Die ideologischen Angriffe der Linken des Kapitals gegen die Arbeiterklasse

Mit dem Leitwort „genug ist genug“ hat die Arbeiterklasse in Großbritannien im Sommer 2022 ihr Haupt erhoben. Eine Welle von Streiks hat die lange Passivität nach der bitteren Isolierung und Niederschlagung des Bergarbeiterstreiks 1984 und der massiven Kampagne nach 1989 über den «Tod des Kommunismus» (durch die der Kommunismus mit dem Stalinismus gleichgesetzt wurde) nach dem Zusammenbruch des Ostblocks überwunden. Dieses Wiederauftauchen einer Kampfbereitschaft entwickelte sich schnell zu einer internationalen Antwort der Arbeiterklasse auf die jahrelangen Demütigungen und Angriffe. Seit diesem historischen Bruch in der Kampfbereitschaft der Arbeiterklasse 2022 wehrt sich das Proletariat gegen die ökonomische Ausbeutung und unternimmt damit auf seinem Klassenterrain Anstrengungen, auch seine Klassenidentität ansatzweise ganz zurückzuerobern. Doch die Bourgeoisie ist sich der Gefahr sehr bewusst und unternimmt alles, um die Arbeiterklasse in diesem Prozess zurückzuwerfen.

Wir gehen hier nicht auf die Gewerkschaften, die Speerspitze der Bourgeoisie gegen die Arbeiterklasse ein, die die Aufgabe haben in den Kämpfen alles tun, um die Klasse zu isolieren und durch Manöver in die Falle zu locken, sondern konzentrieren uns auf die linksextremen Gruppen (in Wahrheit die Linke des Kapitals) und hier besonders die Trotzkisten (so z. B. Organisationen wie Klasse Gegen Klasse, Revolutionär Sozialistische Organisation RSO, Sozialismus von Unten, Sozialistische Organisation Solidarität SOL, Revolutionäre Kommunistische Partei RKP usw.). Diese gehen in den letzten Jahren mit enormen Anstrengungen gegen jede weitere Reifung des Klassenbewusstseins vor, indem sie versuchen, politisch suchende Leute für sich zu rekrutieren, politisch in die Irre zu führen, um zu verhindern, dass sie sich in Richtung echter revolutionärer Standpunkte entwickeln.

Diese Organisationen führen eine ideologische Kampagne, die darauf abzielt:

• den proletarischen Internationalismus zu entstellen;
• den Kampf der Arbeiterklasse gleichzusetzen mit der «Verteidigung der Demokratie».

Ihr „Internationalismus“

Diese Kampagne besteht vor allem in der Politik fanatischer Unterstützung eines «freien Palästinas», unter dem Slogan des «Rechts der Nation auf Selbstbestimmung».[1] Sie berufen sich dabei auf das barbarische Vorgehen Israels nach den mörderischen Angriffen der Hamas im Oktober 2023. Die Vertreibung und das Aushungern hunderttausender Menschen, das Leiden des Proletariats im Gazastreifen, vor den Augen der ganzen Welt empört Unzählige, dabei vor allem viele Jugendliche. Die tiefe Empörung, die dieser Krieg im Nahen Osten und der Krieg in der Ukraine hervorrufen, wird aber von den trotzkistischen Organisationen verwendet, um den historischen Internationalismus der Arbeiterklasse, der als konkrete Reaktion auf den 1. Weltkrieg als politisches Prinzip von revolutionären Organisationen verteidigt wurde, komplett zu entstellen.

Seit Beginn des Ukrainekrieges 2022 sind die Zeitungen trotzkistischer Organisationen voll von angeblich «internationalistischen» Stellungnahmen und Analysen in radikalem Stil. Nach einer Welle der Auflösung vieler trotzkistischer Gruppen in den 1990er Jahren oder jahrzehntelangem Fokus auf die Mitarbeit in Gewerkschaftsführungen, die Politik des Parlamentarismus – für Wahlen oder Abstimmungen, die Mitarbeit oder Untergrabung (Entrismus) der sozialdemokratischen Parteien oder die «grüne Politik», sind ihre Schlagzeilen nun «Internationalismus», «Klassenkampf», «internationale Solidarität». Sie berufen sich sogar auf Revolutionäre wie Rosa Luxemburg oder Karl Liebknecht, in Deutschland die konsequentesten historischen Verteidiger einer internationalistischen Haltung gegen den Krieg, deren Prinzip darin bestand, sich konsequent hinter keinen Staat und keine Kriegspartei zu stellen und auf der Basis des vereinten Kampfes der Arbeiterklasse den Krieg und den Kapitalismus als Ganzes zu bekämpfen.

