COVID-19: Weltweite kapitalistische Barbarei oder proletarische Weltrevolution

Wir veröffentlichen diese internationale Erklärung der IKS zur aktuellen Covid-19-Krise in Form eines "digitalen Flugblatts", weil es unter den Bedingungen der Ausgangssperren offensichtlich nicht möglich ist, eine gedruckte Version in großer Zahl zu verteilen. Wir bitten alle unsere Leserinnen und Leser, alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel zur Verbreitung dieses Flgublattes zu nutzen - soziale Medien, Internetforen usw. - und uns über alle Reaktionen und Diskussionen, die dadurch ausgelöst werden, zu informieren und uns natürlich auch eure eigene Meinung zu dem Artikel mitzuteilen. Es ist mehr denn je notwendig, dass alle, die für die proletarische Revolution kämpfen, ihre Solidarität untereinander zum Ausdruck bringen und ihre Verbindungen aufrechterhalten. Auch wenn wir uns vorerst physisch isolieren müssen, so können wir uns doch politisch zusammenfinden!

Eine gewaltige Zahl von Toten! Täglich sterben Tausende von Menschen, völlig überfüllte und überforderte Krankenhäuser, eine abscheuliche "Triage" zwischen den kranken Jüngeren und Älteren; ein erschöpftes, oft angestecktes Krankenhauspersonal, von denen viele schon gestorben sind. Überall Mangel an medizinischer Ausrüstung. Regierungen, die  im Namen des "Krieges gegen das Virus" einen entsetzlichen Konkurrenzkampf führen, Finanzmärkte in Not, surreale Plünderungsszenen, in denen sich die Staaten gegenseitig Maskenlieferungen klauen, zig Millionen Beschäftigte, die im Inferno der Arbeitslosigkeit landen, Berge von Lügen, die von den Staaten und ihren Medien verbreitet werden ...

Das ist das erschreckende Schauspiel, das die heutige Welt liefert! Die Covid-19-Pandemie stellt die schwerste globale Gesundheitskatastrophe seit der Spanischen Grippe von 1918-19 dar, obwohl die Wissenschaft seither außerordentliche Fortschritte gemacht hat. Warum eine solche Katastrophe? Wie ist es dazu gekommen?

Man sagt uns, dass dieses Virus anders ist, dass es viel ansteckender ist als die anderen, dass seine Auswirkungen viel schädlicher und tödlicher sind. All dies ist wahrscheinlich wahr, erklärt aber nicht das Ausmaß der Katastrophe. Die grundlegende Ursache dieses weltweiten Chaos, dieser Hunderttausende von Toten ist der Kapitalismus selbst. Die Produktion für den Profit, und nicht für menschliche Bedürfnisse, das ständige Streben nach größerer Rentabilität um den Preis der brutalen Ausbeutung der Arbeiterklasse, die immer heftigeren Angriffe auf die Lebensbedingungen der Ausgebeuteten, der zügellose Wettbewerb zwischen Unternehmen und Staaten, all dies sind Merkmale des kapitalistischen Systems, die zusammen die gegenwärtige Katastrophe hervorgebracht haben.

Die kriminelle Fahrlässigkeit des Kapitalismus

Diejenigen, die die Gesellschaft steuern, die bürgerliche Klasse mit ihren Staaten und ihren Medien, sagen uns mit Bestürzung, dass die Epidemie "unvorhersehbar" gewesen sei. Dies ist eine reine Lüge, ähnlich wie die, welche die "Klimaskeptiker" verbreiteten. Wissenschaftler haben die Bedrohung durch eine Pandemie wie Covid-19 schon lange in Betracht gezogen. Aber die Regierungen haben sich geweigert, auf sie zu hören. Sie haben sich sogar geweigert, einen CIA-Bericht von 2009 ("Wie wird die Welt von morgen aussehen") zur Kenntnis zu nehmen, der mit erstaunlicher Genauigkeit die Merkmale der aktuellen Pandemie vorhersagte. Es ist nichts unternommen worden, um auf eine solche Bedrohung vorbereitet zu sein. Warum diese Blindheit auf Seiten der Staaten und der bürgerlichen Klasse, der sie dienen? Aus einem ganz einfachen Grund: Investitionen müssen einen Gewinn abwerfen, und zwar so schnell wie möglich. Investitionen in die Zukunft der Menschheit bringen nichts ein, lassen die Aktienkurse nicht steigen. Es ist auch notwendig, dass Investitionen dazu beitragen, die Positionen jeder nationalen Bourgeoisie gegenüber den anderen auf imperialistischer Ebene zu stärken. Wären die wahnsinnigen Summen, die in militärische Forschung und Rüstungsausgaben investiert wurden, für die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen eingesetzt worden, hätte sich eine solche Epidemie nie entwickeln können. Doch anstatt angesichts dieser vorhergesagten gesundheitlichen Katastrophe Maßnahmen zu ergreifen, haben die Regierungen die Gesundheitssysteme unerbittlich angegriffen, sowohl was die Forschung als auch was die technischen und personellen Ressourcen betrifft.

