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Von den Lügen zur Wirklichkeit
Gehen wir ein bisschen zurück. Ende 2007, Anfang 2008 zog der Kollaps der Lehman-Bank die Wirtschaft an den Rand des Abgrunds. Das gesamte Weltfinanzsystem drohte wie ein Kartenhaus zusammenzubrechen. Der Staat musste einen Großteil der Bankschulden übernehmen, die bereits unkalkulierbare Ausmaße angenommen hatten. Infolgedessen gerieten nun die Zentralbanken selbst in eine gefährliche Lage. Und die ganze Zeit hindurch bewies die Bourgeoisie ihren Zynismus. Wir wurden mit einer Reihe von Argumenten bombardiert, eines unehrlicher als das andere. Natürlich ist die Bourgeoisie von ihrem eigenen Diskurs übertölpelt worden. Die Ausbeuter können niemals einen ungetrübten Blick auf den Zusammenbruch ihres eigenen Systems haben. Dennoch ist das Lügen, das Betrügen, das Verbergen von Fakten eine Notwendigkeit für die Ausbeuter, um die Ausgebeuteten in ihrem Joch festzuhalten.
Begonnen damit, dass sie sagen, dies alles sei nicht so schlimm, dass sie die Lage unter völliger Kontrolle haben. Bereits dies wirkt etwas lächerlich. Doch das Beste sollte noch kommen. Anfang 2008, nach einem fast 20-prozentigen Rückgang des Weltwachstums, versprachen sie uns, ohne eine Miene zu verziehen, ein rasches Ende der Krise. Sie sei ein vorübergehendes Unwetter; doch die Tatsachen erwiesen sich als widerspenstig. Die Situation verschlechterte sich weiter. Unsere famosen Führer bedienten sich dann der krudesten nationalistischen Argumente. Uns wurde erzählt, dass alles der Fehler der amerikanischen Bevölkerung sei, die gedankenlos Kredite aufgenommen und Häuser gekauft habe, ohne die Mittel zur Bezahlung der Hypotheken zu haben. Es sei vor allem die „Grundstücksspekulation“ gewesen. Natürlich war diese Argumentation nicht sehr nützlich, als die Krise die Euro-Zone traf, als deutlich wurde, dass der griechische Staat nicht in der Lage, seinen Ausfall zu vermeiden. Daraufhin wurden die Argumente noch schamloser: Die Ausgebeuteten dieses Landes wurden als Betrüger und Profiteure beschrieben. Die Krise in Griechenland beträfe nur dieses Land, so wie zuvor Island und ein paar Monate später Irland. Im Fernsehen und Radio fügten all die Weltführer ihre mörderischen Phrasen hinzu. Laut ihnen gaben die Griechen zu viel aus. Die unteren Schichten lebten über ihre Kosten, wie die Herren! Doch angesichts des berechtigten Zorns innerhalb dieser Länder wurden die Lügen noch einen Zacken schärfer. In Italien wurde der gute, alte Berlusconi als alleiniger Verantwortlicher für eine total irrationale Politik ausgemacht. Doch mit dem sehr seriösen Präsidenten Spaniens, Zapatero, ging das nicht so leicht.
Nun wies die Bourgeoisie den Finger auf Teile ihrer selbst. Die Krise sei zumindest teilweise das Versagen der Finanzwelt, jener Haie, die gierig auf wachsende Profite seien. In den USA wurde im Dezember 2008 Bernie Madoff, ein ehemaliger Chef der Nasdaq und einer der bekanntesten und am meisten respektierten Investmentberater in New York, über Nacht zu einem der größten Ganoven auf dem Planeten. Auch die Ratingagenturen wurden als Sündenböcke benutzt. Ende 2007 wurden sie der Inkompetenz bezichtigt, weil sie das Gewicht der Umschuldung in ihren Kalkulationen vernachlässigt hätten. Und jetzt werden sie beschuldigt, zu viel Aufhebens über die Umschuldung in ihrer Beurteilung der Euro-Zone (für Moody’s) und der USA (Standard and Poor’s) zu machen.
