Griechenland: TPTG-Artikel „In kritischen und erstickenden Zeiten“

(dieser Text wurde von Genoss/Innen ua. Der „Freunde der klassenlosen Gesellschaft“ übersetzt und zirkuliert. Wir bedanken uns für die Zusendung des Textes und möchten unseren Leser/Innen hier die ungekürzte Version zur Verfügung stellen. In unserer Zeitung haben wir einen Auszug veröffentlicht-IKS)

Kritische und erstickende Zeiten

Ein Bericht über die Demonstrationen in Athen vom 5. und 6. Mai sowie einige allgemeine Gedanken zur gegenwärtigen kritischen Situation der Bewegung in Griechenland

Obwohl sich der akute fiskalpolitische Terrorismus zurzeit mit ständigen Drohungen eines unmittelbar bevorstehenden Staatsbankrotts und „notwendigen Opfern“ von Tag zu Tag verschärft, war die Antwort des Proletariats unmittelbar vor der Verabschiedung neuer Austeritätsmaßnahmen im griechischen Parlament beeindruckend. Es war vermutlich die größte Demonstration von Arbeitern seit dem Ende der Diktatur, größer noch als die im Jahr 2001, die zum Ergebnis hatte, dass eine geplante Rentenreform zurückgezogen wurde. Nach unseren Schätzungen waren im Athener Stadtzentrum mehr als 200.000 und im Rest des Landes weitere 50.000 Demonstranten auf der Straße. In fast allen Sektoren des (Re-)Produktionsprozesses fanden Streiks statt. Auch eine proletarische Menge, die jener ähnelte, die im Dezember 2008 auf die Straße gegangen war (und die in der Propaganda der Mainstream-Medien abwertend als „vermummte Jugendliche“ bezeichnet wird), war mit dabei, ausgerüstet mit Äxten, Hämmern und Vorschlaghammern, Molotowcocktails, Steinen, Gasmasken, Schutzbrillen und Stöcken. Obwohl die Vermummten mitunter ausgebuht wurden, wenn sie zu gewaltsamen Angriffen auf Gebäude übergingen, passten sie insgesamt gut in den bunt zusammengewürfelten und wütenden Strom von Demonstranten. Die Parolen reichten von einer vollständigen Ablehnung des politischen System („Brennen wir dieses Bordell von Parlament nieder!“) bis zu patriotischen („IWF raus!“) und populistischen Losungen („Diebe!“, „Das Volk verlangt, dass die Gauner ins Gefängnis gesteckt werden!“). Parolen, die sich aggressiv gegen Politiker im Allgemeinen richten, gewinnen gegenwärtig mehr und mehr Verbreitung.

Auf der Demo der Gewerkschaftsverbände GSEE (privater Sektor) und ADEDY (öffentlicher Dienst) überfluteten die Leute den Platz zu Tausenden; als der GSEE-Vorsitzende seine Rede begann, wurde er ausgepfiffen. Wie bereits auf der Demo vom 11. März schlug die GSEE-Führung einen Umweg ein, um die Masse zu umgehen und sich an die Spitze des Zugs zu setzen, aber diesmal folgten ihr nur wenige…

Die Demo von PAME (der „Arbeiterfront“ der Kommunistischen Partei) war mit deutlich über 20.000 Teilnehmern ebenfalls groß und kam als erste am Syntagma-Platz an. Geplant war, dass sie dort eine Weile bleibt und dann vor dem Eintreffen der größeren Hauptdemonstration den Platz verlässt. Doch die Mitglieder wollten nicht gehen, sondern blieben stehen und riefen wütende Parolen gegen die Politiker. Die KP-Vorsitzende erklärte später, faschistische Provokateure (konkret beschuldigte sie die LAOS-Partei, ein Mischmasch aus rechtsradikalen Schlägern und einem Abschaum von Nostalgikern der Junta) hätten PAME-Tafeln getragen und KP-Mitglieder dazu angestachelt, das Parlament zu stürmen, und damit die Verfassungstreue der KP diskreditiert! Das ist zwar insofern nicht ganz falsch, als dort tatsächlich Faschisten gesichtet wurden, doch wie Augenzeugen berichten, bereitete es der KP-Führung in Wahrheit gewisse Schwierigkeiten, ihre Mitglieder eilig von dem Platz wegzulotsen und daran zu hindern, wütende Parolen gegen das Parlament zu rufen. Vielleicht ist es zu gewagt, darin ein Anzeichen für aufkeimenden Ungehorsam in der straff disziplinierten monolithischen Partei zu sehen, aber in so bewegten Zeiten kann das niemand mit Gewissheit sagen...

