Der 18. Internationale Kongress der IKS: Resolution zur internationalen Situation /Teil 1

1)      

Am 6. März 1991, nach dem Zusammenbruch des Ostblocks
und dem Sieg der Koalition im Irak, verkündete der damalige Präsident George
Bush vor dem US-Kongress die Schaffung einer "neuen Weltordnung", die
sich auf den "Respekt des Völkerrechts" stütze. Diese neue
Weltordnung sollte der Welt „Frieden und Wohlstand“ bringen. Das "Ende des
Kommunismus" bedeutete den "endgültigen Triumph des liberalen
Kapitalismus". Einige, wie der "Philosoph" Francis Fukuyama,
sagten gar das "Ende der Geschichte" voraus. Aber die Geschichte,
d.h. die wirkliche und nicht die der Propagandareden, hat sehr schnell diesen
Schwindel der Scharlatane als lächerlich entblößt. Anstatt Frieden brach im
Jahr 1991 dann im Gegenteil der Krieg im ehemaligen Jugoslawien aus, mit
Hunderttausenden Toten im Herzen Europas; ein Kontinent, der von dieser Geißel
seit mehr als einem halben Jahrhundert verschont worden war. Und die Rezession
von 1993, dann der Zusammenbruch der asiatischen "Tiger" und
"Drachen" 1997, schließlich die neue Rezession 2002  setzten der durch die
"Internetblase" aufgekommenen Euphorie ein Ende und zerkratzten
beträchtlich die Illusionen über den von Bush Senior angekündigten
"Wohlstand". Aber ein Wesensmerkmal der offiziellen Reden der
herrschenden Klasse heute besteht darin, die Reden von gestern in Vergessenheit
geraten zu lassen. Zwischen 2003 und 2007 hörte man aus den Reihen der
Herrschenden euphorische Töne in den offiziellen Reden. Man feierte den Erfolg
des "angelsächsischen Modells", welches exemplarische Profite
ermöglichte, beträchtliche Wachstumsraten des BIP und selbst einen bedeutsamen
Rückgang der Arbeitslosigkeit. Man konnte die Triumphe der "liberalen
Wirtschaft" und den Nutzen der "Deregulierung" nicht genügend
loben. Aber seit dem Sommer 2007 und vor allem seit dem Sommer 2008 ist dieser
Optimismus wie Schnee unter der Sonne geschmolzen. Jetzt werden aus den Reden
der Herrschenden Begriffe wie "Wohlstand", "Wachstum",
"Triumph des Liberalismus" diskret ausgeblendet. Am Tisch des großen
Banketts der kapitalistischen Wirtschaft hat sich nun ein Gast niedergelassen,
den man glaubte für immer verbannt zu haben: die Krise, das Gespenst einer
"neuen weltweiten Depression", ähnlich wie die der 1930er Jahre.

Die
Vertuschung der Ursachen der Krise

2) Den Reden aller Verantwortlichen der Herrschenden,
aller "Wirtschaftsexperten zufolge ", auch der bedingungslosesten
Beweihräucherer des Kapitalismus, ist die gegenwärtige Krise die schlimmste
seit der großen Depression, welche 1929 einsetzte. Dier OECD meinte:  "Die
Weltwirtschaft befindet sich inmitten der tiefgreifendsten Rezession, die wir
zu unseren Lebzeiten je gesehen haben."
(Zwischenbericht März 2009)
Einige zögern gar nicht zu erwägen, dass sie noch schlimmer werden wird, und
dass der Grund, weshalb ihre Folgen nicht so katastrophal sein werden wie
während der 1930er Jahre, darin läge, dass die Führer der Welt aus dieser
Erfahrung seitdem gelernt hätten und mittlerweile mit solchen Situationen
umgehen könnten. Das werde insbesondere dadurch ersichtlich, dass sie
verhindert hätten, dass "jeder für sich handelt". "Obwohl dieser schwere weltweite
Konjunkturabschwung von einigen bereits als „Große Rezession“ bezeichnet wurde,
sind wir weit davon entfernt, eine Wiederholung der Großen Depression der
1930er Jahre zu erleben, was der Qualität und Intensität der gegenwärtig
getroffenen staatlichen Maßnahmen zu verdanken ist. Die Große Depression wurde
durch verheerende wirtschaftspolitische Fehler verstärkt, von einer
kontraktiven Geldpolitik bis hin zu einer Beggar-thy-Neighbour-Politik in Form
einer protektionistischen Handelspolitik und eines Abwertungswettlaufs. Im
Gegensatz hierzu hat die gegenwärtige Rezession alles in allem die richtigen
Politikreaktionen ausgelöst." (ebenda) (www.oecd.org)

