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xxx  Während die Regierungen aller Länder immer brutalere Sparmaßnahmen durchboxen wollen, haben die Mobilisierungen von 2011 – die Bewegung der Empörten in Spanien, Griechenland, die Occupy-Bewegung in den USA und anderen Ländern – im ersten Quartal 2012 nicht nachgelassen. Aber die Kämpfe stoßen auf eine mächtige Barriere – die Störmanöver der Gewerkschaften, mit deren Hilfe sie den Prozess der Selbstorganisierung und der Vereinigung, der 2011 angestoßen wurde, wirkungsvoll behindern. Wie sich aus dem gewerkschaftlichen Würgegriff lösen? Wie die 2011 zum Vorschein gekommene Tendenz wieder aufgreifen und sie neu beleben? Vor welchen Perspektiven stehen wir? Auf diese Fragen werden wir versuchen, einige Elemente für eine Antwort zu liefern. Wir sind sehr erfreut über die Gründung zwei neuer Sektionen der IKS – in
Peru und Ecuador – berichten zu können.
Die Bildung einer neuen Sektion unserer Organisation ist immer ein wichtiges Ereignis für uns. Erstens, weil solch ein Schritt die Fähigkeit des Weltproletariats belegt, trotz seiner Schwierigkeiten revolutionäre Minderheiten auf der ganzen Welt hervorzubringen, und zweitens weil es bedeutet, dass unsere Organisation ihre globale Präsenz ausbauen kann. In Syrien kommt es jeden Tag zu neuen Massakern. Nun ist auch dieses Land im
Sumpf der imperialistischen Kriege im Nahen Osten versunken. Nach Palästina,
Irak, Afghanistan und Libyen ist nun Syrien an der Reihe. Leider wirft diese
Entwicklung sofort eine sehr besorgniserregende Frage auf. Was wird in der
Zukunft passieren? Der Nahe und Mittlere Osten stehen vor einem Flächenbrand,
dessen Ausgang schwer vorherzusehen ist. Hinter Syrien zieht der Iran die
Fäden. Der Iran ruft selbst die größten Ängste hervor und facht die
imperialistischen Appetite an; alle großen imperialistischen Räuber sind fest
entschlossen, ihre Interessen in der Region zu verteidigen. Auch hier befinden
wir uns am Rande des Krieges, dessen dramatischen Konsequenzen völlig
wahnsinnig und zerstörerisch für das kapitalistische System selbst wären. Der Text ist ein Auszug aus der Broschüre
„Faschismus und Demokratie – zwei Erscheinungsweisen der Diktatur des Kapitals“ Die Morde vom 11., 15. und 19. März in Toulouse und Montauban und deren Folgen
sind ein schlagender Beweis der Barbarei, in welche die gegenwärtige
Gesellschaft versinkt.
Den Aussagen von Präsident Sarkozy zufolge war Mohamed Merah, der junge Mann aus Toulouse, welcher diese Verbrechen beging und schließlich von der RAID erschossen wurde, ein „Monster“. Diese Aussage wirft zumindest zwei Fragen auf: Was ist ein „Monster“? Wie konnte die Gesellschaft solch ein „Monster“ hervorbringen? Ein tragisches
Ereignis brachte vergangenes Jahr exemplarisch das Verhältnis der deutschen
Gesellschaft gegenüber ihrer psychischen Verelendung erneut auf den Punkt:
Am 24. August 2011 wurde die 53 jährige, 1.60 m kleine und ca. 40 kg. leichte Andrea H. in ihrem Zimmer, im 8. Stock eines Hochhauses im Berliner „Märkischen-Viertel“, in einer von einem sozialen Dienst betreuten Wohngemeinschaft, von einem Polizisten erschossen. Andrea wehrte sich mit verzweifeltem Körpereinsatz gegen die Zwangseinweisung in eine psychiatrische Einrichtung. Andrea war einer Aufforderung zu einer Amtsanhörung bzgl. Ihrer behördlich angeordneten Einweisung nicht nachgekommen. Vermutlich ahnte sie deshalb schon, was ihr eigentlich bevorstehen sollte, als der Sozialpsychiatrische-Dienst (SpD), nebst Amtshilfe in Form einer Streifenwagenbesatzung, vor ihrer Tür stand. Dass sie schließlich über den Haufen geschossen werden würde, damit hat Andrea jedoch mit Sicherheit nicht gerechnet. Dies ist indes kein Einzelfall! Eine der Vorstellungen, die kürzlich bei einem Treffen der Occupy-Bewegung in London geäußert wurde, ist, dass die herrschende Klasse die gegenwärtige ökonomische Krise bewusst herbeigeführt habe, um ihre eigene Macht zu bewahren. Solche Vorstellungen sind nichts Neues; Verschwörungstheorien gibt es, seit es Regierungen und Klassengesellschaften gibt, auch wenn sie sich in Umfang und Plausibilität erheblich unterscheiden. Selbst in der Antike gab es sie, etwa wenn zeitgenössische Historiker Nero beschuldigten, den Brand von Rom In letzter Zeit häufen sich Kommentare, die offen rassistisch sind,
religiösen Hass verbreiten und zu nationalistischen Kriegen aufrufen.
