Occupy London: Das Gewicht von Illusionen

„Occupy London
kämpft gemeinsam mit anderen Besetzungen auf der ganzen Welt. Wir sind 99%. Wir
sind ein friedliches, nicht hierarchisches Forum. Wir sind uns einig, dass das
bestehende System undemokratisch und ungerecht ist. Wir brauchen Alternativen. Ihr
seid eingeladen, an den Debatten teilzunehmen und sie mit uns zu entwickeln, um
eine bessere Zukunft für alle zu kreieren.“

Diese Stellungnahme begrüßt
einem auf der Occupy London Website occuplsx.org. Richtig, es gab und gibt
Besetzungen an vielen Orten auf der Welt mit Aktionen, die schnell vom
Startpunkt an der Wall Street auf über hundert Städte in den USA und auch nach
Europa übergesprungen sind. Die allgemeine Aktionsform war die Besetzung von
öffentlichem Raum, mit anschließenden Diskussionen, Protesten und gemeinsamen
Aktionen.

Leute beteiligen sich in
dieser Bewegung und den Besetzungen, weil sie eine tiefe Sorge über die
Weltlage haben, über Ökonomie und Politik wird dabei diskutiert. Ein Genosse
unserer Sektion in Großbritannien schildert seine Eindrücke: „Ich war am Finsbury Square und sprach mit
zwei jungen Frauen, eine arbeitslos, die andere hat einen Job. Die eine
beschrieb den Grund ihrer Präsenz mit einem Gefühl des Unglücklichseins darüber,
wie heute die Dinge laufen.“
Die Besetzungen eröffnen etwas, das in Großbritannien
nicht Alltag ist – einen öffentlicher Raum, zu dem Leute einfach kommen und in
Vollversammlungen diskutieren können, um gemeinsam die Probleme dieser Welt zu
verstehen. Die Leute in den Besetzungen kommen aus verschiedenen Teilen des
Landes, und auch aus dem Ausland. Einige gehen ihrer Lohnarbeit nach und sind
fester Teil der Proteste. Es gab Versuche, Delegierte an andere Orte
auszusenden wie den gegenwärtigen Protest der Elektriker. All das in einer Zeit,
in der es trotz der großen Angst und Empörung über die niederprasselnden Sparmaßnahmen
in ganz Großbritannien nur spärlich Ansätze eines Widerstandes der
Arbeiterklasse gibt.

Die Ereignisse vor kurzem
in Spanien und Griechenland haben gezeigt, dass die Vollversammlungen das
Lebenszentrum der Selbstorganisierung der Arbeiter- und Arbeiterinnen sind. Sie
sind der Ort, an dem politische Konfrontationen, Klärungen und Reflexionen
stattfinden können. Klarstes Beispiel waren die intensiven Diskussionen in
Spanien zwischen Menschen, die für eine „echte Demokratie“, also für eine
demokratischere Regierung waren, und anderen, die mehr eine proletarische
Perspektive im Auge haben: „Es gab sehr
bewegende Momente, wo Leute sehr aufgewühlt waren und von Revolution sprachen
und das System radikal kritisierten  -
man muss das Problem bei den Wurzeln packen - wie Einer sagte.“
[1]

Die Diskussionen rund um
die Occupy-London-Proteste drehen sich meist um zwei Hauptfragen: wie die
parlamentarische Demokratie „verbessern“, um sie „für das Volk“
zurückzugewinnen, gegen die Reichen, die Banker, die Elite; und zweitens: wie
mehr soziale Gerechtigkeit erreichen – sprich eine gerechtere Verteilung im
Kapitalismus. Unser Genosse formulierte es so: „Ich kam zu den späten Treffen im Universitätszelt, wo eine Diskussion
über die Demokratie stattfand. Dort vernahm ich, dass es in Spanien keine
wirkliche Demokratie gebe, da man nur einer Liste einer Partei die Stimme geben
könne, was zu einer proportionalen Sitzverteilung führe, ohne Möglichkeit,
einen bestimmten Parlamentarier zu wählen
, und dass die Parteien ein Teil des Staates seien. Einige meinten dies
seien alles Nachwehen aus der Zeit Francos… In dieser Diskussion waren die
Politiker so fast an allem schuld. Doch es gab auch andere Stimmen, die
versuchten, Fragen der Ökonomie einzubringen und den Standpunkt formulierten,
dass die Demokratie in Großbritannien keinen Deut besser sei als in Spanien. Es
gab auch bizarre Beiträge wie z.B. die Idee, wir sollten dafür sorgen, dass
Laien die öffentlichen Ämter übernehmen, ähnlich wie sie für
Geschworenengerichte beigezogen werden, dies würde die Vetternwirtschaft im
Oberhaus beseitigen …oder wir sollten bessere Manager in die Regierung wählen
wie in China …Einer sagte, am System der Parlamentswahlen herumzubasteln sei
ein Weg, um die Erfahrung der Vollversammlungen auf eine höhere Ebene zu
bringen. Ich beteiligte mich mit drei kurzen Beiträgen an der Diskussion: 1.
Dass die Art und Weise, wie Politiker handeln, nicht von spanischen, britischen
oder sonstigen parlamentarischen Systemen herrührt, sondern von ihrer Aufgabe,
den Kapitalismus zu verteidigen. 2. Dass die Rolle der ökonomischen Krise
generell zu beachten ist und die Krise nicht alleine auf die Kappe der Banker
geht. 3. Ich sagte auch, dass ich gehofft hätte mehr über die Vollversammlungen
selbst zu hören und mir den Einbezug historischer Beispiele wie der
Arbeiterräte wünsche. Auch wenn es einige Zustimmungen mit dem Zeichen des
Händeschüttelns gab, so schwenkte die Diskussion wieder auf die Suche nach
perfekteren Formen der bürgerlichen Demokratie ein.“
      

