Die Arbeiterklasse ist eine Klasse von Migranten

Nahezu
jeden Tag Bilder von gestrandeten, gesunkenen oder aufgebrachten Schiffen, die
unzählige Flüchtlinge von Afrika zu einem Außenposten Europas bringen sollen.
Die Bilder von den Kanarischen Inseln oder aus dem Mittelmeer gehören längst
zum Alltag, wo jedes mal  erschöpfte,
ausgehungerte, dem Tod durch Ertrinken oder Verdursten Entronnene, von der
Polizei aufgegriffen und meist sofort in streng bewachte Lager eingesperrt
werden, bevor sie dann gewaltsam abgeschoben werden. Immer mehr Menschen
versuchen vor ihrem Elend zu flüchten. Welch ein Kontrast der Perspektiven des
Kapitalismus. Während in der Anfangsphase des Kapitalismus die Kapitalisten
nach Afrika einfielen, um dort Millionen Arbeitskräfte als Sklaven nach Amerika
zu verschleppen, werden heute an den Küsten Westafrikas und Nordafrikas mit
Hilfe der europäischen Regierungen militärische Sperrzonen errichtet. Wenn
nicht direkt ein Stacheldraht an der Küste gezogen werden kann, der die
Menschen an der Flucht hindern soll, so lauern EU-Patrouillenboote und
afrikanische Küstenwache vor der Küste Afrikas, um die verzweifelten
Flüchtlinge von ihrer Flucht nach Europa abzuhalten. Die gleiche
‚Befestungspolitik' betreibt auch die US-Regierung an ihrer mexikanischen
Grenze. Der Kapitalismus kann heute weder den Elenden in der Peripherie  noch den Arbeitern in den Industriestaaten
etwas anbieten - außer noch mehr Ausbeutung und Repression. Die Arbeiterklasse
darf sich nicht spalten lassen in Migranten und angeblich
"einheimische" Arbeitskräfte.  

Die
massive Flucht Hunderttausender Menschen, die vor dem Hunger und der Armut
fliehen, ist kein neues Phänomen. Auch ist es keine auf die unterentwickelten
Länder beschränkte Geißel. Die Auswanderung gehört zum kapitalistischen System
und lässt sich bis zu den Ursprüngen dieser Produktionsweise zurückführen, die
auf der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen fußt.