Warum sterben die Menschen heute wie die Fliegen, mitten im Herzen der am meisten entwickelten Länder? In erster Linie deshalb, weil die Regierungen überall die Budgets für die Erforschung neuer Krankheiten gekürzt haben! So schaffte Donald Trump im Mai 2018 eine Sondereinheit des Nationalen Sicherheitsrates ab, die sich aus herausragenden Experten zusammensetzte und für die Bekämpfung von Pandemien zuständig war. Aber Trumps Haltung ist nur eine Karikatur dessen, was alle führenden Politiker getan haben. So wurden beispielsweise wissenschaftliche Studien über Coronaviren vor etwa 15 Jahren überall aufgegeben, weil die Entwicklung des Impfstoffs als – "unprofitabel" eingestuft wurde!

Und es ist vollkommen widerlich zu sehen, wie bürgerliche Repräsentanten und Politiker sowohl auf der rechten als auch auf der linken Seite scheinheilig die Überforderung der Krankenhäuser und die katastrophalen Bedingungen beklagen, unter denen die Beschäftigten im Gesundheitswesen arbeiten müssen, während die Staaten in den letzten fünfzig Jahren, insbesondere seit der großen Rezession von 2008, systematisch eine „Rentabilisierung“ des Gesundheitswesens vorangetrieben haben. Überall haben sie den Zugang der Menschen zur medizinischen Versorgung eingeschränkt, die Zahl der Krankenhausbetten reduziert und das Arbeitspensum und die Ausbeutung der Beschäftigten des Gesundheitswesens verstärkt! Und was ist mit dem weit verbreiteten Mangel an Masken und anderen Schutzmitteln, Desinfektionsmitteln, Screeningtests. In den letzten Jahren sind die meisten Staaten dazu übergegangen, dieses lebenswichtige Material nicht mehr zu lagern, um Geld zu sparen. In den letzten Monaten haben sie keine vorbeugenden Maßnahmen ergriffen, um der Ausbreitung von Covid-19, die seit November 2019 festgestellt wurde, entgegenzutreten, einige von ihnen gingen so weit, wochenlang zur Vertuschung ihrer kriminellen Verantwortungslosigkeit zu behaupten, dass das Tragen von Masken völlig unnötig sei für Menschen, die nicht im Gesundheitswesen arbeiteten.

Und was ist mit chronisch benachteiligten Regionen der Welt wie dem afrikanischen Kontinent oder Lateinamerika? In Kinshasa (DRC) werden die 10 Millionen Einwohner auf 50 Atemschutzmasken angewiesen sein! In Zentralafrika werden Flugblätter verteilt, die Anweisungen zum Händewaschen geben, obgleich die Bevölkerung nicht einmal  Zugang zu  Trinkwasser hat! Überall ertönt derselbe Hilferuf: „Es fehlt uns an allem, um der Pandemie zu begegnen!“