Auch wenn alle Teile der Herrschenden die Tragweite
der gegenwärtigen Erschütterungen der kapitalistischen Wirtschaft feststellen,
sind natürlich deren Erklärungen, die oft voneinander abweichen, unfähig, die
wahre Bedeutung dieser Erschütterungen und die Perspektive, die sich daraus für
die gesamte Gesellschaft ergibt, zu begreifen. Einigen zufolge ist die
"verrückte Finanzwelt" für die großen Schwierigkeiten des
Kapitalismus verantwortlich, d.h. die Tatsache, dass sich seit Anfang 2000 eine
Reihe von "toxischen Finanzprodukten" entwickelt hat, die eine
grenzenlose Krediterweiterung ohne ausreichende Garantien der Zurückzahlung
ermöglichte. Andere behaupten, dass der Kapitalismus international unter  zu viel "Deregulierung" leide, eine
Orientierung, die im Zentrum der "Reagonomics" Anfang der 1980er
Jahre stand. Andere wiederum, nämlich insbesondere die Repräsentanten der
Linken des Kapitals, beteuern, die eigentliche Wurzel läge in den zu  niedrigen Einkommen der Beschäftigten, was
diese insbesondere in den entwickeltsten Staaten dazu zwänge, eine Flucht nach
vorne in noch mehr Verschuldung anzutreten, um deren elementaren Bedürfnisse zu
befriedigen. Aber ungeachtet all der unterschiedlichen Auffassungen liegt ihre
Gemeinsamkeit darin zu behaupten, nicht der Kapitalismus als Produktionsform
sei die Ursache, sondern diese oder jene Erscheinungsform des Systems. Gerade
dieses Ausgangspostulat hindert all diese Interpretationen daran, die wahren
Ursachen der gegenwärtigen Krise und das, was auf dem Spiel steht, zu
begreifen.

Die Überproduktionskrise
und die Droge der Verschuldung

3) In Wirklichkeit kann man nur durch eine globale und
historische Sicht der kapitalistischen Produktionsweise begreifen, welche
Konsequenzen und Perspektiven sich aus der gegenwärtigen Krise ergeben. Auch wenn
dies von allen "Wirtschaftsexperten" vertuscht wird, treten heute die
Widersprüche des Kapitalismus offen zutage: die Überproduktionskrise des
Systems, seine Unfähigkeit, die Masse der produzierten Waren zu verkaufen. Es
gibt keine Überproduktion im Verhältnis zu den wirklichen Bedürfnissen der
Menschheit, die noch weit davon entfernt sind, befriedigt zu werden; sondern es
gibt Überproduktion im Verhältnis zu den zahlungsfähigen Märkten; das Geld zur
Zahlung der Produkte ist nicht vorhanden. Die offiziellen Reden sowie die
Maßnahmen, die von den meisten Regierungen ergriffen werden, konzentrieren sich
alle auf die Finanzkrise, auf den Bankrott der Banken, aber in Wirklichkeit ist
das, was die Kommentatoren die "reale Wirtschaft" nennen (im
Gegensatz zur "fiktiven Wirtschaft"), dabei diese Tatsache zu
verdeutlichen: Kein Tag vergeht, an dem nicht neue Werksschließungen,
Massenentlassungen, Firmenpleiten von Industrieunternehmen angekündigt werden.
Die Tatsache, dass General Motors, welches jahrzehntelang das größte
Unternehmen der Welt war, sein Überleben nur der massiven Unterstützung des
amerikanischen Staates verdankt, während Chrysler sich offiziell
zahlungsunfähig erklärte und in die Hände der italienischen Firma Fiat fällt,
spricht Bände über die tieferliegenden Probleme der kapitalistischen
Wirtschaft. Der Rückgang des Welthandels, der seit dem 2. Weltkrieg zum ersten
Mal registriert wurde und von der OECD für 2009 mit -13.2% prognostiziert wird,
zeigt die Unfähigkeit der Unternehmen, die entsprechenden Abnehmer für ihre
Waren zu finden.