Der Kapitalismus hat sich dank der Immigration entfaltet

Schon
zu Beginn des Kapitalismus hat sich die neue produzierende Klasse, das
Proletariat, sofort als eine Klasse von Migranten gebildet. Dank der Migration
konnte die Bourgeoisie ihr Ausbeutungssystem entwickeln, indem sie die überholt
gewordenen feudalen Produktionsverhältnisse zerstörte. So fand vom ausgehenden
15. Jahrhundert an, insbesondere in Großbritannien, die primitive
Kapitalakkumulation durch die Enteignung der Bauern statt, die brutal vom Land
vertrieben und mit Gewalt zur Arbeit in den ersten Manufakturen gezwungen
wurden. Nachdem sie von ihrem Grundbesitz durch den aufkommenden Kapitalismus
enteignet und mit Gewalt vom Land in die Stadt getrieben worden waren, um dort
den Kapitalisten ihre Arbeitskraft zu verkaufen, stellten die Bauern und
kleinen Handwerker durch ihre Proletarisierung schon damals die ersten
Migranten dar. Diese massive, durch die ungestüme Entwicklung des Kapitalismus
hervorgerufene Landflucht, wurde in ganz Europa von einer Reihe von Repressionsmaßnahmen
eines nie gekannten Ausmaßes begleitet, die sich gegen all diejenigen
richteten, die der aufstrebende Kapitalismus bewusst in den Hunger trieb, sie
mit dem Ziel verarmte, sie  damit zur
Lohnsklaverei zu zwingen. So beschrieb Marx den Terror, den der Kapitalismus
gegen all die Flüchtenden ausübte, die, nachdem sie zu umher irrenden
Vagabunden geworden waren, mit dem Brandeisen gebrandmarkt, verstümmelt,
in  Arbeitslager gesteckt oder ganz
aufgehängt wurden wegen ihres Widerstandes gegen die Regeln der
kapitalistischen Diktatur: "Die durch Auflösung der feudalen
Gefolgschaften und durch stoßweise, gewaltsame Expropriation von Grund und
Boden Verjagten, dies vogelfreie Proletariat konnte unmöglich ebenso rasch von
der aufkommenden Manufaktur absorbiert werden, als es auf die Welt gesetzt
ward. Andrerseits konnten die plötzlich aus ihrer gewohnten Lebensbahn
Herausgeschleuderten sich nicht ebenso plötzlich in die Disziplin des neuen
Zustandes finden. Sie verwandelten sich massenhaft in Bettler, Räuber,
Vagabunden, zum Teil aus Neigung, in den meisten Fällen durch den Zwang der
Umstände. Ende des 15. und während des ganzen 16. Jahrhunderts daher in ganz
Westeuropa eine Blutgesetzgebung wider Vagabundage. Die Väter der jetzigen
Arbeiterklasse wurden zunächst gezüchtigt für die ihnen angetane Verwandlung in
Vagabunden und Paupers. Die Gesetzgebung behandelte sie als »freiwillige«
Verbrecher und unterstellte, daß es von ihrem guten Willen abhänge, in den
nicht mehr existierenden alten Verhältnissen fortzuarbeiten."

(Das
Kapital, MEW Bd. 23, S. 761 ff., 3. Blutgesetzgebung gegen die Expropriierten
seit Ende des 15. Jahrhunderts, Gesetze zur Herabdrückung des Arbeitslohns)

Dank
dieser brutalen Ausbeutung der Bauern und ihrer Umwandlung in Lohnsklaven
konnte der Kapitalismus eine erste Quelle für seine Arbeitskräfte erschließen.
Während seiner ganzen Aufstiegsphase und bis zu seinem Höhepunkt Ende des 19.
Jahrhunderts entwickelte sich das System fortdauernd dank großer
Immigrationsströme der Arbeitskräfte. Im ältesten kapitalistischen Land, in
Großbritannien, konnte die neue herrschende Klasse ihren Aufstieg dank einer
schrecklichen Ausbeutung der Massen von Hungrigen fortsetzen, die vom Lande in
die Städte strömten; insbesondere war dies am Beispiel Irlands ersichtlich.
"Die rasche Ausdehnung der englischen Industrie hätte nicht stattfinden
können, wenn England nicht an der zahlreichen und armen Bevölkerung von Irland
eine Reserve gehabt hätte, über die es verfügen konnte." (F. Engels, Die
Lage der  arbeitenden Klasse in England,
MEW Bd. 2, S. 320) Diese "Reservearmee", die durch die irische
Immigration gebildet wurde, ermöglichte es dem britischen Kapital, innerhalb
der Arbeiterklasse Konkurrenten einzuführen, womit es die Löhne senken und die
ohnehin schon unerträglichen Ausbeutungsbedingungen der Arbeiter noch mehr
verschlechtern konnte.

Bei
der Entwicklung eines jeden nationalen Kapitals war das Phänomen der Migration
von Anfang an ein wesentlicher Bestandteil der Existenzbedingungen der
Arbeiterklasse. Die Arbeiterklasse ist von ihrem Wesen her eine Klasse von
Migranten, von Flüchtlingen, die aus der blutigen Zerstörung der feudalen
Produktionsverhältnisse hervorgehen.

Diese
Migration weitete sich über die nationalen Grenzen hinaus aus, als Mitte des
18. Jahrhunderts der Kapitalismus in den großen Arbeiterkonzentrationen
Westeuropas anfing, auf das Problem der Überproduktion von Waren zu stoßen. Wie
Marx 1857 aufzeigte, entstand mit der Entwicklung der Mehrarbeit, die die
Grundlage der kapitalistischen Ausbeutung darstellt, auch die Überbevölkerung.

