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Angesichts der ökologischen Krise: Können kapitalistische Staaten sich von Grund auf ändern?

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1972 fand in Stockholm, Schweden, die Umweltkonferenz statt, die erste große internationale Konferenz zum Thema Umwelt. Unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen verpflichteten sich die 113 anwesenden Staaten, die Umweltverschmutzung zu bekämpfen. Die Konferenz verabschiedete eine Erklärung mit 26 Grundsätzen, einen Aktionsplan mit 109 Empfehlungen und beschloss die Gründung des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP).

1992, auf dem dritten Umweltgipfel, wurden die internationalen Maßnahmen zugunsten der Umwelt verstärkt: Der „Schutz des Planeten“ wurde nun offiziell als wesentlich „für die Zukunft der Menschheit“ angesehen. 196 Staaten ratifizierten das Übereinkommen, das sie dazu verpflichtete, jedes Jahr zusammenzukommen, um „ihre Bemühungen fortzusetzen“. Diese großen jährlichen Treffen werden als Konferenzen der Vertragsparteien (COP) bezeichnet. Die erste Klimakonferenz, die so genannte COP 1, fand 1995 in Berlin statt.

Gleichzeitig bildeten dieselben 196 Staaten, die Vereinten Nationen und die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) ab 1988 einen zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimaänderungen (IPCC). Jeder neue Bericht sorgte für Schlagzeilen, und die WissenschaftlerInnen wählten systematisch starke Worte, um vor dem Ernst der Lage zu warnen. Im ersten Bericht, der 1990 veröffentlicht wurde, hieß es: "Unsere Berechnungen zeigen mit Sicherheit, dass CO2 für mehr als die Hälfte des Anstiegs des Treibhauseffekts auf der Erde verantwortlich ist (...). Im Business-as-usual-Szenario sagen wir einen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur von +0,3° pro Jahrzehnt voraus (...); dies ist ein Anstieg der Durchschnittstemperatur, wie er in den letzten 10.000 Jahren noch nie beobachtet wurde".

In Wirklichkeit wird jedes Jahr, das vergeht, schlimmer sein als die Prognosen; jeder IPCC-Bericht wird diesen Ernst immer lauter unterstreichen, und jedes Mal werden alle Staaten neue Maßnahmen ankündigen.

Dies ist ein echtes Problem für alle Staaten der Welt: Die Auswirkungen der globalen Erwärmung führen zu einer beträchtlichen Zunahme von Naturkatastrophen, die zunehmend astronomische wirtschaftliche Kosten verursachen. In den letzten 20 Jahren haben sich die durch extreme Wetterbedingungen verursachten finanziellen Verluste verdreifacht und belaufen sich auf 2.521 Milliarden Euro. Ganz allgemein destabilisieren diese Katastrophen ganze Regionen, zerstören das Wirtschaftsgefüge und treiben ganze Bevölkerungsteile ins Exil. Verschmutzungsspitzen legen eine wachsende Zahl von Megastädten lahm und zwingen zu Reisebeschränkungen. Bis 2050 werden etwa 300 Millionen Menschen durch den steigenden Meeresspiegel bedroht sein.

Was haben all diese Beobachtungen, Maßnahmen und Versprechen in den letzten fünfzig Jahren bewirkt?

Nehmen wir ein besonders bedeutendes konkretes Beispiel. Die Arktis ist von der globalen Erwärmung stärker betroffen als der Rest der Welt. Die Folgen sind offensichtlich dramatisch für den gesamten Planeten. Bewaffnet mit ihren Chartas, internationalen Gipfeln und Versprechungen sehen die Regierungen diese Katastrophe als Chance – um die Region auszubeuten! Im Jahr 2007 hat Russland am Nordpol in 4.000 Metern Tiefe unter dem Meer eine Flagge in den Grund gebohrt, um seine Kontrolle über die Region zu markieren. Kohlenwasserstoffe in Sibirien und Nordamerika, Erdgas, Erdöl, Uran in der Arktis, Passage durch die kanadischen Inselgruppen, Passage über die Küsten Russlands und Skandinaviens ... all diese neuen Möglichkeiten wecken Begehrlichkeiten. Und hier, wie auch anderswo, konkurrieren sie mit den Waffen zur Hand: NATO-Militärübungen, Verstärkung der amerikanischen Militärbasen in Island und Grönland, russische Seemanöver ...