Die gut 70 Faschisten, die sich gegenüber der Bereitschaftspolizei aufgestellt hatten, verfluchten die Politiker („Hurensöhne, Politiker!“), sangen die Nationalhymne und warfen sogar ein paar Steine auf das Parlament; wahrscheinlich wollten sie eine Eskalation der Gewalt verhindern, doch sie wurden rasch von den riesigen Wellen von Demonstranten verschluckt, die sich dem Platz näherten.

Größere Gruppen von Arbeitern (Elektriker, Postarbeiter, Angestellte der Stadtverwaltung) versuchten sogleich, auf jedem erdenklichen Weg in das Parlamentsgebäude zu gelangen, doch mehrere Hundert Bullen auf dem Vorplatz versperrten sämtliche Eingänge. Eine andere Menge von Arbeiterinnen und Arbeitern aller Altersgruppen stellte sich den Bullen entgegen, die vor dem Grab des Unbekannten Soldaten standen, und beschimpften und bedrohten sie. Die Bereitschaftsbullen konnten die Menge zwar durch einen massiven Gegenangriff mit Tränengas und Rauchbomben auseinander treiben, doch es zogen ständig neue Blöcke von Demonstranten vor das Parlament, während diejenigen, die zurückgedrängt worden waren, sich von Neuem in der Panepistimiou-Straße und der Syngrou-Allee sammelten. Sie zerstörten, was immer gerade in Reichweite war, und attackierten die Einheiten der Bereitschaftspolizei, die über die angrenzenden Straßen verteilt waren. Obwohl die meisten großen Gebäude im Stadtzentrum mit Rollläden geschlossen waren, konnten sie auch einige Banken und staatliche Gebäude angreifen. Insbesondere in der Syngrou-Allee gab es erheblichen Sachschaden, da nicht genug Bullen da waren, um sofort einzuschreiten, denn die oberste Anweisung lautete, das Parlament zu schützen und die Panepistimiou-Straße und die Stadiou-Straße zu räumen, durch welche die Menge immer wieder vor das Parlament zog. Luxusautos, ein Finanzamt und die Präfektur von Athen wurden in Brand gesetzt und noch Stunden später sah es in der Gegend aus wie in einem Kriegsgebiet.

Die Straßenschlachten dauerten beinahe drei Stunden. Es ist unmöglich, das Geschehen hier vollständig darzustellen. Nur ein Beispiel: Einigen Lehrern und Arbeitern gelang es, Bereitschaftsbullen der Gruppe D – einer neuen Einheit mit Motorrädern – zu umzingeln und zu verprügeln, während die Bullen riefen: „Bitte nicht, wir sind auch Arbeiter!“

Die in die Panepistimiou-Straße zurückgedrängten Demonstranten zogen immer wieder in Blöcken vor das Parlament und die Zusammenstöße mit der Polizei hörten nicht auf. Auch hier war die Menge bunt gemischt und wollte nicht gehen. Mit Steinen in den Händen erzählte uns ein Gemeindearbeiter sichtlich bewegt, wie sehr ihn die Situation an die ersten Jahre nach dem Ende der Diktatur erinnerte; 1980 hatte er an der Demonstration zum Gedenken an den Aufstand im Polytechnikum teilgenommen, bei der die Polizei die 20 Jahre alte Arbeiterin Kanellopoulou ermordete.