Kapitalismus heißt Krieg aller gegen alle

Der weltweite brutale Wettbewerb zwischen den Staaten verhindert auch nur ein Minimum an Zusammenarbeit zur Eindämmung der Pandemie. Als die Epidemie begann, war es in den Augen der chinesischen Bourgeoisie wichtiger, alles zu tun, um den Ernst der Lage zu verschleiern sowie ihre Wirtschaft und ihren Ruf zu schützen, denn der Staat zögerte nicht, den ersten Arzt, der Alarm geschlagen hatte, zu verfolgen und dann sterben zu lassen! Sogar der Schein einer internationalen Regulierung, die sich die Bourgeoisie selbst gegeben hatte, um mit dem Mangel fertig zu werden, ist völlig zerbrochen, wie die Ohnmacht der WHO,  verbindliche Richtlinien vorzuschreiben, und die Unfähigkeit der EU, konzertierte Maßnahmen zu ergreifen, verdeutlichen. Dieser Konkurrenzkampf und die damit verbundene Spaltung verschlimmert das Chaos erheblich und führt zum totalen Verlust der Kontrolle über die Entwicklung der Pandemie. Die Dynamik des Jeder-für-sich und die Zuspitzung des Konkurrenzkampfes sind eindeutig zum vorherrschenden Merkmal der Reaktionen der Herrschenden geworden.

Der "Krieg um die Masken", wie die Medien ihn nennen, ist ein erschütterndes Beispiel für den zynischen und hemmungslosen Konkurrenzkampf, in dem sich alle Staaten befinden. Heute schnappt sich jeder Staat diese überlebenswichtige Ausrüstung durch Bieterwettbewerb und sogar durch regelrechten Diebstahl! Die Vereinigten Staaten stehlen ganze Flugzeugladungen von Schutzmasken aus Flugzeugen, die schon abflugbereit nach Frankreich auf chinesischen Startbahnen stehen. Frankreich beschlagnahmt Maskenlieferungen aus Schweden nach Spanien auf seinen Flughäfen. Die Tschechische Republik beschlagnahmt an ihren Zollgrenzen Atemschutzgeräte und Masken, die für Italien bestimmt sind. Deutschland lässt für Kanada bestimmte Masken inkognito verschwinden. Und man kann dieses sich gegenseitige Wegreißen sogar zwischen verschiedenen Regionen und Teilen desselben Landes sehen, wie in Deutschland und den Vereinigten Staaten. Dies ist das wahre Gesicht der "großen Demokratien": Das Grundgesetz des Kapitalismus, der Wettbewerb, der Krieg aller gegen alle, hat eine Klasse von Piraten hervorgebracht, Schlägertypen der schlimmsten Sorte!

In diesem Ausmaß noch nie dagewesene Angriffe gegen die Ausgebeuteten

Der Bourgeoisie "sind ihre Profite mehr wert als unser Leben!", wie es die Streikenden in der Automobilindustrie in Italien riefen. Überall, in jedem Land, hat sie die Umsetzung von Maßnahmen zur Eindämmung des Virus und zum Schutz der Bevölkerung so lange wie möglich verzögert, um die Wirtschaft um jeden Preis am Laufen zu halten, um international konkurrenzfähig zu bleiben. Es war nicht die heraufziehende Gefahr der Anhäufung von Toten, die sie schließlich dazu veranlasste, die Ausgangssperren und Abschottung zu verordnen. Die zahlreichen imperialistischen Massaker seit mehr als einem Jahrhundert im Namen desselben nationalen Interesses haben die Verachtung der herrschenden Klasse für das Leben der Ausgebeuteten endgültig bewiesen. Nein, sie scheren sich einen Dreck um unser Leben! Zumal dieses Virus für die Herrschenden den "Vorteil" hat, vor allem die in ihren Augen "unproduktiven" Alten und Kranken aus der Welt zu schaffen! Den Virus sich ausbreiten zu lassen und sein „natürliches Werk zu verrichten“ im Namen der „Herdenimmunität“ war übrigens die ursprüngliche Wahl von Boris Johnson und anderen Führern. Was in jedem Land für die Einführung von allgemeinen Kontaktsperren den Ausschlag gegeben hat, war die Angst vor Chaos und Zerrüttung in der Wirtschaft, und in einigen Ländern vor gesellschaftlichem Chaos, und der Zunahme der Wut über die kriminelle Fahrlässigkeit und die zahlreichen Toten. Obwohl mittlerweile die Hälfte der Menschheit von den Zwangsmaßnahmen betroffen sind, sind diese oft reine Augenwischerei: Millionen von Menschen sind gezwungen, sich täglich in Zügen, U-Bahnen und Bussen, in Werkstätten und Supermärkten auf engstem Raum aufzuhalten. Und schon jetzt versuchen die Herrschenden überall, so schnell wie möglich die Schutzmaßnahmen zu entschärfen, obwohl die Pandemie ihren Höhepunkt noch nicht erreicht hat, indem sie darüber nachdenken, wie man so wenig Aufruhr und Protest wie möglich provozieren kann, indem man z.B. plant, die Beschäftigten branchenweise, Unternehmen für Unternehmen wieder an die Arbeit zu schicken.

