Proteste in Israel: „Mubarak, Assad, Netanjahu“

In den letzten drei
Wochen sind Hunderttausende auf die Straße gegangen, um gegen die
schwindelerregenden Lebenshaltungskosten, die wachsende Unmöglichkeit für einen
Normalverbraucher, um sich ein Unterkommen zu leisten, den Abbau der
Wohlfahrtsleistungen zu protestieren. Die Demonstranten forderten „soziale
Gerechtigkeit“, doch viele sprachen auch über „Revolution“. Sie machten keinen
Hehl aus der Tatsache, dass sie von der Welle von Aufständen in der arabischen
Welt angeregt worden sind, die sich nun nach Spanien und Griechenland
ausbreitet. Israels Ministerpräsident Netanjahu, dessen dreiste rechte Politik bis
dahin scheinbar die Unterstützung der Bevölkerung hatte, wird plötzlich mit den
Diktatoren Ägyptens (Mubarak, der mittlerweile wegen des Niederschießens von
Protestierenden vor Gericht steht) und Syriens (Assad, der grauenhafte Massaker
gegen eine Bevölkerung angeordnet hat, die von seinem Regime zur Verzweiflung
getrieben wurde) verglichen.

 

Wie die Bewegungen in
der arabischen Welt und in Europa scheinen die Demonstrationen und Zeltstädte,
die mittlerweile in zahllosen Städten Israels, aber besonders in Tel Aviv aus
dem Boden schießen, aus dem heiteren Himmel gefallen zu sein: Botschaften auf
Facebook, ein paar Leute, die auf städtischen Plätzen Zelte aufstellen… und
heraus kommt an einem Wochenende eine Demonstration von 50.000 bis 150.000
Menschen (und am vergangenen Samstag eine Demo von mehr als 200.000 Menschen) in
Tel Aviv und annähernd das Drei- oder Vierfache im ganzen Land, die Mehrheit
von ihnen junge Leute.

Wie in den anderen
Ländern gab es des Öfteren Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei.
Wie in den anderen Ländern haben die offiziellen politischen Parteien und
Gewerkschaften keine führende Rolle in der Bewegung gespielt, auch wenn sie
sicherlich vor Ort sind. Die in der Bewegung involvierten Leute werden häufig
mit Ideen über die direkte Demokratie und selbst über den Anarchismus in
Verbindung gebracht. Ein Demonstrant wurde in einem Interview mit dem
Nachrichtensender RT gefragt, ob die Proteste von den Ereignissen in den
arabischen Ländern inspiriert worden seien. Er antwortete: „Das, was auf dem Tahrir-Platz passierte, hat einen großen Einfluss.
Das heißt, wenn Menschen begreifen, dass sie die Macht haben, dass sie sich
selbst organisieren können, brauchen sie keine Regierung mehr, die ihnen erzählt,
was sie tun sollen. Sie können nun ihrerseits der Regierung klar machen, was
sie wollen.“
Diese Auffassungen spiegeln, auch wenn sie lediglich die
Meinung einer bewussten Minderheit wiedergeben, mit Sicherheit ein weitaus
allgemeineres Gefühl der Desillusionierung gegenüber dem gesamten bürgerlichen
politischen System wider, gleichgültig ob in seiner diktatorischen oder
demokratischen Form.

Wie seine Pendants
anderswo ist diese Bewegung in ihrer Bedeutung historisch, wie von dem
israelischen Journalisten Noam Sheizaf angemerkt wurde: „Anders als in Syrien oder Libyen, wo Diktatoren ihre eigenen Bürger zu
Hunderten abschlachten, war es in Israel nie die Unterdrückung, die die
Gesellschaftsordnung zusammenhielt, soweit es die jüdische Gesellschaft betraf.
Es war die Indoktrination – eine vorherrschende Ideologie, um einen Begriff zu
verwenden, der von kritischen Theoretikern bevorzugt wird. Und es war diese
kulturelle Ordnung, die in dieser Protestwelle Dellen abbekam. Erstmals
erkannte der Kern des israelischen Mittelstandes – es ist zu früh, um
einzuschätzen, wie groß diese Gruppe ist -, dass er kein Problem mit anderen
Israelis oder mit den Arabern oder mit bestimmten Politikern hat, sondern mit
der gesamten Gesellschaftsordnung, mit dem gesamten System. In diesem Sinn ist
es ein einmaliges Ereignis in der Geschichte Israels.