Die
zyklischen Überproduktionskrisen, die das kapitalistische Europa von der Mitte
des 19. Jahrhunderts an heimsuchten, zwangen Millionen  Proletarier vor Arbeitslosigkeit und Hunger
zu flüchten, indem sie in "die neue Welt" auswanderten. Zwischen 1848
und 1914 sind ca. 50 Millionen europäische Arbeiter aus dem alten Kontinent
ausgewandert, um ihre Arbeitskraft in diesen Teilen der Welt, insbesondere in
Amerika, zu verkaufen.

Genau
so wie im England des 16. Jahrhunderts die Entwicklung des Kapitalismus durch
die Binnenimmigration ermöglicht wurde, entfaltete sich die erste
kapitalistische Weltmacht, die USA, dank des Zustroms  von Dutzenden Millionen Einwanderen aus Europa (insbesondere aus
Irland, Großbritannien, Deutschland, den Ländern Nordeuropas).

Bis
ca. 1890 konnte sich das US-amerikanische Kapital dank einer furchtbaren
Ausbeutung der Einwanderer und durch die Rationalisierung in den Fabriken
schrittweise auf dem Weltmarkt etablieren. Nach 1890 wurden das Land und die
Arbeit immer knapper, und die neuen Einwanderer aus dem Mittelmeergebiet und
aus Osteuropa, die beruflich nicht qualifiziert waren, fanden sich in den
Ghettos der Großstädte wieder und waren gezwungen, immer geringere Löhne zum
Überleben zu akzeptieren.

Nachdem
der Kapitalismus seinen Höhepunkt erreicht hatte, war der Mythos  Amerikas, das alle Menschen aufnahm,
überlebt. Sobald das US-Kapital nicht mehr massiv Arbeitskräfte für die
Entfaltung seiner Industrie importieren musste, fing die US-Bourgeoisie an,
diskriminierende Maßnahmen zu ergreifen, die dazu dienten, sich die Einwanderer
auszuwählen. Nach der großen Einwanderungswelle von italienischen und
osteuropäischen Arbeitern, die am Ende des 19. Jahrhunderts in die USA geströmt
waren, fing die US-Bourgeoisie 1898 an, ihre Grenzen dicht zu machen,
insbesondere gegenüber den asiatischen Immigranten. Deshalb nahm man nicht mehr
einfach jeden beliebigen mittellosen Einwanderer auf. Neue Bewerber für die
Einwanderung sollten auch für das Kapital fruchtbringend sein; all diejenigen,
die nicht gewollt waren, wurden zurückgewiesen und dazu gezwungen, "nach
Hause" zurückzukehren. (…)

Die Immigration im Zeitraum der Dekadenz des Kapitalismus

Während
des 20. Jahrhunderts wurde die Verlangsamung der Einwanderungsströme zu einem
immer offensichtlicheren Zeichen des Niedergangs des Systems, der durch den
Ausbruch des 1. Weltkriegs gekennzeichnet war. Mit dem ersten imperialistischen
Weltkrieg 1914-18 wurden die massiven Auswanderungswellen, die den Aufstieg des
Kapitalismus begleitet und ihn möglich gemacht hatten, rückläufig.

Dieser
Rückgang der Auswanderung ist nicht auf eine Fähigkeit des Kapitalismus
zurückzuführen, den Arbeitern eine gewisse Stabilität in Europa anzubieten,
sondern er ist viel mehr ein Ausdruck der wachsenden Verlangsamung der
Entwicklung der Produktivkräfte. In den Vorkriegsjahren und während des 1.
Weltkriegs selbst konnte das Kapital den Arbeitern eine Reihe von Opfern
auferlegen, die für die Kriegswirtschaft eines jeden kriegsbeteiligten Landes
erforderlich waren. Nach dem Krieg konnte die Bourgeoisie der westeuropäischen
Staaten (insbesondere die Deutschlands) dank der furchtbaren Ausbeutung eines
ausgebluteten und durch die Niederlage in der revolutionären Welle von 1917-23
besiegten Proletariats ihre Volkswirtschaft wieder aufbauen, ohne massiv auf
den Zustrom von Einwanderern zurückzugreifen.