Auch Vorwürfe, Verleumdungen und persönliche Unterstellungen haben auf
diesem Kommentarforum nichts zu suchen. Von jetzt an werden wir
unverzüglich alle diese Kommentare löschen, die sich nicht an die Regeln
dieses Kommentarforums halten, welche wir schon veröffentlicht haben.
Wer sich am Kommentarforum beteiligen will, muss sich vorher als
Nutzer anmelden. In den
letzten Wochen haben einige abscheuliche Gewaltakte die ganze Welt
aufgeschreckt. Anfang März lief der US Sergeant Robert Bales in Afghanistan in
der Provinz Kandahar Amok. Er zog von Haus zu Haus und erschoss methodisch
afghanische Zivilisten. Insgesamt hat er 16 Personen umgebracht, meist Frauen
und Kinder (1). Mitte März hat in Toulouse und Montauban der junge algerisch
stämmige Mohamed Merah zunächst 3 französische Soldaten kaltblütig erschossen,
um dann in einer jüdischen Schule drei Kinder und einen Erwachsenen zu
ermorden.
Was haben der Amoklauf des in Afghanistan stationierten US-Soldaten und die Serienmorde des jungen Mohamed Merah miteinander zu tun? Der von den
Gewerkschaften, die mehr als 100 Millionen Mitglieder haben, organisierte Streik erfasste am 28. Februar
2012 ganz Indien. Alle Gewerkschaften, auch solche, die den politischen
Parteien nahestehen, die
Hindu-fundamentalistische BJP eingeschlossen, haben den Streik
unterstützt. Beschäftigte der Banken,
Post, des Transportwesens, LehrerInnen, Docker und viele andere Bereiche
beteiligten sich am Streik. Die Tatsache, dass alle Gewerkschaften den Streikaufruf
unterzeichneten, weist auf den Druck der ArbeiterInnen hin.
