Internationale Kommunistische Strömung

Am 11. März überflutete ein gewaltiger Tsunami die japanische Ostküste. Haushohe Wellen richteten ungeheure Verwüstungen an. Mehr als 20.000 Menschen wurden sofort in den Tod gerissen, Tausende gelten heute noch als vermisst, Unzählige verloren ihr Heim. Nun verhält es sich aber so, dass sich weltweit ein Großteil der Menschen an Küsten bzw. in Küstennähe angesiedelt hat; meist leben die Menschen dicht gedrängt in diesen Regionen und sind in wachsendem Maß vom unaufhaltsamen Anstieg des Meeresspiegels bedroht. Die Flutwellen des Tsunami legten all die Gefahren, die aus solch einer dichten Besiedlung entlang der Küsten entstehen, bloß.
Entgegen allen Erwartungen der japanischen Regierung kam es im Kernkraftwerk Fukushima zum Super-Gau. So trat durch das Erdbeben und den Tsunami auf einen Schlag das Gefahrenpotenzial der Küstenbesiedlung in Zeiten steigender Meeresspiegel und angesichts des Umgangs der Herrschenden mit der Kernkraft an den Tag. In diesem Artikel wollen wir uns aus Platzgründen auf die Auswirkungen der Kernschmelze von Fukushima konzentrieren, nicht weil man die anderen zerstörerischen Folgen des Tsunamis vernachlässigen könnte.

Die extreme Zuspitzung der Weltwirtschaftskrise, die besondere Zerbrechlichkeit Italiens und der Druck der internationalen Bourgeoisie haben über den Widerstand Berlusconis gesiegt: Er und seine Regierung wurden abgesetzt.
Dieser Übergang, der anfänglich in gewissen sozialen Schichten große Euphorie auslöste (z.B. die Feiern vor dem Parlament am Tage der Absetzung), hat aber jetzt schon gezeigt, dass jenseits des Komödianten Berlusconi, den niemand vermissen wird, alles beim Alten bleibt. Vom Gesichtspunkt der Lebensbedingungen bleibt nicht nur alles kalter Kaffee, vielmehr ist die Regierung Montis imstande, darüber hinaus zu gehen und die Renten, diese jahrelang erfolgreich verteidigte Sphäre, anzugreifen. Gerade weil Monti kein Vertreter irgendeiner Partei ist und weil er nicht vom "Volk" gewählt und dazu berufen wurde "Italien zu retten", kann er es sich leisten, diese sehr unpopulären Maßnahmen zu ergreifen, welche in Italien seit Wochen von statten gehen1 und (fast) keiner erhebt die Stimme.2 Man hat immer mehr den Eindruck, dass das alles nichts hilft. In den letzten Jahrzehnten, und ganz besonders in den letzten Jahren, zeigt sich, dass das kapitalistische System nicht mehr in der Lage ist, den jungen Generationen irgendeine Zukunft zu bieten. Deshalb ist es klar, dass es nicht mehr um eine einzelne Lohnerhöhung, einen Jahresvertrag, eine Arbeitslosenentschädigung geht, sondern dass man sich den Blickwinkel einer neuen  Gesellschaft aneignen muss und dies nur auf globaler und vereinter Grundlage zu erreichen ist.

Die Besetzer-Bewegung, welche die Unzufriedenheit der Leute bündelte, die über ihre Lebensbedingungen unter dem zerfallenden Kapitalismus empört sind, ist nun an einem Scheideweg angelangt.

Die Zeltlager in Parks und anderen „öffentlichen Plätzen“ in dutzenden Städten in Nordamerika sind von den bürgerlichen Repressionskräften angegriffen worden. Städtische Polizeikräfte haben unter dem Vorwand, die Zeltstädte seien zu einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit und die Hygiene geworden, die Lager in Atlanta, Baltimore, Los Angeles, Toronto, Vancouver, Philadelphia und vielen anderen Städten geräumt. Selbst in Städten, die von angeblich  der Bewegung freundlich gesonnenen Bürgermeistern regiert werden, wurden die Plätze geräumt, aus Sorge, so gaben sie an, um die  Sicherheit der Protestierenden selbst, da die Lager zu einem Zentrum von Straftaten geworden seien.

