Syrien : Imperialistischer Krieg oder Klassensolidarität!

Irak, Afghanistan,
Libanon, Ägypten, Syrien – überall breiten sich die Massaker aus. Der Horror des
Kapitalismus nimmt zu, die Toten werden immer zahlreicher. Ein Gemetzel, das
nichts und niemand stoppen kann. Der Kapitalismus, in totalem Zerfall
befindlich, stürzt die Welt in die allgemeine Barbarei. Die chemischen Waffen,
wie sie zurzeit in Syrien eingesetzt werden, sind leider nur ein Mordwerkzeug
unter vielen. Aber diese Perspektive, die – sich selbst überlassen – in der Vernichtung
der Menschheit enden würde, ist nicht unumkehrbar. Die weltweite Arbeiterklasse
darf gegenüber diesen Massakern und Kriegen, die das Produkt einer zerfallenden
Gesellschaft sind, nicht gleichgültig bleiben. Nur die Arbeiterklasse als
revolutionäre Klasse kann diesem Albtraum ein Ende bereiten. Mehr denn je steht
die Menschheit vor der Wahl: Kommunismus oder Barbarei.

 

Die Bevölkerung in Syrien wird auf dem Altar des
Imperialismus geopfert

Am Montag, den 21. August,
hinterließ ein Einsatz von chemischen Waffen in der Nähe von Damaskus Dutzende
von Toten. Im Internet, auf den Fernsehbildschirmen und in den Zeitungen sah
man entsetzliche Bilder von Kindern, Frauen und Männern im Todeskampf. Die
herrschende Klasse bedient sich skrupellos dieser menschlichen Tragödie, um
ihre eigenen schmutzigen Interessen zu verteidigen. Das Regime von Assad, einem
Schlächter unter Vielen, habe „die rote Linie überschritten“. Du darfst alle
möglichen Waffen benutzen, um Menschen abzuschlachten, nur nicht chemische. Sie
seien „schmutzige Waffen“, im Gegensatz zu den „sauberen Waffen“ wie die
konventionellen Bomben und Granaten und selbst die Atombomben, die die USA 1945
über Hiroshima und Nagasaki abgeworfen hatten. Die Heuchelei der Herrschenden
kennt keine Grenzen. Seit dem Ersten Weltkrieg 1914-18, in dem chemische Waffen
zum ersten Mal in großem Umfang eingesetzt wurden und Hunderttausende von Toten
gefordert hatten, wurden chemischen Waffen immer produziert, „verbessert“ und
eingesetzt. Die oberflächlichen Übereinkommen über ihren Nicht-Gebrauch
besonders nach den beiden Weltkriegen und in den 1980er Jahren waren nur leere
Deklarationen, die nie befolgt wurden. Seither wurden auf vielen
Kriegsschauplätzen solche Waffen eingesetzt. Ägypten hatte 1962-67 in Nordjemen
hemmungslos Senfgas eingesetzt. Im Irak-Iran-Krieg 1988 wurden Städte wie
Halabja mit chemischen Waffen bombardiert, mit über 5000 Toten, alles unter den
wohlwollenden Blicken der „internationalen Gemeinschaft“ der USA und Frankreichs
und aller Mitglieder der UNO! Doch der Einsatz solcher Waffen beschränkt sich
nicht auf die kleinen imperialistischen Länder oder Diktaturen wie die von
Assad oder Saddam Hussein, wie es uns die herrschende Klasse weismachen will. Zusammen
mit der Napalmbombe gehörte der massivste Einsatz chemischer Waffen zur
Strategie der USA im Vietnam-Krieg. Es wurden gewaltige Mengen von mit Dioxin
versetzte Pflanzengifte abgeworfen, mit dem Ziel, die Reisfelder und Wälder zu
zerstören, um die Bevölkerung auszuhungern. Diese Politik der verbrannten Erde,
diese absichtliche buchstäbliche Verwüstung war das Werk des amerikanischen
Kapitalismus in Vietnam, der sich nun zusammen mit anderen westlichen Mächten
wie Frankreich anschickt, angeblich zum Schutz der Bevölkerung in Syrien zu
intervenieren. Seit dem Ausbruch des Krieges in Syrien sind mehr als 100 000
Menschen umgekommen und mindestens eine Million auf der Flucht in die Nachbarländer.
Ungeachtet des Diskurses, der sich aus den bürgerlichen Medien ergießt, muss
die Arbeiterklasse verstehen, was die wirklichen Gründe hinter diesem
imperialistischen Krieg in Syrien sind.

Syrien: Die dekadente kapitalistische Gesellschaft ist
verantwortlich

Syrien steht momentan im
Zentrum der sich zuspitzenden imperialistischen Spannungen und Konflikte, die
sich von Nordafrika bis Pakistan erstrecken. Wenn nun die syrische Bourgeoisie aufeinander
losgeht, in einem Land, das nun in Ruinen liegt, so kann sie sich dabei auf den
unersättlichen Appetit einer Reihe imperialistischer Staaten verlassen. In der
Region selbst sind der Iran, die libanesische Hisbollah, Saudi-Arabien, Israel
und die Türkei mehr oder weniger direkt in diesem blutigen Konflikt involviert.
Aber auch die großen imperialistischen Mächte dieser Welt vertreten dort ihre
verkommenen Interessen. Russland, China, Frankreich, England und die USA spielen
ihren Part bei der Fortsetzung dieses Krieges und seiner Ausweitung auf die
ganze Region. Angesichts ihrer wachsenden Unfähigkeit, die Situation in den
Griff zu bekommen, säen sie Chaos und Zerstörung, gemäß der alten Strategie der
verbrannten Erde („ Wenn ich diese Region schon nicht kontrollieren kann, dann
verbrenne ich sie“).

