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"Großbritannien wird von einem historischen Streik erschüttert" (Le Parisien, August 2022)
"Rentenreform in Frankreich: historische Mobilisierung" (Midi libre, Januar 2023)
"Historischer Streik im deutschen Verkehrswesen für bessere Löhne" (Euronews, März 2023)
"Kanada: Ein historischer Streik der Beamten für eine Lohnerhöhung" (France 24, April 2023)
"Vereinigte Staaten: historischer Streik in der Automobilbranche" (France Info, September 2023)
"Island: historischer Streik gegen Lohnungleichheit" (Tf1, Oktober 2023)
"In Bangladesch: historischer Streik der Textilarbeiter" (Libération, November 2023)
"In Schweden: historische Streikbewegung über die Berufsgruppen hinweg" (Libération, November 2023)
"Historischer Streik im öffentlichen Dienst in Quebec" (Le Monde, Dezember 2023)
Die Schlagzeilen lassen keinen Zweifel: Seit Juli 2022 tut sich etwas in der Arbeiterklasse. Die Arbeiterinnen und Arbeiter sind auf den Weg des proletarischen Kampfes zurückgekehrt, und zwar auf internationaler Ebene. Und das ist in der Tat ein "historisches" Ereignis. Das IKS bezeichnete dies als einen "Bruch". Wir glauben, dass dies eine vielversprechende neue Dynamik für die Zukunft ist. Warum ist das so?
Wie können wir die Bedeutung der aktuellen Wiederaufnahme des Kampfes verstehen?
Im Januar 2022, als die Covid-Krise noch nicht vorbei war, schrieben wir in einem internationalen Flugblatt: „In allen Ländern, in allen Branchen erfährt die Arbeiterklasse eine unerträgliche Verschlechterung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen. Alle Regierungen, ob rechts oder links, traditionell oder populistisch, greifen unerbittlich an. Die Angriffe prasseln unter der Last der sich verschärfenden Weltwirtschaftskrise nieder. Trotz der Angst vor einer überwältigenden Gesundheitskrise beginnt die Arbeiterklasse zu reagieren. In den letzten Monaten haben sich in den USA, im Iran, in Italien, Korea, Spanien und Frankreich Kämpfe entwickelt. Zwar handelt es sich dabei nicht um Massenbewegungen: Die Streiks und Demonstrationen sind noch zu schwach, zu vereinzelt. Dennoch werden sie von der Bourgeoisie wie Milch auf dem Herd überwacht, da sie sich des Ausmaßes der aufkommenden Wut bewusst ist. Wie können wir den Angriffen der Bourgeoisie begegnen? Isoliert und gespalten bleiben, jeder in "seinem" Unternehmen, in "seiner" Branche? Das bedeutet mit Sicherheit, machtlos zu sein! Wie kann man also einen vereinten und massiven Kampf entwickeln?“[1]
Wenn wir uns entschlossen hatten, dieses Flugblatt bereits im ersten Monat des Jahres 2022 zu schreiben und zu verteilen, dann deshalb, weil wir uns des aktuellen Potenzials unserer Klasse bewusst waren. Im Juni, kaum 5 Monate später, brach in Großbritannien der "Summer of Anger" aus, die größte Streikwelle im Land seit 1979 und dem damaligen "Winter of Discontent"[2], einer Bewegung, die eine ganze Reihe "historischer" Kämpfe in der ganzen Welt einleitete. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts breitet sich jene Streikwelle auf Quebec aus.
Um zu verstehen, wie tiefgreifend der Prozess ist und was auf dem Spiel steht, müssen wir einen historischen Ansatz wählen, der es uns ermöglicht hat, diesen "Bruch" bereits im August 2022 zu erkennen.
1910-1920
Im August 1914 kündigte der Kapitalismus seinen Eintritt in die Dekadenz auf die erschütterndste und barbarischste Weise an, die man sich vorstellen kann: Der Erste Weltkrieg brach aus. Vier entsetzliche Jahre lang mussten sich Millionen von Proletariern im Namen des Vaterlandes in den Schützengräben gegenseitig abschlachten, während die Zurückgebliebenen – Männer, Frauen und Kinder – Tag und Nacht schufteten, um "die Kriegsanstrengungen zu unterstützen". Die Kanonen spuckten Kugeln, die Fabriken spuckten Gewehre. Überall verschlingt der Kapitalismus Metall und Leben.
Angesichts dieser unerträglichen Bedingungen erhebt sich die Arbeiterklasse. Verbrüderung an der Front, Streiks im Hintergrund. In Russland kam es zu einer revolutionären Bewegung: dem Oktoberaufstand. Die Machtergreifung des Proletariats war ein Hoffnungsschrei, den die Ausgebeuteten auf der ganzen Welt hörten. Die revolutionäre Welle schwappte nach Deutschland über. Diese Ausbreitung beendete den Krieg. Die Bourgeoisien zogen es aus Angst vor dieser „roten Epidemie“ vor, dem Gemetzel ein Ende zu setzen und sich gegen ihren gemeinsamen Feind zu vereinen: die Arbeiterklasse. Hier hat das Proletariat seine Stärke bewiesen, seine Fähigkeit, sich massenhaft zu organisieren, die Zügel der Gesellschaft in die Hand zu nehmen und der gesamten Menschheit eine andere Perspektive zu bieten als die, die der Kapitalismus verspricht. Auf der einen Seite Ausbeutung und Krieg, auf der anderen internationale Solidarität und Frieden. Auf der einen Seite der Tod, auf der anderen das Leben. Wenn dieser Sieg möglich war, dann deshalb, weil die Klasse und ihre revolutionären Organisationen in jahrzehntelangen politischen Kämpfen seit den ersten Arbeiterstreiks in den 1830er Jahren eine lange Erfahrung gesammelt hatten.
In Deutschland wurden in den Jahren 1919, 1921 und 1923 Aufstandsversuche der Arbeiterklasse blutig niedergeschlagen (von den damals regierenden Sozialdemokraten!). Nach der Niederlage in Deutschland war die revolutionäre Welle gebrochen und das Proletariat fand sich in Russland isoliert. Diese Niederlage war natürlich eine Tragödie, aber vor allem eine unerschöpfliche Quelle von Lehren für die Zukunft (wie man mit einer starken, organisierten Bourgeoisie, ihrer Demokratie, ihrer Linken umgeht; wie man sich in ständigen Vollversammlungen organisiert; welche Rolle die Partei hat und welches Verhältnis sie zur Klasse, zu den Arbeiterversammlungen und Arbeiterräten hat ...).
1930-1940-1950
Da der Kommunismus nur im Weltmaßstab möglich ist, bedeutete die Isolierung der Revolution in Russland zwangsläufig eine Degeneration. So verkommt die Situation "von innen" bis zum Triumph der Konterrevolution. Die Tragödie bestand darin, dass diese Niederlage es auch ermöglichte, die Revolution in betrügerischer Weise mit dem Stalinismus zu identifizieren, der sich fälschlicherweise als Erbe der Revolution darstellte, während er sie in Wirklichkeit ermordete. Nur wenige sehen den Stalinismus als Konterrevolution. Die Anderen verteidigen ihn entweder oder lehnen ihn ab, aber alle verbreiten sie die Lüge einer "Kontinuität" zwischen Marx, Lenin und Stalin und schütten damit die unschätzbaren Lehren der Revolution zu.
Das Proletariat wurde auf internationaler Ebene besiegt. Es war nicht mehr in der Lage, auf die neuen Verheerungen der Wirtschaftskrise zu reagieren: die galoppierende Inflation in Deutschland in den 1920er Jahren, der Zusammenbruch von 1929 in den Vereinigten Staaten, die Massenarbeitslosigkeit überall. Die Bourgeoisie konnte ihre Ungeheuer entfesseln und auf einen neuen Weltkrieg zusteuern. Nazismus, Franquismus, Faschismus, Antifaschismus – auf allen Seiten der Grenzen machten die Regierungen mobil und beschuldigten "den Feind", ein Barbar zu sein. In diesen dunklen Jahrzehnten wurden internationalistische Revolutionäre gejagt, deportiert und ermordet. Die Überlebenden gaben auf, verängstigt oder moralisch am Boden zerstört. Wieder andere, verwirrt und Opfer der Lüge "Stalinismus = Bolschewismus/Kommunismus", verwarfen alle Lehren der revolutionären Welle und einige sogar die Theorie der Arbeiterklasse als revolutionäre Klasse. Es war "Mitternacht im Jahrhundert".[3] Nur einige wenige hielten an ihrem Kurs fest, indem sie ein tiefes Verständnis dessen hatten, was die Arbeiterklasse ist, was ihr Kampf für die Revolution ist, was die Rolle der proletarischen Organisationen ist – sie verkörperten die historische Dimension, die Kontinuität, die Erinnerung und die fortlaufenden theoretischen Bemühungen der revolutionären Klasse. Diese Strömung wird als Kommunistische Linke bezeichnet.
Gegen Ende des Zweiten Weltkriegs gaben die großen Streiks in Norditalien und in geringerem Maße in Frankreich Anlass zu der Annahme, dass die Arbeiterklasse im Begriff war, zu erwachen. Auch Churchill und Roosevelt glaubten daran. Sie zogen ihre Lehren aus dem Ende des Ersten Weltkriegs und der revolutionären Welle und bombardierten "präventiv" alle Arbeiterviertel des besiegten Deutschlands, um jeglicher Gefahr eines Aufstands vorzubeugen: Dresden, Hamburg, Köln ... – all diese Städte wurden mit Brandbomben in Schutt und Asche gelegt, wobei Hunderttausende ums Leben kamen. Doch in Wirklichkeit war diese Generation viel zu sehr von der Konterrevolution und ihrer ideologischen Zerschlagung seit den 1920er Jahren geprägt. Die Bourgeoisie konnte weiterhin von den Ausgebeuteten verlangen, sich zu opfern, ohne eine Reaktion zu riskieren: Sie musste wiederaufbauen und die Produktionsraten erhöhen. Die sogenannte Kommunistische Partei Frankreichs forderte das Volk dazu auf, "die Ärmel hochzukrempeln".