Kurz darauf erreichte die entsetzliche Meldung ausländischer Nachrichtenagenturen die Handys: drei oder vier Tote in einer ausgebrannten Bank!

Es hatte an mehreren Stellen Versuche gegeben, Banken niederzubrennen, aber die Menge ließ davon jeweils ab, da in den Gebäuden Streikbrecher eingeschlossen waren. Nur das Gebäude der Marfin Bank in der Stadiou-Straße wurde schließlich in Brand gesetzt. Es waren allerdings nicht „vermummte Hooligans“ gewesen, die die Bankangestellten nur wenige Minuten vor der Tragödie unter anderem als „Streikbrecher“ angebrüllt und sie aufgefordert hatten, das Gebäude zu verlassen, sondern organisierte Blöcke von Streikenden. Aufgrund der Größe und Dichte der Demo, des allgemeinen Aufruhrs und der lauten Sprechchöre herrschte natürlich – wie immer in solchen Situationen – ein gewisses Durcheinander, das es schwierig macht, die Tatsachen über den tragischen Vorfall exakt wiederzugeben. Es scheint jedoch der Wahrheit nahe zu kommen (wenn man einzelne Informationen von Augenzeugen zusammenfügt), dass in dieser Bank, mitten im Zentrum Athens und am Tag eines Generalstreiks, etwa 20 Angestellte von ihrem Boss zur Arbeit gezwungen und „zu ihrem Schutz“ eingeschlossen worden waren und drei von ihnen schließlich an Erstickung starben. Durch ein Loch, das in die Fensterscheibe geschlagen worden war, wurde ein Molotowcocktail ins Erdgeschoss geworfen, doch als mehrere Bankangestellte auf den Balkonen gesehen wurden, riefen ihnen Demonstranten zu, das Gebäude zu verlassen, und versuchten das Feuer zu löschen. Was dann tatsächlich geschah und wieso das Gebäude in so kurzer Zeit in vollen Flammen stand, ist bislang unklar. Über die makabre Serie von Vorfällen – Demonstranten versuchten, den Eingeschlossenen zu helfen, die Feuerwehr brauchte zu lang, einige von ihnen aus dem Gebäude zu holen, und der grinsende Milliardär und Chef der Bank wurde von der wütenden Menge verjagt – wurde wohl hinreichend berichtet. Etwas später gab der Ministerpräsident die Nachricht im Parlament bekannt und verurteilte die „politische Unverantwortlichkeit“ derjenigen, die Widerstand gegen die Maßnahmen leisteten und „zum Tod von Menschen führen“, während die „Rettungsmaßnahmen“ der Regierung „für das Leben“ seien. Diese Verdrehung hatte Erfolg. Kurz darauf folgte ein Großeinsatz der Polizei: die Mengen wurden auseinandergejagt, die gesamte Innenstadt bis spät in die Nacht abgesperrt, der Stadtteil Exarchia einem Belagerungszustand unterworfen; die Polizei drang in ein anarchistisches besetztes Haus ein und nahm viele der Anwesenden fest, ein Zentrum von Migranten wurde zerstört und der Rauch über der Stadt wollte ebenso wenig verschwinden wie ein Gefühl der Bitterkeit und Betäubung…

