«Sterben und sterben lassen – Der Ukrainekrieg als Klassenkonflikt» – Steht der Internationalismus nicht mehr auf der Tagesordnung?

Für November und Dezember 2024 rief der in seinen eigenen Worten «antiautoritär-kommunistische» Blog communaut.org zu öffentlichen Veranstaltungen in Frankfurt, Zürich und Hamburg auf, an welchen die Blogredaktion zusammen mit dem Arbeitskreis AK Beau Séjour dessen Buch «Sterben und sterben lassen – Der Ukrainekrieg als Klassenkonflikt» vorstellte. Wir besuchten die Veranstaltung in Zürich, die die Gruppe Eiszeit mitorganisierte.

«Beau Séjour» heißt „Schöner Aufenthalt“ und war der Name des Gasthofes in Zimmerwald/Schweiz, in dem sich 1915 die internationalistischen Überreste der bei Kriegsausbruch zusammengebrochenen Zweiten Internationale trafen. Ein solcher Bezug auf ein Schlüsselmoment der proletarischen Bewegung, während des Ersten Weltkriegs, gegen den imperialistischen Krieg und für die Weltrevolution musste unser Interesse umso mehr wecken.

Hier werden wir weder eine Buchrezension noch ein Bericht über die Veranstaltung in Zürich veröffentlichen, sondern eine direkte Kritik, die wir an der Buchvorstellung äußerten, die aber nicht verstanden oder sogar total verworfen wurde. Dabei werden wir auf Argumente eingehen welche für die oben erwähnten Kreise, die sich z.B. als „antiautoritär-kommunistisch“ bezeichnen, charakteristisch sind. Es geht dabei ums Klassenprinzip des Internationalismus. Wir haben immer wieder gegenüber dem permanenten Krieg im Kapitalismus unterstrichen, dass dieses Prinzip für Revolutionäre unantastbar ist – und verteidigten dies auch hier.[1]

«Prinzipien werden deklamiert, die in keinem Bezug mehr zur Realität stehen»

Die Diskussionsleitung auf dem Podium rief zu unserem großen Erstaunen dazu auf, „abstrakte Diskussionen“ über Prinzipien von vor 100 Jahren zu vermeiden: «Prinzipien werden deklamiert, die in keinem Bezug mehr zur Realität stehen». Ein paar Worte, aber viel steckt dahinter!

Dabei drängt sich die Frage auf, warum die Veranstalter die Verbindung zur Vergangenheit, zum internationalistischen Kampf unserer Vorfahren, kappen. Offenbar hat aus ihrer Sicht eine Ablehnung des Krieges und ein Kampf dagegen auf der Basis von politischen Prinzipien in der heutigen brutalen Wirklichkeit der immer barbarischeren Zuspitzung des Krieges in immer mehr Regionen der Welt, dem permanenten Krieg im Kapitalismus, keinen Bezug zur “Realität“ und ist anscheinend heute lediglich ein alter Hut. Wenn diese Ansicht ernst gemeint und kein Ausrutscher war, bleibt nur die Frage, in welcher Realität die Veranstalter dieser Diskussion wohl leben?

Wissen sie überhaupt, was sie als Schnee von gestern verwerfen?

Die Veranstalter vertraten keineswegs mit offenen Worten eine Unterstützung des Krieges oder einer der Kriegsparteien, sie lehnen ihn ganz offenbar ab, was zu begrüßen ist. Mit welcher Methode aber geschieht dies? Gibt es da Prinzipien? Sind sie „einfach so mal“ gegen den Krieg? Lehnen sie ihn aus pazifistischen oder humanistischen Gründen ab?

Angesichts der gegenwärtigen verschärften imperialistischen Spannungen gibt es in politisierten Kreisen (diejenigen die wir nicht zum linksbürgerlichen Lager zählen) eine fast komplette Stille zur Kriegsfrage und erst recht einen Mangel an klarer Position dazu. Zu begrüßen ist es deshalb, dass sich Eiszeit nach langem Schweigen im Dezember 2024 mit einer Veranstaltung zurückmeldet. Den Krieg in der Ukraine erstmal „als Klassenkonflikt“ anzukündigen und somit offenbar Antworten aus der Sicht der Arbeiterklasse zu suchen (wie es die IKS beständig verficht) ist eine Voraussetzung zur Konkretisierung von Klassenpositionen[2].

