Kongo - Killing fields des Kapitalismus

Congo:
The killing fields of capitalism

Der
Anblick Tausender verzweifelter, in Panik geratener Menschen, die aus den
Städten in der nördlichen Kivu-Region im Osten der Demokratischen Republik
Kongo (DR Kongo = DRK) fliehen, erinnert daran, dass dieser Krieg nie aufgehört
hatte. Tatsächlich ist dieser Krieg seit dem 2. Weltkrieg der Krieg mit den
meisten Todesopfern.

Zwischen
1998 und 2003 wehrte die DR Kongo mit Unterstützung durch Angola, Namibia und
Simbabwe die Angriffe Ruandas und Ugandas ab. Seitdem sind immer wieder Feindseligkeiten
insbesondere in Kivu ausgebrochen. Diese hatten sich derart zugespitzt, dass
ein Friedensabkommen im Januar 2008 von einer großen Zahl bewaffneter Banden
unterzeichnet werden musste.

Aber
dies hielt nicht lange an: Im August brachen wieder Kämpfe aus, als Laurent
Nkunda’s National Congress for the Defence of the People (Nationalkongress für
die Verteidigung des Volkes), eine Tutsi Miliz von 5.500 Mitgliedern, eine
Reihe von Städten und Lagern (sowohl von Militärs als auch von Flüchtlingen) angreifen
ließ. Immer mehr Menschen traten die Flucht an. In den beiden vorhergehenden
Jahren des Konfliktes waren schon mehr als 850.000 Menschen geflüchtet. Seit
August sind noch einmal 250.000 dazu gekommen, manche davon sind schon das
zweite oder dritte Mal geflüchtet. In der DR Kongo insgesamt gibt es mehr als
1.5 Millionen Vertriebene. Mehr als 300.000 Menschen sind aus dem Land
geflüchtet.

Nachdem
Goma, die nördliche Provinzhauptstadt Kivu von Nkunda’s Truppen belagert wird,
aber auch nach der teilweisen Terrorisierung durch auf dem Rückzug befindlichem
kongolesischem Militär befürchtet man die erneute Auslösung eines umfassenden
Krieges. Seit 1998 sind schon mehr als 5.4 Millionen Menschen durch den Krieg
und kriegerische Gewalt, Hunger und Krankheiten gestorben. Der Direktor des
Internationalen Flüchtlingskomitees sagte, „Kongo ist der tödlichste Konflikt
auf der Welt seit den letzten 60 Jahren“ (Reuters). Ein Sprecher der Irischen
Hilfsorganisation (GOAL) meinte, „es handelt sich um die schlimmste humanitäre
Tragödie seit dem Holocaust. Es ist das deutlichste Beispiel auf der Welt für
die Unmenschlichkeit der Menschen gegen andere
Menschen“.

Angefacht durch ethnischen Hass und Rache

Laurent
Nkunda behauptet, seine Kräfte halten sich in Nord und Südkivu auf, weil die
DRK verschiedene Hutu-Kräfte vor Gericht hätte stellen sollen. Insbesondere
betonen sie die Rolle der Demokratischen Befreiungskräfte Ruandas (FDLR) im
Massaker von 1994 an 800.000 Tutsis in Ruanda. Nkunda hat, mit Unterstützung
von Ruanda, mit einem Durchmarsch durch
das Land bis zur Hauptstadt Kinshasa in 1500 km Entfernung gedroht.

Die
Rolle von Gruppen wie der FDLR und auch das Vordringen der Truppen von Nkunda,
die auf ihrem Vormarsch nach Kinshasa systematisch plündern, vergewaltigen und
töten, ist gut dokumentiert worden. Es ist nicht das erste Mal, dass ihr
Anspruch der „Verteidigung des Volkes“ als Vorwand für die Terrorisierung der
Bevölkerung dient. In Ruanda und der DRK fachen die Aufstachelung zu ethnischem
Hass und der Wunsch nach Rache die Lage weiter an.

Plünderung des Reichtums an
Rohstoffen

Wenn
man den fortdauernden Konflikt in der DRK beleuchtet, spielen natürlich viele
wertvolle Rohstoffe eine große Rolle. So schrieb der „Guardian“ (30.10.08): „Eine UNO-Untersuchung über die illegale
Ausbeutung der natürlichen Rohstoffe im Kongo zeigte, dass der Konflikt im Land
sich hauptsächlich um „Zugang, Kontrolle und Handel“ mit fünf Hauptmineralien
dreht: Diamanten, Kupfer, Kobalt, Gold und Koltan – ein metallenes Eisenerz,
das bei der Produktion von Handys und Laptops verwendet wird. Die Ausbeutung
der Rohstoffe des Kongos durch ausländische Armeen wurde immer „systematisch
und systemisch“ betrieben, und insbesondere die ugandischen und ruandischen
Führer hatten ihre Soldaten in „Armeen von Geschäftsleuten“ verwandelt. Die
UN-Untersuchung belegte, dass die ruandische Armee innerhalb von 18 Monaten
mindestens 250 Millionen Dollar durch den Verkauf von Kobalt eingenommen hatte
“.

