Die Schwächen der IKP in der Frage des Populismus (Teil 2)

In diesem zweiten Teil antworten wir auf die Hauptkritiken der IKP (Le Prolétaire) uns gegenüber, indem wir ihre Herangehensweise unserer Methode und unserem Analyse-Rahmen gegenüberstellen, um ein klareres Verständnis des Kampfes der Arbeiterklasse herauszuarbeiten.

Die Rolle der Revolutionäre besteht nicht lediglich darin, proletarische Prinzipien zu wiederholen, sondern vor allem darin, einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung der Arbeiterklasse zu leisten. Mit anderen Worten geht es darum, “eine konkrete politische Analyse einer konkreten Situation zu machen”, wie Lenin es ausdrückte. Wer die aktuelle Situation verstehen will und nach deren Ursachen sucht, findet in der Presse der IKP leider keine ausreichende Erklärung des internationalen und gewichtigen Phänomens des Populismus, sondern lediglich Behauptungen, welche unserer Ansicht nach nur zur Verwirrung beitragen. Die Ausbreitung des Populismus gründet auf einer konkreten und geschichtlich neuen Situation, die es zu analysieren gilt, und erfordert eine klare und methodische Debatte mittels Polemiken. Um diese Debatte zu führen, welche innerhalb des proletarischen Milieus unabdingbar ist, gilt es zuerst falsche Debatten und Interpretationen zu erkennen und zu vermeiden.

Ein klarer Rahmen zur Analyse: eine Notwendigkeit zum Bewusstsein der Arbeiterklasse

Die IKP wirft uns vor, zu behaupten, dass “der Sieg von Trump und der Verfechter von Brexit ein “Rückschlag der Demokratie” bedeute”[1] und bezieht sich dabei auf einen Artikel, den wir in Révolution Internationale Nr. 461 veröffentlicht haben. Wir behaupten in unseren Analysen nirgends, dass der Populismus die bürgerliche Demokratie und ihren Staat schwäche oder gar in Frage stelle. Für uns sind alle Fraktionen der herrschenden Klasse reaktionär, und der Populismus, als politischer Ausdruck, ist ein Teil der herrschenden Klasse und reiht sich voll und ganz in die Verteidigung der kapitalistischen Interessen ein. Die populistischen Parteien sind ein Teil der herrschenden Klasse, Parteien des kapitalistischen totalitären Staates. Was sie auszeichnet, ist die bürgerliche und kleinbürgerliche Ideologie und deren Verhaltensweisen: Nationalismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Autoritarismus und der kulturelle Konservatismus. Sie manifestieren Ängste, drücken den Willen zur Abkapselung aus und stellen die “Eliten” in Frage. Der Populismus ist ein Produkt des Zerfalls, der das politische Spiel durcheinander bringt, mit der Konsequenz eines Kontrollverlustes des bürgerlichen politischen Apparates auf der Ebene der Wahlen. Doch dies hindert die herrschende Klasse nicht im Geringsten daran, dieses politisch negative Phänomen des Populismus so weit wie möglich für ihre Interessen auszunützen und es gegen die Arbeiterklasse zu verwenden. Sie verstärkt damit die Verherrlichung der bürgerlichen Demokratie, in der “jede Stimme zählt”, und prangert die mangelnde Beteiligung an den Wahlen als “Begünstigung der extremen Rechten” an. In diesem Rahmen versuchen die traditionellen bürgerlichen Parteien ihren Anti-Populismus herauszustreichen und sich als “humanistischer” und “demokratischer” als die Populisten darzustellen. All dies ist für die Arbeiterklasse eine gefährliche Falle und dient dazu, sie in die falsche Alternative zu locken: Populismus oder bürgerliche Demokratie.