Der Aufschwung nach dem 2. Weltkrieg veranlasste viele
zur Schlussfolgerung, der Kapitalismus habe das Geheimnis seiner ewigen Jugend
gefunden 1,
und nunmehr sei nicht mehr die Arbeiterklasse das Instrument revolutionärer
Umwälzung. Eine kleine Minderheit von Revolutionären, die sehr oft in nahezu
vollständiger Isolierung wirkten, blieb jedoch den Grundsätzen des Marxismus
treu. Einer der herausragendsten unter
ihnen war Paul Mattick in den USA. Mattick antwortete auf Marcuse, der ein neues
revolutionäres Subjekt suchte, mit seiner Schrift „Die Grenzen der Integration: Der eindimensionale Menschen in der
Klassengesellschaft“ (1972) (2),
in welcher er das revolutionäre Potential der Arbeiterklasse zur
Überwindung des Kapitalismus bekräftigte. Aber sein dauerhaftester Beitrag war
wahrscheinlich sein Buch „Marx und Keynes – die Grenzen des ‚Gemischten
Wirtschaftssystems‘“, die 1969 veröffentlicht wurde, mit Untersuchungen und
Essays, die schon in den 1950er Jahren verfasst wurden. IKSonlineDie IKS veröffentlicht bei Bedarf Web-Extras Der Zapfenstreich ist verklungen, und mit Wulffs Abgang geht die
kürzeste Amtsperiode eines Bundespräsidenten in der Geschichte der
Bundesrepublik vorzeitig zu Ende. Was war geschehen? Losgetreten hatte die
Kampagne, die letztlich zum erzwungenen Rücktritt des Bundespräsidenten Wulff
führte, die BILD, die ans Tageslicht brachte, dass sich Wulff in seiner Zeit
als niedersächsischer Ministerpräsident von einem „väterlichen“ Freund und
Unternehmer einen zinsgünstigen Kredit für den Bau seines neuen Zuhauses
spendieren und auf Anfrage falsche Angaben gegenüber dem niedersächsischen
Landtag verlautbaren ließ. Nun rissen die „Enthüllungen“ nicht ab: Mal war es
ein Urlaub von Wulff und Ehefrau im Feriendomizil eines berüchtigten
Finanzmaklers, mal ein geliehenes Handy (!) und eine Rechnung für ein
Hotelzimmer, die von einem Filmproduzenten angeblich nur vorgestreckt wurde,
mal ein besonders günstiges Flugticket. Alles in allem nichts Neues unter der
Sonne, nichts, was beim Normalsterblichen mehr als ein müdes Achselzucken
bewirken würde. Dennoch ließ die „Öffentlichkeit“, diese unheilvolle Melange
aus Medien, Politikeräußerungen und Meinungsumfragen, nicht locker und setzte die
Staatsanwaltschaft Hannover, die aufgrund von Anzeigen eingeschaltet worden
war, unter erheblichem Druck (incl. Morddrohungen und andere Drohbriefe gegen
die verantwortlichen Staatsanwälte), bis diese sich bereit erklärte,
Anfangsermittlungen gegen den Bundespräsidenten wegen „Verdachts auf
Vorteilsannahme bzw. –gewährung“ aufzunehmen. Dies war das Ende von Christian
Wulffs Präsidentschaft. Der Streik am Frankfurter Flughafen – die
Produktionsmacht der Spartengewerkschaften?
Im Februar schaffte es der Streik von 200 Vorfeldarbeitern am Frankfurter Flughafen Fraport, nicht nur eines der zentralen Drehkreuze im weltweiten Flugverkehrsnetz zu behindern, sondern der Streik brachte auch die Geschäftsführung von Fraport, die Gewerkschaft Verdi, die bürgerliche Justiz und die Regierungsparteien gegen sich auf. Eine solche Konfrontation verdient es näher untersucht zu werden. Der Streik war organisiert und ausgerufen von der kleinen Gewerkschaft der Flugsicherung GdF. Wie schon beim spektakulären Streik der Lokführer 2007 ist es wieder eine kleine Spartengewerkschaft, der es mit höheren Forderungen und der Androhung eines größeren volkswirtschaftlichen Schadens gelingt, den Streik in die mediale Öffentlichkeit zu katapultieren. Neben den mächtigen Einheitsgewerkschaften des DGB haben Spartengewerkschaften wie die GdF, die GdL, der Marburger Bund und Cockpit sich durch eigenständige Aktionen einen Namen gemacht und die sozialpartnerschaftlich verordnete Trägheit zumindest medial aufgemischt. Doch was bedeutet dies für den Klassenkampf? Was bedeutet dies für die Analyse der Funktion von Gewerkschaften im niedergehenden Kapitalismus? Je mehr
Rettungspakete das Kapital verabschiedet, desto brutaler und erpresserischer
geht es gegen die arbeitende Bevölkerung vor. Aber im Gegensatz zu den 1930er
Jahren, als die Arbeiterklasse gegenüber den Auswirkungen der Wirtschaftskrise von 1929 in den meisten
Ländern resignierte und sich später für
den 2. Weltkrieg mobilisieren ließ, entwickeln die Ausgebeuteten jetzt weltweit
mehr Widerstand gegen die kapitalistische Krise. Gegenwärtig ist der Höhepunkt dieser Kämpfe
überschritten, und obwohl es Anzeichen von neuen Kämpfen (Spanien,
Griechenland, Mexiko) gibt, fragen sich viele, „wozu hat diese Protestwelle der
Empörung gedient“, „haben wir etwas gewonnen?“
Es ist notwendig, eine Bilanz zu ziehen, um sowohl auf die positiven Seiten als auch auf die Schwächen und Grenzen einzugehen.
