Angesichts der globalen Wirtschaftskrise und der Armut: "Volksrevolten" sind eine Sackgasse

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Überall auf der Welt nehmen die Angriffe auf die Arbeiterklasse zu[1]. Wie immer versucht die herrschende Klasse auf dem Rücken der Proletarier verzweifelt, die Auswirkungen des historischen Niedergangs ihrer eigenen Produktionsweise einzudämmen; die Arbeiterklasse soll wie immer den Preis dafür bezahlen! In den "reichen" Ländern nehmen die Entlassungspläne zu, insbesondere in Deutschland und Großbritannien. Einige der so genannten "Schwellenländer" befinden sich bereits in der Rezession (Brasilien, Argentinien, Türkei), mit all ihren Folgen für die Verschlechterung der Lage der Arbeiter. Was die Proletarier in Ländern betrifft, die weder "reich" noch "aufstrebend" sind, so ist ihre Situation noch dramatischer; auch die nicht ausbeuterische Bevölkerung wird in grenzenlose Armut gestürzt.

Vor allem letztere Länder waren in jüngster Zeit Schauplatz von Volksbewegungen als Reaktion auf die wiederholten Opfer, die der Kapitalismus seit Jahren fordert und von Regierungen verlangt werden, die oft total korrupt und diskreditiert sind und dementsprechend vom Volk gehasst werden. Solche Bewegungen fanden in Chile, Ecuador, Haiti, Irak, Algerien, Libanon und in jüngster Zeit im Iran statt. Die oft sehr massiven Mobilisierungen werden in einigen Ländern von Gewaltausbrüchen und blutiger Unterdrückung begleitet. Die sehr massive Protestbewegung in Hongkong, die sich nicht in erster Linie als Reaktion auf Armut und Korruption, sondern infolge der Verschärfung der repressiven Maßnahmen - insbesondere die Zulassung von Auslieferungen an die Volksrepublik - entwickelt hat, hat in jüngster Zeit ein höheres Maß an Repressionen hervorgerufen: Die Polizei hat Demonstranten aus nächster Nähe angeschossen oder erschossen. Wenn die Arbeiterklasse in diesen "Volksaufständen" präsent ist, ist sie dies nie als Klasse, die dem Kapital als Gegenpol entgegentritt, sondern sie erscheint immer in der Bevölkerung aufgelöst. Darüber hinaus sind es die großen Schwierigkeiten ihre eigene Klassenidentität zu erkennen und damit die Abwesenheit der Arbeiterklasse auf der Bühne der gesellschaftlichen Kämpfe,, welche die Zunahme solcher hilflosen Volksbewegungen erklären, die nicht in der Lage sind, sich der Logik des Kapitals entgegenzustellen. So tragen die Volksrevolten, die  (klassenübergreifend) sind und "keine Zukunft" haben, nicht dazu bei, dass sich später ein Widerstand der Arbeiter entwickelt, bei dem die Perspektive des Kampfes gegen das kapitalistische System entsteht. Sie verstärken gar die Schwierigkeiten der Arbeiterklasse, ihren Klassenkampf angesichts der immer unerträglicher werdenden Folgen des Bankrotts des Kapitalismus aufzunehmen. Und sie ändern nichts an der Tatsache, dass die sich immer mehr verschärfenden Widersprüche dieses Systems, die Arbeiterklasse auf der Welt zunehmend dazu drängen werden, sich all den Schwierigkeiten zu stellen, mit denen sie derzeit konfrontiert ist. Die Rolle der Revolutionäre ist hier entscheidend, denn nur sie sind in der Lage, eine kompromisslose Kritik an ihren Schwächen zu üben.

Verzweiflung über das weitere Absinken in die Armut führt zur Explosion der Wut

Nach Jahren wiederholter Angriffe ist es oft ein neuer, nicht unbedingt massiver Angriff, der das Pulver "in Brand setzt".

In Chile brachte der Preisanstieg der Metrotickets in Santiago das Fass zum Überlaufen. "Das Problem sind nicht die 30 Cent [der Erhöhung], sondern die 30 Jahre [der Angriffe]", ein Slogan, der bei den Demonstrationen auftauchte. In diesem Land beträgt das Monatsgehalt weniger als 400 EUR, die Prekarisierung hat massiv zugenommen, die Kosten für Lebensmittel und Dienstleistungen sind unverhältnismäßig hoch, die Bildungs- und Gesundheitssysteme sind oft unzureichend oder nicht vorhanden, und das Rentensystem treibt die Rentner in die Verarmung.

