Syrien : Imperialistischer Krieg oder Klassensolidarität!

Irak, Afghanistan, Libanon, Ägypten, Syrien – überall breiten sich die Massaker aus. Der Horror des Kapitalismus nimmt zu, die Toten werden immer zahlreicher. Ein Gemetzel, das nichts und niemand stoppen kann. Der Kapitalismus, in totalem Zerfall befindlich, stürzt die Welt in die allgemeine Barbarei. Die chemischen Waffen, wie sie zurzeit in Syrien eingesetzt werden, sind leider nur ein Mordwerkzeug unter vielen. Aber diese Perspektive, die – sich selbst überlassen – in der Vernichtung der Menschheit enden würde, ist nicht unumkehrbar. Die weltweite Arbeiterklasse darf gegenüber diesen Massakern und Kriegen, die das Produkt einer zerfallenden Gesellschaft sind, nicht gleichgültig bleiben. Nur die Arbeiterklasse als revolutionäre Klasse kann diesem Albtraum ein Ende bereiten. Mehr denn je steht die Menschheit vor der Wahl: Kommunismus oder Barbarei.

 

Die Bevölkerung in Syrien wird auf dem Altar des Imperialismus geopfert

Am Montag, den 21. August, hinterließ ein Einsatz von chemischen Waffen in der Nähe von Damaskus Dutzende von Toten. Im Internet, auf den Fernsehbildschirmen und in den Zeitungen sah man entsetzliche Bilder von Kindern, Frauen und Männern im Todeskampf. Die herrschende Klasse bedient sich skrupellos dieser menschlichen Tragödie, um ihre eigenen schmutzigen Interessen zu verteidigen. Das Regime von Assad, einem Schlächter unter Vielen, habe „die rote Linie überschritten“. Du darfst alle möglichen Waffen benutzen, um Menschen abzuschlachten, nur nicht chemische. Sie seien „schmutzige Waffen“, im Gegensatz zu den „sauberen Waffen“ wie die konventionellen Bomben und Granaten und selbst die Atombomben, die die USA 1945 über Hiroshima und Nagasaki abgeworfen hatten. Die Heuchelei der Herrschenden kennt keine Grenzen. Seit dem Ersten Weltkrieg 1914-18, in dem chemische Waffen zum ersten Mal in großem Umfang eingesetzt wurden und Hunderttausende von Toten gefordert hatten, wurden chemischen Waffen immer produziert, „verbessert“ und eingesetzt. Die oberflächlichen Übereinkommen über ihren Nicht-Gebrauch besonders nach den beiden Weltkriegen und in den 1980er Jahren waren nur leere Deklarationen, die nie befolgt wurden. Seither wurden auf vielen Kriegsschauplätzen solche Waffen eingesetzt. Ägypten hatte 1962-67 in Nordjemen hemmungslos Senfgas eingesetzt. Im Irak-Iran-Krieg 1988 wurden Städte wie Halabja mit chemischen Waffen bombardiert, mit über 5000 Toten, alles unter den wohlwollenden Blicken der „internationalen Gemeinschaft“ der USA und Frankreichs und aller Mitglieder der UNO! Doch der Einsatz solcher Waffen beschränkt sich nicht auf die kleinen imperialistischen Länder oder Diktaturen wie die von Assad oder Saddam Hussein, wie es uns die herrschende Klasse weismachen will. Zusammen mit der Napalmbombe gehörte der massivste Einsatz chemischer Waffen zur Strategie der USA im Vietnam-Krieg. Es wurden gewaltige Mengen von mit Dioxin versetzte Pflanzengifte abgeworfen, mit dem Ziel, die Reisfelder und Wälder zu zerstören, um die Bevölkerung auszuhungern. Diese Politik der verbrannten Erde, diese absichtliche buchstäbliche Verwüstung war das Werk des amerikanischen Kapitalismus in Vietnam, der sich nun zusammen mit anderen westlichen Mächten wie Frankreich anschickt, angeblich zum Schutz der Bevölkerung in Syrien zu intervenieren. Seit dem Ausbruch des Krieges in Syrien sind mehr als 100 000 Menschen umgekommen und mindestens eine Million auf der Flucht in die Nachbarländer. Ungeachtet des Diskurses, der sich aus den bürgerlichen Medien ergießt, muss die Arbeiterklasse verstehen, was die wirklichen Gründe hinter diesem imperialistischen Krieg in Syrien sind.

Syrien: Die dekadente kapitalistische Gesellschaft ist verantwortlich

Syrien steht momentan im Zentrum der sich zuspitzenden imperialistischen Spannungen und Konflikte, die sich von Nordafrika bis Pakistan erstrecken. Wenn nun die syrische Bourgeoisie aufeinander losgeht, in einem Land, das nun in Ruinen liegt, so kann sie sich dabei auf den unersättlichen Appetit einer Reihe imperialistischer Staaten verlassen. In der Region selbst sind der Iran, die libanesische Hisbollah, Saudi-Arabien, Israel und die Türkei mehr oder weniger direkt in diesem blutigen Konflikt involviert. Aber auch die großen imperialistischen Mächte dieser Welt vertreten dort ihre verkommenen Interessen. Russland, China, Frankreich, England und die USA spielen ihren Part bei der Fortsetzung dieses Krieges und seiner Ausweitung auf die ganze Region. Angesichts ihrer wachsenden Unfähigkeit, die Situation in den Griff zu bekommen, säen sie Chaos und Zerstörung, gemäß der alten Strategie der verbrannten Erde („ Wenn ich diese Region schon nicht kontrollieren kann, dann verbrenne ich sie“).

