Gegen die Angriffe der Bourgeoisie brauchen wir einen vereinten und massiven Kampf!

In allen Ländern, in allen Branchen erfährt die Arbeiterklasse eine unerträgliche Verschlechterung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen. Alle Regierungen, ob rechts oder links, traditionell oder populistisch, greifen unerbittlich an. Die Angriffe prasseln unter der Last der sich verschärfenden Weltwirtschaftskrise nieder.

Trotz der Angst vor einer überwältigenden Gesundheitskrise beginnt die Arbeiterklasse zu reagieren. In den letzten Monaten haben sich in den USA, im Iran, in Italien, Korea, Spanien und Frankreich Kämpfe entwickelt. Zwar handelt es sich dabei nicht um Massenbewegungen: Die Streiks und Demonstrationen sind noch zu schwach, zu vereinzelt. Dennoch werden sie von der Bourgeoisie wie Milch auf dem Herd überwacht, da sie sich des Ausmaßes der aufkommenden Wut bewusst ist.

Wie können wir den Angriffen der Bourgeoisie begegnen? Isoliert und gespalten bleiben, jeder in "seinem" Unternehmen, in "seiner" Branche? Das bedeutet mit Sicherheit, machtlos zu sein! Wie kann man also einen vereinten und massiven Kampf entwickeln?

Es droht eine brutale Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen

Die Preise explodieren, insbesondere die Preise für Grundnahrungsmittel: Lebensmittel, Energie, Transport... Die Inflation im Jahr 2021 übersteigt bereits die Inflation nach der Finanzkrise von 2008. In den USA liegt sie bei 6,8 % und damit auf dem höchsten Stand seit 40 Jahren. In Europa sind die Energiekosten in den letzten Monaten um 26 % gestiegen! Hinter diesen Zahlen stehen konkret immer mehr Menschen, die Schwierigkeiten haben, sich zu ernähren, zu heizen, Mieten und die Transportkosten zu zahlen. Die Weltmarktpreise für Nahrungsmittel sind um 28 % gestiegen, wodurch fast eine Milliarde Menschen in den ärmsten Ländern, vor allem in Afrika und Asien, direkt von Unterernährung bedroht sind.

Die Verschärfung der Weltwirtschaftskrise bedeutet eine immer härtere Konkurrenz zwischen den Staaten. Um die Profite aufrechtzuerhalten, ist die Antwort immer dieselbe, überall, in allen Branchen, in der Privatwirtschaft wie im öffentlichen Dienst: Personalabbau, Erhöhung des Arbeitstempos, Budgetkürzungen, auch bei Material, das mit der Sicherheit der Beschäftigten verbunden ist. Im Januar sind in Frankreich die Lehrer:innen massiv auf die Straße gegangen, um gegen ihre unwürdigen Arbeitsbedingungen zu protestieren. Auch sie durchleben täglich die kapitalistische Hölle, weil es an Mitteln und Personal mangelt. In den Demonstrationen prangte auf den Schildern eine zutiefst richtige Idee: "Was uns widerfährt, stammt aus einer Zeit lange vor Covid!"

Das Schicksal, das den Beschäftigten im Gesundheitssektor widerfährt, zeigt dies sehr deutlich. Die Pandemie hat nur verdeutlicht, dass es an Ärzt:innen, Pflegekräften, Krankenschwestern, Betten, Masken, Kitteln, Sauerstoff – an allem – mangelt! Das Chaos und die Erschöpfung, die seit Beginn der Pandemie in den Krankenhäusern herrschen, sind nichts anderes als die Folge der Kürzungen, die seit Jahrzehnten von allen Regierungen in allen Ländern vorgenommen werden. Das geht so weit, dass die WHO in ihrem jüngsten Bericht Alarm schlagen muss: "Mehr als die Hälfte des Bedarfs ist nicht gedeckt. Weltweit fehlen 900.000 Hebammen und 6 Millionen Krankenschwestern und Krankenpfleger. [...] Dieser bereits bestehende Mangel hat sich durch die Pandemie und den Druck, der auf diesen überarbeiteten Arbeitskräften lastet, noch verschärft". In vielen armen Ländern haben große Teile der Bevölkerung nicht einmal Zugang zu Impfstoffen, aus dem einzigen Grund, dass der Kapitalismus auf Profitstreben beruht.