Weshalb dieser radikale Schwenker der trotzkistischen Organisationen? Die dramatische Verschärfung aller Widersprüche im Kapitalismus, des Krieges und der ökonomischen Angriffe drängt die Arbeiterklasse dazu, nachzudenken. Dies drückt sich heute wesentlich in einer Politisierung von Minderheiten innerhalb der Arbeiterklasse aus. Diese Dynamik zwingt die trotzkistischen Organisationen und Gruppen dazu, ihre Politik anzupassen und eine radikalere Sprache zu sprechen, um gerade gegenüber der jungen Generation der Arbeiterklasse attraktiv, revolutionär und proletarisch und zu erscheinen.

Das Spektrum der Argumente und Positionen trotzkistischer Organisationen reicht weit. Es gibt Gruppen wie die Bewegung für den Sozialismus BFS, welche ganz offen unter dem Titel der «internationalen Solidarität» die Kriegsführung des ukrainischen Staates gegen den brutalen russischen Gegner begrüßen, und jegliche militärische Unterstützung durch andere Staaten fordern. Diese sind aber eher selten, und es ist keine große Kunst, den kapitalistischen Charakter solcher Organisationen zu erkennen.

Andere, welche «radikal» sowohl Russland als auch die Ukraine anprangern und so auf den ersten Blick internationalistisch scheinen, fordern aber im Krieg im Gazastreifen die «Unabhängigkeit und Selbstbestimmung Palästinas». Nichts anderes als einen palästinensischen kapitalistischen Staat. Sie bezeichnen einen solchen Staat aber geschickt als «unrealistisch», solange der israelische Staat nicht zerstört sei, und versuchen sich damit von der «Zweistaatenlösung», welche auch von der UNO und vielen westlichen Staaten gefordert wird, zu distanzieren. Die Lösung für das Leiden des Proletariats liegt aber nicht in einem «eigenen, unabhängigen, staatlichen Territorium», welches lediglich eine Ausbeutung unter einer anderen nationalen Flagge darstellt.

Explizit einen palästinensischen Staat (wohl unterstützt von Staaten wie dem Iran usw.) zu fordern, würde allzu offensichtlich und durchschaubar dem angeblichen «Internationalismus» der Trotzkisten widersprechen und sie unglaubwürdig machen, denn viele politisierte Leute haben erkannt, dass kapitalistische Staaten zu unterstützen dem historischen Prinzip des Internationalismus, den die Arbeiterklasse hervorgebracht hat, komplett entgegengesetzt ist und den Interessen des Proletariats, einer internationalen Klasse, widerspricht. Mit der Forderung des «Selbstbestimmungsrechts der Völker» in Wahrheit kapitalistische Staaten zu unterstützen ist (wie unter anderem schon im Vietnamkrieg in den 1970er Jahren groß angelegt) eine bestens bekannte Politik des Trotzkismus. Die Gruppe Sozialistische Organisation Solidarität SOL erklärt, «dass der Einsatz für das palästinensische Volk untrennbar verbunden ist mit Antirassismus, Antifaschismus und Internationalismus»[2]. Damit stellen sie eine internationalistische Position erstens als ein politisches Terrain «unter vielen anderen» dar, und meinen damit Aktionen wie die der Global Sumud Flotilla, antimilitaristische Aktionen aller Art und die großen Demonstrationen mit Hunderten nationaler palästinensischer Fahnen – nicht besser als ein Meer von Fahnen des israelischen Staates, oder aller anderen. Zweitens soll nach dieser Logik «Internationalismus» aus dem gleichen Holz geschnitzt sein wie die bürgerlichen Auffassungen des Antirassismus oder Antifaschismus und zu ihnen passen – mehr Demokratie im Kapitalismus also und das Recht auf eigene unabhängige Nationalstaaten.