Und
als die generalisierte Überproduktionskrise in den 1930er Jahren brutal in den
Industriestaaten, von Europa bis zu den USA, explosionsartig ausbrach, und ein
neuer Weltkrieg sich abzeichnete, war es möglich, mittels massiver Aufrüstung
und damit verbundener Waffenproduktion die Explosion massiver Arbeitslosigkeit
in allen Ländern einzudämmen.

Mit
dem Wiederaufbau nach dem 2. Weltkrieg, insbesondere nach den 1950er Jahren,
entstand eine neue Einwanderungswelle, hauptsächlich in Westeuropa, die noch
durch die Entkolonialisierung verstärkt wurde.

Deutschland,
Frankreich, Großbritannien, die Schweiz, die Benelux-Staaten öffneten die
Grenzen für die Arbeiter aus den am meisten unterentwickelten Staaten. Spanier,
Portugiesen, Türken, Jugoslawen, Maghrebinier - wurden für diese Staaten
billige Arbeitskräfte, die in den Dienst des Wiederaufbaus gestellt wurden.
Gleichzeitig konnte so der Aderlass ausgeglichen werden, den der 2. Weltkrieg
in den Reihen des Proletariats der kriegführenden Länder hervorgerufen hatte.
Millionen  Einwanderer wurden von den
großen Demokratien Westeuropas angeworben, um sie extrem auszubeuten und sie
für miserable Löhne die schmutzigsten und schwierigsten Arbeiten verrichten zu
lassen.

Diese
Immigrationswelle, die in den 1950er Jahren erneut im Zentrum des Kapitalismus
anstieg, erreichte jedoch nie die Ausmaße der Welle, die ein Jahrhundert zuvor
die USA erfasste. Während nämlich im 19. Jahrhundert die Auswanderer mit ihrer
Familie ihr Ursprungsland mit  der
Hoffnung verließen, im Zuge der Ausdehnung des Kapitalismus in der neuen Welt
einen Zufluchtsort und eine gewisse Stabilität zu finden, war die Öffnung der
Grenzen Westeuropas für ausländische Arbeiter nach dem 2. Weltkrieg immer nur
eine vorübergehende Überlebensmöglichkeit für Millionen von Arbeiter aus den
unterentwickelten Ländern. Die meisten von ihnen (vor allem die Arbeiter aus
dem Maghreb oder die asiatischen Ursprungs, die nach der Entkolonisierung nach
Frankreich und England zogen) waren gezwungen gewesen, ihre Familien zu
verlassen, um eine schlecht bezahlte und schwere Arbeit in dem
"Aufnahmeland" anzunehmen. Ohne irgendeine Zukunftsperspektive und
einzig mit dem Ziel, ihre Frauen und Kinder "zu Hause" ernähren zu
können, waren sie gezwungen, die furchtbarsten Lebens- und Arbeitsbedingungen
zu akzeptieren. Ohne Wohnungen, wie Vieh in den Ghettos eingepfercht, ohne  Strom und Wasser, oder wo sie der Geldsucht
der "Schlafplatzverkäufer" und den Kontrollen und Schikanen der
Polizei ausgesetzt waren (….), erinnern die Lebensbedingungen dieser
Billigsarbeitskräfte, die der westliche Kapitalismus aus den unterentwickelten
Ländern für die Bedürfnisse seines Wiederaufbaus nach dem Krieg importierte, an
die schreckliche Barbarei der primitiven Akkumulation.