Daher hat dieser Protest solch ein enormes Potenzial. Dies
ist ebenfalls der Grund dafür, dass wir nicht nur auf den unmittelbaren
politischen Flurschaden schauen sollten – ich denke nicht, dass die Regierung
demnächst stürzen wird -, sondern auch auf die langfristigen Konsequenzen, auf
die Unterströmungen, die mit Sicherheit an die Oberfläche kommen werden“
.
(„Die wahre Bedeutung des Zeltprotestes“ – [1])

Die Verharmlosung der Bedeutung dieser Ereignisse

Und doch gibt es auch
jene, die nur zu gerne die Bedeutung dieser Ereignisse herunterspielen. Die
offizielle Presse hatte Letztere weitestgehend alle ignoriert. Es gibt einen
800-1.000köpfigen Auslandspressekorps in Jerusalem (der zweitgrößte nach
Washington), der erst Interesse zu zeigen begann, nachdem die Bewegung schon
ein paar Wochen unterwegs war. Man muss schon lange nach einer Erwähnung dieser
Bewegung in „fortschrittlichen“ Zeitungen wie The Guardian oder Socialist
Worker
in Großbritannien suchen.

Eine andere Methode
besteht darin, sie als eine Bewegung des „Mittelstandes“ zu etikettieren. Es
trifft zu, dass es sich, wie bei den anderen Bewegungen, hier um einen breiten
sozialen Aufstand handelt, der die Unzufriedenheit vieler verschiedener
Gesellschaftsschichten ausdrückt, vom kleinen Geschäftsmann bis zum
Produktionsarbeiter, alle von ihnen von der Weltwirtschaftskrise, von der
wachsenden Kluft zwischen Reich und Arm und von der Verschärfung der
Lebensbedingungen durch den unersättlichen Hunger der Kriegswirtschaft in einem
Land wie Israel in Mitleidenschaft gezogen. Doch der „Mittelstand“ ist ein
vager, alles und nichts sagender Begriff, der sich auf jedermann mit einer
Ausbildung oder einem Job und – in Israel wie in Nordafrika, Spanien oder
Griechenland – auf die wachsende Zahl von ausgebildeten jungen Menschen bezieht,
die in die Reihen des Proletariats gedrängt werden und in schlecht bezahlten
und unqualifizierten Jobs arbeiten, wenn sie denn welche finden. Fest steht,
dass auch die eher „klassischen“ Bereiche der Arbeiterklasse bei den
Demonstrationen dabei waren: der öffentliche Dienst und Industriearbeiter, die
ärmsten Bereiche der Arbeitslosen, einige von ihnen nicht-jüdische Immigranten
aus Afrika und anderen Drittweltländern. Es gab auch einen 24-stündigen
Generalstreik, mit dem der Gewerkschaftsbund Histradut versuchte, die Unzufriedenheit
seiner eigenen Mitglieder in den Griff zu bekommen.

Doch die größten
Verleumder der Bewegung sind die Linksextremisten. Wie in einem der Beiträge
auf Libcom[2]
formuliert wurde: „Ich hatte eine lautstarke
Auseinandersetzung mit einem der führenden SWP-Leute in meiner Gewerkschaftsbranche,
deren Argument darin bestand, dass Israel keine Arbeiterklasse hat. Ich fragte
sie, wer dann die Busse fährt, die Straßen baut, nach den Kindern schaut, etc.,
und sie umging einfach die Frage und schwadronierte über den Zionismus und die Besetzung.“

