Occupy Zürich: Wenn Erschöpfung in eine Bewegung einzieht

Als Reaktion
auf die ökonomische Krise und die Turbulenzen um die grossen Finanzinstitute
fanden sich auch in der Schweiz beherzte und empörte Menschen am 15. Oktober
2011 zur ersten Vollversammlung der Occupy-Bewegung zusammen. Die darauf
wöchentlich stattfindenden Versammlungen vor den grossen Banken auf dem
Paradeplatz und andere Aktivitäten waren inspiriert durch die zahlenmässig viel
grösseren internationalen Bewegungen der Indignados in Spanien oder Occupy Wall
Street in den USA. Die enorm heterogene Occupy-Bewegung ist in ihrem Kern Teil
eines beginnenden internationalen Nachdenkens und Aufbegehrens gegenüber der
Sackgasse der kapitalistischen Gesellschaft. Trotz der internationalen Gemeinsamkeit
einer (oft allzu eingeschränkten) Fokussierung auf die „Finanzwelt“ werden in
den verschiedenen Ländern auch ganz unterschiedliche Erfahrungen gemacht, die
international ausgetauscht werden sollten. Dies gerade jetzt, wo überall deutlich
Durststrecken und Ernüchterungen in der Occupy-Bewegung sichtbar werden. Wir
wollen hier einige Erfahrungen aufgrund unserer Beteiligung an den Aktivitäten
von Occupy weitergeben.

„Macht Vorschläge für einen gerechteren
Kapitalismus“ – Stolpersteine der Demokratie

Wie in New
York und anderen Städten in den USA wurde am 15. Oktober der Paradeplatz in
Zürich zu einem mit Zelten besetzten Camp, das aber unter Räumungsandrohung
durch die Polizei nach 2 Tagen in den zentral gelegenen Lindenhof-Park
umgesiedelt wurde. Die Occupy-Bewegung in Zürich war von Beginn weg nicht mit
direkter Repression konfrontiert, wie wir sie in Spanien erlebten, aber umso
mehr mit der Politik der versuchten Integration, wie sie typisch ist für die herrschende
Klasse in der Schweiz, die mittels der „direkten Demokratie“ jeglichen
Widerstand gegen den Kapitalismus abzufedern versucht. Gerade in der Schweiz
hat die herrschende Klasse aus den Ereignissen zu Beginn der 80er Jahren
gelernt, dass sie nicht allein mit Brutalität soziale Bewegungen unterdrücken
kann, sondern vor allem mit Angeboten zur Beteiligung am System.

Die Chefs der
Banken und die Regierung gaben sich scheinheilig verständnisvoll für die
Anliegen der Occupy-Bewegung. Occupy-Aktivisten wurden sofort in eine der
wichtigsten politischen Fernsehsendungen eingeladen, um dort zusammen mit
führenden Bankern und Professoren über mögliche Wege zur Verbesserung des Finanzsystems
nachzudenken, denn selbst die Herrschenden können sich heute nicht
ausschliesslich in eine arrogante Haltung kleiden, dass „alles gut laufe“. Die
Angriffe der bürgerlichen Presse gegenüber Occupy beschränkten sich in dieser
Anfangsphase vor allem auf das angebliche Fehlen „konkreter“ politischer
Vorschläge.

Wenn die
Occupy-Bewegung im Enthusiasmus des
Beginns auf Angebote wie die des staatlichen
Fernsehens eingegangen ist, dann vor allem in der Hoffnung auf mehr
Popularität. Die Vollversammlungen gegen Ende Oktober schafften es dennoch
meist, diese Falle der „konkreten Forderungen“ zur Verbesserung des
kapitalistischen Finanzsystems zu durchschauen und sich nicht ins Räderwerk der
klassischen demokratischen Mitsprache einbinden zu lassen. Es war unübersehbar,
dass in den Reihen der Bewegung durch Individuen geäusserte Illusionen in demokratische
Reformen die Runde machten, wie es bei allen sozialen Bewegungen und auch bei
Arbeitskämpfen der Lohabhängigen Normalität ist. Da Occupy aber vor allem eine
Bewegung des kollektiven Nachdenkens und Verstehens ist, die durch die kapitalistische
Finanzmisere entzündet wurde; weil sie mit unglaublich komplexen und globalen politischen
Fragen konfrontiert ist, auf die es auch keine schnellen Lösungen anzubieten
gibt; weil sie nicht wie andere soziale Bewegungen in der Vergangenheit auf den
Wunsch nach Freiräumen fixiert ist - aus diesen Gründen überlebte bis Mitte
Dezember 2011 innerhalb der Occupy-Bewegung in der Schweiz die Sichtweise, dass
wir uns durch die bürgerliche Politik nicht zu etwas drängen lassen sollen, auf
das wir keine Antwort haben.