Die Krise war
mittlerweile offen, weltweit sichtbar, so dass eine glaubwürdigere Lüge
benötigt wurde, eine, die der Realität gerechter wurde. Also hat es einige
Monate lang Gerüchte gegeben, dass die Krise durch unhaltbare und allgemeine
Schulden ausgelöst worden sei, die im Interesse der großen Spekulanten
aufgenommen worden seien. Im Sommer 2011, mit dem neuerlichen Ausbruch der
Finanzkrise, begann diese Argumentationslinie unsere Bildschirme zu erobern.
Auch wenn all diese Beispiele zeigen, dass die Bourgeoisie immer mehr
Schwierigkeiten hat, glaubwürdige Lügen zu erfinden, können wir davon ausgehen,
dass sie uns jederzeit neue Lügen auftischen wird. Dies zeigt sich am Lärm, den
die linken Parteien, die Rechtsextremen und eine Anzahl von Ökonomen
veranstalten, für die die gegenwärtige Verschlimmerung der Krise auf den
Finanzsektor zurückgeht und nicht auf den Kapitalismus als solchen. Natürlich
stöhnt die Wirtschaft unter dem Gewicht der Schulden, die sie weder
zurückzahlen noch bedienen kann. Dies untergräbt den Wert von Währungen,
steigert die Preise von Gütern und öffnet einer Reihe von Zusammenbrüchen von
Banken, Versicherungsunternehmen und Staaten. Es droht eine Paralyse der
Zentralbanken. Die eigentliche Ursache all dieser Schulden ist nicht die
unersättliche Gier von Finanzmaklern und Spekulanten und noch weniger der
Konsum der Ausgebeuteten. Im Gegenteil, die allgemeine Verschuldung ist eine
lebenswichtige Notwendigkeit für das Überleben des Systems im letzten halben
Jahrhundert gewesen und ermöglichte dem System, eine massive Überproduktion zu
vermeiden. Die fortschreitende Entwicklung der Finanzspekulation ist nicht die Ursache
der Krise, sondern eine Konsequenz aus den Mitteln, die von den Staaten benutzt
wurden, um zu versuchen, mit der Krise in den vergangenen fünfzig Jahren fertig
zu werden. Ohne die Politik des leichten Geldes, der Schulden bis zu dem Punkt,
wo sie unkontrollierbar werden, wäre der Kapitalismus nicht in der Lage
gewesen, ständig wachsende Warenmengen zu verkaufen. Es war die Anhebung der
Schulden, die das System befähigt hatte, das Wachstum in dieser Zeit zu
erhalten. Die monströse Entwicklung der Finanzspekulation, die in der Tat zu
einem ausgewachsenen Krebs für den Kapitalismus geworden ist, ist in Wahrheit
nur das Produkt der wachsenden Schwierigkeiten des Kapitalismus, profitabel zu
investieren und zu verkaufen. Die historische Erschöpfung dieser Fähigkeit Ende
2007, Anfang 2008 hat das Tor zur aktuellen Depression weit aufgestoßen.[1]
Eine Zeit der Depression und des Bankrotts
Die Ereignisse im August sind ein deutlicher Ausdruck davon. Der Präsident der Europäischen Zentralbank, J.C. Trichet, hatte kürzlich erklärt, dass „die gegenwärtige Krise so ernst wie die von 1930 ist“. Zum Beweis: seit dem Ausbruch der aktuellen Krisenphase kann das Überleben der Weltwirtschaft im wenigen Worten zusammengefasst werden: immer schnelleres und massives Drucken von Banknoten durch die Zentralbanken, vor allem in den USA. Was sie „Quantative Easing“ 1 und 2[2] nannten, war nur die Spitze des Eisbergs. In Wirklichkeit hat die Fed die Wirtschaft, die Banken und den amerikanischen Staat mit neuen Dollars buchstäblich überflutet. Und nachem sie diese Praxis ausgeweitet hat, gilt dies auch für die Weltwirtschaft insgesamt. Das Bankensystem und der weltweite Wachstum sind dank dieser Bluttransfusionen am Leben erhalten worden. Die Depression, die vier Jahre zuvor begonnen hatte, ist dadurch etwas abgemildert worden. Doch im Sommer 2011 ist sie wieder zurückgekehrt.
