Politische Ökonomie

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Der Kapitalismus ist in einer Sackgasse: weder Sparpolitik noch Konjunkturprogramme werden daran etwas ändern

„Die G20 ist auf der Suche nach einem neuen Weg die Welt zu regieren". Dermassen ambitiös titelte ein Artikel in der Zeitung Le Monde vom 26. Juni 2010 zum letzten Gipfeltreffen der Grossmächte. Eine wahrlich hohe Erwartung angesichts der katastrophalen Lage der Welt!

Hoffnungen auf eine Besserung zu haben ist tatsächlich nachvollziehbar. Doch in den letzten zwei Jahren haben sich die Angriffe gegen die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse nur verschärft. Trotz all der grossartigen Ankündigungen eines baldigen, oder schon eingetretenen, wirtschaftlichen Aufschwungs stagniert die Weltwirtschaft, und die Zukunft sieht düster aus. Das Treffen der Regierungschefs die über die Weltwirtschaft entscheiden, und damit auch das Schicksal der Weltbevölkerung in den Händen halten, versprach nach einem Weg zu suchen der alles besser werden lässt.

Interne Debatte der IKS: Die Ursachen für die Aufschwungperiode nach dem Zweiten Weltkrieg

Chronische Überproduktion - eine unvermeidliche Fessel der kapitalistischen Akkumulation

Die weltweite Verschuldung hat astronomische Proportionen erreicht, die es unmöglich machen, einen „Neustart" der Wirtschaft durch eine neue Schuldenspirale zu veranlassen, ohne die finanzielle Glaubwürdigkeit der Staaten und den Wert ihrer Währungen zu gefährden. Angesichts dieser Situation haben Revolutionäre die Verantwortung, eine in die Tiefe gehende Analyse darüber vorzunehmen, wie der Kapitalismus bis jetzt durch das „Austricksen" der

Gegen die Sparprogramme unsere solidarischen Kämpfe!

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Griechenland, Türkei, Portugal, Spanien, Italien, England, Irland, Frankreich, Deutschland, Rumänien, USA, Japan, China...

Interne Debatte in der IKS (IV): Die Ursachen für die Aufschwungperiode nach dem Zweiten Weltkrieg

Zum vierten Mal seit der Internationalen Revue Nr. 42

Der G20 Gipfel in London: eine neue kapitalistische Welt ist nicht möglich

„Die erste globale Krise der Menschheit" (Welthandelsorganisation, April 2009)[1]. Die „schlimmste und am stärksten überall gleichzeitig wirkende Rezession in der Menschheitsgeschichte" (OECD, März 2009)[2]! Selbst die großen internationalen Institutionen müssen eingestehen, dass die gegenwärtige Wirtschaftskrise ein bisher noch nie da gewesenes Ausmaß erreicht hat. Um ihr entgegenzuwirken, mobilisiert die herrschende Klasse seit Monaten alle Kräfte. Sie versucht mit allen Mitteln, den Abstieg in die Hölle der Weltwirtschaftskrise zu verhindern. Das Treffen der G20 ist sicherlich das stärkste Symbol dieser internationalen Reaktion[3]. Alle Hoffnungen der Kapitalisten ruhten auf London, wo dieser rettende Gipfel Anfang April stattfand; er sollte die „Wirtschaft wieder ankurbeln und dem Kapitalismus einen moralischen Auftrieb" verleihen. Den Erklärungen der verschiedenen Führer der Welt zufolge war dieser Gipfel ein echter Erfolg. „An diesem Tag hat sich die Welt versammelt, um gegen die Rezession anzukämpfen", erklärte der britische Premierminister Gordon Brown. „Wir haben viel mehr erreicht als erwartet", äußerte bewegt der französische Präsident Nicolas Sarkozy. „Es handelt sich um einen historischen Kompromiss gegenüber einer außergewöhnlichen Krise", meinte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und aus Barack Obamas Sicht war der Gipfel eine „Wende".

Natürlich sieht die Wirklichkeit ganz anders aus.