Für die
herrschende Klasse schien es gängiger, die Bewegung als Ganzes erst einmal zu
tolerieren und auf ihre Erschöpfung zu warten, als sie sofort ins demokratische
Spiel integrieren zu können oder niederzuknüppeln. Nebst der fast neuartig
solidarischen Diskussionskultur, die versuchte, alle zu Wort kommen zu lassen, war
es in der Anfangsphase der Monate Oktober und November sicher eine grosse
Stärke der Bewegung, sich die Prämisse zu setzen: „Nehmen wir uns Zeit für
unsere Diskussionen und lassen wir uns nicht drängen!“

Das Camp – die Bewegung als Ganzes –
Ausweitung?

Das Zeltcamp
auf dem Lindenhof, gut organisiert und einladend für alle, die sich beteiligen
wollten, wurde (neben den samstäglichen Vollversammlungen auf dem Paradeplatz) in
Kürze organisch zum eigentlichen Zentrum der Diskussionen der Occupy-Bewegung.
Wie in der Bewegung der Indignados in Spanien erlaubte die kollektive Besetzung
von öffentlichem Raum einen Rahmen, in dem sich die Bewegung treffen konnte.
Sehr schnell wurden aber trotz der offenen Haltung der direkt im Camp lebenden
Aktivisten zwei Dynamiken sichtbar: 1. Das Entstehen einer eigenständigen
Camp-Gemeinschaft, an der sich nur Personen beteiligen konnten, welche genügend
Zeit und Durchhaltevermögen hatten, ihr Leben an diesen Ort zu verlagern – für
die meisten Leute mit Familie und Lohnarbeit kaum möglich. 2. Die Dominanz der
alltäglichen Sorgen rund um die Aufrechterhaltung und Organisierung des Camps,
über den Freiraum zur politischen Diskussion – den eigentlichen Ursprung der
Occupy-Bewegung. Diese Situation wurde von den Besetzern nicht frei gewählt und
kann ihnen auch nicht zum Vorwurf gemacht werden, sie wurde ihnen durch die
objektive Schwierigkeit, eine lebenswerte Camp-Infrastruktur zu gewährleisten,
aufgezwungen, vor allem aber auch durch die permanent drohende Räumung durch
den Repressionsapparat der Polizei. Im Gegensatz zum Zuccotti Park in New York
ging die Bewegung in Zürich als Ganzes nicht so weit, in die Dynamik eines nach
innen gerichteten Park-Fetischs zu verfallen, sie machte sich in
Vollversammlungen intensiv Gedanken darüber, wie die Bewegung auf den Rest der
„99%“ zugehen kann.

Ausdruck
dieses Bestrebens nach Ausweitung war unter anderem eine Vollversammlung am
Abend des 3. November, welche den Innenhof der Universität für eine kollektive
Diskussion besetzte, um auch die StudentInnen direkt einzuladen. Befreit von
den Alltagssorgen des Camps wurden die wöchentlichen Vollversammlungen an der
Universität während 5 Wochen zu ermutigenden kollektiven Momenten des
Nachdenkens über allgemeine politische Fragen. Dem Auftauchen von Positionen,
die sich der Bewegung absurd als „Führung“ anboten oder sie fatalistisch als „illusionär“
bezeichneten, waren die Plenarversammlungen fähig, ihren selbstorganisierten
Gemeinschaftsgeist entgegenzuhalten. Doch die Empörung und Kampfbereitschaft
unter den StudentInnen war nicht genug hoch, um eine Verbindung der Anliegen
der Occupy-Bewegung mit ihren eigenen Sorgen auszulösen. Selbst wenn die
erhoffte grosse Beteiligung der Studierenden ausblieb (2009 war an der
Universität in Zürich eine Bewegung ausgebrochen), bildeten diese als „Inhalts-Vollversammlungen“
bezeichneten Abende, an denen auch neue Gesichter auftauchten, eine
Bereicherung, die klar machte, dass die Occupy-Bewegung nicht direkt mit dem Camp
gleichgesetzt werden kann. Occupy hatte versucht, konkrete Schritte zur
Ausbreitung der Bewegung zu machen.