Eines der Dinge, die der Bourgeoisie die meisten Sorgen bereitet, ist die aktuelle brutale Verlangsamung der wirtschaftlichen Aktivitäten. Das Wachstum vom Ende 2009 und 2010 ist zusammengebrochen. In den USA erreichte das Bruttosozialprodukt (BSP) im dritten Quartal 2010 einen Wert von 14.730 Milliarden Dollar. Es ging hoch auf 3,5 Prozent seit dem niedrigsten Stand Mitte 2009, der noch 0,8 Prozent niedriger als jener Ende 2007. Nun, wo zu Beginn von 2011 ein Jahreswachstum von 1,5 Prozent prognostiziert wurde, fielen die realen Zahlen um etwa 0,4 Prozent. Für das zweite Quartal sind 1,3 Prozent Wachstum vorausgesagt worden, wohingegen es real nahe Null geht. Wir sehen dasselbe in Großbritannien und in der Euro-Zone. Die Weltwirtschaft sieht sich mit fallenden Wachstumsraten konfrontiert, und in einigen großen Ländern, wie die USA, sieht sich die Wirtschaft einem negativen Wachstum ausgesetzt, wie die Bourgeoisie dies nennt. Und trotz der Rezession steigt die Inflation an. Sie beträgt in den USA offiziell 2,985 Prozent, aber nach den Berechnungen des früheren Direktors der Fed, Paul Volcker, zehn Prozent. In China, das für all die „aufstrebenden“ Länder steht, steht sie bei neun Prozent jährlich.
In diesem August führte die allgemeine Panik auf den Finanzmärkten unter anderem zu der Erkenntnis, dass das Geld, das seit Ende 2007 hineingepumpt wurde, die Wirtschaft nicht in Bewegung versetzt und aus der Rezession verholfen hatte. Gleichzeitig hat es in den vier Jahren die Entwicklung der globalen Schulden bis zu dem Punkt zugespitzt, wo der Kollaps des Finanzsystems einmal mehr auf der Tagesordnung steht, dies allerdings in einer allgemein schlimmeren wirtschaftlichen Lage als 2007. Heute ist die wirtschaftliche Lage so schlecht, dass das Injizieren neuer Geldmittel, wenn auch in einem verminderten Maße, so überlebenswichtig wie nie zuvor ist. Die Europäische Zentralbank ist gezwungen, täglich eine Summe von rund zwei Milliarden Euro italienischer und spanischer Schulden aufzukaufen, um zu verhindern, dass diese Länder untergehen. Doch während dieses Geld unerlässlich für das tägliche Überleben des Systems ist, hat dies nicht einmal den limitierten Einfluss, den die Steigerung der Geldversorgung seit Ende 2007 hatte. Es würde eine Menge mehr erfordern, die Schulden aufzusaugen, die für Spanien und Italien (und sie sind nicht die einzigen) Hunderte von Milliarden Euros betragen. Die Möglichkeit, dass Frankreich sein Triple-A-Kreditrating verliert, wäre ein Schritt zu viel für die Euro-Zone. Allein Länder, die in dieser Kategorie eingestuft werden, können den europäischen Reservefonds finanzieren. Wenn Frankreich dies nicht mehr tun kann, wird die gesamte Euro-Zone auseinanderfallen. Die Panik, die wir in der ersten Hälfte des August gesehen haben, ist noch nicht vorbei. Wir sind Zeuge, wie die Bourgeoisie brutal gezwungen ist anzuerkennen, dass die Aufrechterhaltung einer kontinuierlichen Stützung des Wirtschaftswachstums unmöglich geworden ist, selbst in begrenztem Ausmaß. Dies hat das gegenwärtige beklagenswerte Spektakel provoziert. Dies sind die grundlegenden Ursachen für die Spaltungen in der US-amerikanischen Bourgeoisie in der Frage des Anhebens der Schuldenobergrenze. Dasselbe trifft auf die mit viel Tamtam angekündigten Abkommen zu, die von den Führern der Euro-Zone entworfen worden waren, um Griechenland aus der Patsche zu helfen, und die nur