1968
Vor diesem Hintergrund bricht der größte Streik der Geschichte aus: Der Mai 68 in Frankreich. Fast die gesamte Kommunistische Linke ignorierte die Bedeutung dieses Ereignisses und verstand nicht, dass sich die historische Situation grundlegend verändert hatte. Eine sehr kleine Gruppe der Kommunistischen Linken, die in Venezuela scheinbar an den Rand gedrängt wurde, verfolgte einen völlig anderen Ansatz. Ab 1967 verstand Internacionalismo (die Gruppe, welche eine Zeitung mit diesem Namen veröffentlichte), dass sich die Situation veränderte. Einerseits bemerkten ihre Mitglieder einen leichten Anstieg der Streiks und fanden in der ganzen Welt Menschen, die an einer Diskussion über die Revolution interessiert waren. Hinzu kamen die Reaktionen auf den Krieg in Vietnam, die zwar zu pazifistischen Zwecken verzerrt wurden, aber zeigten, dass die Passivität und Akzeptanz der vorangegangenen Jahrzehnte zu schwinden begann. Andererseits erkannten sie, dass die Wirtschaftskrise mit der Abwertung des Pfunds und dem Wiederauftreten der Massenarbeitslosigkeit ein Comeback erlebte. So sehr, dass sie im Januar 1968 schrieben: "Wir sind keine Propheten, und wir geben nicht vor, zu erraten, wann und wie sich zukünftige Ereignisse entfalten werden. Aber wir sind uns sicher und wissen, dass der Prozess, in dem sich der Kapitalismus derzeit befindet, nicht aufzuhalten ist (...) und dass er direkt in die Krise führt. Und wir sind auch sicher, dass der entgegengesetzte Prozess der Entwicklung der Kampfkraft der Klasse, den wir jetzt im Allgemeinen erleben, die Arbeiterklasse zu einem blutigen und direkten Kampf für die Zerstörung des bürgerlichen Staates führen wird." (Internacionalismo Nr. 8)
Fünf Monate später lieferte der Generalstreik vom Mai 68 in Frankreich eine durchschlagende Bestätigung dieser Einschätzung. Es war eindeutig noch nicht die Zeit für einen "direkten Kampf für die Zerstörung des bürgerlichen Staates", sondern für eine historische Wiederbelebung des Weltproletariats, aufgewühlt durch die ersten Manifestationen der offenen Krise des Kapitalismus nach der tiefgreifendsten Konterrevolution der Geschichte. Diese Vorhersagen waren kein Ausdruck von Hellseherei, sondern einfach das Ergebnis der bemerkenswerten Beherrschung des Marxismus durch Internacionalismo und des Vertrauens, das diese Gruppe selbst in den schlimmsten Momenten der Konterrevolution in die revolutionären Fähigkeiten der Klasse bewahrt hatte. Der Ansatz von Internacionalismo basierte auf vier Elementen, die es ihr ermöglichten, den Mai 68 zu antizipieren und dann, in der Hitze des Gefechts, die historische Zäsur zu verstehen, die dieser Streik mit sich brachte, d.h. das Ende der Konterrevolution und die Rückkehr des proletarischen Kampfes auf die internationale Bühne. Diese vier Elemente waren ein tiefgreifendes Verständnis:
1. der historischen Rolle des Proletariats als revolutionäre Klasse;
2. der Ernsthaftigkeit der Wirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die Klasse als Ansporn zum Handeln;
3. der kontinuierlichen Entwicklung des Bewusstseins innerhalb der Klasse, die sich in den Fragen zeigt, die in den Diskussionen von Minderheiten aufgeworfen werden, die revolutionäre Positionen anstreben;
4. der internationalen Dimension dieser allgemeinen Dynamik, der Wirtschaftskrise und des Klassenkampfes.
Auf diesem Hintergrund vertrat Internacionalismo die Position, dass eine neue politische Generation im Entstehen begriffen war, eine Generation, die nicht unter der Konterrevolution gelitten hatte, eine Generation, die mit der Rückkehr der Wirtschaftskrise konfrontiert war und gleichzeitig ihr ganzes Reflexions- und Kampfpotenzial bewahrt hatte, eine Generation, die in der Lage war, die Rückkehr des Proletariats im Kampf in den Vordergrund zu stellen. Und genau das war der Mai 68, der den Weg für eine ganze Reihe von Kämpfen auf internationaler Ebene ebnete. Außerdem änderte sich die gesamte gesellschaftliche Atmosphäre: Nach den Jahren der Niederlage waren die Arbeiterinnen und Arbeiter, insbesondere die Jugend, begierig darauf, zu diskutieren, sich Fragen zu stellen und "die Welt neu zu gestalten". Das Wort Revolution war allgegenwärtig. Texte von Marx, Lenin, Luxemburg und der Kommunistischen Linken kursierten und lösten endlose Debatten aus. Die Arbeiterklasse versucht, sich ihre Vergangenheit und ihre Erfahrungen wieder anzueignen. Diesem Bemühen stand eine ganze Reihe von Strömungen gegenüber – Stalinismus, Maoismus, Trotzkismus, Castroismus, Modernismus usw. –, konzentriert darauf, die Lehren von 1917 zu entstellen. Die große Lüge vom Stalinismus = Kommunismus wurde in all ihren Formen ausgenutzt.
1970-1980
Die erste Welle von Kämpfen war zweifellos die spektakulärste: der Heiße Herbst in Italien 1969, der gewaltige Aufstand in Cordoba in Argentinien im selben Jahr und der große Streik in Polen 1970, große Bewegungen in Spanien und Großbritannien 1972 ... Vor allem in Spanien begannen die Arbeiterinnen und Arbeiter, sich in Massenversammlungen zu organisierten, ein Prozess, der 1976 in Vitoria seinen Höhepunkt erreichte. Die internationale Dimension der Welle fand ihren Widerhall bis nach Israel (1969) und Ägypten (1972) und später in den Aufständen in den Townships Südafrikas, die von Kampfkomitees (den "Civics") angeführt wurden. Während dieser ganzen Zeit arbeitete Internacionalismo daran, revolutionäre Kräfte zusammenzubringen. Eine kleine Gruppe in Toulouse, die eine Zeitung namens Révolution Internationale herausgab, schloss sich diesem Prozess an. Gemeinsam gründeten sie 1975 die Internationale Kommunistische Strömung, die noch heute unsere Organisation ist. Unsere Artikel verkündeten: "Willkommen der Krise", denn, um es mit den Worten von Marx zu sagen, wir dürfen "im Elend nicht nur das Elend sehen, sondern im Gegenteil die revolutionäre, subversive Seite, die die alte Gesellschaft umstürzen wird." (Das Elend der Philosophie, 1847)
Nach einer kurzen Pause Mitte der 1970er Jahre setzte eine zweite Streikwelle ein: Streiks der iranischen Ölarbeiter und der Stahlarbeiter in Frankreich 1978, der "Winter of Discontent" in Großbritannien, Streiks der Hafenarbeiter in Rotterdam (angeführt von einem unabhängigen Streikkomitee) und der Stahlarbeiter in Brasilien 1979 (die ebenfalls die gewerkschaftliche Kontrolle in Frage stellten). Diese Welle von Kämpfen gipfelte 1980 im Massenstreik in Polen, der von einem unabhängigen überbetrieblichen Streikkomitee (dem MKS) angeführt wurde und sicherlich die wichtigste Episode im Klassenkampf seit 1968 war. Die schwere Repression gegen die polnische Arbeiterklasse stoppte diese Welle, aber es dauerte nicht lange, bis eine neue Bewegung einsetzte: die Kämpfe in Belgien 1983 und 1986, der Generalstreik in Dänemark 1985, der Bergarbeiterstreik in England 1984-85, die Kämpfe der Eisenbahner und der Beschäftigten im Gesundheitswesen in Frankreich 1986 und 1988 und die Bewegung der Beschäftigten im Bildungswesen in Italien 1987. Insbesondere die Kämpfe in Frankreich und Italien – wie auch der Massenstreik in Polen – zeigen eine echte Fähigkeit zur Selbstorganisation mit Generalversammlungen und Streikkomitees.
Es ist nicht nur eine Liste von Streiks. Diese Bewegung von Kampfwellen drehte sich nicht im Kreis, sondern machte echte Fortschritte im Klassenbewusstsein. Wie wir im April 1988 in einem Artikel mit dem Titel 20 Jahre nach Mai 1968 schrieben: "Der einfache Vergleich der Kennzeichen der Kämpfe vor 20 Jahren mit denen von heute legt das Ausmaß der Entwicklung offen, das langsam in der Arbeiterklasse stattgefunden hat. Neben der katastrophalen Entwicklung des kapitalistischen Systems hat es ihre eigene Erfahrung ermöglicht, ein viel tiefergreifendes Verständnis der Wirklichkeit ihrer Kämpfe zu entfalten. Dies kam insbesondere zum Ausdruck durch:
- einen Verlust der Illusionen über die politischen Kräfte der Linke des Kapitals und an erster Stelle über die Gewerkschaften, gegenüber denen die Illusionen gewichen sind und ein Misstrauen entstanden ist, das immer mehr durch eine offene Feindschaft innen gegenüber abgelöst wird;
- die immer deutlichere Aufgabe von wirkungslosen Kampfformen, in die die Gewerkschaften die Kampfbereitschaft der Arbeiter so oft haben verstricken wollen, wie z.B. Aktionstage, Demonstrationsspaziergänge, lange und isolierte Streiks ...
Aber die Erfahrung dieser 20 Jahre Kämpfe hat nicht nur ‚negative‘ Lehren (d.h. was man nicht tun soll) für die Arbeiterklasse zutage gebracht. Sie hat auch aufgezeigt, wie man
- die Kämpfe ausdehnen kann (insbesondere Belgien 1986 war sehr aufschlussreich);
- wie man die Kämpfe unter eigener Kontrolle halten kann, indem man Vollversammlungen einberuft und Streikkomitees wählt, die jeweils vor der Vollversammlung verantwortlich und abwählbar sind (insbesondere Frankreich Ende 1986, Italien 1987)."
Es war diese Stärke der Arbeiterklasse, die verhinderte, dass der Kalte Krieg zu einem dritten Weltkrieg wurde. Während die Bourgeoisien zu zwei kampfbereiten Blöcken zusammengeschweißt wurden, war die Arbeiterklasse nicht bereit, ihr Leben millionenfach im Namen des Vaterlandes zu opfern. Dies zeigte sich auch im Vietnamkrieg. Angesichts der Verluste der US-Armee (58.281 Soldaten) schwoll der Protest in den Vereinigten Staaten an und zwang die amerikanische Bourgeoisie 1973 zum Rückzug aus dem Konflikt. Die herrschende Klasse konnte die Ausgebeuteten eines jeden Landes nicht zu einer offenen Konfrontation mobilisieren. Anders als in den 1930er Jahren wurde das Proletariat nicht besiegt.