In Zukunft
sollte eine Bewegung es aber gerade aufgrund des positiven Momentes solcher „Inhalts-Vollversammlungen“
vermeiden, die grundlegenden politischen Diskussionen aus der allgemeinen
Vollversammlung an die „Inhalts-Vollversammlungen“ zu delegieren - genauso wie
das politische Leben auch nicht ausschliesslich in die Arbeitsgruppen verlegt
werden darf. Im Gegenteil sollte sich die allgemeine Vollversammlung die Zeit
nehmen, gemeinsam und in Ruhe Raum für die Klärung grundlegender politischer Fragen
der Bewegung zu bleiben. Occupy Zürich, stark vom Aktivismus geprägt, rutschte
ab Dezember aber immer mehr ins Problem ab, allgemeine Vollversammlung
abzuhalten, die ein ermüdendes Durchpauken zahlreicher organisatorischer
Detailfragen wurden.

Aufbruchsgeist – Ernüchterung - Individualisierung

Der Aufbruchsgeist, den die ersten grossen
Mobilisierungen im Oktober und November auf dem Zürcher Paradeplatz
manifestierten, hat sich gelegt. Occupy ist nicht tot, wie die schmierige
bürgerliche Boulevardpresse Ende Dezember mit dem Slogan „Bye Bye Occupy“ den
Protest gegen die Krise und die Finanzinstitute beerdigen wollte. Aber die Beteiligung
an den Vollversammlungen hatte im Dezember rapide abgenommen. Das Zelt-Camp war
zudem von der Polizei schon am 15. November geräumt und den Aktivisten waren Moral
zermürbende Geldstrafen auferlegt worden. In der ersten Vollversammlung 2012,
am 4. Januar, an der sich rund 70 Personen beteiligten, wurde von mehreren
Teilnehmern festgestellt, dass „wir immer weniger geworden sind“. Occupy hatte
sich innerhalb eines Monates deutlich aus einer spontanen, zahlreiche Leute
mobilisierenden Bewegung zu einem Kern von Aktivisten zurück entwickelt, der versucht,
mit allen Kräften fast tägliche Aktivitäten aufrecht zu erhalten.

Es war auch ein
deutlich anderer Wind in die Diskussionskultur der Vollversammlung eingezogen:
Die ursprünglich beeindruckende gegenseitige Geduld und das Zuhören innerhalb
der Bewegung litten nun unter Ermüdung, Ungeduld, Spannungen und dem Gefühl,
bei Entscheiden übergangen zu werden. Es entwickelte sich eine Dynamik, welche
die zunehmende Isolation durch einen Aktivismus zu kompensieren versuchte, der sich
aber immer deutlicher nur auf die individuellen Kapazitäten und den guten
Willen einzelner Aktivisten abstützte, und nicht auf eine tragende kollektiven
Perspektive. Occupy Zürich klammerte sich an die zahlreichen Aktivitäten, die
aber mit schwindenden Kräften kaum mehr aufrecht erhalten werden können, wie es
in der Vollversammlung die Diskussion über den Informationsstand auf einem
öffentlichen Platz am Stauffacher zeigte. Zwar ehrlich gemeinte, aber fast
verzweifelte Appelle an die Disziplin - auf der eine soziale Bewegung, die sich
das Ziel der Emanzipation der Menschheit setzt, nicht basieren kann, weil dies
schlussendlich der individualisierten Moral der kapitalistischen Gesellschaft
gleichkommt - führten lediglich zu Spannungen.        

Es ist ein
bekanntes Phänomen von sozialen Bewegungen, dass Höhenflüge des Beginns schnell
in Frustration umschlagen können, wenn eine Bewegung vom Rest der ArbeiterInnenklasse
isoliert bleibt. Die Frage der Isolation bildet einen Kernpunkt in solchen
Bewegungen. Der ersichtliche Park-Fetisch im New Yorker Zuccotti-Park war aber
nicht Grund einer beginnenden Isolation von Occupy Wall Street, sondern
vielmehr Ausdruck davon. Es gibt keine „Rezepte für das Überleben“ einer Bewegung
wie Occupy, denn wie andere soziale Bewegungen entspringt sie nicht einer
aktivistischen Machbarkeit, sondern einer politischen Gärung innerhalb der
Gesellschaft aufgrund der objektiven Lebensbedingungen. Doch um Enttäuschungen
über die eingetretene Durststrecke zu begrenzen, ist es für die
Vollversammlungen wichtig, sich die internationale Dynamik von Occupy zum Thema
zu machen und die Situation in anderen Städten und Ländern zu besprechen – eine
Diskussion, die Occupy Zürich bisher allzu sehr unterschätzt hat.

