Deutsche Konjunktur: Alles Gold was glänzt?

Zu Jahresanfang verkündeten Wirtschaftsforschungsinstitute, Regierungsstellen usw. , man habe ein „tolles Jahr“ hinter sich, mittlerweile sei nach dem großen Zittern der vergangenen Jahre wieder Optimismus eingekehrt, das Weihnachtsgeschäft habe alle Erwartungen übertroffen, Wachstumsprognosen werden laufend nach oben revidiert, der höchste Anstieg der deutschen Wirtschaftsleistung seit über zwei Jahrzehnten sei 2010 verbucht worden, die Arbeitslosenzahlen seien noch nie so niedrig gewesen wie seit 20 Jahren nicht mehr. Also, alles in Butter?

Exporterfolge – ein zweischneidiges Schwert

Obwohl Deutschland von China als Exportweltmeister überholt wurde, spielen die deutschen Exporte mehr denn je eine zentrale Rolle für die Wirtschaft. So konnten die Ausfuhren nach Asien um 36%, nach China um 55%, nach Nord- und Südamerika um 23% und nach Europa um 10% gesteigert werden. Der deutsche Weltmarktanteil lag zwischen 2005 und 2009 bei elf Prozent. Worauf ist der Erfolg der fortgesetzten deutschen Exportoffensive zurückzuführen? Zunächst wurde die Konkurrenzfähigkeit des deutschen Kapitals durch eine seit Jahren dauernde Senkung der Löhne, Intensivierung des Arbeitsrhythmus usw. gesteigert. Dann konnten Abnehmer leichter gefunden werden dank der riesigen Konjunkturpakete, die in den USA, China, Japan, Russland, Brasilien usw. astronomische Summen von Geld in die Wirtschaft pumpten. Insgesamt wurden seit der Beschleunigung der Wirtschaftskrise über 3.000 Milliarden Dollar in Umlauf gebracht. Zudem begünstigte der vorübergehende Kursverlust des Euros die Exportbemühungen, weil dadurch die deutschen Exporte in den Dollarraum und andere Währungsräume verbilligt wurden. Und was nicht alles verkauft wird! Deutschland ist mittlerweile zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt geworden und hält einen Weltmarktanteil am Rüstungsgeschäft von ca. 10%. Indien will z.B. 126 Eurofighter kaufen. Auch im Ausbau von Grenzanlagen ist das deutsche Kapital führend. Die Geschichte zahlt sich aus! (1)

Während die deutsche Exportwirtschaft zwar wieder an Fahrt gewonnen hat, nachdem sie zuvor massive Einbrüche von 20-50% hinnehmen musste (der Markt in Russland war während der Krise 2009 um 50% eingebrochen), kraxeln die anderen europäischen Wirtschaften und die USA weiter am Boden herum. In den anderen Ländern Europas schwankt das Wachstum nämlich zwischen 0 bis 1%. Die deutsche Wirtschaft kann nicht die Rolle einer Lokomotive übernehmen, da ihr Erfolg gerade u.a. darin besteht, nicht die anderen mit zu ziehen, sondern auf deren Kosten die deutschen Wettbewerbsvorteile auszubauen.

Während die deutschen Exportrekorde auf der einen Seite die Stärke der deutschen Wirtschaft zum Vorschein bringen, darf damit nicht verborgen bleiben, welche Abhängigkeit vom Export damit entstanden ist. Inzwischen beläuft sich das deutsche Exportvolumen auf fast 44% des deutschen BIP. Sobald die Weltwirtschaft schrumpft, wird der deutsche Export dadurch stärker als die Konkurrenten erfasst. Das deutsche Kapital ist wegen seiner enormen Exportabhängigkeit viel anfälliger für Beben der Weltwirtschaft. Was bedeutet dies?

Trotz großer Exportsteigerungen nach China und Asien insgesamt macht Asien lediglich 15%, Amerika 15% aus, der Löwenanteil der Exporte geht noch immer in die EU – nämlich zwei Drittel. Kommt es u.a. infolge der Sparpakete in den westlichen Industriestaaten zu einem Nachfragerückgang, wirkt sich das auf den deutschen Export viel stärker aus. Der deutsche Handelsüberschuss gegenüber Spanien ist von 26.9 Milliarden Euro im Jahr 2007 auf 12.3 Milliarden Euro im Jahr 2009 gesunken; der Überschuss mit Italien betrug 2007 19,8 Milliarden, im Jahr 2009 13,4 Mrd. Euro; auch gegenüber Griechenland und Portugal wurden rückläufige Handelsüberschüsse registriert.

Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis dieses Export-Feuerwerk vorüber ist. Irgendwann werden die Konjunkturprogramme verpufft sein, die Sparprogramme die Kaufkraft so stark gesenkt haben, dass diese Sonderstellung Deutschlands und China nicht mehr fortbestehen kann.

Ein weiteres Beispiel: VW will eine Million PKW in Shanghai vom Band laufen lassen; ein Viertel mehr als in Wolfsburg. Innerhalb von drei Jahren sollen vier neue VW-Standorte in China in Betrieb gehen. VW-Vorstandschef Winterkorn: „China ist inzwischen der größte und wichtigste Absatzmarkt der Welt“. Bis 2013 sollen von den chinesischen VW-Dependancen jährlich drei Millionen Autos produziert werden. (2) Somit wird Produktion von Deutschland nach China ausgelagert.