Anders als wir, die IKS, verwirft die IKP die Analyse der Dekadenz des Kapitalismus, welche für den Marxismus grundlegend ist, wie dies die Gründer der Dritten International erkannt hatten und nach der Erfahrung des Ersten Weltkrieges und des Oktobers 1917 in Russland in ihrer Plattform von 1919 ausdrückten: “Die neue Epoche ist geboren! Die Epoche der Auflösung des Kapitalismus, seiner inneren Zersetzung, die Epoche der kommunistischen Revolution des Proletariats”. Es ist schon ein Jahrhundert vergangen, seit die Bolschewiki und vor allem Rosa Luxemburg aufzeigten, dass die durch den Ersten Weltkrieg eröffnete historische Periode zwei Alternativen eröffnete: Krieg oder Revolution, Sozialismus oder Barbarei. Im Gegensatz dazu wiederholt die IKP auf der Grundlage ihrer “invarianten” Interpretation des Kommunistischen Manifests von 1848, dass die Krisen des Kapitalismus „zyklisch“ seien und ignoriert die Auswirkungen des Eintritts in die Dekadenz, dies vor allem bei der Frage des Krieges. Durch die Ablehnung der grundlegenden Erkenntnis der Dekadenz des Kapitalismus fehlt Le Prolétaire logischerweise die Klarheit über das Wesen der Krisen und der imperialistischen Kriege im 20. Jahrhundert, sowie die Klarheit über die aktuelle Situation und ihre Entwicklung hin zur letzten Phase der Agonie des Kapitalismus, des Zerfalls.[2]

Die IKP ist politisch nicht dazu gewappnet, zu verstehen, dass der Zerfall durch die Widersprüche des Kapitalismus eine neue Dimension erhalten hat, allem voran “die Unfähigkeit (…) der beiden sich gegenüberstehenden Klassen, der Bourgeoisie und der Arbeiterklasse, ihre eigene Perspektive durchzusetzen (Krieg oder Revolution), was zu einer Situation der “momentanen Blockade” und einem Verrotten der Gesellschaft führte”. Im Gegenteil interpretieren sie daraus in ironischer Art und Weise, ohne die wirkliche Natur dieser Analyse zu verstehen, dass “die Arbeiter, welche im Alltag die Zuspitzung ihrer Ausbeutung und die Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen sehen, glücklich sind zu erfahren, dass ihre Klasse fähig sei, die Bourgeoisie zu blockieren und sie daran zu hindern, ihre “Perspektive” umzusetzen”.

Die IKP interpretiert das, was wir wirklich über die Idee der “Blockade der Bourgeoisie durch die Arbeiterklasse” sagen, falsch, ohne sich ernsthaft mit den politischen Inhalten, die wir vertreten, auseinanderzusetzen: Die gesamte Gesellschaft steht in einer Situation, in der keine der zwei bestimmenden Klassen der Gesellschaft ihre Perspektive durchsetzen kann. Sie steht in einer Situation der perspektivlosen, täglichen kapitalistischen Ausbeutung. In diesem Kontext ist die Bourgeoisie nicht in der Lage, einen politischen Horizont aufzuzeigen, der eine Mobilisierung und Unterstützung erlaubt. Auf der anderen Seite ist die Arbeiterklasse nicht fähig, sich als Klasse wahrzunehmen und eine entscheidende und genügend bewusste Rolle zu spielen. Es ist diese Situation, welche zur Blockade jeglicher Perspektive führt. Die Phase des Zerfalls der kapitalistischen Gesellschaft ist mitnichten eine “Erfindung” oder eine “vage Idee” der IKS. Marx selbst formulierte am Anfang des Kommunistischen Manifests diese Möglichkeit aufgrund der historischen Erfahrungen der Klassengesellschaften: “Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen. Freier und Sklave, Patrizier und Plebejer, Baron und Leibeigner, Zunftbürger und Gesell, kurz, Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zu einander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten bald offenen Kampf, einen Kampf, der jedes mal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete, oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen”. Als “kämpfende Klassen” gibt es heute nur die Bourgeoisie und das Proletariat. Der Marxismus ist die Frage der historischen Alternative nie in einer schematischen Art und Weise angegangen. Wenn unter den heutigen Bedingungen die revolutionäre Klasse nicht in der Lage ist, sich durchzusetzen und den Weg einer neuen Produktionsweise einzuschlagen, den Kommunismus, dann wird durch ihre Unfähigkeit und historische Niederlage die kapitalistische Gesellschaft ins Chaos und die Barbarei versinken: genau dies ist der “gemeinsame Untergang der kämpfenden Klassen”.