„Die Schicht der Zivilisation ist dünn wie eine Haut.“ (Sigmund Freud)

Es beginnt mit einer gewöhnlichen Szene – kommentarlos betrachtet der Zuschauer Jugendliche in einem Park. Die Szene endet, als ein Jugendlicher einen anderen mit einem Stock schlägt und verletzt. Von nun an spielt der Film „Der Gott des Gemetzels“ (2011) von Roman Polanski gemäß des klassischen griechischen Theaters an einem Ort, in einer Zeit und dreht sich um eine Handlung. Dies verstärkt den Eindruck, dass der Zuschauer einen typischen, alltäglichen Ausschnitt aus dem „echten“ Leben präsentiert bekommt. Nancy und Alan Cowan (Kate Winslet und Christoph Waltz), die Eltern des „Täters“, sind zu Gast bei Penelope und Michael Longstreet (Jodie Foster, John C. Reilly), den Eltern des „Opfers“.

Wir haben folgende Information zur Repression in Kasachstan zugeschickt bekommen, die wir hiermit weiterverbreiten wollen. 

Ob in China, wo der Staat seine Truppen gegen Protestierende schickt, ob in Syrien, wo das herrschende Regime tagtäglich massakriert, ob in den USA, wo die Regierung die Polizei gegen die "Occupyers" einsetzt, oder jetzt in Kasachstan - die Herrschaft des Kapitals kann immer mehr nur durch Repression und demokratische Fangarme aufrechterhalten werden. 

Es war klar, dass die Weltwirtschaft auf diese Schuldenmauer zurasen würde. Warum haben alle Regierungen auf der Welt, sowohl linke als rechte, extremlinke als extremrechte, „liberale“ als „staatsinterventionistisch orientierte“  die Kreditbedingungen immer mehr erleichtert,  die Defizite immer mehr anwachsen lassen, alles unternommen, um den Schuldenberg der Staaten, der Firmen und Privathaushalte während der letzten 50 Jahre noch mehr ansteigen zu lassen? Die Antwort ist einfach:  man hatte keine andere Wahl.

 

Mittlerweile sind mehr als zwei Monate seit der Selbsttötung der beiden Neonazis Böhnhardt und Mundlos vergangen, doch die Schockwellen, die durch das Land rasten, nachdem sich das Ausmaß der Verbrechen des so genannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) angedeutet hatte, sind noch längst nicht verebbt. Im Gegenteil. Keine Woche ist seither vergangen, ohne dass neue Untaten dieser

Der Widerstand gegen die bestehende herrschende Ordnung breitet sich aus – von den großen Sozialrevolten in Tunesien und Ägypten über die Bewegung der ‚Empörten‘ in Spanien, die Generalstreiks und Straßenversammlungen in Griechenland, die Demonstrationen gegen Wohnungsnot und Verarmung in Israel, die Proteste gegen den Bildungsnotstand in Chile bis zur Occupy-Bewegung in den USA und ihren Widerhall in vielen europäischen Städten. Das Verständnis, dass es sich um eine globale Bewegung handelt, wächst.

Noch keine Revolution, noch nicht die 99%

„Der nächste Crash kommt bestimmt, und er wird schlimm werden.“ „Absolut niemand glaubt an die Rettungspläne. Sie wissen, dass der Mark ausgepresst und die Börse am Ende ist.“ „Händler geben einen Dreck darauf, wie die Wirtschaft gerettet werden kann; unser Job ist es, Geld zu machen in dieser Situation.“ „Jede Nacht träume ich von der Rezession.“ „1929 machten einige wenige Leute Geld mit dem Crash; heute kann dies jeder tun, nicht nur die Eliten.“ „Diese Wirtschaftskrise ist wie ein Krebs.“ „Rechnet mit dem Schlimmsten! Es ist nicht der Augenblick, darauf zu hoffen, dass die Regierung das Problem lösen wird. Regierungen regieren nicht die Welt. Goldman Sachs regiert die Welt. Diese Bank kümmert sich nicht um Rettungspläne.“ „Ich sage voraus, dass in weniger als zwölf Monaten Millionen von Menschen verschwinden werden, und dies ist erst der Anfang.“ Dies alles sind Zitate aus einem Gespräch, das die BBC am 26. September mit dem Londoner Händler Alessio Rastani führte. Das Video hat seitdem einen regelrechten Hype im Internet ausgelöst. (1)