Diese heute offensichtliche Überproduktionskrise ist
keine einfache Folge der Finanzkrise, wie uns die meisten "Experten"
weiszumachen versuchen. Sie hat ihren Ursprung in den inneren Gesetzen der
kapitalistischen Wirtschaft selbst, wie es der Marxismus seit anderthalb
Jahrhunderten aufgezeigt hat. Solange die Eroberung der Welt durch die
kapitalistischen Metropolen fortdauerte, ermöglichten die neuen Märkte die
vorübergehende Überwindung der Überproduktion. Aber sobald diese Eroberungen zu
Beginn des 20. Jahrhunderts zu Ende gingen, hatten diese Metropolen,
insbesondere jene, welche beim Run auf die Kolonien als letzte aufgetaucht war,
Deutschland, keine andere Wahl als die Einflussgebiete der Rivalen anzugreifen,
wodurch der Erste Weltkrieg ausgelöst wurde, lange bevor die
Überproduktionskrise voll zum Ausbruch kam. Diese trat jedoch mit dem Krach von
1929 und der großen Depression der 1930er Jahre voll ans Licht, wodurch die
größten kapitalistischen Staaten zu einer Flucht nach vorne in den Krieg und in
den 2. Weltkrieg getrieben wurden, welcher den Ersten Weltkrieg hinsichtlich
der Massaker und der Barbarei bei weitem übertraf. All die von den Großmächten
nach dem 2. Weltkrieg ergriffenen Maßnahmen, insbesondere die Organisierung
großer Bereiche der Wirtschaft unter US-Vorherrschaft wie auf der Ebene der Währung
(Bretton Woods) und die Einführung neokeynesianischer Maßnahmen durch die
Staaten sowie die positiven Auswirkungen der Entkolonisierung hinsichtlich der
Märkte ermöglichten dem Weltkapitalismus ca. drei Jahrzehnte lang die
Illusionen zu verbreiten, er hätte letztendlich doch seine Widersprüche
überwunden. Aber diese Illusion wurde 1974 durch den Ausbruch einer gewaltigen
Rezession erschüttert, die sich insbesondere stark in den USA auswirkte. Diese
Rezession war nicht der Anfang der großen Schwierigkeiten des Kapitalismus, da
ihr schon die Krise von 1967 vorausgegangen war und auch der Dollar und das
britische Pfund Sterling schon in der Krise steckten, d.h. zwei Hauptwährungen des
Bretton Woods Systems. Schon Ende der 1960er Jahre hatte der Neokeynesianismus
sein historisches Scheitern offenbart, wie es seinerzeit die Gruppen, die
später die IKS bilden sollten, hervorhoben.

Aber für alle bürgerlichen Kommentatoren und die
Mehrheit der Arbeiterklasse läutete das Jahr 1974 den Beginn eines neuen
Zeitraums des Kapitalismus nach dem Krieg ein, insbesondere nach dem
Wiederauftauchen eines Phänomens, das man in den entwickelten Ländern endgültig
gebannt glaubte – die Massenarbeitslosigkeit. Damals beschleunigte sich auch diese
Flucht nach vorne in die Verschuldung. Damals standen die Länder der Dritten
Welt an der Spitze der meist verschuldeten Staaten; sie stellten eine Zeit lang
die « Lokomotive » des Wiederaufschwungs dar. Zu Beginn der 1980er
Jahre ging diese Phase zu Ende, als die Schuldenkrise ausbrach, nachdem die
Länder der Dritten Welt unfähig waren, ihre Schulden zurückzuzahlen, die eine
Zeit lang ermöglicht hatten, als Absatzmarkt für die Produktion der großen
Industriestaaten zu dienen. Aber die Flucht in die Verschuldung ging damit
nicht zu Ende. Die USA haben die anderen Staaten als « Lokomotive »
abgelöst, allerdings zum Preis eines beträchtlichen Anstiegs ihres
Handelsbilanzdefizits und vor allem ihres Haushaltsdefizits. Diese Politik
konnten sie aufgrund der privilegierten Rolle ihrer nationalen Währung, des
Dollars,  als Weltleitwährung betreiben.
Während der Spruch Reagans zur Liquidierung des Neokeynesianismus lautete:
« Der Staat ist nicht die Lösung, er ist das Problem », stellte der
amerikanische Staat jedoch aufgrund seiner gewaltigen Haushaltsdefizite die
Hauptkraft in der US-Wirtschaft wie auch in der Weltwirtschaft dar. Aber die
Politik der  « Reagonomics »,
die zunächst von M. Thatcher in Großbritannien inspiriert worden war, bedeutete
im Wesentlichen den Abbau des « Wohlfahrtstaats », d.h. noch nie
dagewesene Angriffe gegen die Arbeiterklasse, wodurch die galoppierende
Inflation überwunden werden konnte, die den Kapitalismus seit Ende der 1970er
Jahre geprägt hatte.