Diese
einfachen Rechenaufgaben lernen SchülerInnen ab dem zweiten Grundschuljahr.
Leider gibt es Kinder, die schon mit diesen simplen Aufgaben Schwierigkeiten
haben, wie z.B. PISA-Untersuchungen immer wieder zeigen. Zugegeben, wenn ein paar Nullen hinzukommen
und es sich bei den Zahlen um Millionen oder Milliarden handelt, kann man sich
viel schneller verrechnen, auch wenn sich an der Grundrechenart nichts ändert. Nun
wurde in einem jüngsten PISA-Test eine besonders diffizile Aufgabe gestellt. Es
ging um den Zusammenhang zwischen der Beherrschung der Grundrechenarten,
wirtschaftliches Verständnis, Logik und einem durch die SchülerInnen zu
ermittelnden Faktor. Die Frage lautete. „Wenn die Anfangskaufkraft 100%
beträgt, diese um 10% reduziert wird, hat die Kaufkraft infolgedessen zu- oder
abgenommen?“ Nahezu alle SchülerInnen
konnten diese Frage ohne Probleme beantworten. Auf die Zusatzfrage aus dem
Bereich Wirtschaft, ob das massive Absaugen von Kaufkraft zu einer Ankurbelung der Wirtschaft führen
könne, konnten auch hier die meisten SchülerInnen die Frage schnell und richtig
beantworten. Anschließend sollten die SchülerInnen die Aussagen von Politikern,
Unternehmern usw., dass „nur ein striktes Sparen, eine Kürzung der Löhne usw.
die Wirtschaft wieder ans laufen bringe“, mit ihren eigenen Antworten
vergleichen. In dem PISA-Test konstatierten nahezu alle SchülerInnen ein
eklatantes Auseinanderklaffen zwischen ihren Ergebnissen und den Aussagen der
Politiker. Die Frage, wie man dieses
Auseinanderklaffen zwischen den elementarsten Ergebnissen der Mathematik, Logik
und den „Versprechen“ der Politiker und Unternehmer erklären kann, wird zur
Zeit unter den SchülerInnern heiß diskutiert…
Wir veröffentlichen hier eine Stellungnahme von
Sympathisant_innen der IKS, die sich auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR
befinden. Sie betrifft die Demonstrationen gegen den Wahlbetrug, die Zehntausende
von Menschen in Moskau und St. Petersburg mobilisiert haben. Es ist außerordentlich
bedeutend, dass sich diese Proteste in einem der Epizentren der
Konterrevolution abspielen, in welchem über Jahrzehnte (seit Mitte der 20er
Jahre) die physische und ideologische Unterdrückung durch den Stalinismus im
Namen des Kommunismus absolut war. Der Zusammenbruch der UdSSR in den 90er
Jahren, eines der wichtigen Kennzeichen dafür, dass der niedergehende Kapitalismus
in die letzte Phase des Zerfalls eingetreten war, hat das Proletariat in diesem
Teil der Erde in eine enorme Demoralisierung und Orientierungslosigkeit
geführt. Die aktuellen Bewegungen sind von dieser Vergangenheit geprägt und
sind ein guter Nährboden für demokratische Illusionen. Sie sind aber vor allem auch
Ausdruck einer internationalen Dynamik, die in den arabischen Ländern ihren
deutlichsten Ausdruck fand und sich auch in anderen Ländern wie z.B. in Rumänien
zeigt - eine Erhebung der verschiedenen Schichten und Klassen, die vor einer
katastrophalen Perspektive des untergehenden Systems stehen. Es ist nicht nur
die Wahlfälschung, welche die breite Masse der Ausgebeuteten auf die Straße
treibt, sondern es sind auch ihre Lebensbedingungen, die die Leute dazu treibt,
die Unzufriedenheit zu zeigen und aus der Passivität auszubrechen, die Putin
und seine Gefolgschaft als Zustimmung für sein ausbeuterisches Terrorregime darstellen.