Die gleiche Logik gilt auch für alles andere: Die Verbreitung von Elektroautos führt zu Konflikten um Kobalt, Nickel usw. Diese Edelmetallminen in den Ländern des Südens (Marokko, Chile, Argentinien usw.) verschlingen alles Wasser, das noch übrig ist, und bedrohen die lokale Bevölkerung mit Dürre und Durst. Dies ist die nackte Realität. Die Staaten werden nicht aufhören, die Menschheit und die Ressourcen des Planeten auszubeuten; sie werden nicht aufhören, zu zerstören und Menschen in die Armut zu treiben, denn sie verkörpern die Interessen der jeweiligen nationalen Bourgeoisie. Die Funktion der Staaten besteht darin, die wirtschaftlichen und militärischen Kräfte eines jeden Landes für den Kampf auf der internationalen Bühne zu bündeln. Sie sind die höchste Instanz im kapitalistischen Weltsystem, das nur für den Profit und durch die Konkurrenz lebt. Unabhängig davon, ob sie sich der Gefahr für die Menschheit bewusst sind, die ihre Zerstörung darstellt, werden damit niemals aufhören.

Die COPs (bald werden es 30 sein!) sind nichts anderes als eine Versammlung von Räubern. Der Völkerbund, die UNO, die NATO, die WTO, der IWF ... all diese internationalen Organisationen sind nichts anderes als Orte der Konfrontation und der Einflussnahme. Jede COP ist eine Gelegenheit für die einen, neue Standards und Verpflichtungen durchzusetzen, um den anderen Steine in den Weg zu legen: Frankreich gegen deutsche oder chinesische Kohle, Großbritannien gegen französische Atomkraft, Deutschland gegen amerikanisches Öl usw. Die Ausbreitung von Kriegen, die auf lange Sicht die gesamte Menschheit zu vernichten drohen, ist der ultimative Beweis dafür, dass Staaten nicht die Lösung, sondern das Problem sind. Dabei spielt es keine Rolle, welches Regime an der Macht ist, oder welchen politischen Anstrich die Regierung hat. Ob es sich um einen Demokraten oder einen Diktator handelt, ob in diesem oder jenem Land die extreme Rechte, die Mitte oder die extreme Linke regiert, der Kapitalismus führt überall in die gleiche Katastrophe. In den Ländern, in denen es grüne Parteien gibt, stehen sie oft an vorderster Front der Kriegstreiber. Was für ein Symbol!

Können Bürgerbewegungen die Welt verändern?

Das Ausmaß der Umweltkatastrophe beschäftigt einen wachsenden Teil der Weltbevölkerung, insbesondere junge Menschen. Angesichts der Katastrophe entstehen alle möglichen Arten von Bürgeraktionen.

Im Alltag wird jede und jeder dazu aufgerufen, sich anzustrengen: Mülltrennung, weniger Fleischkonsum, mehr Fahrradfahren ... Diese kleinen individuellen Gesten sollen sich summieren, wie kleine Bäche große Flüsse bilden. Alle Länder der Welt fördern diesen "Bürgersinn": Werbung, Logos, Anreize für Elektroautos, Steuererleichterungen für Wärmeisolierungen ... Die umweltfreundliche Geste als Heilmittel gegen die Umweltverschmutzung! Die gleichen Regierungen, die Bomben abwerfen und Wälder abholzen, wollen uns glauben machen, dass die Lösung für unseren Planeten in individuellen Handlungen liege, die als "vernünftig und nachhaltig" bezeichnet werden.

Lassen wir uns nicht täuschen: Ihr wahres Ziel ist es, zu spalten und zu fragmentieren. Diese Aufforderungen, "das Richtige für den Planeten zu tun", sollen sogar dazu dienen, denjenigen, die Opfer dieses Ausbeutungssystems sind, Schuldgefühle zu vermitteln. Gleichzeitig versuchen sie uns glauben zu machen, dass der Kapitalismus "grün", umweltbewusst und nachhaltig sein könne – wenn jeder und jede seinen und ihren Teil dazu beitrage. Diese Lügen lenken uns von den wahren Wurzeln, den wahren Ursachen der Umweltkrise ab: dem Kapitalismus selbst.