Denselben Faden greift
auch ein Link zu einem linksextremistischen Blog[3]
auf, der eine raffiniertere Version dieses Arguments vorstellt: „Mit Sicherheit sind alle Ebenen der
israelischen Gesellschaft, von den Gewerkschaften bis zum Bildungssystem, von
den bewaffneten Kräften bis zu den dominierenden politischen Parteien, im
Apartheidsystem verwickelt. Dies galt von Anbeginn, in der Keimzelle des
israelischen Staates, der in der Zeit des britischen Mandats aufgebaut wurde.
Israel ist eine Gesellschaft von Siedlern, und dies hat erhebliche Auswirkungen
auf die Entwicklung des Klassenbewusstseins. Solange das Volk danach strebt,
koloniale Außenposten zu errichten, solange es seine Interessen mit der
Expansion des Siedler-Kolonialismus identifiziert, gibt es wenig Aussichten
darauf, dass die Arbeiterklasse eine unabhängige revolutionäre Tagesordnung
entwickelt. Nicht nur dass Israel eine Siedler-koloniale Gesellschaft ist, es
wird darüber hinaus von den materiellen Ressourcen des US-Imperialismus unterstützt.“

Der Gedanke, dass die israelische
Arbeiterklasse eine spezieller Fall ist, verleitet viele Linksextremisten zur
Argumentation, dass die Protestbewegung nicht unterstützt oder nur unterstützt
werden sollte, wenn sie Stellung zur palästinensischen Frage bezieht: „Die sozialen Proteste waren als Israels
größte Protestbewegung seit den 1970er Jahren tituliert worden und werden aller
Voraussicht nach in eine erneuerte Politik oder gar in eine Umbildung der
Regierungsbehörden münden. Doch solange die Reformen sich nicht mit allen
Kernfragen der unterdrückerischen und diskriminierenden Wohnsituation in Israel
befassen, solange der Politikwechsel die Palästinenser nicht auf Augenhöhe mit
den Israelis stellt, solange die Räumungsanzeigen aus Lust und Laune ausgesprochen
werden, sind die Reformen gegenstandslos und die Proteste nutzlos.“

(„Israels einseitige, ‚liberale‘ Wohnungsproteste sind keine Bewegung, der man
sich anschließen oder die man gar verfechten sollte“, Sami Kishawi[4],
Sixteen Minutes to Palestine-Blog)

In Spanien haben unter
den Teilnehmern der 15M-Bewegung ähnliche Debatten stattgefunden, zum Beispiel
im Zusammenhang mit dem Vorschlag, „dass
die israelischen Protestler nur unterstützt werden sollten, wenn sie als Bewegung Stellung zur palästinensischen
Frage beziehen, indem sie deutlich und offen die Besetzung und die Blockade von
Gaza anprangern sowie zur Beendigung der Besiedlung (aufrufen)‘.“
(aus dem
gleichen Diskussionsstrang auf Libcom)

Diese
linksextremistischen Argumente sind durch die Praxis der Bewegung in Israel
beantwortet worden. Zunächst einmal stellen die Fragen, die auf den Straßen
Israels diskutiert werden, bereits die Spaltung zwischen Juden und Arabern und
anderen in Frage. Einige Beispiele: in Jaffa trugen Dutzende von arabischen und
jüdischen Protestlern Schilder, auf denen auf Hebräisch und Arabisch zu lesen
war: „Araber und Juden wollen erschwingliche Wohnungen“ und „Jaffa will nicht
Angebote nur für die Reichen“.

Arabische Aktivisten
errichteten ein Lager im Zentrum von Taibeh, das von Hunderten von Menschen
besucht wurde. „Dies ist ein sozialer Protest, der aus der tiefen Not in der
arabischen Gemeinschaft herrührt. Alle Araber leiden unter den
Lebenshaltungskosten und dem Wohnungsmangel“, sagte einer der Organisatoren, Dr.
Zoheir Tibi. Eine Anzahl von drusischen Jugendlichen errichtete Zelte außerhalb
der Ortschaften von Yarka und Julis im westlichen Galiläa. „Wir versuchen,
jedermann in die Zelte zu ziehen, um sich dem Protest anzuschließen“, sagte
Wajdi Khatar, einer der Initiatoren des Protestes. In der City von Akko wie
auch in Ostjerusalem, wo es anhaltende Proteste sowohl von Juden als auch von
Arabern gegen Wohnungsräumungen Letzterer im nahegelegenen Sheikh Jarrah
gibt,  wurden gemeinsame jüdische und
arabische Zeltlager errichtet. In Tel Aviv wurden Kontakte zu den Bewohnern der
Flüchtlingslager in den besetzten Gebieten geknüpft, die die Zeltstädte
besuchten und sich an den Diskussionen mit den Protestierenden beteiligten.[5]

Im Levinsky-Park im
Süden Tel Avivs, wo sich seit über einer Woche 
die stadtweit größte Zeltstadt befindet, versammelten sich am Montag,
den 1. August, Hunderte afrikanische Immigranten und Flüchtlinge zu einer
Diskussion[6]
über die anhaltenden Proteste für eine bessere Lebensqualität, die in ganz
Israel stattfinden.