1990 ...
Bereits in den 1980er Jahren zeigten sich Schwierigkeiten der Arbeiterklasse, ihren Kampf weiterzuentwickeln, ihr revolutionäres Projekt voranzutreiben:
- Der Massenstreik in Polen im Jahr 1980 war außergewöhnlich in Bezug auf sein Ausmaß und die Fähigkeit der Arbeiterklasse, sich im Kampf zu organisieren. Er zeigte aber auch, dass im Osten die Illusionen in die westliche Demokratie sehr groß waren. Schlimmer noch, angesichts der Repression gegen die Streikenden reduzierte sich die Solidarität des Proletariats im Westen auf platonische Erklärungen, unfähig zu erkennen, dass es sich auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs in Wirklichkeit um ein und denselben Kampf der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus handelte. Dies war der erste Hinweis auf die Unfähigkeit des Proletariats, seinen Kampf zu politisieren und sein revolutionäres Bewusstsein weiterzuentwickeln.
- 1981 entließ US-Präsident Ronald Reagan 11.000 Fluglotsen mit der Begründung, ihr Streik sei illegal. Diese Fähigkeit der amerikanischen Bourgeoisie, einen Streik mit der Waffe der Repression niederzuschlagen, zeigte, wo das Kräfteverhältnis lag.
- Die Repression in Polen und der Streik in den Vereinigten Staaten wirkten fast zwei Jahre lang wie ein schwerer Schlag für das internationale Proletariat.
- Im Jahr 1984 ging die britische Premierministerin Margaret Thatcher noch viel weiter. Zu dieser Zeit galt die britische Arbeiterklasse als die kämpferischste der Welt und stellte Jahr für Jahr einen Rekord bei der Zahl der Streiktage auf. Die Eiserne Lady provozierte die Bergarbeiter, und Hand in Hand mit den Gewerkschaften isolierte sie sie vom Rest der Klasse. Ein Jahr lang kämpften sie allein, bis sie erschöpft waren (Thatcher und ihre Regierung hatten ihren Coup vorbereitet, indem sie heimlich Kohlevorräte angehäuft hatten). Die Demonstrationen wurden blutig niedergeschlagen (drei Tote, 20.000 Verletzte, 11.300 Festnahmen). Das britische Proletariat brauchte 40 Jahre, um sich von diesem Schlag zu erholen, und es blieb bis zum Sommer 2022 träge und unterwürfig (wir werden später darauf zurückkommen). Diese Niederlage zeigt vor allem, dass es dem Proletariat nicht gelungen ist, die Falle zu verstehen und die gewerkschaftliche Sabotage und Spaltung zu durchbrechen. Die Politisierung der Kämpfe blieb weitgehend unzureichend, was ein zunehmendes Handicap darstellte.
Ein kleiner Satz aus unserem Artikel von 1988, den wir bereits zitiert haben, bringt das entscheidende Problem des Proletariats zu dieser Zeit auf den Punkt: "Man verwendet 1988 vielleicht weniger leicht den Begriff der Revolution als 1968". Damals haben wir selbst die volle Bedeutung dieser Feststellung nicht ausreichend verstanden, wir haben sie nur geahnt. In der Tat konnte die Generation, die ihre Aufgabe mit der Beendigung der Konterrevolution im Mai 1968 erfüllt hatte, nicht auch das revolutionäre Projekt des Proletariats entwickeln.
Diese Perspektivlosigkeit begann sich auf die gesamte Gesellschaft auszuwirken: Nihilismus und Drogensucht breiteten sich überall aus. Es ist kein Zufall, dass zu dieser Zeit zwei kleine Worte aus einem Lied der Punkband The Sex Pistols an die Wände Londons gesprüht wurden: No future.
In diesem Zusammenhang, als sich die Grenzen der 68er-Generation und der Zerfall der Gesellschaft abzuzeichnen begannen, wurde unserer Klasse ein schrecklicher Schlag versetzt: Der Zusammenbruch des stalinistischen Ostblocks 1989-91 löste eine ohrenbetäubende Kampagne über den "Tod des Kommunismus" aus. Die große Lüge "Stalinismus = Kommunismus" wurde wieder einmal voll ausgeschlachtet; alle abscheulichen Verbrechen dieses Regimes, das in Wirklichkeit kapitalistisch war, wurden der Arbeiterklasse und "ihrem" System angelastet. Schlimmer noch, es wurde Tag und Nacht getrompetet: "Dahin führt der Kampf der Arbeiter, in die Barbarei und den Bankrott! Dahin führt der Traum von der Revolution: in einen Albtraum!" Das Ergebnis war schrecklich: Die Arbeiterinnen und Arbeiter schämten sich für ihren Kampf, für ihre Klasse, für ihre Geschichte. Ihrer Perspektive beraubt, verleugnen sie sich selbst und verlieren ihr Klassengedächtnis. Alle Lehren und Errungenschaften der großen sozialen Bewegungen der Vergangenheit wurden vergessen. Diese historische Veränderung der Weltlage stürzte die Menschheit in eine neue Phase des kapitalistischen Niedergangs: die Phase des Zerfalls.
Der Zerfall ist kein flüchtiger, oberflächlicher Moment, sondern eine tiefgreifende Dynamik, die die Gesellschaft beherrscht. Der Zerfall ist die letzte Phase des dekadenten Kapitalismus, eine Phase der Agonie, die mit dem Tod der Menschheit oder der Revolution enden wird. Sie ist die Frucht der Jahre 1970-1980, in denen weder die Bourgeoisie noch das Proletariat in der Lage waren, ihre Perspektive durchzusetzen: Krieg für die einen, Revolution für die anderen. Der Zerfall bringt diese historische Sackgasse zwischen den Klassen zum Ausdruck:
- Die Bourgeoisie hat der Arbeiterklasse keine entscheidende historische Niederlage beigebracht, die es ihr ermöglicht hätte, für einen neuen Weltkrieg zu mobilisieren.
- Die Arbeiterklasse war trotz 20-jähriger Kämpfe, die den Marsch in den Krieg verhinderten und in denen sich das Klassenbewusstsein stark entwickelt hat, nicht in der Lage, eine revolutionäre Perspektive zu entwickeln und eine eigene politische Alternative zur Krise des Systems zu formulieren.
Infolgedessen hat der dekadente Kapitalismus, der keinen Ausweg mehr hat und immer mehr in der Wirtschaftskrise versinkt, begonnen, an seinen Grundfesten zu verfaulen. Diese Fäulnis wirkt sich auf allen Ebenen der Gesellschaft aus, wobei das Fehlen von Perspektiven und einer Zukunft wie ein regelrechtes Gift wirkt: Zunahme von Individualismus, Irrationalität, Gewalt, Selbstzerstörung usw. Angst und Hass nehmen allmählich überhand. In Südamerika entstanden Drogenkartelle, der Rassismus war allgegenwärtig ... Das Denken wird geprägt von der Unfähigkeit, vorausschauend zu denken, von einer kurzsichtigen und engen Sichtweise; die Politik der Bourgeoisie beschränkte sich immer mehr auf ein Stückwerk. Dieser tägliche Abwasch dringt unweigerlich zu den Proletariern durch, zumal sie nicht mehr an die Zukunft der Revolution glauben, sich ihrer Vergangenheit schämen und sich nicht mehr als Klasse fühlen. Zerstäubt, auf einzelne Bürger reduziert, tragen sie die volle Last der Fäulnis der Gesellschaft. Das größte Problem ist sicherlich die Amnesie über die Errungenschaften und Fortschritte der Jahre 1968-1989.
Die Wirtschaftspolitik der herrschenden Klasse greift bewusst jedes Gefühl der Klassenidentität an, indem sie die alten industriellen Zentren des Widerstands der Arbeiterklasse zerschlägt und viel stärker atomisierte Formen der Arbeit einführt, wie die so genannte "Gig-Economy", in der ArbeiterInnen regelmäßig als "Selbständige" behandelt werden.
Für einen ganzen Teil der jungen Generation der Arbeiterklasse sind die Folgen katastrophal: die Tendenz zur Bildung von Banden in den städtischen Zentren, die sowohl Ausdruck des Mangels an wirtschaftlichen Perspektiven als auch der verzweifelten Suche nach einer alternativen Gemeinschaft sind, was zu mörderischen Spaltungen zwischen Jugendlichen führt, die auf Rivalitäten zwischen verschiedenen Vierteln und unterschiedlichen Bedingungen, auf dem Wettbewerb um die Kontrolle der lokalen Drogenwirtschaft oder auf rassischen oder religiösen Unterschieden basieren.
Während die 68er-Generation diesen Rückschlag erlitt, schien die Generation, die 1990 mit der Lüge vom "Tod des Kommunismus" und der Dynamik des sozialen Zerfalls ins Erwachsenenalter kam, für den Klassenkampf verloren.
2000-2010
1999 trat auf einer WTO-Konferenz (Welthandelsorganisation) in Seattle eine neue politische Bewegung in den Vordergrund: die Antiglobalisierungsbewegung. 40.000 Demonstrierende, die überwiegende Mehrheit von ihnen junge Menschen, erhoben sich gegen die Entwicklung einer kapitalistischen Gesellschaft, die den gesamten Planeten zur Ware macht. Beim G8-Gipfel in Genua im Jahr 2001 waren es 300.000.
Was zeigt die Entstehung dieser Entwicklung? 1990 versprach US-Präsident George Bush-senior eine "neue Weltordnung" des "Friedens und des Wohlstands", doch die Realität des Jahrzehnts danach sah ganz anders aus: der Golfkrieg 1991, der Krieg in Jugoslawien 1993, der Völkermord in Ruanda 1994, die Krise und der Zusammenbruch der "Asiatischen Tiger" 1997 und überall steigende Arbeitslosigkeit, Arbeitsplatzunsicherheit und "Flexibilität". Kurzum, der Kapitalismus versank immer weiter in der Dekadenz. Dies veranlasste die Arbeiterklasse und alle Teile der Gesellschaft unweigerlich dazu, sich Sorgen zu machen, Fragen zu stellen und nachzudenken. Jeder in seiner eigenen Ecke. Die Entstehung der Antiglobalisierungsbewegung war das Ergebnis dieser Dynamik: ein "bürgerlicher" Protest gegen die "Globalisierung", der einen "gerechten" globalen Kapitalismus fordert. Es handelt sich um eine Sehnsucht nach einer anderen Welt, allerdings auf einem nicht von der Arbeiterklasse beherrschten, nicht revolutionären Terrain, sondern auf dem bürgerlichen Terrain des Glaubens an die Demokratie.