Die schlimmste Wirtschaftskrise der Geschichte des Kapitalismus

Die herrschende Klasse ist in Angst und Schrecken versetzt worden. Von August bis Oktober gab es eine richtige Panik in der Weltwirtschaft. Die Aufsehen erregenden Erklärungen von Politikern und Ökonomen verdeutlichen dies: „Die Welt am Rand des Abgrunds". „Ein ökonomisches Pearl Harbour", ein „auf uns zurollender Tsunami", „ein 11. September der Finanzen"[1] Nur die Anspielung auf die Titanic fehlte noch.

Es stimmt, die größten Banken der Welt gerieten eine nach der anderen in Konkurs, die Börse stürzte in den Keller. Seit Januar 2008 wurden 32.000 Milliarden Dollar verbraten, d.h. soviel wie zwei Jahre Gesamtproduktion der USA. Die Börse Islands fiel um 94%, die Moskaus um 71%.

Schließlich ist es den Herrschenden gelungen, mit Hilfe eines „Rettungsplans" und eines „Ankurbelungsplans" nach dem anderen die totale Erstarrung der Wirtschaft zu vermeiden. Heißt dies aber, das Schlimmste sei jetzt hinter uns? Sicher nicht! Die Rezession, die gerade erst angefangen hat, wird wohl die zerstörerischste sein seit der Großen Depression von 1929.

Weltwirtschaftskrise - Der Kelch geht an keinem Teil der Arbeiterklasse vorbei

"Uns droht immerhin die größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg (...) Diesmal haben wir es nicht mit einer normalen Krise zu tun, sondern mit einer systemrelevanten Krise..." Dies stellte kein Geringerer als der selbsternannte Arbeiterführer und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, in einem Interview mit dem "Spiegel" (1) fest. Und er ist beileibe kein einsamer Rufer in der Wüste. Wenn es so etwas wie Einigkeit in der bürgerlichen Klasse weltweit gibt, dann ist es die Erkenntnis, dass diese Rezession, die im Sommer 2008 in den USA ihren Ausgang nahm, schon jetzt in ihrer voraussichtlichen Dauer, in der Rasanz ihrer Ausbreitung und in ihren Ausmaßen alles bisher Dagewesene seit 1929 bei weitem übertrifft. Kein Experte wird müde, vor einer drohenden weltweiten ökonomischen Depression zu warnen. Alle beteuern, dass sie in ihrem gesamten Leben so etwas noch nie erlebt hätten.

Die schlimmste Wirtschaftskrise der Geschichte des Kapitalismus

Die herrschende Klasse ist in Angst und Schrecken versetzt worden. Von August bis Oktober gab es eine richtige Panik in der Weltwirtschaft. Die Aufsehen erregenden Erklärungen von Politikern und Ökonomen verdeutlichen dies: „Die Welt am Rand des Abgrunds". „Ein ökonomisches Pearl Harbour", ein „auf uns zurollender Tsunami", „ein 11. September der Finanzen".[1] Nur der Anspielung auf die Titanic fehlte noch. Die herrschende Klasse ist in Angst und Schrecken versetzt worden.

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Das Wachstum in Asien: ein Ausdruck der Krise und der Dekadenz des Kapitalismus

Bislang hat sich der Kapitalismus als unfähig erwiesen, zwei Drittel der Menschheit an seiner Entwicklung teilnehmen zu lassen. Nach dem gewaltigen Wirtschaftswachstum in Indien und China - und insgesamt in Ostasien - wird lauthals verkündet, dass er nun dazu in der Lage sei, der Hälfte der Menschheit eine Entwicklung anzubieten. Und er wäre dazu um so mehr in der Lage, wenn man ihn von all seinen Fesseln befreien würde.