Vor diesem Hintergrund finden in Russland große Ereignisse statt.
Am 28. Februar 2012 beteiligten sich in Indien bis zu
100 Millionen ArbeiterInnen an einem eintägigen Streik. Der Streik, der in
einer Reihe von Wirtschaftsbranchen stattfand, wird von einigen als der
zahlenmäßig „größte“ Streik der Welt angesehen. Elf Zentralgewerkschaften haben
zu ihm aufgerufen (dies war das erste Mal, dass die Gewerkschaften einen
gemeinsamen Aufruf seit der Unabhängigkeit 1947 verfassten) sowie 5000 kleinere
Gewerkschaften. Zu den Forderungen gehörten ein landesweiter Mindestlohn,
Festanstellung für 50 Millionen prekär Beschäftigte, Maßnahmen der Regierung
gegen die Inflation (die in den letzten beiden Jahren auf 9% geklettert war),
Sozialleistungen wie Renten für alle Beschäftigte, Umsetzung von
Arbeitsschutzmaßnahmen und ein Ende der Privatisierung von staatseigenen
Betrieben. Die Tatsache, dass Millionen Arbeiter Hier handelt es sich um eine Hauptschwäche
der “Volksbewegung” in Griechenland. Sie
steckt in der Fall des Nationalismus und nationaler Spaltungen, die von
Politikern und Gewerkschaften systematisch verschärft werden. Alle Parteien und
Gewerkschaften schimpfen zunehmend über den „verletzten Nationalstolz“. An
erster Stelle steht dabei die KKE (die stalinistische Partei), die überall die
nationalistische Karte spielt und die Regierung des Ausverkaufs des Landes
beschuldigt und dass diese die Nation verraten habe. Sie behaupten, die Ursache
der jetzigen Entwicklung sei nicht das kapitalistische System selbst, sondern
es liege alles an Europa, Deutschland oder den USA.
In den letzten Monaten ist in vielen
Ländern durch die Bewegung der „Empörten“ und Occupyer der Wunsch vieler
Menschen, insbesondere der Jugend, nach einem Systemwechsel erkennbar geworden.
Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise und deren Perspektiven rufen überall die
gleiche Zukunftsangst hervor. Neben der
Frage, wohin treibt diese Gesellschaft steht bei den Diskussionen immer wieder
im Mittelpunkt: Was tun? Wie kämpfen? Gegen wen? Die Finanzwelt, die Rechten,
die Führer? Und vor allem – ist eine andere Welt möglich?
Eine Ausrichtung, die in den Bewegungen immer wieder zu hören war, lautete: „Wir müssen den Kapitalismus demokratisieren“. Natürlich wird diese Ausrichtung von den Medien, den linken Parteien, den Gewerkschaften, kurz allen systemtragenden Kräften gefördert. Warum hat dieser Slogan „Für einen demokratischeren Kapitalismus“ soviel Erfolg? Dass in den arabischen Ländern mit ihren Machthabern, die oft seit Jahrzehnten die Zügel der Macht in der Hand hielten, diese Forderung soviel Anhänger fand, ist leichter verständlich. Und selbst in Europa, der Wiege der Demokratie, richtete sich die Wut vieler gegen die Führungselite“ einiger „reicher, korrupter, unehrlicher“ Politiker (Sarkozy, Berlusconi)). In Spanien, wo im Mai 2011 die Bewegung der Empörten losbrach, als die Herrschenden unsere Aufmerksamkeit auf die anstehenden Wahlen lenken wollten, konnte man sehr oft hören: „Rechte und linke Parteien, der gleiche Mist“. Die mittlerweile seit einem
Jahr fortdauernden Blutbäder in Syrien und die immer schärfer werdenden
Kriegsdrohungen um den Iran lassen deutlich werden, welches Schicksal die
Menschheit unter dem kapitalistischen System erwartet, wenn dieses seinen
zerstörerischen und repressiven Kräften freien Lauf lassen kann. Während die
Machthaber uns für die eine oder andere Seite an die Front dieser kriegerischen
Auseinandersetzungen schicken wollen, müssen die Ausgebeuteten und
Unterdrückten jede Beteiligung und Unterstützung dieser Zusammenstöße zwischen
rivalisierenden bürgerlichen Cliquen ablehnen.
