Die Occupy-Bewegung in den USA

Die Besetzer-Bewegung, welche die Unzufriedenheit der Leute bündelte, die über ihre Lebensbedingungen unter dem zerfallenden Kapitalismus empört sind, ist nun an einem Scheideweg angelangt.

Die Zeltlager in Parks und anderen „öffentlichen Plätzen“ in dutzenden Städten in Nordamerika sind von den bürgerlichen Repressionskräften angegriffen worden. Städtische Polizeikräfte haben unter dem Vorwand, die Zeltstädte seien zu einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit und die Hygiene geworden, die Lager in Atlanta, Baltimore, Los Angeles, Toronto, Vancouver, Philadelphia und vielen anderen Städten geräumt. Selbst in Städten, die von angeblich  der Bewegung freundlich gesonnenen Bürgermeistern regiert werden, wurden die Plätze geräumt, aus Sorge, so gaben sie an, um die  Sicherheit der Protestierenden selbst, da die Lager zu einem Zentrum von Straftaten geworden seien.

Eine Antwort auf die Angriffe des Kapitalismus, die durch die Illusionen in die “Demokratie” behindert wird

- Wir veröffentlichen hier eine Einschätzung zur Occupy-Bewegung in den USA, die von unseren Genoss/Innen in den USA verfasst wurde. In anderen Artikeln auf unserer Webseite/Presse befassen wir uns mit der Entwicklung in anderen Ländern. Siehe dazu die Artikel in unserer Presse. 

Die Besetzer-Bewegung, welche die Unzufriedenheit der Leute bündelte, die über ihre Lebensbedingungen unter dem zerfallenden Kapitalismus empört sind, ist nun an einem Scheideweg angelangt.

Die Zeltlager in Parks und anderen „öffentlichen Plätzen“ in dutzenden Städten in Nordamerika sind von den bürgerlichen Repressionskräften angegriffen worden. Städtische Polizeikräfte haben unter dem Vorwand, die Zeltstädte seien zu einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit und die Hygiene geworden, die Lager in Atlanta, Baltimore, Los Angeles, Toronto, Vancouver, Philadelphia und vielen anderen Städten geräumt. Selbst in Städten, die von angeblich  der Bewegung freundlich gesonnenen Bürgermeistern regiert werden, wurden die Plätze geräumt, aus Sorge, so gaben sie an, um die  Sicherheit der Protestierenden selbst, da die Lager zu einem Zentrum von Straftaten geworden seien.

Ohne Zweifel fand die wichtigste Räumung in New York, im Zuccotti Park statt, auf dem Platz, auf dem die Bewegung ihren Anfang nahm. Bürgermeister Bloombergs Polizei verjagte die Protestierenden von „Occupy Wall Street” (OWS) am frühen Morgen des 15. Novembers. Dies löste einen Rechtsstreit vor den bürgerlichen Gerichten aus. Dabei argumentierten die Anwälte der Besetzer, dass die Zwangsräumung gegen das erste Verfassungsrecht zur freien Meinungsäußerung verstoße.  Die Entscheidung des bürgerlichen Richters – den Park wieder als Ort von legalen Protesten zu benutzen – war ein Pyrrhussieg der Protestierenden. Gleichzeitig war ihnen untersagt worden, den Entscheid der Stadt  zu unterlaufen, welches den Aufbau von Zelten und das Mitbringen von Campingausrüstung verbietet. So kann die OWS jetzt nicht mehr auf ihre früheren Mittel zurückgreifen.  Da der bürgerliche Staat nicht mehr bereit ist, „umgänglich“ aufzutreten, kann die Besetzerbewegung jetzt nicht mehr etwas besetzen, das irgendwie ins Gewicht fallen würde.

Könnte dies dazu dienen, die Bewegung voranzubringen, sie gar auszudehnen?  Der Möglichkeit beraubt, in den Parks legal Zelte zu errichten, könnte die Bewegung möglicherweise dazu übergehen, eine andere Kampfform zu entwickeln – bei der man weniger auf die Besetzung eines besonderen geographischen Ortes fixiert ist und mehr auf die Entwicklung von Organen der Klärung und theoretischen Vertiefung wie Diskussionsgruppen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist dies nicht vorherzusehen, aber es liegt oft im Wesen von sozialen Bewegungen, dass das Eingreifen des Staates unbeabsichtigte Folgen zeigt.

Obgleich viele in der Occupy-Bewegung entschlossen sind, ihren Kampf gegen die Geldgier der Firmen, ungleiche Einkommen, und die mutmaßliche Korruption des demokratischen Entscheidungsprozesses in den USA fortzusetzen, ist es klar geworden, dass die anfängliche Phase der Besetzerbewegung sich jetzt dem Ende zuneigt.

Während der ersten Wochen der Besetzungen konnten sich die Protestierenden im Allgemeinen auf die Unterstützung der öffentlichen Meinung berufen, wodurch die Behörden gezwungen waren, sich einigermaßen zurückhaltend zu verhalten. Dies ist nun nicht mehr der Fall. Während Umfragen weiterhin hohe Sympathiewerte für die Ziele und Beschwerden der Protestierenden aufzeigen, ist die Unterstützung für die Protestierenden selbst rückläufig. Das Gefühl, dass die Besetzer den Bogen überspannt haben, nimmt zu. Jetzt stehen die Besetzer unter Druck, nach Wegen zu suchen, um ihre Forderungen innerhalb des Systems vorzutragen.

Während man an dieser Stelle nicht voraussagen kann, in welche Richtung sich die Bewegung entwickeln wird, oder ob sie gar als eine unabhängige Sozialbewegung außerhalb der Institutionen der bürgerlichen Politik überleben kann, ist es jetzt an der Zeit, dass Revolutionäre versuchen, die Lehren für die zukünftigen Kämpfe zu ziehen. Was war positiv an dieser Bewegung? Wo ist etwas falsch gelaufen? Auf was muss man sich jetzt einstellen?

Trotz dieser unbeantworteten Fragen und der allgemeinen Unklarheit, die diese Bewegung zum Ausdruck brachte, meinen wir, dass es sich neben anderen sozialen Bewegungen um einen Ausdruck des Wunsches eines Teiles der Arbeiterklasse handelte, gegen die massiven Angriffe des kapitalistischen Systems auf unsere Lebensbedingungen zur Wehr zu setzen. Auch wenn diese Bewegung von vielen aktivistischen Zügen geprägt war, die man seit dem Ende der 1990er Jahre in der Antiglobalisierungsbewegung beobachten konnte, scheint sie nichtsdestotrotz von einer grundsätzlich anderen Dynamik getragen worden zu sein als die ihr vorausgegangenen Bewegungen. Sie mag den Keim für eine zukünftige Radikalisierung enthalten, auch wenn diese sich erst in der Zukunft entfalten kann.

Während wir also keine endgültige Aussage zum Klassenwesen dieser Bewegung zum jetzigen Zeitpunkt machen können, können wir dennoch versuchen, diese innerhalb des Rahmens einer Klassenperspektive zu begreifen und einige Hauptlehren für die Zukunft zu ziehen.

Der internationale Kontext

Die Besetzer-Bewegung in Nordamerika wurde zu einem wichtigen Glied in der Kette von Protesten und Sozialbewegungen, die sich im Jahre 2011 auf allen Kontinenten entfalteten. Diese Bewegungen haben meist gegen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise auf die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und die Gesellschaft im Allgemeinen reagiert. Von den Revolten in der arabischen Welt im Frühjahr bis zum Ausbruch massiver Kämpfe in China, Bangladesh, Frankreich, Spanien und Israel, war die Occupy-Bewegung eindeutig inspiriert gewesen durch die Ereignisse, die fernab von den Küsten Amerikas stattfanden. Seit den 1960er/1970er Jahren hatte es solch eine massive Welle von Bewegungen auf der ganzen Welt nicht mehr gegeben, die alle auf die gleiche grundlegende Stachel reagierten,  den Angriff auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen infolge der globalen Rezession und die massiven Sparprogramme gegen den Soziallohn infolge der Schuldenkrise und der finanziellen Kernschmelze 2008.

All diese Bewegungen wurden von dem Wunsch einer ständig wachsenden Zahl von Leuten geprägt, sich irgendwie gegen die wachsenden Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen zu wehren, auch wenn wenig Klarheit darüber herrschte, welche Schritte eigentlich unternommen werden müssten. Die Besetzer-Bewegung ist ein wichtiger Ausdruck dieses internationalen Trends in der „Höhle des Löwen“ selbst. Wie die massive Bewegung in Wisconsin Anfang des Jahres, hat die Occupy-Bewegung die sich beharrlich haltende Idee über Bord geworfen, dass die nordamerikanische Arbeiterklasse eine völlig in den Kapitalismus integrierte Klasse sei, oder unfähig und unwillig, sich den Angriffen zu widersetzen. Aber während die Ereignisse in Wisconsin innerhalb eines Bundesstaates stattfanden, hat die Occupy-Bewegung auf Hunderte Städte im ganzen Land übergriffen und sogar ein weltweites Echo gehabt. Da die Wisconsin-Proteste sehr schnell wieder von den Gewerkschaften und der Demokratischen Partei vereinnahmt werden konnten, hat die Occupy-Bewegung sich eifrig bemüht, ihre Selbständigkeit zu verteidigen, weil sie meinte, dass ein sinnvoller Austausch nur von einer „neuen Art“ Bewegung ausgehen könne. Sie hat ein sehr gesundes Misstrauen gegenüber den offiziellen Parteien und Programmen gezeigt, und damit ein wachsendes Gespür zum Ausdruck gebracht, dass die offiziellen Parteien nur dazu dienen, ihren Kampf abzuwürgen und zu vereinnahmen.

Wie die Bewegung in anderen Teilen der Welt  waren die Besetzerproteste dadurch geprägt, dass bei ihnen eine neue Generation von Arbeitern mitwirkte, von denen viele wenig Erfahrung mit Politik hatten und sich keine großen Gedanken gemacht hatten, wie man einen Kampf organisieren müsste. Das einigende Band der TeilnehmerInnen war eine fast vorausschauende Ahnung und der Wunsch, mit anderen zusammen zu kommen und das Gefühl aktiver Solidarität und Gemeinschaft zu erfahren. Es geht ihnen darum, eine Alternative gegenüber der bestehenden Gesellschaft  anhand der lebendigen Erfahrung ihres Kampfes anzubieten. Zweifelsohne werden diese Wünsche gestärkt durch das wachsende Gefühl einer gesellschaftlichen Entfremdung gegenüber einer verfaulenden kapitalistischen Gesellschaft. Gleichzeitig haben immer mehr Jugendliche Schwierigkeiten Zugang zum Arbeitsmarkt zu finden; dies fördert deren Reaktionsbereitschaft.

Die mangelnde Erfahrung mit gesellschaftlicher Arbeit und dem daraus entstehenden Gefühl der Isolierung, Atomisierung und Verzweiflung treibt mehr und mehr ArbeiterInnen dazu – insbesondere die jüngere Generation und diejenigen, die aus dem Produktionsprozess herausgeworfen wurden – Solidarität durch den Kampf zu suchen. An den Kämpfen beteiligen sich ebenso Leute aus anderen gesellschaftlichen Schichten. Immer mehr Leute sind zutiefst frustriert und besorgt über die Richtung, in welche sich diese Gesellschaft entwickelt. Aber in Nordamerika werden diese Proteste von der jüngeren ArbeiterInnengeneration und den von der Langzeitarbeitslosigkeit am stärksten Betroffenen am meisten geprägt.

Natürlich bedeutet dies nicht, dass die Occupy-Bewegung selbst – insbesondere die Taktik der Besetzung bestimmter geographischer Orte (Plätze, Parks usw.) – die Form des Kampfes darstellt, welche der Klassenkampf in der Zukunft annehmen wird. Im Gegenteil, diese Bewegung wie all die anderen, mit ihr verbundenen Bewegungen auf der Welt leiden an einer grundsätzlichen Schwäche, welche die Arbeiterklasse überwinden muss, wenn sie ihren Kampf vorwärtstreiben will. Man kann zusammenfassend sagen, dass die Occupy-Bewegung ein bedeutender Versuch von Teilen des Proletariats war, auf die aggressiven Angriffe des Kapitalismus gegen die Lebensbedingungen zu reagieren, auch wenn sie kein direktes Modell für die zukünftigen Kämpfe sein kann.

Die Bedeutung von Vollversammlungen

Eines der wichtigsten Merkmale der Occupy-Bewegung waren die Vollversammlungen als die souveränen Organe des Kampfes. Die Wiederentdeckung der Vollversammlungen als die beste Kampfform zur größtmöglichen Beteiligung und dem breitesten Austausch von Ideen stellte einen gewaltigen Fortschritt für den Klassenkampf in der jetzigen Zeit dar. In der Occuyp-Bewegung scheinen die Vollversammlungen aus früheren Kämpfen übernommen worden zu sein,  insbesondere von der Bewegung der „Empörten“ in Spanien. Damit wird die Tendenz sichtbar, dass man in der jetzigen Phase von Kämpfen aus anderen Teilen der Welt schnell lernt und die effektivsten Taktiken und Kampfformen übernimmt. Es war in der Tat sehr beeindruckend zu sehen, wie schnell sich die Vollversammlungen dieses Jahr auf der ganzen Welt ausgedehnt haben.

Wie bei den Vollversammlungen in anderen Ländern standen die Vollversammlungen in der Occupy-Bewegung jedermann offen. Alle wurden ermuntert, sich an der Festlegung der Ausrichtung der Bewegung und deren Zielen zu beteiligen. Die Vollversammlungen stützen sich auf das Prinzip der Offenheit. Die Protokolle wurden zur Verfügung gestellt. Der Wunsch wurde lautstark geäußert, dass die Vollversammlungen nicht von irgendeiner Partei, Gruppe oder Organisation, die diese vereinnahmen wollen könnten, übernommen werden. Die Vollversammlungen spiegelten somit eine sich entfaltende Erkenntnis wider, dass man sich auf die bestehenden Parteien und Institutionen für die Organisierung des Kampfes nicht verlassen könne - auch nicht auf die Parteien der Linken und die Gewerkschaften. Im Gegenteil, die Protestierenden selbst wollten sich ihre Souveränität nicht rauben lassen; sie alleine wollten bestimmen, welche Schritte zu ergreifen seien.

Nichtsdestoweniger waren die Vollversammlungen trotz dieser sehr positiven Schritte von einer großen Schwäche geprägt, die in dem Ausmaß in den Bewegungen der anderen Länder nicht aufgetreten ist. Von Anfang an sah sich die Occupy-Bewegung als eine Besetzung eines Teils eines geographischen Raums. Während OWS anfangs geplant haben mag, das Banken- und Finanzviertel New Yorks zu besetzen oder einen symbolischen Ort des Protestes an der Wall Street zu errichten, sobald es klar wurde, dass der Staat dies nicht tolerieren würde,  besetzten die Protestierenden in Ermangelung einer anderen Alternative den nahegelegenen Zuccotti Park.[1] Am „Fuße des Berges“, aber nicht auf dem „Berg“ selbst wurde auch für die Bewegungen in anderen Städten ein Modell errichtet, das in den meisten Fällen die Form von Zeltstädten in einem städtischen Park annahm. In der Geschichte der USA gibt es dafür einige frühere Beispiele (z.B. die Besetzung von brachliegendem Land in Washington D.C. durch die Bonus Army (die den Bonus-Marsch veranstalteten), um gegen die Lebensbedingungen der Veteranen des Ersten Weltkriegs während der Großen Depression 1932 zu protestieren). Die Entscheidung, sich als eine Bewegung zu bezeichnen, die  einen besonderen geographischen Ort besetzt hielt, stellte eine große Schwäche dar, die zur Isolierung der Occupy-Bewegung beitrug.

Ziemlich schnell, insbesondere in New York, wurde die Occupy-Bewegung von dem Gefühl beherrscht, dass man den Park verteidigen müsse, der zu einer Art Heimat für die Bewegung und zu einer Art “Gemeinschaft” für viele Protestierende geworden war. Ohne Zweifel trug das positive Solidaritätsgefühl, das viele Protestierende als Teilnehmer an einer Bewegung zur gesellschaftlichen Umwälzung spürten, zu einer Tendenz bei, welche die Grenzen der Bewegung als die Grenzen des Parks ansahen und den Park gegen die Angriffe des Staates oder eine ‚Ablenkung von der Politik’ verteidigen wollten.

Dies trug jedoch zum Aufkommen von Spannungen in der Occupy-Bewegung  bei, wobei die einen für eine breite gesellschaftliche Umwälzung eintraten, die anderen das Ganze eher als ein Experiment  gemeinschaftlichen Lebens ansahen. Von der anfänglich aus taktischen Gründen als vorübergehend angelegt gedachten Zeltstadt  wurde der Zuccotti Park mehr und mehr von den Besetzern als eine neue Art „Heimat“ oder „Refugium“ innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft angesehen. Gerüchte über eine bevorstehende polizeiliche Repression verstärkten nur noch den Wunsch nach der „Verteidigung des Parks“. Während die BesetzerInnen sich gelegentlich außerhalb des Parks begaben, um gegen Banken oder in bürgerlichen Stadtvierteln zu protestieren,  konnte man erkennen, dass je länger die Bewegung fortdauerte, desto mehr die Tendenz überwog zu versuchen, den Grundstein einer alternativen Lebensform im Park zu errichten. Kein wirklich ernsthafter Versuch wurde unternommen, um den Kampf über die Grenzen des Parks hinaus in größere Kreise der Arbeiterklasse zu tragen.

Dagegen gab es solch einen Fetisch der Besetzung eines bestimmten geographischen Raumes bei den Bewegungen in Spanien, Israel und den arabischen Ländern nicht. Im Gegenteil, die öffentlichen Plätze wurden eher als ein Treffpunkt gesehen, auf dem die Protestierenden zu bestimmten Zwecken zusammenkommen, um zu diskutieren, Versammlungen abzuhalten und taktische Entscheidungen zu treffen. Der Wunsch, öffentlichen Raum mit einem ständigen Zeltlager zu verteidigen, war ein besonderes Merkmal der Bewegung in Nordamerika, das weiter untersucht werden muss.

Aber vielleicht noch schädlicher als der Fetisch für Besetzungen war die Unfähigkeit der Vollversammlungen, ihre Rolle der Zusammenführung, der Vereinigung der Protestierenden zu erfüllen, da sie im Laufe des Kampfes von einem Organ, das Entscheidungen traf, mehr und mehr in ein passives Organ verwandelt wurden, das immer mehr von Aktivisten und professionellen Linken beherrscht wurde,  bei dem die Arbeitsgruppen und Komitees immer mehr die Zügel in der Hand hielten. Anstatt das Forum für  breitestmögliche Debatten zu sein, führte die ständig spürbare Angst vor konkreten Forderungen – weil diese als spaltend und polarisierend anstatt vereinigend angesehen wurden – dazu, dass die Vollversammlungen letztendlich hilflos erschienen gegenüber der Notwendigkeit, konkrete Entscheidungen zu einem gegebenen Zeitpunkt zu treffen.

Demokratische Illusionen und das Trauma der Vergangenheit

Ein Merkmal der Occupy-Bewegung, das bei den meisten Protestbewegungen der letzten Zeit herausragte, war die Neigung zu großen Illusionen in die „Demokratie“ als eine Alternative gegenüber dem gegenwärtigen System. Das Gefühl, dass irgendeine wahre Demokratie als ein wirksames Korrektiv oder gar als Gegenpol gegen die schlimmsten Unterdrückungsformen und das Leiden der Bevölkerung handeln könne,  ist in Ländern des arabischen Raums, in Israel, Spanien und anderswo immer wieder geäußert worden.

In der Occupy-Bewegung traten diese Auffassungen mit einem typisch amerikanischen Flair in Erscheinung. Meistens äußerste sich dies in der Annahme, dass alle Probleme der Welt auf die Beherrschung des politischen und ökonomischen Lebens durch eine parasitäre Clique von Finanzmagnaten, Bankern und Multis zurückzuführen seien, die ihre eigenen unmittelbaren finanziellen Interessen über die der Gesellschaft insgesamt stellten. In den USA heißt es, dass dieses Phänomen den ganzen demokratischen Prozess in den USA durchdrungen habe, so dass die großen Firmen letztendlich dazu in der Lage seien, ihre Politik dem Kongress und dem Präsidenten aufzuzwingen, indem sie die Mittel zur Finanzierung von Kampagnen kontrollierten.

Die Occupy-Bewegung neigt dazu, die Lösung für die Überwindung der Unterdrückung und des Leidens in der Wiederbelebung der Demokratie gegen Raffgier der Firmen und der Finanzspekulation zu sehen. Während die genaue Definition der „Demokratie“ von einem Protestierenden zum anderen wechseln kann, mögen sich die einen damit zufrieden geben, eine Änderung der Verfassung zu verlangen, (z.B. Verbot der Finanzierung von Kampagnen) während andere radikalere Vorschläge des Regierens machen. Aber der gemeinsame Nenner ist, dass „Demokratie“ sich gegen wirtschaftliche Unterdrückung und Ausbeutung richten würde.

Während viele Protestierende mittlerweile bereit sind anzuerkennen, dass der “Kapitalismus” entweder ein Teil oder die Wurzel der Probleme der Weltwirtschaft ist,  gibt es keine Übereinstimmung darüber, was der „Kapitalismus“ eigentlich bedeutet.  Aus der Sicht vieler bedeutet Kapitalismus lediglich Banken und Big Business. Die marxistische Auffassung, dass Kapitalismus eine Produktionsform ist, die mit einer ganzen Epoche der Menschheitsgeschichte verbunden ist, welche durch die Ausbeutung von Lohnarbeit geprägt wird, wird nur von einigen Minderheiten dieser Bewegung angesprochen.  Während viele Protestierende anerkennen, dass Marx Wichtiges über die Probleme des Kapitalismus zu sagen hatte, herrscht wenig Klarheit über die Bedeutung des Marxismus und der Arbeiterbewegung hinsichtlich des Projektes des Aufbaus einer neuen Gesellschaft. Diese Zögerungen sind auch in anderen Bewegungen auf der Welt in Erscheinung getreten; sie sind eine Hürde, die die zukünftigen Bewegungen überwinden müssen.

Wenn diese Illusionen in die Demokratie nur auf der ideologischen Ebene blieben, so könnten wir sie ohne weiteres auf das Konto der Unreife der Bewegung buchen, als ein Ausdruck der Anfangsphase im Klassenkampf, welche die Arbeiterklasse im Lichte der Erfahrungen überwinden würde. Dies mag sich letztlich auch wirklich durchsetzen, aber gegenwärtig hat sich die Sicht der Occupy-Bewegung über das Wesen der Demokratie in einen Fetisch verwandelt, der sich als grundlegendes Hindernis auf dem weiteren Weg erweisen wird. Darüber hinaus stellt er die Grundlage genau dessen dar, was die Bewegung zu Beginn zu verhindern wusste: die Einbindung in die pro-demokratische, reformistische Ideologie im Rahmen der anstehenden Kampagne um die Präsidentschaftswahlen 2012.

Seit Beginn haben die VVs versucht, auf der Grundlage eines „Konsens“-Modells zu funktionieren, und haben dabei den Auftrag ernst genommen, im Verlauf des Kampfes eine neue Form der Demokratie zu schaffen. Das war in vielerlei Hinsicht eine gesunde Antwort in der Absicht, die breitest mögliche Teilnahme zu garantieren und zu gewährleisten, dass sich niemand von den Beschlüssen der VVs ausgeschlossen fühlt. Dieses Modell wurde natürlich angewandt als Antwort auf die schlechten Erfahrungen in vergangenen Bewegungen, die von professionellen Aktivisten und politischen Organisationen beherrscht wurden und in denen sich der durchschnittliche Teilnehmer nicht viel besser als ein Infanterist in einer Bewegung vorkam, die von Profis geleitet wurde.

In diesem Sinn ist der Wunsch, dass sich jeder und jede integriert fühlen, absolut verständlich. Doch in Tat und Wahrheit hinderte das Beharren auf der Funktionsweise des Konsenses die Bewegung daran, über ihre Grenzen hinauszugehen, indem die notwendige Konfrontation von Ideen und Perspektiven blockiert wurde, die es eigentlich der Bewegung erlaubt hätten, ihre Isolation im Park zu durchbrechen. Weil man sich so der Möglichkeit beraubte, wirklich Entscheide zu treffen, mit denen man auf die unmittelbaren Bedürfnisses der Bewegung reagiert hätte – indem man sich nicht die Mühe nahm, ein ausführendes Organ zu schaffen –,  gerieten die VVs sehr schnell unter den Einfluss der verschiedenen Arbeitsgruppen und Komitees, von denen viele wiederum unter der Fuchtel genau derjenigen professionellen Aktivisten standen, vor denen man sich ursprünglich hüten wollte. Eigentlich führte das Beharren darauf, dass jeder Entscheid auf einem Konsens beruhte, dazu, dass keine wirklichen Beschlüsse gefällt werden konnten und die verschiedenen „Teile“ (Arbeitsgruppen, Komitees, etc.) damit begannen, sich selbst für das „Ganze“ (die VV) auszugeben und es zu substituieren. So ließ die Angst vor dem Ausschluss den Substitutionismus durch die Hintertür wieder hereinschleichen - was letztlich zu einer starken Aufweichung der Souveränität der VVs führte.

Das Apriori des Konsensmodells hatte auch Auswirkungen auf die sehr schwierige Frage des Aufstellens von konkreten Forderungen. Von Anfang an schien die Occupy-Bewegung stolz darauf zu sein, dass sie sich weigerte, präzise Forderungen oder ein Programm zu formulieren. Dies ist eine verständliche Sorge derjenigen, die verhindern wollen, einmal mehr in die alten reformistischen Aktivitäten hineingezogen zu werden, die der Staat bereit hält; doch das Schicksal der Occupy-Bewegung zeigt, dass der Reformismus nicht deshalb Halt macht, weil man sich weigert, Forderungen aufzustellen. Die Bewegung war gekennzeichnet durch eine extreme Heterogenität von Forderungen. Die radikalsten Sichtweisen über einen vollständigen Neuaufbau der Gesellschaft auf egalitärer Grundlage standen neben absolut reformistischen Forderungen im Rahmen des bürgerlichen Rechtsstaats wie z.B. der Vorschlag, die Verfassung mit der Einfügung des Konzepts einer „kollektiven Persönlichkeit“ zu ergänzen. Im Namen des Grundsatzes, niemanden auszuschließen, war die Occupy-Bewegung außerstande, voranzukommen und ihr letztes Ziel der gesellschaftlichen Umgestaltung anzupacken.

Mit der ganzen Überfülle an oft widersprüchlichen Forderungen, die im Umlauf waren, und mit der bewussten Weigerung, mit spezifischen Forderungen den eigenen Charakter zu bestimmen, erlaubte es die Bewegung, dass andere auftraten und für sie sprachen. Es überrascht nicht, dass die Occupy-Bewegung schnell viele Adoptiveltern hatte in der Gestalt von bourgeoisen Berühmtheiten, linken Politikern und Gewerkschaftsführern, die keine Gelegenheit versäumten, aufzutreten und sich als die Stimme der Bewegung auszugeben. Durch die Weigerung, spezifische Forderungen aufzustellen, stellte die Bewegung sicher, dass sie in den Medien – und somit gegenüber dem Rest der Arbeiterklasse – nur mit denjenigen Forderungen dargestellt wurde, die zur unmittelbaren Tagesordnung dieser oder jener Fraktion des politischen Apparats der herrschenden Klasse passte.

Die Ablehnung, die Frage der Forderungen zu behandeln, die Vermeidung des Traumas des „Ausschlusses“ dienten dazu, zu verhindern, dass sich die Bewegung überlegte, wie man weiter kommen könnte. Unfähig, einen wirklichen Klärungsprozess zu führen, konnte die Occupy-Bewegung nicht bestimmen, welcher gesellschaftlichen Kraft sie sich zuwenden sollte. Sie war deshalb dazu verdammt, sich dem eigenen Bauchnabel zuzuwenden im letztlich fruchtlosen Versuch, die „Konsens-Communities“ zu verteidigen, die sie in den Pärken aufgebaut zu haben glaubte.

Es ist klar, dass die Hauptsorge der Occupy-Bewegung um die Konsens-Funktionsweise eine Antwort auf das von früheren Bewegungen erlittene Trauma war und in gewisser Hinsicht einem gesunden Instinkt entsprach, die linksextremen, bürgerlichen Methoden zu überwinden. Doch abgesehen davon bedeutete das Beharren auf dem Konsens das tiefliegende Eindringen der demokratischen Ideologie in die Funktionsweise der VVs selber. So ist die Occupy-Bewegung – ja sind in der Tat die meisten der sozialen Bewegungen der letzten Zeit – gekennzeichnet durch mehr als bloß ideologische Illusionen in den bürgerlichen demokratischen Staat; vielmehr hat das Beharren auf der demokratischen Funktionsweise die Einheitsformen des Kampfes, die als Antwort auf die Angriffe des Kapitalismus entstanden sind, völlig entstellt.

Die Traumata der Vergangenheit – von denen der Stalinismus und die linksextreme Ideologie und Praxis die wichtigsten sind – haben zu einem Fetisch geführt beim Versuch, eine neue Art von demokratischer Konsens-Funktionsweise aufzubauen, die Ausschluss, Konfrontationen und verletzte Gefühle verhindern könne. Dies ist zwar zunächst verständlich, doch letztlich wird dieser Fetisch zu einer Barriere auf dem Weg zu einer wirklichen Alternative zum gegenwärtigen System. Schließlich erwies sich das Konsensmodell als völlig illusorisch im Zusammenhang mit der Unfähigkeit der VVs, den hegemonialen Ansprüchen der Komitees und Arbeitsgruppen etwas entgegen zu stellen und damit der Aufgabe der Stunde gerecht zu werden.

Eine der wichtigsten Lehren aus der Occupy-Bewegung ist deshalb, dass zukünftige Bewegungen die Frage beantworten müssen, wie man ein zuständiges Exekutivorgan aufbauen kann, das gegenüber der VV verantwortlich bleibt: ein wirkliches beschließendes Organ, das in unmittelbar widerrufbarem Auftrag der VVs arbeitet. Ein solches Organ ist nötig, wenn die Bewegung in der Hitze des Kampfes Entscheide fällen und die Solidarität, Vertrauen und Einheit von allen Teilnehmenden verstärken soll. Wie diese Bewegung zeigt, kann der Aufbau eines wirklichen Exekutivorgans nicht umgangen werden, wenn die Bewegung über einen sehr embryonalen Zustand hinaus vorankommen will. Wie können taktische Entscheide in der Hitze des Kampfes gefällt werden? Wie kann die VV ihre Souveränität gegenüber irgendwelchen Komitees und Organen aufrecht erhalten? Dies sind die zentralen Fragen, die behandelt werden müssen.

Es trifft natürlich zu, dass ein solches ausführendes Organ nicht einfach aus dem Nichts proklamiert werden kann. Ein Exekutivorgan, das auf der Grundlage der weitesten Diskussion und dem breitesten Austausch an Ideen unter allen TeilnehmerInnen bleibt, wäre im besten Fall eine totale Farce, im schlimmsten ein weiteres Einfallstor für den Substitutionismus. Ein ausführendes Organ kann nur funktionieren als Konkretisierung der Lebendigkeit der VVs – es kann und darf nicht diese ersetzen. So mag zwar das Scheitern angesichts der Frage einer ausführenden Funktion ein entscheidender Faktor beim schließlichen Niedergang der Occupy-Bewegung gespielt haben, was aber nicht heißt, das die voluntaristische Ausrufung eines Exekutivorgans durch die aktivsten Leute im Kampf sie gerettet hätte.

Insbesondere fehlte aber dieser Bewegung der wirkliche Drang, über die eigentlichen Wurzeln der Krise zu diskutieren. Statt zu versuchen, sich der unvermeidbaren Diskussion über das Wesen der gesellschaftlichen Probleme zu widmen, konzentrierte sich die Occupy-Bewegung auf den Fetisch der Entscheidfindungsmethode. Sie blieb auf halbem Weg stecken und schnitt nie die grundlegenden substantiellen Fragen an: Sind die Banken schuld an der gesellschaftlichen Sackgasse, oder sind deren Schwindler ein bloßes Symptom für das Scheitern des wirtschaftlichen Systems selbst? Können wir eine sinnvolle Veränderung herbeiführen, indem wir den Staat dazu auffordern, im Interesse der Gesellschaft zu handeln, oder müssen wir über die Wege nachdenken, den Staat zu überwinden? Man fand zwar Anhänger für die eine und die andere Antwort auf diese Fragen (und noch auf einige mehr!), aber die Bewegung nahm sich nie die Mühe darüber zu entscheiden, welche Position die „richtige“ ist. Unter dem Deckmantel, dass „hier alle Positionen willkommen“ seien, ging die Occupy-Bewegung nie über den naiven Glauben in die eigene Fähigkeit hinaus, den Weg durch das Beispiel einer neuen Konsens-Lebensweise aufzuzeigen.

Die Notwendigkeit, den Kampf auszuweiten

Ein Aspekt der Occupy-Bewegung, der bei ihrem schließlichen Scheitern eine wichtige Rolle spielte, war ihre Unfähigkeit, den Kampf tatsächlich über die verschiedenen Zeltstätten hinaus auszuweiten. Viele Faktoren trugen zur zunehmenden Isolierung der Bewegung bei: die Tendenz der BesetzerInnen, ihre Camps als eine Community zu betrachten; die Tendenz bei den verschiedenen Parks, als Hochburgen eines befreiten Raumes, den es zu verteidigen gälte, angesehen zu werden; etc. Doch der wichtigste Faktor war die Unfähigkeit der Bewegung, sich wirklich mit dem breiteren Kampf der Arbeiterklasse zu verbinden, um die Lebens- und Arbeitsbedingungen zu verteidigen angesichts der hemmungslosen Angriffe des Kapitals.

Abgesehen vom kontrovers diskutierten Generalstreik in Oakland, der die Aktivitäten des städtischen Hafens für einen Tag stilllegte, war die Occupy-Bewegung nicht in der Lage, eine breitere Antwort der Arbeiterklasse gegen die kapitalistischen Angriffe hervorzurufen.[2]

Im Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikels ist die Arbeiterklasse zum überwiegenden Teil orientierungslos angesichts der massiven Schlacht, die der Kapitalismus gegen ihre Lebensbedingungen führt, und ist bis jetzt unfähig gewesen, einen massenhaften Kampf zu ihrer Verteidigung aufzunehmen. Abgesehen von ein paar verstreuten, gewerkschaftlich kontrollierten Streiks steht der Großteil der Arbeiterklasse gegenwärtig abseits des Kampfes.

Auf der einen Seite darf uns dies nicht überraschen. Die aktuelle Krise und die gleichzeitige Steigerung der Angriffe gegen die Arbeiterklasse finden statt nach über 30 Jahren mit offenen Angriffen auf die Arbeitsbedingungen und auf die eigentliche Grundlage der Klassensolidarität selbst. Darüber hinaus sind die gegenwärtigen Angriffe von besonders brutaler Gewalt sowohl am Arbeitsplatz als auch beim sozialen Einkommen. Weiter ist auch die anhaltende politische Krise der US-Bourgeoisie in eine Analyse der scheinbaren Passivität der Arbeiterklasse einzubeziehen. Die aggressiven Attacken des rebellischen rechten Flügels auf den Gewerkschaftsapparat wie auch die zunehmend bizarre Rhetorik der Tea Party haben bestimmt eine verwirrende Wirkung auf das Bewusstsein der Arbeiterklasse gehabt. Unter diesen Bedingungen verharren viele Arbeiter auf der Ebene des Versuchs, das zu schützen, was sie immer noch durch die bestehenden Institutionen der Gewerkschaften und der Demokratischen Partei haben. Andere sind so orientierungslos geworden, dass sie jeweils mit dem sympathisieren, der gerade am wütendsten tönt - selbst wenn er/sie zur Tea Party gehören sollte.

Doch trotz der Schwierigkeiten und Schranken, auf welche die Arbeiterklasse bei der Rückeroberung ihrer Klassenidentität und des proletarischen Kampfterrains stößt, war sie im Allgemeinen nicht völlig ruhig. Die Beispiele der Mobilisierungen in Wisconsin in der ersten Hälfte des Jahres sind Beleg dafür, dass wir in eine neue Phase eingetreten sind – beginnend mit dem Streik im New Yorker Nahverkehr 2005/2006 –, in der die Tendenz zu einer Zunahme der Klassenkämpfe besteht – hin zu einer Wiederentdeckung von Solidarität und einem Willen, der Lähmung angesichts der kapitalistischen Angriffe zu widerstehen. So lasten zwar das Trauma der Eskalation der Angriffe nach dem Schock der so genannten Finanzkrise von 2008 und das gegenwärtige politische Chaos der herrschenden Klassen in den USA schwer auf der Arbeiterklasse und dämpfen ihre Kampfbereitschaft, aber eine Erinnerung an jene Kämpfe ist unterirdisch immer noch am brodeln.

Auch wenn öffentliche Meinungsumfragen überzeugend auf eine große Sympathie der breiten Bevölkerung für die Occupy-Bewegung hinwiesen, drückte sich dies nicht in einer wirklichen Massenaktion aus. Natürlich gab es Momente, in denen sich diese Perspektive eröffnete. Dies war insbesondere um das Thema der Polizeirepression der Fall. In New York, Oakland und anderswo zwang eine massenhafte Empörung in der öffentlichen Meinung den Staat jedes Mal, wenn er mit der Repression gegen die Protestierenden zu weit zu gehen schien, zum Rückzug. Aber während in New York die Gewerkschaften zwar mehrmals gezwungen waren, die Arbeiter dazu aufzurufen, Sympathie mit den Protestierenden angesichts der bevorstehenden Repression zu bekunden, rief die polizeiliche Unterdrückung nur in Oakland eine breitere Antwort der Arbeiterklasse hervor.

Es kann deshalb nicht erstaunen, dass der Occupy-Protest wenig gegen die Angriffe auf die Arbeiterklasse ausrichten konnte, die andauern und noch vor uns stehen. Die Konkursanmeldung von American Airlines, die anhaltenden Aussperrungen bei American Crystal Sugar und Cooper Tire und die massiven Sparpläne bei U.S. Post Office sind nur einige Beispiele, die zeigen, dass die Bourgeoisie durch die Occupy-Bewegung nicht dahingehend eingeschüchtert worden wäre, dass sie die Angriffe auf die Arbeiterklasse vermindern würde. Die Taktik, Parks am Rand von Finanzbezirken zu besetzen, hat sich klar als ungeeignet erwiesen, die kapitalistischen Angriffe zurück zu schlagen. Wäre es nicht wirksamer gewesen, statt in der Nähe von Wall Street, Bay Street und anderen Finanzzentren zu zelten, sich den Arbeiterbezirken zuzuwenden und den Arbeitern – die immer noch zu orientierungslos zum Kämpfen sind – zu zeigen, dass sie nicht allein sind?

Wir können es nicht mit Bestimmtheit sagen, aber eine ernsthafte Diskussion über die einzuschlagende Taktik ist nötig geworden für all diejenigen, die gegen die laufende Verschlechterung der menschlichen Lebensbedingungen unter kapitalistischer Herrschaft zu kämpfen versuchen. Leider haben der Konsens-Fetisch der Occupy-Bewegung, ihre schon fast kategorische Weigerung, taktische Fragen zu diskutieren, ihre Bevorzugung von Pluralismus gegenüber konkreter Aktion sie bis jetzt daran gehindert, diese Fragen wirklich anzupacken. Vor allem hat sie es gegenüber der staatlichen Repression nicht geschafft, über die Fragen nachzudenken: „An wen wenden wir uns für Unterstützung?“ und „Wohin gehen wir, wenn wir nicht mehr länger im Park leben können?“ Außerstande, diese Fragen vertieft anzugehen, befasst sich die Occupy-Bewegung jetzt mit sich selbst und blickt einer ungewissen Zukunft entgegen.

Auch wenn die Occupy-Bewegung einen wichtigen ersten Schritt eines Teils der Arbeiterklasse, der stark von der kapitalistischen Krise betroffen ist, darstellt, so ist aus unserer Sicht klar, dass man nur weiter kommt, wenn man die Ziele des Kampfs und die Methode, sie zu erreichen, grundlegend diskutiert. Vor allem ist es notwendig, die Bindung an die Konsens-Funktionsweise neu zu prüfen, die unseres Erachtens aus den traumatischen Wunden, die von früheren Bewegungen zurück geblieben sind, herrührt. Wie kann eine soziale Bewegung so voran kommen, dass sie den Fallen der Vergangenheit ausweicht, aber auch so, dass sie in einem wirklichen und wirksamen Sinn in der Hitze des Gefechts funktioniert? Wie kann eine soziale Bewegung, die sich der Idee verschreibt, dass eine andere Welt möglich ist, ihrem Ziel treu bleiben und gleichzeitig die nötige taktische Stärke haben, dem bürgerlichen Staat entgegenzutreten? Dies sind wichtige Fragen, welche die Revolutionäre und all die, die sich für eine andere Welt engagieren, in der kommenden Zeit anpacken müssen.

Internationalism

05.12.2011   

[1] Ähnlich spielten sich die Ereignisse in Toronto ab, wo die Protestierenden zunächst planten, sich im Herzen der City, im Bay Street District, zu treffen, und dann unverrichteter Dinge in einen kleinen Park am äußeren Rand von Downtown zogen. Das lokale Polizeipräsidium – das immer noch in der Kritik der öffentlichen Meinung nach der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen den G20 vom letzten Jahr steht – war noch so gerne bereit, den BesetzerInnen die Übernahme des Parks zu bewilligen.

[2] Vgl. unseren Artikel: Oakland: Occupy Movement Seeks Links With the Working Class, http://en.internationalism.org/icconline/201111/4578/oakland-occupy-movement-seeks-links-working-class

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