Proteste in Israel: „Mubarak, Assad, Netanjahu“

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In den letzten drei Wochen sind Hunderttausende auf die Straße gegangen, um gegen die schwindelerregenden Lebenshaltungskosten, die wachsende Unmöglichkeit für einen Normalverbraucher, um sich ein Unterkommen zu leisten, den Abbau der Wohlfahrtsleistungen zu protestieren. Die Demonstranten forderten „soziale Gerechtigkeit“, doch viele sprachen auch über „Revolution“. Sie machten keinen Hehl aus der Tatsache, dass sie von der Welle von Aufständen in der arabischen Welt angeregt worden sind, die sich nun nach Spanien und Griechenland ausbreitet. Israels Ministerpräsident Netanjahu, dessen dreiste rechte Politik bis dahin scheinbar die Unterstützung der Bevölkerung hatte, wird plötzlich mit den Diktatoren Ägyptens (Mubarak, der mittlerweile wegen des Niederschießens von Protestierenden vor Gericht steht) und Syriens (Assad, der grauenhafte Massaker gegen eine Bevölkerung angeordnet hat, die von seinem Regime zur Verzweiflung getrieben wurde) verglichen.

 

Wie die Bewegungen in der arabischen Welt und in Europa scheinen die Demonstrationen und Zeltstädte, die mittlerweile in zahllosen Städten Israels, aber besonders in Tel Aviv aus dem Boden schießen, aus dem heiteren Himmel gefallen zu sein: Botschaften auf Facebook, ein paar Leute, die auf städtischen Plätzen Zelte aufstellen… und heraus kommt an einem Wochenende eine Demonstration von 50.000 bis 150.000 Menschen (und am vergangenen Samstag eine Demo von mehr als 200.000 Menschen) in Tel Aviv und annähernd das Drei- oder Vierfache im ganzen Land, die Mehrheit von ihnen junge Leute.

Wie in den anderen Ländern gab es des Öfteren Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei. Wie in den anderen Ländern haben die offiziellen politischen Parteien und Gewerkschaften keine führende Rolle in der Bewegung gespielt, auch wenn sie sicherlich vor Ort sind. Die in der Bewegung involvierten Leute werden häufig mit Ideen über die direkte Demokratie und selbst über den Anarchismus in Verbindung gebracht. Ein Demonstrant wurde in einem Interview mit dem Nachrichtensender RT gefragt, ob die Proteste von den Ereignissen in den arabischen Ländern inspiriert worden seien. Er antwortete: „Das, was auf dem Tahrir-Platz passierte, hat einen großen Einfluss. Das heißt, wenn Menschen begreifen, dass sie die Macht haben, dass sie sich selbst organisieren können, brauchen sie keine Regierung mehr, die ihnen erzählt, was sie tun sollen. Sie können nun ihrerseits der Regierung klar machen, was sie wollen.“ Diese Auffassungen spiegeln, auch wenn sie lediglich die Meinung einer bewussten Minderheit wiedergeben, mit Sicherheit ein weitaus allgemeineres Gefühl der Desillusionierung gegenüber dem gesamten bürgerlichen politischen System wider, gleichgültig ob in seiner diktatorischen oder demokratischen Form.

Wie seine Pendants anderswo ist diese Bewegung in ihrer Bedeutung historisch, wie von dem israelischen Journalisten Noam Sheizaf angemerkt wurde: „Anders als in Syrien oder Libyen, wo Diktatoren ihre eigenen Bürger zu Hunderten abschlachten, war es in Israel nie die Unterdrückung, die die Gesellschaftsordnung zusammenhielt, soweit es die jüdische Gesellschaft betraf. Es war die Indoktrination – eine vorherrschende Ideologie, um einen Begriff zu verwenden, der von kritischen Theoretikern bevorzugt wird. Und es war diese kulturelle Ordnung, die in dieser Protestwelle Dellen abbekam. Erstmals erkannte der Kern des israelischen Mittelstandes – es ist zu früh, um einzuschätzen, wie groß diese Gruppe ist -, dass er kein Problem mit anderen Israelis oder mit den Arabern oder mit bestimmten Politikern hat, sondern mit der gesamten Gesellschaftsordnung, mit dem gesamten System. In diesem Sinn ist es ein einmaliges Ereignis in der Geschichte Israels.