In den Jahren 2000-2010 gab es eine Reihe von Kampfversuchen, die alle an dieser entscheidenden Schwäche scheiterten, die mit dem Verlust der Klassenidentität zusammenhing.
Am 15. Februar 2003 fand die größte (bis heute) registrierte Demonstration der Welt statt. 3 Millionen Menschen in Rom, 1 Million in Barcelona, 2 Millionen in London, usw. Ziel war es, gegen den drohenden Krieg im Irak zu protestieren – ein Konflikt, der im März tatsächlich ausbrechen sollte. Unter dem Vorwand, den Terrorismus zu bekämpfen, dauerte er 8 Jahre und tötete 1,2 Millionen Menschen. Die Reaktion darauf ist die Abscheu vor dem Krieg, während die aufeinander folgenden Kriege der 1990er Jahre keinen Widerstand hervorgerufen hatten. Vor allem aber handelte es sich um eine Bewegung, die sich auf bürgerliche und pazifistische Werte stützte; es war nicht die Arbeiterklasse, die gegen die kriegerischen Absichten ihrer Staaten kämpfte, sondern eine Masse von Bürgern, die von ihren Regierungen eine Politik des Friedens forderten.
Im Mai-Juni 2003 kam es in Frankreich zu einer Reihe von Demonstrationen gegen eine Reform des Rentensystems. Im staatlichen Bildungswesen wurde gestreikt, und die Gefahr eines "Generalstreiks" war groß. Letztendlich kam es jedoch nicht dazu, und die Lehrerinnen und Lehrer blieben isoliert. Diese sektorale Eingrenzung war natürlich das Ergebnis einer bewussten Spaltungspolitik der Gewerkschaften, aber die Sabotage war erfolgreich, weil sie auf einer großen Schwäche der Klasse beruhte: Die Lehrkräfte sahen sich selbst als getrennt, nicht als Mitglieder der Arbeiterklasse. Der Begriff der Arbeiterklasse selbst war noch in der Schwebe, abgelehnt, überholt und beschämend.
Im Jahr 2006 mobilisierten die Studentinnen und Studenten in Frankreich massenhaft gegen einen prekären Sondervertrag für junge Menschen: den CPE. Die Bewegung zeigte ein Paradoxon: Die Reflexion in der Klasse geht weiter, aber die Klasse weiß nichts davon. Die Studentinnen und Studenten entdeckten eine echte Form des Kampfes für die Arbeiterklasse wieder: die Vollversammlungen. Sie waren offen für Arbeiterinnen und Arbeiter, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner, und die Interventionen der Älteren fanden Beifall. Der Slogan, der bei den Demonstrationen verwendet wurde, lautete: "Junge Schmalzstullen, alte Croutons, alles derselbe Salat". So entstand die Solidarität der Arbeiterklasse zwischen den Generationen und die Einsicht, dass alle betroffen sind und alle an einem Strang ziehen müssen. Diese Bewegung, die über den gewerkschaftlichen Rahmen hinausging, barg die "Gefahr" (für die Bourgeoisie), Angestellte und Arbeiterinnen und Arbeiter auf einen ähnlich "unkontrollierten" Weg zu bringen. Die Regierung zog ihren Gesetzentwurf zurück. Dieser Sieg bedeutete einen Fortschritt in den Anstrengungen, die die Arbeiterklasse seit Anfang der 2000er Jahre unternommen hat, um aus der Flaute der 1990er Jahre herauszukommen. In der Hitze des Gefechts veröffentlichten und verteilten wir in Frankreich eine Beilage mit der Schlagzeile "Willkommen seien die neuen Generationen der Arbeiterklasse!“ – Und in der Tat zeigte diese Bewegung das Entstehen einer neuen Generation, die weder den Schwung der Kämpfe der 1980er Jahre und manchmal deren Unterdrückung noch direkt die große Lüge "Stalinismus = Kommunismus", "Revolution = Barbarei" erlebt hatte, eine neue Generation, die von der Entwicklung der Krise und der Prekarität betroffen war, eine neue Generation, die bereit war, die auferlegten Opfer abzulehnen und zu kämpfen. Aber auch diese Generation wuchs in den 1990er Jahren auf, und was sie am meisten kennzeichnet, ist die scheinbare Abwesenheit der Arbeiterklasse, das Verschwinden ihres Projekts und ihrer Erfahrung. Diese neue Generation musste sich "neu erfinden" und übernahm daher die Kampfmethoden des Proletariats, aber – und das "aber" ist ein großes "aber" – auf unbewusste Weise, instinktiv, indem sie sich in der Masse der "Bürger" auflöste. Es ist ein bisschen wie in dem Stück von Molière, wo Monsieur Jourdain Prosa macht, ohne es zu wissen. Das erklärt, warum die Bewegung, nachdem sie verschwunden war, keine offensichtlichen Spuren hinterließ: keine Gruppen, keine Zeitungen, keine Bücher ... Die Protagonisten selbst schienen sehr schnell zu vergessen, was sie erlebt hatten.
Die "Bewegung der Plätze" (der so genannte Arabische Frühling, Occupy usw.), die einige Jahre später die Welt erschütterte, sollte eine eklatante Demonstration dieser widersprüchlichen Kräfte, dieser Dynamik und dieser tiefgreifenden und historischen Schwächen sein. Die Kampfbereitschaft entwickelte sich, ebenso wie die Reflexion, jedoch ohne Bezug zur Arbeiterklasse und ihrer Geschichte, ohne ein Gefühl der Zugehörigkeit zum Proletariat, ohne eine Klassenidentität.
Am 15. September 2008 löste der größte Konkurs der Geschichte, der der Investmentbank Lehman Brothers, eine Welle internationaler Panik aus; es war die so genannte Subprime-Krise. Millionen von ArbeiterInnen verloren ihre spärlichen Investitionen und Renten, und Sparmaßnahmen stürzten ganze Bevölkerungen ins Elend. Sofort wurde die Propagandawalze in Gang gesetzt: Nicht das kapitalistische System zeige wieder einmal seine Grenzen, sondern die korrupten und gierigen Banker seien die Ursache allen Übels. Der Beweis dafür sei, dass es einigen Ländern gut gehe, namentlich den BRICS-Staaten, China insbesondere. Die Form, die diese Krise annahm, nämlich eine "Kreditklemme" mit einem massiven Verlust von Ersparnissen für Millionen von Lohnabhängigen, machte es noch schwieriger, auf einer Klassenbasis zu reagieren, da die Auswirkungen eher einzelne Haushalte als eine zusammenhängende Klasse zu betreffen schienen. Genau das ist die Achillesferse des Proletariats seit 1990: zu vergessen, dass es existiert und dass es sogar die wichtigste Kraft in der Gesellschaft ist.
Im Jahr 2010 nutzte die französische Bourgeoisie diesen Kontext großer Verwirrung in der Klasse, um mit ihren Gewerkschaften eine Reihe von vierzehn Aktionstagen zu inszenieren, die mit einem Sieg der Regierung (der Verabschiedung einer weiteren Rentenreform), Erschöpfung und Demoralisierung endeten. Durch die Beschränkung des Kampfes auf Gewerkschaftsmärsche ohne Leben und Diskussion in den Prozessionen gelang es der Bourgeoisie, die große politische Schwäche der ArbeiterInnen auszunutzen, um die wichtigste positive Lehre der Anti-CPE-Bewegung von 2006 noch weiter auszulöschen: Vollversammlungen als Lebensnerv des Kampfes.
Am 17. Dezember 2010 musste ein junger ambulanter Obst- und Gemüsehändler in Tunesien zusehen, wie Polizisten seine spärlichen Waren beschlagnahmten, während sie ihn gleichzeitig verprügelten. In seiner Verzweiflung zündete er sich selbst an. Was folgte, war ein wahrer Schrei der Wut und Empörung, der das ganze Land erschütterte und die Grenzen überschritt. Die entsetzliche Armut und die Unterdrückung im gesamten Maghreb trieben die Menschen zum Aufstand. Die Massen versammelten sich, zuerst auf dem Tahrir-Platz in Ägypten. Die kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeiter fanden sich in der Menge verwässert wieder, inmitten all der anderen nicht ausbeutenden Klassen der Gesellschaft. "Mubarak raus", "Gaddafi raus" und so weiter. Die Protagonisten forderten Demokratie und die Aufteilung des Reichtums. Die weit verbreitete Wut führte zu diesen illusorischen, bürgerlichen Slogans.
Im Jahr 2011 ließ sich in Spanien eine ganze Generation prekarisierte Menschen, die gezwungen waren, bei ihren Eltern zu Hause zu bleiben, von dem inspirieren, was heute als "Arabischer Frühling" bekannt ist, und besetzte den Hauptplatz von Madrid. Die Parole lautete: "Vom Tahrir-Platz zur Puerta del Sol". Die Bewegung der "Indignados" war geboren und breitete sich im ganzen Land aus. Obwohl sie wie in Nordafrika alle Gesellschaftsschichten zusammenbrachte, war hier die Arbeiterklasse in der Mehrheit. Die Versammlungen fanden daher in Form von großen Zusammenkünften statt, um zu debattieren und zu organisieren. Als wir teilnahmen, bemerkten wir eine Art internationalistischen Impuls in der Form von zahlreichen Reaktionen auf Solidaritätsbekundungen aus allen Teilen der Welt. Die Losung "Weltrevolution" wurde ernst genommen, man erkannte, dass "das System veraltet ist", und es gab einen starken Wunsch, über die Möglichkeit einer neuen Form der gesellschaftlichen Organisation zu diskutieren.