Während der Zeit des Kalten Krieges, der offiziell von 1947 bis zum Fall des Ostblocks 1991 andauerte, standen sich zwei Blöcke gegenüber, der Westen und der Osten mit ihren Anführern USA und Russland. Diese zwei Supermächte dirigierten ihre „Verbündeten“ und „Satelliten“ mit eiserner Hand, zwangen sie angesichts des gegnerischen Monsters dazu, sich einzufügen. Diese „Weltordnung“ basierte auf der Blockdisziplin. Es war eine historische Periode, die voller Gefahren für die Menschheit steckte, denn wenn die Arbeiterklasse nicht fähig gewesen wäre (und sei es nur passiv), Widerstand gegen den ideologischen Marsch in den Krieg zu leisten, wäre ein dritter Großbrand möglich gewesen. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks gab es keine Blöcke mehr, auch nicht das Risiko eines dritten Weltkrieges. Die Blockdisziplin war zerfallen. Jede Nation kann seither ihre eigene Karte spielen, imperialistische Bündnisse sind immer kurzlebiger und von untergeordneter Bedeutung. Als Folge haben sich die Konflikte vervielfacht, ohne dass auch nur eine Bourgeoisie die Situation kontrollieren kann. Es ist das Chaos und der wachsende Zerfall der Gesellschaft.

So ist die wachsende Schwächung der größten imperialistischen Macht, der USA, ein aktiver Faktor beim Absturz des Mittleren und Nahen Ostens in die Barbarei. Nach den Giftgasangriffen in den Vororten von Damaskus erklärte die britische und französische Bourgeoisie lauthals und die USA etwas zurückhaltender, dass eine solche Tat nicht unbestraft bleiben dürfe. Eine militärische Antwort stand unmittelbar bevor, und sie sollte dem Verbrechen angemessen sein. Doch das Problem ist, dass den USA und einigen westlichen Staaten noch die ernsten Rückschläge in Afghanistan und im Irak in den Knochen stecken, zwei Länder, die sie im kompletten Chaos verließen. Wie sollen sie nun in Syrien intervenieren, ohne in dieselbe Lage zu geraten? Dies mündete in einige bedeutende außenpolitische Differenzen innerhalb der herrschenden Klasse; die jüngste Ablehnung des Aufrufes Camerons zu militärischen Aktionen durch das britische Parlament ist ein anschaulicher Ausdruck dieser Gräben. Obendrein haben es diese Bourgeoisien auch mit dem zu tun, was sie die öffentliche Meinung nennen. Die Bevölkerung des Westens will diese Intervention nicht. Die Mehrheit glaubt nicht mehr den Lügen ihrer eigenen Bourgeoisie. Die Unpopularität dieser vorgeschlagenen Intervention, selbst in Form begrenzter Bombardierungen, stellt die herrschende Klasse im Westen vor einem Problem.

Die britische Bourgeoisie musste sich letztendlich von ihren eigenen kriegerischen Deklarationen distanzieren und den Pfad der militärischen Intervention verlassen. Es ist auch Beweis dafür, dass die herrschende Klasse in den westlichen Ländern nur schlechte Lösungen anzubieten hat: Wenn sie nicht interveniert (wie die Briten gerade beschlossen hatten), ist es ein Zeichen der Schwäche; wenn sie interveniert (wie die USA und Frankreich es immer noch vorhaben), riskiert sie noch mehr Chaos, noch mehr Instabilität und noch mehr unkontrollierbare imperialistische Spannungen.

Nur die Arbeiterklasse kann dieser Barbarei ein Ende bereiten

Die Arbeiterklasse darf gegenüber all dieser Barbarei nicht gleichgültig bleiben. Die Ausgebeuteten sind die Hauptopfer der imperialistischen Cliquen. Ob Schiiten, Sunniten, Säkulare oder Christen – es gibt keinen Unterschied. Die gesunde, menschliche Reaktion ist, sofort etwas zu tun, um diese entsetzlichen Verbrechen zu stoppen. Es ist genau dieses Gefühl, das die großen Demokratien auszunutzen versuchen, um ihre kriegerischen Offensiven im Namen der „Humanität“ zu  rechtfertigen. Und jedes Mal verschlimmert sich die Situation. Dies ist schlicht eine Falle.

Der einzige Weg, auf dem wir unsere wirkliche Solidarität gegenüber den Opfern des verfaulenden Kapitalismus ausdrücken können, ist die Überwindung dieses System, das all diese Schrecken verursacht. Eine solche Umwälzung kann nicht über Nacht vonstattengehen. Doch auch wenn dieser Weg lang ist, er ist der einzige, der zu einer Welt führen kann, die ohne Kriege und Nationen ist, ohne Armut und Ausbeutung.

Die Arbeiterklasse hat keine Nationalflagge zu verteidigen. Das Land, in dem sie lebt, ist der Ort, wo sie ausgebeutet wird, und in einigen Teilen der Welt der Ort, wo sie durch die Hand des Imperialismus stirbt. Es ist die Verantwortung der Arbeiterklasse, dem kriegerischen Nationalismus der Bourgeoisie ihren Internationalismus entgegenzustellen. Dies ist keine Unmöglichkeit. Es sei daran erinnert, dass der Erste Weltkrieg nicht durch den guten Willen der Kriegsparteien oder durch die Niederlage Deutschlands beendet worden war. Er wurde beendet durch die proletarische Revolution.

Tino 31. 8. 2013