 

Nachdem der frühere griechische Ministerpräsident Giorgios Papandreou zuerst die Idee eines Referendums aufgeworfen und dann wieder zurück genommen hatte, erholten sich die weltweiten Aktienkurse etwas. Er gewann noch eine Vertrauensabstimmung, ließ dann aber durchblicken, dass er abtreten würde, was die Finanzmärkte beruhigte und sie mit der Möglichkeit rechnen ließ, dass Evangelos Venizelos die Regierungsvertretung anführen würde, die die EU/IWF/EZB-Troika treffen sollte, um die Bedingungen des nächsten Rettungsplans auszuhandeln. Die wirtschaftlichen Fakten sind so ernst, dass es dabei um weit mehr als einen Routinebesuch beim Bankmanager geht. Es steht sehr viel auf dem Spiel für Griechenland, die Eurozone und die Weltwirtschaft.

Der Artikel wurde schon auf unserer Webseite veröffentlicht bei IKSonline

http://de.internationalism.org/node/2181

„Occupy London kämpft gemeinsam mit anderen Besetzungen auf der ganzen Welt. Wir sind 99%. Wir sind ein friedliches, nicht hierarchisches Forum. Wir sind uns einig, dass das bestehende System undemokratisch und ungerecht ist. Wir brauchen Alternativen. Ihr seid eingeladen, an den Debatten teilzunehmen und sie mit uns zu entwickeln, um eine bessere Zukunft für alle zu kreieren.“

Diese Stellungnahme begrüßt einem auf der Occupy London Website occuplsx.org. Richtig, es gab und gibt Besetzungen an vielen Orten auf der Welt mit Aktionen, die schnell vom Startpunkt an der Wall Street auf über hundert Städte in den USA und auch nach Europa übergesprungen sind. Die allgemeine Aktionsform war die Besetzung von öffentlichem Raum, mit anschließenden Diskussionen, Protesten und gemeinsamen Aktionen.

Die Demokratie soll angeblich die Herrschaft des Volkes darstellen. Wenn das „Volk“ dann mal handelt, wie fast täglich in Griechenland, und wenn zunehmend in unzähligen Städten weltweit gegen die Auswirkungen der sogenannten Finanzkrise auf die große Mehrheit der Bevölkerung angekämpft wird, auch wenn man nur ein paar symbolische Proteste organisiert und Plätze oder Parks besetzt, lassen die Demokratien die bewaffnete Staatsmacht martialisch aufmarschieren. Von Pfefferspray über Schlagstöcke, Kesseln, Verhaftungen, Zusammenschlagen und Einsatz von scharfer Munition – alles hält die Demokratie bereit, um die Herrschaft des Kapitals aufrechtzuerhalten – wie jüngst die wehrhafte Demokratie in den USA erneut vor Augen geführt hat.  Es macht dabei keinen Unterschied, ob der Regierungschef ein Republikaner oder Demokrat ist, der demokratische Staat zeigt jeder Protestbewegung seine Zähne.

