Karstadt, Opel, VW: Die Notwendigkeit der Arbeitersolidarität gegen die Logik des Kapitalismus

Der nachfolgende Artikel ist eine leicht gekürzte Fassung eines Flugsblatts, das die IKS während der Kämpfe bei Opel verteilt hat. (Vollständiges Flugblatt im PDF-Format siehe Archiv)

Wie kämpfen gegen Massenentlassungen? Wie kann man sich wirkungsvoll wehren, wenn der “eigene” Arbeitsplatz oder “Standort” nicht mehr als profitabel gilt? Verliert etwa die Waffe des Streiks dort an Wirksamkeit, wo der Kapitalist ohnehin daran denkt, das Werk zu schließen, oder wo ganze Firmen vor der Insolvenz stehen? Diese Fragen stellen sich heute ganz konkret nicht nur bei Opel, bei Karstadt oder VW, sondern überall dort, wo im Zuge der kapitalistischen Wirtschaftskrise Betriebe und Konzerne “saniert” oder gleich dichtgemacht werden. Und das geschieht heutzutage ziemlich überall. Nicht nur in Deutschland, sondern in Amerika und auch in China. Nicht nur in der Industrie, sondern auch in den Krankenhäusern oder in der öffentlichen Verwaltung.

Die Notwendigkeit des Kampfes – aber wie?

Noch Mitte der 80er Jahre gab es große Abwehrkämpfe gegen Massenentlassungen: bei Krupp Rheinhausen etwa oder der Kampf der britischen Bergarbeiter. Damals wurden ganze Industriebranchen wie die Montanindustrie oder der Schiffsbau demontiert.

Heute aber sind Arbeitslosigkeit und Betriebsschließungen allgegenwärtig. Dies hat zunächst zu einer weit verbreiteten Einschüchterung geführt. Stellenabbau wurde zumeist widerspruchslos hingenommen. Jedoch hat der Kampf bei Daimler-Chrysler in diesem Sommer Signalwirkung gehabt. Dort haben die Beschäftigten sich erstmals wieder gegenüber den Erpressungen der Firmenleitung spektakulär zur Wehr gesetzt. Durch die Solidaritätsaktionen v.a. im Werk Bremen mit den direkt Betroffenen in Sindelfingen haben sie gezeigt, dass sich die Arbeiter der verschiedenen Standorte nicht gegeneinander ausspielen lassen.

Und jetzt haben die Streikaktionen bei Opel v.a. in Bochum als eine erste Antwort auf angekündigte Stellenstreichungen erneut untermauert, dass wir auch Massenentlassungen nicht widerspruchslos hinnehmen dürfen.

Trotzdem muss die Frage nach den Möglichkeiten und der Zielsetzung des Kampfes unter solchen Bedingungen gestellt werden. Denn man weiß, dass der Kampf bei Daimler-Chrysler, ebenso wie damals bei Krupp oder der der britischen Bergarbeiter, jeweils in einer Niederlage endete. Und man erlebt immer wieder – so auch jetzt – wie die Gewerkschaften und die Betriebsräte - dort wo die Betroffenen sich wehren - ebenso dem Kampf das Wort reden, sogleich aber von vorn herein behaupten, dass es keine Alternative dazu gäbe, sich der Logik des Kapitals zu unterwerfen. Es gehe schließlich darum, sagen sie, das Schlimmste zu verhindern, die zur “Sanierung” des Konzerns unentbehrlichen Entlassungen möglichst “sozial” zu gestalten. So wurde der Abschluss bei Karstadt-Quelle, wo das direkte Streichen von 5.500 Stellen, das “Abstoßen” von 77 Warenhäusern, sowie horrende Reallohnkürzungen (“Sparvolumen” 760 Millionen bis 2007) vereinbart wurden, von ver.di als ein Sieg der Arbeiter gefeiert.