Die Herrschenden setzten ihre Angriffe fort und bereiten neue Angriffe vor, noch schärfere Ausbeutungsbedingungen. Die Pandemie hat bereits Millionen von Beschäftigten arbeitslos werden lassen: zehn Millionen in drei Wochen in den Vereinigten Staaten. Viele von ihnen wurden aufgrund unregelmäßiger, prekärer oder befristeter Arbeitsverhältnisse jeglicher Art von Einkommen beraubt. Andere, die nur über geringe Unterstützung oder Sozialhilfe verfügen, um zu überleben, laufen Gefahr, ihre Miete nicht mehr bezahlen zu können und keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung zu erhalten. Die wirtschaftlichen Verwüstungen haben infolge der sich abzeichnenden globalen Rezession bereits begonnen: explodierende Lebensmittelpreise, Massenentlassungen, Lohnkürzungen, zunehmende Unsicherheit usw. Alle Staaten ergreifen brutale „Anpassungsmaßnahmen“ und fordern die Annahme dieser Opfer im Namen der "nationalen Einheit im Krieg gegen das Virus".

Das nationale Interesse, auf das sich die Herrschenden heute berufen, ist nicht das unsere! Es sind die gleiche Verteidigung der nationalen Wirtschaft und der gleiche weltweite Konkurrenzkampf, der ihnen in der Vergangenheit dazu gedient hat, Haushaltskürzungen und Angriffe auf die Lebensbedingungen der Ausgebeuteten durchzuführen. Morgen werden sie die gleichen Lügen verbreiten, wenn sie nach den wirtschaftlichen Verwüstungen durch das Coronavirus verlangen, dass die Ausgebeuteten den Gürtel noch enger schnallen und noch mehr Ausbeutung und Elend akzeptieren!

Diese Pandemie ist ein Ausdruck des dekadenten Charakters der kapitalistischen Produktionsweise, eine der vielen Erscheinungsweisen der Zuspitzung des Zerfalls der heutigen Gesellschaft, ersichtlich anhand z.B. der Zerstörung der Umwelt und der Verschmutzung der Natur, des Klimawandels, der Zunahme der imperialistischen Kriegsschauplätze und Massaker, des unaufhaltsamen Absturzes eines wachsenden Teils der Menschheit ins Elend, des Ausmaßes der Flüchtlingsmigration, des Aufstieg der populistischen Ideologie und des religiösen Fanatismus usw. (vgl. dazu unsere „Thesen über den Zerfall“ auf /content/748/der-zerfall-die-letzte-phase-der-dekadenz-des-kapitalismus). Sie deckt auf, in welcher Sackgasse der Kapitalismus steckt, und in welche Richtung dieses System und seine Aufrechterhaltung die gesamte Menschheit zu treiben drohen: in Chaos, Elend, Barbarei, Zerstörung und Tod.

Nur das Proletariat kann die Welt umkrempeln

Einige Regierungen und die bürgerlichen Medien behaupten, dass die Welt nie wieder so sein wird wie vor dieser Pandemie, dass die Lehren aus der Katastrophe gezogen werden, dass die Staaten endlich zu einem humaneren und besser gesteuerten Kapitalismus übergehen würden. Sie alle bliesen während der Rezession von 2008 ins gleiche Horn, als Staaten und führende Politiker der Welt einen "Krieg gegen die Finanzen" erklärten und   versprachen, dass die Opfer, die erforderlich seien, um aus der Krise herauszukommen, sich lohnen würden. Man braucht nur die wachsende Ungleichheit in der Welt zu betrachten, um zu erkennen, dass diese Versprechungen der "Erneuerung" des Kapitalismus reine Lügen waren, um uns eine weitere Verschlechterung unserer Lebensbedingungen aufzuhalsen.