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Die Arbeiterklasse besteht nicht nur aus Industriearbeitern: Sie setzt sich aus allen Lohnabhängigen (von Zeitarbeiterinnen bis zu Beamten), Arbeitslosen, zahlreichen Studierenden, pensionierten Arbeiter:innen usw. zusammen.

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Also ja, "was uns widerfährt, stammt aus der Zeit lange vor Covid"! Die Pandemie ist das Produkt des sterbenden Kapitalismus, dessen unüberwindbare Krise sie verschärft. Dieses System hat nicht nur seine Ohnmacht und Desorganisation angesichts einer Pandemie bewiesen, die bereits mehr als zehn Millionen Todesopfer gefordert hat, insbesondere unter den Ausgebeuteten und Ärmsten, sondern es wird auch weiterhin unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen verschlechtern, es wird weiterhin entlassen, auspressen, prekarisieren und verarmen. Unter dem Gewicht seiner Widersprüche kann es nicht anders, als weiterhin in endlose imperialistische Kriege hineingezogen zu werden, neue Umweltkatastrophen zu verursachen, die Chaos, Konflikte, Elend und neue, noch schlimmere Pandemien hervorrufen. Dieses Ausbeutungssystem hat der Menschheit keine Zukunft mehr zu bieten, außer Leid und Elend.

Nur der Kampf der Arbeiterklasse trägt eine andere Perspektive in sich, nämlich die des Kommunismus: eine Gesellschaft ohne Klassen, Nationen und Kriege, in der alle Formen der Unterdrückung abgeschafft sind. Die einzige Perspektive ist die kommunistische Weltrevolution!

Ein Anstieg der Wut und der Kampfbereitschaft

Im Jahr 2020 legte sich überall und weltweit eine bleierne Decke mit wiederholten Lockdowns, Notfallaufnahmen in Krankenhäusern und Millionen von Toten über die Gesellschaft. Nach dem Wiedererstarken des Kampfgeistes, der im Laufe des Jahres 2019 in mehreren Ländern zum Ausdruck gekommen war, insbesondere während der Bewegung gegen die Rentenreform in Frankreich, kamen die Arbeiterkämpfe abrupt zum Erliegen. Doch heute wachsen wieder die Wut und auch der Kampfgeist:

- In den USA betraf eine Reihe von Streiks Industriekonzerne wie Kellog's, John Deere und PepsiCo, aber auch den Gesundheitssektor und Privatkliniken, wie in New York.

- Im Iran streikten in diesem Sommer Arbeiter an über 70 Standorten im Ölsektor gegen niedrige Löhne und hohe Lebenshaltungskosten. So etwas hatte es in den letzten 42 Jahren noch nie gegeben!

- In Korea mussten die Gewerkschaften einen Generalstreik für die Sozialversicherung, gegen Prekarität und Ungleichheit organisieren.

- In Italien gab es zahlreiche Aktionstage gegen Entlassungen und die Abschaffung des Mindestlohns.

- In Deutschland sah sich die Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes angesichts der zunehmenden Unzufriedenheit gezwungen, mit Streiks zu drohen, um eine Lohnerhöhung durchzusetzen.

- In Spanien mobilisierten die Metallarbeiter in Cádiz gegen eine Lohnkürzung von durchschnittlich 200 Euro pro Monat. Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Katalonien demonstrierten gegen den unhaltbaren Einsatz von Leiharbeit (über 300.000 Staatsbedienstete haben prekäre Arbeitsverhältnisse). Es gab Kämpfe bei der Eisenbahn auf Mallorca, bei Vestas, bei Unicaja, bei den Metallarbeitern in Alicante und in verschiedenen Krankenhäusern, jedes Mal gegen Entlassungen.

- In Frankreich äußerte sich eine ähnliche Unzufriedenheit durch Streiks oder Demonstrationen im Transportsektor, bei den Müllmännern, den Eisenbahner:innen und den Lehrer:innen.

