Deutsche Konjunktur: Alles Gold was glänzt?

Zu
Jahresanfang verkündeten Wirtschaftsforschungsinstitute, Regierungsstellen usw.
, man habe ein „tolles Jahr“ hinter sich, mittlerweile sei nach dem großen Zittern
der vergangenen Jahre wieder Optimismus eingekehrt, das Weihnachtsgeschäft habe
alle Erwartungen übertroffen, Wachstumsprognosen werden laufend nach oben
revidiert, der höchste Anstieg der deutschen Wirtschaftsleistung seit über zwei
Jahrzehnten sei 2010 verbucht worden, die Arbeitslosenzahlen seien noch nie so
niedrig gewesen wie seit 20 Jahren nicht mehr. Also, alles in Butter?

Exporterfolge – ein zweischneidiges Schwert

Obwohl
Deutschland von China als Exportweltmeister überholt wurde, spielen die
deutschen Exporte mehr denn je eine zentrale Rolle für die Wirtschaft. So
konnten die Ausfuhren nach Asien um 36%, nach China um 55%, nach Nord- und
Südamerika um 23% und nach Europa um 10%
gesteigert werden. Der deutsche Weltmarktanteil lag zwischen 2005 und 2009 bei
elf Prozent. Worauf ist der Erfolg der fortgesetzten deutschen Exportoffensive
zurückzuführen? Zunächst wurde die Konkurrenzfähigkeit des deutschen Kapitals durch
eine seit Jahren dauernde Senkung der Löhne, Intensivierung des Arbeitsrhythmus
usw. gesteigert. Dann konnten Abnehmer leichter gefunden werden dank der
riesigen Konjunkturpakete, die in den USA, China, Japan, Russland, Brasilien
usw. astronomische Summen von Geld in die Wirtschaft pumpten. Insgesamt wurden
seit der Beschleunigung der Wirtschaftskrise über 3.000 Milliarden Dollar in
Umlauf gebracht. Zudem begünstigte der vorübergehende Kursverlust des Euros die
Exportbemühungen, weil dadurch die deutschen Exporte in den Dollarraum und
andere Währungsräume verbilligt wurden. Und was nicht alles verkauft wird!
Deutschland ist mittlerweile zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt geworden
und hält einen Weltmarktanteil am Rüstungsgeschäft von ca. 10%. Indien will
z.B. 126 Eurofighter kaufen. Auch im
Ausbau von Grenzanlagen ist das deutsche Kapital führend. Die Geschichte zahlt
sich aus! (1)

Während
die deutsche Exportwirtschaft zwar wieder an Fahrt gewonnen hat, nachdem sie
zuvor massive Einbrüche von 20-50% hinnehmen musste (der Markt in Russland war
während der Krise 2009 um 50% eingebrochen), kraxeln die anderen europäischen
Wirtschaften und die USA weiter am Boden herum. In den anderen Ländern Europas
schwankt das Wachstum nämlich zwischen 0
bis 1%. Die deutsche Wirtschaft kann nicht die Rolle einer Lokomotive
übernehmen, da ihr Erfolg gerade u.a. darin besteht, nicht die anderen mit zu
ziehen, sondern auf deren Kosten die deutschen
Wettbewerbsvorteile auszubauen.

Während
die deutschen Exportrekorde auf der einen Seite die Stärke der deutschen
Wirtschaft zum Vorschein bringen, darf damit nicht verborgen bleiben, welche
Abhängigkeit vom Export damit entstanden ist. Inzwischen beläuft sich das
deutsche Exportvolumen auf fast 44% des deutschen BIP. Sobald die Weltwirtschaft schrumpft, wird der
deutsche Export dadurch stärker als die Konkurrenten erfasst. Das deutsche Kapital ist wegen seiner enormen
Exportabhängigkeit viel anfälliger für Beben der Weltwirtschaft. Was bedeutet
dies?

Trotz großer
Exportsteigerungen nach China und Asien insgesamt macht Asien lediglich 15%,
Amerika 15% aus, der Löwenanteil der
Exporte geht noch immer in die EU – nämlich zwei Drittel. Kommt es u.a. infolge
der Sparpakete in den westlichen Industriestaaten zu einem Nachfragerückgang,
wirkt sich das auf den deutschen Export viel stärker aus. Der deutsche
Handelsüberschuss gegenüber Spanien ist von 26.9 Milliarden Euro im Jahr 2007
auf 12.3 Milliarden Euro im Jahr 2009 gesunken; der Überschuss mit Italien
betrug 2007 19,8 Milliarden, im Jahr
2009 13,4 Mrd. Euro; auch gegenüber Griechenland und Portugal wurden
rückläufige Handelsüberschüsse registriert.

Es ist also nur eine
Frage der Zeit, bis dieses Export-Feuerwerk vorüber ist. Irgendwann werden die
Konjunkturprogramme verpufft sein, die Sparprogramme die Kaufkraft so stark
gesenkt haben, dass diese Sonderstellung Deutschlands und China nicht mehr
fortbestehen kann.

Ein weiteres Beispiel: VW
will eine Million PKW in Shanghai vom Band laufen lassen; ein Viertel mehr als
in Wolfsburg. Innerhalb von drei Jahren sollen vier neue VW-Standorte in China
in Betrieb gehen. VW-Vorstandschef Winterkorn: „China ist inzwischen der größte
und wichtigste Absatzmarkt der Welt“. Bis 2013 sollen von den chinesischen
VW-Dependancen jährlich drei Millionen Autos produziert werden. (2) Somit wird Produktion von Deutschland nach
China ausgelagert.