In Ecuador wird die Protestbewegung durch einen plötzlichen Anstieg der Fahrpreise verursacht. Hinzu kommen die Preiserhöhungen aller Grundnahrungsmittel oder Dienstleistungen, die wiederum mit Lohnstopps, massiven Entlassungen, der obligatorischen unbezahlten "Leistung" eines Arbeitstages an den Staat, Urlaubskürzungen und anderen Maßnahmenverbunden ist, die zu einer Verschlechterung und Prekarisierung der Lebensbedingungen führen.

In Haiti bedeutet der Treibstoffmangel für die Bevölkerung eine weitere Katastrophe, was wiederum zur Lähmung des ärmsten Landes Lateinamerikas führt, in dem die Zahl der in extremer Armut lebenden Menschen nicht gesunken ist.

Während die Wirtschaftskrise im Allgemeinen die Hauptursache für Angriffe auf die Lebensbedingungen ist, ist sie in einigen Ländern wie dem Libanon und dem Irak mit den traumatischen und dramatischen Folgen der imperialistischen Spannungen und endlosen Kriege im Nahen Osten verbunden.

Im Libanon löste die Erhebung einer Steuer auf WhatsApp Nachrichten den "Aufstand" in dem Land mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung der Welt aus. Jedes Jahr fügt die Regierung neue Steuern hinzu, ein Drittel der Bevölkerung ist arbeitslos und die Infrastruktur ist miserabel. Im Irak fordern die Demonstranten vom ersten Tag einer spontanen Bewegung nach Aufrufen zu Demonstrationen in sozialen Netzwerken Arbeitsplätze und einen funktionierenden öffentlichen Dienst, während sie gleichzeitig ihre Wut über die als korrupt geltende herrschende Klasse äußern.

Im Iran wurden die Treibstoffpreise auf dem Hintergrund einer Wirtschaftskrise erhöht, die durch die Sanktionen der USA gegen das Land verschärft wird.

Ohnmacht der Bewegungen, Unterdrückung und Manöver der Bourgeoisie

In Chile wurden die Kämpfe auf das Terrain nihilistischer Gewalt ohne Perspektive verlagert, was für den kapitalistischen Zerfall typisch ist. Dort tauchten auch mit Rückdeckung des Staates lumpenproletarische Kräfte auf, die die sinnlose und nur von Minderheiten getragene Gewalt mit anfachten. Dieses Klima der Gewalt wurde natürlich vom Staat genutzt, um Unterdrückung zu rechtfertigen und das Proletariat einzuschüchtern. Nach offiziellen Angaben sind dabei 19 Menschen getötet worden. Es wird wieder gefoltert wie in Pinochets schlimmsten Zeiten. Infolgedessen verstand die chilenische Bourgeoisie, dass brutale Repression nicht ausreicht, um die Unzufriedenheit zu beseitigen. Die Piñera-Regierung machte dann ihr mea culpa, nahm eine "demütige" Haltung ein, äußerte "Verständnis" für die "Botschaft des Volkes", zog "vorübergehend" die Maßnahmen zurück und „bereitete den Weg zum gesellschaftlichen Dialog“. Das heißt, die Angriffe werden durch "Verhandlungen" am Verhandlungstisch aufgezwungen. Dort kommen dann die Oppositionsparteien, Gewerkschaften, Arbeitgeber und all diejenigen zusammen, die die "Nation vertreten". Warum diese Änderung der Taktik? Repression ist nicht wirksam, wenn sie nicht von der Taktik der demokratischen Täuschungen, der Falle der nationalen Einheit und der Auflösung und Zerstreuung des Proletariats in die amorphe Masse des "Volkes" begleitet wird.[2]

In Ecuador haben die Transportunternehmer den Verkehr lahmgelegt und die indigene Bewegung sowie andere verschiedene Gruppen haben sich der Mobilisierung angeschlossen. Die Proteste von Transportunternehmern und kleinen Unternehmern entfalten sich auf einem "bürgerlichen" und vor allem nationalistischen Boden. In diesem Zusammenhang stellen die beginnenden Mobilisierungen von Arbeitern gegen die Angriffe - im Süden von Quito, Tulcán und der Provinz Bolívar - einen Kompass für das Handeln und Nachdenken angesichts der Welle der "Mobilisierung" der Kleinbourgeoisie dar.

