Massenarbeitslosigkeit: Bankrotterklärung des Kapitalismus

In diesem Winter übersprang die ALK zum ersten Mal seit den 1930er Jahren die 5-Millionenmarke. Dabei weiß jeder, dass die offiziellen Zahlen dank statistischer Tricks frisiert sind, denn tatsächlich liegt die Arbeitslosigkeit bei rund 8 Millionen.

Auch wenn die Regierung, Opposition, Kirche, Gewerkschaften und das Unternehmerlager sich ‚bestürzt' zeigen und so tun, als ob sie mit gemeinsamen Anstrengungen (Jobgipfel usw.) nun versuchen würden, die Konjunktur wieder mehr ans Laufen zu bringen, hat das jahrzehntelange Anschwellen der Massenarbeitslosigkeit deutlich gemacht, dass das Kapital keine Lösung für die Arbeitslosigkeit hat.

Seit dem Wiederausbruch der Wirtschaftskrise Ende der 60er Jahre ist die Arbeitslosigkeit unaufhaltsam gestiegen. Zuvor herrschte knapp zwei Jahrzehnte lang ‚Vollbeschäftigung', weil der 2. Weltkrieg ein solches Ausmaß an Zerstörungen hinterlassen hatte, dass der nachfolgende Wiederaufbau eine Zeit lang Vollbeschäftigung ermöglichte. Aber seit Mitte der 60er Jahre, als der Wiederaufbau abgeschlossen und die Märkte wieder gesättigt waren, geht das Gespenst der Arbeitslosigkeit wieder um.

Trotz aller heuchlerischen Beteuerungen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, kann das Kapital in Wirklichkeit die Arbeitslosigkeit nur noch verschlimmern. Denn die Gesetze des Marktes und der immer heftiger werdende Konkurrenzkampf zwingen jeden Kapitalisten, seine Kosten zu senken, d.h. die Löhne zu drücken, unrentable Abteilungen zu schließen und den Betrieb ganz dicht zu machen, wenn die Waren nicht mehr abgesetzt werden können.

Jahrelang wurden vor allem Stellen im Bergbau, der Stahlindustrie und bei den Werften gestrichen, danach standen die Beschäftigten in der Automobilindustrie und High-Tech-Branchen wie Informationstechnologie und Telekommunikation bis hin zu den Banken vor Massenentlassungen. Und gleichzeitig werden schon seit Jahren Zehntausende von Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst abgebaut. Somit bleibt kein Teil der Arbeiterklasse mehr von dieser Geißel ausgespart.

Immer rücksichtsloser nutzen die Kapitalisten die Drohung des Arbeitsplatzabbaus und eventueller Werksschließungen dazu, um die noch Beschäftigten mit allen Tricks zu erpressen. Das Beispiel des jüngsten "Beschäftigungspaktes" bei Opel, wo man keine "betriebsbedingten" Kündigungen bis zu Beginn des neuen Jahrzehnts versprochen hat (ein ‚Versprechen', was ohnehin keine Firma wirklich einhalten, denn wenn die Waren sich nicht absetzen lassen, weil man keine Käufer findet, nützen die schönsten Versprechen nichts) spricht Bände. Da wurde ein Teil der Beschäftigten aus dem Betrieb gejagt und gelockt, indem man ihnen Stellen in "Auffanggesellschaften" und einige Prämien versprochen hat - d.h. Maßnahmen, die auch keinen neuen, ‚dauerhaften' Arbeitsplatz garantieren, sowie eine Prämie, die schnell aufgebraucht sein wird, wenn man später doch arbeitslos wird und seine "Ersparnisse" offen legen muss, weil man nur Anspruch auf staatliche Zahlungen hat, nachdem zuvor die Ersparnisse aufgebraucht wurden. Die im Betrieb Verbliebenen müssen dramatische Lohneinbußen hinnehmen.

Ob Lohnsenkung und längere Arbeitszeiten - die Kapitalisten nützen die Angst vor der Arbeitslosigkeit schamlos aus, um die Betroffenen einzuschüchtern und zu den unglaublichsten Opfern zu zwingen. Sowohl diejenigen, die noch eine Arbeit haben, sind gezwungen immer länger, immer härter, immer billiger zu arbeiten, als auch diejenigen, die ihre Arbeit verloren haben, werden mit 345 Euro abgespeist, wenn sie denn darauf Anspruch haben. Und dabei ist die Massenarbeitslosigkeit nur die Spitze einer ganzen Reihe von Angriffen gegen unsere Lebensbedingungen.