In den 1990er Jahren bildeten die asiatischen
« Tiger » und « Drachen » eine der Lokomotiven der
Weltwirtschaft ; dort wurden spektakuläre Wachstumszahlen verbucht,
allerdings auf Kosten einer beträchtlichen Verschuldung, die 1997 zu großen
Erschütterungen führte. Gleichzeitig wurde das « neue » und
« demokratische » Russland zahlungsunfähig; es enttäuschte mächtig
diejenigen, die « auf das Ende des Kommunismus » gesetzt hatten, um
die Weltwirtschaft wieder anzukurbeln. Die « Internetblase » Ende der
1990er Jahre, die in Wirklichkeit eine frenetische Spekulation mit den « High-Tech »
Firmen war, löste sich 2001-2002 auf und brachte damit den Traum einer
Ankurbelung der Weltwirtschaft durch die Entwicklung neuer Technologien im
Bereich Information und Kommunikation zu Ende. So wurde die Verschuldung erneut
angefacht, insbesondere mittels einer gewaltigen Aufblähung der
Immobilienkredite in vielen Ländern, insbesondere in den USA. Die USA konnten
somit die Rolle der « Lokomotive der Weltwirtschaft » spielen, aber
zum Preis einer grenzenlosen Verschuldung- insbesondere der amerikanischen
Bevölkerung, die sich auf alle möglichen « Finanzprodukte » stützte,
welche Risiken der Zahlungsunfähigkeit vermeiden sollten. In Wirklichkeit hat
die Streuung der zweifelhaften Kredite keineswegs die Gefahr aus der Welt
geschafft, die von ihnen ausgeht, dass sie nämlich als Damoklesschwert über der
US-Wirtschaft und der Weltwirtschaft insgesamt hängen. Im Gegenteil, dadurch
wurden bei den Vermögen der Banken die « toxischen Aktiva », die den
Zusammenbruch von 2007 an auslösten, angehäuft.

Eine erneute
Flucht in die Verschuldung

4) So ist die Finanzkrise nicht die Wurzel der
gegenwärtigen Rezession. Im Gegenteil, die Finanzkrise verdeutlicht nur die
Tatsache, dass die Flucht nach vorne in die Verschuldung, welche die
Überwindung der Überproduktion ermöglicht hatte, nicht endlos lange fortgesetzt
werden kann. Früher oder später  rächt sich die « reale
Wirtschaft », d.h. was die Grundlagen der Widersprüche des Kapitalismus
darstellt – die Überproduktion, die Unfähigkeit der Märkte, die Gesamtheit der
produzierten Waren aufzusaugen. Diese Widersprüche treten dann wieder deutlich
in Erscheinung.

Deshalb können die Maßnahmen, die auf dem G20 in
London im März 2009 beschlossen wurden, nämlich eine Verdoppelung der Reserven
des Internationalen Währungsfonds, eine massive Unterstützung der Staaten für
das zerbröckelnde Finanzsystem, eine Ermunterung, dass die Staaten eine aktive
Ankurbelungspolitik betreiben auf Kosten einer spektakulären Erhöhung der
Haushaltsdefizite, auf keinen Fall das grundlegende Problem lösen. Die Flucht
in die Verschuldung ist eines der Merkmale der Brutalität der gegenwärtigen
Rezession. Die einzige « Lösung », die die herrschende Klasse umsetzen
kann, ist eine erneute Flucht in die Verschuldung. Der G20 konnte keine Lösung
für die Krise erfinden, ganz einfach, weil es keine Lösung für die Krise gibt.
Seine Aufgabe war die Haltung des jeder für sich zu vermeiden, welche in den
1930er Jahren vorgeherrscht hatte. Ebenso wollte er ein wenig Vertrauen in die
Träger der Wirtschaft schaffen, wohl wissend, dass das Vertrauen im
Kapitalismus ein wesentlicher Faktor für einen zentralen Bestandteil seiner
Funktionsweise ist: den Kredit. Diese Tatsache, dass man so stark das Element
der  « Psychologie » bei den
gegenwärtigen wirtschaftlichen Erschütterungen und gegenüber der materiellen
Lage betont hat, verdeutlicht den grundlegend illusorischen Charakter der
Maßnahmen, welche der Kapitalismus gegenüber der historischen Krise seiner
Wirtschaft ergreifen kann. Auch wenn das kapitalistische System nicht wie ein
Kartenhaus zusammenstürzen wird, und auch wenn der Rückgang der Produktion
nicht endlos weiter gehen wird, bleibt die Perspektive die eines immer stärkeren
Versinkens in der historischen Sackgasse und der Vorbereitung von noch größeren
Erschütterungen als jene, die wir heute erleben. Seit mehr als vier Jahrzehnten
hat sich die herrschende Klasse als unfähig erwiesen, die Zuspitzung der Krise
zu verhindern. Heute ist die Lage viel verheerender als in den 1960er Jahren.
Trotz all der Erfahrungen, die sie während all dieser Jahrzehnte gewonnen hat,
kann die herrschende Klasse es nicht besser machen, sondern sie wird nur noch
viel Schlimmeres anstellen. Insbesondere die neokeynsianischen Maßnahmen, die
vom Londoner G20 propagiert wurden (die gar bis zur Verstaatlichung von in
Schwierigkeiten geratenen Banken gehen können) haben keine Aussicht darauf, den
Kapitalismus irgendwie wieder zu « gesunden », denn der Beginn dieser
großen Schwierigkeiten Ende der 1960er Jahre war genau auf das Scheitern dieser
neokeynesianischen Maßnahmen zurückzuführen, die nach dem 2. Weltkrieg
ergriffen worden waren.