In den Vereinigten Staaten, Israel und dem Großbritannien nahm diese "Bewegung der Plätze" den Namen "Occupy" an. Die Teilnehmer sprachen von ihrem Leiden unter der Unsicherheit und Flexibilität, die es fast verunmöglichten, echte, feste Kollegen oder auch nur ein soziales Leben zu haben. Diese Destrukturierung und unerbittliche Ausbeutung individualisiert, isoliert und atomisiert. Die Protagonisten von Occupy waren froh, dass sie sich zusammenfinden und eine Gemeinschaft bilden konnten, dass sie sich unterhalten und sogar als Teil eines Kollektivs leben konnten. Hier gibt es also schon eine Art Rückschritt gegenüber den Indignados, denn es geht bei Occupy weniger um den Kampf als um das Zusammensein. Vor allem aber ist Occupy in den Vereinigten Staaten entstanden, dem Land der Arbeiterunterdrückung unter Reagan, dem Land, das den Sieg des Kapitalismus über den "Kommunismus" symbolisierte, dem Land, das die Ersetzung der Arbeiterklasse durch Selbstständige, Freiberufler usw. propagierte. Diese Bewegung war also in hohem Maße durch den Verlust der Klassenidentität, durch die Auslöschung der gesamten gesammelten, aber verdrängten Erfahrung der Arbeiterklasse gekennzeichnet. Occupy konzentrierte sich auf die Theorie der 1 % (der Minderheit, die den Reichtum besitzt, d.h. der Bourgeoisie), um mehr Demokratie und eine bessere Verteilung der Güter zu fordern. Mit anderen Worten: gefährliches Wunschdenken und Illusionen über einen besseren, gerechteren, humaneren Kapitalismus. Außerdem wurde die Hochburg der Bewegung in der Wall Street, bei der New Yorker Börse, eingerichtet (Occupy Wall Street), um zu symbolisieren, dass der Feind die korrupte Finanzwelt sei.
Diese Schwäche zeichnete die Indignados letztlich aber auch aus: Die Tendenz, sich eher als "Bürger" denn als Proletarier zu sehen, machte die gesamte Bewegung anfällig für die demokratische Ideologie, die es schließlich bürgerlichen Parteien wie Syriza in Griechenland und Podemos in Spanien ermöglichte, sich als die wahren Erben dieser Revolten zu präsentieren. "Democracia Real Ya" (Echte Demokratie jetzt!) wurde zur Parole der Bewegung.
Letztendlich hat das Abflauen dieser "Bewegung der Plätze" den allgemeinen Rückzug des Klassenbewusstseins weiter vertieft. In Ägypten ebneten Illusionen über die Demokratie den Weg für die Wiederherstellung der gleichen Art von autoritärer Regierung, die der ursprüngliche Auslöser für den "Arabischen Frühling" war; in Israel, wo Massendemonstrationen einst den internationalistischen Slogan "Netanjahu, Mubarak, Assad, derselbe Feind" in die Welt setzten, übernimmt nun wieder die brutale militaristische Politik der Netanjahu-Regierung die Macht; in Spanien stecken viele junge Menschen, die an der Bewegung teilgenommen hatten, in der absoluten Sackgasse des katalanischen oder spanischen Nationalismus. In den Vereinigten Staaten schürt die Konzentration auf die „1 %“ die populistische Stimmung gegen "die Eliten", "das Establishment" ...
Der Zeitraum 2003-2011 steht also für eine ganze Reihe von Bemühungen unserer Klasse, gegen die fortschreitende Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen im krisengeschüttelten Kapitalismus anzukämpfen, doch ohne Klassenidentität endete sie (vorübergehend) in einem noch größeren Absturz. Und der sich verschärfende Zerfall in den 2010er Jahren sollte diese Schwierigkeiten noch vergrößern: Entwicklung des Populismus mit all der Irrationalität und dem Hass, den diese bürgerliche politische Strömung in sich birgt, Ausbreitung terroristischer Anschläge auf internationaler Ebene, Machtergreifung ganzer Regionen durch Drogenhändler in Lateinamerika, durch Kriegsherren im Nahen Osten, in Afrika und im Kaukasus, riesige Wellen von Migrierenden, die vor dem Schrecken des Hungers, des Krieges und der Barbarei fliehen, Wüstenbildung im Zusammenhang mit der globalen Erwärmung. – Das Mittelmeer wird zu einem Wasserfriedhof.
Diese verkommene und tödliche Dynamik führt dazu, dass der Nationalismus verstärkt wird, dass man sich auf den "Schutz" des Staates verlässt, dass man sich von der falschen Systemkritik des Populismus (und für eine Minderheit vom Dschihadismus) beeinflussen lässt, dass man sich der "Identitätspolitik" anschließt ... Das Fehlen einer Klassenidentität wird durch die Tendenz zur Aufsplitterung in rassische, sexuelle und andere Identitäten verschärft, was wiederum Ausgrenzung und Spaltung verstärkt, während nur das für seine eigenen Interessen kämpfende Proletariat wirklich integrativ sein kann.
Kurz gesagt, die kapitalistische Gesellschaft verrottet in ihren Grundfesten.
2020 ...
Aber die derzeitige Situation ist nicht nur eine des Zerfalls. Andere Kräfte sind am Werk: Mit der Dekadenz verschärft sich die Wirtschaftskrise und mit ihr die Notwendigkeit zu kämpfen; der Schrecken des Alltags wirft in den Köpfen der Arbeiterinnen und Arbeiter ständig Fragen auf; die Kämpfe der letzten Jahre haben begonnen, einige Antworten zu geben, und diese Erfahrungen graben ihre Furche, ohne dass wir es bemerken. Um es mit den Worten von Marx zu sagen: "Wir erkennen unseren alten Freund, unseren alten Maulwurf, der so gut weiß, wie man im Untergrund arbeitet, um dann plötzlich aufzutauchen."
Im Jahr 2019 entwickelt sich in Frankreich eine soziale Bewegung gegen eine neue "Rentenreform" (sic!). Mehr noch als der Kampfgeist, der sehr groß ist, fällt uns der Trend zur Solidarität zwischen den Generationen auf, der in den Demonstrationen zum Ausdruck kommt: Viele ArbeiterInnen in den Sechzigern – und damit nicht direkt von der Reform betroffen – streiken und demonstrieren, um sicherzustellen, dass die jüngeren nicht unter diesem Angriff der Regierung leiden. Die Solidarität zwischen den Generationen, die im Jahr 2006 sehr ausgeprägt war, scheint wieder aufzutauchen. Wir haben Leute auf den Demonstrationen gehört, die "Die Arbeiterklasse existiert" skandierten, die "Wir sind hier, wir sind hier für die Ehre der Arbeiterklasse und für eine bessere Welt" sangen und die Idee des "Klassenkampfes" verteidigten. Auch wenn es sich um eine Minderheit handelt, ist die Idee wieder in der Luft, etwas, das seit 30 Jahren nicht mehr passiert ist!
In den Jahren 2020 und 2021, während der Covid-Pandemie und ihren zahlreichen Einschränkungen, stellen wir fest, dass es in den Vereinigten Staaten, im Iran, in Italien, Südkorea, Spanien und Frankreich Streiks gibt, die, auch wenn sie verstreut sind, von der Tiefe des Zorns zeugen, da es besonders schwierig ist, in diesen Zeiten der staatlich geführten Kampagnen im Namen der "Gesundheit für alle" zu kämpfen.
Aus diesem Grund haben wir im Januar 2022, als die Inflation nach fast 30 Jahren wirtschaftlicher Flaute ein Comeback feierte, beschlossen, ein internationales Flugblatt zu verfassen:
"Die Preise steigen, vor allem für die Grundbedürfnisse: Lebensmittel, Energie, Transport ... die konkrete Realität ist, dass immer mehr Menschen Schwierigkeiten haben, sich zu ernähren, eine Wohnung zu finden, sich warm zu halten, zu reisen."
Und in diesem Flugblatt kündigen wir an: "In jedem Land, in jedem Sektor leidet die Arbeiterklasse unter einer unerträglichen Verschlechterung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen (...) Unter der Last der sich verschärfenden Weltwirtschaftskrise regnet es Angriffe. (...) Trotz der Angst vor einer bedrückenden Gesundheitskrise beginnt die Arbeiterklasse zu reagieren (...) Zugegeben, es handelt sich nicht um massive Bewegungen: Streiks und Demonstrationen sind noch zu selten. Aber die Bourgeoisie beobachtet sie mit Argusaugen und ist sich des Ausmaßes der wachsenden Wut bewusst. (...) Wie können wir also einen vereinten und massiven Kampf entwickeln?"
Der Ausbruch des Krieges in der Ukraine einen Monat später löste Alarm aus; in der Klasse geht die Angst um, dass sich der Konflikt ausweiten und er ausarten würde. Doch gleichzeitig verschärft der Krieg die Inflation erheblich. Großbritannien, das schon unter den katastrophalen Auswirkungen des Brexits leidet, ist am stärksten betroffen.
Angesichts dieser unerträglichen Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen kam es in Großbritannien zu Streiks in einer Vielzahl von Sektoren (Gesundheit, Bildung, Verkehr usw.): Es war das, was die Medien als "Sommer der Wut" bezeichneten, in Anlehnung an den "Winter der Unzufriedenheit" im Jahr 1979, der nach dem Mai 1968 in Frankreich die massivste Bewegung eines Landes bleibt!
Indem sie diese Parallele zwischen diesen beiden großen Bewegungen ziehen, die 43 Jahre auseinander liegen, sagen die Journalisten viel mehr aus, als ihnen bewusst ist. Denn hinter diesem Ausdruck der "Wut" verbirgt sich eine äußerst tiefgreifende Bewegung. Zwei Parolen gehen von Streikposten zu Streikposten weiter: "Genug ist genug" und "Wir sind Arbeiter". Mit anderen Worten: Wenn sich die britischen Arbeiterinnen und Arbeiter gegen die Inflation wehren, dann nicht nur, weil ihre Situation unhaltbar ist. Die Krise ist ein notwendiger Ansporn, aber kein hinreichender. Es liegt auch daran, dass das Bewusstsein in den Köpfen der Arbeiterinnen und Arbeiter gereift ist, dass der Maulwurf, der jahrzehntelang gegraben hat, jetzt ein kleines Stück seines Rüssels herausstreckt. Indem wir die Methode unserer Vorfahren von Internationalismo aufgreifen, die es ihnen ermöglichte, das Kommen des Mai 1968 vorauszusehen und dann seine historische Bedeutung zu verstehen, können wir seit August 2022 in unserem internationalen Flugblatt darauf hinweisen, dass das Erwachen des britischen Proletariats eine globale und historische Bedeutung hat; deshalb schließt unser Flugblatt mit: "Die massiven Streiks in Großbritannien sind ein Aufruf zum Handeln für das Proletariat überall". Die Tatsache, dass das Proletariat, das 1864 in London zusammen mit dem französischen Proletariat die Erste Internationale gründete, das in den Jahren 1970-80 am kämpferischsten war, das 1984-85 eine schwere Niederlage gegen Thatcher erlitt und das seitdem nicht mehr in der Lage war, zu reagieren, jetzt verkündet, dass "genug genug" sei, zeigt, was in den Tiefen unserer Klasse heranreift: Das Proletariat beginnt, seine Klassenidentität wiederzufinden, sich selbstbewusster zu fühlen, sich als soziale und kollektive Kraft zu empfinden.