Die Folgen wurden bereits am nächsten Tag deutlich: Die Aasgeier von den Medien beuteten die tragischen Tode aus, lösten sie als eine „persönliche Tragödie“ aus ihrem allgemeinen Kontext (bloße Leichen, abgetrennt von allen gesellschaftlichen Beziehungen) und gingen in einigen Fällen so weit, Protest und Widerstand zu kriminalisieren. Die Regierung gewann etwas Zeit, indem sie das Thema der Auseinandersetzungen verschob, und die Gewerkschaften sahen sich von jeglicher Pflicht entbunden, für den Tag der Verabschiedung der Maßnahmen zum Streik aufzurufen. In diesem Klima der Angst, Enttäuschung und Erstarrung versammelten sich abends trotzdem ein paar Tausend Leute auf einer Kundgebung vor dem Parlament, zu der die Gewerkschaften und linke Organisationen aufgerufen hatten. Die Wut war noch immer da, es wurden die Fäuste gereckt, Wasserflaschen und ein paar Böller auf die Bullen geworfen und Parolen gegen das Parlament und die Polizei gerufen. Eine alte Frau forderte die Leute zu Sprechchören auf, dass „sie [die Politiker] verschwinden sollen“, ein Typ pinkelte in eine Flasche und warf sie auf die Bullen; nur wenige Antiautoritäre waren gekommen, und als es dunkel wurde und die Gewerkschaften und die meisten Organisationen gingen, blieben noch immer Leute da, vollkommen unbewaffnete, gewöhnliche, alltägliche Leute. Von der Polizei brutal angegriffen, zurückgedrängt und die Stufen am Syntagmaplatz hinuntergeworfen, wurde die von Panik ergriffene, aber zugleich wütende Menge aus jungen wie alten Leuten schließlich in den angrenzenden Straßen auseinander getrieben. Die Ordnung war wieder hergestellt. Es stand ihnen jedoch nicht nur die Angst ins Gesicht geschrieben; auch ihr Hass war unübersehbar. Es ist sicher, dass sie wiederkommen werden.

Abschließend einige allgemeinere Reflexionen:

§ Ein hartes Durchgreifen gegen Anarchisten und Antiautoritäre hat bereits eingesetzt und wird sich noch verschärfen. Die Kriminalisierung eines gesamten sozialen und politischen Milieus, das bis zu den Organisationen der extremen Linken reicht, war schon immer ein Ablenkungsmanöver des Staates, das nun, da ihm der mörderische Angriff so günstige Bedingungen bietet, erst recht zum Einsatz kommen wird. Doch den Anarchisten etwas anzuhängen, wird nicht dazu führen, dass die mehreren Hunderttausend Demonstranten und die noch viel größere Zahl von Menschen, die untätig geblieben, aber ebenfalls besorgt sind, den IWF und das „Rettungspaket“ vergessen, das ihnen die Regierung anbietet. Niemand kann seine Rechnungen bezahlen oder in eine weniger düstere Zukunft blicken, nur weil unser Milieu schikaniert wird. Die Regierung wird in absehbarer Zeit den Widerstand überhaupt kriminalisieren müssen, und wie die Vorfälle vom 6. Mai zeigen, hat sie damit bereits begonnen.

§ In begrenztem Maße wird der Staat zudem versuchen, die „Schuld“ bestimmten Politikern zuzuschieben, um die „Stimmung im Volk“ zu besänftigen, die sich durchaus zu einem „Blutdurst“ entwickeln könnte. Um die Wogen zu glätten, wird er möglicherweise ein paar eklatante Fälle von „Korruption“ aburteilen und ein paar Politiker opfern.

§ Im Zuge eines Spektakels der Schuldzuweisungen sprechen sowohl LAOS wie die KP von einer „Abweichung von der Verfassung“. Darin drückt sich die zunehmende Angst der herrschenden Klasse vor einer Verschärfung der politischen Krise, einer Verschärfung der Legitimationskrise aus. Derzeit erleben verschiedene Szenarien eine Neuauflage (eine Partei der Geschäftsleute, eine Art Regime der Junta), die die tiefe Angst vor einem proletarischen Aufstand offenbaren und de facto dazu dienen, das Problem der Schuldenkrise wieder von der Straße auf die Bühne der großen Politik zu verschieben – zu der banalen Frage „Wer wird die Lösung sein?“ statt „Was ist die ‚Lösung’?“.

