Bundeswehr in Afghanistan - Die Logik des Krieges


Vor über sieben Monaten, am 4. September 2009, ließ
ein Oberst der deutschen ISAF-Kräfte in Afghanistan entgegen aller
Einsatzregeln und trotz wiederholter Einwände der amerikanischen Piloten zwei
angeblich von den Taliban bei Kunduz entführte Tanklaster von amerikanischen
Militärjets bombardieren, was zum Tod von über 140 Menschen, die meisten von
ihnen Zivilisten, führte. Vor gut einem Monat, am 2. und 15. April 2010, wurden
bei Angriffen der Taliban in der Provinz Baghlan insgesamt sieben deutsche
Soldaten getötet, was die Gesamtzahl der in Afghanistan getöteten deutschen
Soldaten auf 43 hochschnellen ließ. Kurz darauf erschossen Bundeswehrsoldaten
versehentlich sechs afghanische Regierungssoldaten, als diese der Aufforderung,
anzuhalten, nicht nachkamen. Diese Vorfälle stehen im Zeichen einer
Akzentverschiebung in der Afghanistan-Politik des deutschen Imperialismus.
Vorbei die Zeiten, als die deutsche Diplomatie einen regelrechten Eiertanz um
das Unwort Krieg veranstaltete, wenn es darum ging, den Einsatz der Bundeswehr
in Afghanistan zu erklären. Vorüber auch die Zeiten, als die deutsche Politik
uns den Afghanistan-Einsatz noch vornehmlich als humanitären Einsatz und die
deutschen ISAF-Kräfte als Wiederaufbauhelfer in Uniform verkaufen wollte. Jetzt
wird Tacheles geredet: Schneidig erklärt der neue Verteidigungsminister
Guttenberg nun, dass die deutschen Soldaten sich in Afghanistan in einem
veritablen Krieg befinden.

Die Rückkehr des deutschen Militarismus

In gewisser Weise war dies ein Tabubruch. Seit
Gründung der Bundesrepublik 1949 war die deutsche Bourgeoisie stets emsig darum
bemüht gewesen, ihren fortbestehenden imperialistischen Heißhunger hinter einer
Fassade des Pazifismus und Antimilitarismus zu verbergen. So gehörte zu ihrer
Gründungsmythologie der schöne Vorsatz, dass von deutschem Boden kein Krieg
mehr ausgehen dürfe. Alles Militärische verschwand aus der Öffentlichkeit, eine
Glorifizierung und Verherrlichung der eigenen kriegerischen Vergangenheit, wie
sie sonst überall noch heute selbstverständlich ist, wird bis heute von der
deutschen Bourgeoisie tunlichst unterlassen. Das Primat der Zivilgesellschaft
trieb dabei seltsame Blüten: Soldaten wurden nicht mehr Soldaten genannt,
sondern waren fortan „Bürger in Uniform“. Militärische Rituale wie der
Zapfenstreich und die öffentliche Vereidigung von Rekruten verschwanden für
lange Zeit in der Mottenkiste.

Dieser formelle Antimilitarismus war sicherlich dem
Umstand geschuldet, dass der deutsche Imperialismus als Verlierer aus dem II.
Weltkrieg hervorgegangen war. Und das nicht nur militärisch; auch moralisch war
der deutsche Imperialismus aufgrund der ungeheuren Verbrechen, die die
Wehrmacht und SS im II. Weltkrieg begangen hatten, zutiefst diskreditiert. Doch
in den 40 Jahren des Kalten Krieges zwischen Ost und West erwies sich diese
teils aufgezwungene, teils freiwillige Zurückhaltung in Sachen Militarismus
durchaus als vorteilhaft für die deutsche Bourgeoisie. Letztere verstand es
meisterhaft, die Welt von ihrer Läuterung zu überzeugen und in die Rolle des
„friedlichen Maklers“ zwischen Ost und West, Nord und Süd zu schlüpfen. Gar
nicht zu reden von den ökonomischen Vorteilen, die sich daraus ergaben, dass
die deutsche Wirtschaft weitaus weniger von unproduktiven Rüstungsausgaben
belastet wurde als andere Volkswirtschaften.