Daher hat dieser Protest solch ein enormes Potenzial. Dies ist ebenfalls der Grund dafür, dass wir nicht nur auf den unmittelbaren politischen Flurschaden schauen sollten – ich denke nicht, dass die Regierung demnächst stürzen wird -, sondern auch auf die langfristigen Konsequenzen, auf die Unterströmungen, die mit Sicherheit an die Oberfläche kommen werden“. („Die wahre Bedeutung des Zeltprotestes“ – [1])

Die Verharmlosung der Bedeutung dieser Ereignisse

Und doch gibt es auch jene, die nur zu gerne die Bedeutung dieser Ereignisse herunterspielen. Die offizielle Presse hatte Letztere weitestgehend alle ignoriert. Es gibt einen 800-1.000köpfigen Auslandspressekorps in Jerusalem (der zweitgrößte nach Washington), der erst Interesse zu zeigen begann, nachdem die Bewegung schon ein paar Wochen unterwegs war. Man muss schon lange nach einer Erwähnung dieser Bewegung in „fortschrittlichen“ Zeitungen wie The Guardian oder Socialist Worker in Großbritannien suchen.

Eine andere Methode besteht darin, sie als eine Bewegung des „Mittelstandes“ zu etikettieren. Es trifft zu, dass es sich, wie bei den anderen Bewegungen, hier um einen breiten sozialen Aufstand handelt, der die Unzufriedenheit vieler verschiedener Gesellschaftsschichten ausdrückt, vom kleinen Geschäftsmann bis zum Produktionsarbeiter, alle von ihnen von der Weltwirtschaftskrise, von der wachsenden Kluft zwischen Reich und Arm und von der Verschärfung der Lebensbedingungen durch den unersättlichen Hunger der Kriegswirtschaft in einem Land wie Israel in Mitleidenschaft gezogen. Doch der „Mittelstand“ ist ein vager, alles und nichts sagender Begriff, der sich auf jedermann mit einer Ausbildung oder einem Job und – in Israel wie in Nordafrika, Spanien oder Griechenland – auf die wachsende Zahl von ausgebildeten jungen Menschen bezieht, die in die Reihen des Proletariats gedrängt werden und in schlecht bezahlten und unqualifizierten Jobs arbeiten, wenn sie denn welche finden. Fest steht, dass auch die eher „klassischen“ Bereiche der Arbeiterklasse bei den Demonstrationen dabei waren: der öffentliche Dienst und Industriearbeiter, die ärmsten Bereiche der Arbeitslosen, einige von ihnen nicht-jüdische Immigranten aus Afrika und anderen Drittweltländern. Es gab auch einen 24-stündigen Generalstreik, mit dem der Gewerkschaftsbund Histradut versuchte, die Unzufriedenheit seiner eigenen Mitglieder in den Griff zu bekommen.

Doch die größten Verleumder der Bewegung sind die Linksextremisten. Wie in einem der Beiträge auf Libcom[2] formuliert wurde: „Ich hatte eine lautstarke Auseinandersetzung mit einem der führenden SWP-Leute in meiner Gewerkschaftsbranche, deren Argument darin bestand, dass Israel keine Arbeiterklasse hat. Ich fragte sie, wer dann die Busse fährt, die Straßen baut, nach den Kindern schaut, etc., und sie umging einfach die Frage und schwadronierte über den Zionismus und die Besetzung.“