Dasselbe gilt für die sogenannten "Klimamärsche". An diesen riesigen Demonstrationen in vielen Ländern der Welt nehmen regelmäßig Hunderttausende von Menschen, die sich Sorgen um die Zukunft machen, die vor ihnen liegt. Ihre Parolen spiegeln manchmal das Gefühl wider, dass ein tiefgreifender Wandel notwendig ist: "Ein Systemwandel – kein Klimawandel!" Jegliche Bemühungen, die wahren Wurzeln des Problems anzugehen, werden jedoch durch andere Parolen wie "Hört auf zu reden, fangt an zu handeln" und vor allem durch die allgemeine Praxis dieser Bewegung untergraben. Ihre Galionsfigur, die junge Greta Thunberg, sagt oft: "Wir wollen, dass die Politiker mit den Wissenschaftlern reden, dass sie ihnen endlich zuhören". Mit anderen Worten: Die Demonstranten hoffen, die Politiker "unter Druck setzen" zu können, damit sie eine naturverträglichere Politik betreiben. Eine weitere Mystifikation, die sich aus dieser Logik ergibt, ist die Einstufung der älteren Generationen als "rücksichtslos" oder "egoistisch" im Gegensatz zu den "jungen" Menschen, die für den Planeten kämpfen: "Ihr sagt, ihr liebt eure Kinder, aber ihr raubt ihnen ihre Zukunft", sagte Greta Thunberg. Es gibt also eine ganze Theoretisierung eines angeblichen Gegensatzes zwischen der "Klimageneration" und den "Boomern"!

Die radikale Ökologie behauptet, noch weiter zu gehen: Es geht nicht mehr darum, den Mächtigen dieser Welt "Seht her!" oder "Wacht auf!" zuzurufen, sondern sie zu einer anderen Politik zu zwingen. Extinction Rebellion (XR) und jetzt Just Stop Oil mit ihren Tagen der "internationalen Rebellion" sind die wichtigsten Vertreterinnen dieser Bewegung, die vehement den "laufenden Ökozid" anprangert. Demonstrationen, Besetzungen von Verkehrsknotenpunkten, Besteigen von Zügen, Inszenierungen, um den katastrophalen Zustand der Umwelt bekannt zu machen ... die spektakulärsten Mittel werden eingesetzt, um "Druck zu machen". Hinter diesem "Radikalismus" verbirgt sich jedoch genau derselbe Ansatz: Es soll der Eindruck erweckt werden, dass der Staat (wenn er dazu "gezwungen" wird) eine ökologische Politik betreiben kann, dass der Kapitalismus "grün" sein kann.

Innerhalb dieser Bewegung für direkte Aktionen ist eine der aktivsten Strömungen die "Zadisten"-Bewegung in Frankreich. Dabei geht es um die Besetzung von "Zones à défendre" (ZAD), die von den Gelüsten des Kapitals und der Finanzwelt bedroht sind, wie z. B. ein Gebiet, das für einen neuen Flughafen oder ein Mega-Wasserbecken vorgesehen ist. Als Ansammlungen von "Rebellen" kämpfen die ZADs gegen das "Großkapital", um die kleine Landwirtschaft, die "lokale Produktion und den lokalen Konsum" und die "Gemeinschaft" zu fördern – mit anderen Worten: das Kleinkapital! Das System bleibt also im Grunde das gleiche, mit allem, was es in Bezug auf den Warenaustausch und die sozialen Beziehungen bedeutet.

Schließlich gibt es eine eher theoretische Bewegung, die behauptet, den Kapitalismus durch ein anderes System ersetzen zu wollen, insbesondere die Degrowth-Bewegung. Diese Strömung weist auf die Unmöglichkeit eines "grünen" Kapitalismus hin und beruft sich auf die Notwendigkeit eines "Postkapitalismus" (Jason Hickel), eines "Öko-Sozialismus" (John Bellamy Foster) oder sogar eines "Degrowth-Kommunismus" (Kohei Saito). Diese Strömung behauptet, dass der Kapitalismus von einem ständigen Bedürfnis nach Expansion und Wertakkumulation getrieben wird und die Natur nur als "kostenloses Geschenk" behandeln kann, das es maximal auszubeuten gilt, während er gleichzeitig versucht, jede Region der Erde den Gesetzen des Marktes zu unterwerfen. Aber wie kann eine andere Gesellschaft erreicht werden? Durch welche Kämpfe? Die Degrowth-Bewegung antwortet: eine soziale Bewegung "von unten", die Einrichtung von "gemeinsamen Räumen", "Bürgerversammlungen"... Aber wer sind diese "Bürger"? Welche spezifische soziale Kraft kann den Kampf für den Sturz des Kapitalismus anführen und sich an die Spitze einer solchen Bewegung setzen? Das ist die zentrale Frage, auf die die Anhänger des Degrowth-Ansatzes keine Antwort geben, um die Arbeiterklasse besser aus der Gleichung ausschließen und sie in "dem Volk", "den BürgerInnen" –  auflösen  zu können.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass all diese Formen der Umweltbewegung – von der Einzelaktion bis zum "radikalen" Protest – gemeinsam haben, dass sie die Arbeiterklasse zur Ohnmacht verurteilen:

  • entweder weil sie sich nicht mit den Ursachen der ökologischen Krise, sondern nur mit ihren Folgen befassen;
  • oder weil sie sich vorstellen, dass die bestehenden Staaten die einzige Veränderung übernehmen könnten, die der ökologischen Katastrophe ein Ende setzen würde: den Sturz des kapitalistischen Systems, das zu verteidigen sich dieselben Staaten voll und ganz verschrieben haben;
  • oder, wenn sie behaupten, den Kapitalismus stürzen zu wollen, weil sie die einzige Kraft in der Gesellschaft, die dieses System beenden kann, nämlich die größte ausgebeutete Klasse dieser Gesellschaft, das Proletariat, beiseite schieben.

Diese Bewegungen wollen "radikal" sein, aber "radikal" zu sein bedeutet, die Probleme an der Wurzel zu packen. Und die Wurzel der Umweltkrise ist der Kapitalismus!

Es gibt keinen “grünen” Kapitalismus

"Es war ein sonniger Sommertag. Das passierte manchmal, sogar in Coketown. Aus der Ferne betrachtet, schien Coketown bei diesem Wetter in einen Dunstschleier gehüllt zu sein, der für die Sonnenstrahlen unzugänglich war. Man wusste nur, dass die Stadt da war, weil man wusste, dass der düstere Fleck in der Landschaft nur eine Stadt sein konnte. Ein Nebel aus Ruß und Rauch, der sich wirr von einer Seite zur anderen bewegte, mal zum Himmelsgewölbe aufsteigend, mal dunkel über den Boden ziehend, je nachdem, ob der Wind zunahm oder abflaute oder seine Richtung änderte, ein kompaktes, unförmiges Gewirr, das von schrägen Lichtbögen durchdrungen wurde, die nur große schwarze Massen erkennen ließen: Coketown, aus der Ferne betrachtet, erinnerte an sich selbst, auch wenn man keinen seiner Ziegelsteine erkennen konnte". So beschwor Charles Dickens 1854 in seinem berühmten Roman Hard Times den rußigen Himmel von Coketown, einer fiktiven Stadt, die ein Spiegelbild von Manchester ist und in der man nur „die monströsen Rauchschlangen“ sehen kann, die sich über die Stadt ziehen.

Der Mensch hat die Natur schon immer verändert. Schon vor dem Homo Sapiens benutzten die ersten Hominiden Werkzeuge; einige in Äthiopien gefundene Werkzeuge sind mehr als 3,4 Millionen Jahre alt. Im Laufe seiner Evolution, seines technischen Fortschritts und der Ausweitung seiner sozialen Organisation hat der Mensch eine immer größere Fähigkeit entwickelt, auf seine Umwelt einzuwirken und die Natur seinen Bedürfnissen anzupassen. Die 147 Meter hohe und 4.500 Jahre alte Cheops-Pyramide in Ägypten zeugt von dieser bereits in der Antike erworbenen Macht.

Doch gleichzeitig, insbesondere mit der Spaltung der Gesellschaft in Klassen, ging diese Fähigkeit, auf die Umwelt einzuwirken, mit einer zunehmenden Entfremdung von der Natur und den ersten Umweltkatastrophen einher: "Schmeicheln wir uns indes nicht zu sehr mit unseren menschlichen Siegen über die Natur. Für jeden solchen Sieg rächt sie sich an uns. Jeder hat in erster Linie zwar die Folgen, auf die wir gerechnet, aber in zweiter und dritter Linie hat er ganz andere, unvorhersehbare Wirkungen, die nur zu oft jene ersten Folgen wieder aufheben. Die Leute, die in Mesopotamien, Griechenland, Kleinasien und anderswo die Wälder ausrotteten, um urbares Land zu gewinnen, träumten nicht, dass sie damit den Grund zur jetzigen Verödung jener Länder legten, indem sie ihnen mit den Wäldern die Ansammlungszentren und Behälter der Feuchtigkeit entzogen.” (Friedrich Engels: Der Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen (1876), in Dialektik der Natur)