Seit mindestens zwei Jahrhunderten kämpfen Lohnarbeit und Kapital um Löhne und Arbeitsbedingungen, d.h. um den Grad der Ausbeutung der Lohnarbeit durch das Kapital. Hätten die Ausgebeuteten sich nicht immer, von Generation zu Generation, zur Wehr gesetzt, wären die Arbeiterinnen und Arbeiter von heute nicht viel mehr als willenlose Sklaven, welche man nach Belieben ausquetschen oder auch zu Tode arbeiten lassen kann. Doch neben dieser Frage des Grades der Ausbeutung, welche sich auch für die Sklaven oder die Leibeigenen in früheren Zeiten stellte, stellt sich in der modernen Wirtschaftsweise ein zweites Problem ein, welches nur dort aufkommt, wo Marktwirtschaft und Lohnarbeit vorherrschen. Diese Frage lautet: Was tun, wie sich wehren, wenn der Besitzer der Produktionsmittel nicht mehr gewinnbringend die Arbeitskraft des Arbeiters ausbeuten kann? Diese Frage haben sich während der gesamten Geschichte des Kapitalismus schon immer die Arbeitslosen stellen müssen. Aber heute, wo die chronische Überproduktionskrise auf dem Weltmarkt, wo der Bankrott der kapitalistischen Produktionsweise zunehmend sichtbar geworden ist, wird dies zu einer Überlebensfrage aller Lohnabhängigen.

Die Perspektive der Arbeiterklasse gegen die Perspektive des Kapitals

Die Unternehmer, die Politiker, aber auch die Gewerkschaften und die Betriebsräte – all diejenigen also, welche an der Führung des einzelnen Betriebes, Konzerns oder des Staatswesen beteiligt sind – betrachten die Arbeiter und Angestellten als Teil des jeweiligen Unternehmens, welche auf Gedeih und Verderb mit den Interessen des “Arbeitgebers” verbunden sind. Aus dieser Sicht ist es natürlich immer schädlich, wenn die “Mitarbeiter” sich gegen die Profitinteressen des Unternehmens stellen. Denn das Unternehmen ist nur da, um Gewinn zu erwirtschaften. Und aus dieser Logik folgt, wie der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats von Opel, Klaus Franz, von vorn herein unmissverständlich klarstellte: “Wir wissen dass wir um betriebsbedingte Kündigungen nicht umhin kommen werden.” Das ist also die Logik des Kapitals. Aber es ist nicht die einzig mögliche Perspektive, von der aus man das Problem betrachten kann. Wenn man die Sache nicht mehr als das Problem von Opel oder von Karstadt, oder als das Problem des Standorts Deutschland, sondern als gesamtgesellschaftliches Problem auffasst, ergeben sich völlig andere Perspektiven. Wenn man die Welt nicht vom Standpunkt eines einzelnen Betriebes oder Konzerns betrachtet, sondern vom Standpunkt der Gesellschaft, vom Standpunkt des Wohls der Menschen, dann erscheinen die Betroffenen nicht mehr etwa als Opel-Angehörige oder Karstadt-Mitarbeiter, sondern als Angehörige einer Gesellschaftsklasse der Lohnarbeiter, welche die Hauptopfer der kapitalistischen Krise sind. Aus dieser Perspektive wird dann deutlich, dass die Verkäuferin bei Karstadt in Herne, der Montagearbeiter bei Opel in Bochum, aber auch der Erwerbslose aus Ostdeutschland oder der rechtlose, fast schon versklavte, illegale Bauarbeiter aus der Ukraine, ein gemeinsames Schicksal und gemeinsame Interessen – nicht mit ihren Ausbeutern, sondern miteinander – teilen.

Die Kapitalseite weiß, dass es diese andere Perspektive gibt. Gerade diese andere Perspektive fürchtet sie. Die Machthaber wissen: Solange die Arbeiter bei Opel das Problem nur aus der Perspektive von VW oder Opel betrachten, werden sie schon “zur Vernunft kommen.” Wenn die Arbeiter aber ihre eigene Perspektive entdecken, die Gemeinsamkeit ihrer Interessen erkennen, ergeben sich ganz andere Perspektiven des Kampfes.

Die Sichtweise der gesamten Gesellschaft einnehmen

Deshalb wollen uns die Vertreter des Kapitals stets einreden, dass die von ihrem Wirtschaftssystem verursachten Katastrophen das Ergebnis der “Versäumnisse” und der “Besonderheiten” des jeweiligen Konzerns oder des Standorts seien. So wird behauptet, die Probleme bei Karstadt seien das Ergebnis einer fehlerhaften Verkaufsstrategie. Opel hingegen soll es versäumt haben, dem Beispiel der Konkurrenten wie Daimler-Chrysler oder Toyota zu folgen, welche mit neuen, attraktiven, häufig dieselbetriebenen Motoren Erfolge erzielen. Außerdem soll die Tatsache, dass 10.000 der 12.000 in Europa von General Motors zum Abschuss freigegebenen Stellen auf Deutschland fallen, ein Denkzettel sein, den die amerikanischen Machthaber Deutschland wegen dessen Irakpolitik verpassen! Als ob deutsche Konzerne, wie eben Karstadt-Quelle, nicht ebenso gnadenlos Arbeitsplätze in Deutschland abbauen! Als ob Daimler-Chrysler nicht erst vor wenigen Monaten ebenfalls seinen Beschäftigten die Pistole auf die Brust gesetzt hatte! Die Wirklichkeit selbst straft diese Darstellung Lügen. (...) Als am “schwarzen Donnerstag”, dem 14. Oktober, bekannt gegeben wurde, dass insgesamt 15.500 Jobs bei Karstadt-Quelle und bei Opel in den nächsten drei Jahren vernichtet werden sollen, beeilten sich die “Verhandlungspartner”, die Politiker und die “Kommentatoren”, haarscharf zwischen diesen beiden Fällen zu unterscheiden. Eigentlich würde man erwarten, dass dort, wo auf die Beschäftigten zweier Großkonzerne genau das gleiche schlimme Schicksale wartet, die Ähnlichkeit der Lage und der Interessen der betroffenen Lohnabhängigen im Vordergrund stehen würde. Doch genau das Gegenteil geschieht. Nachdem die zuständige Verhandlungsführerin von Verdi, Wiethold, am Donnerstagnachmittag beinahe frohlockend die “Rettung” des Karstadtkonzerns bekannt gegeben hatte, wurde sofort von den Medien verbreitet: Da die Zukunft von Karstadt nun gesichert sei, bleibe Opel allein als Sorgenkind zurück. Während also die Belegschaften der Warenhauskette sich “beruhigt” wieder ihrer Arbeit widmen sollen, seien es lediglich die Leute bei Opel, die sich Sorgen um ihre Zukunft machen müssten.

Dabei unterscheiden sich die Situationen der Beschäftigten der beiden Firmen allein darin, dass das, was bei Karstadt-Quelle bereits traurige Gewissheit ist – Massenentlassungen, Teilschließungen, massivste Erpressung der gesamten Belegschaft – den Opelanern noch bevorsteht. Beide Belegschaften sollen Einschnitte mit einem Volumen von insgesamt 1,2 Milliarden Euro hinnehmen, sollen zum Teil um Brot und Arbeit gebracht werden, um die Profite (nicht die Arbeitsplätze!) zu retten.

Die Behauptung, die Lage der Karstadtbeschäftigten unterscheide sich grundlegend von der bei Opel, entbehrt jeder Grundlage. Für die Lohnabhängigen bei Karstadt jedenfalls ist gar nichts “gerettet” worden. Verdi spricht von einer “Sanierung, die den Namen verdient” und von einem “Erfolg der Arbeitnehmer”, weil eine “Arbeitsplatzgarantie” abgegeben worden ist, und weil der Tarifvertrag gerettet sei. So klingt es, wenn Niederlagen der Arbeiterklasse als Siege verkauft werden. Was haben Beschäftigungsgarantien, Tarifverträge und andere Versprechungen für einen Wert, wenn selbst Weltkonzerne um ihr Überleben kämpfen? In Wahrheit stecken die Opfer der “Sanierung” von Karstadt - nach wie vor - in genau derselben Lage wie die Arbeiter bei Opel, aber auch bei VW, Daimler-Chrysler, Siemens oder aber im öffentlichen Dienst.