Denselben Faden greift auch ein Link zu einem linksextremistischen Blog[3] auf, der eine raffiniertere Version dieses Arguments vorstellt: „Mit Sicherheit sind alle Ebenen der israelischen Gesellschaft, von den Gewerkschaften bis zum Bildungssystem, von den bewaffneten Kräften bis zu den dominierenden politischen Parteien, im Apartheidsystem verwickelt. Dies galt von Anbeginn, in der Keimzelle des israelischen Staates, der in der Zeit des britischen Mandats aufgebaut wurde. Israel ist eine Gesellschaft von Siedlern, und dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklung des Klassenbewusstseins. Solange das Volk danach strebt, koloniale Außenposten zu errichten, solange es seine Interessen mit der Expansion des Siedler-Kolonialismus identifiziert, gibt es wenig Aussichten darauf, dass die Arbeiterklasse eine unabhängige revolutionäre Tagesordnung entwickelt. Nicht nur dass Israel eine Siedler-koloniale Gesellschaft ist, es wird darüber hinaus von den materiellen Ressourcen des US-Imperialismus unterstützt.“

Der Gedanke, dass die israelische Arbeiterklasse eine spezieller Fall ist, verleitet viele Linksextremisten zur Argumentation, dass die Protestbewegung nicht unterstützt oder nur unterstützt werden sollte, wenn sie Stellung zur palästinensischen Frage bezieht: „Die sozialen Proteste waren als Israels größte Protestbewegung seit den 1970er Jahren tituliert worden und werden aller Voraussicht nach in eine erneuerte Politik oder gar in eine Umbildung der Regierungsbehörden münden. Doch solange die Reformen sich nicht mit allen Kernfragen der unterdrückerischen und diskriminierenden Wohnsituation in Israel befassen, solange der Politikwechsel die Palästinenser nicht auf Augenhöhe mit den Israelis stellt, solange die Räumungsanzeigen aus Lust und Laune ausgesprochen werden, sind die Reformen gegenstandslos und die Proteste nutzlos.“ („Israels einseitige, ‚liberale‘ Wohnungsproteste sind keine Bewegung, der man sich anschließen oder die man gar verfechten sollte“, Sami Kishawi[4], Sixteen Minutes to Palestine-Blog)

In Spanien haben unter den Teilnehmern der 15M-Bewegung ähnliche Debatten stattgefunden, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Vorschlag, „dass die israelischen Protestler nur unterstützt werden sollten, wenn sie als Bewegung Stellung zur palästinensischen Frage beziehen, indem sie deutlich und offen die Besetzung und die Blockade von Gaza anprangern sowie zur Beendigung der Besiedlung (aufrufen)‘.“ (aus dem gleichen Diskussionsstrang auf Libcom)

Diese linksextremistischen Argumente sind durch die Praxis der Bewegung in Israel beantwortet worden. Zunächst einmal stellen die Fragen, die auf den Straßen Israels diskutiert werden, bereits die Spaltung zwischen Juden und Arabern und anderen in Frage. Einige Beispiele: in Jaffa trugen Dutzende von arabischen und jüdischen Protestlern Schilder, auf denen auf Hebräisch und Arabisch zu lesen war: „Araber und Juden wollen erschwingliche Wohnungen“ und „Jaffa will nicht Angebote nur für die Reichen“.

Arabische Aktivisten errichteten ein Lager im Zentrum von Taibeh, das von Hunderten von Menschen besucht wurde. „Dies ist ein sozialer Protest, der aus der tiefen Not in der arabischen Gemeinschaft herrührt. Alle Araber leiden unter den Lebenshaltungskosten und dem Wohnungsmangel“, sagte einer der Organisatoren, Dr. Zoheir Tibi. Eine Anzahl von drusischen Jugendlichen errichtete Zelte außerhalb der Ortschaften von Yarka und Julis im westlichen Galiläa. „Wir versuchen, jedermann in die Zelte zu ziehen, um sich dem Protest anzuschließen“, sagte Wajdi Khatar, einer der Initiatoren des Protestes. In der City von Akko wie auch in Ostjerusalem, wo es anhaltende Proteste sowohl von Juden als auch von Arabern gegen Wohnungsräumungen Letzterer im nahegelegenen Sheikh Jarrah gibt,  wurden gemeinsame jüdische und arabische Zeltlager errichtet. In Tel Aviv wurden Kontakte zu den Bewohnern der Flüchtlingslager in den besetzten Gebieten geknüpft, die die Zeltstädte besuchten und sich an den Diskussionen mit den Protestierenden beteiligten.[5]

Im Levinsky-Park im Süden Tel Avivs, wo sich seit über einer Woche  die stadtweit größte Zeltstadt befindet, versammelten sich am Montag, den 1. August, Hunderte afrikanische Immigranten und Flüchtlinge zu einer Diskussion[6] über die anhaltenden Proteste für eine bessere Lebensqualität, die in ganz Israel stattfinden.