Interne Debatte der IKS: Die Gründe für das „Wirtschaftswunder“nach dem Zweiten Weltkrieg

Im Frühling 2005 eröffnete die IKS eine interne Debatte über die ökonomische Analyse der starken Aufschwungsperiode nach dem Zweiten Weltkrieg (oft auch als „Die 30 glorreichen Jahre“ bezeichnet). Diese Periode stellte mit ihren spektakulären und einzigartigen Wachstumsraten der Weltwirtschaft eine Ausnahme in der Geschichte der Dekadenz des Kapitalismus dar.<!--[if !supportFootnotes]-->[1]<!--[endif]--> Diese Debatte war schon in früheren Texten der IKS aufgetaucht, welche sich unterschiedlich zur Rolle des Krieges innerhalb der kapitalistischen Wirtschaft und angesichts der fehlenden zahlungskräftigen Märkte äusserten. Eine erste Frage, die sich unsere Organisation stellte, war folgende: Ermöglichen Kriegszerstörungen den Aufbau neuer Absatzmärkte? Wenn dies jedoch nicht so ist, dann taucht automatisch einen andere Frage auf: Durch welche anderen Faktoren als die Kriegszerstörungen lassen sich die „30 glorreichen Jahre“ schlüssig erklären? Die Debatte in der IKS über diese Fragen ist im Gange und die verschiedenen hier vorgestellten Positionen sind nicht vollständig entwickelt. Dennoch sind sie aber eine ausreichende Grundlage zur Veröffentlichung dieser Debatte gegen aussen. Dies vor allem, um die Debatte im Milieu der Leute, die sich auf die Positionen der Kommunistischen Linken hinbewegen, zu bereichern.

Weltwirtschaftskrise: Ein neuer Krach wie 1929?

Am 24. September 2008 hielt der US-Präsident, George W. Bush, Kommentatoren und Journalisten aller Welt zufolge, eine "ungewöhnliche" Rede. In seiner Fernsehansprache erklärte er ohne Umschweife, welche Stürme auf das "amerikanische Volk" zukommen würden.

 

Interne Debatte der IKS: Die Gründe für das „Wirtschaftswunder" nach dem Zweiten Weltkrieg

Im Frühling 2005 eröffnete die IKS eine interne Debatte über die ökonomische Analyse der starken Aufschwungsperiode nach dem Zweiten Weltkrieg (oft auch als „Die 30 glorreichen Jahre" bezeichnet). Diese Periode stellte mit ihren spektakulären und einzigartigen Wachstumsraten der Weltwirtschaft eine Ausnahme in der Geschichte der Dekadenz des Kapitalismus dar1.

Editorial - USA: Die Lokomotive der Weltwirtschaft ... fährt auf den Abgrund zu

Es sind wahrlich harte Zeiten für die Weltwirtschaft seit der anhaltenden Immobilienkrise, die während des letzten Jahres in den USA ausbrach. Die Situation war seit dem Beginn der offenen Krise des Kapitalismus Ende der 1960er Jahre noch nie so heikel wie heute, auch wenn die herrschende Klasse all ihre Mittel einsetzt, um die Auswirkungen einzudämmen:

Editorial: Finanzkrise: Von der Liquiditätskrise zur Liquidierung des Kapitalismus

Der Sommer 2007 war ein erneutes Beispiel dafür, wie der Kapitalismus in immer schneller wiederkehrende Krisen stürzt: die imperialistische Barbarei mit den andauernden Blutbädern unter Zivilisten im Irak; die Verwüstungen aufgrund der Klimaerwärmung, welche ihre Ursachen in der unaufhörlichen Jagd nach Profit hat; und eine erneute ökonomische Krise, welche eine noch stärkere Verarmung der Weltbevölkerung ankündigt. Auf der anderen Seite entwickelt die Arbeiterklasse, welche als einzige Klasse fähig ist, die Menschheit zu retten, ein immer größeres Misstrauen gegenüber dem Kapitalismus. Wir wollen hier aber auf die ökonomische Krise eingehen, die dramatischen Ereignisse im Immobiliensektor in den USA, welche die ganze internationale Finanzwelt und Ökonomie erschüttert hat.