Vorbereitung auf die kommenden Kämpfe

All diese Kämpfe sind wichtig, weil sie offenbaren, dass die Arbeiterklasse nicht bereit ist, alle Opfer zu akzeptieren, die die Bourgeoisie ihr aufzuzwingen versucht. Aber wir müssen auch die Schwächen unserer Klasse erkennen. All diese Aktionen werden von den Gewerkschaften kontrolliert, die überall die Proletarier:innen um branchenfixierte Forderungen herum spalten und isolieren, die Kämpfe bändigen und sabotieren. In Cádiz versuchten die Gewerkschaften, die kämpfenden Arbeiter:innen in die lokalistische Falle einer "Bürgerbewegung" zur "Rettung von Cádiz" zu sperren, als ob die Interessen der Arbeiterklasse in der Verteidigung regionaler oder nationaler Interessen lägen statt in der Verbindung mit ihren Klassenschwestern und -brüdern über Branchen und Grenzen hinweg! Die Arbeiter:innen haben immer noch Schwierigkeiten, sich selbst zu organisieren, die Organisation der Kämpfe in die eigene Hand zu nehmen, sich in souveränen Vollversammlungen zusammenzuschließen und gegen die Spaltungen zu kämpfen, die uns die Gewerkschaften aufzwingen.

Eine zusätzliche Gefahr lauert auch für die Arbeiterklasse: Wenn sie darauf verzichtet, ihre Klassenforderungen zu verteidigen, indem sie sich Bewegungen anschließt, die nichts mit ihren Interessen und Kampfmethoden zu tun haben. Solche Bewegungen waren bei den "Gelbwesten" in Frankreich zu beobachten oder zuletzt in China beim Zusammenbruch des Immobilienriesen Evergrande (ein spektakuläres Symbol für die Realität eines überschuldeten Chinas), der vor allem den Protest der enteigneten kleinen Hausbesitzer:innen auslöste. In Kasachstan sind die Massenstreiks im Energiesektor schließlich in eine perspektivlose "Volks"-Revolte abgeglitten, die in Konflikten zwischen nach Macht strebenden bürgerlichen Cliquen gefangen sind. Jedes Mal, wenn sich die Arbeiter:innen als "Bürger" im "Volk" auflösen und vom bürgerlichen Staat verlangen, er möge doch bitte "die Dinge ändern", verurteilen sie sich selbst zur Ohnmacht.

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Die Bewegung gegen den CPE muss unsere künftigen Kämpfe inspirieren

2006 musste die Bourgeoisie in Frankreich angesichts eines massiven Kampfes, der sich auf andere Bereiche auszuweiten drohte, zurückweichen und ihren Angriff zurückziehen.

Damals wehrten sich prekär beschäftigte Student:innen gegen eine Reform, mit der ein "Contrat Première Embauche" eingeführt wurde, der unterbezahlte und stressreiche Arbeit bedeutete. Sie hatten sich der Isolation und Spaltung widersetzt, indem sie sich gegen spezielle Parolen wandten.

Gegen den Widerstand der Gewerkschaften hatten sie ihre Generalversammlungen für alle Kategorien von Arbeiter:innen und Rentner:innen geöffnet. Sie hatten verstanden, dass sie den Kampf gegen die Prekarität der Jugend als Symbol für die Prekarität aller in den Vordergrund stellen mussten.

Getragen von der Solidarität zwischen den Branchen und zwischen den Generationen hatte diese Bewegung, Demonstration für Demonstration, an Größe gewonnen. Es war diese Dynamik der Einheit und Massenhaftigkeit, die die Bourgeoisie erschreckte und sie zwang, ihren CPE zurückzuziehen.

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Um uns auf den Kampf vorzubereiten, müssen wir uns, wo immer wir können, versammeln, um zu diskutieren und aus den vergangenen Kämpfen zu lernen. Es ist von entscheidender Bedeutung, die Kampfmethoden hervorzuheben, die die Stärke der Arbeiterklasse ausgemacht und es ihr in bestimmten Momenten ihrer Geschichte ermöglicht haben, die Bourgeoisie und ihr System ins Wanken zu bringen:

- die Suche nach Unterstützung und Solidarität über "ihren" Betrieb, "ihre" Branche, "ihre" Stadt, "ihre" Region, "ihr" Land hinaus;

- die möglichst breite Diskussion über die Erfordernisse des Kampfes, unabhängig vom Betrieb, der Branche oder dem Land;

- die autonome Organisation des Kampfes, insbesondere durch Generalversammlungen, ohne die Kontrolle darüber den Gewerkschaften oder anderen Organen der Bourgeoisie zu überlassen.

Die Autonomie des Kampfes, die Einheit und die Solidarität sind die unerlässlichen Meilensteine für die Vorbereitung der Kämpfe von morgen!

Internationale Kommunistische Strömung, Januar 2022