Allerdings: Der Krieg in der Ukraine ist – wie allen anderen der Gegenwart – ein imperialistischer Krieg, ein Konflikt nicht zwischen Klassen, sondern zwischen imperialistischen Staaten, in welchem das Proletariat als Klasse keine Seite wählen oder unterstützen darf und auf allen Seiten lediglich Kanonenfutter für die Interessen der jeweiligen Bourgeoisie, also der ihr entgegengesetzten Klasse, ist. Es ist der Kampf des Proletariats gegen die Interessen der herrschenden Klasse im generellen, und somit auch gegen den Krieg, der ein Klassenkonflikt ist. Den Krieg selbst als „Klassenkonflikt“ zu beschreiben ist nicht sehr präzise, ließ aber zumindest vermuten, dass die Veranstalter sowie die Verfasser des Buches eine Anstrengung unternehmen würden, die Frage des Krieges aus der Sicht der Arbeiterklasse zu betrachten.

Gegenüber dem Krieg gibt es wesentlich nur drei Standpunkte: Die offene Unterstützung; pazifistische „Zweifel und Abscheu“, die in den entscheidenden Momenten der Geschichte immer in kläglichen Illusionen kollabierten; und der konsequente Internationalismus. Wenn also die Veranstalter den Internationalismus ablehnen, bleibt ihnen nur die Wahl zwischen den anderen beiden!     

Wir wurden aber vor allem auch den Eindruck nicht los, dass die Veranstalter vermutlich gar nicht wissen, was eine internationalistische Haltung als historische Errungenschaft der Arbeiterklasse ist, welche sie so leichtfertig in die Mottenkiste stellen. Eine internationalistische Haltung des Proletariats bedeutet:

• Sich nicht in den Krieg, und somit in die Abschlachtung der Arbeiterklasse anderer Länder mobilisieren zu lassen.
• Gegen die Kriegspolitik und ihre nationalistische Ideologie, gegen die Unterwerfung der Arbeiterklasse unter die Kriegsökonomie und das Abwälzen aller Einschränkungen auf die Schultern der Arbeiterklasse zu kämpfen.
• In diesem Kampf den Zusammenschluss mit der Arbeiterklasse aller anderen Länder zu suchen.
• Die Illusionen zurückzuweisen und zu entlarven, dass es einen Kapitalismus ohne Krieg geben könne, dass die herrschende Klasse selber zur Vernunft komme – also die klassischen pazifistischen Illusionen, welche die Arbeiterklasse in die Irre führen.

In Zimmerwald 1915 diskutierten und stritten sich verschiedenste politisch sehr heterogene Überbleibsel der Zweiten Internationale während vollen 4 Tagen über die Frage, wie und mit welchen Prinzipien der Kampf gegen den Krieg geführt werden muss. An der Diskussionsveranstaltung wurde die Notwendigkeit einer solchen Diskussion und Klärung durch den Aufruf des Präsidiums schlicht ignoriert, da es eine angeblich „abstrakte Diskussion“ sei. Was in Zimmerwald, auf das sich die Verfasser des Buches mit der Namengebung Beau Séjour ihres Arbeitskreises berufen, im Zentrum gestanden hatte und mit zäher Ausdauer diskutiert worden war, wurde an der Veranstaltung zum Buch als unnötig für eine Diskussion, die etwa eine Stunde dauerte, betrachtet. Wenn es bei einer Diskussion um den Krieg in der Ukraine, der als „Klassenkonflikt“ bezeichnet wird, nicht darum geht, wie und mit welchen Prinzipien sich die Arbeiterklasse dagegen wehren muss und welche politischen Positionen Revolutionäre (zu denen sich Eiszeit und die Verfasser des Buches wohl zählen) gegenüber dem Krieg verteidigen müssen, bleibt nur noch Journalismus und Geplauder darüber übrig.               

Internationalismus … nur dann wohl, wenn's gerade passt!

Der Aufruf der Diskussionsleitung gegen die „Deklamation abstrakter Prinzipien“ wurde auf dieser Diskussionsveranstaltung zum ersten Mal geäußert im Zusammenhang mit der Aussage, die Arbeiterklasse sei „demobilisiert“, womit wahrscheinlich gemeint war, dass sie sich nicht aufgrund klassenautonomer Kämpfe gegen den Krieg (oder sogar für die Revolution) mobilisiert.

Eine konsequente internationalistische Position gegen den Krieg hat in einer Phase des erstarkten Klassenkampfs und vor allem in einer revolutionären Situation wie in Russland und Deutschland 1917/18 offensichtlich eine andere Ausbreitung innerhalb der Arbeiterklasse als in Zeiten des Rückflusses oder der totalen Niederlage (wie vor und während dem Zweiten Weltkrieg). Aber die Revolutionäre warten nicht mit der Verteidigung des Internationalismus, bis die Arbeiterklasse dazu in Massen in Gang gekommen ist und sich auf den Straßen gegen den Krieg sammelt. Nach dem Verrat der SPD-Führung am 4. August 1914 trafen sich erstmal eine Handvoll Revolutionäre um Luxemburg, Liebknecht usw., um mit Ausdauer und Entschlossenheit die internationalistische Position der Arbeiterklasse zu verteidigen. Auch warteten die Revolutionäre in Zimmerwald nicht auf das massivere Erwachen der Arbeiterklasse. Im Gegenteil, durch das Signal, das von Zimmerwald ausging, wurde eine ermutigende Botschaft und ein aufrüttelnder Aufruf zum Kampf gegen den Krieg ausgesendet – der in der Tat die Arbeiterklasse zum Kampf und später zur Verbrüderung anspornte.

Der Internationalismus ist keinesfalls eine simple „Taktik“, die nur in bestimmten „günstigen“ Momenten schlau als Karte aus der Tasche gezogen wird – nur dann, wenn sie genügend Anklang innerhalb der Arbeiterklasse findet. Es ist nicht das erste Mal in der Geschichte, dass die Arbeiterklasse in einer schwierigen Lage steckt. Die Internationalisten von Zimmerwald und Kienthal 1915/16 hatten diese Position schon vor 1914 und zu Beginn des Ersten Weltkrieges in einer Zeit des totalen Kriegstaumels und gegen den Strom verteidigt.   

Dies war auch vor und während dem Zweiten Weltkrieg der Fall – und trotzdem haben damals Revolutionäre gerade Prinzipien wie den Internationalismus in der konkreten Situation hochgehalten und verteidigt. Und gerade dadurch haben sie einen kostbaren, unverzichtbaren Beitrag geleistet – einen roten Faden – zur Überbrückung der politischen Krise der Arbeiterklasse während der Konterrevolution von 1933 bis Ende der 1960er Jahre und zur Entstehung neuer revolutionärer Kräfte, als sich das Proletariat wieder auf seinem eigenen Terrain zurückmeldete.

Es wäre interessant zu wissen, ob Eiszeit und die TeilnehmerInnen, welche deren Ansicht teilten, denken, dass das Prinzip des Internationalismus nach der Niederschlagung der weltrevolutionären Welle von 1917-23 abstrakt ist, nur hie und da mal auf der Tagesordnung steht oder gar einfach nicht mehr so „modern“ wie damals ist – oder alles zusammen? Dies konnte die Diskussion nicht klären, weil eine Diskussion gerade darüber abgelehnt wurde.

Die Veranstalter blieben aber auch eine Antwort auf die entscheidende Frage schuldig, was denn nun die praktische Konsequenz ihres Standpunkts ist! Gegenüber der Arbeiterklasse zu behaupten, dass es keine Orientierung aus den Erfahrungen des Proletariats und seines Kampfes gegen den Krieg gibt? Gegenüber sich gerade wegen der Grauenhaftigkeit auf all den Kriegsschauplätzen politisierenden Menschen zu behaupten, dass sie bei der Empörung stehen bleiben oder sich dem Pazifismus anschließen sollen? Die Apathie und den Rückzug vorzuschlagen, da ja alle Prinzipien gegen den Krieg lediglich abstrakt seien? Weshalb denn also überhaupt eine solche Diskussion über den Krieg in der Ukraine?    

Ist der Internationalismus nicht gerade in der konkreten Gegenwart zu verteidigen? – So schwierig sie scheinbar ist?