Kein Grund, sich die Sparpolitik gefallen zu lassen

Zahllose Demonstranten
haben ihre Frustration über die Art und Weise ausgedrückt, wie die endlose
Litanei der „Sicherheit“ und der „Gefahr des Terrorismus“ benutzt wurde, um die
Menschen dazu zu bringen, sich das wachsende wirtschaftliche und soziale Elend
gefallen zu lassen. Einige haben offen vor der Gefahr gewarnt, dass die
Regierung militärische Auseinandersetzungen oder gar einen neuen Krieg
provozieren werde, um die „nationale Einheit“ wiederherzustellen und die
Protestbewegung zu spalten.[7]
Die Netanjahu-Regierung scheint auf den falschen Fuß erwischt worden zu sein
und versucht sich derzeit in allerlei Beschwichtigungen, um der Bewegung die
Spitze zu nehmen. Was wichtig ist, ist die Tatsache, dass es in der Tat ein
wachsendes Bewusstsein darüber gibt, dass die militärische Lage und die soziale
Situation eng miteinander verknüpft sind.

Wie immer ist die
materielle Situation der Arbeiterklasse der Schlüssel zur Entwicklung von Bewusstsein,
und die jüngste soziale Bewegung erhöht die Möglichkeit außerordentlich, mit
einem Klassenstandpunkt an die militärische Situation heranzugehen. Das
israelische Proletariat, das vom linken Flügel des Kapitals als eine
„privilegierte“ Kaste porträtiert wird, die vom Elend der Palästinenser lebe,
zahlt faktisch schwer für die israelischen Kriegsanstrengungen, und zwar mit
dem Leben, mit psychischen Schäden und mit materieller Verarmung. Ein sehr
prägnantes Beispiel, das zudem mit einer der Kernfragen hinter der Bewegung
verknüpft ist, ist die Wohnungsfrage: Die Regierung lässt einen
überproportionalen Geldbetrag dem Bau neuer Siedlungen zukommen, statt den
Bestand an Wohnungen im restlichen Israel zu erhöhen.

Die Bedeutung der
gegenwärtigen Bewegung in Israel besteht, trotz all ihrer Konfusionen und ihrem
Zaudern, darin, dass sie sehr deutlich die Existenz von Klassenausbeutung und
Klassenkonflikten innerhalb der scheinbar monolithischen Nation Israel
bestätigt. Die Verteidigung des Lebensstandards der Arbeiterklasse wird
unweigerlich mit den Erfordernissen des Krieges zusammenstoßen; und
infolgedessen werden alle konkreten politischen Probleme, die der Krieg
verursacht, aufgeworfen, diskutiert und geklärt werden müssen: die Apartheid-Gesetze
in Israel und den besetzten Gebieten, die Brutalität der Besetzung, der
Wehrdienst, bis hin zur Ideologie des Zionismus und zum falschen Ideal des
jüdischen Staates. Sicherlich sind dies schwierige und potenziell entzweiende
Fragen, und die Versuchung ist groß, zu vermeiden, sie direkt aufzuwerfen. Doch
die Politik kennt den Weg, in jeden gesellschaftlichen Konflikt einzudringen.
Ein Beispiel dafür waren die wachsenden Konflikte zwischen den Demonstranten
und Repräsentanten der Rechtsextremisten gewesen – Kahanisten, die die Araber
aus Israel vertreiben wollen, und fundamentalistische Siedler, die die
Demonstranten als Verräter betrachten.