Während der Zeit des
Kalten Krieges, der offiziell von 1947 bis zum Fall des Ostblocks 1991
andauerte, standen sich zwei Blöcke gegenüber, der Westen und der Osten mit
ihren Anführern USA und Russland. Diese zwei Supermächte dirigierten ihre
„Verbündeten“ und „Satelliten“ mit eiserner Hand, zwangen sie angesichts des
gegnerischen Monsters dazu, sich einzufügen. Diese „Weltordnung“ basierte auf
der Blockdisziplin. Es war eine historische Periode, die voller Gefahren für
die Menschheit steckte, denn wenn die Arbeiterklasse nicht fähig gewesen wäre
(und sei es nur passiv), Widerstand gegen den ideologischen Marsch in den Krieg
zu leisten, wäre ein dritter Großbrand möglich gewesen. Nach dem Zusammenbruch
des Ostblocks gab es keine Blöcke mehr, auch nicht das Risiko eines dritten
Weltkrieges. Die Blockdisziplin war zerfallen. Jede Nation kann seither ihre
eigene Karte spielen, imperialistische Bündnisse sind immer kurzlebiger und von
untergeordneter Bedeutung. Als Folge haben sich die Konflikte vervielfacht,
ohne dass auch nur eine Bourgeoisie die Situation kontrollieren kann. Es ist
das Chaos und der wachsende Zerfall der Gesellschaft.

So ist die wachsende
Schwächung der größten imperialistischen Macht, der USA, ein aktiver Faktor
beim Absturz des Mittleren und Nahen Ostens in die Barbarei. Nach den
Giftgasangriffen in den Vororten von Damaskus erklärte die britische und
französische Bourgeoisie lauthals und die USA etwas zurückhaltender, dass eine
solche Tat nicht unbestraft bleiben dürfe. Eine militärische Antwort stand
unmittelbar bevor, und sie sollte dem Verbrechen angemessen sein. Doch das
Problem ist, dass den USA und einigen westlichen Staaten noch die ernsten
Rückschläge in Afghanistan und im Irak in den Knochen stecken, zwei Länder, die
sie im kompletten Chaos verließen. Wie sollen sie nun in Syrien intervenieren,
ohne in dieselbe Lage zu geraten? Dies mündete in einige bedeutende
außenpolitische Differenzen innerhalb der herrschenden Klasse; die jüngste
Ablehnung des Aufrufes Camerons zu militärischen Aktionen durch das britische
Parlament ist ein anschaulicher Ausdruck dieser Gräben. Obendrein haben es
diese Bourgeoisien auch mit dem zu tun, was sie die öffentliche Meinung nennen.
Die Bevölkerung des Westens will diese Intervention nicht. Die Mehrheit glaubt
nicht mehr den Lügen ihrer eigenen Bourgeoisie. Die Unpopularität dieser
vorgeschlagenen Intervention, selbst in Form begrenzter Bombardierungen, stellt
die herrschende Klasse im Westen vor einem Problem.

Die britische Bourgeoisie musste
sich letztendlich von ihren eigenen kriegerischen Deklarationen distanzieren
und den Pfad der militärischen Intervention verlassen. Es ist auch Beweis
dafür, dass die herrschende Klasse in den westlichen Ländern nur schlechte
Lösungen anzubieten hat: Wenn sie nicht interveniert (wie die Briten gerade
beschlossen hatten), ist es ein Zeichen der Schwäche; wenn sie interveniert
(wie die USA und Frankreich es immer noch vorhaben), riskiert sie noch mehr
Chaos, noch mehr Instabilität und noch mehr unkontrollierbare imperialistische
Spannungen.

Nur die Arbeiterklasse kann dieser Barbarei ein Ende
bereiten

Die Arbeiterklasse darf
gegenüber all dieser Barbarei nicht gleichgültig bleiben. Die Ausgebeuteten
sind die Hauptopfer der imperialistischen Cliquen. Ob Schiiten, Sunniten, Säkulare
oder Christen – es gibt keinen Unterschied. Die gesunde, menschliche Reaktion
ist, sofort etwas zu tun, um diese entsetzlichen Verbrechen zu stoppen. Es ist
genau dieses Gefühl, das die großen Demokratien auszunutzen versuchen, um ihre
kriegerischen Offensiven im Namen der „Humanität“ zu  rechtfertigen. Und jedes Mal verschlimmert
sich die Situation. Dies ist schlicht eine Falle.

Der einzige Weg, auf dem
wir unsere wirkliche Solidarität gegenüber den Opfern des verfaulenden
Kapitalismus ausdrücken können, ist die Überwindung dieses System, das all
diese Schrecken verursacht. Eine solche Umwälzung kann nicht über Nacht vonstattengehen.
Doch auch wenn dieser Weg lang ist, er ist der einzige, der zu einer Welt
führen kann, die ohne Kriege und Nationen ist, ohne Armut und Ausbeutung.

Die Arbeiterklasse hat
keine Nationalflagge zu verteidigen. Das Land, in dem sie lebt, ist der Ort, wo
sie ausgebeutet wird, und in einigen Teilen der Welt der Ort, wo sie durch die
Hand des Imperialismus stirbt. Es ist die Verantwortung der Arbeiterklasse, dem
kriegerischen Nationalismus der Bourgeoisie ihren Internationalismus entgegenzustellen.
Dies ist keine Unmöglichkeit. Es sei daran erinnert, dass der Erste Weltkrieg
nicht durch den guten Willen der Kriegsparteien oder durch die Niederlage
Deutschlands beendet worden war. Er wurde beendet durch die proletarische
Revolution.

Tino
31. 8. 2013

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