Internationalismus ist ein Prinzip (und nicht bloß ein politisches Terrain unter vielen anderen) und ist in seinem Inhalt exakt das Gegenteil von dem, was die trotzkistischen Organisationen in verschiedensten Versionen proklamieren: Sich konsequent nicht für den Krieg und somit in die Abschlachtung der Arbeiterklasse anderer Länder mobilisieren zu lassen; jegliche nationalistische Ideologie zurückzuweisen; sich gegen die Angriffe auf die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse zu wehren, welche durch die zunehmende Militarisierung drastisch zunimmt; in diesem Kampf den Zusammenschluss mit der Arbeiterklasse in den anderen Ländern zu suchen.

Die Frage des Internationalismus ist Gradmesser für den Klassencharakter einer politischen Organisation. Ähnlich wie die Sozialdemokratie, welche 1914 ihren Klassencharakter definitiv änderte und ins Lager der Bourgeoise wechselte, befindet sich der Trotzkismus mit seinen Positionen, spätestens seit Beginn des Zweiten Weltkrieges, durch seine Verteidigung der Alliierten und des Stalinismus, unwiederbringlich im Lager der herrschenden Klasse.

Der Entstellung der Klassenidentität des Proletariats

Die Logik und die Argumentation des Trotzkismus entstellen den Klassencharakter des Proletariats und seinen Kampf. Eine seiner Methoden besteht darin, bestimmte „unterdrückte fortschrittliche Schichten“ – wie sie es nennen – in den Vordergrund zu rücken, die an sich und isoliert als revolutionär dargestellt werden, wie Frauen, Studenten, Immigranten usw. Dies sind im Wesentlichen spalterische Konstrukte, da Frauen, Studenten, Jugendliche oder Immigranten überwiegend Teil der Arbeiterklasse sind und nicht einer speziellen „fortschrittlichen“ politischen Bewegung bedürfen. So schreibt die RSO, eine “Welle der Solidarität [für Gisèle Pelicot] steht in Beziehung zu (…) [der] revolutionären Frauenbewegung im Iran…“ [3] Neben „den Arbeiter*innen, den armen Massen“ weist die SAV „der revolutionären Jugend“ eine besondere Rolle im „Befreiungskampf“ im Sudan zu.[4] Oder wie es die IMT formuliert: "Die Jugend zieht als erste revolutionäre Schlussfolgerungen.“[5]

Die Arbeiterklasse wird mit diesen Behauptungen nicht direkt mit Worten in Frage gestellt, sondern wohl über die Negierung und Verwischung der historischen revolutionären Aufgabe des Proletariats, welche nicht über die Ziele des Kampfes der genannten „fortschrittlichen“ politischen Bewegungen, welche sich auf bestimmte Schichten der Gesellschaft beziehen, hinausgehen würde. Studentenbewegungen oder Jugendbewegungen verschiedenster Art, wie sie in bestimmten Momenten entstanden sind, der bürgerliche Feminismus, Immigranten- und Flüchtlingsorganisationen und deren politische Kampagnen stellen die kapitalistischen Verhältnisse nicht grundlegend in Frage. Der Arbeiterklasse wird vorgeschlagen, eine Zusammenarbeit mit diesen anderen, als fortschrittlich und manchmal sogar als revolutionär bezeichneten Bewegungen, vor allem aber deren Organisationen, einzugehen. Allianzen, welche das Proletariat in seinem Kampf gegen den Kapitalismus angeblich stärken würden, die sie aber in Wirklichkeit in eine amorphe Masse der Bevölkerung eintauchen lassen.

Aber die Grundlage, auf der die Arbeiterklasse als Ganze ihren Kampf entwickelt, unterscheidet sich wesentlich von allen anderen gesellschaftlichen Bewegungen, welche sich nur auf bestimmte soziale Schichten der Gesellschaft berufen (meist klassenübergreifend) und die gemäß ihrem Charakter nicht zu einem Kampf zur Überwindung des Kapitalismus führen. Während die Jugend, Frauen und Flüchtlinge zwar im kapitalistischen System meist besonders benachteiligt sind, führt ihr Kampf nicht zur Aufhebung des Systems, das auf der Ausbeutung der Arbeiterinnen und Arbeiter durch das Kapital beruht. Nur der Kampf des Proletariats als Klasse setzt den Hebel am Ganzen an. Die Arbeiterklasse muss jederzeit ihre Unabhängigkeit und Führungsrolle bewahren.

Der wesentliche Charakter der Politik des Trotzkismus und anderer linker Organisationen besteht aber vor allem darin, die Arbeiterklasse aufzuspalten mit dem Vorschlag, sich in separaten Bewegungen zu formieren!

Klassenautonomie bedeutet für die Arbeiterklasse: "kompromisslos für ihre eigenen Interessen (als Klasse) zu kämpfen, auf ihrem Klassenterrain, mit ihrer eigenen Kampfmethode, ihren eigenen Prinzipien“[6], unabhängig und in die entgegengesetzte Richtung als die „demokratischen“ Bewegungen, ausschließlich ausgerichtet auf die illusorische Beseitigung der Unterdrückung innerhalb des Kapitalismus, und ihre linksextremen Verteidiger.

Gerade heute, mit dem Aufkommen des Populismus, soll sich laut den Trotzkisten die Arbeiterklasse in den Antifaschismus einfügen. Die Revolutionäre Kommunistische Partei (IMT, Der Kommunist) anerkennt radikal, dass der Kampf zur Verteidigung der Lebensbedingungen der Arbeiterklasse notwendig ist, aber dieser müsse mit der Verteidigung der demokratischen Rechte gegen die faschistische Gefahr einhergehen. “Die Blochers, Trumps und Le Pens werden besiegt, indem wir den Kampf der Arbeiterklasse für ihre Lebensbedingungen und demokratischen Rechte organisieren.“[7] Doch die Arbeiterklasse hat überhaupt kein Interesse daran, die demokratischen Rechte im Kapitalismus zu verteidigen. Sie muss dieses System und seine demokratischen Lügen – historisch die geschickteste Ideologie zur Verteidigung des Kapitalismus – überwinden.

Wenn Trump vor drei Wochen die Antifas als terroristische Organisation einstufte, so gibt dies dem Antifaschismus, der linksextremen Variante der bürgerlichen Demokratie, ein scheinbar radikaleres Ansehen und stärkt deren Glaubwürdigkeit.

Der Aufruf der Revolutionären Kommunistischen Partei zur Verteidigung der demokratischen Rechte ist eine Politik, welche die Kraft der Arbeiterklasse auflöst, indem sie dem Proletariat einerseits einen Kampf für Demokratie innerhalb des Kapitalismus und andererseits einen Kampf für die proletarische Perspektive außerhalb des Kapitalismus vorschlägt. Eine altbekannte Politik des Trotzkismus im Krieg von 1936-38 in Spanien, als er der Arbeiterklasse glauben machte, dass der Antifaschismus und die Verteidigung der Demokratie eine notwendige „erste Phase“ im Kampf für die revolutionäre Umwälzung und die Einführung des Sozialismus seien. Eine Strategie, die zu einer schweren Niederlage für die Arbeiterklasse mit Millionen Opfern ganz wesentlich beigetragen hatte.

Nicht genug. Klasse Gegen Klasse behauptet unverschämt, dass der Kampf der Arbeiterklasse zur Verteidigung der Lebensbedingungen eigentlich besser unterlassen werden sollte, denn “die Reduzierung der Arbeitskämpfe einzig und allein auf ihren ökonomischen Inhalt, führt zum Chauvinismus (sic!), also eine Politik im Interesse der Bourgeoisie, weil dieser die demokratischen Kämpfe und die Kämpfe der Unterdrückten nicht als den Kampf der Arbeiter*innenklasse einstuft“.[8] Die Realität ist genau das Gegenteil von dem, was Klasse Gegen Klasse behauptet: der Kampf zur Verteidigung der Lebensbedingungen ist nicht „chauvinistisch“, denn jede Form dieses Kampfes der Arbeiterklasse stellt in ihrem grundlegenden Kern und in letzter Konsequenz  die Frage der Revolution.

Das Klassenterrain

Die Frage des Krieges und die Frage des dramatisch zunehmenden Zerfalls der Gesellschaft, bei der sich die Instabilität und die Auseinandersetzungen zwischen „vernünftigeren, weitsichtigeren und liberaleren“ Teilen der Bourgeoisie und dem Populismus zuspitzen, sind zentrale Probleme, vor denen die Arbeiterklasse heute steht.  