Doch es wäre kein
Fortschritt, wenn die Bewegung diese rechten Ideologien ablehnte und dafür die
Positionen des linken Flügels des Kapitals annähme: die Unterstützung des
palästinensischen Nationalismus, für eine Zwei-Staaten-Lösung oder einen
„demokratisch-säkularen Staat“. Die jüngste internationale Welle von Revolten
gegen die kapitalistische Sparpolitik öffnet die Tür zu einer anderen Lösung:
die Solidarität aller Ausgebeuteten über religiöse oder nationale Spaltungen
hinweg; Klassenkampf in allen Ländern mit dem ultimativen Ziel einer weltweiten
Revolution, die die Negation der nationalen Grenzen und Staaten sein wird. Ein
oder zwei Jahre zuvor wäre eine solche Perspektive für die meisten völlig
utopisch gewesen. Heute betrachtet eine wachsende Zahl von Menschen die globale
Revolution als eine realistische Perspektive gegenüber der kollabierenden
Ordnung des globalen Kapitals.

Amos,  7.8.2011


[5] Einer
der Israelis, die an diesen Treffen teilgenommen hatten, beschrieb die
positiven Effekte, die die Diskussion auf die Entwicklung des Bewusstseins und
der Solidarität hatte: „Unsere Gäste,
einige von ihnen in frommer Tracht, hörten aufmerksam der Geschichte über die
mittelständischen jüdischen Jugendlichen – kein Platz, wo man leben, studieren
und arbeiten kann – zu. Es gibt so viele, so kleine Zelte. Sie nicken
verblüfft, drücken ihre Sympathie oder vielleicht sogar ihr Gefallen über das
neue Potenzial für die Solidarität aus. Die Scharfzüngige präsentiert schnell
eine Pointe, auf die keiner von uns gekommen wäre: ‚Hada Muchayem Lajiyin
Israeliyin!‘ – ‚Ein Flüchtlingslager für Israelis‘, ruft sie.“

„Wir
lachen über diesen schlauen Fuchs. Überhaupt keine Ähnlichkeit, das steht fest
– oder vielleicht eine ganz geringe immerhin. Die jungen Leute von Rothschild
(Allah möge ihnen helfen, möge ihr Protest Früchte tragen) sind vermutlich
imstande, jederzeit aufzustehen und zum harten Leben zurückzukehren, das sie
gewohnt waren, bevor sie sich auf dem brodelnden Boulevard niederließen. Jedoch
sind sie dazu verurteilt, am hinteren Ende der israelischen Wohnungskette zu
leben – ohne Eigentum, ohne Land und ohne Dach über ihrem Kopf. Einige Frauen,
die an diesem Abend mit uns unterwegs waren – überschwänglich, voller Neugier
und Spaß an der Freude –, haben die meiste Zeit ihres Lebens in ‚echten‘
Flüchtlingslagern gelebt. Einige wurden dort geboren, andere verheirateten sich
und zogen dorthin, um das Los von Großfamilien zu teilen, die zusammengepresst in
zerbröckelnden Wohnstätten hausen, die vor vielen Jahren als provisorische
Zeltlager am Rande von Städten und Ortschaften in der West Bank begonnen
hatten.“

„Die wütenden Bewohner der
‚Flüchtlingslager‘ Israels überall im Land durchlaufen in diesen Tagen einen
Erweckungsprozess, weg vom falschen Bewusstsein, das sie zu dieser heiklen
Weggabelung des Sommers 2011 brachte. Es ist kein leichter Prozess, aber Wert
genug, sich die Mühe zu machen, den ganzen Weg zu den Wurzeln unserer Probleme
zu gehen. Jene von uns, die das Privileg hatten, am letzten Wochenende mit
unseren Freunden aus den Dörfern und Flüchtlingslagern der besetzten Gebiete
auf einem Tel Aviver Hausdach zu tanzen, zu singen und sich zu umarmen, werden
niemals zustimmen, den warmherzigen menschlichen Kontakt mit Leuten, die wir
einst als unsere Feinde betrachtet hatten, wieder aufzugeben. Man stelle sich
vor, wie viele gute Wohnungen mit den Gewinnen hergestellt werden könnten, die
jahrzehntelang für die Untermauerung des blödsinnigen Konzeptes verschwendet
wurden, wonach alle Nicht-Juden eine ‚Gefahr für unsere Demographie‘ seien.“
(http://en.internationalism.org/icconline/2011/08/social-protests-israel).

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Aktuelles und Laufendes: 

Theoretische Fragen: