Großbritannien, Frankreich, Spanien, Deutschland, Mexiko, China… Überall die gleiche Frage: Wie können wir den Kampf weiterentwickeln? Wie können wir die Regierungen zum Rückzug bewegen?

Generalstreiks und Massendemonstrationen am 7. März in Frankreich, am 8. März in Italien, am 11. März in Großbritannien. Überall wächst die Wut und dehnt sich aus.

In Großbritannien hält eine historische Streikwelle seit neun Monaten an! Nachdem das britische Proletariat jahrzehntelange Sparmaßnahmen ohne Murren über sich ergehen lassen musste, nimmt es die Opfer nicht mehr hin. "Enough is enough! (Genug ist genug!). In Frankreich war es die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters, die das Feuer entfachte. Die Demonstrationen brachten Millionen von Menschen auf die Straße. "Nicht ein Jahr länger, nicht ein Euro weniger". In Spanien bilden sich riesige Kundgebungen gegen den Zusammenbruch des Gesundheitssystems und in vielen Bereichen (...) brechen Streiks aus (Reinigung, Transport, IT, ...). "La indignación llega de lejos (Die Empörung kommt von weit her), erkannten die Zeitungen. In Deutschland, das von der Inflation im Würgegriff gehalten wird, legen die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und ihre Kollegen bei der Post die Arbeit für höhere Löhne in Warnstreiks nieder. "Das hat es in Deutschland seit langem nicht mehr gegeben". In Dänemark kam es zu Streiks und Demonstrationen gegen die Streichung eines Feiertags, um die Erhöhung des Militärhaushalts zu finanzieren. In Portugal protestieren Lehrer, Eisenbahner und Pflegekräfte ebenfalls gegen niedrige Löhne und hohe Lebenshaltungskosten. Niederlande, Dänemark, USA, Kanada, Mexiko, China... die gleichen Streiks gegen die gleichen unerträglichen und unwürdigen Lebensbedingungen: "Der wahre Horror lautet: nicht mehr heizen, nicht mehr ausreichend essen, keine medizinische Behandlung mehr, wie eine Zitrone ausgepresst zu werden.“

Die Rückkehr der Arbeiterklasse

Diese Gleichzeitgkeit der Kämpfe in all diesen Ländern ist kein Zufall. Sie bestätigt einen echten Stimmungswandel innerhalb unserer Klasse. Nach dreißig Jahren der Resignation und Niedergeschlagenheit sagen wir durch unsere Kämpfe: "Wir lassen uns nicht mehr alles gefallen. Wir können und müssen uns wehren".

Diese Rückkehr der Kampfbereitschaft der Arbeiter und Arbeiterinnen ermöglicht es uns, im Kampf zusammenzustehen, im Kampf solidarisch zu sein, uns im Kampf stolz, würdig und vereint zu fühlen. Ein ganz einfacher, aber äußerst wertvoller Gedanke keimt in unseren Köpfen: Wir sitzen alle im selben Boot! Beschäftigte in weißen Kitteln, blauer Arbeitskleidung oder mit Krawatte; Arbeitslose, Prekarisierte, Studenten, Rentner, aus allen Bereichen, aus dem öffentlichen und dem privaten Bereich - wir alle beginnen, uns als eine soziale Kraft zu erkennen, die durch die gleichen Ausbeutungsbedingungen vereint ist. Wir leiden unter der gleichen Ausbeutung, der gleichen Krise des Kapitalismus, den gleichen Angriffen auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Wir führen denselben Kampf. Wir sind die Arbeiterklasse.

"Workers stand together! (Die Arbeiter halten zusammen), rufen die Streikenden in Großbritannien. "Entweder wir kämpfen zusammen, oder wir werden am Ende auf der Straße schlafen!", bestätigen die Demonstranten in Frankreich.

Können wir gewinnen?

Einige Kämpfe in der Vergangenheit zeigen, dass es möglich ist, eine Regierung zurückzudrängen und ihre Angriffe zu bremsen.

1968 vereinigte sich das Proletariat in Frankreich, indem es seine Kämpfe selbst in die Hand nahm. Nach den riesigen Demonstrationen am 13. Mai 1968 gegen die polizeiliche Repression gegen die Studenten breiteten sich die Arbeitsniederlegungen und Vollversammlungen wie ein Lauffeuer in den Fabriken und an allen Arbeitsplätzen aus und führten mit 9 Millionen Streikenden zum größten Streik in der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung. Angesichts dieser Dynamik der Ausweitung und Einheit des Arbeiterkampfes beeilten sich Regierung und Gewerkschaften, ein Abkommen über allgemeine Lohnerhöhungen zu unterzeichnen, um die Bewegung zu stoppen.
Als 1980 in Polen die Lebensmittelpreise stiegen, nahmen die Streikenden den Kampf in die Hand, indem sie sich in riesigen Vollversammlungen zusammenschlossen, selbst über Forderungen und Aktionen entschieden und vor allem ständig darauf bedacht waren, den Kampf auszuweiten. Angesichts dieser Kraft zitterte nicht nur die polnische herrschende Klasse, sondern die Bourgeoisie aller Länder.

Im Jahr 2006 zog die Regierung in Frankreich nach nur wenigen Wochen der Mobilisierung ihren "Contrat Première Embauche - CPE" (Vertrag zur Ersteinstellung) zurück. Was war der Grund dafür? Was hat die Bourgeoisie so erschreckt, dass sie so schnell zurückweichen musste? Die unter prekären Verhältnissen lebenden Studenten organisierten an den Universitäten massive Vollversammlungen, die auch Arbeitern, Arbeitslosen und Rentnern offenstanden; sie stellten eine einigende Parole in den Vordergrund: den Kampf gegen Prekarisierung und Arbeitslosigkeit. Diese Vollversammlungen waren das Herz der Bewegung, dort, wo die Debatten geführt und die Entscheidungen getroffen wurden. Das Ergebnis war, dass jedes Wochenende immer mehr Bereiche an den Demonstrationen teilnahmen. Lohnarbeitende und Rentner und Rentnerinnen schlossen sich den Studenten an, unter dem Motto: "Junge Speckwürfel, alte Croûtons, alle denselben Salat". Die französische herrschende Klasse und ihre Regierung hatten angesichts dieser Tendenz zur Vereinigung der Bewegung keine andere Wahl, als ihren CPE zurückzuziehen.

All diesen Bewegungen ist gemeinsam, dass die Arbeitnehmer selbst die Kämpfe in die Hand nehmen!

Heute, als abhängig Beschäftigte, Arbeitslose, Rentner, prekär beschäftigte Studierende, fehlt uns noch das Vertrauen in uns selbst, in unsere kollektive Kraft, um es zu wagen, unsere Kämpfe in die Hand zu nehmen. Aber es gibt keinen anderen Weg. Alle von den Gewerkschaften vorgeschlagenen "Aktionen" führen in die Niederlage. Mahnwachen, Streiks, Demonstrationen, Blockade der Wirtschaft ... all das führt zu nichts, wenn diese Aktionen unter gewerkschaftlicher Kontrolle bleiben! Wenn die Gewerkschaften die Form ihrer Aktionen je nach den Umständen ändern, dann nur, um jeweils ihr Grundinteresse zu verfolgen: die Branchen zu spalten und voneinander zu isolieren, um zu verhindern, dass wir selbst über die Führung des Kampfes diskutieren und entscheiden.

Was haben die Gewerkschaften in Großbritannien in den letzten neun Monaten getan? Sie zerstreuen die Gegenwehr der Arbeiter: Jeden Tag wird ein anderer Bereich bestreikt. Jeder in seiner Ecke, jeder an seinem Streikposten. Es gibt keine Versammlung, keine kollektive Debatte, keine wirkliche Einheit im Kampf. Dabei handelt es sich nicht um einen Strategiefehler, sondern um eine absichtliche Spaltung.

Wie gelang es der Thatcher-Regierung 1984/85, der Arbeiterklasse in Großbritannien das Rückgrat zu brechen? Dank der schmutzigen Arbeit der Gewerkschaften, die die Bergarbeiter von denjenigen aus anderen Branchen isolierten. Sie trieben sie in einen langen und hilflosen Streik. Über ein Jahr lang besetzten die Bergarbeiter die Schächte mit der Devise "Blockade der Wirtschaft". Allein und machtlos kämpften die Streikenden bis ans Ende ihrer Kräfte und ihres Mutes. Und ihre Niederlage war die Niederlage der gesamten Arbeiterklasse! Die Arbeiter und Arbeiterinnen in Großbritannien erheben erst heute, dreißig Jahre später, wieder ihren Kopf! Diese Niederlage ist daher eine teuer bezahlte Lektion, die das Weltproletariat nicht vergessen darf.

Nur das Zusammenkommen in offenen, massenhaften und selbständigen Vollversammlungen, die wirklich über die Durchführung der Bewegung entscheiden, kann die Grundlage für einen vereinten und sich ausbreitenden Kampf bilden, der von der Solidarität zwischen allen Bereichen und allen Generationen getragen wird. Vollversammlungen, in denen wir zusammen die Forderungen aufstellen können, die uns immer mehr zusammenschließen. Vollversammlungen, in denen wir zusammenkommen und massive Delegationen aufstellen und losschicken können, um unsere Klassenbrüder und -schwestern in den anderen nahegelegenen Bereichen, die Beschäftigten in den Betrieben, im Gesundheitswesen und Erziehungswesen, den Verwaltungen zu treffen und uns mit ihnen zusammenzuschließen.

Der wahre Erfolg ist der Kampf selbst

"Können wir gewinnen?" Die Antwort lautet: „Ja, manchmal, wenn und nur wenn wir unsere Kämpfe selbst in die Hand nehmen“. Wir können die Angriffe vorübergehend bremsen und eine Regierung zum Rückzug bewegen.

Aber die Wahrheit ist, dass die Weltwirtschaftskrise große Teile des Proletariats in die Prekarität stürzen wird. Um auf dem Weltmarkt und im internationalen Wettbewerb zu bestehen, wird jede Bourgeoisie in jedem Land, egal ob ihre Regierung links, rechts oder in der Mitte, ‚traditionell‘ oder populistisch ist, uns immer unhaltbarere Lebens- und Arbeitsbedingungen aufzwingen. Die Wahrheit ist, dass mit der Entwicklung der Kriegswirtschaft in allen Ländern der Welt die von der Bourgeoisie geforderten "Opfer" immer unerträglicher werden.

Die Wahrheit ist, dass die kriegerische imperialistische Konfrontation der Nationen, aller Nationen, eine Spirale der Zerstörung und des blutigen Chaos ist, die die gesamte Menschheit in den Tod treiben kann. Jeden Tag sterben unzählige Menschen in der Ukraine, manchmal 18- oder 16-Jährige, die von den abscheulichen russischen und westlichen Tötungswerkzeugen niedergemäht werden.

Die Wahrheit ist, dass einfache Grippe- oder Bronchiolitis-Epidemien kaputtgesparte Gesundheitssysteme in die Knie zwingen. Die Wahrheit ist, dass der Kapitalismus weiterhin den Planeten verwüsten und das Klima durcheinander bringen wird, was zu Überschwemmungen, Dürren und verheerenden Bränden führen wird. Die Wahrheit ist, dass Millionen von Menschen weiterhin vor Krieg, Hunger, Klimakatastrophen oder allen dreien fliehen werden, um auf die Stacheldrahtmauern anderer Länder zu stoßen oder im Meer zu ertrinken.

Dann stellt sich die Frage: Welchen Sinn hat es, gegen niedrige Löhne, gegen Personalmangel, gegen diese oder jene ‚Reform‘ zu kämpfen? Weil der Kampf der Arbeiterklasse die Überwindung des Kapitalismus und damit die Abschaffung all dieser Übel, die Einführung einer Welt ohne Klassen und Ausbeutung, ohne Kriege und Grenzen, den Kommunismus zum Ziel hat. 

Der wahre Sieg ist der Kampf selbst. Allein die Tatsache, dass wir in den Kampf eintreten und unsere Solidarität entwickeln, ist bereits ein Sieg. Indem wir alle gemeinsam kämpfen und die Resignation ablehnen, bereiten wir die Kämpfe von morgen vor und schaffen trotz unvermeidlicher Niederlagen nach und nach die Bedingungen für eine neue Welt.

Unsere Solidarität im Kampf ist der Gegenpol zum Konkurrenzkampf bis zur Überwindung dieses Systems, das in konkurrierende Unternehmen und Nationen gespalten ist.

Unsere Solidarität zwischen den Generationen ist die Antithese zum No Future und der zerstörerischen Spirale dieses Systems.
Unser Kampf symbolisiert die Weigerung, sich auf dem Altar des Militarismus und des Krieges zu opfern.

Der Kampf der Arbeiterklasse ist unmittelbar eine Infragestellung der eigentlichen Grundlagen des Kapitalismus und der Ausbeutung.

Jeder Streik trägt den Keim der Revolution in sich.

Die Zukunft gehört dem Klassenkampf!

Internationale Kommunistische Strömung 01.03.2023

 

Für die gegenwärtigen und zukünftigen Kämpfe müssen wir uns zusammenschließen, diskutieren und die Lehren ziehen

Wo immer es möglich ist, müssen wir uns zusammenschließen, diskutieren, uns die Lehren aus der Vergangenheit wieder aneignen, um den selbständigen Kampf der gesamten Arbeiterklasse vorzubereiten.

Am Arbeitsplatz, bei Demonstrationen, an Blockadeorten, an Streikposten müssen wir diskutieren und darüber nachdenken, wie die Arbeiterklasse ihre Kämpfe selbst in die Hand nehmen kann, wie sie sich in autonomen Vollversammlungen selbst organisieren kann, wie sie eine Bewegung ausweiten kann. In diesem Sinne organisieren wir auch Diskussionsveranstaltungen. Schaut auf unsere Webseite:

www.internationalism.org

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