Die Republik Haiti befindet sich in einer Situation, die einer allgemeinen Lähmung nahe kommt. Schulen sind geschlossen, die Hauptstraßen zwischen der Hauptstadt und den Regionen sind durch Straßensperren blockiert, viele Geschäfte sind geschlossen. Die Bewegung wird von oft gewalttätigen Demonstrationen begleitet, während kriminelle Banden (unter den 76 bewaffneten Banden, die im ganzen Gebiet gezählt wurden...., mindestens drei werden von der Regierung bezahlt, der Rest steht unter der Kontrolle eines ehemaligen Abgeordneten und oppositionellen Senators) erpressen, Straßen blockieren und von den wenigen Autofahrern Zwangsabgaben fordern. Am Sonntag, den 27. Oktober, feuerte ein privater Wachmann auf die Demonstranten und tötete eine Person. Er wurde dann von der Menge gelyncht und lebendig verbrannt. Einem inoffiziellen Bericht zufolge sind in zwei Monaten etwa 20 Menschen gestorben.

Algerien: Am Jahrestag des Ausbruchs des Krieges gegen den französischen Kolonisator drängte erneut eine Flut von Menschen durch die Straßen von Algier. Die Mobilisierung ist ähnlich wie auf dem Höhepunkt der "Hirak", der beispiellosen Protestbewegung in Algerien seit dem 22. Februar. Sie richtet sich massiv gegen die Präsidentschaftswahlen, die die Regierung am 12. Dezember zur Wahl eines Nachfolgers von Bouteflika durchführt, da sie nur darauf abzielt, dieses "System" zu verjüngen.

Irak: In mehreren südlichen Provinzen haben Demonstranten Institutionen und Büros von politischen Parteien und bewaffneten Gruppen angegriffen. Beamte, Gewerkschaften, Studenten und Schulkinder demonstrierten und begannen Sit-ins. Während die Unterdrückung der Demonstrationen bisher laut einem offiziellen Bericht zum Tod von 239 Menschen geführt hat, von denen die meisten durch scharfe Munition getötet wurden, hat sich die Mobilisierung in Bagdad und im Süden des Landes fortgesetzt. Seit Beginn des Protestes haben die Demonstranten wiederholt erklärt, dass sie jede politische Vereinnahmung ihrer Bewegung ablehnen, weil sie die gesamte politische Klasse erneuern wollen. Sie sagen auch, dass man das komplizierte System des Postenschachers gemäß religiöser oder ethnischer Zugehörigkeit beenden müsse, das vom Klientelismus aufgezehrt wird und das junge Menschen, obgleich sie die Mehrheit der Bevölkerung darstellen, immer beiseite schiebt. In den letzten Tagen gab es Massendemonstrationen mit viel Jubel, Streikposten wurden vor Universitäten, Schulen und Verwaltungen errichtet. Darüber hinaus kam es nachts zu Gewaltakten gegen die Zentralen der Parteien und Miliz.

Libanon: Der Zorn der Bevölkerung ist sehr groß und weit verbreitet und überschreitet alle Gemeinschaften, Religionen und Regionen des Landes. Die Aufhebung der neuen Steuer auf WhatsApp-Nachrichten verhinderte nicht, dass sich der Aufstand im ganzen Land ausbreitete. Der Rücktritt von Saad Hariri ist nur ein kleiner Teil der Forderungen der Bevölkerung. Die Libanesen fordern den Rücktritt der gesamten als korrupt und inkompetent geltenden politischen Klasse und einen radikalen Systemwechsel.

Iran: Sobald die Erhöhung des Benzinpreises angekündigt wurde, verursachten gewalttätige Zusammenstöße zwischen Randalierern und Polizeikräften auf beiden Seiten, insbesondere auf der Seite der Demonstranten, mehrere Todesopfer.

Die Trilogie "Interklassismus, demokratische Forderungen, blinde, willkürliche Gewalt"

In allen oben erwähnten interklassistischen Volksaufständen und nach den Informationen, die wir sammeln konnten, ist es der Arbeiterklasse nur sehr selten gelungen, als solche in Erscheinung zu treten, auch nicht in Situationen wie Chile, wo die Hauptursache für die Mobilisierungen eindeutig die Notwendigkeit war, sich gegen wirtschaftliche Angriffe zu verteidigen.