Resolution zur internationalen Lage

Nach jedem Kongress verabschiedet unsere Organisation eine "Resolution zur internationalen Lage". Dies  ist ein Resultat der Diskussionen und Analysen, die die Organisation befähigen, für die nächsten Jahre eine klare Interventionsstrategie zu entwickeln.

Bericht über die Wirtschaftskrise für den 12. Kongreß der IKS

Arbeitslosigkeit

Die Bourgeoisie handelt vorbeugend gegenüber der steigenden Wut der Arbeiter

Während des Winters 97/98 gab es mehrmals  in den beiden größten westeuropäischen Ländern Mobilisierungen zur Frage der Arbeitslosigkeit. In Frankreich fanden monatelang Straßendemonstrationen in den größten Städten des Landes und Besetzungen von öffentlichen Gebäuden (insbesondere der Institutionen, die mit der Auszahlung von Arbeitslosengeldern befaßt sind) statt. In Deutschland wurde am 5. Februar eine Reihe von Demonstrationen im ganzen Land abgehalten, zu denen Arbeitslosenorganisationen und Gewerkschaften aufgerufen hatten. Die Mobilisierung erreichte in Deutschland nicht das gleiche Ausmaß wie in Frankreich, aber von den Medien wurde sie sehr ausführlich aufgegriffen. Stellen diese Mobilisierungen einen wirklichen Ausdruck der Kampfbereitschaft der Arbeiter dar? Wir werden später sehen, daß dies nicht der Fall ist. Dennoch ist die Frage der Arbeitslosigkeit für die Arbeiterklasse von grundlegender Bedeutung, denn sie stellt seitens des krisengeschüttelten Kapitals einen der wichtigsten Angriffe gegen  die Arbeiterklasse dar. Gleichzeitig liefert das Ansteigen und die mittlerweile permanent gewordene Arbeitslosigkeit einen der besten Beweise des Scheiterns des kapitalistischen Systems. Und gerade die Brisanz dieser Frage verbirgt sich hinter den gegenwärtigen Mobilisierungen.

Flugblatt der IKS - AIRBUS: Wenn wir heute die Opfer hinnehmen, werden die Herrschenden morgen noch härter zuschlagen!

Nach wochenlangen Verrenkungen seitens der Airbus-Spitze und nach einem Treffen zwischen Chirac-Merkel ist das Fallbeil niedergegangen : 10.000 Stellenstreichungen in Europa, Schließung oder Verkauf mehrerer Standorte.

Die Geschäftsleitung beteuert : «Es wird keine harten Entlassungen geben », « Alles wird über Frühpensionierungen und freiwillige Kündigungen geregelt ». 

Die Entwicklung des Kapitalismus und die neue Perspektive - Internationalisme 1952

Der hier veröffentlichte Text erschien erstmals in der Nr.46 von "Internationalisme" im Sommer 1952. Das war die letzte Nummer dieser Zeitschrift, und der Artikel enthält, wie schon der Titel sagt, in gewisser Hinsicht eine zusammengefasste Bilanz der Positionen und politischen Orientierungspunkte dieser Gruppe. Deshalb ist er von besonderem Interesse. Was klargestellt werden muss, ist der Unterschied zwischen der Perspektive, wie sie sich aus dem Text ergibt, und der, die wir heute erkennen können.

Kein Begreifen der Periode ohne die Dekadenz des Kapitalismus

Die Ausgabe Nr. 7 der "Kommunistische Po­litik (Organ internationaler revolutionärer Kommunisten)" beschäftigt sich auf 28 Seiten ausschließlich mit der Dekadenztheorie. Unter dem Titel "Wider die Dekadenz revolutionärer Theorie" wird gegen die Dekadenztheorie ge­wettert, die von der IKS vertreten wird, daß der Kapitalismus sich in seiner Niedergangs­phase befindet und die Menschheit in den Ab­grund führt. Die Broschüre der IRK besteht aus 2 Texten. Der erste, "Die Dialektik von Produktions­kräften und Produktionsverhältnis­sen gemäß der kommunistischen Theorie", stammt haupt­sächlich von "Communisme ou Civilisation" (C ou C), eine in Frankreich an­sässige Aka­demikergruppe, welche sich für die Theorien des bedeutenden marxistischen Revolutionärs Amadeo Bordiga interessiert. Der 2., "Wider die Dekadenz" kommt von der IRK.

