Erbarmen bekämpfen und damit den Grossteil der Weltbevölkerung in einen Albtraum stürzen.

Das Chaos und die Zersetzung der sozialen Beziehungen erklären, weshalb der Terrorismus zu einer wichtigen Waffe im Krieg zwischen rivalisierenden imperialistischen Staaten geworden ist[6]. In den 80er-Jahren war der Terrorismus die „Bombe der Armen“, eine Waffe der schwächsten Staaten, um sich im imperialistischen Konzert Gehör zu verschaffen (Syrien, Iran, Libyen). In den 90er-Jahren ist er zu einer Waffe der imperialistischen Konkurrenz zwischen den Grossmächten geworden, welche mit ihren Geheimdiensten mehr oder weniger direkt die unaufhörlichen Aktionen von Banden steuerten (IRA, ETA usw.). Die Attentate 1999 in Russland und die Twin Towers 2001 zeigten, dass „die blinden terroristischen Anschläge durch fanatische Kamikaze-Kommandos, welche direkt die Zivilbevölkerung treffen, von den Grossmächten ausgenutzt werden um die Entfesselung der kapitalistische Barbarei zu rechtfertigen“[7]. Mehr und mehr herrscht eine Tendenz, in der sich diese Banden vor allem in Tschetschenien und Islamisten aller Färbung als „unabhängig“ von ihren alten Unterstützern[8] erklären und versuchen, ihre eigene Karte auf dem imperialistischen Schachbrett zu spielen.

All dies ist Zeugnis des Chaos, welches die imperialistischen Beziehungen dominiert und der Unfähigkeit der Grossmächte, ihre Hexenlehrlinge zu kontrollieren. Trotz aller grössenwahnsinnigen Erklärungen können jedoch diese Kriegsherren nie eine komplett unabhängige Rolle spielen, da sie von den Geheimdiensten der Grossmächte unterwandert sind, die ihrerseits versuchen, sie zu ihren Gunsten zu manipulieren, was zu einer noch verstärkteren Konfusion bei den imperialistischen Rivalitäten führt.

Zentralasien, Epizentrum des weltweiten Chaos

Zentralasien mit seinen Schlüsselregionen Afghanistan im Osten, Saudi-Arabien im Süden, dem Kaukasus und der Türkei im Norden und der orientalischen Mittelmeerküste (Syrien, Palästina usw.) im Westen bildet das strategische Herz des Planeten, da es die wichtigsten Energiereserven besitzt und sich im Fadenkreuz der entscheidenden See- und Landwege der imperialistischen Expansion befindet.

Die Staaten dieser Region sind einer Tendenz der Zuspitzung und Entfesselung des Krieges zwischen allen Fraktionen der Bourgeoisie unterworfen. Das Epizentrum bildet der Irak, von wo aus sich die Welle der Gewalt in alle Richtungen verbreitet: wiederkehrende Attentate in Saudi-Arabien, welche nur die Spitze des Eisberges eines blutigen Kampfes um die Macht darstellen; ein offener Krieg in Israel und Palästina; Krieg in Afghanistan; eine Destabilisierung des russischen Kaukasus; Attentate und Zusammenstösse in Pakistan; Attentate in der Türkei und eine kritische Situation im Iran und in Syrien[9]. Dies haben wir schon im Editorial der Internationalen Revue 33 bezüglich der Situation im Irak beschrieben, wo sich die Lage bis heute noch mehr zugespitzt hat: „Dieser Krieg tritt soeben in eine neue Phase ein. Er wandelt sich in eine Art internationaler Bürgerkrieg. Im Irak finden die Zusammenstösse immer häufiger nicht nur zwischen dem ‚Widerstand‘ und den amerikanischen Truppen statt, sondern zwischen den diversen Kräften der Saddam-Anhänger, den wahabitisch inspirierten Sunniten (zu denen sich auch Ossama bin Laden zählt), den Schiiten, Kurden und Turkmenen. In Pakistan entwickelt sich mit dem Bombenattentat gegen eine schiitischen Prozession (mit 40 Toten) und der umfangreichen Militäroperation der pakistanischen Armee in Waziristan an der afghanischen Grenze ein Bürgerkrieg. In Afghanistan können all die Erklärungen über die Festigung der Regierung Karzai nicht darüber hinwegtäuschen , dass die Regierung nur Kabul und die nähere Umgebung kontrolliert, und auch dies nur unter grössten Anstrengungen. Der Bürgerkrieg im gesamten Süden des Landes verrichtet weiterhin ein zerstörerisches Werk. In Israel und Palästina verschlechtert sich die Situation mit dem Einsatz von Kindern zum Transport von Bomben durch die Hamas.“

Eine ähnliche Situation hat sich schon in verschiedenen afrikanischen Ländern abgespielt (Kongo, Somalia, Liberia usw.), die in einen endlosen Bürgerkrieg abgeglitten sind. Doch die Tatsache dass dies nun auf brutalste Art und Weise auch in der Region stattfindet, welche das strategische Herzstück der Welt bildet, hat schwerwiegendste Auswirkungen auf die internationale Situation.