Die Grundlagen der Phase des Zerfalls

Was bestimmt und erklärt die gegenwärtige Phase des Versinkens des dekadenten Kapitalismus im Zerfall der Gesellschaft?[3] Die Bourgeoisie ist in einer dauerhaften ökonomischen Krise gefangen, was für die Arbeiterklasse immer mehr Elend, Unsicherheit, Angriffe gegen die Lebensbedingungen und Ausbeutung bedeutet. Auf der anderen Seite gelingt es der Bourgeoisie nicht, ihre „Lösung“ gegenüber der ökonomischen Krise durchzusetzen: einen neuen Weltkrieg. Zwischen 1968 und 1989 konnte die Bourgeoisie wegen des internationalen Wiedererstarkens des Klassenkampfes die Arbeiterklasse nicht in die Vorbereitungen für einen neuen Weltkonflikt lotsen. Nach 1989, mit dem Verschwinden der zwei imperialistischen Blöcke infolge des Zusammenbruchs des Ostblocks, verschwanden die diplomatischen und militärischen Bedingungen für einen neuen Weltkrieg: Die Bourgeoisie war nicht mehr in der Lage, neue imperialistische Blöcke zu bilden.

Die Auflösung der imperialistischen Blöcke bedeutete aber keineswegs das Ende der militärischen Konflikte. Der Imperialismus verschwand keineswegs, er nahm lediglich andere Formen an, indem jeder Staat versucht, seine eigenen Interessen und Gelüste gegen die Interessen der anderen durchzudrücken, dies auf Kosten stabiler Allianzen. Es entstand eine Situation des „Jeder gegen Jeden“ und einer Tendenz hin zum Chaos und grausamen militärischen Konflikten. Seit 1989 haben sich Konflikte vermehrt, in denen sich die großen und mittleren imperialistischen Mächte mittels kleiner Staaten, bewaffneter Banden oder instrumentalisierter ethnischer Gegensätze bekämpfen.

Die Bourgeoisie kann die Arbeiterklasse also nicht länger für den Traum einer „neuen Weltordnung des Friedens und Wachstums“ mobilisieren, wie ihn Bush sen. nach dem Zusammenbruch des Ostblocks versprach und der kurz darauf kläglich verpuffte.

Die Arbeiterklasse, welche zwischen 1968 und Ende der 1980er Jahre immer wieder Wellen des Widerstandes gegen die Krise und die Angriffe auf ihre Lebensbedingungen hervorbrachte, zeigte in den zentralen Ländern, dass sie nicht bereit war, sich für einen neuen Weltkrieg zu opfern. Dennoch gelang es der Arbeiterklasse nicht, ihre Kämpfe zu politisieren und damit die bewusste Perspektive einer Überwindung des Kapitalismus greifbar zu machen, nicht zuletzt wegen des enormen Gewichts der langen Jahre der Konterrevolution und den anhaltenden Illusionen in einen angeblich proletarischen Charakter der linken Parteien und der Gewerkschaften. Im Gegensatz zu 1905 und 1917, und vor allem nach dem August 1980 in Polen, war die Arbeiterklasse nicht fähig, sich auf ein politisches Terrain zu begeben, eine Bedingung für die revolutionäre Veränderung der Gesellschaft, und auch nicht fähig, ihre Verteidigungskämpfe in einen internationalen politischen Kampf zu verwandeln, der eine revolutionäre Perspektive in sich trägt.

Der Bankrott der stalinistischen Regime während des brutalen Zusammenbruchs des Ostblocks erlaubte es der Bourgeoisie, die größte Lüge des 20. Jahrhunderts zu stärken – die Identifikation des Stalinismus mit dem Kommunismus – und eine riesige Kampagne über den „Bankrott des Marxismus“ und den „Tod des Kommunismus“ zu entfalten, welche die Idee beinhaltet, dass es keine Alternative zum Kapitalismus gebe. All das erklärt die enormen Schwierigkeiten, mit denen die Arbeiterklasse heute konfrontiert ist: der Verlust der Klassenidentität und des Selbstvertrauens, der Verlust des Vertrauens in ihren Kampf, hin zu einer Orientierungslosigkeit.

Das Aufkommen des Populismus und antisozialer Phänomene

Diese Schwierigkeiten, neben anderen, erlaubten die Entstehung populistischer Ideen in der Gesellschaft, inklusive innerhalb der schwächsten Teile der Arbeiterklasse. Denn die Arbeiterklasse ist ebenfalls von der schädlichen Atmosphäre, welche durch den zerfallenden Kapitalismus und die Politik der Bourgeoisie entsteht, beeinflusst.

Im Rahmen von mangelnden politischen Perspektiven verstärkt sich das Misstrauen gegen alles, was sich als „politisch“ ausgibt (so diskreditieren sich die traditionellen politischen Parteien der Bourgeoisie), während umgekehrt die populistischen Ideen Zulauf erhalten, welche die „Ablehnung der Eliten“ predigen. Dies kombiniert sich mit dem Gefühl des „No future“ und dem Aufblühen aller Arten von individualistischen Ideologien, dem Rückzug auf reaktionäre, archaische und nihilistische Modelle.

Der Artikel von Le Prolétaire behauptet: „Die populistische Orientierung ist von typisch kleinbürgerlicher Natur: Das Kleinbürgertum, das sich zwischen den zwei Hauptklassen der Gesellschaft befindet, hat Angst vor dem Kampf dieser zwei Klassen und davor, zermalmt zu werden. Deshalb wendet es sich gegen alles, was den Klassenkampf aufwecken könnte, und schwört auf „das Volk“ und die „Einheit des Volkes“. Für die IKP war der Populismus von Beginn weg Ausdruck des Wesens und der Ideologie des Kleinbürgertums, und nichts weiter. Sie analysieren den Populismus nicht als einen Ausdruck des perspektivlosen Kapitalismus und seiner Dynamik in der Periode des Zerfalls. Auch wenn der Populismus durch verschiedene Faktoren vorangetrieben wird (Wirtschafskrise von 2008, Auswirkungen der Kriege, Terrorismus, Flüchtlingskrise), so ist er allem voran ein konzentrierter Ausdruck der gegenwärtigen Unfähigkeit der beiden Hauptklassen in der Gesellschaft, der Menschheit eine Zukunft anbieten zu können.

Dies ist die globale Wirklichkeit, mit der die Arbeiterklasse und die gesamte Gesellschaft konfrontiert sind. Es ist wichtig zu erkennen, dass das gegenwärtige Anwachsen anti-sozialer Verhaltensweisen und die gegenwärtige Schwäche der Arbeiterklasse, eine revolutionäre Perspektive zu entwickeln, zentrale Aspekte dieser Situation sind. Es zeigt ein grundsätzliches Problem auf, welches nicht identisch ist mit der Situation unmittelbar nach den 1990er Jahren, und noch weniger mit der simplen kleinbürgerlichen Natur des Populismus des 19. Jahrhunderts.

Die IKP teilt unsere Analyse nicht, und deshalb sollte sie einen generellen Rahmen für eine andere Sichtweise gegenüber der gegenwärtigen Situation aufzeigen. Eine lediglich ironische Antwort genügt da keinesfalls.

Die wirklichen Fragen für die Arbeiterklasse angesichts des Zerfalls

Wenn das Proletariat nicht in der Lage ist, den Weg des revolutionären Kampfes zu finden, wird die Gesellschaft als Ganzes in Katastrophen aller Art versinken: Bankrotte, ökologische Katastrophen, Ausweitung lokaler Kriege, Versinken in Barbarei, soziales Chaos, Hungersnöte ... Das hat nichts mit einer Prophezeiung zu tun. Es kann aus dem einfachen und guten Grund nicht anders sein, weil die zerstörerische Logik von Kapital und Profit, die wir jeden Tag am Werk sehen, dem System zutiefst innewohnt und unumkehrbar ist. Der Kapitalismus kann seinem Wesen nach nicht "vernünftig" werden und bleibt in seinen eigenen Widersprüchen stecken.