§ Vor dem Hintergrund all dessen ist es höchste Zeit, zu den entscheidenden Fragen zu kommen. Es ist mehr als deutlich, dass bereits das widerliche Spiel begonnen hat, die Angst und Schuldgefühle wegen der Schulden in Angst und Schuldgefühle wegen des Widerstands und des (gewaltsamen) Aufruhrs gegen den Terrorismus der Schulden zu verwandeln. Wenn der Klassenkampf eskaliert, könnte sich die Lage mehr und mehr wie ein regelrechter Bürgerkrieg darstellen. Die Gewaltfrage ist bereits zentral geworden. So wie wir die staatliche Handhabung der Gewalt beurteilen, müssen wir auch die proletarische Gewalt beurteilen: Die Bewegung muss sich in praktischen Begriffen mit Legitimation und Inhalt aufrührerischer Gewalt auseinandersetzen. Was das anarchistisch-antiautoritäre Milieu und die in ihm vorherrschende insurrektionalistische Strömung betrifft, ist die Tradition der Fetischisierung und machoartigen Verherrlichung von Gewalt zu lang und ungebrochen, als dass man ihr gleichgültig gegenüberstehen könnte. Seit Jahren wird die Gewalt als Selbstzweck in allen möglichen propagiert (bis hin zum richtiggehenden bewaffneten Kampf) und insbesondere nach der Rebellion vom Dezember ist ein gewisses Maß an nihilistischem Zerfall zutage getreten (in unserem Text The Rebellious Passage haben wir an einigen Stellen darauf hingewiesen), der sich auf das Milieu selbst erstreckt. An den Rändern des Milieus ist eine wachsende Zahl sehr junger Leute sichtbar geworden, die für nihilistische grenzenlose Gewalt (kostümiert als „Nihilismus des Dezember“) und Zerstörung eintreten, selbst wenn dies das variable Kapital einschließt (in Gestalt von Streikbrechern, „kleinbürgerlichen Elementen“, „gesetzestreuen Bürgern“). Dieser Verfall, der aus der Rebellion und ihren Grenzen sowie aus der Krise erwächst, ist unübersehbar. In gewissem Maße wurde im Milieu bereits damit begonnen, solche Verhaltenweisen zu verurteilen und Selbstkritik zu leisten (einige anarchistische Gruppen haben die Verantwortlichen für den Anschlag auf die Bank sogar als „parastaatliche Schlägertypen“ bezeichnet) und es ist durchaus möglich, dass organisierte Anarchisten und Antiautoritäre (Gruppen wie besetzte Häuser) versuchen werden, solche Tendenzen sowohl politisch wie in der Praxis zu isolieren. Die Situation ist jedoch komplizierter und übersteigt das theoretische wie praktische (selbst-)kritische Vermögen dieses Milieus. Im Rückblick betrachtet, hätte es auch während der Rebellion vom Dezember zu solchen tragischen Vorfällen mit allen Konsequenzen kommen können – verhindert wurde dies nicht nur durch Zufall (neben Gebäuden, die am 7. Dezember in Brand gesetzt wurden, befand sich eine Tankstelle, die aber nicht explodierte, und die gewalttätigsten Riots fanden nachts statt, als die meisten betroffenen Gebäuden leer waren), sondern auch durch die Schaffung einer (wenngleich begrenzten) proletarischen Öffentlichkeit und von Kampfgemeinschaften, die sich nicht nur durch Gewalt zusammenfanden, sondern auch durch ihre Inhalte, ihren Diskurs und andere Formen der Kommunikation. Diese bereits existierenden Gemeinschaften (von Studierenden, Fußballhooligans, Einwanderern, Anarchisten), die sich durch die rebellierenden Subjekte selbst in Kampfgemeinschaften verwandelten, waren es, die der Gewalt einen sinnvollen Ort zuwiesen. Wird es solche Gemeinschaften nun, da nicht mehr nur eine proletarische Minderheit aktiv ist, von Neuem geben? Werden sich am Arbeitsplatz, in den Stadtteilen oder auf der Straße praktische Formen von Selbstorganisation entwickeln, um Form und Inhalt des Kampfes zu bestimmen und die Gewalt auf diese Weise in eine Perspektive der Befreiung zu stellen?

Beunruhigende Fragen in schwierigen Zeiten, doch während wir kämpfen, werden wir die Antworten finden müssen.

TPTG

9. Mai 2010