Occupy London ist nicht nur
kleiner als die Bewegungen in Spanien und den USA - von denen sie inspiriert
wurde -, sondern auch schwächer an Stimmen für eine Perspektive, die sich an
der Arbeiterklasse orientiert, während umgekehrt Voten für die Verbesserung der
parlamentarischen Demokratie häufiger zu hören sind. Die Bemühung,
„Delegationen“ an die Proteste der Elektriker, die nicht weit davon entfernt
stattfanden, zu senden, wurden mehr als individuelle Entscheidungen und
Aktivitäten derjenigen, die sich gerade beteiligten, angesehen. In Oakland
hatte die Occupy-Bewegung sogar zu einem Generalstreik und zu Abendmeetings
aufgerufen, damit Arbeitende sich daran beteiligen können (siehe: www.occupyoakland.org). All das lässt
Occupy London sehr verletzlich bleiben gegenüber dem Hin und Her um die Frage der
drohenden Vertreibung – oder eines  alternative
Platzes für 2 Monate mit reduzierter Anzahl von Zelten – und dem ganzen Medienzirkus
um die Reibereien der Obrigkeiten der St Paul’s Cathedral, mit dem Rücktritt
des Domherrn und später des Dekans.          

Die Reaktion der Boulevardpresse
war wie vorhersehbar im Stile der geschockten Entrüstung über die
„Horror-Bewegung“. Die liberalere und linke Presse meinte, diese Bewegung sei
eine „Auffrischung“ und ein „Aufrütteln“ für ein demokratischeres System. Unter
dem Strich haben sich der Großteil der Presse und die offizielle Kirche zum Argument
durchgerungen, die Politiker sollten auf die „Anliegen“ des berechtigten
Protests eine „Antwort“ geben. Doch wenn die Bewegung keine Perspektive des
Hinausgehens eröffnet, um den Kontakt mit dem Rest der Arbeiterklasse zu suchen,
werden der Medienrummel und die Art, wie diese die Bewegung darstellen, zu
einem Gefängnis.

Die drohende Räumung und die Frage,
wie man sich gegen Gewalt und Repression verteidigt, sind zweifelsohne wichtig.
An vielen Orten in den USA nahm diese geforderte „Antwort“ von gewählten
Politikern gegenüber der Bewegung die Form harter Repression an (wie die 700
Leute, die auf der Brooklyn Bridge eingekesselt und dann verhaftet wurden, und
Verhaftungen und Schläge an anderen Orten mit Besetzungen[2]).
Auf einer Vollversammlung auf dem Finsbury Square, an der ein Genosse von uns
teilnahm und auf der über die angedrohte Räumung bei der St Paul’s Cathedral
gesprochen wurde (bevor die Kirche das Angebot von zwei Monaten Bleiberecht mit
vereinbartem Wegzugsdatum machte), war das Hauptanliegen, wie wohl die Medien
die Reaktion der Vollversammlung präsentieren würden. Auf einen Vorschlag von
unserem Genossen, direkt zu Arbeitern zu gehen, und die Mahnung eines anderen
Teilnehmers, dass die Ziele der Bewegung über eine unendliche Besetzung
hinausgingen, wurde nicht eingegangen. Beide fühlten sich etwas störend.

Die große Gefahr ist nun, dass
Occupy London in die Falle einer hoffnungslosen, nach innen gerichteten Dynamik
gerät und der Kirche und den Medien das Zepter überlässt.

Graham 4.11.2011


[1] http:/en.internationalism.org/icconline/2011/september/indignados

[2] The Guardian berichtete am 14. Oktober, dass der Sohn des legendären
Bluesmusikers Bo Diddley verhaftet wurde, als er seine Unterstützung für die
Bewegung kundtat… und dies auf einem Platz in Florida, der nach seinem Vater
benannt ist!

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