Denn
das Elend der Immigranten kristallisiert das Elend des Proletariats als Klasse,
die nichts anderes besitzt als ihre Arbeitskraft. Die unmenschlichen
Bedingungen der Immigranten legen offen, 
dass ihre Arbeitskraft nur eine einfache Ware ist, die die bürgerlichen
Sklavenhändler immer zum niedrigsten Preis gekauft haben.

Sobald
der Wiederaufbau nach dem Ende des 2. Weltkrieg Ende der 1960er Jahre beendet
war, wurde von den ‚Aufnahmeländern' Westeuropas die Botschaft vermittelt,
"das Boot ist voll". Schnell wurden die Grenzen verriegelt. Von 1963
an wurden Einschränkungen für die Schweiz, später in Großbritannien,
Deutschland, Frankreich getroffen, die in Anbetracht des Wiederauftauchens der
Weltwirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit Anfang der 1970er Jahre
beschlossen, die Immigration ganz zu blockieren.

Aber
man beließ es nicht bei diesen Maßnahmen. Je mehr der Kapitalismus in die Krise
rutschte, desto mehr sollte das Proletariat darunter leiden. Während durch die
ersten Entlassungswellen Zehntausende Arbeiter auf die Straße geworfen wurden,
wurden die ersten Immigranten ausgewiesen und außerhalb der Grenzen Europas
vertrieben. Weil sich die "weichen Methoden" und die
"Rückkehrhilfen" als unzureichend erwiesen, wurden später unter dem
Vorwand der "Jagd auf Illegale" Tausende Immigranten nach Hause
verfrachtet - entweder in Charterflugzeugen oder ganz einfach gewaltsam an die
Grenzen befördert. Als ideologische Begleitung entfaltete die herrschende
Klasse eine zynische immigrantenfeindliche Propaganda, um die Arbeiterklasse zu
spalten.

Gegen die generalisierte Misere im Kapitalismus - Klassensolidarität des
Weltproletariats

Die
Kampagnen gegen die Einwanderer, die heute überall zu sehen sind, zielen nicht
nur darauf ab, die Arbeiterklasse in "einheimische" und
"zugewanderte" Beschäftigte zu spalten. Sie stellen einen direkten
Angriff gegen das Klassenbewusstsein des Proletariats dar. Mit Hilfe ihrer
ekelhaften Propaganda versucht die herrschende Klasse vor allem einen
ideologischen Schleier zu errichten, der verhindern soll, dass durch die
wachsende Misere des Proletariats der historische, unwiderrufliche Bankrott der
kapitalistischen Produktionsweise offensichtlich wird. Heute versucht die
herrschende Klasse zu verheimlichen, dass sie unfähig ist, der Arbeiterklasse
auch nur die geringste Perspektive anzubieten. (…)  Denn kein Zuwanderungsgesetz kann die unüberwindbare Krise des
Systems aus der Welt schaffen. Es wird weiterhin Massenentlassungen geben, die
alle Arbeiter treffen, egal woher sie kommen. Nicht die Immigration ist schuld
für die Krise und Arbeitslosigkeit. Die Krise und Arbeitslosigkeit, die die
Folge des unaufhaltsamen Zusammenbruchs der Weltwirtschaft sind, und die die
Existenzbedingungen der Arbeiterklasse immer mehr verschlechtern, lassen die
Arbeiterklasse immer mehr zu einer Klasse von ausgeschlossenen, arbeits- und
wohnungslosen Migranten werden.

Der Kapitalismus kann heute immer weniger seinen Bankrott
verheimlichen. Der Kapitalismus ist zu einer Geißel für die Menschheit
geworden. Die Arbeiterklasse kann ihre Interessen nur verteidigen, indem sie
überall ihre internationale Klassensolidarität entfaltet und sich nicht
zwischen Immigranten und Einheimischen spalten lässt. (leicht gekürzter Artikel
aus unserer Zeitung in Frankreich, Révolution Internationale Nr. 206).