Doch vor dem Kapitalismus und seinem unersättlichen Expansionshunger waren diese ökologischen Probleme begrenzt und lokaler Natur. Nach Jahrtausenden langsamer Evolution verzehnfachte der Kapitalismus diese Produktivkräfte in nur wenigen Jahrzehnten. Zuerst in Europa, dann auf allen anderen Kontinenten verbreitete er sich überallhin und veränderte Natur und Menschen, um seine Werkstätten, Fabriken und Anlagen am Laufen zu halten. Im Kapitalismus besteht das Ziel der Produktion jedoch nicht darin, menschliche Bedürfnisse zu befriedigen, sondern Profit zu erzielen. Produzieren, um zu verkaufen; verkaufen, um Profit zu machen; Profit machen, um in Arbeitskräfte und Maschinen zu reinvestieren … mehr produzieren, schneller produzieren, billiger produzieren … – um trotz der erbitterten Konkurrenz anderer Kapitalisten weiter verkaufen zu können. Dies ist der Hintergrund, auf dem Charles Dickens 1854 die schwarze Rauchwolke, die sich bereits über Manchester legte, poetisch beschrieb.

Damals befand sich der Kapitalismus in seiner aufsteigenden, expansiven Phase. Der Drang, sich über den Planeten auszubreiten und neue Märkte zu erschließen, um die regelmäßigen Überproduktionskrisen zu überwinden, hatte eine fortschrittliche Dimension, da er die Grundlagen für eine wahrhaft globale Gemeinschaft legte. Doch der Ausbruch des Ersten Weltkriegs zeigte, dass diese Periode zu Ende war, und Revolutionärinnen wie Rosa Luxemburg betonten bereits, die Alternative liege nun zwischen „Sozialismus oder Barbarei“. Die internationale revolutionäre Welle, die 1917 in Russland begann, enthielt das Versprechen des Sozialismus. Doch die Revolution wurde überall niedergeschlagen, und ab Mitte der 1920er Jahre gewann die Barbarei die Oberhand – was sich nicht nur in zunehmend verheerenden imperialistischen Kriegen äußerte, sondern auch in der zunehmenden Zerstörung der Natur, vor allem nach dem Zweiten Weltkrieg und noch stärker in den letzten Jahrzehnten.

Einen grünen Kapitalismus kann es nicht geben. Die ganze Rhetorik der herrschenden Klasse, von ganz rechts bis ganz links, die behauptet, den Kapitalismus „regulieren“, „überwachen“ und „reformieren“ zu können, damit sich eine „grüne Wirtschaft“ entwickle, ist eine absolute Lüge. Kein Gesetz, keine Charta, kein „öffentlicher Druck“ kann dem Kapitalismus seinen Charakter nehmen: die Ausbeutung von Mensch und Natur, um zu produzieren, zu verkaufen und Profit zu machen. Tragisch, wenn dadurch Mensch und Natur sterben. Die Zeilen von Karl Marx aus dem ersten Band von Das Kapital, die er vor fast 160 Jahren schrieb, scheinen von heute zu stammen: „In der Agrikultur wie in der Manufaktur erscheint die kapitalistische Umwandlung des Produktionsprozesses zugleich als Martyrium der Produzenten (...). Wie in der städtischen Industrie wird in der modernen Agrikultur die gesteigerte Produktivkraft und größre Flüssigmachung der Arbeit erkauft durch Verwüstung und Versiechung der Arbeitskraft selbst. Und jeder Fortschritt der kapitalistischen Agrikultur ist nicht nur ein Fortschritt in der Kunst, den Arbeiter, sondern zugleich in der Kunst, den Boden zu berauben (...)“.

Dieses Ausbeutungssystem wird die Plünderung der natürlichen Ressourcen und die Vergiftung der Erde nicht beenden. Die einzige Lösung ist die Überwindung des Kapitalismus. Doch welches andere System ist möglich?

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Manifest zur ökologischen Krise

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