1. Der Klassenkampf des Proletariats ist nicht, wie die IKP meint, das mechanische "Instrument" eines absolut bestimmten "historischen Schicksals". In der Deutschen Ideologie kritisieren Marx und Engels eine solche Vision heftig: "Die Geschichte ist nichts als die Aufeinanderfolge der einzelnen Generationen, von denen Jede die ihr von allen vorhergegangenen übermachten Materialien, Kapitalien, Produktionskräfte exploitiert, daher also einerseits unter ganz veränderten Umständen die überkommene Tätigkeit fortsetzt und andererseits mit einer ganz veränderten Tätigkeit die alten Umstände modifiziert, was sich nun spekulativ so verdrehen lässt, dass die spätere Geschichte zum Zweck der früheren gemacht wird, z.B. dass der Entdeckung Amerikas der Zweck zugrunde gelegt wird, der Französischen Revolution zum Durchbruch zu verhelfen.“

2. Das bedeutet nicht, dass das Proletariat, weil ein Teil an der Urne für die populistischen Parteien stimmt, fremdenfeindlich oder fundamental nationalistisch geworden ist. Wie wir in unserer auf dem 22. Kongress der IKS angenommenen Resolution zum internationalen Klassenkampf betont haben: „Viele Arbeiter_innen, die heute für populistische Kandidaten stimmen, können sich von einem Tag zum nächsten im Kampf vereint mit ihren Klassenbrüdern und -schwestern befinden; dasselbe trifft auch auf Arbeiter_innen zu, die von anti-populistischen Demonstrationen eingefangen sind.“

Der Ausgang des Klassenkampfes ist aber keinesfalls schon festgelegt, wie dies in der falschen Vision Bordigas ausgedrückt wird: „Ein Revolutionär ist (unserer Meinung nach) jemand, für den die Revolution so sicher ist, als wäre sie bereits geschehen“. Nein, die proletarische Revolution ist nicht schon im Voraus bestimmt! Sie kann nur durch die bewusste Handlung der Arbeiterklasse in einem lebendigen historischen Kampf erreicht werden, gegen alle Hindernisse und gegen die herrschende Klasse, welche sich verteidigen wird und dabei ihr Gift und ihre Grausamkeit einsetzen wird.

Angesichts der Schwierigkeiten, mit denen das Proletariat konfrontiert ist, müssen Revolutionäre mehr denn je die ideologische Instrumentalisierung, die die Bourgeoisie aus den Tendenzen zur Auflösung der gegenwärtigen Gesellschaft einsetzt, analysieren und anprangern.

Den Populismus verstehen bedeutet, den Zerfall zu verstehen. Das heißt, die Gefahr, die über der Arbeiterklasse und der gesamten Menschheit schwebt, die Schwierigkeiten und Hindernisse denen wir in diesem Zusammenhang begegnen, zu verstehen, um sie besser bekämpfen zu können und uns gegen sie zu wappnen. Trotz des Gewichts des Populismus und seiner Gefahren hat die Arbeiterklasse immer noch die einzig mögliche Alternative zum Kapitalismus anzubieten, und ihre Ressourcen sind grundsätzlich intakt, um diesen Kampf zu führen und zu entwickeln.

CB, 26. März 2018

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[1] Populisme, vous avez dit populisme?, Le Prolétaire Nr. 523, (Febr., März, April 2017)

[2] Wir empfehlen den Leser_innen die Lektüre unserer Polemik mit Le Prolétaire zur grundlegenden Frage der Dekadenz: Le rejet de la notion de décadence conduit à la démobilisation du prolétariat face à la guerre, Revue Internationale Nr. 77 und 78, 1994 (frz., engl., span. Ausgabe).    

[3] Wir empfehlen den Leser_innen unseren Text Der Zerfall, die letzte Phase der Dekadenz des Kapitalismus vom Mai 1990. Internationale Revue Nr. 13 (/content/748/der-zerfall-die-letzte-phase-der-dekadenz-des-kapitalismus) sowie den Text Die Dekadenz des Kapitalismus verstehen, Internationale Revue 10, 11, 12 (/content/1360/die-dekadenz-des-kapitalismus-verstehen, /content/1357/die-dekadenz-des-kapitalismus-verstehen-teil-2, /content/1359/die-dekadenz-des-kapitalismus-verstehen-teil-3).