Das Kapital hat keine Lösung für die Arbeitslosigkeit

Aber egal wie hart und unverfroren die Kapitalisten auch versuchen, Geld zu sparen und ihre Profite zu erhöhen, das Problem der Massenarbeitslosigkeit können sie damit nicht lösen. Denn wenn die Unternehmer in ihrem Betrieb die Kosten senken, indem sie die Beschäftigten zu Lohneinbußen zwingen oder Arbeitsplätze abbauen, verschafft ihnen dies zwar momentan einen Konkurrenzvorteil. Im Gegenzug wird aber die Konkurrenz dazu gezwungen, von ihren Beschäftigten ebenso Lohneinbußen zu verlangen und Stellen zu streichen, damit sie wieder mit einem "günstigeren" Angebot aufwarten kann - was zur Folge hat, dass der erstgenannte Unternehmer von seinen Beschäftigten weiteren Lohnverzicht verlangen muss und/oder zusätzliche Stellen streicht. Lohneinbußen und Stellenabbau heute hinzunehmen, zieht deshalb morgen unvermeidlich weitere Lohneinbußen und erneuten Stellenabbau nach sich. Die Hoffnung, in dem einen Betrieb verschont zu bleiben, weil andere Firmen mit höheren Kosten produzieren, erweist sich als trügerisch, denn jede Konzession der Arbeiter, jede Verschlechterung ihrer Bedingungen in einem Betrieb ist nur ein Auftakt zu weiteren Forderungen nach Lohneinbußen gegenüber den anderen Beschäftigten. Die Überproduktion, die Sättigung der Märkte wird mit verlängerten Arbeitszeiten, mit Lohnkürzungen, mit Stellenabbau usw. nicht aus der Welt geschafft, sondern nur noch zugespitzt.

So gehören heute in jeder Klein- und Großstadt in fast allen Straßenzügen unzählige leerstehende Geschäfte zum Alltag. Die Händler bleiben auf ihren Waren sitzen, weil der großen Masse der Bevölkerung die Kaufkraft ausgeht. Wenn ein Millionenheer von Arbeitslosen nur über 345 Euro Kaufkraft verfügt, lässt das die Nachfrage erheblich schrumpfen. Wenn allen Beschäftigten die Weihnachtsgelder, andere Zulagen, das Urlaubsgeld usw. gekürzt bzw. gestrichen wird, die Löhne bei vielen Beschäftigten somit stark fallen, schrumpft automatisch die Kaufkraft dementsprechend. Kaufkraftsenkungen kündigen somit nur weitere Entlassungen an.

Und wenn Unternehmer zum Beispiel in Deutschland Arbeitsplätze dichtmachen und die Produktion nach Osteuropa oder nach China verlagern, dann verlieren hier Zehntausende ihren Arbeitsplatz mit entsprechendem Wegfall ihres Einkommens. Wenn dadurch im Gegenzug einige wenige Arbeitsplätze in Osteuropa oder in China entstehen, weil die Produkte dort entsprechend billiger produziert werden können, müssen sie aber auch abgesetzt werden. Nur, wer soll diese Waren kaufen, denn die niedrigen Löhne in Osteuropa und China stellen nicht die ausreichende Kaufkraft dar, um die produzierten Waren zu absorbieren. Und der Export der Waren von Osteuropa und China in die Länder, wo die Arbeitsplätze dichtgemacht wurden, (sprich in die westlichen Industriestaaten) wird sich auf Dauer als immer schwerer erweisen, weil gerade hier ja die Kaufkraft massiv reduziert wurde.

Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis das Gespenst der Massenentlassungen über den Betrieben auch in Osteuropa und China kreist.

Egal, welche Maßnahme die Kapitalisten zur Kostenreduzierung zu Lasten der Beschäftigten treffen, keine führt zu einer Senkung der Arbeitslosigkeit sondern zu deren Verschärfung.

Seit einem Jahrhundert – Die Massenarbeitslosigkeit unüberwindbar

Natürlich ist die Arbeitslosigkeit nichts Neues im Kapitalismus. Aber während im 19. Jahrhundert die damals noch zyklischen Krisen nach einer Dauer von einigen Jahren wieder überwunden wurden, beim nächsten Aufschwung die Industrie wieder massenweise neue Leute einstellte und viele der zunächst arbeitslos Gewordenen auswandern konnten (z.B. in die USA oder nach Australien), ist die Krise und somit die Massenarbeitslosigkeit seit dem 1. Weltkrieg zu einem permanenten Phänomen geworden. Auch wenn es kurze und begrenzte Aufschwungphasen während der letzten 30 Jahre gab, ist die Krise nie verschwunden. Stattdessen hat sich die Massenarbeitslosigkeit immer mehr ausgedehnt. Heute ist an ein Auswandern der offiziell 5 Millionen Arbeitslosen gar nicht zu denken! Wohin auch? Nach China? Denn während im 19. Jahrhundert viele Arbeiter aus den Industriestaaten in andere Industriestaaten bzw. sich entwickelnde Staaten auswanderten, entwickelt sich heute der Trend in die andere Richtung. In den Industriestaaten selbst werden keine neuen Produktionsstätten mehr errichtet; stattdessen vergrößert sich hier das Heer der Arbeitslosen immer mehr - und es kommen unzählige Massen von Flüchtlingen aus anderen Ländern hinzu, wo noch mehr Arbeitslosigkeit herrscht. Es wartet ein Millionenheer von Arbeitslosen vor den Toren Europas und Amerikas - ob in Osteuropa, am südlichen Mittelmeer, am Bosporus oder in Südamerika. Und in den Ländern der sog. 3. Welt kommen jeden Tag unzählige Arbeitssuchende in den großen Metropolen an. Im Gegensatz zum 19. Jahrhundert gibt es also keine Wachstumshochburgen mehr, wohin das Millionenheer der Arbeitslosen wandern könnte.

Weil der Kapitalismus trotz aller Lügen und Versprechungen die Arbeitslosigkeit nicht aus der Welt schaffen kann, und er im Gegenteil je mehr sich die Krise zuspitzt, die Arbeiter umso mehr angreifen muss, zwingt diese ausweglose Lage die Betroffenen immer mehr, sich mit den Wurzeln dieses Übels zu beschäftigen.

Die Arbeitslosigkeit – Triebfeder für die Infragestellung des Systems

Wenn immer deutlicher wird, dass der Kapitalismus die Pest der Arbeitslosigkeit und die Verarmung nicht loswird, dann wird auch für viele die Frage nach dem Grundübel und der Notwendigkeit der Überwindung eben dieser Verhältnisse nicht mehr als "utopisch" und "weltfremd" erscheinen.

"Je größer endlich die Lazarusschichte der Arbeiterklasse und die industrielle Reservearmee, desto größer der offizielle Pauperismus. Dies ist das absolute, allgemeine Gesetz der kapitalistischen Akkumulation. [...] Die Akkumulation von Reichtum auf dem einen Pol ist also zugleich Akkumulation von Elend, Arbeitsqual, Sklaverei, Unwissenheit, Brutalisierung und moralischer Degradation auf dem Gegenpol [d.h. auf der Seite der Arbeiterklasse]."

Dies schrieb derjenige, der von den Verteidigern des Kapitalismus besonders nach 1989 als jemand dargestellt wurde, der "auf den Misthaufen der Geschichte" gehöre - Karl Marx! (Das Kapital, Band 1, in MEW Bd 23, S. 673).

Durch die weitere Zuspitzung der Krise werden die Betroffenen genau auf die Analyse und Perspektiven stoßen, die von den Kommunisten vertreten werden. Während nämlich die Vertreter der Kommunistischen Linken gegenüber den Lügenkampagne von nach 1989 hervorhoben, dass in Osteuropa nicht der Kommunismus, sondern der Stalinismus zusammengebrochen sei, wurden sie seinerzeit als die "ewig Gestrigen" verhöhnt. In Wahrheit hat die ganze Entwicklung die Aussagen der Kommunisten bestätigt, dass der Kapitalismus die Krise nicht überwinden kann, sondern dass der Kapitalismus selbst überwunden werden muss.

Der vorgetäuschte und in Wirklichkeit hilflose Aktivismus der Herrschenden gegen die Arbeitslosigkeit um den Eindruck zu erwecken, man "tut etwas gegen die Arbeitslosigkeit" spiegelt nur die Sorge der Herrschenden vor einer Reaktion der Betroffenen wider.

Es stimmt zwar: "Auf unmittelbarer Ebene aber ist die Arbeitslosigkeit hauptsächlich ein Faktor der Demoralisierung der Arbeiterklasse und der Lähmung ihrer Kämpfe. Erst in einer fortgeschritteneren Etappe der Klassenbewegung kann der subversive Charakter dieses Phänomens ein Entwicklungsfaktor des Kampfes und des Bewusstseins werden. Das wird der Fall sein, wenn sich die Perspektive der Überwindung des Kapitalismus wieder in den Reihen der Arbeiterklasse verbreitet (wenn auch noch nicht auf massive, so zumindest auf bedeutsame Weise)."

Auch wenn der Klassenkampf gegenwärtig noch auf große Schwierigkeiten stößt, um wieder an Fahrt zu gewinnen, werden die Abwehrkämpfe der Arbeiter zunehmen. Und wenn es dadurch möglich wird, dass Beschäftigte und Arbeitslose anfangen, sich gemeinsam zur Wehr zu setzen, braut sich ein explosives Gemisch zusammen, vor dem die Herrschenden allen Grund zur Angst haben.

Deshalb stellt gerade die Arbeitslosigkeit ein Pulverfass dar, das den Betroffenen keinen anderen Weg lässt als für die Überwindung dieses Systems zu kämpfen.

19.03.05