WeltrevolutionZweimonatszeitung der IKS in Deutschland und der Schweiz In den letzten
Monaten haben sich in kurzer Reihenfolge einschneidende Ereignisse abgespielt,
welche die Dramatik der heutigen ökonomischen Situation bestätigen: die
Unfähigkeit Griechenlands, seine Schulden in den Griff zu bekommen;
gleichartige Probleme in Spanien und Italien; Zeichen einer extremen
Verletzlichkeit Frankreichs im Falle eines Schuldenerlasses für Griechenland
oder Italien; Blockierung des amerikanischen Repräsentantenhauses gegenüber
einer Schuldenerhöhung des US-Staates; der Verlust der Note „AAA“ durch die USA Von der Empörung zur Vorbereitung der
Klassenkämpfe
Vorbemerkung: Der Artikel wurde geschrieben bevor die OccupyWallstreet-Bewegung in den USA anfing. Deshalb konnten wir deren Einschätzung in diesem Artikel nicht mit berücksichtigen. In der Zwischenzeit haben wir einen separaten Artikel dazu Im vergangenen Mai
hat die IKS ihren 19. Kongress abgehalten. Ein Kongress stellt im Leben
revolutionärer Organisationen einen Höhepunkt dar. Da diese ein integraler
Bestandteil der Arbeiterklasse sind, ist es ihre Aufgabe, die Ergebnisse eines
Kongresses an die Klasse weiterzugeben. Dies ist das Ziel dieses Artikels.
Zuerst wollen wir herausstreichen, dass der 19. Kongress den Willen der IKS,
sich gegen außen zu öffnen, in die Praxis umgesetzt hat, denn neben
Delegationen der Sektionen der IKS waren nicht nur Sympathisanten von uns oder In den vorhergehenden
zwei Artikeln haben wir aufgezeigt, wie sich ab den 1880er Jahren in den
deutschen Gewerkschaften eine proletarische Oppositionsbewegung formierte.
Anfänglich wandte sie sich gegen die Reduzierung des Arbeiterkampfes auf
ökonomische Fragen, welche von den gewerkschaftlichen Zentralverbänden
vorgegeben worden war. Später richtete sie sich ebenfalls gegen Illusionen in
den Parlamentarismus und gegen die wachsende Staatsgläubigkeit der SPD. Doch
erst ab 1908, nach dem Bruch mit der SPD, bewegte sich die Freie Vereinigung Am 2. März 1919, bei
der Eröffnung des Ersten Kongresses der Kommunistischen Internationale,
behauptete Lenin, dass das „Sowjetsystem“ (wie Arbeiterräte in der russischen
Sprache heißen), das noch bis vor Kurzem für die großen Arbeitermassen „Latein“
gewesen sei, mittlerweile sehr verständlich und insbesondere je länger je mehr
eine allgemeine Praxis geworden sei. Er zitierte ein Beispiel: „Heute lese ich
zum Beispiel in einer antisozialistischen Zeitung die telegraphische
Mitteilung, dass die englische Regierung den Rat der Arbeiterdelegierten in Wie wir im letzten
Artikel dieser Serie sahen, war das zentrale Ziel der revisionistischen
Attacken gegen den revolutionären Kern des Marxismus dessen Theorie des
unvermeidlichen Niedergangs des Kapitalismus, der aus den unlösbaren
Widersprüchen in seinen Produktionsverhältnissen herrührt. Eduard Bernsteins
Revisionismus, den Rosa Luxemburg so scharfsinnig in Sozialreform oder
Revolution widerlegte, gründete sich größtenteils auf eine Reihe empirischer
Beobachtungen aus der beispiellosen Expansions– und Wohlstandsperiode, die die Internationale RevueHalbjährlich erscheinende deutsche Ausgabe. Die Internationale Revue erscheint regelmäßig auf Englisch, Französisch und Spanisch alle drei Monate |
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