Der Artikel wurde schon vollständig auf unserer Webseite in Weltrevolution 168 veröffentlicht. Wir drucken hier den 2. Teil ab. 

http://de.internationalism.org/Weltrevolution168_2011_deutschlandfukushima

Diskussionsbeitrag eines Sympathisanten aus England zur Frühzeit der Menschheit: "Die Höhle der vergessenen Träume" des gefeierten Regisseurs Werner Herzog ist gerade in Großbritannien angelaufen (und seit Anfang November auch in deutschen Kinos zu sehen). Herzog hat für seinen neusten Film Zugang zu der Höhle von Chauvet im Ardèche-Tal in Südfrankreich bekommen. Diese ist – neben der Höhle von Lascaux – die bisher dramatischste Entdeckung von (Wand-)Kunst in einer Altsteinzeit Höhle. Der Zugang während der Dreharbeiten war in Raum und Zeit beschränkt [der Zugang ist überhaupt für die Öffentlichkeit unmöglich und selbst Wissenschaftler durchlaufen ein aufwändiges Genehmigungsverfahren und enge zeitliche und räumliche Beschränkungen zum Schutz der über Jahrtausende quasi konservierten Malereien – Anmerkung des Übesetzers]. Der Regisseur und drei bis vier Mitglieder der Filmcrew mussten mit spezieller batteriebetriebener Beleuchtung arbeiten. Doch das Ergebnis ist sehenswert!

Während die jungen Generationen an vielen Orten der Welt ihre Wut gegenüber ihrer Lage zum Ausdruck bringen und zum Beispiel gegen die Massenarbeitslosigkeit in ihren Reihen, die schlecht bezahlten, prekären Beschäftigungsverhältnisse protestieren, hört und liest man immer mehr in den Netzwerken und den neuen Medien Losungen wie „Eine andere Welt ist möglich“, ohne dass der Kapitalismus überwunden werden muss. Eine „echte Demokratie“ sei möglich innerhalb dieses Systems (siehe dazu die Webseite von Attac). Weniger offen proklamierte Attac schon 2006, dass die „Überwindung der Arbeitslosigkeit und der prekären Bedingungen“ möglich sei (so stand es in den Flugblättern von Attac, die während des Kampfes gegen den CPE 2006 verteilt wurden). Jetzt prangert Attac vor allem „die Macht des Finanzkapitals und dessen unverantwortliches Verhalten, die Komplizenschaft der politischen Führer mit ihm“ an. Mit der Forderung „die Krise soll durch deren Hauptverantwortlichen bezahlt werden, insbesondere durch die Finanzwirtschaft und die Banken“ behauptet Attac gar, dass wir gegenwärtig „nicht in einer Krise stecken, sondern einem gewaltigen Betrugsmanöver unterliegen“. Damit scheint Attac die Existenz der unüberwindbaren Wirtschaftskrise des Kapitalismus zu leugnen, dieses Ausbeutungssystems, das der Menschheit nur noch mehr Armut und Barbarei anzubieten hat. Kurzum, Attac verbreitet die Illusion, dass es möglich sei, in einem „echten demokratischen‘ Kapitalismus ‚mit menschlichem Gesicht‘ zu leben, wenn die „Bürger“ der Welt sich friedlichen auf der ganzen Welt für die Losungen von Attac einsetzen. Heute ist die reformistische Ideologie von Attac in der Bewegung der „Empörten“ in Spanien stark verbreitet, genau wie damals schon 2006 in Frankreich. Sie zielt darauf ab, das Bewusstsein der jungen Generation über den Bankrott des Kapitalismus zu vernebeln, indem sie uns glauben machen will, dass es innerhalb dieses Systems „nicht notwendigerweise zu Arbeitslosigkeit und Präkarisierung kommen muss. Bei diesem Machtkampf gegen die Tyrannei der Märkte und der Banken kommt es vor allem auf die gesellschaftliche Mobilisierung und den politischen Willen an“ (Flugblatt von Attac). Natürlich können diese scheinradikalen Behauptungen nur auf Sympathie und Interesse bei vielen jungen Beschäftigten stoßen, die die „Welt verändern“ wollen und auf der Suche nach einer echten revolutionären Perspektive sind. Deshalb veröffentlichen wir nachfolgend einen Artikel, den wir schon im März 2006 veröffentlicht haben und dessen Aussagen aus unserer Sicht weiterhin gültig sind.