Eine andere
Dynamik wurde an der Vollversammlung vom 4. Januar ebenfalls sichtbar: Es
hatten sich in den vergangenen 10 Wochen auch unterschiedlichste Vorstellungen
und v.a. Wünsche herausgeschält, was Occupy sein soll - an sich kein Wunder in
einer sozialen Bewegung, die so offen ist. Diese Heterogenität über Inhalt und
Perspektiven einer Bewegung ist in der Phase des Anwachsens oft ein
stimulierender Faktor, da er interessante Diskussion auslöst. Doch in einer
Phase der Ernüchterung, aber vor allem dann, wenn es zusätzlich nicht gelingt,
gemeinsam die gemachten Erfahrungen zu bilanzieren, droht die Gefahr eines
unreflektierten aktivistischen Auseinandergehens in verschiedenste Richtungen.
Die Vollversammlung vom 4. Januar hatte stark den Charakter einer Präsentation
und Absegnung von Aktions-Projekten, in die sich Aktivisten zum Teil sehr
individuell gestürzt hatten. In einem solchen Moment ist es ergiebiger, sich
die Fragen zu stellen wie: „Was wollen wir?“,
„Was sind unsere gemeinsamen
Kräfte?“, „Was sind die Gründe für den Rückgang der Bewegung?“

Debattenkultur – eine „permanente“ Bewegung? –
Bündnisse als Rettungsanker?

Die
Notwendigkeit für die Engagierten in Occupy Zürich, sich aufgrund der Ermüdung
und des Zusammenschrumpfens auf einen Kern von Aktivisten ganz grundsätzliche
Fragen zu stellen, zeigte sich auch deutlich in den ersten zwei Januarwochen
2012 anhand der Frage der Häufigkeit von Vollversammlungen. Die Sorge eines
sehr engagierten Aktivisten trotz Ermüdungserscheinungen, die Zahl der
Vollversammlungen nicht auf einmal pro Woche zu reduzieren, konnte
unbefriedigend diskutiert werden. Was sich in dieser Diskussion zeigte, war ein
Widerspruch, der in einer sozialen Bewegung in einer Phase des Rückgangs kaum
gelöst werden kann: das Aufrechterhalten häufiger Vollversammlungen als
Herzstück der Bewegung einerseits und die fehlende Kraft und Beteiligung an der
Bewegung andererseits. In der Vollversammlung am 4. Januar wurde diese Frage
schlicht anhand des „Ermüdungsbarometers“ entschieden (ab sofort nur einmal pro
Woche Vollversammlung), was nur realistisch und vernünftig erschien. Aber es
war absolut korrekt, dass ein Engagierter am folgenden Tag der Vollversammlung
gegenüber eine schriftliche Kritik formulierte: „
Der Konsensentscheid Vollversammlungen nur noch einmal in
der Woche durchzuführen war kein Konsensentscheid sondern ein
Mehrheitsentscheid. Ich hatte mich von Anfang an klar dagegen ausgesprochen, die
Häufigkeit der Vollversammlungen weiter zu reduzieren, jedoch wurde auf meine
Argumente kaum eingegangen und meine Bedenken ignoriert. In einer Runde, in der
jeder im Kreis seine Meinung sagte, stellte sich heraus, dass eine Mehrheit
dafür war, weniger Vollversammlungen abzuhalten, was schlussendlich dazu
geführt hatte, dass ich, als ich meine Position weiter vertreten wollte, von
allen niedergeschrien worden bin. Leider wurden zwei Kompromissvorschläge ohne
Diskussion verworfen. Ich muss mich an dieser Stelle bei denjenigen, die die
Kompromissvorschläge gemacht haben entschuldigen, ich hatte in dieser
Situation, von allen Seiten unter Druck gesetzt, die Vorschläge nicht ohne
meine Emotionen zu kontrollieren überdacht und sie deshalb voreingenommen abgelehnt.
Das tut mir Leid. Im Nachhinein denke ich dass beide Potential gehabt hätten,
hätte man sie ausführlich diskutieren können.“
 Was er hier verteidigt, ist nicht die
blinde Losung eines hohen Rhythmus von Vollversammlungen, ungeachtet der
Dynamik der Bewegung, sondern die Aufrechterhaltung der Diskussionskultur. Die
Konsens-Methode der Occupy-Bewegung, auch wenn sie die latente Schwäche hat,
oft verfrüht nur den kleinsten gemeinsamen Nenner als Resultat einer Diskussion
auszuloten, und damit oft auch notwenige Polarisierungen verdrängt, hatte es
zumindest in der Anfangsphase einladend erlaubt, allen Meinungen Platz
einzuräumen. Es ist klar, dass manchmal konkrete Entscheide gefällt werden müssen,
auch wenn nicht alle einverstanden sind. Doch wenn Mehrheitsentscheide gefällt
werden, soll diese nicht grundsätzlich das Ende einer Diskussion darüber
bedeuten. An der Vollversammlung vom 11. Januar fand leider das Anliegen des
oben zitierten Engagierten unter der erdrückenden Menge von Informationen und
Aktionspunkten ebenfalls keinen Platz, obwohl er mit seiner Kritik an der
veränderten Debattenkultur den Kern des Problems ansprach.             