Kein Grund, sich die Sparpolitik gefallen zu lassen

Zahllose Demonstranten haben ihre Frustration über die Art und Weise ausgedrückt, wie die endlose Litanei der „Sicherheit“ und der „Gefahr des Terrorismus“ benutzt wurde, um die Menschen dazu zu bringen, sich das wachsende wirtschaftliche und soziale Elend gefallen zu lassen. Einige haben offen vor der Gefahr gewarnt, dass die Regierung militärische Auseinandersetzungen oder gar einen neuen Krieg provozieren werde, um die „nationale Einheit“ wiederherzustellen und die Protestbewegung zu spalten.[7] Die Netanjahu-Regierung scheint auf den falschen Fuß erwischt worden zu sein und versucht sich derzeit in allerlei Beschwichtigungen, um der Bewegung die Spitze zu nehmen. Was wichtig ist, ist die Tatsache, dass es in der Tat ein wachsendes Bewusstsein darüber gibt, dass die militärische Lage und die soziale Situation eng miteinander verknüpft sind.

Wie immer ist die materielle Situation der Arbeiterklasse der Schlüssel zur Entwicklung von Bewusstsein, und die jüngste soziale Bewegung erhöht die Möglichkeit außerordentlich, mit einem Klassenstandpunkt an die militärische Situation heranzugehen. Das israelische Proletariat, das vom linken Flügel des Kapitals als eine „privilegierte“ Kaste porträtiert wird, die vom Elend der Palästinenser lebe, zahlt faktisch schwer für die israelischen Kriegsanstrengungen, und zwar mit dem Leben, mit psychischen Schäden und mit materieller Verarmung. Ein sehr prägnantes Beispiel, das zudem mit einer der Kernfragen hinter der Bewegung verknüpft ist, ist die Wohnungsfrage: Die Regierung lässt einen überproportionalen Geldbetrag dem Bau neuer Siedlungen zukommen, statt den Bestand an Wohnungen im restlichen Israel zu erhöhen.

Die Bedeutung der gegenwärtigen Bewegung in Israel besteht, trotz all ihrer Konfusionen und ihrem Zaudern, darin, dass sie sehr deutlich die Existenz von Klassenausbeutung und Klassenkonflikten innerhalb der scheinbar monolithischen Nation Israel bestätigt. Die Verteidigung des Lebensstandards der Arbeiterklasse wird unweigerlich mit den Erfordernissen des Krieges zusammenstoßen; und infolgedessen werden alle konkreten politischen Probleme, die der Krieg verursacht, aufgeworfen, diskutiert und geklärt werden müssen: die Apartheid-Gesetze in Israel und den besetzten Gebieten, die Brutalität der Besetzung, der Wehrdienst, bis hin zur Ideologie des Zionismus und zum falschen Ideal des jüdischen Staates. Sicherlich sind dies schwierige und potenziell entzweiende Fragen, und die Versuchung ist groß, zu vermeiden, sie direkt aufzuwerfen. Doch die Politik kennt den Weg, in jeden gesellschaftlichen Konflikt einzudringen. Ein Beispiel dafür waren die wachsenden Konflikte zwischen den Demonstranten und Repräsentanten der Rechtsextremisten gewesen – Kahanisten, die die Araber aus Israel vertreiben wollen, und fundamentalistische Siedler, die die Demonstranten als Verräter betrachten.