Die Kriege in Nahost und der Ukraine zeigen heute den wahren Klassencharakter der linken und linksextremen Organisationen: Alle trotzkistischen und neo-maoistischen Organisationen stellen sich hinter die eine oder andere Kriegspartei, hinter den einen oder anderen Staat (oder eine Organisation, die den Anspruch hat, es zu werden – sei es ein palästinensischer oder kurdischer Staat). Die Klassennatur solcher Organisationen ist nichts anderes als bürgerlich und kriegshetzerisch wie auch diejenige der offiziellen anarchistischen Gruppen, die dasselbe tun.[3]

Wäre es angesichts der an der Veranstaltung in Aussicht gestellten Analyse des Ukrainekriegs als eines „Klassenkonflikts“ nicht die erste Aufgabe, den Klassengraben aufzuzeigen, der einmal mehr beweist, dass die Linken auf der anderen Seite der Demarkationslinie zwischen Bourgeoisie und Proletariat stehen. Deshalb machen wir einen Unterschied zwischen den Linken einerseits und dem proletarischen Lager andererseits. Dabei gilt es auch diejenigen zu entlarven, die sich zwar in ihren Worten ebenfalls auf den „Internationalismus“ berufen, aber effektiv das aus ihrer Sicht geringere Übel, die schwächere Seite im imperialistischen Krieg verteidigen und dies als Antiimperialismus bezeichnen.[4] 

Statt diesen bürgerlichen Klassencharakter der Linken offenzulegen, beziehen sich das vorgestellte Buch und die Gruppe Eiszeit positiv auf einen gewissermaßen volkstümlichen Begriff einer Linken, zu der alle gehören, die sich für „links“ halten. Sie beklagen die „Uneinigkeit der Linken im Angesicht des Krieges“[5], obwohl diese Linken auch aus ihrer Sicht zu einem großen Teil hinter der einen oder der anderen Kriegspartei stehen und „zu Advokaten des globalen linken Militarismus wurden“.[6] – Wäre es nicht hier die erste Aufgabe einer solchen Diskussion über den imperialistischen Krieg die Klassentrennlinie aufzuzeigen? – Eine Linie, die unweigerlich die meisten, die sich zur Linken zählen, vom proletarischen Lager ausschließt. Mit den an der Veranstaltung aufgetauchten Halbheiten, Schwammigkeiten oder der Bezeichnung einer internationalistischen Position als „abstrakt“ kann der „globale linke Militarismus“ entgegen dem in der Einladung zur Veranstaltung suggerierten Versprechen aber nicht denunziert und bekämpft werden, sondern lässt ihm alle Hintertüren offen.     

Diese Abgrenzung ist konkret und aktuell.[7] – Wenn das Proletariat diese moribunde kapitalistische Gesellschaft überwinden will, muss es sich zunächst als Klasse an und für sich – nicht nur objektiv, sondern auch subjektiv – konstituieren, seine Identität behaupten. Die Identität besteht aus den zu verfechtenden Zielen, die Konkretisierungen der Klassenprinzipien sind. Der Internationalismus gehört zu den elementarsten dieser Grundsätze – zu einem Fundament, bei welchem es keine taktischen Konzessionen oder momentanen Halbheiten oder ein Ausweichen geben darf.

Philosophieren über die «Dialektik von Fortschritt und Reaktion»

Ein Teilnehmer an der Diskussion sprach von „Dialektik von Fortschritt und Reaktion“. Schöne Worte! Er stellte fest, dass es für die „linken Kräfte“ – zu denen er sich anscheinend selber zählt und deren Klassencharakter wie gesagt in der Diskussion komplett unbestimmt blieb – keine positive Identifikation mehr gebe und dass im Westen die Rechte, die oft pro-Putin eingestellt sei, erstarke.

Wir können uns etwa vorstellen, was bei der Äußerung solcher Standpunkte mit „Reaktion“ gemeint ist: Trump, Orban, Meloni, AfD, Milei – und eben Putin etc. Weniger klar ist hingegen, was mit „Fortschritt“ gemeint sein soll. Dieser ist in der sogenannten „Dialektik“ offenbar als Gegenpol zur „Reaktion“ auf dem Rückzug. Damit kann nichts anderes gemeint sein als die anderen Gesichter der kapitalistischen Herrschaft: Selenskyj, Harris, Starmer, Scholz, die „Linken“. – Ist das die Dialektik, in welcher wir uns offenbar für ein „geringeres Übel“ entscheiden und dieses verteidigen sollen? Also auch im Krieg in der Ukraine? Die vorgetragene nebulöse Idee einer „Dialektik von Fortschritt und Reaktion“ war mindestens eine Flucht davor, klar Stellung zu beziehen … oder wollte der Teilnehmer in Wirklichkeit zur Unterstützung der Ukraine aufrufen?