Die Frage
der Methode

5) Während
sie die herrschende Klasse stark überrascht hat, hat die brutale Zuspitzung der
kapitalistischen Krise die Revolutionäre keineswegs überrascht. In der
Resolution, die von unserem letzten internationalen Kongress noch vor dem
Beginn der Panik im Sommer 2007 verabschiedet wurde, schrieben wir : « Schon jetzt lösen die Gewitterwolken, die
sich im Immobiliensektor in den Vereinigten Staaten- einer wichtigen Triebkraft
der nationalen Ökonomie – mit der Gefahr von katastrophalen Bankenpleiten
zusammenbrauen, große Sorgen in den maßgeblichen Wirtschaftskreisen aus »

(Punkt 4, Internationale Revue Nr. 40, S. 10)

Dieselbe Resolution verwarf ebenfalls die großen
Erwartungen, die das « chinesische Wirtschaftswunder » hervorgerufen hatte:
 « Somit
ist das « chinesische Wunder » und anderer Länder der Dritten Welt
weit entfernt davon, einen « frischen Wind » für die kapitalistische
Wirtschaft darzustellen. Es ist nichts anderes als eine Variante des
niedergehenden Kapitalismus. Darüber hinaus stellt die extreme
Exportabhängigkeit der chinesischen Wirtschaft einen empfindlichen Punkt im
Falle eines Nachfragerückgangs dar, eines Rückgangs, der unweigerlich kommen
wird, insbesondere wenn die amerikanische Wirtschaft gezwungen sein wird, etwas
Ordnung in die schwindelerregende Schuldenwirtschaft zu bringen, die es ihr
momentan erlaubt, die Rolle der « Lokomotive » der weltweiten
Nachfrage zu spielen. So wie das « Wunder » der asiatischen
« Tiger » und « Drachen », die durch zweistellige
Wachstumsraten geglänzt hatten, 1997 ein schmerzhaftes Ende fand, wird das
heutige « chinesische Wunder », auch wenn es andere Ursachen hat und
über wesentliche ernsthaftere Trümpfe verfügt, früher oder später unweigerlich
in der historischen Sackgasse der kapitalistischen Produktionsweise landen »
(Punkt 6, ebenda, S. 11)

Der Rückgang des chinesischen Wachstums und die damit
verbundene Explosion der Arbeitslosigkeit sowie die zwangsweise Rückkehr von
Dutzenden Millionen Bauern in ihre Dörfer, die in den Industriegürteln schuften
mussten, um einer unhaltbaren Armut zu entweichen, bestätigen diese Prognose
vollauf.

Die Fähigkeit der IKS, das vorauszusehen, was später
eingetreten ist, stellt kein « besonderes Verdienst » unserer
Organisation dar. Das einzige « Verdienst » ist unsere Treue
gegenüber der marxistischen Methode, der Wille, sie ständig bei der Analyse der
Wirklichkeit auf der Welt anzuwenden, der Fähigkeit, uns den Sirenen derjenigen
standhaft zu widersetzen, die das « endgültige Scheitern des
Marxismus » verkünden.