Es ist schwer
zu sagen, wohin Occupy geht. Doch die Vollversammlung vom 11. Januar hatte
deutlich eine Tendenz enthalten, sich von einer Bewegung hin zu einer
politischen Gruppierung zu wandeln, welche aber die Auffassung der Möglichkeit
einer „permanenten Bewegung“ in sich trägt. Gleich wie Kämpfe um Arbeitsbedingungen
und gegen Lohnabbau im heutigen Kapitalismus keinen permanenten Charakter haben
können, ohne in gewerkschaftliche Suche nach faulen Kompromissen und
Stellvertreterpolitik abzugleiten, lauern auch auf Occupy ähnliche Gefahren.
Die Vollversammlung vom 11. Januar zeigte dies deutlich: Aufgrund der momentan
verlorenen eigenen Stärke und Dynamik wurden Stimmen für Bündnisse mit linken
Gruppierungen wie den Jungsozialisten oder Greenpeace lauter, wohl in der
Hoffnung, damit wieder stärker zu werden. Als Beispiel dafür liess sich die
Vollversammlung von einem an sich unbedeutenden Angebot zur punktuellen
Zusammenarbeit mit einer spirtuell-politischen Gruppe richtiggehend jagen.
Anstelle auf die Autonomie der eigenen Bewegung zu bauen und die Fragen, die
wirklich anstehen, zu besprechen, liess sich die Vollversammlung zu einer
Diskussion zwingen, heute und sofort zu einem Entscheid über ihr Verhältnis
gegenüber dieser Gruppe, und zu religiösen Gruppen im Allgemeinen, zu gelangen.
Eine Diskussion, die an sich interessant sein, in solcher von aussen
auferlegter Hast aber nie geführt und geklärt werden kann, und die schon den
Vorgeschmack wohlbekannter linksbürgerlicher Politik erahnen liess. Die zu
Beginn der Bewegung mit einem gesunden Reflex zurückgewiesene Erpressung von
Seiten der herrschenden Klasse, sich zu „konkreten Forderungen“ zur
Verbesserung des Finanzsystems durchzuringen, also der Druck zu einer
Positionierung im Rahmen der bürgerlichen Politik, schleicht sich so unbemerkt
durch die Hintertür wieder in die Bewegung hinein.

Wenn Occupy
nicht aufgesplittert und verloren gehen will in bürgerlichen parlamentarischen
Vorstössen zur „Offenlegung der Finanzierung der politischen Parteien“ oder
demokratiegläubigen Initiativen gegen die Lebensmittelspekulation, so wie es an
der Vollversammlung von einzelnen Teilnehmern als ihre politischen Projekte
angekündigt wurde, dann sollte sie sich wieder auf die Frage des Beginns
zurückbesinnen: Weshalb diese Krise im Kapitalismus? Sie sollte sich die Frage
stellen, ob all diese Probleme, die von den Engagierten in der Occupy-Bewegung
mit beeindruckender Sensibilität wahrgenommen werden, innerhalb des
Kapitalismus eine Lösung finden – oder ob es an der Zeit ist, diese Produktionsweise
als Ganzes zu überwinden. Da es keine sozialen Bewegungen gibt, die permanent
bestehen, und auch Occupy nicht die letzte sein wird, ist es wichtig, all die
positiven Erfahrungen von Occupy in die Zukunft anderer sozialer Bewegungen
mitzunehmen, falls Occupy keinen frischen Wind mehr bekommen sollte. Die
Sackgasse des Kapitalismus, der Auslöser von Occupy, wird sicher nicht
verschwinden. Versuche des Zusammengehens mit den Anliegen von Lohnabhängigen,
wie es ansatzweise mit den Beschäftigten der Elektrizitätswerke in London oder
deutlicher in Oakland der Fall war, werden für die Zukunft wohl die besten
„Bündnispartner“ und eine wirkliche Verstärkung sein.  Mario 16.1.2012

Aktuelles und Laufendes: