Das Proletariat - Hauptzielscheibe der kapitalistischen Angriffe

Massenentlassungen und Lohnkürzungen in allen Branchen

Während offizielle Regierungsstatistiken diesen Winter die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit Jahren verkündeten, ereilte die Beschäftigten zahlreicher Großbetriebe die Hiobsbotschaft von bevorstehenden Stellenstreichungen oder Werksschließungen. Bei Henkel, BMW, Siemens, Opel, Post und Telekom sollen jeweils Tausende ihren Job verlieren; zahlreiche Banken planen massiven Stellenabbau mit der Begründung, die durch die Finanzkrise entstandenen Kosten einzusparen. Im Saarland sollen unter dem Vorwand des Bergbebens Zechen geschlossen und der Bergbau 2012 ganz eingestellt werden. Bei der Deutschen Bahn sollen, um die Lohnerhöhungen an die Lokführer zu kompensieren, in anderen Bereichen des Konzerns Stellen gestrichen werden. Diese Liste ließe sich noch endlos fortsetzen...Bei Nokia konnten die Medien, Politiker, Gewerkschaften usw. noch heuchlerisch wehklagen, dass eine ausländische Firma „unnötig“ Arbeitsplätze verlagert, wo doch der Konzern Rekordgewinne vermeldet. Jetzt aber entlassen deutsche Großkonzerne, von denen jeder große Gewinne einfahren konnte, massenweise Beschäftigte. Gleich, ob die Betriebe Gewinne einfahren oder nicht, ob staatliche oder privatkapitalistische Betriebe, Banken oder Versicherungen – überall und stets lautet die Devise des Kapitals Arbeitsplatzabbau. Für die Firmen ist dies zudem eine gute Gelegenheit, die Beschäftigten zu erpressen, sie zu terrorisieren und von ihnen beispielsweise unbezahlte Überstunden zu verlangen. Wer muss heute nicht um seinen Arbeitsplatz fürchten? Jedem ist klar: wer länger in der Arbeitslosigkeit landet oder gar zum Dauerarbeitslosen wird, wird zum Hartz IV-Empfänger und muss mit zehn Euro am Tag überleben. Für viele Beschäftigte heißt dies, dass man nach vielen Jahren Beitragsleistungen in die Arbeitslosenkasse auf ein Bettlerdasein herabgedrückt wird. Vielen droht Armenspeisung. In Anbetracht dieser Entwicklung gerät die Kapitalistenklasse in Rechtfertigungsnöte. Bürgerliche Politiker selbst warnen, dass sich diese Verhältnisse und dieses Verhalten nicht mehr „vermitteln“ lassen. Wenn gar die Firmen, die Rekordgewinne vermelden, unter dem Konkurrenzdruck rücksichtslos Arbeitsplatzabbau betreiben, wenn nicht ausländische Konzerne als Alleinschuldige an den Pranger gestellt werden können, sondern auch deutsche Großkonzerne, die wesentlich zum deutschen Exportüberschuss beigetragen haben, sich als Arbeitsplatzvernichter erweisen, dann gerät auch die gewerkschaftliche Argumentation ins Schleudern (siehe dazu unseren Leitartikel) Jetzt stöhnt jede Firma über den mörderischen Konkurrenzdruck; ob Milliardengewinn oder Milliardenverlust, der Konkurrenzkampf treibt sie alle zu brutalen Angriffen gegen die Beschäftigten. Arbeitsplatzabbau, größere Arbeitshetze und Einkommensverluste, Lohnsenkungen stehen überall auf dem Programm.

Die Beschäftigten sollen für die Finanzkrise blechen

Die Rettung einer Reihe von notleidenden Landesbanken in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Sachsen mithilfe milliardenschwerer Rettungspakete hat nicht nur die Notenpressen angekurbelt und damit die Inflation angeheizt. Darüber hinaus müssen die dafür erforderlichen Gelder auch durch Einsparungen in den Landeshaushalten aufgetrieben werden. Auch wenn Ver.di diese Sachlage nicht zur Sprache bringt, ja sich, was die Folgen dieser katastrophalen Entwicklung bei den Landesbanken anbetrifft, tunlichst in Schweigen hüllt und diesen Zusammenhang in den stattgefundenen Warnstreiks im öffentlichen Dienst bewusst ausklammerte, liegt es auf der Hand, dass insbesondere die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, aber auch der Rest der Arbeiterklasse dafür zur Kasse gebeten werden. Dabei ist die Bankenkrise keineswegs ausgestanden. Nahezu täglich müssen neue Rettungspakete geschnürt werden. Leidtragende sind früher oder später Tausende Beschäftigte, die ihren Arbeitsplatz verlieren. Eine Ende der Finanzkrise ist noch nicht absehbar. Die Auswirkungen in der Wirtschaft sind längst zu spüren. Überall sind die Produktionszahlen rückläufig, werden die Wachstumsprognosen nach unten revidiert. Bei Ford-Köln ist schon Kurzarbeit in der Motorenproduktion angekündigt worden.

Der Stachel der Inflation

Gleichzeitig ist es in den letzten Monaten hauptsächlich bei Lebensmitteln und Energieerzeugnissen zu großen Preissteigerungen gekommen. Nach Jahren des Lohnverzichts und der Gehaltskürzungen reicht bei vielen Beschäftigten das Geld einfach nicht mehr. Dabei hatten die letzten Tarifabschlüsse, die beispielsweise von Ver.di ausgehandelt worden waren, für die meisten Beschäftigten zu massiven Lohneinbußen geführt. Denn die von den Gewerkschaften, allen voran Ver.di, geforderten Lohnerhöhungen reichen in der Regel nicht einmal die Inflation aus. Tatsache ist, dass die Inflation, die jetzt wieder deutlich anzieht, auf mehreren Ebenen schwerwiegende Konsequenzen nach sich zieht. So wirkt sie u.a. als Bremse für die Wirtschaft, da sie die Massenkaufkraft reduziert und die Nachfrage schmälert. Die rasante Preisentwicklung bringt nicht nur immer mehr Menschen in den sog. Entwicklungsländern in Existenznöte. Auch in den Industrieländern selbst reicht für immer weniger Menschen das Geld zum Überleben. Nicht nur die Arbeitslosen, die von Hartz IV leben müssen, sondern auch viele prekär Beschäftigte geraten durch die Inflation unter starkem Druck. Des Weiteren verzehrt die Inflation langfristig Ersparnisse, Rücklagen usw. Damit sind auf längere Sicht Rentenfonds, Lebensversicherungen, Gesundheitsfonds usw. bedroht. Deshalb ist es eine Illusion zu glauben, es werde später genügend Geld für die Rente da sein. Zudem zwingen die Firmen des öfteren vor allem ältere Beschäftigte dazu, in Frühpension zu gehen. Bei General Motors in den USA wurde nahezu der Hälfte der Beschäftigten – ca. 74.000 meist ältere und angeblich besser bezahlte Kollegen – Abfindungen angeboten und dazu gedrängt, sich woanders einen Job zu suchen. Die Lohnkosten sollen dadurch um nahezu ein Drittel gekürzt werden. All die oben erwähnten Erschütterungen der Wirtschaft haben schon zu einem deutlichen Rückgang des Wachstums geführt. Die Prognosen zeigen alle nach unten.

Schleichende Verarmung…

Aber nicht nur Arbeitslose und prekär Beschäftigte stehen vor einer wachsenden Verarmung. Besonders hart betroffen sind im Land des Exportweltmeisters Kinder. Laut einer Unicef-Studie von 2005 hat die Kinderarmut in Deutschland seit 1990 stärker zugenommen als in den meisten anderen Industrieländern. Schätzungen zufolge leben in der Bundesrepublik inzwischen mehr als 2,5 Millionen Kinder auf oder unter dem Sozialhilfeniveau von 207 Euro pro Monat. Laut des Mitte November vorgestellten Kinderreports 2007 des Deutschen Kinderhilfswerks gelten 14 Prozent aller Kinder in Deutschland als arm. Seit der Einführung des Arbeitslosengeldes II am 1. Januar 2005 hat sich die Zahl der auf Sozialhilfe oder Sozialgeld angewiesenen Kinder verdoppelt. 20.03.08 D.