In Deutschland wird die Arbeiterklasse dazu gedrängt, die kapitalistische Demokratie zu verteidigen. Die CDU/SPD-Regierung ist dabei, noch intensivere Angriffe auf die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse vorzubereiten und eine massive Aufrüstung voranzutreiben. Linksextreme Organisationen und Gruppen (in diesen Kampagnen sind trotzkistische Organisationen aufgrund ihrer langen Erfahrung wegweisend) rufen dazu auf, an der Seite von Teilen der SPD und der Partei Die Linke, die AfD als „faschistische Hauptgefahr“ zu stoppen – mit Demonstrationen, Aktionstagen und der Beteiligung an Wahlen. Parteien wie die AfD, darauf aufbauend, die Frustration, welche durch sich verschlechternde Lebensbedingungen entsteht, in Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus zu kanalisieren, sind Teil des Angriffes der Bourgeoisie als Ganzes gegen die Arbeiterklasse. Sie sind Ausdruck des Kapitalismus, seines Zerfalls und seiner Perspektivlosigkeit sowie vor allem der enormen Spannungen innerhalb der herrschenden Klasse. Unter der Parole des Antifaschismus und Antipopulismus zu einem „Widerstand gegen die AfD“ aufzurufen bedeutet, sich hinter die anderen, „demokratischeren“ Teile der herrschenden Klasse zu stellen.

Wir sprechen von Klassenterrain. Die Streiks und Demonstrationen seit 2022, mit all ihren Schwächen, sind erste neue Schritte auf diesem eigenen Boden. Sie sind Ausdruck der Verteidigung gegen die Angriffe auf die Lebensbedingungen im Kapitalismus, durch die das Proletariat seine Kampfbereitschaft und sein politisches Selbstvertrauen als revolutionäre Klasse wiedergewinnen kann. Solidarität und Einheit können nur so entstehen. Der Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter gegen die Ausbeutung setzt den Hebel am Kern des Systems an und schafft die Grundlage, auf der sich die Kämpfe ausweiten und sich radikal neue gesellschaftliche Perspektiven entwickeln können.

Denn die Empörung und das Nachdenken über den Krieg, der die Brutalität und das zerstörerische Potential des Kapitalismus manifestiert und in dem die Arbeiterklasse ihr Blut lassen und alle Leiden ertragen muss, sind Teil der Bewusstseinsreifung innerhalb der Arbeiterklasse. Nebst der Frage, wie wir gemeinsam gegen die ökonomischen Angriffe kämpfen, diskutieren die Arbeiterinnen und Arbeiter auf Demonstrationen und in Versammlungen auch über Krieg und Kapitalismus – zuerst vor allem in Minderheiten, welche aus Streiks und Mobilisierungen hervorgehen. Die eigenständige Organisierung ist für das Proletariat das Terrain, auf dem alle politischen Fragen diskutiert und geklärt werden können, im Gegensatz zur Unterwerfung unter bürgerliche Ideologien, das heißt antifaschistische oder antipopulistische Bewegungen oder pazifistische (in Wirklichkeit aber pro-palästinensische – also nationalistische) Mobilisierungen, welche mit einem falschen „Internationalismus“ für den Krieg werben. Der Kampf der Arbeiterklasse gegen den Krieg findet nicht auf dem Terrain der Unterstützung unterlegener Nationen in Kriegen statt, nicht mit der Forderung nach „nationaler Selbstbestimmung“ oder mit antimilitaristischen Aktionen. Genau so wenig auf dem Terrain des Antifaschismus. Sich nicht im „Volk“ und „Allianzen“ aufzulösen und sich als autonome Klasse zu organisieren ist die Grundlage, um ganz direkt die ökonomischen Angriffe abzuwehren und sich alle politischen Fragen zu stellen.

Eine zentrale Bedingung dafür sind das Selbstvertrauen und die Fähigkeit sich als Klasse zu verstehen. Das Selbstvertrauen und die Klassenidentität eignen sich das Proletariat im gemeinsamen Kampf, in Streiks, Demonstrationen und Versammlungen an, was alles andere ist als „eine Reduktion des Kampfes auf ihren ökonomischen Inhalt“, wie Klasse Gegen Klasse behauptet.

Auch wenn trotzkistische Organisationen den bürgerlichen Staat kritisieren und mit oft radikalen Worten in Frage stellen, beleben sie bei genauerem Hinschauen den Kapitalismus immer von neuem mit ihrer «Theorie» und Praxis. Sie sind Anhängsel seines Apparats in Zeiten von Krise und Krieg. Aber auch in «Friedenszeiten» und wenn die Krise nicht so virulent ist. Es ist wichtig, dass wir uns darüber Gedanken machen und diskutieren. Nur so wird sich das Bewusstsein in der Klasse über zentrale Fragen entwickeln und vertiefen können.

Laszlo, 15.10.2025