Wirtschaftskrise: 30 Jahre offene Krise des Kapitalismus

Die 90er Jahre

Der dritte Teil dieser Geschichte der kapitalistischen Krise ist der Dekade der 90er Jahre gewidmet. Dieses Jahrzehnt hat sich noch nicht dem Ende genähert, und allein die letzten 30 Monate gestalteten sich auf ökonomischer Ebene schon als besonders ernst.

„Volksaufstand“ in Argentinien

Nur das Proletariat auf seinem Klassenterrain kann die Bourgeoisie zurückdrängen

Die Ereignisse in Argentinien zwischen dem Dezember 2001 und dem Februar 2002 haben großes Interesse unter den politisch bewussten Elementen überall auf der Welt geweckt. Sie haben unter kämpferischen Arbeitern am Arbeitsplatz Diskussionen und Nachdenken ausgelöst. Einige trotzkistische Gruppen haben sogar vom „Beginn der Revolution“ gesprochen.

Unter den Linkskommunisten hat das IBRP (Internationale Büro für die revolutionäre Partei)  mehrere Artikel diesen Ereignissen gewidmet und eine Deklaration veröffentlicht, derzufolge in „Argentinien (...) die verheerende Wirtschaftskrise eine machtvolle und entschlossene proletarische Bewegung auf einem Klassenterrain und in Selbstorganisation belebt (hat), die einen Bruch zwischen den Klassen ausdrückt“.

Daimler-Chrysler: Die Antwort auf die kapitalistische Krise: die Arbeitersolidarität

Das Kalkül der Unternehmer scheint aufzugehen. Millionen Lohnabhängiger werden mit der Nachricht in den Urlaub geschickt, dass beim größten Industrieunternehmen Europas, im Mercedes-Stammwerk Stuttgart-Sindelfingen, demnächst bis fast eine halbe Milliarde Euro Produktionskosten zu Lasten der Beschäftigten “eingespart” werden soll. Wir sollen alle wissen, dass selbst dort, wo Unternehmen noch Gewinne erwirtschaften, die Beschäftigten durch die Drohung mit Produktionsauslagerungen und mit massivem Arbeitsplatzabbau im höchsten Grade erpressbar geworden sind. Wir sollen uns während der Ferienzeit damit abfinden, dass demnächst immer längere Arbeitszeiten für immer weniger Geld auf uns zukommen werden. Genau zu dem Zeitpunkt, wenn die Belegschaften in der großen Sommerpause auseinandergehen, und in der Vereinzelung das Gefühl der Ohnmacht besonders stark empfinden können, soll uns eingehämmert werden: Ein Dammbruch auf Kosten der Arbeiter und Angestellten ist erzielt worden, welche nicht allein die Daimler-Chrysler Belegschaft, sondern alle Lohnsklaven trifft.

Koalitionsvertrag, Massenentlassungen zeigen: Die Sackgasse des Kapitalismus, die Notwendigkeit des Arbeiterkampfes

Das große öffentliche Gejammer über das Fehlen eines “großen Wurfs” bei dem zwischen der Union und der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag dient einzig und allein dazu, davon abzulenken, dass die designierte Regierung das brutalste Maßnahmepaket der Nachkriegszeit auf Kosten der Bevölkerung geschnürt hat...