Alles Gold was glänzt?

Zum Jahreswechsel kommentierte die FrankfurterRundschau: „„Wow, die Sensationsnachrichten aus der deutschen Wirtschaft reißen nicht ab. Die Superstar-Economy, wie die hiesige international nur noch genannt wird, stellt nun auch noch die wichtigste Bank der Welt. Diesen Titel verlieh die japanische Finanzaufsicht der Deutschen Bank. (…) Auf den ersten Blick kann man diese Platzierung als Auszeichnung interpretieren, (….[weil] es keine andere Bank gibt, die für das weltweite Finanzsystem relevanter ist. Wer den zweiten Blick bevorzugt (…), den muss es schaudern: Der darf glatt wichtigste Bank mit gefährlichste Bank übersetzen. Und er liegt richtig. Denn die Fragestellung, die der Rangliste zugrunde lag, lautete: Der Kollaps welcher Bank hätte aus Sicht der japanischen Regulierer die gravierendsten Folgen für das weltweite Finanzsystem?“ (FrankfurterRundschau, Kommentar).

In den letzten Jahren hat das deutsche Finanzkapital gierig bei den Spekulationen mitgemischt. Die Folge – deutsche Banken waren auch sehr stark von dem Platzen der verschiedenen Blasen getroffen. Deutsche Banken haben umfangreiche Forderungen gegenüber den jetzt von der Zahlungsunfähigkeit bedrohten PIGS Staaten. Mit über 400 Milliarden Euro stehen die vier finanzschwachen Euro-Staaten gegenüber deutschen Banken in der Kreide (Irland: 138 Milliarden, Portugal: 37 Milliarden Griechenland: 37 Milliarden, Spanien: 182 Milliarden). Allein die HRE hat Forderungen von ca. 35 Milliarden Euro gegenüber Griechenland, Portugal, Spanien, Irland. Bei einem drohenden Kollaps dieser Staaten würde das Beben auch das deutsche Kapital mit in den Strudel ziehen. Dabei hat der deutsche Staat schon große Rettungsringe auswerfen müssen. Liquiditätsgarantien von insgesamt 124 Milliarden Euro wurden für die bankrotte Hypo Real Estate vergeben; die Commerzbank, die zweitgrößte Bank in Deutschland erhielt eine Kreditspritze von nahezu 20 Mrd. Euro. Ohne die staatlichen Rettungsschirme von 10 Milliarden Euro für die Bayern LB, 5 Milliarden für die Landesbank Baden-Württemberg, 3 Mrd. Euro für die WestLB und HSH Nordbank hätten diese nicht überlebt. D.h. die Spirale immer größerer Rettungspakete dreht sich endlos weiter….

Weltweit haben die USA die höchste Staatsverschuldung (knapp 14 Billionen Dollar). Darauf folgen Japan mit 6 Billionen Dollar an zweiter Stelle, gefolgt von Deutschland mit 1,502 Billionen Euro. Während in den großen Industriestaaten ein noch brutaleres Sparpaket nach dem anderen geschnürt wird, hat die Bundesregierung u.a. in Anbetracht der Sonderkonjunktur noch nicht so stark auf die Ausgabenbremse getreten wie anderswo. Es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis auch in Deutschland viel umfangreichere Kürzungen vorgenommen werden. Dann werden auch hierzulande die Glocken anders läuten…. Anfang Januar 2011, Dv.

(1) „Indien will für seine Luftwaffe 126 Kampfflugzeuge kaufen; der Preis wird auf bis zu 20 Milliarden US-Dollar geschätzt. Um den Auftrag bemüht sich trotz starker Konkurrenz unter anderem aus Schweden und Russland der deutsch-französische EADS-Konzern. ThyssenKrupp Marine Systems will Indien U-Boote verkaufen, der Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann ist ebenfalls auf der Suche nach neuen Kunden. Hintergrund ist, dass die Bundeswehr in den nächsten Jahren voraussichtlich wegen der angekündigten Etatkürzungen bei Neueinkäufen sparen muss. Die deutschen Waffenschmieden, die schon heute 70 Prozent des von ihnen produzierten Kriegsgeräts exportieren, bemühen sich nun verstärkt um Absatzchancen in aller Welt, zumal einige Traditionskunden - insbesondere Spanien und Griechenland - wegen finanzieller Schwierigkeiten ausfallen. Auch Indien soll jetzt mit dem Kauf deutscher Kampfflieger und Panzer die Profite der Rüstungshersteller in die Höhe treiben.

Bis 2014 wird EADS die 9.000 Kilometer lange Außengrenze Saudi-Arabiens mit Zäunen, Infrarotkameras und Bodenradar ausstatten, System für die Überwachung von Flughäfen und Häfen installieren…, ein milliardenschwerer Auftrag.“ German-Foreign-Policy, 19.11.2010).

(2) Selbst bürgerliche Kommentatoren erkennen: Der chinesische Automarkt profitiert besonders vom staatlichen Konjunkturprogramm und der massiven Ausweitung der Kreditvergabe. Doch rechnet Volkswagen damit, dass diese Effekte abnehmen werden und eine Normalisierung eintreten wird.“ (http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article1526410/VW-verdoppelt-Produktion-in-China.html)