Auf strategischer Ebene sind es vor allem die „traditionellen“ Expansionsbedürfnisse des deutschen Imperialismus Richtung Asien, welche damit blockiert werden. Die Interessen einer Grossmacht wie England sind durch die Destabilisierung Zentralasiens ebenfalls bedroht. Die gegenwärtige Situation ist wie eine Splitterbombe, die auch Russland (dies zeigt deutlich die Situation im Kaukasus, wo die Tragödie von Beslan nur ein Ausdruck davon ist), die Türkei, Indien und Pakistan verletzt, aber auch andere Regionen erreicht wie Osteuropa, China und Nordafrika. Da diese Region die Energiereserven des Planeten birgt, wird ihre Destabilisierung auch schwerwiegende Auswirkungen auf die ökonomische Situation zahlreicher Industriestaaten haben, wie die steigenden Ölpreise deutlich zeigen. Das Gravierendste an der heutigen Situation aber ist die Unfähigkeit der Grossmächte, diesem Prozess der Destabilisierung auch nur vorübergehend Einhalt zu gebieten. Dies trifft für die USA zu, wo der „Krieg gegen den Terrorismus“ zu einem Mittel geworden ist, um selbst überall den Terrorismus und kriegerische Konflikte zu säen. Die honigsüssen Appelle der Rivalen (Deutschland, Frankreich usw.) zur Einsetzung einer „multilateralen“ Weltordnung, die auf dem „internationalen Recht“ und einer „internationalen Zusammenarbeit“ beruhen soll, sind lediglich Mystifikationen, welche in den Köpfen der Arbeiter eine Konfusion über die wirklichen Interessen der herrschenden Klasse in dieser Region verbreiten sollen. Schlüpfrige Bananenschalen unter die Füsse des amerikanischen Mammuts zu werfen ist eines der einzigen wirksamen Mittel welches sie gegen die militärische Übermacht der USA wirksam einsetzen können.

Der Weltkapitalismus befindet sich in einer unüberwindbaren Situation von Widersprüchen: Der Einsatz brutaler militärischer Gewalt durch die grösste Weltmacht ist der letzte Versuch geworden, um das herrschende Chaos ein wenig einzudämmen, doch zeigt sich dieser Versuch nicht nur wirkungslos, sondern wird selber zum Hauptfaktor der Beschleunigung des Chaos.

Nur die Arbeiterklasse kann eine andere Perspektive anbieten

Auch wenn die amerikanische Armee weitaus die stärkste der Welt ist, breitet sich in ihren Truppen eine Demoralisierung aus und sie hat immer mehr Probleme, ihre Reihen zu füllen. Die Welt befindet sich nicht in derselben Lage wie zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges, als die Arbeiterklasse – am Ende der weltrevolutionären Welle geschlagen und unter die Fahnen des Nationalismus getrieben – eine enorme Reserve an Kanonenfutter für den Krieg war.

Heute ist das Proletariat nicht geschlagen und selbst der mächtigste Staat der Erde hat nicht die Mittel, Millionen von Arbeitern für den Krieg zu gewinnen. Das Kräfteverhältnis zwischen den Klassen ist heute der Schlüssel zur Entwicklung der Gesellschaft.

Nur die Arbeiterklasse ist fähig, das Abgleiten in die kapitalistische Barbarei zu stoppen. Sie ist die einzige Kraft, welche der Menschheit eine andere Perspektive anbieten kann. Das Entstehen revolutionärer Minderheiten auf der ganzen Welt ist Ausdruck einer unterirdischen Reifung des Bewusstseins innerhalb der Arbeiterklasse. Sie sind ein sichtbares Zeichen der Anstrengungen der Arbeiterklasse eine proletarische Antwort auf die heutige Situation zu geben. Der Weg ist schwierig und mit zahlreichen Hindernissen bestückt. Ein Hindernis sind Illusionen über falsche „Lösungen“, welche die verschiedenen Teile der herrschenden Klasse anbieten. Auch wenn viele Arbeiter Bushs schamloser Kriegstreiberei misstrauen und sehen, dass der „Krieg gegen den Terrorismus“ die Konflikte und den Terrorismus nur noch zuspitzt, so fällt es ihnen schwer, die pazifistischen Mystifikationen zu durchschauen, welche sich Bushs Gegner wie Schröder, Chirac, Zapatero und Kompanie auf die Fahnen schreiben. Und noch schwieriger ist es, den Charakter der Cliquen zu durchschauen, die der Bourgeoisie treu zur Seite stehen: die radikalen Linken und Antiglobalisierer. Wir dürfen keine Illusionen haben: all diese Fraktionen der herrschenden Klasse sind Zahnräder in der tödlichen Maschine des Kapitalismus, welche die Gesellschaft in den Abgrund reisst.