ein paar Tage später von einigen europäischen Ländern in Frage gestellt wurden. Der Konflikt zwischen den Demokraten und Republikanern in den USA ist nicht eine bloße Unstimmigkeit zwischen verantwortlichen Leuten und unverantwortlichen Leuten auf der Rechten, wie die bürgerliche Presse es darstellt – selbst wenn die dogmatischen, absurden Forderungen der Rechten und der Tea Party insbesondere sicherlich die Probleme verschärfen, denen sich die herrschende Klasse in den USA gegenübersieht. Die Unfähigkeit der Führer der Euro-Zone, zu einem geordneten, im gegenseitigen Einvernehmen beschlossenen Abkommen gegenüber den europäischen Ländern, die nicht in der Lage sind, ihre Schulden zurückzuzahlen, zu gelangen, ist nicht nur das Produkt der schäbigen Interessen der jeweiligen nationalen Kapitalien. Sie drücken eine tiefergehende Realität aus, eine, die für den Kapitalismus dramatisch ist. Der Bourgeoisie wird ganz einfach bewusst, dass eine neue Ankurbelung der Wirtschaft, wie dies zwischen 2008 und 2010 geschah, besonders gefährlich ist. Sie riskiert den Kollaps des Wertes der Schuldverschreibungen und der Währungen dieser Länder, einschließlich des Euro; ein Kollaps, der, wie wir in den vergangenen Monaten gesehen haben, einen Anstieg der Inflation provoziert.
Welche Perspektiven für die Weltwirtschaft?
Die Depression ist da, und die Bourgeoisie kann sie nicht stoppen. Dies hat der Sommer 2011 mit sich gebracht. Die führende Weltmacht, um die herum die Wirtschaft des gesamten Planeten seit 1945 organisiert ist, ist dabei, ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachzukommen. Einige Zeit zuvor wäre dies unvorstellbar gewesen, aber diese historische Realität ist ein Zeichen des Bankrotts der gesamten Weltwirtschaft. Die Rolle, die die USA mehr als 60 Jahre lang gespielt, nämlich die Rolle der ökonomischen Lokomotive, ist nun beendet. Die USA hat dies in aller Öffentlichkeit demonstriert: Sie können nicht mehr weitermachen wie bisher, auch wenn ein großer Teil ihrer Schulden von Ländern wie China und Saudi-Arabien übernommen wurden. Die Finanzen Letzterer sind selbst zu einem großen Problem geworden, und sie sind nicht in der Position, die globale Nachfrage zu bezahlen. Wer wird jetzt die Zügel übernehmen? Die Antwort ist ganz einfach: niemand! Die Euro-Zone gerät auf der Ebene sowohl der öffentlichen als auch der privaten Schulden von einer Krise in die nächste und sieht sich dem Ruin gegenüber. Die berühmten „Schwellenländer“ wie China sind umgekehrt völlig abhängig vom amerikanischen, europäischen und japanischen Markt. Trotz ihrer sehr niedrigen Produktionskosten, haben diese Ökonomien, wie die letzten Jahre gezeigt haben, das, was die Medien bubble economies nennen, entwickelt, d.h. auf der Grundlage kolossaler Investitionen, die nie zurückgezahlt werden können. Es ist dasselbe Phänomen, das wir in der von den Spezialisten so genannten Immobilienkrise in den USA und in der new economy einige Jahre zuvor betrachten konnten. In beiden Fällen ist das Resultat gut bekannt: ein Crash. China kann die Kosten für seine Kredite anheben, dennoch droht auch dem Reich der Mitte der Crash, so wie es im Westen geschehen war. Weit entfernt davon, die künftigen Pole des Wirtschaftswachstums zu sein, können China, Indien, Brasilien nur ihren Platz auf der Fahrt in die globale Depression einnehmen. Alle diese ökonomischen Emporkömmlinge werden das System noch weiter destabilisieren und desorganisieren. Was nun in den USA und in der Euro-Zone passiert, wird die Welt in die Depression treiben, wobei jeder Bankrott den nächsten nährt, und dies mit wachsendem Tempo. Die relative Atempause, die uns seit Mitte 2009 vergönnt war, ist nun vorüber. Der um sich greifende Bankrott der kapitalistischen Weltwirtschaft stellt die Ausgebeuteten der Welt nicht nur vor die Notwendigkeit, sich zu weigern, für die Auswirkungen der Krise zu zahlen. Es geht nicht mehr um massive Entlassungen oder die Senkung der Reallöhne. Es geht darum, dass wir einer Verallgemeinerung der Armut entgegengehen, einer wachsenden Unfähigkeit für Proletarier, für ihre grundlegendsten Bedürfnisse zu bezahlen. Diese dramatische Perspektive zwingt uns zu verstehen, dass es nicht eine besondere Form des Kapitalismus ist, der hier kollabiert, wie das Finanzkapital etwa, sondern der Kapitalismus als solcher. Die gesamte kapitalistische Gesellschaft eilt dem Abgrund entgegen, und mit ihr auch wir, wenn wir es zulassen. Es gibt keine Alternative außer ihren völligen Sturz, eingeleitet von der Entwicklung massiver Kämpfe gegen dieses zukunftslose, dem Untergang geweihte System. Angesichts dieses Scheiterns des Kapitalismus müssen wir für eine neue Gesellschaftsform kämpfen, in der die Menschen nicht mehr für den Profit einiger weniger produzieren, sondern um ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen: eine wahrhaft humane, kollektive Gesellschaft – der Kommunismus (der nichts mit den politischen Regimes und Modellen der ökonomischen Ausbeutung der früheren UdSSR oder Chinas zu tun hat). Diese Gesellschaft ist sowohl notwendig als auch möglich.
TX, 14. August 2011
[1] Unter Depression meinen wir eine lange Periode fallender wirtschaftlicher Aktivitäten wie in den 1930er Jahren. Die Medien heute sprechen von dem Risiko einer neuen „Rezession“. Die amerikanische Administration definiert eine „Rezession“ als einen Produktionsrückgang über drei aufeinanderfolgende Quartale. Wenn wir die gegenwärtige Periode eine Depression nennen, dann weil die Periode der Stagnation und der fallenden Produktion, die wir gerade durchschreiten, nichts mit dem gemeinsam hat, was die Bourgeoisie als Rezession definiert.
[2] Die Zentralbanken drucken immer mehr Geld, um die Zirkulation der Warenmassen, die vom nationalen Kapital geschaffen werden, zu ermöglichen. In normalen Zeiten hängt die Steigerung der Geldproduktion vom Wachstum der allgemeinen Produktion ab. Tatsächlich aber haben die Zentralbanken seit der Verschärfung der Krise 2007 mehr Geld gedruckt, als für die Warnzirkulation (die in den entwickelten Ländern allgemein abgenommen hat) notwendig war, da es für die Zentralbanken sehr schnell notwendig wurde, Anleihen aufzukaufen, die von den Schuldnern – Banken und Staaten - nicht mehr zu ihrem Wert zurückgezahlt werden können. Trotz dieser Steigerung war die Federal Reserve, da weder die Zentralbanken noch der amerikanische Staat in der Lage sind, ihre Schulden zurückzuzahlen, gezwungen, mehr Geld zu drucken, als ihre Berechnungen und Regeln normalerweise zulassen, um diese „toxischen“ Schulden auszugleichen. So entschied sie Ende 2009, einen zusätzlichen Betrag von 1.700 Milliarden Dollar auszuteilen (dies war QE1), und im November 2010 beschloss sie, weitere 600 Milliarden Dollar auszuteilen – QE2.
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