Bei Karstadt-Quelle wurden die Verhandlungen auch deshalb so schnell “erfolgreich” beendet, weil bekannt war, dass am 14. Oktober General Motors seinen “Sanierungsplan” für Europa veröffentlichen wollte. Bisher gehörte es nämlich zu den ungeschriebenen Regeln der Herrschenden, niemals gleichzeitig mehrere große Bereiche der Arbeiterklasse massiv anzugreifen, um dem Gefühl der Arbeitersolidarität nicht ungewollten Vorschub zu leisten. Aber jetzt lässt die Verschärfung der Krise des Weltkapitalismus ein Nacheinander dieser Angriffe immer weniger zu. So kam es wenigstens darauf an dafür zu sorgen, dass an dem Tag, an dem die Hiobsbotschaft aus Detroit durchdrang, von einem “Erfolg” bei Karstadt gesprochen werden konnte.

Die Mittel des solidarischen Kampfes

Massenentlassungen, auch der Pleitegeier, bedeuten nicht, dass die Waffe des Streiks unbrauchbar wird. So waren die Arbeitsniederlegungen bei Mercedes und Opel ein wichtiges Signal, um die Opfer der kapitalistischen Krise zum Kampf aufzurufen.

Dennoch ist es leider schon so, dass in solch einer Lage der Streik als Mittel der Einschüchterung des Gegners viel von seiner Wirksamkeit verliert. Der Kampf der Arbeitslosen z.B. muss ohnehin ohne Streik auskommen. Aber auch dort, wo der Ausbeuter vor hat, sich der Dienste der von ihm Ausgebeuteten zu entledigen, büßt die Drohung mit Streik einen großen Teil ihres Schreckens ein.

Das Mittel, welches wir angesichts des jetzigen Standes der Angriffe des Kapitals benötigen, ist der Massenstreik aller Betroffenen. Eine solche Abwehraktion der gesamten Arbeiterklasse wäre imstande, den Lohnabhängigen das Selbstvertrauen zu geben, um der Arroganz der Herrschenden zu trotzen. Darüber hinaus können massive Mobilisierungen dazu beitragen, das gesellschaftliche Klima zu verändern, indem die Notwendigkeit erkannt wird, die Bedürfnisse der Menschen zur Leitlinie gesellschaftlichen Handels zu machen. Diese Infragestellung des Kapitalismus wiederum würde die Entschlossenheit der Beschäftigten und Erwerbslosen steigern, ihre Interessen jetzt schon zu verteidigen.

Natürlich sind solche massiven, gemeinsamen, solidarischen Aktionen heute noch nicht durchführbar. Das bedeutet aber keineswegs, dass man jetzt nichts unternehmen und nichts erreichen kann. Doch ist es notwendig zu erkennen, dass der Streik nicht die einzige Waffe des Klassenkampfes ist. Alles, was heute schon das Erkennen der Gemeinsamkeit der Interessen aller Lohnabhängige fördert, und alles, was die Tradition der Arbeitersolidarität wiederbelebt, erschreckt die herrschende Klasse, macht sie in ihren Angriffen weniger forsch und selbstsicher, steigert die Bereitschaft des Gegners, hier und da tatsächliche Zugeständnisse, zumindest vorübergehend, zu gewähren.

1987 öffneten die von Werksschließungen bedrohten Beschäftigten bei Krupp in Rheinhausen ihre täglichen Vollversammlungen für die Bevölkerung, für die Beschäftigten anderer Betriebe ebenso wie für die Arbeitslosen. Gerade heute ist es überhaupt nicht einzusehen, weshalb die Betroffenen bei Opel und Karstadt, bei ‚Spar‘ und bei Siemens, nicht zusammen kommen, um gemeinsam über ihre Lage zu diskutieren. Während des Massenstreiks 1980 in Polen versammelten sich die Arbeiter einer ganzen Stadt auf dem Gelände des jeweils größten Betriebs. Dort haben sie gemeinsame Forderungen aufgestellt und den Kampf in die eigene Hand genommen.

Bereits der Kampf bei Mercedes hat unter Beweis gestellt, was nun die Angriffe bei Opel oder Karstadt bestätigen – das große Gefühl der Solidarität der arbeitenden Bevölkerung mit den Betroffenen. Unter solchen Bedingungen bieten Demonstrationen in Städten an einem zentralen Ort, der Bevölkerung, vor allem Beschäftigten aus anderen Betrieben und Arbeitslosen die Möglichkeit dazu zu stoßen und sich zu solidarisieren.

Der Kampf bei Mercedes hat außerdem gezeigt, dass die Arbeiter mehr und mehr begreifen, dass sie angesichts von Massenentlassungen sich nicht zwischen verschiedenen Standorte ausspielen lassen dürfen. Auch die Kapitalseite hat nun eingesehen, dass man nicht mehr so plump wie im Sommer zwischen Bremen und Stuttgart versuchen darf, den Spaltpilz zu säen. (...) Als Hauptergebnis der Sitzung des Gesamtbetriebsrats von Opel am selben Abend wurde verkündet, das Zusammenhalten der Belegschaften sei nun vorrangig. Jedoch was bedeutet es, wenn Sozialdemokraten und Gewerkschafter von Solidarität sprechen? Da diese Institutionen Bestandteile und Verteidiger der kapitalistischen Gesellschaft sind, bedeutet “Zusammenhalt” in ihrem Munde höchstens, dass gegeneinander konkurrierende Standorte versuchen werden, Preisabsprachen zu treffen. So gab der Gesamtbetriebsratsvorsitzende bekannt, dass er auch mit den schwedischen Kollegen darüber sprechen wollte, welche Angebote die jeweiligen Werke für die neu zu bauenden Modelle machen wollen. Im Klartext: Die Betriebsräte, wie die Gewerkschaften, sind selbst Teil des kapitalistischen Konkurrenzkampfes, welche die Arbeiterklasse auflösen und ihre Klassensolidarität bekämpfen wollen.

Der gemeinsame Kampf der Arbeiter kann somit nur von den Arbeitern selbst in Gang gesetzt und geführt werden.

Die Notwendigkeit der politischen Infragestellung des Kapitalismus.

In Anbetracht der Tiefe der Krise des heutigen Kapitalismus müssen die Arbeiter schließlich ihre Scheu davor ablegen, sich mit politischen Fragen zu befassen. Damit meinen wir nicht die bürgerliche Politik, sondern dass die Arbeiter sich befassen den Problemen der gesamten Gesellschaft und der Frage der Macht.

Die Massenentlassungen von heute konfrontieren uns mit der Realität dieser Gesellschaft, dass wir gar keine “Mitarbeiter” dieser oder jener Firma sind, sondern Ausbeutungsobjekte und Kostenfaktoren, welcher man sich nach Bedarf gnadenlos entledigt. Diese Angriffe machen deutlich, was es bedeutet, dass die Produktionsmittel gar nicht der Gesellschaft insgesamt gehören und gar nicht den Interessen der Gesellschaft dienen. Statt dessen gehören sie einer kleinen Minderheit. Vor allem sind sie blinden, immer zerstörerischer werdenden Gesetzen der Konkurrenz und des Marktes unterworfen, welche immer größere Teile der Menschheit ins Elend und unerträgliche Unsicherheit stürzen. Gesetze, welche die elementare menschliche Solidarität untergraben, ohne die es längerfristig gar keine Gesellschaft geben kann. Und die lohnabhängigen Arbeiter, die heute fast alles an Gütern und “Dienstleistungen” herstellen, was die Menschheit zum Leben braucht, beginnen langsam zu realisieren, dass sie unter dieser Gesellschaftsordnung nichts, aber gar nichts zu sagen haben.

Die Krise bei Karstadt oder Opel ist nicht das Ergebnis von Missmanagement, sondern Ausdruck einer jahrzehntelangen, chronischen, zerstörerischen Überproduktionskrise. Diese Krise bewirkt immer mehr das Schwinden der Massenkaufkraft der arbeitenden Bevölkerung. Dies wiederum trifft den Einzelhandel, den Automobilabsatz, kurzum, die gesamte Wirtschaft immer härter. Der verschärfte Konkurrenzkampf zwingt die Kapitalisten dazu, die Kosten zu senken, was die Massenkaufkraft nur weiter drosseln wird und die Krise weiter verschärft.

Innerhalb des Kapitalismus gibt es kein Entrinnen aus diesem Teufelskreis. 15.10.2004.