Internationale Kommunistische Strömung

Nachstehend veröffentlichen wir einen Artikel von unserer schwedischen Sektion zu den Wahlen in Schweden, damit man trotz möglicher Sprachbarrieren mehr über die Entwicklungen in anderen Ländern erfahren kann, zugleich aber auch sieht, dass das Proletariat weltweit vor den gleichen Fragen und Aufgaben steht. IKS in Deutschland

Die Wahlen 2006: Was können sie uns anbieten?

Während dieser Artikel geschrieben wird, es ist noch eine Woche bis zu den Wahlen. Der Skandal um die „Internet-Spionage“ der Volkspartei hat sich gelegt. Neue Meinungsumfragen zeigen einen knappen Vorsprung für die „bürgerliche Allianz“ gegen die sozialdemokratische Regierung. Durch die Wahlpropaganda will die bürgerliche Klasse uns Glauben machen, dass es einen Unterschied zwischen den verschiedenen „Wahlblöcken“ gäbe und diese Wahl eine Wahl zwischen verschiedenen Wegen für Schweden bedeuten würde. Man will die Wahlen als eine Wahl zwischen zwei Alternativen hinstellen. Das ist der Hauptinhalt der sozialdemokratischen Propaganda. Die „Gemäßigten“ ihrerseits wollen sich als neue „Arbeiterpartei“ profilieren, die „Klartext“ über Arbeitslosigkeit „redet“. Die Sozialisten kontern damit, dass sie in die Opposition gehen würden. Sie drohen mit ziemlich hohl klingenden Phrasen, „dass eine Regierung „Reinfeld“ [so heißt die Hauptwahlfigur der bürgerlichen Allianz] nur Verschlechterungen für die Arbeiterklasse bedeuten würde“. Diese „Arbeiterregierung“, die seit 1994 an den Fleischtöpfen der Macht gesessen hat, die die drastischsten Sparmaßnahmen in der neueren Zeit durchgeführt hat, versucht fortwährend, in ihrer Wahlrhetorik mit dem „Gespenst einer Rechtsregierung“ zu drohen. Der erste Vertreter des nationalen Kapitals, Göran Persson, und seine Partei, die staatstragende Sozialdemokratie, ist immer noch die für die Interessen des nationalen Kapitals am besten geeignete Machtklicke, um Angriffe gegen das Volk und die Arbeiterklasse durchzuführen. Das hat die Arbeiterklasse während der „Rosskur“ in 90er Jahren erfahren können, als der damalige Finanzminister und spätere Staatsminister Göran Persson, den größten Abbau des „Wohlfahrtstaates“ durchführte, den ein entwickeltes europäisches Land je geschehen hat.

Nachstehend veröffentlichen wir einen sehr lesenswerten Leserbrief und unsere Antwort aus der schwedischen Presse der IKS.

Wie denken, dass es interessant ist, den folgenden Brief (E-Mail) mit einer kurzen Antwort zu veröffentlichen, weil er wichtige und aktuelle Fragen aufgreift. Wir freuen uns über eure Briefe, etwa zu Gesichts- und Standpunkten von aktuellen Fragestellungen bis zu allgemeinen politischen Fragen.

Aus „Internationell Revolution“  nr. 105 (Zeitung der IKS in Schweden)

Seit Frühjahr 2003 haben wir ein Wiederauftauchen von Klassenkämpfen in einer Reihe von kapitalistischen Kernländern gesehen.  2003 fanden große Streiks und Demonstrationen in Frankreich statt, wo 100000 Arbeiter gegen deutliche Verschlechterungen im Rentensystem protestierten, ebenso kam in Österreich  ähnliche Bewegung auf.