Zumal diese Streiks zu einer Zeit stattfinden, in der der Krieg in der Ukraine mit all seiner patriotischen Rhetorik wütet. Wie wir in unserem Flugblatt von Ende August 2022 sagten:
"Die Bedeutung dieser Bewegung beschränkt sich nicht nur auf die Tatsache, dass sie eine lange Periode der Passivität beendet. Diese Kämpfe entwickeln sich zu einer Zeit, in der die Welt mit einem imperialistischen Krieg großen Ausmaßes konfrontiert ist, einem Krieg, der vor Ort zwischen Russland und der Ukraine geführt wird, der aber eine globale Reichweite hat, wobei insbesondere die NATO-Mitgliedsländer mobilisiert werden. Eine Mobilisierung in Form von Waffen, aber auch in wirtschaftlicher, diplomatischer und ideologischer Hinsicht. In den westlichen Ländern wird in den Reden der Regierungen zu Opfern aufgerufen, um "Freiheit und Demokratie zu verteidigen". Konkret heißt das, dass das Proletariat in diesen Ländern den Gürtel noch enger schnallen sollen, um "ihre Solidarität mit der Ukraine zu bezeugen", in Wirklichkeit mit der ukrainischen Bourgeoisie und der Bourgeoisie der westlichen Länder (...) Die Regierungen rufen nach "Opfern, um die Inflation zu bekämpfen". Das ist eine finstere Farce, während sie diese durch die Explosion der Kriegsausgaben nur noch verschlimmern. Das ist die Zukunft, die der Kapitalismus und seine konkurrierenden nationalen Bourgeoisien versprechen: mehr Kriege, mehr Ausbeutung, mehr Zerstörung, mehr Elend. Das ist auch das, was die Streiks des Proletariats in Großbritannien im Keim tragen, auch wenn die Arbeiter sich dessen nicht immer voll bewusst sind: die Weigerung, sich immer und immer mehr für die Interessen der herrschenden Klasse zu opfern, die Weigerung, Opfer für die nationale Wirtschaft und für die Kriegsanstrengungen zu bringen, die Weigerung, die Logik dieses Systems zu akzeptieren, das die Menschheit in die Katastrophe und schließlich in ihre Vernichtung treibt."
Während in Großbritannien die Streiks fortgesetzt wurden und immer mehr Sektoren betrafen, fand in Frankreich eine große soziale Bewegung gegen die Rentenreform statt. Auf beiden Seiten des Ärmelkanals sind die gleichen Merkmale zu erkennen. Auch in Frankreich betonen die Demonstrierenden ihre Zugehörigkeit zum Lager der Arbeiterklasse, und die Parole "Genug ist genug" wird in Form von "ça suffit" aufgegriffen. Natürlich brachte das französische Proletariat in diese internationale Dynamik seine Gewohnheit ein, massenhaft auf die Straße zu gehen, was im Gegensatz zu den verstreuten Streikposten stand, die von den Gewerkschaften in Großbritannien auferlegt wurden. Noch bedeutsamer für den Beitrag, den diese Episode des Kampfes zum globalen internationalen Prozess leistete, war die Parole, die überall auf den Kundgebungen zu hören war: "Ihr gebt uns 64, wir geben euch 68" (die Regierung wollte das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 64 Jahre heraufsetzen, und die Demonstranten konterten mit ihrem Wunsch, den Mai 68 wieder zu beleben). Abgesehen von dem ausgezeichneten Wortspiel (der Erfindungsreichtum der Arbeiterklasse im Kampf) zeigt dieser sofort populäre Slogan, dass das Proletariat, indem es beginnt, sich als Klasse zu erkennen, indem es beginnt, seine Klassenidentität wiederzuerlangen, auch beginnt, sich zu erinnern, sein schlummerndes Gedächtnis zu reaktivieren. Wir waren im Übrigen überrascht, Hinweise auf die Bewegung von 2006 gegen den CPE zu sehen. Wir haben sofort ein neues Flugblatt herausgegeben und verteilt, in dem wir die Chronologie der Bewegung und ihre Lehren (die Bedeutung offener und souveräner Vollversammlungen, d.h. wirklich von der Versammlung und nicht von den Gewerkschaften organisiert und geleitet) dargelegt haben. Als sie den Titel sahen, kamen die Demonstrierenden zu uns und baten uns um das Papier, und einige bedankten sich, nachdem sie es gelesen hatten, als sie uns auf dem Bürgersteig wiedersahen.
Es ist also nicht nur der Faktor "Bruch mit der Vergangenheit", der die Fähigkeit der gegenwärtigen neuen Generation erklärt, das gesamte Proletariat in den Kampf zu führen. Im Gegenteil, der Gedanke der Kontinuität ist vielleicht sogar noch wichtiger. Deshalb haben wir im Jahr 2020 zu Recht geschrieben: "Die Errungenschaften der Kämpfe zwischen 1968 und 89 sind nicht verloren gegangen, auch wenn sie von vielen ArbeiterInnen (und Revolutionären) vergessen wurden: der Kampf für die Selbstorganisation und die Ausweitung der Kämpfe; die Anfänge eines Verständnisses der arbeiterfeindlichen Rolle der Gewerkschaften und Parteien der kapitalistischen Linken; der Widerstand dagegen, in den Krieg hineingezogen zu werden; das Misstrauen gegenüber dem Wahlzirkus und dem parlamentarischen Geschacher usw. Künftige Kämpfe müssen auf der kritischen Aneignung dieser Errungenschaften beruhen, sie weiterführen und dürfen sie auf keinen Fall verwerfen oder vergessen." (Internationale Revue Nr. 56) Die Erfahrungen, die die vorangegangenen Generationen seit 68 und sogar seit den Anfängen der Arbeiterbewegung gesammelt haben, sind nicht ausgelöscht, sondern in einem schlummernden Gedächtnis begraben; die Rückgewinnung der Klassenidentität bedeutet, dass sie reaktiviert werden kann und dass die Arbeiterklasse sich auf den Weg machen kann, ihre eigene Geschichte zurückzuerobern.
Konkret: Die Generationen, die 68 und die Konfrontation mit den Gewerkschaften in den 70er und 80er Jahren erlebt haben, leben heute noch und können ihre Geschichte erzählen und weitergeben. Auch die "verlorene" Generation der 90er Jahre wird einen Beitrag leisten können. Die jungen Leute der Versammlungen von 2006 und 2011 werden verstehen können, was sie getan haben, was ihre Selbstorganisation bedeutet, und der neuen Generation davon erzählen. Einerseits hat diese neue Generation der 2020er Jahre weder die Niederlagen der 1980er Jahre (unter Thatcher und Reagan) noch die Lüge von 1990 über den Tod des Kommunismus und das Ende des Klassenkampfes, noch die darauf folgenden Jahre der Finsternis erlebt; andererseits ist sie in einer permanenten Wirtschaftskrise und einer Welt im Untergang aufgewachsen, weshalb sie einen unverminderten Kampfgeist in sich trägt. Diese neue Generation kann alle anderen hinter sich herziehen, wobei sie ihnen zuhören und aus ihren Erfahrungen, ihren Siegen und ihren Niederlagen lernen muss. Die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft können wieder zueinander finden. Darin liegt das ganze Potenzial der gegenwärtigen und zukünftigen Bewegungen, darin liegt das Konzept des "Bruchs": eine neue Dynamik, die mit der Apathie und der Amnesie bricht, die seit 1990 vorherrschen, eine neue Dynamik, die sich die Geschichte der Arbeiterbewegung auf kritische Weise wieder aneignet, um sie viel weiter zu bringen. Die Streiks, die sich heute entwickeln, sind die Frucht der unterirdischen Reifung der vergangenen Jahrzehnte und können ihrerseits zu einer viel größeren Reifung führen.
Und natürlich haben diejenigen, die diese historische Kontinuität und Erinnerung repräsentieren, die revolutionären Organisationen, eine große Rolle in diesem Prozess zu spielen.
Angesichts der verheerenden Auswirkungen des Zerfalls wird das Proletariat seine Kämpfe politisieren müssen
Seit 2020 und der Covid-Pandemie hat sich der Zerfall des Kapitalismus auf der ganzen Welt beschleunigt. Alle Krisen dieses dekadenten Systems – Gesundheits-, Wirtschafts-, Klima-, Sozial- und Kriegskrisen – greifen ineinander und bilden einen verheerenden Strudel.[4] Diese Dynamik droht, die gesamte Menschheit in den Untergang zu reißen.
Die Arbeiterklasse steht daher vor der großen Herausforderung, ihr revolutionäres Projekt zu entwickeln und ihre kommunistische Perspektive in diesem Kontext der allgemeinen Verrottung zu vertreten. Dazu muss sie in der Lage sein, allen zentrifugalen Kräften zu widerstehen, die unaufhörlich Druck auf sie ausüben; sie muss in der Lage sein, der sozialen Zersplitterung zu widerstehen, die den Rassismus, die Konfrontation zwischen rivalisierenden Banden, den Rückzug und die Angst begünstigt; sie muss in der Lage sein, dem Geheul des Nationalismus und des Krieges zu widerstehen (angeblich humanitär, antiterroristisch, "Widerstand" usw. – die Bourgeoisie bezichtigt den Feind immer der Barbarei, um ihre eigene Barbarei zu rechtfertigen). Sich gegen diese Fäulnis zu wehren, die allmählich die ganze Gesellschaft zerfrisst, und ihren Kampf und ihre Perspektiven erfolgreich zu entwickeln, setzt notwendigerweise voraus, dass die gesamte Arbeiterklasse ihren Bewusstseins- und Organisationsgrad anhebt, dass es ihr gelingt, ihre Kämpfe zu politisieren und Räume für Debatten, für die Ausarbeitung und Kontrolle von Streiks durch die Arbeiter selbst zu schaffen.
Was sagen uns also all diese Streiks, die von den Medien als "historisch" bezeichnet werden, über die aktuelle Dynamik und die Fähigkeit unserer Klasse, ihre Anstrengungen fortzusetzen, obwohl sie von einer Welt im Untergang umgeben ist?