Die ganze Geschichte des vergangenen Jahrhunderts bestätigt die Analyse, die vom 1. Kongress der Kommunistischen Internationale formuliert wurde: „Der Menschheit, deren ganze Kultur jetzt in Trümmern liegt, droht die Gefahr vollständiger Vernichtung. (...) Die alte kapitalistische „Ordnung“ existiert nicht mehr, sie kann nicht mehr bestehen. Das Endresultat der kapitalistischen Produktionsweise ist das Chaos. Und dieses Chaos kann nur die grösste, produktive Klasse überwinden: die Arbeiterklasse. Sie muss eine wirkliche Ordnung schaffen, die kommunistische Ordnung. Sie muss die Herrschaft des Kapitals brechen, die Kriege unmöglich machen, die Grenzen der Staaten vernichten, die ganze Welt in eine für sich arbeitende Gemeinschaft verwandeln, die Verbrüderung und Befreiung der Völker verwirklichen.“[10]

Um sich für diese gewaltige Aufgabe zu rüsten, muss das Proletariat mit Geduld und Ausdauer seine Klassensolidarität entwickeln. Der zerfallende Kapitalismus will uns an den Horror gewöhnen und uns weismachen, dass die von ihm verursachte Barbarei „Normalität“ sei. Die Arbeiterklasse kann gegenüber diesem Zynismus nur mit Empörung reagieren und ihm ihre Solidarität gegenüber den Opfern all der endlosen Konflikte und Massaker durch die verschiedensten kapitalistischen Banden entgegenstellen. Abscheu und Zurückweisung gegen alles, was der zerfallende Kapitalismus der Menschheit antut und die Solidarität zwischen den Mitgliedern einer gesellschaftlichen Klasse, welche gemeinsame Interessen hat, sind entscheidende Faktoren in der Entwicklung des Bewusstseins dass eine andere Perspektive möglich ist, die nur von der geeinten Arbeiterklassen erkämpft werden kann.

Mir. 26. 9. 2004

[1] Die parasitäre Gruppe GCI wagt es, dies sogar als „Klassenkampf“ zu bezeichnen.

[2] s. Militarismus und Zerfall, in: Internationale Revue Nr. 13.

[3] s. Thesen über den Zerfall, in: Internationale Revue Nr. 13 und: Die marxistischen Wurzeln der Erkenntnis über den Zerfall, (s. Artikel in der vorliegenden Internationale Revue Nr. 34).

[4] Statistiken der UNO zählen heute Einundvierzig lokale Kriegsherde auf der Welt.

[5] Die Unmöglichkeit einer Regelung des Konfliktes Israel – Palästina und die Perspektive von nie endenden Zusammenstößen ist eine bittere Illustration.

[6] Wir haben dies schon in folgendem Artikel analysiert: Der Terrorismus, Waffe und Legitimation für den Krieg, in: Internationale Revue Nr.112, (engl., franz., span. Ausgabe).

[7] s. Pearl Harbour 1941, Twin Towers 2001, in: Internationale Revue Nr. 29.

[8] Es muss daran erinnert werden, dass diese Kriegsherren in den 80er-Jahren treue Diener der Grossmächte waren: Bin Laden arbeitete in Afghanistan für die USA und Balajev, der vermutliche Kommandant auf tschetschenischer Seite im Massaker von Beslan, ist ein ehemaliger Offizier der russischen Armee.

[9] Auch der stärkste Staat dieser Region, Israel, ist vor dieser Tendenz nicht gefeit, auch wenn sie sich in einer milderen Form manifestiert. Die radikalsten Fraktionen der Rechten rufen dort, als Antwort auf den Plan Sharons zu einem Rückzug der jüdischen Siedlungen aus dem Gaza-Streifen, zur Desertion aus der Arme und den Polizeikräften auf.

[10] s. Richtlinien der Kommunistischen Internationale“, angenommen auf dem 1. Kongress, 2. bis 6. März 1919, in: Die Kommunistischen Internationale: Manifeste, Leitsätze, Thesen und Resolutionen” Bd, 1, Intarlit (1984) und: www.sinistra.net/komintern/dok/1krichtkid.html