Häufig nimmt die "Revolte" dann als bevorzugtes oder gar einziges Ziel diejenigen an der Macht ins Visier, die für all die Übel verantwortlich gemacht werden, die die Bevölkerung auspressen. Dadurch bleibt das System, dessen Diener sie sind, gewissermaßen verschont und gerät aus der Schusslinie. Den Kampf auf die Forderung nach der Absetzung korrupter Politiker zu konzentrieren, ist natürlich eine Sackgasse, denn unabhängig von den an der Macht befindlichen Cliquen, unabhängig von ihrem Grad der Korruption, werden sie nur die Interessen der Bourgeoisie verteidigen können und nur eine Politik zugunsten des in der Krise steckenden Kapitalismus betreiben. Es ist umso gefährlicher, als es durch demokratische Ansprüche "für ein sauberes System" "legitimiert" ist, während Demokratie die privilegierte Form der bürgerlichen Herrschaft ist, um ihre Klassenherrschaft über die Gesellschaft und das Proletariat aufrechtzuerhalten. In diesem Zusammenhang ist es bedeutsam, dass in Chile nach der heftigen Unterdrückung und angesichts einer Situation, deren Brisanz von der Bourgeoisie unterschätzt worden war, diese dann in eine neue Phase ihrer Reaktion durch einen politischen Angriff überging, der die traditionellen demokratischen Organe der Mystifikation und Kontrolle in Gang setzte, was zum Entwurf einer "neuen Verfassung" führte, die als Sieg für die Protestbewegung dargestellt wurde.

Die demokratische Forderung löst die Proletarier in der gesamten Bevölkerung auf, verwischt das Bewusstsein für ihren historischen Kampf, unterwirft sie der Logik der Herrschaft über den Kapitalismus, zwingt sie zur politischen Machtlosigkeit.

Interklassismus und Demokratie sind zwei sich ergänzende Methoden, die gegen den autonomen Kampf der Arbeiterklasse sehr effektiv eingesetzt werden können. Dies umso mehr, als mit der historischen Periode seit dem Zusammenbruch des Ostblocks und den irreführenden Kampagnen über den Tod des Kommunismus das historische Projekt des Proletariats vorübergehend nicht mehr als Stützpfeiler wirkt[3]. Wenn sich der Klassenkampf durchsetzt, wirkt er gegen das allgemeine Phänomen des Zerfalls der Gesellschaft, bei dem die Haltung des „Jeder für sich“ und die Perspektivlosigkeit usw. ein noch größeres Gewicht einnehmen[4]

Die Gewaltausbrüche, die oft mit Volksaufständen einhergehen, spiegeln überhaupt keine Art von Radikalität wider. Dies ist offensichtlich, wenn sie das Werk von lumpenproletarischen Elemente sind, die spontan oder nach geheimen Anweisungen der Bourgeoisie wie Vandalen handeln, plündern, alles in Brand setzen, und einer wahnsinnigen und nur von einer Minderheit getragenen Gewalt frönen. Aber noch wichtiger: diese Gewaltausbrüche sind in solchen Volksbewegungen untrennbar enthalten, wenn sie nicht gar direkt vom Staat angezettelt werden. Weil sie offensichtlich keine Perspektive auf eine radikale Umwälzung der Gesellschaft bieten, um Armut, Kriege, wachsende Unsicherheit und andere Katastrophen des dahinsiechenden Kapitalismus zu beseitigen, können sie nur Träger all der Merkmale der zerfallenden kapitalistischen Gesellschaft sein.

Der Werdegang der Protestbewegung in Hongkong ist ein perfektes Beispiel dafür, denn sie ist zunehmend perspektivlos - sie konnte eigentlich gar keine haben, da sie auf den "demokratischen" Bereich beschränkt war, ohne den Kapitalismus in Frage zu stellen - zu einer gigantischen Vendetta der Demonstranten angesichts der polizeilichen Gewalt und dann der Polizisten selbst geworden, die manchmal spontan auf die Gewalt vor Ort reagieren. Zu dieser offensichtlichen Feststellung sind einige Organe der bürgerlichen Presse in der Lage: "Nichts, was Peking versucht sie aufzuhalten, hat funktioniert, weder die Rücknahme des Auslieferungsgesetzes noch die polizeiliche Repression noch das Vermummungsverbot in der Öffentlichkeit. [...] Von nun an werden diese jungen Hong Konger nicht mehr von der Hoffnung getrieben, sondern von dem Wunsch zu randalieren, weil es keinen anderen möglichen Ausweg gibt".[5]