Doch es wäre kein Fortschritt, wenn die Bewegung diese rechten Ideologien ablehnte und dafür die Positionen des linken Flügels des Kapitals annähme: die Unterstützung des palästinensischen Nationalismus, für eine Zwei-Staaten-Lösung oder einen „demokratisch-säkularen Staat“. Die jüngste internationale Welle von Revolten gegen die kapitalistische Sparpolitik öffnet die Tür zu einer anderen Lösung: die Solidarität aller Ausgebeuteten über religiöse oder nationale Spaltungen hinweg; Klassenkampf in allen Ländern mit dem ultimativen Ziel einer weltweiten Revolution, die die Negation der nationalen Grenzen und Staaten sein wird. Ein oder zwei Jahre zuvor wäre eine solche Perspektive für die meisten völlig utopisch gewesen. Heute betrachtet eine wachsende Zahl von Menschen die globale Revolution als eine realistische Perspektive gegenüber der kollabierenden Ordnung des globalen Kapitals.

Amos,  7.8.2011

 

[4] smpalestine.com

[5] Einer der Israelis, die an diesen Treffen teilgenommen hatten, beschrieb die positiven Effekte, die die Diskussion auf die Entwicklung des Bewusstseins und der Solidarität hatte: „Unsere Gäste, einige von ihnen in frommer Tracht, hörten aufmerksam der Geschichte über die mittelständischen jüdischen Jugendlichen – kein Platz, wo man leben, studieren und arbeiten kann – zu. Es gibt so viele, so kleine Zelte. Sie nicken verblüfft, drücken ihre Sympathie oder vielleicht sogar ihr Gefallen über das neue Potenzial für die Solidarität aus. Die Scharfzüngige präsentiert schnell eine Pointe, auf die keiner von uns gekommen wäre: ‚Hada Muchayem Lajiyin Israeliyin!‘ – ‚Ein Flüchtlingslager für Israelis‘, ruft sie.“

„Wir lachen über diesen schlauen Fuchs. Überhaupt keine Ähnlichkeit, das steht fest – oder vielleicht eine ganz geringe immerhin. Die jungen Leute von Rothschild (Allah möge ihnen helfen, möge ihr Protest Früchte tragen) sind vermutlich imstande, jederzeit aufzustehen und zum harten Leben zurückzukehren, das sie gewohnt waren, bevor sie sich auf dem brodelnden Boulevard niederließen. Jedoch sind sie dazu verurteilt, am hinteren Ende der israelischen Wohnungskette zu leben – ohne Eigentum, ohne Land und ohne Dach über ihrem Kopf. Einige Frauen, die an diesem Abend mit uns unterwegs waren – überschwänglich, voller Neugier und Spaß an der Freude –, haben die meiste Zeit ihres Lebens in ‚echten‘ Flüchtlingslagern gelebt. Einige wurden dort geboren, andere verheirateten sich und zogen dorthin, um das Los von Großfamilien zu teilen, die zusammengepresst in zerbröckelnden Wohnstätten hausen, die vor vielen Jahren als provisorische Zeltlager am Rande von Städten und Ortschaften in der West Bank begonnen hatten.“

„Die wütenden Bewohner der ‚Flüchtlingslager‘ Israels überall im Land durchlaufen in diesen Tagen einen Erweckungsprozess, weg vom falschen Bewusstsein, das sie zu dieser heiklen Weggabelung des Sommers 2011 brachte. Es ist kein leichter Prozess, aber Wert genug, sich die Mühe zu machen, den ganzen Weg zu den Wurzeln unserer Probleme zu gehen. Jene von uns, die das Privileg hatten, am letzten Wochenende mit unseren Freunden aus den Dörfern und Flüchtlingslagern der besetzten Gebiete auf einem Tel Aviver Hausdach zu tanzen, zu singen und sich zu umarmen, werden niemals zustimmen, den warmherzigen menschlichen Kontakt mit Leuten, die wir einst als unsere Feinde betrachtet hatten, wieder aufzugeben. Man stelle sich vor, wie viele gute Wohnungen mit den Gewinnen hergestellt werden könnten, die jahrzehntelang für die Untermauerung des blödsinnigen Konzeptes verschwendet wurden, wonach alle Nicht-Juden eine ‚Gefahr für unsere Demographie‘ seien.“ (https://en.internationalism.org/icconline/2011/08/social-protests-israel).

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