Schon oft sind Revolutionäre vor diesem Prüfstein gestanden, und viele haben vor der Logik der Verteidigung des „geringeren Übels“ kapituliert – beispielsweise fast ausschließlich der Trotzkismus vor und während dem Zweiten Weltkrieg.[8] Die Wahl für das sogenannte „geringere Übel“ zwischen verschiedenen Fraktionen der Bourgeoisie bedeutet ein Verwerfen nicht nur des Prinzips des Internationalismus, sondern auch desjenigen der Klassenautonomie, die die Selbständigkeit des Proletariats gegenüber den Interessen und Zielen der herrschenden Klasse verteidigt, zu denen auch der Krieg gehört. Sie bedeutet die politische Demobilisierung des Proletariats und seine aktive Mobilisierung für eine Seite des Kapitals – und in den Krieg. Dies war die Funktion des Antifaschismus vor und während dem Zweiten Weltkrieg, der linken Partisanen, die halfen, die neue kapitalistische Ordnung nach 1945 aufzubauen – hüben und drüben, auch hinter dem Eisernen Vorhang.

Die Aufgabe der Revolutionäre ist auch in einer so schwierigen Lage wie heute die Verteidigung und Konkretisierung der proletarischen Prinzipien: Wir haben kein „geringeres Übel“ zu bekämpfen, sondern die Spaltung des Proletariats in Nationen, die Mobilisierung des Proletariats hinter Nationalstaaten und staatstragende Parteien. Selbst wenn wir heute eine kleine Minderheit (ohne Einfluss auf den gegenwärtigen Gang der Geschichte) sind, müssen wir alle Halbheiten in dieser Hinsicht und jede Unterstützung für eine Kriegspartei oder eine Seite in der kapitalistischen Konkurrenz entlarven und bekämpfen. In den 1930er Jahren, als die Arbeiterklasse geschlagen war und der historische Kurs auf den nächsten Weltkrieg zulief, haben die Revolutionäre der Gruppe Bilan angesichts des Krieges in Spanien von 1936-38 auf scheinbar verlorenem Posten den Internationalismus als eisernes Prinzip verteidigt gegen diejenigen, die sich auf die republikanische Seite stellten und unter der Flagge des Antifaschismus in den Krieg zogen. Bilan als entscheidender Träger der linkskommunistischen Strömung hat sich damit der Kapitulation entgegengestellt, die fast alle proletarischen Gruppen dieser Zeit in den Abgrund riss, und ganz konkret einen wichtigen Beitrag geleistet für eine Brücke zu künftigen Kämpfen und Organisationen, welche auf dem Boden des Internationalismus stehen. Wenn die Veranstalter der Buchvorstellung von „abstrakten Prinzipien, die keinen Bezug zur Realität haben“ sprechen, dann kennen sie diese Geschichte offenbar nicht.

Wir rufen Eiszeit dazu auf, die Klärung über die Frage des Krieges etwas genauer zu nehmen. Andernfalls landet man im selben Boot wie die Rechte von Zimmerwald und ein Teil der Zentristen, diejenigen, die sich nicht richtig entscheiden konnten: In der hilflosen Empörung, aber ohne Orientierung und Prinzipien, oder gar im einen oder anderen Kriegslager. Dann aber wirklich - Beau Séjour!

19.03.2025, IKS

 

 

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[1] Die IKS war übrigens an der Veranstaltung nicht allein mit diesem Anliegen. Vielmehr bestand auch ein Genosse von Kommunistisches Programm/Il Programma auf diesem Punkt.

[2] Zur Frage der Klassenpositionen und ihrem Stellenwert für die proletarische Revolution verweisen wir z.B. auf die Einleitung zu unserer Plattform.

[3] Vgl. dazu unseren Artikel Die FAU unterstützt den Krieg in der Ukraine, Weltrevolution 185, Winter 2022/23.

[4] Wie z.B. die Trotzkistische Fraktion für die Vierte Internationale und ihr deutschsprachiges Organ Klasse Gegen Klasse. Oder auch: https://kommunismus.ch/.

[5] Aus dem Aufruf zur Veranstaltung auf communat.org.

[6] Ebda.

[7] Vgl. zu den Linken und Linksextremen auch unseren Artikel Welche Haltung gegenüber dem Krieg in Syrien? in Weltrevolution 174, 2012

[8] Vgl. Der Trotzkismus im Zweiten Weltkrieg - Verfechter des imperialistischen Krieges, IKSonline Juni 2024