Soziale Zersplitterung versus Solidarität der ArbeiterInnen
Die Solidarität, die in allen Streiks und sozialen Bewegungen seit 2022 zum Ausdruck kommt, zeigt, dass die Arbeiterklasse, wenn sie sich wehrt, nicht nur in der Lage ist, dieser sozialen Fäulnis zu widerstehen, sondern auch die Anfänge eines Gegenmittels, die Verheißung einer anderen möglichen Perspektive initiiert: proletarische Solidarität. Ihr Kampf ist die Antithese zum Krieg Aller gegen Alle, auf den der Zerfall zusteuert.
Auf den Streikpostenketten und auch in den Demonstrationszügen in Frankreich und Island sind die häufigsten Ausdrücke "Wir sitzen alle im selben Boot" und "Wir müssen gemeinsam kämpfen".
Selbst in den Vereinigten Staaten, einem Land, das von Gewalt, Drogen und Rassentrennung geplagt ist, konnte die Arbeiterklasse die Frage der Solidarität der Lohnabhängigen zwischen den Sektoren und zwischen den Generationen aufwerfen. Die Ergebnisse des "historischen" Streiks dieses Sommers, in dessen Mittelpunkt die Beschäftigten der Automobilindustrie standen, zeigen sogar, dass dieser Prozess weiter voranschreitet und sich vertieft:
- "Wir müssen sagen: Genug ist genug! Nicht nur wir, sondern die gesamte Arbeiterklasse dieses Landes muss irgendwann sagen, dass es genug ist (...) Wir haben alle genug: Leiharbeiter haben genug, langjährige Mitarbeiter wie ich haben genug ... denn diese Leiharbeiter sind unsere Kinder, unsere Nachbarn, unsere Freunde" (Littlejohn, Instandhaltungsleiter im Ford-Stanzwerk Buffalo in den USA).
- "All diese Gruppen sind nicht einfach getrennte Bewegungen, sondern ein kollektiver Schlachtruf: Wir sind eine Stadt der Arbeiter - Arbeiter und Angestellte, gewerkschaftlich und nicht-gewerkschaftlich, Einwanderer und Einheimische" (Los Angeles Times).
- "Der Stellantis-Komplex in Toledo, Ohio, war zu Beginn des Streiks von Jubel und Hupen erfüllt" (The Wall Street Journal).
- "Hupen zur Unterstützung der Streikenden vor dem Werk des Automobilherstellers in Wayne, Michigan" (The Guardian).
Diese Solidarität beruht ausdrücklich auf der Idee, dass "wir alle Teil der Arbeiterklasse sind"!
Welch ein Gegensatz zu den versuchten Pogromen gegen Einwanderer in Dublin (Irland) und Romans-sur-Isère (Frankreich). In beiden Fällen gab ein Teil der Bevölkerung nach einer tödlichen Messerstecherei den Einwanderern die Schuld an den Morden und forderte Rache, indem man auf die Straße ging und Menschen lynchte. Es handelt sich dabei nicht um isolierte und unbedeutende Vorfälle, sondern im Gegenteil um eine allgemeine gesellschaftliche Tendenz. Schlägereien zwischen Jugendbanden, Überfälle, Morde, die von unausgeglichenen Individuen begangen werden, und nihilistische Krawalle häufen sich und werden immer weiter zunehmen.
Die Kräfte des Zerfalls werden allmählich die soziale Zersplitterung vorantreiben; die Arbeiterklasse wird sich inmitten eines wachsenden Hasses wiederfinden. Um dieser Fäulnis zu widerstehen, muss sie ihre Bemühungen fortsetzen, ihren Kampf und ihr Bewusstsein zu entwickeln. Der Instinkt für Solidarität wird nicht ausreichen; die Arbeiterklasse wird auch auf die Einheit hinarbeiten müssen, mit anderen Worten, auf die bewusste Kontrolle ihrer Verbindungen und ihrer Organisation im Kampf. Das bedeutet unweigerlich die Konfrontation mit den Gewerkschaften und ihrer permanenten Sabotage der Spaltung. Hier kommen wir also auf die Notwendigkeit zurück, sich die Lehren aus den Kämpfen der 1970er und 1980er Jahre wieder anzueignen.
Krieg versus Internationalismus
Dass der Aufschrei "Genug ist genug" den Atlantik überquert hat, zeigt den zutiefst internationalen Charakter unserer Klasse und ihres Kampfes. Die Streiks in den Vereinigten Staaten sind das direkte Ergebnis der Streiks in Großbritannien. Auch hier hatten wir also Recht, als wir im Frühjahr 2023 schrieben: "Da Englisch außerdem die Sprache der Weltkommunikation ist, übersteigt der Einfluss dieser Bewegungen notwendigerweise die möglichen Auswirkungen von Kämpfen in Frankreich oder Deutschland. In diesem Sinne weist das britische Proletariat nicht nur den europäischen Arbeitern und Arbeiterinnen den Weg, die an der Spitze des Aufstiegs des Klassenkampfes stehen müssen, sondern auch dem Weltproletariat, und insbesondere dem amerikanischen Proletariat." (Bericht zum Klassenkampf für den 25. IKS-Kongress, Internationale Revue Nr. 59, 2023).
Während des Streiks der Big Three (Ford, Chrysler, General Motors) in den Vereinigten Staaten begann das Gefühl, eine internationale Klasse zu sein, zu entstehen. Neben diesem ausdrücklichen Bezug auf die Streiks in Großbritannien versuchten die Arbeiterinnen und Arbeiter, den Kampf auf beiden Seiten der amerikanisch-kanadischen Grenze zu vereinen. Die Bourgeoisie irrte sich nicht: Sie erkannte die Gefahr einer solchen Dynamik, und die kanadische Regierung unterzeichnete sofort ein Abkommen mit den Gewerkschaften, um dieses Überbleibsel eines gemeinsamen Kampfes vorzeitig zu beenden und so jede Möglichkeit einer Vereinigung zu verhindern.
Auch während der Bewegung in Frankreich kam es zu internationalen Solidaritätsbekundungen. Wie wir in unserem Flugblatt vom April 2023 schrieben[5]: "Die Proletarier beginnen, sich über die Grenzen hinweg die Hände zu reichen, wie wir beim Streik der Beschäftigten einer belgischen Raffinerie in Solidarität mit den Beschäftigten in Frankreich oder beim Streik des 'Mobilier national' in Frankreich vor dem (verschobenen) Besuch Charles‘ III. in Versailles in Solidarität mit den englischen Arbeiterinnen und Arbeitern, die seit Wochen für Lohnerhöhungen streiken, gesehen haben". Durch diese noch in den Kinderschuhen steckenden Solidaritätsbekundungen begannen die Beschäftigten, sich als eine internationale Klasse zu begreifen: "Wir sitzen alle im selben Boot!"
In der Tat hat die Rückkehr der Kampfbereitschaft der Arbeiterklasse seit dem Sommer 2022 eine internationale Dimension, die vielleicht noch stärker ist als in den 1960er/70er/80er Jahren. Warum ist das so?
- Weil die "Globalisierung", dieses extrem engmaschige globale Wirtschaftsgeflecht, der Wirtschaftskrise eine ebenso unmittelbare globale Dimension verleiht.
- Da es keine Gebiete mehr gibt, die sich der Wirtschaftskrise "widersetzen", sind im Gegensatz zu 2008 nun auch China und Deutschland betroffen (was viel über die Schwere dieser anhaltenden offenen Krise aussagt).
- Weil das Proletariat überall mit denselben sich verschlechternden Lebensbedingungen konfrontiert ist.
- Und nicht zuletzt, weil die Verbindungen zwischen den Proletarisierten in den verschiedenen Ländern viel enger geworden sind (wirtschaftliche Zusammenarbeit über multinationale Unternehmen, intensive internationale Migration, globalisierte Informationen usw.).
In China verlangsamt sich das "Wachstum" weiter und die Arbeitslosigkeit steigt an. Offizielle Zahlen der chinesischen Regierung zeigen, dass ein Viertel der jungen Menschen arbeitslos ist! Als Reaktion darauf entwickeln sich Kämpfe: "Der Auftragsrückgang hat dazu geführt, dass Fabriken, die sehr viele Arbeiter beschäftigen, ihren Standort verlagern und Arbeiter entlassen. Streiks gegen nicht gezahlte Löhne und Demonstrationen gegen Entlassungen ohne Entschädigung haben zugenommen." Solche Streiks in einem Land, in dem die Arbeiterklasse unter dem ideologischen und repressiven Deckmantel eines sog. "Kommunismus" steht, sind besonders bezeichnend für das Ausmaß der sich zusammenbrauenden Wut. Da der wahrscheinliche Zusammenbruch des Immobiliensektors unmittelbar bevorsteht, müssen wir die möglichen Reaktionen der Arbeiterklasse im Auge behalten.
Im übrigen ist in Asien das Proletariat vor allem in Südkorea mit einem großen Generalstreik im Juli 2023 wieder in den Kampf getreten.
Diese zutiefst internationale Dimension des Klassenkampfes, diese beginnende Einsicht, dass alle streikenden Arbeiterinnen und Arbeiter für die gleichen Interessen kämpfen, unabhängig davon, auf welcher Seite der Landesgrenze sie sich befinden, stellt das genaue Gegenteil des inhärent imperialistischen Charakters des Kapitalismus dar. Vor unseren Augen entwickelt sich der Gegensatz zwischen zwei Polen: der eine besteht aus internationaler Solidarität, der andere aus zunehmend barbarischen und mörderischen Kriegen.
Allerdings ist die Arbeiterklasse noch weit davon entfernt, stark, bewusst und organisiert genug zu sein, um sich explizit gegen den Krieg oder auch nur gegen die Auswirkungen der Kriegswirtschaft zu wenden:
- In Westeuropa und Nordamerika scheinen die beiden großen Kriege, die derzeit geführt werden, die Kampffähigkeit der Arbeiterklasse vorerst nicht wesentlich zu beeinträchtigen. Die Streiks in Großbritannien begannen kurz nach Beginn des Krieges in der Ukraine, der Streik in der Automobilindustrie in den Vereinigten Staaten wurde trotz des Ausbruchs des Konflikts in Gaza fortgesetzt, und andere Streiks haben sich seitdem in Kanada, Island und Schweden entwickelt ... Aber es bleibt die Tatsache, dass es den Beschäftigten noch nicht gelungen ist, den Zusammenhang zwischen der Inflation, den Schlägen der Bourgeoisie und dem Krieg in ihren Kampf einzubeziehen – in ihren Slogans und ihren Debatten. Diese Schwierigkeit ist auf das mangelnde Selbstvertrauen der Arbeiterklasse zurückzuführen, auf ihr fehlendes Bewusstsein für die Stärke, die sie als Klasse darstellen. Sich gegen den Krieg und seine Folgen zu stellen, scheint eine viel zu große Herausforderung zu sein, überwältigend, unerreichbar. Das Knüpfen dieser Verbindung hängt von einem höheren Grad an Bewusstsein ab. Das internationale Proletariat hat angesichts des Ersten Weltkriegs drei Jahre gebraucht, um diese Verbindung herzustellen. In der Periode 1968-1989 war das Proletariat nicht in der Lage, die beiden Enden zu verbinden, was einer der Faktoren war, die seine Fähigkeit zur Entwicklung seiner Politisierung behinderten. Nach 30 Jahren des Rückzugs sollten wir also nicht erwarten, dass das Proletariat diesen grundlegenden Schritt sofort vollzieht. Es ist ein zutiefst politischer Schritt, der einen entscheidenden Bruch mit der bürgerlichen Ideologie markiert. Es ist ein Schritt, der die Einsicht voraussetzt, dass der Kapitalismus eine militärische Barbarei ist, dass der permanente Krieg nicht etwas Zufälliges ist, sondern ein Merkmal des dekadenten Kapitalismus.