Im Independent (30.10.08) äußerte sich der
Afrika-Direktor der Internationalen Krisengruppe: „Nkunda wird von ruandischen Geschäftsleuten finanziert, damit sie die
Kontrolle über die Minen in Nord Kivu übernehmen können. Das ist der Dreh- und
Angelpunkt des Konfliktes. Jetzt sehen wir die Nutznießer der illegalen
Kriegswirtschaft, die sich um ihre Rechte auf Ausbeutung der Rohstoffe schlagen
“.
Der Artikel fährt fort: „Gegenwärtig
verdienen ruandische Geschäftsleute ein Vermögen durch die Ausbeutung der
Minen, die sie sich während des Krieges illegal unter die Nägel rissen. Der
globale Preis für Koltan ist zusammengebrochen, deshalb haben sie sich nun
profithungrig auf Kassiterit gestürzt, das bei der Produktion von Zinndosen und
anderen Wegwerf-Konsumgütern verwendet wird“.

Die Gesellschaft zerfällt

Die
DRK ist flächenmäßig 90 Mal größer als Ruanda, die Bevölkerung ist sechsmal
größer; und dennoch erscheint die DRK unfähig, eine relativ kleine Zahl von
Milizen abzuwehren. Selbst die Anwesenheit von 17.000 UN-Truppen scheint nichts
auszumachen. Der schnelle Rückzug der Armee der DRK aufgrund der neuen
Offensive erscheint als normal. Der Guardian
vom 28.10.08 berichtet, dass die Regierungstruppen der DRK „notorisch dafür bekannt sind, ihre Waffen
gegen Zivilisten zu richten und zu flüchten, wenn sie es mit einem richtigen
Gegner zu tun haben. Die kongolesische Armee, die eine buntgemischte Sammlung
von besiegten Armeeverbänden und mehreren Rebellen- und Milizgruppen
aufeinander folgender Kriege zwischen 1997-2003 ist zusammenhangslos,
undiszipliniert, demoralisiert und schlecht bezahlt“.
Der Zustand der Armee
spiegelt den Zustand der herrschenden Klasse wider, die ihre Grenzen und ihr
eigenes Territorium nicht kontrollieren kann. Das Vorhandensein von Dutzenden
von schwer bewaffneten Banden, von denen viele von Ländern wie Ruanda und
Uganda unterstützt werden, und von denen einige entschlossener sind, Gewalt
gegen andere ethnische Gruppen auszuüben, andere wiederum eher von der
Ausbeutung der wertvollen Rohstoffe profitieren wollen, sind ein klassischer Ausdruck
der Ausbreitung des Gangsterunwesens in der kapitalistischen Gesellschaft. In
einer Welt, in der „jeder gegen jeden“ kämpft, kann die DRK-Regierung die Lage
nicht im Griff haben, und die bewaffneten Banden können nicht darauf abzielen,
zu noch größeren Banden zu werden, falls sie überhaupt überleben.

Die
UN, die EU, Hilfsorganisationen und „betroffene“ westliche Regierungen prangern
die Gewalt an und bekunden ihre Sympathie für die arg gebeutelte Bevölkerung.
Aber genau so wie die lokalen imperialistischen Staaten wie Ruanda und Uganda
sind die Großmächte ebenso ein Teil des Problems. Wir dürfen nicht vergessen,
dass der französische Imperialismus 1994 hinter den Todeskommandos der Hutus
stand, während der amerikanische Imperialismus die Tutsi-Kräfte unterstützte,
um dem französischen Einfluss in der Region einen Schlag zu versetzen.
Frankreich unterstützte auch das Mobutu-Regime in Zaire, wie die DRK früher
hieß, und die Amerikaner deckten die Kräfte sehr stark, die auf den Umsturz
Mobutus hinarbeiteten. So ist das ganze
Chaos im Kongo sehr wohl von den ‚demokratischen’ Weltmächten, die die Stützen
der UNO und der „internationalen Gemeinschaft“ sind, mit angefacht worden.

Ethnische
Spaltungen und Rohstoffvorkommen spielen eine wichtige Rolle bei diesem
Konflikt, aber all das wird überspannt durch den Zerfall der kapitalistischen
Gesellschaft, welcher sich nicht nur darin äußert, dass kleinere Staaten
auseinander brechen, sondern auch in der Zuspitzung der Rivalitäten unter den
größeren und kleineren imperialistischen Staaten. Die Tatsache, dass die
kapitalistische Gesellschaft bislang überlebt hat, auch wenn sie noch so
heruntergekommen ist, bedeutet, dass immerfort brutale Kriege ausbrechen
werden. Der Kapitalismus steckt nicht nur in einer Wirtschaftskrise, sondern er
ist auch ein killing field, das überall seine Narben auf der Welt hinterlässt.
Car, 31.10.08

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