Einige glauben - oder wollen uns weismachen, dass jede Gewalt in dieser Gesellschaft, wenn sie gegen die Repressionskräfte des Staates ausgeübt wird, unbedingt unterstützt werden muss, d.h. ähnlich der notwendigen Klassengewalt des Proletariats wäre, wenn es in den Kampf gegen kapitalistische Unterdrückung und Ausbeutung eintritt.[6]

Das ist ein tiefes Missverständnis oder eine grobe Mystifizierung. Die blinde Gewalt der interklassistischen Bewegungen hat nämlich nichts mit der Klassengewalt des Proletariats zu tun, die befreiend ist, für die Unterdrückung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, im Gegensatz zu der des Kapitalismus, der unterdrückend ist, insbesondere mit dem Ziel, die Klassengesellschaft zu schützen. Die Gewalt der interklassistischen Bewegungen ist verzweifelt, genau wie die Kleinbourgeoisie, die keine eigene Zukunft hat, vor dem Nichts steht und nur ihren Platz hinter der Bourgeoisie oder dem Proletariat einnehmen kann.

Tatsächlich ist die Trilogie "Interklassismus, demokratische Forderungen, willkürliche Gewalt" das Markenzeichen der Aufstände, die auf der ganzen Welt als Reaktion auf die beschleunigte Verschlechterung aller Lebensbedingungen der Arbeiterklasse, und anderer nicht ausbeuterischen Schichten und der völlig verarmten Kleinbourgeoisie entstehen. Die vor einem Jahr in Frankreich erschienene Bewegung der Gelben Westen gehört ebenfalls zu dieser Kategorie der Volksaufstände. [7]

Solche Bewegungen können nur dazu beitragen, in den Augen der Proletarier das zu vernebeln, was der wahre Klassenkampf ist, ihre gegenwärtigen Schwierigkeiten zu verstärken, sich als eine Gesellschaftsklasse zu verstehen, die sich von den anderen Klassen mit ihrem spezifischen Kampf gegen die Ausbeutung und ihrer historischen Mission, den Kapitalismus zu stürzen, unterscheidet.
Deshalb liegt die Verantwortung der bewusstesten Revolutionäre und Minderheiten innerhalb der Arbeiterklasse darin, daran zu arbeiten, dass die Arbeiterklasse ihre eigenen Kampfmethoden wieder anwendet, in deren Mittelpunkt der massive Kampf steht; die Vollversammlung als Diskussions- und Entscheidungsforum, das gegen Versuche der Sabotage durch die Gewerkschaften verteidigt werden muss, die allen Teilen der Arbeiterklasse offen stehen; die Ausweitung auf andere Bereiche, gegen die Blockademanöver der Gewerkschaften und der Linken des Kapitals.[8]

Auch wenn diese Perspektiven heute als Zukunftsmusik erscheinen, und das ist heute in vielen Teilen der Welt der Fall, vor allem dort, wo die Arbeiterklasse in einer sehr kleinen Minderheit ist, mit wenig historischer Erfahrung, bilden sie dennoch überall den einzigen Kompass, der es dem Proletariat ermöglicht, sich nicht aufzulösen und sich zu verirren.

Silvio. (17/11/2019)

[1] Siehe auch unseren Artikel auf französisch: Nouvelle récession : Le capital exige davantage de sacrifices pour le prolétariat !, Révolution internationale N° 478.

[2] Mehr Informationen und Analysen zur Lage in Chile siehe Mouvement social au Chili : l’alternative dictature ou démocratie est une impasse.

[3]Wir werden bald in Artikeln in unserer Presse über die erheblichen Auswirkungen dieser falschen Kampagnen auf den Klassenkampf zurückkommen und aufzeigen, wie der Zustand der Welt zum Gegenteil dessen geworden ist, was damals angekündigt wurde, nämlich eine Ära des Friedens und des Wohlstands.

[4]Siehe dazu weitere Artikel auf unserer Webseite in verschiedenen Sprachen

[6]Unter diesem Gesichtspunkt ist es aufschlussreich, die jüngsten Revolten in Chile mit der Episode des Arbeiterkampfes in Argentinien, der 1969 als Cordobazo bekannt war, zu vergleichen, über den wir unseren Artikel "The Argentine Cordobazo (May 1969): a link in a chain of workers' mobilisations throughout the world" empfehlen. https://en.internationalism.org/content/16757/argentinean-cordobazo-may-...

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Soziale Bewegungen