Produktionsverlagerungen - Die Gesetze der kapitalistischen Ausbeutung

Die Produktionsverlagerungen werden von der bürgerlichen Propaganda bei jeder Gelegenheit benutzt, so dass dadurch nicht nur die anderen Angriffe, die auf die Arbeiterklasse niederprasseln, verdrängt werden, sondern diese werden auch durch die Produktionsverlagerungen begründet. Antiglobalisierer, die Vertreter der Extremen Linken und die Linksparteien stehen an vorderster Stelle, um den ‚Neoliberalismus’ von geierhaften Arbeitgebern und dividendenhungrigen Aktionären zu kritisieren, die in Anbetracht verschiedener Optionen für “eine bessere Welt” die schlechteste gewählt hätten. Wir wollen dagegen in diesem Artikel aufzeigen, dass die Arbeitsplatzverlagerungen auf die eigentlichen Gesetze des Kapitalismus selbst zurückzuführen sind.

Demo gegen Jugendarbeitslosigkeit: Gegen Spaltungsversuche - Einheit der Arbeiterklasse!

Anfang November 2005 führte die Gewerkschaft Unia eine Aktionswoche zum Thema Jugendarbeitslosigkeit durch, die am 5. November mit einer Demonstration in Zürich endete. Der Slogan der Gewerkschaften lautete: "Future Now! - Arbeit und Ausbildung für alle Jugendlichen". Obwohl die politische Unterstützung breiter nicht hätte sein können - von der Christlichen Volkspartei bis zum "Revolutionären Aufbau" - nahmen nur einige Hundert Leute daran teil, wobei ein Grossteil davon Gewerkschaftsaktivisten waren...

Bericht über die Wirtschaftskrise (Auszüge)

Die Festtage der „Wirtschaftsblüte“ brutal beendet

Alle Diskurse über eine angeblich neue Weltordnung nach dem Fall der Berliner Mauer sind schnell durch die Vervielfachung von Kriegen und Genoziden entkräftet worden. Dennoch muss man feststellen, dass all die ideologischen Kampagnen über die „Demokratie“ und die kapitalistische „Prosperität“ ein gewisses Echo gefunden haben und schwer auf dem Bewusstsein der Ausgebeuteten lasten.

Der Zusammenbruch des Ostblocks sollte gigantische „neue Märkte“ eröffnen und eine wirtschaftliche Entwicklung in eine neue Weltordnung des Friedens und der Demokratie einleiten. Im Lauf der 90er Jahre sind diese Vorhersagen über die angebliche Wirtschaftsentwicklung durch eine Medienschlacht über die „aufstrebenden“ Länder wie Brasilien oder diejenigen Südostasiens begleitet worden. Die New Economy trat Ende der 90er Jahre in diese Fussstapfen: Sie sollte nun eine neue Expansionsphase auf der Grundlage einer technologischen Revolution herbeiführen. Wie sieht es mit der Realität aus? Alles lügenhafte Vorhersagen! Nach den ärmsten Ländern der Dritten Welt, die seit zwei bis drei Jahrzehnten einen Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) pro Kopf einstecken, brach nun die „zweite Welt“ mit dem ökonomischen Desaster der Ostblockländer zusammen. Es folgte der Bankrott Russlands und Brasiliens 1998. Japan befindet sich seit Beginn der 90er-Jahre in einer Krise und acht Jahre später befand sich die gesamte Zone Südostasiens in einem ernsthaften Krankheitszustand. Die Ideologen des Kapitalismus haben die Länder Südostasiens lange als den neuen Entwicklungspol des 21. Jahrhunderts betrachtet. Sie sind bald eines Besseren belehrt worden, denn sie sind zwischenzeitlich alle eines nach dem anderen mehr oder weniger zusammengebrochen. Während sich die E-Economy (Emergent-Economy) in den entwickelten Ländern in den Jahren 2000 und 2001 in einen E-Crash verwandelte, sind die „aufstrebenden“ Länder schon abgestürzt. Die Zerbrechlichkeit dieser Ökonomien ist kaum in der Lage, einige Zehntelprozentpunkte am BIP zusätzlich an Verschuldung zu verkraften. So mussten sich nach der Verschuldungskrise Mexikos zu Beginn der 80er Jahre bald auch andere Länder auf die Liste setzen lassen: Brasilien und Mexiko noch einmal 1994, die Länder Südostasiens, Russland, die Türkei, Argentinien usw. Die Rezession, die die am weitesten entwickelten Länder erfasst hat, wirkt sich nun nicht mehr nur auf die alten technologischen Sektoren (Kohleabbau, Verhüttung usw.) oder die bereits zur Reife gelangten (Schiffbau, Automobilbranche usw.), sondern auch auf diejenigen aus, die eigentlich die Blüte, den Schmelztiegel der „neuen industriellen Revolution“ der New Economy bilden sollten: die Informatik, das Internet, die Telekommunikation, die Raumschifffahrt usw. Hier gehen die Firmenzusammenbrüche in die Hunderte; es folgen Restrukturierungen, Fusionen und Akquisitionen und Hunderttausende von Entlassungen, Lohnkürzungen mit der einhergehenden Verschlechterung der Arbeitsbedingungen.