Auch nach dem Zusammenbruch des Ostblocks blieb der
deutsche Imperialismus zunächst seiner Linie treu, als es ihm gelang, sich von
einer militärischen Beteiligung am sog. Golfkrieg Anfang der 90er Jahre frei zu
kaufen. Und selbst als sich die Einsätze deutscher Soldaten im Rahmen von UN-
oder NATO-Missionen im Verlaufe der folgenden zwei Jahrzehnte häuften, hielt
die deutsche Politik unbeirrt an ihrer Friedensrhetorik fest. Entweder sie
verklärte diese Militäreinsätze als „Friedensmissionen“, als „humanitäre
Hilfe“, oder sie bemühte gar – wie im Kosovo-Krieg – ihre eigene dunkle
Vergangenheit, indem sie den Slogan: „Nie wieder Krieg!“ in „Nie wieder
Ausschwitz!“ umwandelte. Dabei kam ihr der Umstand entgegen, dass es bei diesen
Einsätzen – mit Ausnahme des Kosovo-Kriegs – so gut wie nie zu militärischen
Auseinandersetzungen kam. Und dies obwohl beispielsweise die Kette der
Balkankriege anfangs maßgeblich durch Deutschland angezettelt wurde, indem es
die Unabhängigkeitsbestrebungen Sloweniens und Kroatiens gegen den Willen der
anderen Großmächte unterstützte.

So verhielt es sich bis in die jüngste Zeit auch im
Fall Afghanistan. Der deutsche Imperialismus verfuhr hier nach dem Motto: Wasch
mir den Pelz, aber mach‘ mich nicht nass. Militäreinsatz ja, aber bitte ohne
Krieg! Er verweigerte sich konsequent der wiederholt vorgetragenen Bitte der
USA um massive Aufstockung der eigenen Truppen und ihre Entsendung in den
umkämpften Süden Afghanistans. Stattdessen verfolgte er die Absicht, gegen den
militärisch übermächtigen US-Imperialismus zu punkten, indem er die Prioritäten
des ISAF-Einsatzes umzukehren versuchte. Gebetsmühlenartig wiederholten
deutsche Politiker ihr Mantra: zivile Aufbauhilfe vor militärischer Niederschlagung der Taliban.

Nun scheint jedoch die Zeit des Versteckspielens
vorbei. Der Mythos von einem pazifistischen, antimilitaristischen Deutschland
ist in der afghanischen Einöde zerschellt. Nach Jahren der relativen Ruhe in Kunduz
sehen sich die deutschen Soldaten nunmehr fast täglich Anschlägen der Taliban
ausgesetzt. Und siehe da, unter dem humanitären Schleier der Bourgeoisie blitzt
plötzlich das altbekannte Antlitz des deutschen Militarismus wieder hervor.
Während das Massaker vom 4. September tagelang von der Bundesregierung
vertuscht wurde und bis heute ungeahndet ist, kam die Reaktion des
Bundesverteidigungsministers Guttenberg auf die tödlichen Anschläge auf
Bundeswehrsoldaten im vergangenen April prompt. Da war die Rede von einem
„hinterhältigen Anschlag“, von „feigen Mördern“ und von „Terroristen“, die es
zu verfolgen gelte, von „Kameraden“, die „gefallen“ sind. Vielen Überlebenden
der Weltkriegsgeneration dürfte dieser markige Jargon bekannt vorkommen, hatte
sich doch die Wehrmacht gegenüber den Freischärlern in den von ihr besetzten
Ländern einer ähnlichen Wortwahl bedient.

Afghanistan – ein deutsches Vietnam?

Immer größeren Kreisen der herrschenden Klasse
dämmert, dass der Krieg in Afghanistan militärisch nicht zu gewinnen ist. Es
gibt gar Stimmen, die über ein drohendes „deutsches Vietnam“ unken. Dennoch
deutet vieles darauf hin, dass der deutsche Imperialismus nolens volens immer
tiefer in den Krieg in Afghanistan verstrickt wird. Gefangen in der Logik des
Krieges, antwortet er auf jeden erfolgreichen Anschlag der Taliban mit einer
weiteren Aufrüstung und personellen Aufstockung seiner Truppen vor Ort. So
forderte der Wehrbeauftragte der Bundeswehr nach den tödlichen Anschlägen gegen
deutsche Soldaten Anfang und Mitte April den Einsatz von Leopard II-Panzern in
Afghanistan – eine Forderung, die nicht etwa aus politischen Erwägungen,
sondern aus militärischen Gründen abgelehnt wurde. Dafür kündigte Guttenberg
den Einsatz von Panzer-Haubitzen mit großer Reichweite an und unternimmt damit
einen weiteren Schritt bei der Ausweitung des militärischen Engagements.

