Die Parlamente und parlamentarischen Wahlen haben der Arbeiterklasse nichts zu bieten
Antwort an den Communist League of Tampa: Warum Kommunisten gegen die Beteiligung an bürgerlichen Wahlen sind
Griechenland: Syriza – Nationalismus bis zum Erbrechen
Nach der Berichterstattung in den Medien soll der Wahltriumph der Koalition von Syriza[1] in Griechenland die kapitalistischen Mächte nervös gemacht haben.
Ein Wahlergebnis à la carte für die deutsche Bourgeoisie
Selten hat es in der Geschichte der Bundesrepublik solch einen faden, ereignisarmen, nivellierenden Wahlkampf gegeben wie den jüngsten Bundestagswahlkampf, der mit dem Wahlsonntag am 22. September zu Ende ging. Es war geradezu eklatant, wie unauffällig er vor sich dahin plätscherte, wie wenig er in der Öffentlichkeit vorkam, sieht man einmal von dem zum Medienereignis des Jahres hochgejazzten TV-Duell zwischen der amtierenden Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Herausforderer von der SPD, Per Steinbrück, ab.
Obama - Des Kaisers neue Kleider
Leserbrief an die Redaktion
Nachfolgend veröffentlichen wir einen Leserbrief, der sich mit wichtigen Fragen beschäftigt, und unsere Antwort. Hallo,
ich bin durch Zufall auf eure Seite gestoßen und hätte ein paar Fragen:
1. Seid ihr als Rätekommunisten grundlegende Gegner des
Parlamentarismus? Oder glaubt ihr nicht auch, dass, solange man die
ArbeiterInnenklasse noch nicht zur Revolution geeint hat, man innerhalb
dieses Systems das Beste für die ArbeiterInnenklasse rausholen sollte?
Schweden - Die Wahlen 2006: Was können sie uns bieten?
Nachstehend veröffentlichen wir einen Artikel von unserer schwedischen Sektion zu den Wahlen in Schweden, damit man trotz möglicher Sprachbarrieren mehr über die Entwicklungen in anderen Ländern erfahren kann, zugleich aber auch sieht, dass das Proletariat weltweit vor den gleichen Fragen und Aufgaben steht. IKS in Deutschland
Marxismus und die Wahlen: Bekämpfung der bürgerlichen Demokratie
Lange vor dem Wahlgang am 27. September feierte die deutsche Bourgeoisie im voraus ihren bedeutendsten Sieg bei den diesjährigen Bundestagswahlen: die erwartete besonders hohe Wahlbeteiligung. Zugleich brachten die bürgerlichen Medien in Sondersendungen und Talk-Shows ihre Sorge um die immer noch bedeutende Minderheit der Nichtwähler zum Ausdruck. Und tatsächlich: Trotz der vom Wahlzirkus in Aussicht gestellten „Abwahl“ Kohls sowie dem seit 1989 ununterbrochen gefeierten „Sieg der Demokratie“ über den „Kommunismus“ (sprich Stalinismus) bleiben dennoch viele Wähler gerade aus der Arbeiterklasse den Wahlurnen fern.
Um auch diese „Wahlunwilligen“ für das scheindemokratische Ritual des Staates zu mobilisieren, werden verschiedene „radikale Alternativen“ aufgestellt, um auch den letzten „Bürger“ wenigstens zur „Protestwahl“ zugunsten einer PDS oder DVU zu bewegen. Denn für den Erhalt des Ausbeutersystems ist es weniger wichtig, wer gewählt wird - Hauptsache es wird gewählt. Die Parlamentswahlen gehören zu den wichtigsten Mitteln, um die zerstörerische Herrschaft einer winzigen Minderheit von Kapitalisten über den Rest der Menschheit zu legitimieren. Indem die Ausgebeuteten und Entrechteten, allen voran die Mitglieder der Arbeiterklasse, sich an den Wahlen beteiligen, verleihen sie dem totalitären kapitalistischen Staat den demokratischen Anstrich, den er braucht.
Die Wahlen in Österreich – Zeichen einer Desillusionierung
Nicht nur Kanzler Schüssel zeigte sich schockiert über den Ausgang der sicher geglaubten Wahlen (und die für österreichische Verhältnisse sehr niedrige Wahlbeteiligung). Auch international zeigten sich die Herrschenden sehr beunruhigt. Wieso aber diese Unruhe? Bei Wahlen gibt es doch stets Gewinner wie Verlierer. In der Tat, doch das scheinbar Überraschende an den Wahlen in Österreich ist die Tatsache, dass eine Regierung von der Bevölkerung „abgestraft“ wurde, die aus Sicht der Bourgeoise alles richtig gemacht hat.
‘Aufbrechen’ - Die Falle des Opportunismus
Das Eingreifen der "Antiparlamentarischen Linken" und ‘Aufbrechen’ gegenüber den diesjährigen Maifeiern in Berlin wirft erneut die Frage auf, wie Gruppierungen, die sich auf politische Positionen des Proletariats beziehen, intervenieren können, ohne die Interessen der Klasse zu verraten. Die Gruppe ‘Aufbrechen’, die auch das Bündnis der "Antiparlamentarischen Linken" mitträgt, hat gegenüber den wichtigsten imperialistischen Konflikten der letzten Jahre wie dem Kosovokrieg, dem Afghanistankrieg oder dem Nahostkonflikt einen konsequent internationalistischen Standpunkt eingenommen. Doch während die GenossInnen in der Lage waren, sich gegenüber diesen Ereignissen in der ‚Ferne‘ auf die Seite der Autonomie der Arbeiterklasse gegenüber allen Fraktionen der Bourgeoisie zu schlagen, haben sie nun in Berlin Kreuzberg vorübergehend ein Bündnis mit reaktionären, bürgerlichen, nationalistischen Kräften geschlossen.