Kämpft gegen die Logik des Kapitals!

Arbeitslose und Beschäftigte aller Länder:

Kämpft gegen die Logik des Kapitals!

Als 1989 die stalinistischen Regime Osteuropas fielen, brach damit einer der schlimmsten Feinde der Arbeiterklasse zusammen. Der Stalinismus: Das war die Konterrevolution in Russland und weltweit, welche die Arbeiterklasse im Namen des Sozialismus ausbeutete und massakrierte, welche im Namen des proletarischen Internationalismus den Einflussbereich des "sowjetischen" Imperialismus ausdehnte. Mehr als jede andere Lüge, welche die Kapitalistenklasse je verbreitet hat, trug die Behauptung, dass der Stalinismus irgend etwas mit Sozialismus oder mit der Sache der Arbeiterklasse zu tun habe, entscheidend dazu bei, das Prinzip des Klassenkampfes und die Perspektive einer klassenlosen, wirklich menschlichen Gesellschaft zu diskreditieren.

Frankfurter Flugblatt: Bilanz von Anti-Hartz

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Die Lehren des Kampfes bei Opel

Der sechstägige Streik bei Opel in Bochum, als Antwort auf drohende Massenentlassungen und mögliche Werksschließungen bei General Motors, war der längste und bedeutendste spontane, inoffizielle Streik in einem Großbetrieb in Deutschland seit den großen wilden Streiks Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre in Westdeutschland.

Eine Woche lang schaute nicht nur die arbeitende Bevölkerung Deutschlands gespannt und mit großer Sympathie auf die Ereignisse in Bochum. Auch an den anderen Standorten von General Motors (GM) in Europa war unter den Belegschaften viel von Mitgefühl mit den Bochumer Kollegen und Bewunderung für deren Mut und Kampfeswille. Beispielsweise beim gewerkschaftlichen "Aktionstag" am 19. Oktober, wo die Arbeit kurzzeitig niedergelegt wurde. Den Grad der aufkeimenden Solidarität, welchen dieser Arbeitskampf erweckte, kann man daran messen, dass das Unternehmen während des Streiks nicht wagte, strafrechtlich gegen die Streikenden vorzugehen, obwohl - gerade im demokratischen Deutschland - normalerweise besonders rigoros gegen nicht-gewerkschaftliche, nicht im Rahmen von Tarifverhandlungen stattfindende Arbeiterkämpfe vorgegangen wird. Zwar baute die Werksleitung die übliche Drohkulisse auf, indem sie gegen die "Rädelsführer" hetzte, verlogene Gerüchte über zertrümmerte Autos und Produktionsteile in die Welt setzte, und mit der ganzen Härte des Strafgesetzes drohte, falls der Streik nicht sofort aufhöre. Doch hier hat die besitzende Klasse sehr gut verstanden, dass der Einsatz offener, staatlicher Repression eher dazu führen würde, die weitgehend noch passive Sympathie der anderen Arbeiter mit ihren kämpfenden Schwestern und Brüdern bei Opel in offene Empörung und aktive, eingreifende Solidarität zu verwandeln.

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