Wie ist diese Diskrepanz zu erklären? Neben den
geostrategischen Interessen, die auch der deutsche Imperialismus in dieser
Region hat, gibt es noch einen anderen gewichtigen Grund, warum die deutsche
Bourgeoisie ihr militärisches Engagement in Afghanistan vorläufig nicht
beendet. Er ist in der Änderung der Strategie des US-Imperialismus seit dem
Machtantritt Obamas zu finden, die der Niederlage des US-Unilaterialismus unter
Bush jun. Rechnung trägt und eine Politik der verstärkten Einbindung der
Alliierten forciert. Während die Bush-Administration sich zwar über die „feigen
Deutschen“ in Afghanistan mokierte, sie ansonsten aber in Ruhe ließ, lässt
Obama über die deutsche Rolle in Afghanistan offiziell nur Gutes verbreiten, um
hinter den Kulissen umso resoluter eine Ausweitung der deutschen Beteiligung an
den internationalen Truppen zu fordern. Nur so lässt sich die zusätzliche
Entsendung von 500 Soldaten nach Afghanistan und die Ausweitung des deutschen
Engagements nach Baghlan (eben jene Provinz, in der die jüngsten tödlichen
Anschläge gegen deutsche Truppen stattfanden) erklären. Denn der Preis, den der
deutsche Imperialismus im Falle seiner Verweigerung gegenüber den USA oder gar
seines Rückzugs aus Afghanistan bezahlen müsste, wäre hoch: Deutschland würde
sich in den Rang eines Zaungastes des imperialistischen Schauspiels
katapultieren, verschmäht und geringgeschätzt von den USA und anderen
Großmächten. Und dies just zu einem Zeitpunkt, wo dank des neuen
Multilateralismus der Obama-Administration die eigenen Einflussmöglichkeiten
potenziell gestiegen sind.

Der Afghanistan-Krieg als Katalysator des
Klassenbewusstseins

Es gibt Kriege im niedergehenden Kapitalismus, die eine
negative Auswirkung auf das Bewusstsein der Arbeiterklasse haben, die es trüben
und verwirren. Ein solcher Krieg war beispielsweise der II. Weltkrieg. Damals
war es insbesondere den angelsächsischen Bourgeoisien gelungen, ihre Völker
mittels der demokratischen und antifaschistischen Mystifikation für den
Eintritt in den Krieg gegen die Achsenmächte zu erwärmen und zu mobilisieren,
und dies obwohl die britische und US-amerikanische Arbeiterklasse nicht – wie
ihre deutschen Klassenbrüder- und schwestern – traumatisiert war durch eine
niedergeschlagene Revolution wie 1918-23 in Deutschland. Auch die sog.
Befreiungskriege, die in den 60er und 70er Jahren insbesondere den
afrikanischen Kontinent erschütterten, waren einer Bewusstseinsbildung in der
Arbeiterklasse vor Ort in keiner Weise dienlich. Sie ertränkten sie vielmehr in
einem Meer von Nationalismus und erstickten ihre aufkommenden Kämpfe.

Es gibt jedoch auch Kriege in derselben Epoche, die das
Klassenbewusstsein stimulieren und den ArbeiterInnen die Augen über die
inhumane, destruktive Natur des dekadenten Kapitalismus öffnen. Das Beispiel
schlechthin für einen solchen Fall ist zweifellos der I. Weltkrieg, der von der
revolutionären Welle des Proletariats beendet wurde, die damals halb Europa
überflutet und in Russland sowie in Deutschland ihren Höhepunkt gefunden hatte.
Es gibt Gründe anzunehmen, dass auch der Afghanistan-Krieg zu einem wichtigen
Katalysator des Klassenbewusstseins werden kann, denn vielleicht, wenn
natürlich auch nicht vergleichbar mit der Wirkung des I. Weltkriegs. In der Tat
ist dieser Krieg in Deutschland – und nicht nur dort - ziemlich unpopulär.
Gelang es anfangs noch, der Arbeiterklasse den Einsatz deutscher Truppen in
Afghanistan als „Kampf gegen den Terrorismus“ zu verkaufen, sind heute laut
offiziellen Umfragen zwei Drittel der Bevölkerung der Auffassung, dass –
al-Qaida hin, Taliban her - deutsche Truppen nichts in Afghanistan zu suchen
haben. Auch und gerade unter den deutschen Soldaten in Kunduz – zumeist junge
Angehörige der Arbeiterklasse, die sich in Ermangelung von Jobs auf dem zivilen
Arbeitsmarkt für einige Jahre bei der Bundeswehr „selbstverpflichtet“ haben –
wachsen die Zweifel über ihren Einsatz; die Zahl der Selbstmorde in „Camp
Warehouse“, dem Stationierungsort der deutschen Soldaten, wächst.

Vor allem aber der Umstand, dass der Afghanistan-Krieg
just zu dem Zeitpunkt zu eskalieren scheint, wo die Arbeiterklasse von den
Folgen der schlimmsten Weltwirtschaftskrise seit 1929 heimgesucht wird, könnte
zu einer Beschleunigung des Denkprozesses in der Arbeiterklasse in Deutschland
führen. Angesichts der Milliardenausgaben für das Afghanistan-Abenteuer wird es
den Herrschenden schwerfallen, ihren bevorstehenden Generalangriff auf die
Arbeiterklasse zu legitimieren. Und die Schar jener wird steigen, die sich
angewidert von diesem Gesellschaftssystem abwenden, das nichts als Tod und
Verderben, Krise und Krieg zu bieten hat. Jo 18.5.2010

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