Die Ausbeuterklasse kann die Welt nicht so verändern, dass sie das Leben und die sozialen Bedürfnisse der Menschheit über die gnadenlosen Gesetze ihrer Wirtschaft stellt: Der Kapitalismus ist ein Ausbeutungssystem, bei dem eine herrschende Minderheit ihre Profite und Privilegien aus der Arbeit der Mehrheit bezieht. Der Schlüssel zur Zukunft, das Versprechen einer anderen Welt, einer wirklich humanen Welt ohne Nationen und Ausbeutung, liegt nur in der Einheit und internationalen Solidarität der Arbeiter im Kampf!

Das Impuls der spontanen Solidarität, den unsere gesamte Klasse heute angesichts der unhaltbaren Situation, die den Beschäftigten im Gesundheitswesen auferlegt wurde, verspürt, wird von den Regierungen und den Politikern in der ganzen Welt vereinnahmt, indem man zum Applaus an den Fenstern und Balkonen aufruft.

Der Beifall rührt sicherlich die Herzen dieser Arbeiterinnen und Arbeiter, die mit Mut und Hingabe unter dramatischen Arbeitsbedingungen Kranke pflegen und Menschenleben retten. Aber die Solidarität unserer Klasse, die der Ausgebeuteten, lässt sich nicht auf eine fünfminütige Runde Applaus reduzieren.

Es geht in erster Linie darum, die Nachlässigkeit der Regierungen anzuprangern, in allen Ländern, unabhängig von ihrer politischen Couleur! Wir müssen Masken und alle notwendigen Schutzmittel fordern! Wir müssen, wenn es möglich ist, in den Streik  treten, indem man fordert, dass die nicht in den Krankenhäusern Beschäftigten nicht arbeiten werden, solange die Beschäftigten des Gesundheitswesens keine ausreichende Ausrüstung haben und damit ohne Schutzausrüstung sehenden Auges direkt in den Tod getrieben werden!

Heute können wir wegen der Ausgangsbeschränkungen keine massiven Kämpfe gegen dieses mörderische System führen. Wir können uns wegen dieser Kontaktsperren vorübergehend nicht zusammenschließen, nicht unseren Zorn zum Ausdruck bringen und unsere Solidarität auf einer Klassengrundlage durch massive Kämpfe, Streiks, Demonstrationen und Versammlungen zeigen. Aber nicht nur deshalb geht dies im Augenblick nicht. Denn unsere Klasse muss sich auch eine Kraft wieder aneignen, die sie schon viele Male in der Geschichte entwickelt hatte, die sie aber vergessen hat: sich im Kampf zu vereinigen, eine massive Bewegung zu entfalten angesichts unverschämter Angriffe der Herrschenden.

Die Streiks, die im Automobilsektor in Italien oder in den Supermärkten in Frankreich, vor den Krankenhäusern in New York oder denen in Nordfrankreich ausbrachen, sowie die enorme Empörung der Arbeiter und Arbeiterinnen, die sich weigern, als "Virusfutter" zu dienen,  können heute nur verstreute Reaktionen sein, abgeschnitten von der Kraft einer ganzen vereinten Klasse. Dennoch zeigen sie, dass die Proletarierinnen und Proletarier nicht resignieren, und die kriminelle Verantwortungslosigkeit derer, die sie ausbeuten, nicht als Schicksal akzeptieren!

Es ist diese Perspektive des Klassenkampfes, die wir vorbereiten müssen. Denn nach Covid-19 wird es die Weltwirtschaftskrise, die massive Arbeitslosigkeit, neue "Reformen" geben, die nichts anderes als neue "Opfer" sein werden. Bereiten wir also von nun an unsere zukünftigen Kämpfe vor. Wie können wir das tun? Durch Diskussionen, durch Austausch in den Netzwerken, in den Foren, am Telefon, wann immer es möglich ist. Indem man versteht, dass die größte Geißel nicht Covid-19, sondern der Kapitalismus ist, dass die Lösung nicht darin besteht, sich hinter dem mörderischen Staat zu vereinen, sondern im Gegenteil gegen ihn aufzustehen, dass die Hoffnung nicht in den Versprechungen dieses oder jenes Politikers liegt, sondern in der Entwicklung der Solidarität der Arbeiterinnen und Arbeiter im Kampf, dass die einzige Alternative zur kapitalistischen Barbarei die Weltrevolution ist!

DIE ZUKUNFT GEHÖRT DEM KLASSENKAMPF!

Internationale Kommunistische Strömung

10. April 2020

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