Alles Gold was glänzt?

Zum Jahreswechsel
kommentierte die FrankfurterRundschau: „„Wow,
die Sensationsnachrichten aus der deutschen Wirtschaft reißen nicht ab. Die
Superstar-Economy, wie die hiesige international nur noch genannt wird, stellt
nun auch noch die wichtigste Bank der Welt. Diesen Titel verlieh die japanische
Finanzaufsicht der Deutschen Bank. (…) Auf den ersten Blick kann man diese
Platzierung als Auszeichnung interpretieren, (….[weil] es keine andere Bank
gibt, die für das weltweite Finanzsystem relevanter ist. Wer den zweiten Blick
bevorzugt (…), den muss es schaudern: Der darf glatt wichtigste Bank mit
gefährlichste Bank übersetzen. Und er liegt richtig. Denn die Fragestellung,
die der Rangliste zugrunde lag, lautete: Der Kollaps welcher Bank hätte aus
Sicht der japanischen Regulierer die gravierendsten Folgen für das weltweite
Finanzsystem?“
(FrankfurterRundschau, Kommentar).

In den letzten Jahren hat
das deutsche Finanzkapital gierig bei den Spekulationen mitgemischt. Die Folge
– deutsche Banken waren auch sehr stark von dem Platzen der verschiedenen
Blasen getroffen. Deutsche Banken haben umfangreiche Forderungen gegenüber den
jetzt von der Zahlungsunfähigkeit bedrohten PIGS Staaten. Mit über 400 Milliarden Euro stehen die vier
finanzschwachen Euro-Staaten gegenüber deutschen Banken in der Kreide (Irland: 138
Milliarden, Portugal: 37 Milliarden Griechenland: 37 Milliarden, Spanien: 182 Milliarden). Allein die HRE hat
Forderungen von ca. 35 Milliarden Euro gegenüber Griechenland, Portugal,
Spanien, Irland. Bei einem drohenden Kollaps dieser Staaten würde das Beben
auch das deutsche Kapital mit in den Strudel ziehen. Dabei hat der deutsche
Staat schon große Rettungsringe auswerfen müssen. Liquiditätsgarantien von
insgesamt 124 Milliarden Euro wurden für die bankrotte Hypo Real Estate
vergeben; die Commerzbank, die
zweitgrößte Bank in Deutschland erhielt eine Kreditspritze von nahezu 20 Mrd. Euro. Ohne die staatlichen
Rettungsschirme von 10 Milliarden Euro für die Bayern LB, 5 Milliarden für die Landesbank
Baden-Württemberg, 3 Mrd. Euro für die WestLB und HSH Nordbank hätten diese
nicht überlebt. D.h. die Spirale immer
größerer Rettungspakete dreht sich endlos weiter….

Weltweit haben die USA die
höchste Staatsverschuldung (knapp 14 Billionen Dollar).
Darauf folgen Japan
mit 6 Billionen Dollar an zweiter Stelle, gefolgt von Deutschland mit 1,502
Billionen Euro. Während in den großen
Industriestaaten ein noch brutaleres Sparpaket nach dem anderen geschnürt wird,
hat die Bundesregierung u.a. in Anbetracht
der Sonderkonjunktur noch nicht so stark auf die Ausgabenbremse getreten
wie anderswo. Es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis auch in Deutschland viel
umfangreichere Kürzungen vorgenommen werden. Dann werden auch hierzulande die
Glocken anders läuten…. Anfang Januar
2011, Dv.

(1) „Indien will für
seine Luftwaffe 126 Kampfflugzeuge kaufen; der Preis wird auf bis zu 20
Milliarden US-Dollar geschätzt. Um den Auftrag bemüht sich trotz starker
Konkurrenz unter anderem aus Schweden und Russland der deutsch-französische
EADS-Konzern. ThyssenKrupp Marine Systems will Indien U-Boote verkaufen, der
Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann ist ebenfalls auf der Suche nach neuen
Kunden. Hintergrund ist, dass die Bundeswehr in den nächsten Jahren
voraussichtlich wegen der angekündigten Etatkürzungen bei Neueinkäufen sparen
muss. Die deutschen Waffenschmieden, die schon heute 70 Prozent des von ihnen
produzierten Kriegsgeräts exportieren, bemühen sich nun verstärkt um
Absatzchancen in aller Welt, zumal einige Traditionskunden - insbesondere
Spanien und Griechenland - wegen finanzieller Schwierigkeiten ausfallen. Auch
Indien soll jetzt mit dem Kauf deutscher Kampfflieger und Panzer die Profite
der Rüstungshersteller in die Höhe treiben.

Bis 2014 wird EADS die 9.000
Kilometer lange Außengrenze Saudi-Arabiens mit Zäunen, Infrarotkameras und
Bodenradar ausstatten, System für die Überwachung von Flughäfen und Häfen
installieren…, ein milliardenschwerer Auftrag.“ German-Foreign-Policy,
19.11.2010).

(2) Selbst
bürgerliche Kommentatoren erkennen: Der chinesische Automarkt profitiert besonders vom
staatlichen Konjunkturprogramm und der massiven Ausweitung der Kreditvergabe.
Doch rechnet Volkswagen damit, dass diese Effekte abnehmen werden und eine
Normalisierung eintreten wird.“
(http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article1526410/VW-verdoppelt-Produkt...)


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