- In Osteuropa hingegen hat der Krieg eine absolut katastrophale Auswirkung; es gibt keinen Widerstand – nicht einmal pazifistische Demonstrationen – gegen den Krieg. Obwohl der Konflikt bereits 500.000 Menschenleben gefordert hat (250.000 auf jeder Seite) und die jungen Menschen in Russland und der Ukraine vor der Mobilisierung fliehen, um ihre Haut zu retten, gibt es keinen kollektiven Protest. Der einzige Ausweg scheint, dass der Einzelne desertiert und untertaucht. Das Ausbleiben einer Klassenreaktion bestätigt, dass 1989 zwar ein Schlag gegen das gesamte Proletariat auf Weltebene war, die Arbeiterklasse der stalinistischen Länder aber noch härter getroffen wurden. Die extreme Schwäche der osteuropäischen Arbeiterklasse ist nur die Spitze des Eisbergs der Schwäche der Arbeiterklasse in den Ländern der gesamten ehemaligen UdSSR. Die Kriegsgefahr, die über den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens schwebt, ist teilweise durch diese tiefgreifende Schwäche des dort lebenden Proletariats bedingt.
- Was China betrifft, so ist es schwierig, genau zu beurteilen, wo die Arbeiterklasse in diesem Land in Bezug auf den Krieg steht. Wir müssen die Situation und ihre Entwicklung genau beobachten. Das Ausmaß der kommenden Wirtschaftskrise wird einen großen Einfluss auf die Dynamik des Proletariats haben. Abgesehen davon wird der Stalinismus (tot oder lebendig) wie in Osteuropa weiterhin seine Rolle gegen unsere Klasse spielen. Wenn man in der Schule total entstellte und verzerrte Ideen von Karl Marx studieren muss, kann man sich nur vor dem Marxismus ekeln.
In der Tat wird jeder Krieg – der unweigerlich ausbrechen wird – das Weltproletariat vor andere Probleme stellen. Der Krieg in der Ukraine wirft nicht die gleichen Probleme auf wie der Krieg in Gaza, der nicht die gleichen Probleme aufwirft wie der drohende Krieg um Taiwan. Der israelisch-palästinensische Konflikt zum Beispiel schafft auch in anderen und zentralen Ländern eine verkommene Situation des Hasses zwischen der jüdischen und der muslimischen Gemeinschaft, die es der Bourgeoisie ermöglicht, einen riesigen Hype der Spaltung zu erzeugen.
Im Westen wie im Osten, im Norden wie im Süden können wir dennoch erkennen, dass der Prozess der Bewusstseinsentwicklung in der Frage des Krieges im Allgemeinen sehr schwierig sein wird und es keine Garantie dafür gibt, dass es dem Proletariat gelingen wird, ihn durchzusetzen. Wie wir bereits vor 33 Jahren feststellten:
"(…) daß im Gegensatz zur Vergangenheit die Entfaltung einer nächsten revolutionären Welle nicht aus dem Krieg, sondern aus der Verschärfung der Wirtschaftskrise hervorgehen wird (…) die Mobilisierungen der Arbeiterklasse, Ausgangspunkt der großen Klassenkämpfe, werden sich aus der Reaktion auf die ökonomischen Angriffe entwickeln. Ebenso wird auf der Ebene der Bewusstseinsentwicklung die Verschärfung der Krise ein grundlegender Faktor in der Offenlegung der historischen Sackgasse der kapitalistischen Produktionsweise sein. Doch auf eben dieser Ebene der Bewusstseinsentwicklung wird die Frage des Krieges wiederum eine vorrangige Rolle spielen:
- indem die fundamentalen Konsequenzen dieser historischen Sackgasse aufgezeigt werden: die Zerstörung der Menschheit;
- indem der Krieg die einzige objektive Konsequenz aus der Krise, der Dekadenz und dem Zerfall darstellt, den die Arbeiterklasse jetzt schon (im Gegensatz zu den anderen Manifestationen des Zerfalls) eingrenzen kann, weil sie sich in den zentralen Ländern gegenwärtig nicht hinter den nationalistischen Fahnen mobilisieren lässt."
(Orientierungstext Militarismus und Zerfall, Internationale Revue Nr. 13, 1991).
Auch hier zeigt sich, dass die Fähigkeit des Proletariats, seine Kämpfe zu politisieren, der Schlüssel für die Zukunft sein wird.
Populistische Irrationalität versus revolutionäres Bewusstsein
Die Verschärfung des Zerfalls legt der Arbeiterklasse eine ganze Reihe von Hindernissen auf dem Weg zur Revolution in den Weg. Neben sozialer Zersplitterung, Krieg und Chaos wird auch der Populismus gedeihen.
Javier Milei ist zum Präsidenten Argentiniens gewählt worden. Die 23. Weltmacht sieht sich mit einem Mann an der Spitze ihres Staates konfrontiert, der behauptet, die Erde sei flach! Er hält seine Sitzungen mit einer Kettensäge in der Hand ab. Kurzum, er lässt Trump wie einen Mann der Wissenschaft aussehen. Über die Anekdote hinaus zeigt dies, wie sehr der Zerfall voranschreitet und immer größere Teile der herrschenden Klasse in ihrer Irrationalität und ihrer Fäulnis verschlingt:
- In den Vereinigten Staaten ist Trump der Favorit für die nächsten Präsidentschaftswahlen.
- In Frankreich wird zum ersten Mal die Möglichkeit einer Machtübernahme durch die extreme Rechte glaubhaft, ja sogar sehr wahrscheinlich.
- Italien wird die Regierung von Meloni angeführt.
- In den Niederlanden kam der Sieg von Geert Wilde, einem bekennenden Islamophoben und Euroskeptiker, für alle Experten überraschend.
- Auch in Deutschland ist der Populismus auf dem Vormarsch, angeheizt vor allem durch Hassreden angesichts der massiven Flüchtlingsströme.
Bislang hat all diese Fäulnis die Arbeiterklasse nicht daran gehindert, ihre Kämpfe und ihr Bewusstsein zu entwickeln. Aber wir müssen unseren Geist und unsere Augen weit offenhalten, um die Entwicklungen zu verfolgen und das Gewicht des Populismus auf das rationale Denken zu bewerten, das das Proletariat entwickeln muss, um sein revolutionäres Projekt durchzusetzen.
Dieser entscheidende Schritt in der Politisierung der Kämpfe fehlte in den 1980er Jahren. Heute muss er dem Proletariat unter den viel schwierigeren Bedingungen des Zerfalls gelingen, sonst wird der Kapitalismus die gesamte Menschheit in die Barbarei, das Chaos und letztlich in den Tod reißen.
Der siegreiche Ausgang einer Revolution ist noch möglich. Nicht nur der Zerfall schreitet voran, sondern auch die objektiven Bedingungen für eine Revolution: eine immer verheerendere Weltwirtschaftskrise, die uns zum Kampf drängt; eine immer zahlreichere, konzentriertere und international vernetzte Arbeiterklasse; eine Anhäufung von historischen Erfahrungen der Arbeiterklasse.
Während wir immer tiefer in die Dekadenz abgleiten, wird die Notwendigkeit einer Weltrevolution immer offensichtlicher. Um dies zu erreichen, müssen die gegenwärtigen Anstrengungen unserer Klasse fortgesetzt werden, insbesondere die Wiederaneignung der Lehren aus der Vergangenheit (die Kampfwellen der 1970er und 80er Jahre, die revolutionäre Welle der 1910er und 20er Jahre). Die heutige Generation, die sich erhebt, gehört zu einer ganzen Kette, die uns mit den ersten Kämpfen, den ersten Kämpfen unserer Klasse seit den 1830er Jahren verbindet.
Letztendlich werden wir auch mit der großen Lüge brechen müssen, die seit der Konterrevolution über uns hängt, nämlich dass Stalinismus = Kommunismus sei.
In der Hitze der kommenden Kämpfe, im politischen Kampf gegen die gewerkschaftliche Sabotage, gegen die raffinierten Fallen der großen Demokratien, indem wir es schaffen, in Versammlungen, in Komitees, in Zirkeln zusammenzukommen, um zu debattieren und zu entscheiden, wird unsere Klasse all diese notwendigen Lektionen lernen. Denn, wie Rosa Luxemburg in einem Brief an Mehring schrieb: "Der Sozialismus ist eben nicht ein Brot- und Butterproblem, sondern eine Kulturbewegung, eine große und mächtige Weltanschauung." (Rosa Luxemburg, Brief an Franz Mehring).
Ja, dieser Weg wird schwierig, zerklüftet und unsicher sein, aber es gibt keinen anderen Weg.
Januar 2024, Gracchus
[1] https://de.internationalism.org/content/3033/gegen-die-angriffe-der-bourgeoisie-brauchen-wir-einen-vereinten-und-massiven-kampf, IKSonline 06.02.2022
[2] Wie Shakespeare es in Richard III. ausdrückte
[3] Titel eines Buches des Journalisten und Revolutionärs Victor Serge
[4] Siehe: Die Beschleunigung des kapitalistischen Zerfalls wirft offen die Frage der Zerstörung der Menschheit auf (Internationale Revue 2022, online 06.01.2023)
[5] Seit dem „Sommer der Wut“ 2022 haben wir 7 verschiedene Flugblätter geschrieben, von denen allein in Frankreich über 130.000 Exemplare verteilt wurden.